Blockupy 2013: Welchen Widerstand brauchen wir?

Georg Sax, Neue Internationale 178, April 2013

Occupy erregte 2011/12 die Gemüter. In Berlin gingen ohne vorherige Mobilisierung 15.000, eine Woche später noch einmal 10.000 auf die Straße. Auch in anderen Städten kam es zu Aktionen. In Frankfurt/M. gab es – nach dem Vorbild von „Wall Street-Occupy“ – ein Camp.

Letzes Jahr

Im Mai 2012 fanden am gleichen Ort die „Blockupy-Aktionstage“ statt. Insgesamt beteiligten sich an den Aktionstagen ca. 3.000 AktivistInnen. Zur Großdemonstration am 19. Mai kamen sogar 30.000.

Auch dieses Jahr gilt es wieder, den Kampf ins Herz der deutschen Bestie, der Frankfurter City, dem Zentrum des deutschen Finanzkapitals zu tragen. Auch wir werden uns wie im vorigen Jahr an den Aktionen und der Mobilisierung beteiligen.

Blockupy ist zwar nur ein symbolischer Protest, doch er ist hierzulande aktuell der größte Protest gegen die Krise. Mit diesem ernüchternden Zustand wollen wir uns aber nicht zufrieden geben! Die deutschen Verhältnisse, das sehr geringe Ausmaß von Protest und Widerstand sind v.a. auch Ausdruck und Ergebnis der Politik der Gewerkschaftsbürokratie und der reformistischen Parteien SPD und DIE LINKE, die einen Großteil der Arbeiterklasse ideologisch und organisatorisch bestimmen und kontrollieren.

Das Problem der aktuellen Situation ist nicht nur, dass es zu wenig oder fast nur symbolischen Protest gibt. Mindestens genauso schwer wiegt die Tatsache, dass ein Großteil der radikalen Linken keine politische Opposition zu diesen Verhältnissen und diesen Kräften aufbaut. Das Spektrum um die Interventionistische Linke (IL) und „Ums Ganze“, das nach Frankfurt mobilisiert, hofft, diese Probleme, hofft den Einfluss der reformistischen Bürokratie, einfach umgehen zu können – oder bildet stillschweigend einen politischen Block mit Linkspartei, attac und dem linken Flügel der Gewerkschaftsbürokratie.

Bereits bei der Vorbereitungskonferenz im letzten Jahr verweigerten sich attac und IL, aktiv in die damals laufenden Tarifrunden einzugreifen, um sie zu politisieren und ArbeiterInnen auch für andere Mobilisierungen gegen die Krise zu gewinnen. Der Aufruf nach Frankfurt sollte möglichst keine Forderungen enthalten, die den Führungen der Linkspartei oder gar der SPD als zu verbindlich erscheinen könnten.

Der Aufruf in diesem Jahr ist besser – an seinem grundlegenden Charakter hat sich allerdings nicht viel geändert. Er ist unverbindlich, bleibt im symbolischen Rahmen, konkrete Forderungen werden nicht gestellt. Obwohl er internationalistisch erscheint, bezieht er sich an keiner Stelle auf die Massenmobilisierungen, die Generalstreiks und die Besetzungswellen in Europa.

Die Linke muss anders werden!

Soll sich also etwas an den „deutschen Verhältnissen“ ändern, muss sich auch etwas innerhalb der Linken ändern. Damit dies geschieht, reicht die Kritik vom Rande des Geschehens, wie sie viele „Revolutionäre“ betreiben, nicht aus. Es gilt, sich aktiv an Blockupy zu beteiligen. Viele der AktivistInnen, die zu Blockupy mobilisieren, sind durchaus für Kritik und Vorschläge offen und  bereit, einen Schritt weiter zu gehen.

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