Innenpolitik

Hamburger Bürgerschaftswahlen: Ein neuer „Green Deal“?

Bruno Tesch, Neue Internationale 244, Februar 2020 Glaubt man den Darstellungen der Hamburger politischen Elite – ob vom rot-grünen Senat oder der …

Neue Strömungen in der Linkspartei: Alter Wein in neuen Schläuchen

Tobi Hansen, Neue Internationale 244, Februar 2020 Bereits im Mai 2019 hielt die neue Strömung „Bewegungslinke“ um den Europaparteitag der Linkspartei …

SPD-Bundesparteitag: Alles kann, nix muss?

Tobi Hansen, Neue Internationale 243, Dezember 2019/Januar 2020 In der Stunde der Not ist auf „linke“ SozialdemokratInnen Verlass. Auf dem Altar der …

Armut und Prekarisierung: Hartz IV muss weg!

Tobi Hansen, Neue Internationale, Dezember 2019/Januar 2020 Im November verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Urteil zu den …

SPD-Vorsitz: Klare Niederlage für Scholz/Geywitz – Große Koalition am Ende?

Tobi Hansen, Infomail 1079, 6. Dezember 2019 Die SPD-Basis hat sich gegen die VertreterInnen des Parteiestablishments, Finanzminister und Vizekanzler Scholz …

AfD-Parteitag in Braunschweig: Rechte Kräfte in Partei gestärkt – 20.000 protestieren draußen

Martin Eickhoff. Infomail 1079, 5. Dezember 2019 Schon am frühen Morgen des 30. November versuchten hunderte DemonstrantInnen und Gruppierungen der …

SPD-Vorsitzendenwahl: NRW gegen GroKo?

Tobi Hansen, Neue Internationale 242, November 2019 Zunächst die Zahlen: 53 % Wahlbeteiligung, d. h. praktisch 213.693 gültige Stimmen von 425.690 …

November 1989 – 30 Jahre danach

Martin Suchanek, Revolutionärer Marxismus 52, November 2019 Dass die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse zwischen „Ost“ und „West“ auch 30 …

Thüringen nach der Wahl: Was nun Linkspartei?

Tobi Hansen, Neue Internationale 242, November 2019 Thüringen bildete den Abschluss der ostdeutschen Landtagswahlen. Wenn auch in der Tendenz – Wachstum der …

SPD-Vorstandswahlen: Richtungsentscheid für die Große Koalition (GroKo)?

Tobi Hansen, Infomail 1073, 23. Oktober 2019 Nach dem krachenden Rücktritt von Andrea Nahles hat der geschäftsführende Vorstand der SPD zunächst auch der …