Pakistan: Wahlniederlage der Kriegsparteien

Shahzad Arshad, Herausgeber der Zeitschrift „Revolutionary Socialist“ und Aktivist der „Awami Workers Party“, Infomail 686, 4. Juni 2013

artikel_pakistanwahlDie Wahlen in Pakistan am 11. Mai 2013 endeten mit einer Erdrutschniederlage für die Partei des amtierenden Präsidenten Asif Ali Sardari, die PPP. Sie waren insgesamt eine Abfuhr für alle Parteien, die offen den ‚Krieg gegen den Terror’ seitens der USA unterstützten. Mit 55,02% stimmte die Mehrheit der Bevölkerung noch deutlicher als bei früheren Wahlen gegen die Unterordnung ihres Landes unter die USA und die westlichen Verbündeten. Viele Parteien fühlten sich bemüßigt, die ständigen Verletzungen der Souveränität und die Tötungen der Staatsbürger durch Drohnen-Attacken zurückzuweisen, um nicht alle Wahlchancen einzubüßen.

Doch obwohl die eilfertigsten Agenten der westlichen Imperialisten abgestraft wurden, waren die Wahlen keineswegs ein Sieg für die ArbeiterInnen, BäuerInnen und Armen auf dem Lande. Die Resultate stellen innerhalb des siegreichen bürgerlichen Lagers eher noch einen Rechtsruck dar, zumal konservative und religiöse Parteien große Gewinne erzielten.

Es darf nicht vergessen werden, dass das pakistanische Wahlsystem nicht unbedingt die politischen Anschauungen der Stimmberechtigten zum Ausdruck bringt. Es funktioniert eindeutig zu Gunsten der politischen Vertretung der halbfeudalen Großgrundbesitzer, der reichen Industriellen, Banker und Geschäftsleute. Eingefädelt wird deren Einfluss durch Bestechung von Stammes- und Sippenältesten. Das ist entscheidend, wenn ein Wahlbezirk zu über zwei Dritteln ländlich geprägt ist und die Mehrheit gar keine freie Wahl hat. Die Reichen können sich auf lokaler und regionaler Ebene mit der größten Gewinnerpartei arrangieren und brauchen sich nicht um Programm oder Ideologie zu kümmern.

Die herrschenden Klassen und die Mittelschichten feiern die Wahlen als ‚Sieg für die Demokratie’ oder gar als ‚historische Errungenschaft’, weil sie scheinbar einen demokratischen Übergang ermöglicht haben, weil die Armee nicht mit einem Putsch eingegriffen hat. Der Sieg von Nawas Scharif bedeutet jedoch nichts anderes als die Ersetzung eines korrupten millionenschweren Ausplünderers des Landes durch einen anderen und trotz seiner Wahlrhetorik die Ersetzung eines Agenten des US-Imperialismus durch einen anderen.

Die pakistanische Moslemliga Nawas (PML-N) gewann 126 Sitze. 18 ‚Unabhängige’ schlossen sich ihr sofort nach den Wahlen an. Weitere 32 Sitze stehen ihnen als Frauenquote und 5 Sitze von nationalen Minderheiten zu. Diese verschaffen der PMLN mit Unterstützung anderer Parteien mehr als die für die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse benötigten 172 Sitze.

PPP (Volkspartei) dezimiert

Bei diesen Wahlen errang die regierende Volkspartei Pakistans nur 39 Mandate. Sie verlor etwa 9 Millionen Stimmen und 79 Parlamentssitze. Ihr früherer Koalitionspartner, die Awami Nationalpartei (ANP) erhielt nur noch einen Sitz. Das war die Quittung für ihre 5jährige Tätigkeit in der Regierung, ihre kriecherische Unterstützung für den ‚Krieg gegen den Terror’ und die Militäroperationen gegen die Paschtun-Bevölkerung im Namen der Bekämpfung der Taliban, wodurch mehr als 3,5 Millionen Menschen zur Flucht im eigenen Land gezwungen wurden. Die ländlichen Armen sind ständig erniedrigt und Tausende getötet worden, obwohl sie gar nicht gegen die Truppen gekämpft oder terroristische Akte verübt haben.

Hinzu kommt die neoliberale Politik der Regierung, die den Bankensektor, die Medienmillionäre, Textilkapitalisten, Baugroßunternehmer, Börsenspekulanten und Vertragsfirmen begünstigt. All diese Parasiten strichen den Löwenanteil an Profiten aus der Ausbeutung der städtischen und ländlichen ArbeiterInnen ein. Die Regierung strich die Subventionen für Benzin, Gas und Elektrizität und erhöhte damit die Preise auf Bedarfsgüter für die ArbeiterInnen und Armen.

Die Stromversorgung in Stadtgebieten ist 16 Stunden, in ländlichen Gegenden bis zu 20 Stunden am Tag unterbrochen. Die neoliberale Entkopplung von Netz und Betrieb des Stromkonzerns WAPDA Anfang der 90er Jahre führte zum Krisenzyklus, der Pakistans dramatischen Stromengpässen zu Grunde liegt.

Sieg der Moslem-Liga Nawas

Die Pakistanische Moslem-Liga Nawas PMLN konnte von der massenhaften Unzufriedenheit mit Sardari und der PPP profitieren. Die PLMN wurde stärkste Partei bei den Wahlen und bildet nun die Regierung auf Bundesebene sowie in den Landesteilen Pandjab und Belutschistan. Nawas Scharif wird zum dritten Mal Premierminister.

Dieser Sieg spiegelt auch die veränderte Stimmungslage der herrschenden Klasse wider. Anstelle von Sardari und Konsorten will sie einen neuen Herrscher, der nicht nur ihre Interessen in der sich ändernden geopolitischen Lage schützt, sondern auch die neoliberale Wirtschaftspolitik fortsetzt. Nawas Scharifs Wahlsieg legitimert diese politische Linie wieder stärker, die unter der Regierung der PPP deutlich geschwächt worden war. Die beiden Hauptparolen von Scharifs Wahlkampagne waren ‚Gute Regierung’ und ‚Handel mit Indien’. ‚Gute Beziehungen zu Indien’ bedeuten, dass sich das Kräfteverhältnis innerhalb der etablierten Machtfaktoren Zivil und Militär wahrscheinlich zu Gunsten der Zivilinstanzen verschiebt und die Handelsbedingungen für die einheimischen Kapitalisten erleichtert werden.

Für sie bedeutet ‚Gute Regierung’ keinen Angriff auf die Korruption, die die Lebensgrundlage für die herrschenden Cliquen und deren Klientel darstellt, sondern eine Attacke auf die gesamte Arbeiterklasse und die Armut. Es bedeutet Privatisierung, kapitalgerechte Einschränkung und ein Ende der materiellen Leistungen für die Arbeiterklasse, wohingegen die Kapitalisten und Reichen keine Steuererhöhungen zu fürchten brauchen, um ausländische Investitionen anzuziehen und vermeintlich eine starke Nationalökonomie aufzubauen.

Die Unterredungen mit den Taliban bedeuten ein Friedensabkommen mit ihnen im Klasseninteresse der Reichen. Scharif will Fremdkapital nach Pakistan holen und mit demselben Entwicklungskonzept fortfahren. Im Wahlkampf legte die PML-N den Schwerpunkt auf den Bau neuer Autobahnen, Bus- und Schnellzugprojekte als Bausteine im Rahmen dieses Konzepts. Viele ArbeiterInnen, kleine Gewerbetreibende und Berufstätige waren von diesen Vorhaben und dem Versprechen angetan, dass dies Wohlstand und Dynamik für das ganze Land bringen könnte. Aber in Wahrheit wird nur das Großkapital in seinen verschiedenen Formen davon profitieren.

In der gegenwärtigen Lage und Pakistans schrumpfender Ökonomie sind sich weiter steigernde heftige Attacken auf die arbeitende und arme Bevölkerung ein Muss für diese Regierung.

Neu-Pakistan

Imran Khans Gerechtigkeitspartei PTI war der zweite Wahlgewinner. Ihre Parole ‚Neu-Pakistan’ bewog die städtischen jugendlichen Mittelschichten und v.a. Frauen, zur Wahlurne zu gehen – nicht nur die Wohlhabenderen, sondern auch die unteren Mittelschichten und tw. sogar ArbeiterInnen und Arme, die die PTI in der Hoffnung auf einen Politikwechsel wählten.

In Punjab z.B. bedeutete ein Wechsel für sie ein Ende der Korruption. Die Mittelschichten und Fachkräfte sehen Korruption als ein Haupthindernis im Weg ihrer eigenen Fortentwicklung und begreifen auch, dass das Großkapital den Löwenanteil an Profiten durch ihre Kontrolle über die Staatsmacht einsteckt und glauben, dass ihnen ‚ihr Anteil’ vorenthalten wird, selbst wenn sie noch härter arbeiten und noch so gut ausgebildet sind. In Karatschi wiederum ist neben dem Korruptionsproblem die Friedensfrage zentral für kleine Gewerbetreibende und Fachkräfte.

Die PTI repräsentiert das Klasseninteresse genau dieser Schichten. Ihr Programm zielt auf deren Rettung vor der Krise, auch wenn ihre Losungen behaupten, einen Systemwechsel gleichfalls zu Gunsten der Arbeiterklasse und Armut herbeiführen zu wollen. Ihre Parolen vom ‚pakistanischen Nationalismus’ und die Rettung des Staats vor dem Zusammenbruch sowie das Konzept eines „Sozialstaats“ sind eng mit neoliberalen Vorstellungen verbunden. Sie hat sich zwar auch an die Arbeiterklasse und die Armut gewandt, um Stimmen bei ihnen zu erhalten, in Wirklichkeit jedoch ist ihr Programm für das Kapital und dessen Dominanz bestimmt und steht in unmittelbarem Gegensatz zu den Bedürfnissen der Arbeiterklasse und soll den Vorteil der Mittelschichten den arbeitenden und armen Massen gegenüber stärken.

Wahlen in Kriegsgebieten

In Khaiber Paschtun Khawa an der Grenze zu Afghanistan sind die Militäroperationen und der Terrorismus das beherrschende Thema. Hier ist die Awami Nationalpartei fast vollständig weggefegt worden, sowohl auf Bundes- wie auf Regionalebene. Das war die Quittung für 5 Jahre Misswirtschaft an der Regierung und v.a. für den Kurs, den Krieg gegen den Terror und die repressiven Militäroperationen gegen die zivile Bevölkerung zu unterstützen.

In Belutschistan hat sich in den vergangenen Jahren die staatliche Unterdrückung verschlimmert, die sich im Wahlkampf sogar noch gesteigert hat. Tausende junger BelutschInnen sind ‚verschwunden’. Etliche von ihnen wurde entlang der Straßen tot aufgefunden. Die BelutschInnen werden durch Sicherheitskräfte erniedrigt und eingeschüchtert. Die ‚demokratischen’ Wahlen waren hier ein vollständiger Fehlschlag. Die Beteiligung lag bei weniger als 3%; damit zeigte sich, wie fern der Staat und die nationalistischen Belutschen-Parteien den Sorgen und Interessen der normalen Bevölkerung stehen, die den Kampf um nationale Selbstbestimmung der belutschischen Jugend und Massen unterstützen. Der Wahlboykottaufruf war erfolgreich, der Staat konnte den Kampf nicht durch ‚Demokratie’ und Parlamentswahlen ersticken.

Proteste gegen Wahlfälschung

Die Lage in Belutschistan steht nicht nur in schroffem Gegensatz zu Medienbehauptungen über ein „neues Zeitalter“ für die pakistanische Demokratie, Fairness im Wahlkampf und über einen demokratischen Prozess mit friedlichem Übergang zu einer neu gewählten Regierung. Es gibt auch bedeutende Protestbewegungen, die die Behörden der Wahlfälschung bezichtigen. Die Proteste in Lahore z.B. zeigen, dass die städtischen Mittelschichten, Jugend und Frauen das von der Wahlkommission verkündete Ergebnis so nicht anerkennen wollen.

Aber die wichtigsten Ereignisse vollzogen sich in Karatschi. Dort ist die Antwort auf die vermutete Wahlfälschung durch die Muttahida Quami Movement (MQM) bemerkenswert. Viele politische Beobachter und junge AktivistInnen sagen, dass sich der Vorwurf spontan über Nachrichten auf facebook, twitter und Textportalen zu einer Bewegung ausbreitete. Dies zeigt den tiefen Hass gegen die MQM und ihr Gangstertum und die mutige Überwindung von Furcht vor den faschistischen Organisationen in Karatschi.

Das ist nicht einfach ein Protest von privilegierten Schichten, wie viele meinen. Auch eine große Anzahl von Protestierenden aus der unteren Mittelschicht und der Arbeiterklasse ist in der Bewegung zu finden. Selbst die MQM-Basis in der Muhajir-Gemeinde ist gespalten. Viele ihrer Mitglieder haben sich den Protesten gegen die hegemoniale Position der MQM in Karatschi angeschlossen  Die Lage wächst sich anscheinend zu einem Albtraum für die herrschende Klasse und ihre Medien aus, die nun die Wahlkommission dazu aufruft, einzuschreiten und die Situation zu beruhigen, damit die Regierung ihr Programm durchsetzen kann. Die PTI-Führung will ihrerseits die Proteste kontrollieren, damit sie mit dem Staat verhandeln und sich als Alternative in Karatschi präsentieren kann.

Auf jeden Fall bezeugt die Lage in Karatschi: die Hoffnungen der herrschenden Klasse, dass die Wahlen eine Grundlage für eine stabile Regierung abgeben, die nicht von Protesten und Mobilisierungen begleitet sind, haben sich nicht erfüllt. Es gibt viele Menschen aus Arbeiterklasse und Kleinbürgertum, die nicht bereit sind, sich zurückzuziehen, sondern zu Vorboten von politisch fortschrittlichen Bewegungen werden könnten.

Demokratie, Wahlen und Sozialismus

Die Wahlen haben jedoch auch die Schwächen der pakistanischen Linken offenbart. Die im Herbst 2012 gegründete Awami Workers Party (Arbeiterpartei, AWP) kandidierte erstmals in 38 Wahlbezirken. Sie traten um 12 Mandate für das Nationalparlament und um 10 für das Provinzparlament im Grenzgebiet Khaiber Paschtun Khawa an. 10 Kandidaten bewarben sich außerdem in Punjab und zwei in der Provinz Sindh. In einem KPK-Bezirk konnte der Parteivorsitzende Fanus Gujar immerhin über 10.000 Stimmen erringen. Der AWP-Generalsekretär Faruq Tariq kam auf etwa 1.800 Stimmen, umgerechnet etwas über 2%. In Faisalabad stimmten über 3% für einen von der AWP unterstützten Weberei-Arbeiter.

Im ganzen jedoch waren die Wahlergebnisse der AWP ernüchternd; nicht so sehr, weil sie keinen Sitz erobern konnten, denn das war eher unwahrscheinlich beim ersten Versuch, der zudem von undemokratischen Wahlgesetzen, dem Riesenaufwand der bürgerlichen Parteien und deren Medienunterstützung behindert war. Vielmehr gelang es nicht, einen fundierteren Stimmenanteil in einem Wahlbezirk zu erhalten und die Bedeutung der Partei für die Lösung der Probleme der Arbeiterklasse in den Wahlen klar zu machen.

Die Linke in Pakistan hat sich noch nicht tiefer in der Arbeiterklasse, bei den unterdrückten Nationalitäten oder der städtischen und ländlichen Armut verankert. Selbst dort, wo die AWP bekannte Aktivisten wie den Führer der Weberei-Arbeiter aufstellte, blieben die Wählerstimmen mit etwa 1.000 weit unter den Erwartungen. Ein wichtiger Grund ist ferner, dass die Linke, darunter auch große Teile der AWP, schwach und verwirrt in der Frage des Imperialismus, der Militäroperationen oder der demokratischen Forderungen auftritt.

Statt auf einem kühnen sozialistischen Programm zu kandidieren und dafür einzustehen, wollten viele Kandidaten Wahlkampf betreiben, der vermeintlich Sitze einbringt, d.h. als reine Wahlpartei agieren, und verstanden es nicht, dass sie mit kapitalistischen Parteien nicht auf reformistischer, d.h. letztlich kapitalistischer Basis konkurrieren können. Sie müssen stattdessen ganz auf die Arbeiterklasse, die unterdrückten Nationen und die Stadt- und Landarmut setzen.

Große Teile der Massen stimmten weiterhin für bürgerliche Parteien, aber das bedeutet keineswegs, dass es grundsätzlich falsch wäre, Arbeiterpolitik zu betreiben, wie manche der pakistanischen intellektuellen Linken nun meinen. Der Fehler liegt daran, dass die Linke die Arbeiterklasse nicht von den bürgerlichen Parteien losbrechen kann, wenn sie deren Reformismus und Elektoralismus nachäffen. Wir müssen ein revolutionäres sozialistisches Programm entfalten, um auf die Krise der Arbeiterpolitik zu antworten. Für die Politik des gesellschaftlichen Wandels müssen wir klare Aussagen über den Charakter des Imperialismus treffen und wie wir dagegen zu kämpfen gedenken, wie den Aktionen des Staates begegnet und wie den demokratischen Forderungen der Massen und dem Kampf um Selbstbestimmung für die unterdrückten Nationalitäten zum Durchbruch verholfen werden kann.

RevolutionärInnen müssen das scheinheilige Wesen der bürgerlichen Politik nicht nur anhand von offenem Wahlbetrug aufdecken, sondern auch dort, wo es formal demokratisch zugeht. Ein bürgerliches Parlament ist immer ein Mittel zur Klassenherrschaft und nie eine neutrale Einrichtung. Sie müssen klar machen, dass für sie Wahlkampf und Abgeordnetensitze im Parlament kein Selbstzweck sind, sondern nur Plattformen, von denen aus sie ihre Politik darstellen, die herrschende Klasse und ihre Parteien entlarven, die ArbeiterInnen, die Unterdrückten, die Jugend mobilisieren.

All das bedeutet aber, dass wir innerhalb der AWP und in der breiteren pakistanischen Linken  die Fragen, welche Art Organisationen, welche Art Partei wir brauchen, erörtern und klären müssen. Die Unterstützer der Liga für die 5. Internationale in Pakistan sagen sehr deutlich: wir brauchen eine revolutionäre Arbeiterpartei, die sich für militante demokratische Gewerkschaften und Organisationen der Land- und Stadtarmut, Frauen und Jugend einsetzt, eine Partei, die in den Arbeiterbezirken und den Alltagskämpfen verankert ist.

Bild: Awami Workers Party, https://www.facebook.com/AwamiWorkersParty

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