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Capitalism kills

Imperialismus, Kapitalismus und die Zerstörung der
natürlichen Lebensgrundlagen

Redemanuskript Gruppe ArbeiterInnenmacht, Infomail 1064, 11. August 2019

Im Folgenden veröffentlichen wir das Redemanuskript für den Workshop „Capitalism Kills“, der beim Klimacamp in Leipzig von den OrganisatorInnen verboten wurde. Zu den Hintergründen siehe: Klimacamp Leipzig – Antiimperialismus unerwünscht

Einleitung

Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit, Klimarettung –
allgemein anerkannte Ziele/Fragen – damit z. T. so allgemein, dass sie
kaum noch etwas auszusagen scheinen. Für „rasches Handeln“ ist (fast) jede/r,
Nachhaltigkeit ist in aller Munde.

Problem sind klar: a) Übernutzung von Ressourcen (z. B.
Überfischung, Raubbau an Boden…) und b) Überlastung von Senken
(Verschmutzung, Müll, CO2 = Atmosphäre als Senke).

So tagte das sog. Klimakabinett über über zwei „Modelle“ zur
Rettung der Umwelt: CO2-Steuer und Zertifikathandel

Außerdem soll der „ökologische Umbau“ der Gesellschaft
vorangebracht werden.

Bemerkenswert ist: einerseits scheinbare Geschäftigkeit der
Regierungen – bei manchen einfach auch nur Scheintätigkeit zur „Rettung der
Umwelt“ – zugleich realer Rückschritt.

Im Folgenden wollen wir uns damit beschäftigen, woran das
eigentlich liegt.

Als Hintergrund wollen wir dabei auf die von unserer Gruppe
– Gruppe ArbeiterInnenmacht – erstellte Broschüre „Capitalism kills.
Imperialismus, Kapitalismus und die Zerstörung von Mensch und Natur“ (http://arbeiterinnenmacht.de/broschueren/capitalism-kills)
verweisen, auf die sich die folgende Einleitung stützt.

Dabei werde ich auf folgende Punkte eingehen:

  • Green Economy und die Probleme der bürgerlichen Umweltstrategie
  • Kapitalismus und Umwelt
  • Umweltparadoxon
  • System des Umweltimperialismus
  • Umwelt, Kapitalismus und die zentrale Bedeutung der Eigentumsfrage

Green Economcy

Hierzu auch eine Reihe mehr oder weniger nebulöser Schlagwörter: Green Growth, Green New Deal, … green … bis zum Grünen Punkt. In unserer Broschüre schreiben wir dazu:

„Sie umschreiben die Vorstellung, dass die Grundlagen unserer Gesellschaft und Ökonomie – die kapitalistische Wirtschaftsordnung – weiter bestehen und ihre negativen Umweltauswirkungen reduziert und/oder schließlich ganz überwunden werden könnten bei gleichzeitiger Beibehaltung des Wachstums, der kapitalistischen Akkumulation. Diese Konzepte sind heute im öffentlichen Umweltdiskurs vorherrschend. Sie werden nur selten hinterfragt, geschweige denn in Frage gestellt, sondern meistens als völlig selbstverständlich vorausgesetzt.“ (Seite 6)

Zur Lösung des „Umweltproblems“ werden in diesem Diskurs
zwei zentrale Mittel angeführt:

a) Technische Umstellung

– damit auch vorherrschende Tendenz, die Umweltfrage als
„Technologiefrage“ zu diskutieren, nicht als gesellschaftliche (was auch das
Verhältnis der menschlichen Gesellschaft zur Natur voraussetzen würde)

b) „Vernünftiger Rahmen“, wo Umwelt, „sozialer Ausgleich“,
Entwicklungspolitik im Rahmen eines „Sozialpaktes“ miteinander verbunden werden
sollen, …

Abgesehen wird dabei von der systemischen Logik des
Kapitalismus wie auch von seiner historischen Genese. Gerade diese müssten
jedoch in den Blick genommen werden.

Kapitalismus und Umwelt I

1. Kapitalismus ist historisch auf die Energieproduktion
durch fossile Träger angewiesen. Warum? Fabriksystem erfordert eine stabile,
stetig laufende Antriebsmaschine für die industrielle Produktion. Daher auch
die Bedeutung der Dampfmaschine, später Verbrennungsmotor und Elektrizität (und
damit verbundene Energieproduktion)

2. Damit in diesen Komplex ein großer Teil des Kapitalstocks
(des konstanten Kapitals) eingebunden: Öl, Energie, Auto, Verkehr, damit große
Teile der chemischen Industrie, Bergbau, Transport, Metall- und
Elektroindustrie … (inkl. der Produktion der Produktionsmittel für den
Sektor)

D. h. ein großer Teil des gesellschaftlichen Gesamtkapitals
hängt – zumal in den imperialistischen Staaten – daran.

3. Warenproduktion immer Produktion von Gütern, deren
gesellschaftliche Nützlichkeit sich erst im Nachhinein offenbart. Daher immer
schon krisenanfällig.

4. Produktion erfolgt für Profit, nicht für Deckung von
Bedürfnissen. Dass ein Bedürfnis befriedigt wird mit einem Produkt, ist im
Kapitalismus nur Mittel zum eigentlichen Zweck. Drückt sich auch im Verhältnis
von Gebrauchswert zu Wert/Tauschwert aus. Das kann im Kapitalismus nicht gelöst
werden (allenfalls gemildert durch Druck der Gesellschaft, partielle Reformen).

5. Immanente Krisentendenz, Überakkumulation macht
Veränderung noch schwieriger, weil „Umbau“ auch Vernichtung von Kapital
erfordert – oder Alimentierung der KapitalistInnen durch die Gesellschaft
(Kohlekompromiss). Kapital fließt zur günstigsten Anlagesphäre, nicht zur
„sinnvollsten“ (ökologisch, sozial).

6. Im Kapitalismus unmöglich, Akkumulation „ökologisch“ zu
beschränken. Warum? Weil das Motiv der Produktion in der Aneignung von Mehrwert
besteht, daher Akkumulation um der Akkumulation willen. Diese ist – ihrem Ziel
nach – schrankenlos, d. h. sie wird nur durch jeweils historisch bestimmte
Schranken des Kapitals beschränkt (die nach einer Krise verschoben werden
können). Aber auch dann wird die Anarchie der Produktionsweise  nur auf höherer Stufe reproduziert.

7. Imperialismus, Konkurrenz, Kampf um Neuaufteilung der
Welt machen Umweltfrage noch prekärer. Die ökologischen Kosten sollen
KonkurrentInnen, ArbeiterInnenklasse und „Dritter Welt“ aufgehalst werden.
Darin liegt auch Logik von Trumps „Umweltpolitik“ (aber nicht nur von ihm,
sondern allen Staaten, die um die Vorherrschaft ringen).

8. Im imperialistischen System bildet außerdem der
Nationalstaat ein Hindernis für jede sinnvolle Lösung, da dieser die Interessen
des nationalen Kapitals im Blick hat – nicht eine sinnvolle Verteilung
ökologischer oder sonstiger Folgekosten des Kapitalismus.

Wie die Broschüre an mehreren Stellen zeigt, sind auch
„erneuerbare“ Energien nicht frei von prekären Lösungen. Energieerzeugung aus
Biomasse führt z. B. zur Vernichtung von AgrarproduzentInnen,
Einseitigkeit, Ersetzung von Land für Ernährung, steigenden Lebensmittelpreisen
– zugleich Monopolisierung …

Auch die „Energiewende“ ist ein Flickwerk, das ähnliche
Problem inkludiert – auf Kosten der Masse der Lohnabhängigen, z. B. Kosten
für Energie, CO2-Steuer = Massensteuer

9. Externalisierung der Umweltkosten – im Kapitalismus
immanent.

„Umwelt“ erscheint als Gratisproduktivkraft, weil sie keinen
„(Tausch)Wert“ hat, wohl aber Reichtum und Gebrauchswert hervorbringt.

Gilt im Grunde für drei Gruppen von Phänomenen: die Erde
(Rohstoffe, Wasser, Luft, „Natur), private Reproduktion (Familie), allgemeine
gesellschaftliche Produktivkraft der Arbeit (Infrastruktur, Wissenschaft,
Bildung, …)

Ähnliches gilt im Kapitalismus auch für andere Phänomene
(Wissenschaft, Kooperation, private Hausarbeit).

Längerfristige Folgekosten sind daher nicht eingepreist –
aber Preissystem (Zerifikathandel) verschiebt das Problem nur, löst es nicht
wegen Anarchie des Marktes, abgeleiteten Operationen (Handel u. Spekulation mit
Zertifikaten. Grundsätzlich auf Gesellschaft abgewälzt: auf
ArbeiterInnenklasse, v. a. aber auch Länder und Bevölkerung der sog. „Dritten
Welt“, also der Halbkolonien.

Umweltparodoxon

Es erscheint dies an der Oberfläche oft verkehrt.

In etlichen imperialistischen Ländern hat sich die Lage
z. B. im Bereich des Grundwassers, der Bodenverseuchung, industrieller
Abwässer in den letzten Jahrzehnten tatsächlich verbessert.

Sicher selbst nicht Resultat von Einsicht, sondern auch von
Bewegungen – Umweltbewegung, ArbeiterInnenbewegung.

„Externalisierung“ – Auslagerung der Umweltzerstörung: ein
Phänomen in Halbkolonien.

– Verlagerung bestimmter Produktion und des Ressourcenabbaus
(ökologisch schädlicher, energieintensiver, …).

Damit erscheint auch die Umweltbilanz der imperialistischen
Länder „grüner“.

Stofflich betrifft das Rohstoffförderung (Öl, Kohle, Uran,
…), Verlagerung arbeitsintensiver, umweltschädlicher Produktion (Textil,
Stahl, Zement, …), Agrarsektor (Großflächen, …)

Daher Problem, die „Ökobilanz“ einer kapitalistischen
Wirtschaft nur national zu messen.

Externalisierung hat allerdings Grenzen (Kapitalstock noch
immer in imp. Ländern konzentriert, eine „echte“ Deindustrialisierung findet
nicht statt, vielmehr aus den imperialistischen Ländern gesteuerte
internationale Arbeitsteilung – inkl. imperialistischer Monopole und von diesen
kontrollierten Produktions- und Verteilungsketten).

Tw. auch rückläufige Tendenzen oder umgekehrte (Fracking;
Subvention der extrem produktiven Agrarproduktion in den imperialistischen
Ländern).

Grenze auch an den Bedürfnissen der imperialistischen
Konkurrenz und Blockbildung (Aufbau konkurrierender Einflusssphären).

Daran scheitern natürlich auch multi-laterale Abkommen (Klimaabkommen von Paris).

Umweltimperialismus

Schon oben gezeigt, dass der Marxismus immer auch die
ökologische Frage mitdachte – aber Sozialdemokratie und Stalinismus reproduzierten
ein Verhältnis zur Natur, das ökologischen Riss nicht mitdachte, Umweltfragen
im Grunde als rein technische betrachtete.

Die Externalisierung von negativen Folgen des Kapitalismus
entsteht „naturwüchsig“ im System des Weltmarktes (im Unterschied zur
Vorstellung der bürgerlichen Ökonomie).

Kapitalismus eben nicht einfach ein Handels- oder
Tauschsystem, sondern eine Produktionsweise, im Kern Produktion und Aneignung
von Mehrwert.

Expansion des Weltmarktes und Imperialismus (ab Ende 19.
Jh.) verstärken die Ungleichheit, globale, hierarchische Arbeitsteilung und
verstetigen sie. „Ausbruch“, Nachholen … findet seine Grenzen an dieser
bestehenden globalen Arbeitsteilung. Kern ist Konzentration und Zentralisation
des Kapitals in den imperialistischen Ländern (Monopole, Finanzkapital), die
Akkumulation und „Entwicklung in den Halbkolonien – die sehr ungleichzeitige
Züge annehmen kann – bestimmen. Nicht nur und v. a. über Handel und
Tausch, sondern über Kapitalexport, Finanzmärkte (Schulden, Spekulation, …)
und Währungssystem. Institutionell, staatlich und letztlich militärisch
gesichert.

Wie generell im Kapitalismus ist dabei zwischen Wertseite
und stofflicher Seite des Verhältnisses zu unterscheiden.

– Halbkolonien auf bestimmte Sektoren, Rohstoffe …
fixiert.

– Imperialistische Kapitale bestimmen letztlich auch die
ökonomische Struktur der Halbkolonie.

Diese Fragen werden vom Mainstream der Umweltbewegung
(Grüne) ignoriert.

Linkere Strömungen werden dabei oft von Theorien des
ungleichen Tausch und der „imperialen Lebensweise“ inspiriert.

Positiv ist dabei, dass das Augenmerk auf die Aneignung von
„Umweltraum“ in den Halbkolonien gelegt wird.

Aber problematische Theorien: „Ungleicher ökologischer
Tausch“.

Kann als Beschreibung verwendet werden, ökonomisch jedoch
äußerst problematisch.

Ein Problem besteht im Versuch, ein gemeinsames Wertmaß für
Gebrauchswert und Wert zu finden, also gesellschaftliche Arbeit mit
energetischen Größen zu kombinieren.

Problem liegt auch darin, dass das Problem kolonialer oder
halb-kolonialer Ausbeutung v. a. auf der Verteilungs-, nicht auf der
Produktionsebene gesucht wird.

Das findet sich auch in den Theorien von der „imperialen
Lebensweise“ wieder.

Unterschied zwischen Halbkolonie und Imperialismus (arm und
reich) wäre größer als zwischen den Klassen –
Eigentums-/Produktionsverhältnisse erscheinen hier nur als sekundär.

Hat Tendenz zur klassenübergreifenden Politik, Lösung über
Kleinproduktion, Änderung der Konsumweise, …

(Kein Zufall, dass diese Ideologie Lage des Kleinbürgertums
in den Halbkolonien oder der „bewussteren“ MittelschichtskonsumentInnen in den
imperialistischen Ländern entspricht.

Wir halten demgegenüber in der Broschüre Folgendes fest:

„Um die ökologische Dynamik des Kapitalismus zu verstehen, muss an diesem Verständnis angeknüpft werden und müssen die Material- und Energieflüsse zwischen den imperialistischen und halbkolonialen Nationen als Teil des imperialistischen Gesamtsystems begriffen werden.

Dies hat notwendigerweise auch Folgewirkungen auf die Klassenstruktur in den imperialistischen Zentren – nicht nur hinsichtlich der Bereicherung der herrschenden Klasse, der oberen Schichten des KleinbürgerInnentums und der Mittelschichten, sondern auch für die ArbeiterInnenklasse. Ein bedeutender Teil der Lohnabhängigen kann über einen Anteil an der Ausbeutung der ,Dritten Welt‘ integriert werden, kann über längere Perioden Einkommen erkämpfen, die über den Reproduktionskosten liegen, die eine dem KleinbürgerInnentum ähnliche Lebensweise erlauben, wenn auch oft mit enorm hoher Ausbeutung verbunden (was sich z. B. in der enormen Arbeitsproduktivität und Intensität der Beschäftigen in der Exportindustrie zeigt).

Der Kapitalismus kann sich das nur unter drei Bedingungen leisten: (i) eine ständige Expansion der Kapitalakkumulation, (ii) die Extraktion von Extraprofiten aus armen Ländern und (iii) die systematische Externalisierung seiner sozio-ökonomischen Auswirkungen. Die soziale Stabilisierung ,zu Hause‘ durch die Externalisierung negativer sozialer und ökologischer Folgen des Kapitalismus bildet somit ein zentrales, herrschaftsstabilisierendes Element dieses Systems. In den halbkolonialen Ländern werden dafür Rohstoffe geplündert, Landstriche und Wasserressourcen zerstört, Bevölkerungen entwurzelt und zwangsumgesiedelt, Kleinbäuerinnen und -bauern von ihren Felder vertrieben, Wälder gerodet und geplündert. Das kennzeichnet das System des Umweltimperialismus und erklärt das ,Umweltparadoxon‘.“

D. h., es ist nicht zu leugnen, dass es in der
ArbeiterInnenklasse – siehe Stellung der ArbeiterInnenaristokratie, materielle
und ideologische Bindung an imperialistische Monopole über Extraprofite –
tatsächlich auch eine materielle Basis für reaktionäre, bornierte Positionen
gibt (ähnlich dem Sozialchauvinismus, Sexismus, …).

Aber das ändert nichts daran, dass besser gestellte
Lohnabhängige selbst noch ausgebeutet sind; dass das nicht auf „die Klasse“
(prekäre Elemente, …) zutrifft und umgekehrt  findet sich eine solche kleinere, aber oft hochkonzentrierte
Schicht auch in Halbkolonien (Indien, Südkorea, Brasilien).

Kapitalismus und Umwelt II

Noch einmal zum Verhältnis Mensch-Natur unter
kapitalistischen Produktionsverhältnissen.

Kapitalismus ist gesellschaftliche Produktion mit privater
Aneignung – das bildet zugleich einen zentralen Widerspruch der
Produktionsweise. Dieser drückt sich auch im Verhältnis zur Natur aus. Arbeit,
menschliche Arbeit ist immer zweckbestimmte Umformung von Natur, unter
Ausnützung von Naturkräften zur Schaffung von Gebrauchswerten, zur Befriedigung
von Bedürfnissen.

Das wird auch in einer klassenlosen Gesellschaft so sein.

So wie sich aber in der kapitalistischen Gesellschaft die
gesellschaftlichen Verhältnisse „verkehrt“ darstellen, sich ihre Gesetze hinter
dem Rücken der ProduzentInnen durchsetzen, so auch im Verhältnis zur Natur.

Daher die Eigentumsfrage zentral – nicht einfach im Sinne
„wem gehört es“, sondern im Sinn des Brechens des Kapitalmonopols als
Voraussetzung einer bewussten, planmäßigen Vergesellschaftung.

Ein nachhaltiges Verhältnis von Mensch-Natur, ein
Verhältnis, das die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit nachhaltig und
dynamisch reproduziert – kann nur auf Basis einer Gesellschaft entstehen, die
auch die Produktion, das Verhältnis zwischen verschiedenen Sektoren (z. B.
Landwirtschaft und Industrie), zwischen Produktion und Reproduktion … bewusst
und gemäß den Zwecken der Gesellschaft reguliert, plant.

Die materiellen Voraussetzungen existieren dazu
grundsätzlich, gesellschaftliche statt individueller Subsistenzproduktion und
eine Klasse, das Proletariat, das sich selbst nur durch die Enteignung der
EnteignerInnen, durch die Expropriation der PrivateigentümerInnen an
Produktionsmitteln befreien kann. Der Kapitalismus selbst verweist als globale
Produktionsweise darauf, dass die Lösung des Problems in einer globalen,
revolutionären Umwälzung liegt. Für die Umweltbewegung heißt das, dass sie
internationalistisch, klassenpolitisch ausgerichtet und antikapitalistisch
werden muss.

„Deshalb“ – so enden wir in unserer Broschüre„ist die Lösung der ökologischen Frage aufs Engste mit der Überwindung des Kapitalismus verbunden. Die Schaffung einer Perspektive für eine sozialistische Gesellschaftsordnung, die in der Lage ist, diese grundlegenden Widersprüche zwischen der menschlichen Ökonomie und den natürlichen Bedingungen zu überwinden, bei gleichzeitiger Befriedigung der materiellen und immateriellen Bedürfnisse aller Menschen, ist die zentrale Herausforderung für RevolutionärInnen im 21. Jahrhundert.“