CDU / CSU

Zwischen Volksentscheid und Regierungsblockade – Das „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ des Berliner Senats

Tomasz Jaroslaw, Neue Internationale 296, November 2025 Der Berliner Senat skizzierte bereits 2023 im Koalitionsvertrag die Erarbeitung eines …

Stadtbild: Das Problem bist du

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 296, November 2025 Mein Vater war ein Problem im Stadtbild. Meine Freund:innen sind ein Problem im Stadtbild. …

Von Kürzungen zu #unkürzbar!

Arbeiterinnenmacht-Flugblatt, Infomail 1294, 10. Oktober 2025 Kürzungen sind für Berliner Kulturschaffende und sozial Arbeitende nichts Neues. Der Senat …

Verbale sexuelle Belästigung: „Catcalling“ und die Koalition

Ronja Keller/Susanne Kühn, Neue Internationale 295, Oktober 2025 Einer Studie aus dem Jahr 2021 zufolge haben über 90 % aller Frauen und 80 % aller queeren …

Berliner Haushalt: Sparzwang geht weiter

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 295, Oktober 2025 Nachdem für 2025 ein Nachtragshaushalt mit drei Milliarden Euro Einsparungen beschlossen …

4 Punkte für den Kampf gegen die Kürzungen in Berlin

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 295, Oktober 2025 Trotz Rotstifst im letzten Haushalt müssen wir ehrlich sein: Der Gegenprotest schaffte es …

Innenpolitik: CDU will heißen Herbst

Bruno Tesch, Infomail 1290, 29. August 2025 Die Ankündigung eines „heißen Herbstes“ schien bislang das Privileg des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu …

Legal, illegal, scheißegal – Merz und Dobrindt halten an rassistischen Zurückweisungen fest

Martin Suchanek, Infomail 1284, 4. Juni 2025 Seit dem 1. Juni ist es auch gerichtsfest. Die Zurückweisung von Asylsuchenden an den Grenzen ist rechtswidrig. …

Mal verliert man … Kanzlerwahl als Hängepartie

Martin Suchanek, Infomail 1282, 6. Mai 2025 Mit ungefähr sieben Stunden Verspätung ist Friedrich Merz im zweiten Anlauf zum Bundeskanzler gewählt worden. …

Neue Regierung – neuer Generalangriff

Martin Suchanek, Neue Internationale 291, Mai 2025 „Wir wollen Deutschland wieder an die Spitze bringen.“ So fasst Friedrich Merz den Koalitionsvertrag …