Widerstand gegen die Merz-Regierung organisieren! Online-Treffen am 16. Mai
Die kommende Regierung plant heftige Angriffe auf die Beschäftigten und Erwerbslosen, auch wenn sie zugleich bemüht ist, diese noch zu kaschieren. Manche Angriffsziele wie das Arbeitszeitgesetz, das Bürgergeld und die Pflegeversicherung haben sie schon konkret benannt. Von Seiten der Unternehmerverbände, der einschlägigen Medien und auch aus den Regierungsparteien selbst kommen aber zahllose weitere Forderungen, die sie für nötig haben um ihre „Zeitenwende“ durchzusetzen.
Der 8-Stunden-Tag, den sie beseitigen wollen, ist vor über hundert Jahren im Rahmen einer Revolution erkämpft worden.
Der Angriff auf das Asylrecht und die Migrant:innen soll die Klasse spalten und geht einher mit den Angriffen auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie weiteren Einschnitten beim Streikrecht.
Das milliardenschwere Aufrüstungsprogramm wird durch die Angriffe auf soziale Errungenschaften, das Gesundheits- und Bildungswesen und auf unsere Reallöhne finanziert. Die gefeierten „Infrastruktur-Investitionen“ sind nur deshalb nötig, weil schon in den letzten Jahren mehr Geld in Rüstung gesteckt wurde statt in Infrastruktur und diese kriegstauglich gemacht werden soll.
Wenn der DGB „klare Perspektiven für Beschäftigte und Wachstum“ im Koalitionsvertrag sieht, sowie davon spricht, gewerkschaftliche Forderungen seien endlich erhört worden, bedeutet das gefährliche Augenwischerei.
Gewerkschaftliche Erneuerung geht nur gegen Regierung und Kapital!
Wir rufen auf, uns für gemeinsamen Widerstand zu verabreden. Die gewerkschaftliche Linke, die Linkspartei und die sozialen Bewegungen müssen zusammenfinden, auf der Straße, in den Betrieben, in Schulen und Universitäten.
Eine Konferenz sollte den weiteren Kampf koordinieren, Aktionspläne und Arbeitsstrukturen beschließen.
Wir als Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften VKG schlagen allen, die das ähnlich sehen, vor, uns zu vernetzen.
Wir laden zu einem zu Online-Treffen ein am Freitag, den 16.5. um 18 Uhr
https://us02web.zoom.us/j/81649974381?pwd=t9dbiJt1YVv8WEQfMowWaAeCkybaBi.1
