Innenpolitik

Aufrüstungskanzler Olaf – demokratisch-imperialistische Militarisierung schreitet voran

Martin Suchanek, Infomail 1179, 27. Februar 2022 Auf einmal ging es ganz schnell. Zusätzlich zum laufenden Budget wird die Bundeswehr in diesem Jahr mit einem …

Keine Person, keinen Cent für den Kampf um die Ukraine! Nein zur Kriegstreiberei!

Frederik Haber/Martin Suchanek, Neue Internationale 262, Februar 2022 Sie trommeln, sie lügen, sie bringen Truppen in Stellung. Die Medien, die PolitikerInnen …

Corona: Sicher die Welle zu Ende reiten?

Christian Gebhardt, Neue Internationale 262, Februar 2022 Die Omikronwelle ist angekommen. Eine Rekordzahl jagt die nächste! Ende Januar wurden über 200.000 …

Strategiepapier der Linkspartei: Nicht einmal alter Wein in neuen Schläuchen

Susanne Kühn, Neue Internationale 262, Februar 2022 DIE LINKE beschwört einmal mehr den Aufbruch. Das tun schließlich alle Parteien, die gerade eine …

DWe und der Berliner Senat: Sackgasse ExpertInnenkommission

Tomasz Jaroslaw, Neue Internationale 262, Februar 2022 Seit dem durchschlagenden Erfolg am 26. September 2021 ist es in der Berliner Öffentlichkeit …

Nachhaltigkeitsprüfung: Die „Grünen“ vor der Kernschmelze?

Markus Lehner, Infomail 1175, 7. Januar 2022 Stromproduktion aus Atom- und Gaskraftwerken ist ökologisch nachhaltig? Was wie ein Witz klingt, soll …

Berliner Linkspartei-Spitze in Feierlaune

Martin Suchanek, Infomail 1173, 19. Dezember 2021 Nach dem deutlichen Ja der LINKEN-Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen präsentierte sich die …

Ampelkoalition: Transformation fürs Kapital

Jürgen Roth, Neue Internationale 261, Dezember 2021/Januar 2022 Nun ist es amtlich: Seit dem Nikolaustag steht die Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die …

Corona-LeugnerInnen und ImpfgegnerInnen: Vierte Welle des Irrationalismus

Martin Suchanek, Neue Internationale 261, Dezember 2021/Januar 2022 Nicht nur die Zahl der Infizierten erreicht in Mittel- und Osteuropa in den letzten Wochen …

Mitgliederentscheid Berliner Linkspartei: Nein zu Rot-Grün-Rot!

Martin Suchanek, Neue Internationale 261, Dezember 2021/Januar 2022 Bis zum 17. Dezember sollen die Mitglieder der Berliner Linkspartei in einer Urabstimmung …