„Was wir unseren Feinden in den kommenden Tagen antun werden, wird in ihnen für Generationen nachhallen.“ Mit diesen Worten kündigte der israelische Ministerpräsident Netanjahu einen Krieg gegen die Palästinenser:innen in Gaza an.
Den von der Hamas geführten Ausbruch aus dem Gazastreifen und den bedauernswerten Tod von hunderten Zivilist:innen nimmt die Regierung Israels zum Vorwand für einen Vernichtungsschlag gegen jede Form des palästinensischen Widerstandes. Die USA und die EU, die deutsche Regierung und die Opposition erklären ihre bedingungslose Solidarität mit dem Militärschlag.
Bei dieser Kriegstreiberei machen wir nicht mit. Dieser Krieg ist kein Kampf zwischen „Demokratie“ und „islamistischem Terror“, sondern Resultat einer jahrzehntelangen Vertreibung und Unterdrückung der Palästinenser:innen.
Als revolutionäre Marxist:innen werden wir immer die reaktionäre Politik der Hamas und willkürliche Angriffe auf Zivilist:innen anprangern. Das ändert aber nichts daran, dass der Widerstand gegen die Besatzung gerechtfertigt ist. Nur wenn die Unterdrückung beendet wird, kann es dauerhaften Frieden und Gerechtigkeit geben. Nur so wird ein gleichberechtigtes Zusammenleben in einen gemeinsamen demokratischen und sozialistischen Staat möglich.
Wir wollen daher diskutieren, wie wir der aktuellen Hetze gegen die Palästineser:innen entgegentreten können und welche Position die Linke und die Arbeiter:innenbewegung zum Krieg einnehmen müssen.