Antirassistische Demonstrationen zum 5. Jahrestag von PEGIDA

Revolution Sachsen, Infomail 1073, 22. Oktober 2019

Am 20. Oktober hat das
völkisch-nationalistische, islamophobe Bündnis PEGIDA in Dresden eine
Kundgebung zur „Feier“ ihres 5-jährigen Bestehens abgehalten. Es wurde im
Vorhinein mit bis zu 7.000 TeilnehmerInnen gerechnet. Tatsächlich beteiligten
sich höchstens „nur“ 2.000 Menschen an dem rassistischen Stelldichein. Auch
dieses Jahr haben verschiedene Bündnisse und Organisationen wie „Herz statt
Hetze“, „Dresden nazifrei“ und „Leipzig nimmt Platz“ zum Gegenprotest
aufgerufen. Es gab insgesamt drei Demonstrationen, die allesamt zur zentralen
Gegenkundgebung in Hör- und Sichtweite auf dem Neumarkt führten. An der
Demonstration, die vom Hauptbahnhof aus losging, nahmen etwa bis zu 1.000
Menschen Teil. An der Demonstration am Bahnhof Neustadt beteiligten sich ca.
500 AntifaschistInnen. Die kleinste Gegendemonstration war die am Bahnhof
Mitte. Hier beteiligten sich vor allem GewerkschafterInnen und Mitglieder der
Parteien DIE LINKE, SPD und Grüne und ihrer Jugendorganisationen. Obwohl diese
Demo es schaffte, im Aufruf den Kampf gegen Rassismus mit dem Kampf gegen
Sozialabbau und Mietenwahnsinn zu verbinden, war diese wohl die kraftloseste,
ja fast schon langweilig wirkende Aktion an diesem Tag. Hieran nahmen lediglich
etwa 100 AktivistInnen teil. Statt Parolen zu rufen, wurde überwiegend lieber
den poppigen Tracks, die vom Lauti aus schallten, gelauscht.

Auf dem Neumarkt standen
schließlich den 2.000 RassistInnen insgesamt gerade mal 1.000
GegendemonstrantInnen gegenüber. Der längst vollzogene Schulterschluss zwischen
PEGIDA, Identitärer Bewegung und AfD war auch hier wieder anhand der
zahlreichen Fahnen der NeofaschistInnen mit dem schwarz-gelben Lambda-Symbol
und der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ klar erkennbar.
Neben allerlei gewohnt rassistischen Inhalten, die in den Reden verbreitet
wurden, gab es auch wieder einmal zwei Buttersäureanschläge, die in Form von
kleinen Ampullen über den Sichtschutz der PEGIDA-Kundgebung auf den Protest in
Hör- und Sichtweite geworfen wurden. Die fehlende Bereitschaft der Polizei vor
Ort, den Angriffen tatsächlich nachzugehen und den mutmaßlichen
Wiederholungstäter zu fassen (in den vergangenen Jahren wurden regelrecht ständig
Buttersäureampullen auf die Gegendemos geworfen), zeigt sehr deutlich auf, dass
wir uns im antirassistischen Kampf nicht auf den Staat und seine Institutionen
verlassen dürfen. Wir müssen uns als Lohnabhängige und Jugendliche selbst
organisieren und dürfen den antifaschistischen Selbstschutz nicht dem Zufall
überlassen. Gegen Angriffe von RassistInnen und FaschistInnen werden uns der
bürgerliche Staat und seine von Rechten durchsetzten Organe nicht helfen. Ganz
im Gegenteil stehen diese Teilen der PEGIDA-Bewegung nachweislich sehr nahe und
fassen in Dresden selbst Holocaust-LeugnerInnen mit Samthandschuhen an.

Um PEGIDA ein Ende zu
bereiten und dem gesellschaftlichen Rechtsruck etwas entgegenzusetzen, reichen
zaghafte Demonstrationen in Hör- und Sichtweite nicht aus. Hierfür braucht es
eine Bewegung, die in der ArbeiterInnenklasse verankert ist und die Mitglieder
ihrer Organisationen auf ihrer Seite weiß. Wir müssen eindeutig noch mehr
werden, uns organisieren und entsprechende Strukturen aufbauen, um das
Fundament für eine Bewegung zu errichten, die dem Rechtsruck tatsächlich etwas
entgegensetzen kann. Wir als unabhängige, kommunistische Jugendorganisationen
wollen auch weiterhin unseren Teil hierzu beitragen. Darum werde auch Du bei
uns aktiv!

• Kampf dem Rassismus bedeutet Kampf dem Staat und Kapital! One Solution: Revolution!