NAO-Aufbau 2015 – Vor einem Entscheidungsjahr

Tobi Hansen, Neue Internationale 195, Dez. 14/Jan. 15

Mitte November trafen in Köln GenossInnen aus dem bundesweiten NaO-Prozess zusammen. Neben Berichten und Diskussionen zur Arbeit vor Ort wurde auch die Perspektive der Aktivitäten für 2015 diskutiert und beschlossen.

In Städten, wo schon NaO-Gruppen arbeiten, wie Berlin, Potsdam, Kassel, Bremen, Köln, Stuttgart, München gibt es sehr unterschiedliche Ausgangspositionen und Ergebnisse. Das liegt zum einen daran, wie viele GenossInnen der Gründungsorganisationen vorhanden sind; zum anderen daran, welche zuvor unorganisierten Kreise zum NaO-Projekt dazu gekommen sind. Diese verschiedenen Stadien des Aufbaus sowie die Frage, wie der bundesweite Aufbau besser verzahnt werden kann,   wurden dann auch solidarisch diskutiert.

Schwerpunkte

Einigkeit herrschte über die Schwerpunkte der NaO für 2015. Wir wollen die sehr erfolgreiche Rojava-Kampagne weiterführen, die nicht nur ein wichtiges internationalistisches Startsignal innerhalb der radikalen Linken Deutschland war, sondern auch uns als NaO viele Kontakte und Sympathien einbrachte. Ebenso wollen wir gegen den G7-Gipfel im Juni mobilisieren und uns dort an den lokalen Strukturen und Bündnissen beteiligen. Ebenfalls wollen wir die geplanten Aktionen, sei es Großdemo, Protest Camp oder Blockaden vor Ort unterstützen.

Als dritten gemeinsamen Kampagnenschwerpunkt sehen wir Aktivitäten gegen das geplante Tarifeinheits-Gesetz und der damit einhergehenden Einschränkung des Streikrechts. Hier wollen wir in den Einzelgewerkschaften die Diskussionen voran bringen und in aktuelle Kämpfe hineintragen. Im gewerkschaftlichen Bereich wollen wir aktuelle Kämpfe wie bei Amazon unterstützen und als NaO regelmäßiger dazu Stellung beziehen.

Diese gemeinsamen Aktivitäten, wie auch der Aufbau von NaO-Gruppen in weiteren Städten, wird begleitet von der fortgesetzten inhaltlichen Debatte der beteiligten NaO-Gruppen. So werden wir auch unsere praktischen Politikfelder miteinander debattieren, z.B. wie wir uns Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit methodisch vorstellen, wie wir die kurdische Bewegung und die Lage im Nahen und Mittleren Osten sehen und wie wir den heutigen Imperialismus analysieren.

Darüber hinaus wollen wir die weitere Perspektive der EU, die Fragen des Mensch/Naturverhältnisses (Stichwort „Ökosozialismus“) und des Parteiaufbaus diskutieren. Letztlich streben wir eine Weiterentwicklung unseres „Programmatischen Manifests“ an, welches Ende 2013 veröffentlicht wurde und den damaligen Stand der beteiligten Gruppen widerspiegelt. Der NaO-Prozess braucht diese Weiterführung der programmatischen Diskussion, dies ist für und als Gruppe Arbeitermacht eine wesentliche Voraussetzung für den bundesweiten Aufbau und die Gründung der Neuen antikapitalistischen Organisation.

Im Frühjahr werden wir eine bundesweite Mitgliederversammlung organisieren, bei dem wir die nächsten Schritte der NaO debattieren und festlegen wollen.

Am Rande der Tagung gab es noch ein sehr interessantes Referat und eine gute Diskussion der   Organisation Romane Romnja, bei dem wir einen neuen und interessanten Einblick in die Geschichte und die Aktualität des Lebens der Roma und Sinti bekamen. Als NaO beschlossen wir, weiter Kontakt zu halten und die Fragen der Roma und Sinti auch in unsere Praxis stärker einfließen zu lassen.

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