Für eine klassenkämpferische Basisbewegung!

Gegenwehr! Betriebs- und Gewerkschaftsinfo der Gruppe ArbeiterInnenmacht, Februar 2019

Immer wieder ähnliche Erfahrungen: In Tarifrunden kämpft jede Branche für sich, die Auseinandersetzungen werden nicht gebündelt. Streiks werden halbherzig angegangen und mit unnötigen Zugeständnissen beendet. Die Entscheidungen fällen häufig Menschen, die nicht von dem Geld leben müssen und die vom Abschluss nicht selbst betroffen sind. Die Basis bleibt bei den Entscheidungen außen vor.

Das liegt nicht an einzelnen Fehlentscheidungen oder dem Versagen bestimmter GewerkschaftssekretärInnen oder Personalratsmitglieder. Es liegt daran, dass die Gewerkschaften von einer Bürokratie, einem Apparat geführt und kontrolliert werden, der seine Aufgaben nicht im Kampf gegen Kapitalinteressen, sondern in der Vermittlung zwischen Lohnarbeit und Kapital, nicht im Klassenkampf, sondern in der sog. „Sozialpartnerschaft“ sieht.

Diese akzeptiert letztlich die finanziellen Vorgaben des Staates und eine Politik, die die Steuern für die Großunternehmen senkt und die Belastungen für die Arbeitenden erhöht; eine Politik, die die Interessen der Exportindustrie und das Diktat der Finanzmärkte akzeptiert und den Interessen der Bevölkerung voranstellt.

Für die Gewerkschaften bedeutet dies, sich mit dem zufriedenzugeben, was das Kapital hergibt. Je kranker aber dieses kapitalistische System wird, desto weniger wird das und desto dicker werden die Kröten, die wir schlucken sollen. Die Zusammenarbeit mit dem Kapital und seinem Staat fesselt die Gewerkschaften!

Das Eintreten für kämpferische Aktionen in den Tarifrunden und für Abschlüsse entsprechend den Forderungen, dafür, dass die Basis über Aktionen entscheidet und über die Annahme von Abschlüssen, kann deshalb erst dann wirklich erfolgreich sein, wenn dieser Kampf branchen- und gewerkschaftsübergreifend geführt wird. Dabei geht es nicht nur um Vernetzung und gegenseitige Unterstützung, sondern auch um den Austausch darüber, warum die Gewerkschaftsführungen so handeln, wie sie es tun. Es geht darum, dass sich alle GewerkschafterInnen, alle KollegInnen, die für eine Politik des Klassenkampfes und der internationalen Solidarität eintreten, zu einer Opposition, zu einer Basisbewegung zusammenschließen. Nur so wird es möglich sein, die Gewerkschaften von unten zu erneuern, eine klassenkämpferisch Politik durchzusetzen und die Kontrolle der Bürokratie zu brechen.

Für demokratische, klassenkämpferische Gewerkschaften! Schluss mit der Klassenzusammenarbeit!