Ampel-Koalition

Deutsche Bahn: Zwischen Tarifkämpfen und Umstrukturierung

Leo Drais, Neue Internationale 274, Juni 2023 An sich kann so ein Eisenbahnsystem eine feine Sache sein, das Rückgrat einer umfassenden Verkehrswende, …

Konversion der Autoindustrie – eine Frage des Plans

Leo Drais, Neue Internationale 273, Mai 2023 Von der Fläche her ist es die größte Fabrik der Welt – das VW-Werk bei Wolfsburg. Ursprünglich gebaut von …

Krankenhäuser: großer Kahlschlag geplant

Jürgen Roth, Neue Internationale 273, Mai 2023 In diesem Sommer soll das neue Krankenhausreformgesetz verabschiedet werden. Wenn sich die Vorstellungen der …

Schmalspurreform Abstammungsrecht

Jürgen Roth, Neue Internationale 272, April 2023 Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr das Abstammungsrecht ändern und queere mit heterosexueller …

Nein zum Panzerpakt!

Martin Suchanek, Infomail 1211, 26. Januar 2023 Einmal mehr ist Kanzler Scholz eingeknickt. Und das nicht zum ersten Mal. Seit Monaten trommelten nicht nur die …

Familienrecht: Umkämpfte Schmalspurreformen

Jürgen Roth, Neue Internationale 271, Februar 2023 Schon im Koalitionspapier wurden umfassende Reformen auf dem Gebiet der Frauen-, Familien- und Queerpolitik …

Boris Pistorius wird Minister – Zeitenwende im Verteidigungsministerium

Martin Suchanek, Infomail 1211, 17. Januar 2023 Nach dem Rücktritt der unglücklichen, weil etwas aus der Zeit gefallenen Ministerin Lambrecht, vollzieht …

Kampf gegen Inflation: Warum blieb der heiße Herbst aus?

Martin Suchanek, Neue Internationale 270, Dezember 2022/Januar 2023 Entgegen aller Erwartung und Ankündigung blieb der heiße Herbst aus. Dabei steigen die …

Fahrplanwechsel: 0,1 % Verkehrswende und ein halbes Stuttgart 21

Leo Drais, Infomail 1206, 11. Dezember 2022 Alle Jahre wieder treten zum zweiten Dezembersonntag neue Netzfahrpläne für Busse und Bahnen in Kraft. Wohin geht …

Bürgergeld als Bürgerschreck?

Jürgen Roth, Neue Internationale 270, Dezember 2022/Januar 2023 Als bedeutendste Sozialreform der letzten 20 Jahre war es angekündigt worden, das „neue“ …