Innenpolitik

SPD-Parteitag votiert für Große Koalition – der „Zwergenaufstand“ ist nicht zu Ende

Tobi Hansen, Neue Internationale 226, Februar 2018 Am Ende musste das Präsidium auszählen lassen, so knapp war das Ergebnis auf dem Sonderparteitag der SPD …

Nein zur Großen Koalition!

Markus Lehner, Infomail 981, 14. Januar 18 Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte die SPD noch verkündet, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne und …

Verlängerung der EU-Zulassung für Glyphosat – Der Alleingang des Bundeslandwirtschaftsministers

Jürgen Roth, Infomail 980, 8. Januar 2018 Die aktuelle EU-Zulassung wurde 2002 erteilt und sollte ursprünglich zum 31. Dezember 2015 auslaufen. Am 20. …

Neue Sozialdemokratie oder neue Arbeiterpartei?

Martin Suchanek, Revolutionärer Marxismus 36, Dezember 2006 Vorbemerkung Die Vereinigung von PDS und WASG schreitet voran. Die beiden Parteitage haben im …

Scheitern der Sondierung offenbart politische Krise

Thesen der Gruppe ArbeiterInnenmacht, 8. Dezember 2017, Neue Internationale 225, Dezember 17/Januar 18 1. Das Scheitern der Sondierungen um eine …

AfD-Parteitag: Die extreme Rechte wächst – und die Gegenwehr?

Bruno Tesch, Infomail 976, 4. Dezember 2017 Angesichts des Scheiterns der Regierungsverhandlungen konnte sich die AfD beruhigt und weithin unbehelligt von den …

Gemeinsam kämpfen! AfD stoppen!

Aufruf von ArbeiterInnenmacht und Revolution zum 2. Dezember, Infomail 975, 30. November Nur gemeinsam können wir – Lohnabhängige, Arbeitslose, …

Abbruch der Jamaika-Verhandlungen – Politische Krise in Berlin

Susanne Kühn, Infomail 973, 20. November 2017 Gescheitert! Schwarz-Gelb-Grün wird vorerst keine Regierung bilden. Kurz vor Mitternacht verließ die FDP die …

AfD: Rassismus im Parlament – und nicht nur dort

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 224, November 2017 Mit der AfD ist eine offen rassistische Partei in den Bundestag eingezogen. Gauland verspricht, die …

Einheitsfront gegen Rechte und Rassismus!

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 224, November 2017 Der beängstigende Aufstieg der AfD setzt die Frage, wie die RassistInnen gestoppt werden können, auf …