Innenpolitik

Kindergrundsicherung ausgebremst

Ernst Ellert, Infomail 1256, 14. Juni 2024 Nach wochenlangem Streit schien es Ende August 2023 zu einer Einigung zwischen Bundesfinanzminister Christian …

AfD stoppen! Aber wie?

Lukas Pfaff, Neue Internationale 283, Juni 2024 Alle Jahre wieder kommt der AfD-Bundesparteitag. Ende Juni diesen Jahres treffen sich Vertreter:innen der …

UEFA-EM 2024: Fußtritte gegen demokratische Rechte

Bruno Tesch, Neue Internationale 283, Juni 2023 Am 14. Juni beginnt die Fußballeuropameisterschaft (EM 2024) der Männermannschaften und endet einen Monat …

Ein nächster Angriff auf die Palästinasolidarität: Geraldine Rauch unter Beschuss

Oda Lux, Infomail 1255, 5. Juni 2024 Ein Eklat geht durch die Berliner Hochschullandschaft: Auf X, vormalig Twitter, hat Geraldine Rauch, Präsidentin der TU …

Gewalt gegen Politiker:innen – Rechtsruck tritt zutage

Leonie Schmidt, Neue Internationale 283, Juni 2024 Seit einigen Wochen häufen sich die Meldungen über Gewalttaten gegen Politiker:innen. Ob SPD-Politiker …

Hochwasser und kein Ende? Klimawandelfolgen und Regierungsversagen

Leo Drais, Infomail 1255, 3. Juni 2024 Dauerregen und Hochwasser bestimmen den Frühling in Mitteleuropa 2024. Mitte Mai traf es das Saarland, kurz darauf gab …

Von Klassenräumen zu Straßen: Freiheit für alle Unterdrückten!

Besetzung der HU – Wie geht’s weiter? Jona Everdeen, Neue Internationale 283, Juni 2024 Als jüngster deutscher Beitrag zur sich in ganz Nordamerika und …

CDU: Grundsätzlich reaktionär

Stefan Katzer, Neue International3 283, Juni 2024 Es hat sich ausgemerkelt. Nach monatelangen Debatten hat sich die CDU unter Führung ihres Vorsitzenden …

Höcke verurteilt – AfD macht weiter

Susanne Kühn, Infomail 1254, 17. Mai 2024 Höcke muss zahlen. 13.000 Euro plus Gerichtskosten für das Verwenden einer verbotenen NS-Parole. Dass der …

Aktionsprogramm der Gruppe Arbeiter:innenmacht

Jahreskonferenz der Gruppe Arbeiter:innenmacht, Januar 2024 Inhalt Abschnitt 1: Eine Welt in der Krise Abschnitt 2: Zeitenwende? Zeit zu handeln! Für ein …