Innenpolitik

DWe und der Berliner Senat: Sackgasse ExpertInnenkommission

Tomasz Jaroslaw, Neue Internationale 262, Februar 2022 Seit dem durchschlagenden Erfolg am 26. September 2021 ist es in der Berliner Öffentlichkeit …

Nachhaltigkeitsprüfung: Die „Grünen“ vor der Kernschmelze?

Markus Lehner, Infomail 1175, 7. Januar 2022 Stromproduktion aus Atom- und Gaskraftwerken ist ökologisch nachhaltig? Was wie ein Witz klingt, soll …

Berliner Linkspartei-Spitze in Feierlaune

Martin Suchanek, Infomail 1173, 19. Dezember 2021 Nach dem deutlichen Ja der LINKEN-Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen präsentierte sich die …

Ampelkoalition: Transformation fürs Kapital

Jürgen Roth, Neue Internationale 261, Dezember 2021/Januar 2022 Nun ist es amtlich: Seit dem Nikolaustag steht die Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die …

Corona-LeugnerInnen und ImpfgegnerInnen: Vierte Welle des Irrationalismus

Martin Suchanek, Neue Internationale 261, Dezember 2021/Januar 2022 Nicht nur die Zahl der Infizierten erreicht in Mittel- und Osteuropa in den letzten Wochen …

Mitgliederentscheid Berliner Linkspartei: Nein zu Rot-Grün-Rot!

Martin Suchanek, Neue Internationale 261, Dezember 2021/Januar 2022 Bis zum 17. Dezember sollen die Mitglieder der Berliner Linkspartei in einer Urabstimmung …

Omikron – zurück auf Los?

Jaqueline Katherina Singh, Infomail 1171, 30. November 2021 B.1.1.529 oder Omikron steht für eine Variante des Corona-Virus, die derzeit die gesamte Welt den …

Mit der Impfpflicht gegen die vierte Welle?!

Christian Gebhardt, Infomail 1170, 24. November 2021 3G, 2G, 2G+, 1G. Was sich liest wie eine Reise in die Geschichte der mobilen Telekommunikation, ist der …

Ampelkoalitionsverhandlungen: Drei Mal freie Fahrt fürs Kapital

Leo Drais, Neue Internationale 260, November 2021 Die Ampelregierung von SPD, Grünen und FDP kommt wohl. Entgegen der Regierungsbildung von 2017 scheint es …

Linkspartei und Rot-Grün-Rot – Mitregieren um jeden Preis

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 260, November 2021 In Berlin haben die Koalitionsverhandlungen am 22. Oktober begonnen. SPD, Grüne und DIE LINKE tagen …