Große Koalition – Arbeiter:innenmacht

Mal verliert man … Kanzlerwahl als Hängepartie

Martin Suchanek, Infomail 1282, 6. Mai 2025 Mit ungefähr sieben Stunden Verspätung ist Friedrich Merz im zweiten Anlauf zum Bundeskanzler gewählt worden. …

Neue Regierung – neuer Generalangriff

Martin Suchanek, Neue Internationale 291, Mai 2025 „Wir wollen Deutschland wieder an die Spitze bringen.“ So fasst Friedrich Merz den Koalitionsvertrag …

Neue Große Koalition: vom Bürger:innengeld zurück zu Hartz IV

Jürgen Roth, Neue Internationale 290, April 2025 Mit der Bürger:innengeldreform sollte vieles besser werden: mehr „Respekt“ im Umgang mit den …

Eine Billion für Krieg und Kapital

Martin Suchanek, Infomail 1277, 6. März 2025 Donald Trump macht’s möglich. Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD sind noch gar nicht …

Die Bundestagswahl 2025: Rechtsruck geht weiter, aber Linkspartei legt zu

Martin Suchanek, Infomail 1277, 24. Februar 2025 Friedrich Merz wird wohl nächster Kanzler der Bundesrepublik werden. Das wussten wir allerdings auch schon …

Nein zur Berliner GroKo! Gemeinsamen Widerstand organisieren!

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 272, April 2023 Nach einer Panne mit Wahlwiederholung inmitten der Zeitenwende ist das politische Berlin erschüttert. Das …

Bundestagswahl 2021 – Nach der Wahl ist vor dem Kampf

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 259, Oktober 2021 Die Spannung eines Thrillers konnte der deutsche Wahlkampf sicherlich nicht mit sich bringen, …

Modernisierte Betriebsräte

Mattis Molde, Infomail 1153, 21. Juni 2021 Eher beiläufig hat der Bundestag das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geändert und dazu das …

Völkermord an Ovaherero und Nama: Selbstgerechtes Land der Täter

Robert Teller, Neue Internationale 256, Juni 2021 Die Bundesrepublik Deutschland übernimmt wieder Verantwortung in der Welt. Das tat auch bereits ihr …