Antifaschistische Konferenz in Porto Alegre (Brasilien) – Schlussfolgerungen und Perspektiven

Sergio García, Veronica O’Kelly (Internationale Sozialistische Liga, ISL), Infomail 1307, 10. April 2026

Die 1. antifaschistische Konferenz fand vom 26. bis 29. März 2026 in Porto Alegre, Brasilien, statt. Die Konferenz war eine gemeinsame Initiative der MES-PSOL (Movimento Esquerda Socialista-Partido Socialismo e Liberdade; Linkssozialistische Bewegung-Partei für Sozialismus und Freiheit) aus Brasilien, anderer Kräfte des VSFI (Vereinigtes Sekretariat der Vierten Internationale), der PT (Arbeiter:innenpartei) von Porto Alegre, der PcdoB (KP Brasiliens), der Landlosenbewegung und weiterer Organisationen. Die Konferenz war gut besucht und brachte Kräfte unterschiedlicher politischer und sozialer Herkunft zusammen, und damit auch Debatten, Übereinstimmungen, Meinungsverschiedenheiten und Fragen, über die für zukünftige Veranstaltungen noch weiter nachgedacht werden muss. Die MST (argentinische Sektion der ISL) in der Linken Front war eingeladen, als Mitglied der ISL teilzunehmen. Zusammen mit einer brasilianischen Delegation von Socialist Revolution (brasilianische Sektion der ISL) der PSOL haben wir unsere Meinungen und Vorschläge in die Veranstaltung eingebracht. Nun, da die Konferenz zu Ende ist, hier einige Gedanken zur politischen Bilanz der Konferenz und ihren Perspektiven.

Erfolgreiche Mobilisierung

Zunächst einmal muss eine offensichtliche Tatsache festgehalten werden: Die antifaschistische Konferenz von Porto Alegre wurde zu einem Ereignis von politischer Bedeutung. Das zeigte sich schon bei der ersten Mobilisierung am 26. März, als mehrere tausend Demonstrant:innen durch die Straßen von Porto Alegre zogen, begleitet von Sprechchören und Plakaten gegen Trump, Bolsonaro, Netanjahu, Milei und andere Rechtsextreme und Neofaschist:innen weltweit – und so dem Beginn der Veranstaltung einen positiven Stempel des antiimperialistischen und antifaschistischen Kampfes und der Mobilisierung aufdrückten.

Aus dem gleichen Grund nahmen zahlreiche Aktivist:innen, Arbeiter:innen und junge Menschen an der Konferenz teil. Sie beteiligten sich an den verschiedenen zentralen Podiumsdiskussionen, bei denen jeweils Hunderte von Menschen zugegen waren. Unter ihnen befanden sich Mitglieder der DSA (Demokratische Sozialist:innen Amerikas, USA), von La France Insoumise, Delegationen von ATTAC, des CADTM (Komitee für die Abschaffung illegitimer Schulden), der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie verschiedener politischer und gewerkschaftlicher Organisationen. Auch an den rund 150 selbstorganisierten und von verschiedenen Gruppen angemeldeten Workshops war die Beteiligung groß. In diesen Workshops waren soziale, kulturelle und gewerkschaftliche Bewegungen sowie politische Strömungen vertreten, darunter die PSOL-Alicerce, ökosozialistische Strömungen sowie die MRT (Bewegung revolutionärer Arbeiter:innen, brasilianische Sektion der Strömung Permanente Revolution – Vierte Internationale), die PSTU (LIT-CI) und die CST (UIT-CI) unter anderem.

Die Konferenz, die Vertreter:innen aus verschiedenen Ländern und Kontinenten zusammenbrachte, machte somit die politische Dringlichkeit deutlich, angesichts des Aufstiegs dieser rechtsextremen Kräfte – ein Phänomen, das ein zentrales Merkmal der aktuellen Weltlage darstellt – politische Vorschläge und Kampfansätze zu diskutieren und auszutauschen. Diese neofaschistischen politischen Strömungen stellen eine enorme Gefahr für die Arbeiter:innenklasse und die Menschheit dar, umso mehr, wenn sie sich zu faschistischen Regimen festigen sollten, was bisher noch nicht geschehen ist.

Abschlusserklärung

So verlief die Konferenz, die schließlich eine Abschlusserklärung verabschiedete, die von den Organisator:innen vorgelegt wurde. Ihr politischer Inhalt weist zwar einige Einschränkungen auf, doch wurden in diesem Rahmen richtige Themen angesprochen, zum Beispiel die Feststellung: „Angesichts der Barbarei hissen wir das Banner der internationalen Solidarität, des Kampfes der Völker und einer sozialistischen, ökologischen, demokratischen, feministischen und antirassistischen Zukunft“.

Auch der Kampf für Palästina und gegen den zionistischen Völkermord, die Unterstützung der Global Sumud Flotilla durch die Anwesenheit von Thiago Avila und die Anprangerung der Gräueltaten des Staates Israel mit US-Unterstützung waren Teil der Debatten und der Beschlüsse, in denen angeprangert wurde: „die Aufrechterhaltung kolonialer Zustände, die im Falle Palästinas die Form eines expliziten Völkermords in Gaza annehmen, orchestriert vom zionistischen Staat Israel, bedingungslos unterstützt von den Vereinigten Staaten, unter Mitwirkung anderer imperialistischer Länder. Darüber hinaus hat Israel den Libanon kriminell überfallen und bombardiert und behauptet, den Süden des Landes annektieren zu wollen (…). Unterstützt die Global Sumud Flotilla, die erneut versucht, die Blockade zu durchbrechen und den Völkermord in Gaza anzuprangern. Der Kampf des palästinensischen Volkes – in Gaza und im Westjordanland – ist die Sache der Menschheit“.

Zu diesen Punkten, mit denen wir übereinstimmen, und zu anderen, die ebenfalls in der Abschlusserklärung stehen, wie dem Kampf gegen den kapitalistischen Ökozid und der Feststellung, dass „das kapitalistisch-imperialistische System eine tiefe Krise und einen ausgeprägten wirtschaftlichen, sozialen und moralischen Verfall durchläuft“, gibt es viel zu vertiefen und konkrete Aufgaben in jedem Land zu entwickeln. Denn wie wir in unseren Beiträgen auf der Konferenz zum Ausdruck gebracht haben, ist das Zentrale, um diese rechtsextremen Regierungen zu besiegen, ein massiver und kraftvoller Kampf auf der Straße, mit größtmöglicher Einheit im Handeln, Generalstreiks und all den Mitteln, die die Arbeiter:innenklasse und die Völker zur Verfügung haben. Ohne diese Politik der Einheitsfront und die absolute Kampfbereitschaft, über die Köpfe bürokratischer Führungen hinweg, die nicht kämpfen, sondern verhandeln, ist es nicht möglich, einen rechten oder gar neofaschistischen Aufstieg wie den gegenwärtigen zu besiegen.

Diese Art von Treffen hat einen unbestreitbaren Wert. Sie ermöglicht es der Linken, sich zu treffen, Analysen auszutauschen, das gegenseitige Kennenlernen zwischen den Organisationen voranzutreiben und Positionen mit Sektoren der Mitte-Links-Bewegung zu konfrontieren, die ebenfalls teilnehmen. In einem internationalen Szenario, das von Instabilität, der Krise der Regime, der Offensive der extremen Rechten und der Reaktion der Massen geprägt ist, können diese Räume dazu beitragen, Bedingungen für gemeinsame Kampfaktionen zu schaffen. In diesem Sinne ist der Aufbau einer Einheit im Handeln zur Bekämpfung der extremen Rechten eine konkrete Notwendigkeit, die wir überall unterstützen und fördern. Angesichts der Gefahr des Aufstiegs reaktionärer und faschistischer Strömungen muss die Taktik der Einheitsfront einen zentralen Platz einnehmen.

Debatten und politische Widersprüche

Aus der Abschlusserklärung geht hervor, dass es eine ganze Reihe richtiger Fragen in der allgemeinen Anprangerung der neofaschistischen Kräfte und des US-Imperialismus gibt – etwas, das wir teilen und als eine Priorität unter den vor uns liegenden Aufgaben betrachten. Gleichzeitig markiert der Ursprung der Einberufung dieser Konferenz eine politische Grenze, die sich auch in der Abschlusserklärung selbst abzeichnet: das Fehlen jeglicher kritischer Bezugnahme auf die Regierungen des sogenannten Progressivismus, die in den Ländern, in denen sie an der Macht sind, Verwalterinnen kapitalistischer Anpassungsmaßnahmen waren und sind, ohne wesentliche Verbesserungen zugunsten der großen Mehrheiten herbeizuführen.

Wir glauben, dass es grundlegend ist, die berechtigte einheitliche Ausrichtung im antifaschistischen und antiimperialistischen Kampf nicht mit der Verteidigung der politischen Einheit mit bürgerlichen Sektoren oder mit der Sozialdemokratie zu verwechseln – eine Haltung, die leider bei einem bedeutenden Teil der Organisationen vorhanden war, die dazu aufgerufen und teilgenommen haben, insbesondere bei denen, die mit der PT und der PCdoB verbunden sind. Wir halten daran fest, dass politische Einheit mit diesen Kreisen nicht nur nicht dazu beiträgt, den Vormarsch der extremen Rechten zu stoppen, sondern ihn im Gegenteil eher stärkt. Es sind genau die Regierungen, die die kapitalistischen Staaten verwalten und führen, indem sie eine Politik der Anpassung und der Versöhnung mit der Bourgeoisie betreiben, die die Erwartungen der Massen enttäuschen und den Nährboden schaffen, auf dem die extreme Rechte wächst. Vertreter:innen dieser Regierungen, wie die PT in Brasilien oder in Kolumbien und Uruguay versuchen, die antikapitalistischen linken Organisationen zu einer falschen Politik der Unterstützung dieser Regierungen zu gewinnen.

In Ländern wie Argentinien war dieses Vorgehen der Grund für eine massive Enttäuschung über den Peronismus, die zum Aufstieg von Milei führte, wie wir in unserem Beitrag zur Podiumsdiskussion über die Lage in Argentinien dargelegt haben. Ähnliches war in Brasilien vor Bolsonaros Triumph im Jahr 2018 geschehen, nach der enttäuschenden PT-Regierung. Zwischen dem Aufstieg der extremen Rechten und dem Scheitern progressiver Regierungen besteht ein dialektischer Zusammenhang, der weder in der Gegenwart noch bei den politischen Orientierungen für die Zukunft ignoriert werden darf.

Die Tatsache, dass die PT von Porto Alegre zu den Hauptorganisator:innen dieser Konferenz gehörte, verhindert, dass diese Debatte zu den richtigen praktischen Schlussfolgerungen führt. Im Gegenteil: Alle Organisatoren arbeiten gemeinsam an einer Wahlstrategie, bei der man in der ersten Runde für Lula stimmen soll – was unserer Meinung nach falsch ist. Die PSOL hätte eine eigene Präsidentschaftskandidatur aufstellen können, um ein umfassendes antiimperialistisches und antikapitalistisches Projekt mit Substanz zu entfalten, einen bedeutenden Teil der Bevölkerung für linke Positionen zu gewinnen und eine mögliche kritische Unterstützung für Lula als Option für die zweite Runde offen zu lassen.

Eine unabhängige politische Alternative für die Arbeiter:innenklasse und die Volksschichten aufzubauen, gelingt unter anderem dadurch, dass man sagen kann: Die PT-Regierung hat eine Sparpolitik betrieben, die sich zum Beispiel im sogenannten Arcabouço Fiscal (Haushaltsrahmen) zeigt. Sie unterhält Allianzen mit der Agrarindustrie, sie treibt Projekte zur Privatisierung natürlicher Ressourcen voran, sie verweigert Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst und sie weigert sich, die Gegenreformen im Arbeits- und Sozialversicherungsbereich rückgängig zu machen. Aus diesem Grund haben wir die Handlungen dieser Regierung in unserem Beitrag auf der Jugendversammlung der Konferenz angeprangert. Es handelt sich also um eine Regierung, die trotz ihrer sozialen Basis im Rahmen der Interessen der Bourgeoisie agiert und die Rechte und Erwartungen der Bevölkerung angreift. Und all das lässt sich sagen, während man gleichzeitig an vorderster Front des Kampfes auf der Straße gegen alle neofaschistischen Bolsonarist:innen steht, die in Brasilien kandidieren.

Nach den Wahlen werden diese und andere Debatten sicherlich in der PSOL geführt werden, die ihre politische Unabhängigkeit verloren hat und sich in Richtung Positionen bewegt, die mit der PT übereinstimmen, und sogar Minister:innen in der PT-Regierung stellt. Daher steht sie vor einem Dilemma: Entweder behält sie diesen Kurs bei und bestätigt damit, dass sie keine positive Rolle mehr spielt, was die Notwendigkeit aufwirft, eine andere Alternative aufzubauen. Oder sollte es dazu kommen, dass Boulos und sein Flügel nach den Wahlen zur PT überlaufen, dann wäre dies eine Chance und eine Verantwortung für die Genoss:innen der MES, die Möglichkeit zu fördern, dass die PSOL wieder einen Weg der politischen Unabhängigkeit einschlägt – was notwendig und dringend ist. Ob das noch möglich ist oder nicht, werden wir sehen.

Andererseits ermöglicht die Vielfalt der Organisator:innen die Beteiligung von mehr Fraktionen und unterschiedlichen politischen und sozialen Strömungen. Obwohl wir diese Breite für den Kampf auf der Straße als unerlässlich erachten, trägt sie in vielen Fällen nicht zu positiven Ergebnissen in Bezug auf politische Definitionen bei. Zusätzlich zu dem, was oben über das Fehlen von Definitionen zur Rolle des Progressivismus im Allgemeinen gesagt wurde, verhinderte in der Realität das Gewicht des sogenannten „Campismus“ unter den Organisator:innen auch die Formulierung korrekter Resolutionen zu aktuellen Themen, wie der Invasion des russischen Imperialismus auf ukrainischem Territorium, die Tausende von Toten und einen bereits seit Jahren andauernden Krieg im Herzen Europas verursacht hat. Das Fehlen dieser Verurteilung in der ursprünglichen Einladung und in der abschließenden Resolution wurde teilweise kompensiert. Zunächst einmal durch die Anwesenheit der ukrainischen Delegation, des Ukrainian Solidarity Network und russischer Oppositionsaktivist:innen. Dies gilt auch für die Unterstützung, die das ENSU-Netzwerk (ENSU: Europäisches Netzwerk für die Unterstützung der Ukraine) bei all seinen Aktivitäten von MES-PSOL, von unserer Delegation der International Socialist League (ISL) und von anderen Organisationen der SU (Ukrainesolidarität) erhielt, die sich verpflichteten, das gerechte Recht des ukrainischen Volkes auf Selbstverteidigung gegen diese Aggression weiterhin zu unterstützen – und zwar unabhängig und kritisch gegenüber der Regierung Selenskyj und unter Verurteilung der expansionistischen und militaristischen Pläne der NATO.

Die Aufnahme des Satzes: „Wir kämpfen gegen alle Imperialismen und unterstützen den Kampf der Völker für ihre Selbstbestimmung mit allen notwendigen Mitteln“, in die Abschlusserklärung ist ein kleiner Fortschritt, löst aber gleichzeitig nicht das zentrale Problem: die Notwendigkeit, die imperialistische und aggressive Rolle, in diesem Fall von Putins Russland, anzuprangern, etwas, das fälschlicherweise in einem Text fehlt, der vorgibt, die internationale Lage und die sich daraus ergebenden Aufgaben zu beschreiben. Natürlich haben sich Teile des politischen Lagers an der Präsenz und den Aktivitäten des Netzwerks zur Unterstützung der Ukraine gestört. Es geht darum, diese Präsenz bei zukünftigen Veranstaltungen weiter zu stärken, zum Beispiel indem sichergestellt wird, dass das Thema Teil einer zentralen Podiumsdiskussion ist und nicht in eine untergeordnete Dimension gegenüber anderen regionalen imperialistischen Konflikten und Kriegen gerückt wird.

Diese Lagerdenken kam auch auf der Konferenz zum Ausdruck, und zwar in dem Sinne, dass selbst wenn sehr berechtigte Dinge angeprangert wurden, wie die Angriffe der USA und Israels auf den Iran, das Einmischen der Yankees in Venezuela und die Schikanierung Kubas, dies immer nur mündlich und in den Texten geschah, ohne jegliche Kritik oder Abgrenzung gegenüber dem repressiven und mörderischen Regime der Mullahs im Iran oder den hochautoritären Regimen in Venezuela und Kuba. Dabei ist es doch vorrangig, den imperialistischen Plänen in diesen drei Ländern entgegenzutreten, ohne dass dies gleichbedeutend wäre mit dem Verschweigen der internen Verantwortung ihrer derzeitigen Regierungen angesichts der Situation, die ihre Bevölkerungen seit Jahren erdulden müssen.

Perspektiven und Kontinuität

Wie wir eingangs sagten, war die Konferenz wichtig. Gleichzeitig drängt die Welt, in der wir leben, auf die notwendige Kontinuität dieser Art von Konferenzen und anderer, die noch entstehen mögen, mit dem Ziel, diesen Monstern der Ultrarechten entgegenzutreten und sie zu besiegen. Deshalb schätzen wir es sehr, dass wir die Gelegenheit hatten, als Gäste teilzunehmen und unsere Positionen bei dieser Veranstaltung zu äußern. Die Delegation der ISL bei der Konferenz hat nicht nur in zentralen und selbstorganisierten Podiumsdiskussionen gesprochen und an der Jugendversammlung teilgenommen, sondern während der Konferenztage auch eine sehr positive Aktivität entwickelt, bei der wir mit Genoss:innen aus verschiedenen Ländern Analysen zur internationalen Lage und zu den Herausforderungen der revolutionären Organisationen austauschen konnten.

Wenn wir nun in der Abschlussresolution die Hypothese einer Konferenz in Argentinien aufwerfen, müssen wir gemeinsam mit den Genoss:innen von MES-PSOL und anderen Kräften unseres Landes prüfen, ob sich bessere Formate und Ziele für eine mögliche zweite Instanz finden lassen. Eine, die die Widersprüche und politischen Probleme überwindet, die in Porto Alegre aufgeworfen wurden, ohne in einen geschlossenen Aufruf zu verfallen, der nicht sinnvoll wäre, und ohne eine Konferenz zu fördern, die gegenüber politischen Varianten der argentinischen Arbeiter:innenklasse funktional offen wäre. Über all das müssen wir in den kommenden Monaten nachdenken und uns austauschen.

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