Innenpolitik

Widersprüche und Widerstände: Lockdown 2.0

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 252, Dezember 2020/Januar 2021 Der Lockdown light von Bund und Ländern ist gescheitert. Noch Mitte November verkündeten …

Riexingers Green New Deal: “System Change” statt Sozialismus

Mattis Molde, Neue Internationale 252, Dezember 2020/Januar 2021 Bernd Riexinger, der scheidende Vorsitzende der LINKEN, geht unter die BuchautorInnen. Schon …

OB-Wahl in Stuttgart: Für Rockenbauch stimmen – und die nächsten Kämpfe vorbereiten!

Gruppe ArbeiterInnenmacht Stuttgart, Infomail 1127, 25. November 2020 In Stuttgart wird ein neues „Stadtoberhaupt“ gewählt. Im ersten Wahlgang am 8. …

Novelle des Infektionsschutzgesetzes: Regierung lässt Notstandbefugnisse parlamentarisch absegnen

Martin Suchanek, Infomail 1126, 19. November 2020 Bundestag und Bundesrat können auch rasch handeln. An einem einzigen Tag, am 18. November, stimmten sie die …

Linkspartei-Vorstoß zur Vermögensabgabe: Wer zahlt die Corona-Kosten?

Wilhelm Schulz, Infomail 1125, 11. November 2020 Die Pandemie zieht sich sichtbar in die Länge. Auch wenn seit einigen Tagen ermutigende Testergebnisse bei …

Lockdown “Light”: Zwischen Pandemie und Kapitalinteresse

Martin Suchanek, Neue Internationale 251, November 2020 Die zweite Coronawelle überflutet die Welt. Die Zahl der Neuinfektionen steigt in den meisten …

Corona und Krise: Aktionsprogramm für die ArbeiterInnenklasse!

Gruppe ArbeiterInnenmacht, Neue Internationale 251, November 2020 Ein Aktionsprogramm gegen Krise und Pandemie erfordert die Verbindung von sozialen und …

Krise und Klassenkampf: Warum wir eine Antikrisenbewegung brauchen

Martin Suchanek, Neue Internationale 249, September 2020 2020 ist von Pandemie und Krise geprägt. Vor unseren Augen entfaltet sich der tiefste ökonomische …

6 Monate nach den Morden von Hanau: Kein Vergessen!

Martin Suchanek, Infomail 1115, 25. August 2020 Zehntausende solidarisierten sich am 19. und 22. August mit den 9 Opfern des rassistischen Mordes vom 19. …