Kein Friede mit der SiKo – gegen Imperialismus und Krieg!

Diskussionsforum von ArbeiterInnenmacht Berlin

Vom 14. – 16. Februar tagt die Münchner Sicherheitskonferenz. Tausende protestieren am 15. 2. gegen die Tagung.

Bei der Veranstaltung werden GenossInnen von den Protesten berichten. Außerdem werden wir uns mit den Themen der Konferenz selbst beschäftigen, also wie diese die zunehmende Konkurrenz zwischen den Großmächten reflektieren. In der Neuen Internationale schrieben wir dazu folgendes:

„Der Organisator der Konferenz, Ischinger, selbst ein lang gedienter politischer Stratege, der von den 1970er Jahren bis in die 2000er unter verschiedenen Regierungen als politischer Staatssekretär und Abteilungsleiter im Außenamt sowie als Botschafter fungierte, fasst die Schwerpunkte und politische Zielsetzung der Konferenz in einem Interview für ‚Internationale Politik und Gesellschaft’ folgendermaßen zusammen:

‚Diese Frage wird die Konferenz 2020 beschäftigen: ist der Westen heute weniger westlich, und ist gar die ganze Welt weniger westlich geworden? Das ist ein erster Punkt.

Ein zweiter Punkt ist folgender: Wenn wir feststellen müssen, dass wir ein ziemlich chaotisches Bild globaler Ordnung haben, dann stellt sich die Frage: Welche Rolle spielt eigentlich Europa – als Stabilitätsanker und nicht als Teil der Zerfallserscheinungen? (…) Dann schließt daran die dritte Frage an: Was ist mit der Rolle Deutschlands? Was sind die Erwartungen an Deutschland?’“

Angesichts solcher Vorschläge zur einem aggressiven deutschen Imperialismus werden wir auch die Frage diskutieren, wie die Linke und die ArbeiterInnenbewegung darauf reagieren sollen und müssen.

Wir freuen uns auf Teilnahme und Diskussion!