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SPD-Bundesparteitag: Alles kann, nix muss?

Tobi Hansen, Neue Internationale 243, Dezember 2019/Januar 2020 In der Stunde der Not ist auf „linke“ SozialdemokratInnen Verlass. Auf dem Altar der …

Armut und Prekarisierung: Hartz IV muss weg!

Tobi Hansen, Neue Internationale, Dezember 2019/Januar 2020 Im November verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Urteil zu den …

SPD-Vorsitz: Klare Niederlage für Scholz/Geywitz – Große Koalition am Ende?

Tobi Hansen, Infomail 1079, 6. Dezember 2019 Die SPD-Basis hat sich gegen die VertreterInnen des Parteiestablishments, Finanzminister und Vizekanzler Scholz …

SPD-Vorsitzendenwahl: NRW gegen GroKo?

Tobi Hansen, Neue Internationale 242, November 2019 Zunächst die Zahlen: 53 % Wahlbeteiligung, d. h. praktisch 213.693 gültige Stimmen von 425.690 …

SPD-Vorstandswahlen: Richtungsentscheid für die Große Koalition (GroKo)?

Tobi Hansen, Infomail 1073, 23. Oktober 2019 Nach dem krachenden Rücktritt von Andrea Nahles hat der geschäftsführende Vorstand der SPD zunächst auch der …

Klimapaket: Annahme verweigert

Jürgen Roth, Infomail 1070, 27. September 2019 Am 25.9.2019 hat das Bundeskabinett u. a. die Eckpunkte zum Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Diese …

Landtagswahlen: Blaue Augen für die Ministerpräsidenten – Katastrophe für die Linkspartei

Tobi Hansen, Neue Internationale 240, September 2019 Seit Wochen werden die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und am 27. Oktober in Thüringen ausschließlich …

Von der Hardthöhe nach Brüssel – von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin

Tobi Hansen, Infomail 1063, 24. Juli 2019 „Brüssel, das ist für mich wie ein nachhause Kommen,“ erklärte die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin …

Landtagswahlen und Bundespolitik: GroKo-Dämmerung?

Tobi Hansen, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Die Große Koalition (GroKo) in Sachsen und SPD/Linkspartei in Brandenburg werden für ihre Politik …

Von der SPD-Krise zur Regierungskrise?

Gruppe ArbeiterInnenmacht, 3. Juni 2019, Infomail 1057 In der Erklärung zu den katastrophalen Wahlergebnissen der SPD zur EU-Wahl und zur Wahl in Bremen hatte …

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Die ganze Gesellschaft rückt angeblich zusammen. Aber manche zocken schon wieder ab. Und was noch gefährlicher ist: sie setzen die Pflöcke für die Zeit danach.Wenn wir uns nicht irgendwann verwundert die Augen reiben wollen, dann[...]