Brücken statt Mauern – Wie können wir den neuen Rechtsruck stoppen Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht weitere Angriffe auf das Asylrecht und härtere Maßnahmen gegen Geflüchtete vorgeschlagen werden und seit dem Krieg Israels nimmt der antimuslimische Rassismus medial rasant zu.
Leistungskürzungen, mehr Abschiebungen, verschärfte Grenzkontrollen sollen all jenen, die durch Krieg, Armut, Umweltkatastrophen und Unterdrückung zur Flucht gezwungen sind, klar machen, dass sie in Deutschland und der EU nicht willkommen sind. Mit mehr und reguliertem Rassismus soll den Rassist:innen von der AfD, so das zynische Kalkül von Unionsparteien, Ampel-Koalition und Sarah Wagenknecht das Wasser abgegraben, werden. Einigkeit herrscht, dass Geflüchtete und „unkontrollierte“ Migration ein Problem seien.
Warum stehen wir einer neuen Welle des Rechtsrucks in Deutschland und der EU gegenüber? Warum gelten in der Rechtspopulismus und bürgerlicher „Mitte“ Migrant:innen und Geflüchtete überhaupt als „Problem“? Was können wir gegen diese Spaltung tun und wie können ihr europaweit entgegentreten? Welche Forderungen, welche Aktionen, welche Kampfmethoden brauchen wir?
Wie können wir der nationalistischen und rassistischen Welle eine Politik des Klassenkampfes und der internationalen, grenzenlosen Solidarität entgegensetzen? Kommt vorbei & diskutiert mit!