Für eine klassenkämpferische Basisbewegung!

Gegenwehr! Betriebs- und
Gewerkschaftsinfo der Gruppe ArbeiterInnenmacht, Februar 2019

Immer wieder ähnliche Erfahrungen: In Tarifrunden kämpft
jede Branche für sich, die Auseinandersetzungen werden nicht gebündelt. Streiks
werden halbherzig angegangen und mit unnötigen Zugeständnissen beendet. Die
Entscheidungen fällen häufig Menschen, die nicht von dem Geld leben müssen und
die vom Abschluss nicht selbst betroffen sind. Die Basis bleibt bei den
Entscheidungen außen vor.

Das liegt nicht an einzelnen Fehlentscheidungen oder dem
Versagen bestimmter GewerkschaftssekretärInnen oder Personalratsmitglieder. Es
liegt daran, dass die Gewerkschaften von einer Bürokratie, einem Apparat
geführt und kontrolliert werden, der seine Aufgaben nicht im Kampf gegen
Kapitalinteressen, sondern in der Vermittlung zwischen Lohnarbeit und Kapital,
nicht im Klassenkampf, sondern in der sog. „Sozialpartnerschaft“ sieht.

Diese akzeptiert letztlich die finanziellen Vorgaben des
Staates und eine Politik, die die Steuern für die Großunternehmen senkt und die
Belastungen für die Arbeitenden erhöht; eine Politik, die die Interessen der
Exportindustrie und das Diktat der Finanzmärkte akzeptiert und den Interessen
der Bevölkerung voranstellt.

Für die Gewerkschaften bedeutet dies, sich mit dem zufriedenzugeben,
was das Kapital hergibt. Je kranker aber dieses kapitalistische System wird,
desto weniger wird das und desto dicker werden die Kröten, die wir schlucken
sollen. Die Zusammenarbeit mit dem Kapital und seinem Staat fesselt die
Gewerkschaften!

Das Eintreten für kämpferische Aktionen in den Tarifrunden
und für Abschlüsse entsprechend den Forderungen, dafür, dass die Basis über
Aktionen entscheidet und über die Annahme von Abschlüssen, kann deshalb erst
dann wirklich erfolgreich sein, wenn dieser Kampf branchen- und
gewerkschaftsübergreifend geführt wird. Dabei geht es nicht nur um Vernetzung
und gegenseitige Unterstützung, sondern auch um den Austausch darüber, warum
die Gewerkschaftsführungen so handeln, wie sie es tun. Es geht darum, dass sich
alle GewerkschafterInnen, alle KollegInnen, die für eine Politik des
Klassenkampfes und der internationalen Solidarität eintreten, zu einer
Opposition, zu einer Basisbewegung zusammenschließen. Nur so wird es möglich
sein, die Gewerkschaften von unten zu erneuern, eine klassenkämpferisch Politik
durchzusetzen und die Kontrolle der Bürokratie zu brechen.

  • Für demokratische, klassenkämpferische Gewerkschaften! Schluss mit der Klassenzusammenarbeit!