Mit einem blauen Auge davongekommen? Die Wahlniederlagen der Linkspartei und ihre Ursachen

Mit einem blauen Auge davongekommen?

Die Wahlniederlagen der Linkspartei und ihre Ursachen

Diskussionsveranstaltung der Gruppe ArbeiterInnemacht

Die AfD gewinnt zweistellig an Prozenten, die Linkspartei verliert jeweils knapp die Hälfte ihrer Stimmen ­– sowohl als Regierungspartei in Brandenburg wie auch als ehemals stärkste Oppositionspartei in Sachsen.

Der Rechtsruck hat in Ostdeutschland die AfD zu einer rechts-populistischen Massenpartei gemacht, zumindest von den Ergebnissen her. Gemeinsam mit nahestehenden rassistischen, nationalistischen und faschistischen Kräften hat sich der Rechtsruck etabliert. Währenddessen verliert die Linkspartei ihre ehemaligen Hochburgen und verkommt zur Erfüllungsgehilfin einer im Siechtum liegenden SPD.

Ob sich der Vorstand mit Wagenknecht noch endgültig darüber zerlegt, wer denn die Partei besser vor die Wand fahren kann, oder andere nur den „richtigen“ Aktivismus anraten – die Linkspartei erntet jetzt die Früchte ihrer reformistischen und parlamentarischen Strategie. Diese müssten die Linken in der Partei eigentlich in Frage stellen. Auf der Veranstaltung wollen wir neben einer Analyse der Lage zwei weitere Fragenkomplexe diskutieren:

• Wie kann die Linke und die ArbeiterInnenklasse angesichts des Vormarschs der AfD und der Angriffe von (Landes-)Regierungen und Kapital den Widerstand organisieren? Welche Politik, welche Forderungen, welche Mobilisierung sind dazu nötig? Wie kann z. B. der Ausbau öffentlicher Infrastruktur durchgesetzt werden, wie können Privatisierungen und Schuldenbremse bekämpft werden? Wie drohender Arbeitsplatzabbau und Klimawandel
• Wie kann eine wirklich revolutionäre, antikapitalistische Alternative zum Reformismus von SPD und Linkspartei aufgebaut werden?

Wir freuen uns auf Teilnahme und Diskussion!