Innenpolitik

Aufstieg der Grünen: Eine bürgerliche Partei für alle Klassen?

Karl Kloß, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Derzeit erleben die Grünen einen Höhenflug. Nach den neuesten Erhebungen vom 15. Juni 2019 kommen sie …

CDU-Politiker Lübcke erschossen – FaschistInnen morden, der Staat schaut zu

Tobi Hansen, Infomail 1060, 2. Juli 2019 Der Mord an Walter Lübcke, dem CDU-Regierungspräsidenten von Kassel, im Juni schlägt derzeit hohe Wellen. Selbst …

Von der SPD-Krise zur Regierungskrise?

Gruppe ArbeiterInnenmacht, 3. Juni 2019, Infomail 1057 In der Erklärung zu den katastrophalen Wahlergebnissen der SPD zur EU-Wahl und zur Wahl in Bremen hatte …

Bundestagsbeschluss: Staatsräson kontra BDS

Robert Teller, Neue Internationale 238, Juni 2019 Die Resolution, die der Bundestag am 17. Mai mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen beschlossen …

Kühnert: Mit dem Juso-Chef BMW enteignen?

Tobi Hansen, Neue Internationale 238, Juni 2019 Noch vor wenigen Wochen hatte der Vorstoß des Juso-Chefs Kühnert für eine gewisse Irritation in der …

Kommunal- und Europawahlen in Sachsen: Eine letzte Warnung

REVOLUTION Sachsen, Neue Internationale 238, Juni 2019 Am 26. Mai waren auch in Sachsen rund 3,3 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, nicht nur für das …

Grüne: Einzeltäter Palmer?

Frederik Haber, Frederik Haber, Infomail 1053, 3. Mai 2019 Alexander Gauland steht hinter Boris Palmer. Der AfD-Führer will nicht-weiße Menschen in …

Bewegungslinke in der Linkspartei: Auf zu neuen Ufern?

Tobi Hansen, Neue Internationale 237, Mai 2019 Zum Europaparteitag der Linkspartei ist eine neue Strömung gegründet worden, die den Anspruch hat, links zu …

Wagenknechts Rückzug – Linkspopulismus am Ende?

Tobi Hansen, Neue Internationale 236, April 2019 Offiziell begründete Fraktionschefin Wagenknecht ihren Rückzug aus dem „Aufstehen“-Vorstand …

Landtagswahlen und Rechtsruck in Sachsen

REVOLUTION Dresden, Neue Internationale 236, April 2019 In Sachsen stehen am 1. September die Landtagswahlen an. Die Umfragewerte für die AfD (derzeitig …