Innenpolitik

Seehofer, die Große Koalition und die MitmacherInnen

Tobi Hansen, Infomail 1011, 14. Juli 2018 Nun laufen also Massenabschiebungen nach Afghanistan – 69 vor zwei Wochen, 51 diese Woche. Der Innenminister feixt …

6.000 demonstrieren gegen AfD-Parteitag: Wie weiter im Kampf gegen die Rechten?

Robert Teller, Neue Internationale 230, Juli/August 2018 Am 31. Juni und 01. Juli traf sich die AfD in Augsburg zum Bundesparteitag. Noch deutlich mehr …

CDU/CSU-Vereinbarung: Einreise als Fiktion – Rassismus als Kompromiss

Martin Suchanek, Infomail 1009, 3. Juli 2018 Die Union bleibt ganz, wahrscheinlich auch die Bundesregierung. Die Geflüchteten, die es zukünftig trotz …

Linkspartei nach Leipzig: SiegerInnen sehen anders aus

Tobi Hansen, Infomail 1007, 18. Juni 2018 Nach dem Parteitag zeigte sich das Spitzenpersonal zufrieden. Schließlich wurde ein Leitantrag beschlossen, den alle …

AfD und rechten Hetzern entgegentreten – gemeinsam, entschlossen, organisiert!

Aufruf der Gruppe ArbeiterInnenmacht zur Mobilisierung gegen den AfD-Parteitag in Augsburg, Neue Internationale 229, Juni 2018 Am 30. Juni und 1. Juli findet …

Mietproteste: “Deutsche Wohnen” und Co enteignen!

Christine Schneider, Neue Internationale 229, Juni 2018 Das Berliner MieterInnenbündnis hat sich die Enteignung der „Deutsche Wohnen“ (im folgenden nur …

Bundeshaushalt 2018: Gerangel im Zeichen der “Schwarzen Null”

Jürgen Roth, Neue Internationale 229, Juni 2018 Der Bundeshaushalt setzt sich zum überwiegenden Teil aus Steuern und Abgaben der BundesbürgerInnen und …

Linkspartei und Migration – Status quo oder sozialistische Politik?

Tobi Hansen, Neue Internationale 229, Juni 2018 Die Linkspartei tagt vom 8.-10. Juni in Leipzig. Im Zentrum der Vordiskussionen stand ihre Haltung zur …

Ein schlechter Tag für die AfD – doch wer siegte in Berlin?

Martin Suchanek, Infomail 1005, 28. Mai 2018 Der 27. Mai war kein guter Tag für die AfD. Die wochenlang großspurig angekündigte „Eroberung“ der Berliner …

Erfolg in Fulda: AfD-Kundgebung aus Angst vor Gegenprotest abgesagt

REVOLUTION Fulda, Infomail 1004, 25. Mai 2018 Am 22. Mai hatte die AfD-Fulda zu einer weiteren Kundgebung in der Innenstadt aufgerufen. Genauer Ort und Zeit …