Ob Scholz oder doch noch Laschet – wer auch immer Kanzler werden mag, wird eine Regierung zusammenzimmern, die entscheidende Angriffe auf die Lohnabhängigen führen muss. Die Frage ist wohl nur, ob und wie viel Sozialschaum und SozialpartnerInnenschaft dabei gefragt sind.
Dass die SPD überraschenderweise die Wahlen gewinnen kann, liegt vor allem an der Krise der CDU/CSU und damit an der bürgerlicher Politik.
Eigentlich würde die Lage durchaus Möglichkeiten bieten – die Linkspartei ist gerade dabei, sie zu verspielen, indem sie sich an ein imaginäres rot-grün-rotes Reformlager anpasst.
Am 30. September wollen wir das Wahlergebnis analysieren und uns der Frage stellen, welche Möglichkeiten und welche Aufgaben die ArbeiterInnenklasse und RevolutionärInnen in dieser Situation haben.
Die Veranstaltung findet online auf Webex statt und wird auf Facebook gestreamt.
Link zum Webex-Raum: https://autor.my.webex.com/autor.my/j.php?MTID=m90c96d7f1b08be3855aa4e33a1a56648