Innenpolitik

Erster Mai 2021: Die politische Krise und die Aufgaben der Linken

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 255, Mai 2021 Es gibt Jahrzehnte, in denen passiert nichts. Und es gibt Wochen, in denen passieren Jahrzehnte.“ Diese …

Querdenken 711: Rechte, Polizei und Gegenproteste

Robert Teller, Neue Internationale 255, Mai 2021 Mitten in der dritten Welle stand auch „Querdenken“ wieder in den Startlöchern: Am 20. März in Kassel …

Wahlprogramm der Grünen: alles Green New Deal?

Martin Suchanek, Neue Internationale 255, Mai 2021 Die Grünen präsentieren nicht nur eine Kanzlerkandidatin. Ihr Programmentwurf zu den Bundestagswahlen mit …

Ausgangssperren, der Staat und linke Antworten

Robert Teller, Infomail 1146, 22. April 2021 Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kommt die bundesweite Ausgangssperre, wenn auch nun in einer stark …

Bundesverfassungsgericht kassiert Berliner Mietendeckel, aber der Kampf geht weiter

Karl-Heinz Hermann/Martin Suchanek, Infomail 1146, 16. April 2021 Das Kapital weiß Siege zu feiern. Mit dem Urteil von Karlsruhe verbesserte sich nicht nur …

Solidarischer Lockdown jetzt! Gemeinsam gegen Pandemie und Krise

Reden der Gruppe ArbeiterInnenmacht am ZeroCovid-Aktionstag am 10. April in Berlin, München, Stuttgart, Infomail 1145, 12. April 2021 Rede in Berlin …

Fiasko Osterpause: Politische Achterbahn statt Bekämpfung der Pandemie

Martin Suchanek, Neue Internationale 254, April 2021 Die Hängepartei geht weiter. Nachdem sich Bund und Länder Anfang März aufgrund des Drucks der …

Die Landtagswahlen und der Absturz der CDU

Robert Teller, Neue Internationale 254, April 2021 Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg galten im Vorfeld der bürgerlichen …

Krise des deutschen Krankenhaussektors

Katharina Wagner, Fight! Revolutionärer Frauenzeitung, März 2021 Man hatte es kommen sehen! Nicht erst seit dem Beginn der weltweiten Corona-Pandemie war es …

Bund-Länder-Gipfel: Lockdown, Teilöffnung und das Spiel mit der Gesundheit

Martin Suchanek, Infomail 1140, 4. März 2021 Wenig überraschend vereinbarte der Bund-Länder-Gipfel vom 3. März für den kommenden Monat Öffnungsschritte. …