Regierung

NATO-Sicherheitskonferenz München 2026 – neue Konfrontationen: USA gegen Europa

Helga Müller, Infomail 1303, 6. Februar 2026 Wie jedes Jahr treffen sich auch in diesem Jahr wieder Regierende aus der ganzen Welt mit Militärexpert:innen …

TV-L: Endloses Leid oder Erzwingungsstreik?

Ronja Keller, Neue Internationale 298, Februar 2025 Ergebnislos endete die 2. Verhandlungsrunde der Tarifrunde der Länder. Verwunderlich ist das nicht, …

Bodenlose Grund(verun)sicherung

Bruno Tesch, Infomail 1302, 16. Januar 2026 Der nächste „Umbau des Sozialstaates“ schreitet vorn. Das am 17.12.2025 beschloss die Bundesregierung eine …

Regierung Merz: Lohnabhängige sollen Kosten für Aufrüstung und Waffenlieferungen zahlen

Lukas Müller, Infomail 1299, 16. Dezember 2025, ursprünglich veröffentlicht im Palästina-Bündnis Leipzig, Infomail 1299, 17. Dezember 2025 Weltweit …

Kampf gegen die Kürzungen bedeutet Kampf der Regierung

Martin Suchanek, Neue Internationale 296, November 2026 Die neue Regierung markiert eine Wende in der Offensive des Kapitals. Unter dem Vorwand „notwendiger …

Morgen wird gestorben, aber feministisch!

Oda Lux, Neue Internationale 296, November 2025 Die Zeit titelt etwa: „Wenn, dann für alle“ und nennt das feministisch. Es würde sogar etwas an der …

Verbale sexuelle Belästigung: „Catcalling“ und die Koalition

Ronja Keller/Susanne Kühn, Neue Internationale 295, Oktober 2025 Einer Studie aus dem Jahr 2021 zufolge haben über 90 % aller Frauen und 80 % aller queeren …

Wut zu Widerstand: Wie können wir den Genozid stoppen?

Arbeiter:innenmacht-Flugblatt, Infomail 1292, 27. September 2025 Weltweit gehen Woche für Woche Millionen gegen den Genozid, gegen die zionistische Barbarei …

Keine Truppen in die Ukraine!

Susanne Kühn, Neue Internationale 294, September 2025 Die Scharfmacher:innen aller Parteien melden sich zu Wort. 500 Milliarden für die Bundeswehr, eine …