Das Comeback der G7 und die Krise der Globalisierung

Martin Suchanek, Neue Internationale 265, Juni 2022

Bis vor wenigen Jahren erschien das G7-Format als Auslaufmodell der imperialistischen Ordnung. Die Veränderungen der Weltwirtschaft im Zuge der Globalisierung nährten jahrelang die Vorstellung einer neuen „partnerschaftlichen“ und „freien“ Weltordnung. Russland wurde zeitweilig als Partner in die erlauchte Runde der führenden westlichen imperialistischen Nationen aufgenommen (G8). Die stetige, scheinbar unaufhaltsame Ausdehnung des Weltmarktes, die Etablierung internationaler Wertschöpfungsketten sowie der wachsende Anteil der neuen Großmacht China, aber auch Indiens und anderer sogennanter Schwellenländer an der globalen Produktion schienen eine neue Ära anzukündigen. Diese neue Ordnung schien die Nationalstaaten immer mehr in den Hintergrund zu drängen – und damit auch den Antagonismus zwischen den imperialistischen Großmächten.

Die Ideolog:innen der kapitalistischen Globalisierung versprachen eine Welt, in die freie Marktwirtschaft Wachstum, (bescheidenen) Wohlstand für alle, Gleichheit und Demokratie tragen würde.

In der globalisierungskritischen und antikapitalistischen Bewegung stießen diese wohlfeilen Versprechungen von Beginn an auf Widerspruch und Widerstand – oft auch in Form massenhafter und militanter Mobilisierungen gegen Gipfeltreffen der G7/8, der G20, von IWF und WTO. Zugleich übernahmen jedoch große Teile dieser Bewegung einige Illusionen der Globalisierungserzählung.

Die Konkurrenz zwischen den imperialistischen Großmächten sei mehr und mehr in den Hintergrund getreten, da der „neue“ Kapitalismus, der nach 1990 Gestalt angenommen hätte, nicht mehr durch nationale Großkapitale der imperialistischen Mächte, sondern von einem neuen, transnationalen Finanzkapital dominiert würde. Die Konkurrenz zwischen den kapitalistischen Mächten wäre daher nur noch ein Randphänomen, Kriege zwischen den imperialistischen Staaten gehörten im Grunde der Vergangenheit an. Manche verkündeten gar das Ende des Imperialismus, andere vertraten faktisch eine Theorie des Ultraimperialismus, bei dem eine mehr oder minder geeinte Welt des Finanzkapitalismus den Massen und Ländern des globalen Südens gegenüberstehen würde.

Die List der Geschichte erwies sich hier einmal mehr als wirksamer als vorschnelle Kurzschlüsse. Auch wenn diese falschen Theorien scheinbar durch die Entwicklung des Welthandels, die massive Ausdehnung der Finanzinstitutionen und die Kooperation der führenden Nationen unter Einschluss von Mächten wie China und Russland bei einer mehr oder minder partnerschaftlichen Ausplünderung der Welt gerechtfertigt schienen, so saßen sie letztlich Oberflächenphänomenen auf.

Die Entwicklungsdynamik der Weltwirtschaft selbst trieb die „Globalisierung“ an ihre Grenzen. Sie war selbst Resultat einer veränderten Weltordnung – des Sieges der USA und ihrer Verbündeten im Kalten Krieg und der Restauration des Kapitalismus in China, Russland und Osteuropa, aber auch eine Antwort auf die inneren Krisentendenzen des Kapitalismus – den Fall der Profitraten in den Weltzentren und eine strukturelle Überakkumulation des Kapitalismus. Die Expansion des Weltmarktes, die Verlagerung der Produktion in Länder mit geringeren Lohnkosten und Umweltstandards, die „Flucht“ in Finanzmärkte und der Aufbau spekulativer Blasen, die Zerschlagung von Rechten der organisierten Arbeiter:innenklasse und damit einhergehende Erhöhung der Ausbeutungsrate bildeten allesamt Faktoren, die zeitweilig die Profitabilität des Kapitals erhöhten.

Doch sie konnten seine inneren Widersprüche nicht beseitigen. Die Finanzkrise 2008 und die folgende Rezession markieren den Beginn einer Krise der Globalisierungsperiode selbst, die von einer zunehmenden Konkurrenz zwischen den imperialistischen Mächten geprägt war und ist. Die globale Rezession 2020 und die Corona-Pandemie vertieften diese Tendenz noch einmal massiv und signalisieren ihr Ende.

Der Aufstieg Chinas schien lange die Internationalisierung der globalen Produktion und Wertschöpfungsketten nur in eine Richtung vorangetrieben zu haben. Der Aufstieg zur zweitgrößten imperialistischen Macht und zum zentralen Herausforderer des niedergehenden Hegemons USA spiegelt diese Veränderungen der Weltwirtschaft wider. Zugleich trug die Expansion des chinesischen Kapitals auch wesentlich dazu bei, die Bedingungen zu schaffen, auf denen die Konkurrenz selbst nicht mehr die Ausdehnung des Weltmarktes beförderte, sondern dessen Krise und Kontraktion. Anstelle der „Partner:innenschaft“ trat die Formierung konkurrierender Blöcke.

Auch Russland schien für einige Zeit, ein wichtiger, strategischer Partner vor allem für den deutschen und französischen Imperialismus zu werden. Kohl und Mitterrand, vor allem Schröder und Chirac setzten mehr oder weniger offen auf eine Achse Berlin-Paris-Moskau als globales Gegengewicht zu den USA – eine Achse, die natürlich von den beiden westlichen Mächten dominiert werden sollte. Heute erscheint das als Projekt einer weit entfernten Vergangenheit. In Wirklichkeit wurden diese Ziele erst 2013/14 nach dem Maidan und schließlich mit dem Krieg um die Ukraine begraben.

Aus den G8 wurden die G7 – aus einem angeblichen Auslaufmodell ein Instrument zur Koordinierung und Zusammenführung der gemeinsamen Interessen der wichtigsten, westlichen imperialistischen Mächte.