Tag Archives

Seehofer, die Große Koalition und die MitmacherInnen

Tobi Hansen, Infomail 1011, 14. Juli 2018 Nun laufen also Massenabschiebungen nach Afghanistan – 69 vor zwei Wochen, 51 diese Woche. Der Innenminister feixt …

CDU/CSU-Vereinbarung: Einreise als Fiktion – Rassismus als Kompromiss

Martin Suchanek, Infomail 1009, 3. Juli 2018 Die Union bleibt ganz, wahrscheinlich auch die Bundesregierung. Die Geflüchteten, die es zukünftig trotz …

Bundeshaushalt 2018: Gerangel im Zeichen der “Schwarzen Null”

Jürgen Roth, Neue Internationale 229, Juni 2018 Der Bundeshaushalt setzt sich zum überwiegenden Teil aus Steuern und Abgaben der BundesbürgerInnen und …

Das Elend der deutschen Sozialdemokratie – Große Koalition ohne Ende?

Brief eines SPD-Mitgliedes und Antwort der Gruppe ArbeiterInnenmacht, Infomail 1002 Im Folgenden veröffentlichen wir einen Briefwechsel zwischen einem …

Die Bundeswehr rüstet auf – SPD knickt ein

Susanne Kühn, Neue Internationale 228, Mai 2018 18 Rüstungseinkäufe mit einem Mindestwert von jeweils 25 Millionen Euro plant das Verteidigungsministerium …

Bundesregierung: Neue Koalition, neuer Kampf

Tobi Hansen, Neue Internationale 227, April 2018 Am 14. März wurde Kanzlerin Merkel das vierte Mal vereidigt. Damit hat sie nun Adenauer und Kohl eingeholt. …

Die Linken in der SPD: Doch nur ein laues Lüftchen?

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 227, April 2017 Am 4. März war es klar. Knapp zwei Drittel der SPD-Mitglieder stimmten für eine Beteiligung an der …

Große Koalition gerettet – SPD kaputt?

Martin Suchanek, Infomail 990, 4. März 2018 Schon vor Verkündung der Urabstimmung signalisierten SPD-Vorstandmitglieder den bürgerlichen Medien, dass alles …

SPD in der Krise – was tun Linkspartei und die „radikale“ Linke?

Tobi Hansen, Infomail 989, 2. März 2018 Die Urabstimmung in der SPD endet heute, am 2. März. Obwohl die bürgerlichen Medien an „Vernunft“ und …

Karneval bei der SPD – und was sagt die radikale Linke?

Georg Ismael, Infomail 987, 16. Februar 2018 Den bürgerlichen MedienkommentatorInnen erscheint der aktuelle Machtkampf in der SPD wie eine Mischung aus …

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