Tendenzen der Weltwirtschaft

Markus Lehner, Neue Internationale 230, Juli/August 2018

Die lange Phase der Stagnation nach der großen Rezession 2008/2009 und der Krise in der Eurozone 2011/2012 scheint 2017 beendet worden zu sein. Während es im Jahr 2015/2016 sogar möglich schien, dass die Weltwirtschaft in eine weitere Rezession geriet, wendete sich die Kurve – auch zur Überraschung vieler professioneller WirtschaftsanalystInnen – nach oben. 2017 lag das Weltwirtschaftswachstum laut IWF-Statistik bei 3,8 % und wird nach dem IWF-Bericht „World Economic Outlook“ auch in diesem und im nächsten Jahr auf diesem Niveau (3,9 %) bleiben.

Zyklische Erholung

Wir müssen dies als eine echte zyklische Erholung beurteilen, da sie nicht nur in einigen Regionen oder Ländern einen Aufschwung zum Ausdruck bringt, sondern auch ein globaleres Muster aufweist. Es enthält eine durchschnittliche Zunahme von 0,6 % in den „fortgeschrittenen Volkswirtschaften“ (in den üblichen Statistiken wird dies für imperialistische Länder ohne China und Russland verwendet) auf Wachstumsraten um 2 % (alle für 2017) und eine Zunahme von 0,4 % in den Schwellen- und Entwicklungsländern auf Wachstumsraten um 5 %.

Die Erholung wird durch eine unerwartete Investitionstätigkeit (sowohl in den exportorientierten Volkswirtschaften als auch in den sich berappelnden Rohstoffexportländern) mit einem entsprechenden Anstieg des Verbrauchs und der Lagerbestände in den Schwellenländern getrieben. Auch der Abwärtseffekt der Restrukturierung der Anlageinvestitionen in China und Indien scheint beendet zu sein. In den fortgeschrittenen Volkswirtschaften ist die lange Phase seit 2008/09, in der fast keine realen (und nicht nur Ersatzinvestitionen) Nettoinvestitionen getätigt wurden, definitiv zu Ende gegangen. Die realen Nettoinvestitionen stiegen 2017 in den Industrieländern um 5 %.

In China ist das Investitionswachstum, das nach den Initiativen nach der globalen Krise bei 10 % lag, auf 5 % gesunken – scheint aber nun den Tiefpunkt der Investitionsrestrukturierungsprogramme erreicht zu haben. Chinas BIP-Wachstumsrate hat sich in diesem Jahr wieder bei 6,6 % stabilisiert.

Die allgemeine Erholung hat auch die Wachstumsraten des Welthandels wieder stabilisiert. Zusammen mit der Industrieproduktion (+6 %) stieg auch die Zunahmequote des Welthandels im Jahr 2017 von 4 % auf 10 %. Davon profitierten vor allem die großen Exportwirtschaften wie China, Deutschland, Japan und die USA. Andererseits drückte die Erholung der Industrieproduktion auch die Rohstoffpreise, insbesondere für Öl und Metalle, nach oben. Der IWF-Primärrohstoffpreisindex stieg zwischen August 2017 und Februar 2018 um 16,9 Punkte. Die Ölpreise kletterten (von einem Tiefstand von 30 US-Dollar pro Barrel) auf 65 US-Dollar pro Barrel ab Beginn dieses Jahres. Der Erdgaspreisindex stieg deutlich um 45 Prozent, während die Metallpreise (insbesondere Aluminium!) sich um 8,3 Prozent erhöhten. All dies gab den rohstoffexportierenden Ländern in der Tat wieder einen Handlungsspielraum und sie zeigten sich erneut als starke KonsumentInnen und ImporteurInnen von Waren auf den Weltmärkten (z. B. Brasilien).

Offensichtlich wurde der Aufschwung durch eine lange Zeit der Umstrukturierung, von Aufnahme neuer Schulden (auf der Grundlage von nahezu Nullzinsen in bestimmten imperialistischen Ländern) und einigen weiteren Angriffen auf die ArbeiterInnenklasse (Verbesserung der „Arbeitsproduktivität“) vorbereitet. Während es sicherlich eine Ausweitung der Produktion und in den meisten fortgeschrittenen Volkswirtschaften einen Rückgang der Arbeitslosigkeit gibt, steigen die Löhne nicht oder bleiben einfach hinter den Produktivitätssteigerungen zurück. Dies zeigt sich auch daran, dass die Inflation in den entwickelten Volkswirtschaften nicht nennenswert zunimmt (d. h. unter oder um 2 % bleibt). Niedrige Arbeitslosenquoten und ein wachsender Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften bedeuten dagegen, dass sich die Verhandlungsmacht der ArbeiterInnenklasse wie in allen Höhepunkten des Zyklus verbessert. Dies lässt sich bereits an den moderaten Erfolgen gewerkschaftlicher Auseinandersetzungen in Deutschland und einigen seiner osteuropäischen Lieferketten ablesen.

Wie lange wird der Zyklus dauern?

AnalystInnen erklären, dass das aktuelle Wachstum über dem „Potenzial“ liegt. D. h. wenn es keine Veränderungen in der Arbeitsproduktivität oder strukturelle Gründe für die Nachfrageausweitung gibt, muss der Zyklus in übliche Beschränkungen (Überkapazitäten, erweiterter Preiswettbewerb usw.) geraten. So erwarten die KommentatorInnen die Gefahr eines konjunkturellen Abschwungs für 2019/20, während für die USA die Sondereffekte der Steuerreform bis Ende 2020 anhalten könnten (wann sie, insbesondere im Hinblick auf Schuldenprobleme, den Abschwung dann schärfer als anderswo machen werden). AnalystInnen weisen auch darauf hin, dass keine der entwickelten Volkswirtschaften gut auf den Abschwung vorbereitet ist, da ihre Schuldenprobleme weitaus mehr als bisher Gegenmaßnahmen verhindern werden.

Es gibt in der Tat auch weitere Risiken für den Aufschwung, die ihn viel schneller zunichte machen könnten. Der erste dieser Faktoren ist ein unerwarteter Nebeneffekt aus dem Auftauchen aus der Stagnationsphase: Durch die Erholung der Investitionen und Zinsen im imperialistischen Kern kommt es zu einem nachhaltigen Kapitalrückfluss dorthin. Mehrere „Schwellenländer“ befanden sich in einer unerwarteten Geschwindigkeit vom Kapitalabfluss ergriffen. In unterschiedlichem Ausmaß waren die folgenden Länder von der Wende der Ereignisse stark betroffen: Argentinien, Türkei, Ägypten, Brasilien, Mexiko, Peru, Südafrika. Besonders Argentinien brauchte die Unterstützung des IWF, die Türkei und Ägypten befinden sich in heftigen Turbulenzen. Brasilien mag sich leicht erholt haben, aber wegen der politischen Instabilität kann es schnell zur IWF-Überwachung zurückkehren. Offensichtlich sind Lateinamerika und Afrika als Ganzes die (Halb-)Kontinente, die sich auf der Gegenseite des Erholungszyklus befinden. Angesichts der Unbeständigkeit der Finanzmärkte hätte jeder Zahlungsausfall eines dieser „Schwellenländer“ in der Art Argentiniens in den Jahren 2000/2001 heute weitaus schwerwiegendere Auswirkungen.

Der zweite Risikofaktor ist die Krise der Europäischen Union. Eine mögliche Schuldenkrise Italiens hinterließe einen weitaus heftigeren Einschlag als die Griechenland-Krise 2012-2015. Während die größten Teile der Staatsschulden im Besitz italienischer Banken sind, gehören diese zum Rückgrat des europäischen Bankensystems. Ein Ausfall einer der großen italienischen Banken (z. B. Unicredit) entspräche einem Lehman-2.0. Auch wenn die drittgrößte Volkswirtschaft der verbleibenden EU (nach Großbritanniens Austritt) den Euro verlassen würde, würde dies das gesamte EU-Projekt sicherlich erheblich verändern. Es würde wahrscheinlich einen endgültigen Rückfall Europas und Deutschlands/Frankreichs in der internationalen Konkurrenz weit hinter die großen imperialistischen Mächte bedeuten. Auch die Auswirkungen des Brexit werden die britische wie auch die EU-Restwirtschaft in bisher nicht absehbarer Weise schwächen. Insbesondere ein ungeregelter Ausstieg Anfang 2019 könnte zu Turbulenzen mit Abschwächungseffekten auf den Aufschwungszyklus führen.

Drohender Handelskrieg

Neben diesen eher regionalen Unsicherheiten gibt es eine konstante Volatilität (Unbeständigkeit) der Finanzmärkte im Allgemeinen. Die Kurs-Gewinn-Beziehungen an den Aktienmärkten sind nach wie vor jenseits jeglicher wirtschaftlicher Vernunft, d. h. Ausdruck einer Vermögenswerteinflation. Hierzu zählt auch die Preisinflation in anderen Immobilienwerten, z. B. Mieten und Immobilienpreisen. Während die Bankregulierungsbestimmungen aus der Zeit nach 2009 teilweise abgeschafft werden (z. B. durch die Gesetzgebung der Trump-Regierung), werden sie ohnehin durch die Entwicklung alternativer Möglichkeiten der Kreditbereitstellung umgangen. So haben z. B. Vermögensverwaltungsgesellschaften wie BlackRock die Investmentbanken als die wichtigsten Akteurinnen bei der finanziellen Unterfütterung großer Deals ohne viel Regulierung in den Schatten gestellt. Wie die Turbulenzen an den Finanzmärkten im Februar und März um mehrere politische und wirtschaftliche Ereignisse herum zeigten, haben die Schwankungen an den Finanzmärkten und die Stressindikatoren (z. B. spezifische Zinsdifferenzen) wieder zugenommen. Die Möglichkeit einer neuen Finanzkrise, insbesondere am Ende des Zyklus, ist also nicht geringer geworden.

Eine der wichtigsten Fragen für die weitere Entwicklung ist die Klärung des Welthandelsregimes oder allgemeiner die der künftigen Weltwirtschaftsordnung. Die Ankündigung von Zöllen auf Stahl und Aluminium für Importe in die USA durch die Regierung Trump hat die Möglichkeit eines erweiterten Handelskrieges und der Abschaffung des WTO-basierten Handelsregimes eröffnet. Im Gegensatz zu dem, was Trump der Welt erzählt, hatten die USA tatsächlich lange Zeit von der bestehenden Handelsordnung profitiert (sogar von den enormen Handelsdefiziten seit einigen Jahrzehnten). Das Problem ist in der Tat, dass die Ursachen, die die USA vom System profitieren ließen, die Konkurrenz zu den USA gestärkt und auch die Position des US-Kapitals geschwächt haben, um diese Vormachtstellung in der Zukunft sehr lange halten zu können. Dies ist der wahre Grund für die Bestrebungen einiger Teile der US-Bourgeoisie (die hinter der Trump-Administration stehen), das bestehende Handelsregime in Frage zu stellen. Ihr Hauptangriffsziel ist in der Tat China, gefolgt von einem möglichen EU/Russland-Block unter deutscher Führung als zweitem Kandidaten.

Es stimmt zwar, dass die USA im Moment ein jährliches Handelsbilanzdefizit von 800 Mrd. Dollar einfahren, doch wird dieses andererseits aufgewogen durch einen Überschuss im Dienstleistungssektor (250 Mrd.), einen Nettoeinkommenszufluss (v. a. Profite) von 150 Mrd. und einen Nettokapitalinvestitionszustrom (400 Mrd.). Die beiden letzten Phänomene bedeuten, dass auf der einen Seite „die Welt“ (besonders China, Japan und Deutschland) gewillt ist, zur Finanzierung der US-Importe (ihrer Exporte) massiv Kredit zu gewähren. Zum anderen sind die USA gleichzeitig eine/r der wenigen BorgerInnen, der/die zugleich eine/n der größten EmpfängerInnen von Profiten und Zinseinkünften aus dem Ausland darstellen. In gewissem Sinn funktioniert das US-Modell wie eine gigantische Investmentbank: zu niedrigem Zinsfuß borgen und zu viel höherem ausleihen.

Internationales Währungssystem und Konkurrenz

Offensichtlich basiert diese profitable Position des US-Kapitals auf seiner Rolle als Welthegemon, als Zentrum der Finanzmärkte, als Dominator des auf Regeln beruhenden Welthandels und nicht zuletzt als Eigentümer der zentralen Weltreservewährung Dollar. Mit dem Zusammenbruch von Bretton-Woods in den frühen 70er Jahren kann man pointiert sagen, dass das Weltwährungssystem endlich vom Goldstandard zum System einer „US-Goldkreditkarte“ übergegangen ist. Ausgehend von den großen Auslands-Dollar-Vermögenswerten der Rohstoffexporteure („Petrodollars“) entwickelte sich das Währungssystem zu einer Beziehung, in der ein wachsender Anteil des Dollars durch US-Auslandsverschuldung gestützt wird. Auf diese Weise beruht das ganze System auf dem Vertrauen in die große „Kreditkarte“ der USA, indem es die Geldexpansion auf Weltebene auf die steigenden Defizite der USA aufbaut (nicht nur die Handelsdefizite; die USA sind mit Abstand die größte Schuldnerin mit mehr als 8 Billionen Dollar) und schließlich auf das Vertrauen, dass das amerikanische Finanzsystem bei Bedarf auch liquide sein wird.

Die HauptgläubigerInnen der USA sind China, Japan und mehrere EU-Staaten. Die berühmten 3 Billionen Dollar, die China als Währungsreserve hält, sind für das Land nicht nur positiv. Tatsächlich wird ein großer Teil des Überschusses, den China erzielt, unproduktiv in diesen Reserven angesammelt. Einer der wichtigsten positiven Effekte für China besteht darin, die Währung stabil zu halten und sie gegen Kapitalabflüsse sowie gegen Aufwertungsdruck zu verteidigen. Für viele Länder ist die riesige Menge an Dollarreserven, die sie halten müssen, eine große Belastung für ihre Entwicklung, die sie zum Zwecke der Stabilität in Kauf nehmen müssen. Man sieht die Auswirkungen daran, dass aus politischen Gründen Länder wie die Türkei und Argentinien ihre Dollarreserven viel stärker reduziert haben als andere – und das Problem sofort in ihrer neuen Wirtschaftslage spüren.

Kein Wunder, dass es mehrere Gründe und verschiedene Bestrebungen gibt, die „US-Goldkreditkarte“ loszuwerden. Seit einiger Zeit sind der Euro und der Yen in der Tat zu Ersatzwährungen aufgerückt und erhalten einen stetig steigenden Anteil. Nicht nur im Zusammenhang mit Abkommen mit der Initiative Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) versucht auch China, den Yuan (Renminbi) als Ersatzwährung zu fördern und damit die unproduktive Masse an Dollarreserven abzustoßen. Der Trend ist hier sehr deutlich und beängstigend für die US-Vorherrschaft: Während in den 1990er Jahren noch drei Viertel der Weltreserven in US-Dollars bestanden, ist dieser Anteil heute auf unter 65 % gefallen, mit einem klaren Trend zum Ende der Dollar-Dominanz.

Aber nicht nur der Dollar ist in Gefahr. Die angenehme Rolle eines größten Weltschuldners und Herrschers der Finanzmärkte hat die US-Dominanz in wichtigen Industriesektoren untergraben. D. h. die Verlagerung vieler Branchen nach China, Japan oder Europa birgt in der Tat die Gefahr, dass sich diese WettbewerberInnen in der „Wertschöpfungskette“ auch in Wirtschaftszweigen klettern, die den USA vorbehalten schienen.

Aufholen der Konkurrenz

Auch in der IT- und Hightechbranche spüren US-Unternehmen inzwischen den Atem des Drachen – Bedrohung für die nationale Sicherheit! Eine der gewinnbringendsten Maßnahmen der Globalisierungsphase war die Entwicklung großer internationaler Liefer-/Produktions-/Handelsketten, der so genannten Wertschöpfungsketten. Der Welthandel hat Produktions-/Logistik-/Entwicklungskapazitäten intensiv über die Grenzen hinweg vernetzt, nicht nur extensiv. Die deutsche Automobilindustrie hat ihre Hauptproduktionsstandorte in den osteuropäischen Ländern und verbindet sie eng und zeitnah (just in time) mit den zentralen Werken in Deutschland selbst. Die Krise von 2008/2009 konnte einige dieser Wertschöpfungsketten nur kurz unterbrechen. Insbesondere die deutschen und chinesischen Industriekomplexe haben diese Wertschöpfungsketten in den letzten Jahren erweitert. Mit dem chinesischen Projekt der neuen „Seidenstraße“ besteht sogar eine strategische Möglichkeit, die Lieferketten dieser beiden regionalen Blöcke zu verbinden. Ein weiteres Element besteht im Potenzial der russischen Energiekomplexe als wichtigem Lieferanten von Gas und Öl für diese beiden Blöcke (siehe die Sorgen der USA über die neuen Gasleitungen von Russland nach Deutschland).

Die US-Industrie ist in diesem Wettbewerb um das Knüpfen effektiver Wertschöpfungsketten zurückgefallen. Ihr bisheriges Hauptprojekt war der NAFTA-Block. Da dies seine Grenzen im Hinblick auf die Konkurrenzfähigkeit gegenüber dem China- und dem deutschen Block zeigt, versucht die Trump-Administration offensichtlich, Kanada und Mexiko zu Abkommen mit weiter verschlechterten Bedingungen zu zwingen. Ein weiteres Ziel der US-Bourgeoisie ist die Aufhebung der Beschränkungen, direkt in China zu investieren und das Land mit US-Investitionen zu durchdringen. Das würde es ihr ermöglichen, ihre bereits bestehenden Lieferketten, z. B. in der IT-Branche, unter ihrer direkteren Kontrolle auszubauen. Beide Projekte können nur unter hohem politischen Druck erreicht werden.

All diese Faktoren erklären, warum das US-Kapital derzeit offen als aggressiver Imperialist agieren muss, wobei Trump als Präsident die geeignetste Figur ist, diese Rolle zu verkörpern. Es muss auch einen enormen inneren Widerstand überwinden. Der Handelskrieg, den Trump jetzt führt, trifft auch die US-Industrie stark. Die Zölle auf Aluminium wirken wie eine Steuer auf eine große Menge von Produkten (97 % der Aluminiumindustrie in den USA verarbeitet tatsächlich importiertes Aluminium). Die Vergeltungszölle werden ebenfalls wehtun. Ein vollständig ausgeweiteter Handelskrieg wird in der Tat bald den Welthandel verringern und die gegenwärtige Erholung treffen, wobei der IWF eine um 1 % geringere Wachstumsrate erwartet. D. h. die Maßnahmen könnten bald zu einem Zusammenbruch des Zyklus und zu einer neuen Rezession führen. Das wird die Teile der US-Bourgeoisie, die hinter der aggressiven Politik stehen, nicht einschüchtern: Sie werden dies als ein notwendiges Übel betrachten, das die US-KonkurrentInnen am meisten treffen und die USA wieder in eine Position bringen wird, in der sie die Regeln des Welthandels und der Kapitalströme diktieren können.

Kampf um die Neuaufteilung der Welt

Die Katastrophe des G7-Gipfels in Kanada, das Fehlen eines Kompromisses bei den Zollstreitigkeiten sowie die internationalen Turbulenzen um den Ausstieg aus dem Iran-Atomabkommen (das zu schweren Wirtschaftssanktionen z. B. gegen europäische Unternehmen wie Airbus führen könnte) – all dies bedeutet, dass wir in eine heiße Phase politisch/wirtschaftlich scharfer Kontroversen zwischen den USA und dem Rest der Welt eintreten. Im Moment ist nicht klar, ob, wie und bis zu welchem Grad die anderen ImperialistInnen zusammenarbeiten werden, um der US-Aggression zu begegnen. Es könnte einige geben, die versuchen, den Konflikt zu beruhigen und spezielle Vereinbarungen zu treffen (wie es Australien bereits getan hat). Deutschland versucht nach wie vor zu verhandeln und die aggressivere französische Linie zu mäßigen (Angst vor Zöllen auf deutsche Autos). Auch China und Japan scheinen einen offenen Konflikt noch zu vermeiden. Kanada und Mexiko werden an vorderster Front stehen, da sie unmittelbar vom NAFTA-Streit betroffen sind. So könnte es Trump am Ende gelingen, seine Agenda durchzusetzen, indem er alle anderen spaltet, bevor der Handelskrieg wirklich eskaliert. Auf der anderen Seite war Trumps Umkippen des G7-Gipfels keine kluge Tat. Zusammen mit dem Treffen der SOZ könnten sich die USA einer weitaus größeren Anti-US-Front gegenübersehen, als sie vielleicht gedacht haben. Vielleicht sind wir Zeugen des Anfangs des Endes der US-Hegemonie, mit Trump als ähnlichem Sinnbild wie ein dekadenter römischer Kaiser.




Finanzkrise ohne Ende – der nächste Kollaps eine Frage der Zeit

Paul Neumann, Infomail 1011, 10. Juli 2018

Anfang Februar 2018 ereignete sich Merkwürdiges. Die US-Regierung meldete positive Wirtschaftsdaten: Ein kräftiger Konjunkturaufschwung stellte sich in der US-Wirtschaft mit einem ebenso kräftigen Rückgang der Arbeitslosigkeit und einen Lohn- und Preisanstieg von ca. 2 % ein, der die Befürchtungen der letzte Jahre wegen einer Deflation zerstreute. Ähnlich positive Daten kamen aus Europa und Japan. Selbst die durch das deutsche Spardiktat verwüstete Euro-Zone Süd-Osteuropas vermeldete, auf der Basis sozialen Kahlschlags, zartes Wirtschaftswachstum. Die Folgen an den Finanzmärkten lösten Erstaunen aus. Es kam zu erheblichen Börsenturbulenzen in den USA, Asien und auch in Europa. Der Dow Jones (US-Leitindex) verlor in den ersten Februartagen 1000 Punkte, alleine am 05. Februar dann nochmals fast 1200 Punkte, insgesamt 4,6 %. „Die Wirtschaft läuft bestens, doch an den Börsen herrscht große Nervosität“, berichtet „Spiegel Online“ am 06.02.2018.

Angst

An den Börsen weltweit geht die Angst umher, die Zeit des „billigen Geldes“ (quantitative easing) und der Nullzinspolitik könnte sich dem Ende zuneigen und damit die Grundlage des 10-jährigen Dauerbooms an den Börsen ein Ende finden. Der Dow Jones hat seit 2009 um ca. 260 % zugelegt. Der deutsche Leitindex DAX tendierte in die gleiche Richtung, ohne dass jedoch die Wirtschaftsdaten der Realwirtschaften sowohl in den USA als auch im EU-Raum dieses Wachstum rechtfertigen würden.

Nur dank der historisch einmaligen expansiven Nullprozent-Geldpolitik der US- und EU-Notenbanken, mit der diese auf die Weltfinanzkrise von 2007/2008 reagierten, war dieses möglich. 2007 platzten zunächst in den USA und anschließend in mehreren Ländern der EU die Spekulationsblasen an den Immobilienmärkten, weil hunderttausende Arbeitsloser in den USA ihre Immobilienkredite nicht mehr bedienen konnten. Aber das war nicht der Grund, nur der Auslöser, der eine gewaltige Welle an überakkumulierten Kapital, versteckt in faulen Finanzwetten wie „Derivaten“, entwertete. Mit klassischen Finanzprodukten wie z. B. Lebensversicherungen war schon seit den 1980er Jahren immer weniger Rendite zu machen (übrigens eine indirekte Kennziffer als Beleg für die Marx‘sche These vom „tendenziellen Fall der Profirate“, bedingt durch den relativen Rückgang der allein produktiven menschlichen Arbeitskraft im Produktionsprozess). So war die Erfindung der „Derivate“, eines „künstlichen“ Finanzproduktes mit weitgehend unbekanntem Inhalt, die selbst BankerInnen kaum verstanden und die ihren Wert allein aus dem Vertrauen in die (erkauften) „Triple-A“ Bewertungen der Ratingagenturen schöpften, ein letztlich vergeblicher Versuch des amerikanischen Finanzkapitals, eine ansehnliche Profitrate zu realisieren. Mit dem Platzen der spekulativen Immobilienblase 2007 rissen die faulen Immobilienkredite in Form von „Derivaten“ weltweit Banken in den Abgrund und drohten, die Realwirtschaft in den kapitalistischen Zentren mit an die Wand zu fahren. Da viele Banken ihr Eigenkapital in Form von „lukrativen“ Derivaten verzinsen wollten, die jetzt nur noch Schrottwert repräsentierten, kam auch der Kapitalfluss zwischen den konkurrierenden Banken zum Erliegen und damit war die Kreditierung der Realwirtschaft bedroht.

Massive kreditfinanzierte staatliche Konjunkturprogramme erschienen als die einzige systemimmanente Möglichkeit, die Krisenfolgen zu begrenzen. Die Zinsen wurden auf „Null“ gesetzt. Monatlich pumpten die Zentralbanken zusammen über 140 Milliarden US-Dollar und Euro in die Finanzmärkte. Dieses billige Geld landete nur zum geringen Teil als Kredit in der Realwirtschaft, da Investitionen sich kaum rentierten. Sein großer Anteil landete beim Finanzkapital zur Refinanzierung des maroden Bankenwesens. Durch das billige Geld wurde eine künstliche Nachfrage an den Börsen geschaffen und die Kurse schossen in die Höhe, weitgehend unabhängig von den realen Marktperspektiven der notierten Unternehmen. Neben massivem Zufluss in Aktien floss das billige Geld erneut auch in den Immobilienmarkt und befeuerte so dessen nächste Blase.

Zur Finanzierung dieser jahrelangen Nullzins-Konjunkturprogramme warfen die Notenbanken die Gelddruckmaschinen an. Mit dem frisch gedruckten Geld kauften die Notenbanken zudem all die Schrottpapiere der Banken auf, die während der Immobilienblase vor 2018 als Verbriefung der Subprime-Hypotheken die Weltfinanzmärkte überschwemmten und Investitionen an den Aktienmärkten wurden dank des billigen Geldes wieder rentabel und ein nie gekannter Aktienboom folgte. Heute sind die Finanzmärkte „…weiterhin wie Drogenabhängige auf das billige Geld der Notenbanken angewiesen.“ („Spiegel Online“)

Allerdings ist durch die Gelddruckerei und Nullzinspolitik kein einziges Problem des globalen Finanzkapitals gelöst worden. Im Gegenteil, es wurde zwar aktuell der große Kollaps verhindert, aber die internationale Geldpolitik steht heute, 10 Jahre später, noch vor den gleichen Problemen wie 2007 vor dem Platzen der Immobilienblase in den USA. Genau betrachtet ist das Problem heute noch größer, da sich mittlerweile eine gigantische Liquiditätsblase gebildet hat.

Diese historisch beispiellose expansive Geld- und Zinspolitik war auf der Basis der kapitalistischen Ökonomie tatsächlich (vorübergehend) erfolgreich. Der Einbruch der Weltwirtschaft als Folge des Platzens der Immobilienblase in den USA 2007 und Europa 2008 (besonders in Spanien, Portugal und Griechenland) war zwar heftig, aber nicht von Dauer. Auch die bürgerliche Politik hat also ihre Lektion aus der Weltwirtschaftskrise von 1929 gelernt.

Allerdings haben die ergriffenen Maßnahmen der Imperialistischen Regierungen ihre Nebenwirkungen. „Die Kapitalistische Krisenpolitik löscht nämlich das Spekulationsfeuer mit Benzin.“ (T. Konicz, Konkret 3/18). Die Gelddruck- und Nullzinspolitik leitet nur die erneute Blasenbildung auf höherer Stufe wieder ein. Seit 2008 hat sich als Folge von „quantitative easing“ eine gigantische globale Liquiditätsblase gebildet, die sich zuerst in den „Schwellenländern“ und anschließend in den imperialistischen Zentren weiter aufblähte. Tägliche sollen 4-6 Billionen Dollar/Euro Anlage suchendes Kapital um den Erdball kreisen – eine gigantische Blase von überakkumuliertem Kapital.

Gefangene ihres Systems

In diesem Sinne ist die bürgerliche Finanzpolitik tatsächlich zu einer Gefangenen der finanzmarktgetriebenen Blasenökonomie geworden. Es existiert für sie kein Weg, aus der Spekulationsdynamik zu entkommen. Sie kann nur eine Blase mit der nächsten noch größeren bekämpfen. Größer, weil es offensichtlich nicht mehr gelingt, das „überschüssige“ Kapital vollständig zu vernichten und die Märkte für eine gewisse Zeit zu bereinigen, wie der durch die Obama-Regierung verhinderte Bankrott von General Motors 2009 belegt: „Too big to fail“. Diese Maßnahme rettete die Obama-Regierung, aber nicht den Kapitalismus.

So wird durch die bürgerliche Finanzpolitik lediglich der Boden für die nächste Bonanza gedüngt und die Krisenpolitik ist nach jedem Absturz gezwungen, noch drastischere Maßnahmen zu ergreifen.

Weltweit sehen Börsengurus schon die ersten Anzeichen, dass der aktuellen Liquiditätsblase die Luft ausgeht. Den Einbrüchen auf den Aktienmärkten Anfang Februar 2018 gingen steigende Zinsen bei Anleihen voraus.

Die schlauen Köpfe der FAZ wollen wissen, dass die gute Konjunkturentwicklung gerade der überschüssigen Liquidität zu verdanken sein soll, die nicht nur die Finanzmärkte, sondern auch die Konjunktur belebt. Es mangelt den klugen Köpfen allerdings an einem tiefgreifenden Verständnis der Zusammenhänge, so ist dieser Kommentar nur die übliche Gesundbeterei der FreundInnen der freien „Marktwirtschaft“. Marx hat schon darauf hingewiesen, dass der Kapitalismus nie gesünder aussieht als vor dem nächster Crash. Auch 2008 hatte der spekulative Immobilienhype die Wirtschaft anständig angekurbelt – bis zum unvermeidlichen Crash – ebenso 2003, als die Dotcom-Blase platzte

Welche Instrumente könnten die Regierungen beim nächsten Crash noch einsetzen? Zinsen tiefer als Null geht kaum, Geld Drucken ohne Limit? Diese Mittel sind schon aktuell ausgereizt. Das Instrumentarium der bürgerlichen Krisenpolitik scheint sehr begrenzt zu sein. Die Zentralbanken der USA (FED) und der EU (EZB) könnten den ohnehin niedrigen Leitzins von 1,5-1,75 % (USA) und 0,00 % (EU), England 0,5 % (BoE), Japan 0,1 % (BoJ), Schweiz 0,75 % (SNB), China 2,55 % (PBoC) wieder stufenweise auf 0,0 % senken, was in der EURO-Zone schon wegfällt. Eine Absenkung würde die Inflation anheizen, die in den USA jetzt schon über 2 % liegt und im Deutschland bei 2,3 %. (laut ARD-Tagesschau vom 20.05.2018). Die Finanzpolitik befindet sich in einer Klemme: Einerseits müssten die Zinsen erhöht werden, um die Inflation in Grenzen zu halten, andererseits dürfen sie nicht steigen, um die Aktienmärkte nicht zu gefährden.

Eine steigende Inflation wird aber mittelfristig wahrscheinlich sein. Übrigens: Die KeynesianistInnen dürfen sich keineswegs auf die Schulter klopfen, indem sie darauf verweisen, dass die expansive Geldpolitik keineswegs zur Inflation führt, wie es ja seit fast 10 Jahren den Anschein hat. Das ist so nicht zutreffend. Die Inflation fand nur nicht bei den Verbrauchsgütern statt, sondern auf dem Wertpapiermarkt. Dieser Inflationsdruck sickert nun in die Realwirtschaft durch. Zudem sind sowohl die Länder der Peripherie als auch die des imperialistischen Kerns beiderseits des Atlantik 2018 viel höher verschuldet, als sie es 2008 waren. Dieser Umstand bedroht vor allem die Euro-Zone, die sich nach der verheerenden Austeritätspolitik Deutschlands erst allmählich erholt und einen erneuten schweren Einbruch kaum unbeschadet überstehen wird. Italien dürfte, nach Griechenland, Spanien, Portugal, Zypern und Island, das nächste „schwächste Glied der Kette“ in der EU werden. Die ersten Banken in Italien wackeln schon, die Wirtschaft hinkt weit hinter der Produktivität der führenden Länder wie Deutschland hinterher, die Lasten (Zinsen) der Staatsschulden steigen unablässig. Und die politische Führung befindet sich in einer tiefen Krise. Schließlich drücken die alten Schrottpapiere von 2008 noch auf die Bilanzen der Notenbanken. Die EZB hat ihr Aufkaufprogramm gerade erst verlängert.

Die aktuellen Nervositäten auf den Finanzmärkten sind wahrscheinlich ausgelöst worden, weil die Regierungen zum kapitalistischen „Normalzustand“ von vor 2008, weg von der expansiven Geldpolitik, zurückkehren wollen. Die Psychologie, das Vertrauen der FinanzakteurInnen in die Märkte, spielt in der Konkurrenz eine wichtige Rolle. Eine Rückkehr zur „Normalität“ scheint augenblicklich nicht möglich. Das nimmt der Liquiditätsblase die Luft zum Atmen. Die Steuerungsinstrumente sind vorwiegend verbraucht und stumpf. So bleibt angesichts des kommenden Krisenschubs eigentlich nur ein Ausweg: die Entwertung des Werts, die Vernichtung von Billionen von Dollar und Euro an Kapital. In der Finanzmarktkrise 2007 „hat die Finanzkrise weltweit Vermögenswerte im Umfang von 50 Billionen Dollar vernichtet.“ (FAZ-Online, 09.03.2009). Zu wenig für eine richtige kapitalistische Marktbereinigung und wahrscheinlich „Peanuts“ für die kommende Weltwirtschaftskrise.

Der IWF hat die Reichen dieser Welt schon vor ein paar Jahren vor dieser Art Zwangsenteignung als Krisenlösung gewarnt. Natürlich hat, wie Marx schon wusste, wie immer keine/r richtig zugehört, weil es jede/r weiß oder ahnt, aber doch hofft, dass es allein die KonkurrentInnen trifft. Unabhängig davon kann auch der/die Superreiche die Logik des Systems nicht ändern.




„Handelskriege sind gut“ – Zur Gefahr eines globalen Handelskrieges

Markus Lehner, Neue Internationale 227, April 2018

Donald Trump mag in vielem wie ein Clown wirken. Diesmal könnten die von ihm unterzeichneten Dekrete zur Verhängung von Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium und für Strafzölle gegen China historische Bedeutung annehmen..

Erste Runde der Tweets

Unmittelbar benutzt der US-Präsident ein Schlupfloch in der US-Handelspolitik, das ihm bei „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ erlaubt, am Kongress vorbei „Schutzzölle“ zu dekretieren. Allerdings sind die 25 % Einfuhrzölle auf Stahl und 10 % auf Aluminium nach den Regularien der Welthandelsorganisation WTO eher als Strafzölle zu verstehen.

Insofern machte der US-Präsident damit unmissverständlich klar, dass ihm die internationalen Handelsabkommen und ein eventuelles Strafverfahren bei der WTO im Zweifelsfall egal sind. Als die EU-Kommission darauf in vorhersehbarer Weise entlang eben dieser WTO-Regularien mit wertgleichen Gegenmaßnahmen drohte (25 % Zölle auf Whisky, Erdnussbutter, Jeans etc. im Einfuhrwert von 2,8 Milliarden Euro), reagierte Trump mit der Drohung, dann auch Einfuhrzölle auf Autos in ebensolcher Weise zu erhöhen. Mit Verweis auf das 800 Milliarden Handelsbilanzdefizit der USA erklärte Trump über Twitter, dass unter solchen Voraussetzungen „Handelskriege gut und leicht zu gewinnen“ seien.

Aufregung der Weltpresse

Am deutlichsten und dramatischsten reagierte der Londoner „Economist“, seit seiner Gründung 1843 ein „Zentralorgan“ des Freihandels. Auf der Titelseite des Journals wurde Trump als Handgranate dargestellt, mit der Überschrift „Gefahr für den Welthandel“. Das Blatt titelte am 8. März „The rule based system is in danger“ (Das auf dem Recht basierende System ist in Gefahr), zog Parallelen zu den 1930er-Jahren, als die USA unter Präsident Hoover in den Protektionismus (Smoot-Hawley Tariff Act) verfielen und dabei die Weltwirtschaftskrise erst recht zu einer globale Depression verschärften.

Nach Ansicht nicht nur des Economist würden die Zölle zwar kurzfristig die US-Stahlindustrie stützen, dafür aber die Vorprodukte der Stahl verarbeitenden Unternehmen, die zu den weitaus produktiveren Bereichen der US-Ökonomie zählen, verteuern. Dies war auch die Erfahrung mit dem letzten Versuch unter Präsident Bush, Zölle um 2005 für den Stahlbereich einzuführen. Letztlich war damals der Druck der anderen Industrien größer und führte zur Wiederabschaffung. Auch diesmal haben die großen Wirtschaftsverbände, allen voran die mächtige US Chamber of Commerce gegen eine Ausdehnung der Zollpolitik durch den Präsidenten Stellung bezogen (Protesterklärung vom 18.3.). Ihr folgte auch ein großer Teil der Abgeordneten, selbst der Republikanischen Partei. Der Rücktritt des Chef-Wirtschaftsberaters des Weißen Hauses, Gary Cohn, signalisierte sicherlich ein Zerwürfnis mit der Freihandelsfraktion in der US-Bourgeoisie. Allerdings wurde mit Lawrence A. „Larry“ Kudlow (ehemals Chefökonom bei der Investmentbank Bear Sterns) sofort wieder ein anderer Republikaner aus dem Businessflügel zum Nachfolger ernannt, der die Zollerhöhungen noch kurz davor als „versteckte Steuererhöhungen“, die 5 Millionen Jobs kosten würden, kritisiert hatte. Dies könnte darauf hindeuten, dass es den USA letztlich nicht wirklich um einen Handelskrieg, sondern um eine Neuverhandlung der Welthandelsbedingungen geht, in die jetzt Trump seine ökonomischen Bulldoggen Lighthizer (Handelsbeauftragter) und Ross (Handelsminister) schickt.

Dabei sind natürlich die USA alles andere als die „Leidtragenden“ des bestehenden Handelssystems. Zolltarife spielen seit den 90er-Jahren eine immer geringere Rolle im internationalen Handel – sie gingen im Weltdurchschnitt von 13,1 % im Jahr 1995 auf heute 7,5 % zurück. Die USA erheben auf EU-Waren im Durchschnitt 3,2 % Zoll, die EU auf US-Waren im Gegenzug 3,9 %. Insgesamt bleibt der Zolleffekt für die Handelsbilanz bisher marginal. Entscheidend ist hier das Preis-, sprich das Produktivitätsproblem bestimmter Sektoren der US-Industrie.

Das Handelsbilanzdefizit der USA wird allerdings andererseits wettgemacht durch die Stärke des US-Technologie- und -Finanzkapitals. So kommt es erst zustande, dass trotz des enormen Handelsbilanzdefizits der Dollar nicht wesentlich abstürzt. Das wiederum führt zur Bestärkung der Exportschwäche der herstellenden Industrie in den USA. Darüber hinaus haben die US-Konzerne wesentliche Bereiche ihrer Herstellung entweder in die NAFTA-Staaten (Freihandelsabkommen mit Kanada und Mexiko) oder nach China ausgelagert. So sind 40 % der Importe von Elektronik-Waren in die USA tatsächlich Produkte von US-chinesischen Joint-Ventures. Offensichtlich haben große Teile des US-Kapitals von dieser Art internationaler Arbeitsteilung stark profitiert.

Konkurrenz China

Allerdings hat sich vor allem nach den Erschütterungen im Gefolge der Finanzkrise und den ihr nachfolgenden großen Investitionsprogrammen an der Rolle Chinas einiges geändert. Inzwischen ist das Land in den Wertschöpfungsketten der internationalen Arbeitsteilung wesentlich nach oben geklettert. Nunmehr beschäftigt China selbst Billigproduktion im von ihm abhängigen Ausland und hat technisches Know-how für eigene Hochtechnologie-Branchen angesammelt. Seine Konzerne können heute denen anderer Großmächte längst auf allen Gebieten Konkurrenz machen. Insbesondere die USA, die über Hochtechnologiekompetenz und Finanzkapital weiterhin am oberen Ende der internationalen Wertschöpfungskette stehen, müssen sich derzeit durch China essentiell herausgefordert fühlen. Die Teile des US-Kapitals, die diese Befürchtungen teilen, sind wohl auch hinter Trumps Aktionen zu sehen.

Daher war auch die Ankündigung der Zolltarife auf Stahl und Aluminium durch Trump am 8. März nur das Vorbeben zur eigentlichen Show, die am 22. März im Oval Office stattfand: die Ankündigung von Strafzöllen gegen China in der Höhe von 60 Milliarden Dollar. Zum Vergleich: das von den Zöllen bei Stahl betroffene Volumen des EU-Exportes betrug etwa 5 Milliarden. Interessanterweise verkündete Lighthizer am selben Tag im zuständigen Kongresskomitee, dass die EU vorerst zusammen mit den NAFTA-Staaten, Australien, Argentinien, Brasilien und Südkorea (Japan wurde irgendwie vergessen) von den Zöllen für Stahl und Aluminium vorläufig (bis Anfang Mai) ausgenommen würden.

Letztere Tatsache zeigt, dass sich hier im Rahmen des Handelskonflikts auch eine verstärkte Neuordnung der imperialistischen Weltordnung abspielt. Noch Anfang März forderten alle Freihandels-EnthusiastInnen auch innerhalb der EU bis hin zu den SozialdemokratInnen geschlossene Ablehnung und begannen Gespräche mit China und anderen Mächten für gemeinsame Gegenaktionen. Kanada war als erstes umgefallen, zu Kompromissen bei den NAFTA-Verhandlungen bereit, um dann auch als erstes von den Zöllen ausgenommen zu werden.

Die EU blieb zwar geschlossen und EU-Kommissarin Malmström wie auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier bearbeiteten Lighthizer und Ross. Kurz vor der vorläufigen Einigung erklärte CDU-Politiker Jürgen Hardt (Koordinator für transatlantische Beziehungen im auswärtigen Amt): „Natürlich werden wir den Amerikanern auch sagen, dass wir gemeinsame Maßnahmen gegen unfaire Handelspraktiken aus China ergreifen könnten“ (FAZ, 17.3.). Im Interesse der EU sei es eher, eine Einigung mit den USA anzustreben, als sich auf die Seite Chinas zu stellen. Dies ist nun offenbar geschehen und die Liste der Länder mit Ausnahmen zeigt, wie isoliert China gegenüber dem viel massiveren Angriff vom 22. März dasteht. Das letzte Wort in Sachen Blockbildung ist damit aber sicher nicht gesprochen – die Ausnahmen gelten ja nur bis zum 1. Mai und die massiven US-Forderungen an die EU können auch jederzeit einen Frontenwechsel bewirken.

Tatsächlich sind die USA schon wegen der Größe ihrer Binnenökonomie wesentlich weniger vom Warenexport abhängig als alle anderen Konkurrenten. Der aktuelle Einschnitt in den Welthandel trifft daher alle Ökonomien heftiger, die stärker vom Export abhängig sind – also nicht nur China, sondern auch Deutschland. So erklärte der Hauptgeschäftsführer des DIHT (Industrie- und Handelskammertag) Wansleben: „Wir sind heute alle ein bisschen China“ (ntv, 23.3.).

Die Befürchtung, dass ein Handelskrieg zwischen USA und China insgesamt zu einem Einbruch im Welthandel und damit auch zu einem Problem für die deutschen Exporte geraten könnte, liegt auf der Hand. In den 1930er Jahren führte die gegenseitige Aufschaukelung im Zollkrieg zu einer Halbierung des Welthandels innerhalb von nur 3 Jahren. Auch heute entwerfen ÖkonomInnen des IWF bedrohliche Szenarien für das Abbrechen des 2017 gerade erst begonnenen Erholungszyklus der Weltwirtschaft. Schon werden um bis zu 1 % geringere Wachstumsraten als möglich gesehen beziehungsweise sogar wieder ein Weg in die Rezession. Es ist daher auch nicht verwunderlich, dass selbst in den USA die Ankündigung von Trump am 22.3. sofort zu einem Absturz des Börsenindex DOW um mehr als 700 Punkte führte.

Viel wird jetzt natürlich auf die Reaktion Chinas ankommen. Ohne Zweifel hat es ein Problem mit seinem überdimensionierten Stahlsektor, der die Welt mit Billigstahl überschwemmt. Da er aber ein wichtiger Sektor der politisch bedeutsamen Staatswirtschaft ist, hätten Kompromisse hier innenpolitisch schwerwiegende Folgen für die Staatsführung. Auch die Fragen von Patentrechten und angeblich illegalem Technologietransfer berühren Kernelemente des neuen Wirtschaftsplans. Die chinesische Staatsführung wird auch in Fragen der Öffnung der Märkte (direkte Kapitalkontrolle bei Investitionen) kaum zu Zugeständnissen bereit sein.

Die ersten Erklärungen aus China zu Trumps Maßnahmen klangen denn auch sehr patriotisch und fast wie Mobilisierung für einen Krieg. Es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass China tatsächlich zu Gegenmaßnahmen greift. So könnten z. B. Zölle auf Import von Soja aus den USA erhoben werden (12 Milliarden), was speziell Trumps Wählerschaft in Soja produzierenden Bundesstaaten extrem treffen würde. Da müsste allerdings auch Brasilien als Ersatzlieferant für Soja nach China mitspielen. Auch könnte China den Export von seltenen Erden in die USA unterbinden, was die Hightech-Industrie dort schwer treffen würde. Schließlich wird China mit schwindendem Marktzugang in den USA aggressiver in andere Märkte, so auch in die EU, drängen. Dies ist schon jetzt absehbar im Stahlsektor –was die europäische Stahlindustrie weitaus heftiger treffen könnte als die US-Zölle. Alles in allem sind die Aussichten auf eine Periode turbulenter Handelskonflikte und Einbrüche in der Weltwirtschaft stark gewachsen.

Ein Blick in die Geschichte

Der Kapitalismus kennt unterschiedliche Welthandelsordnungen. So war es die britische Bourgeoisie, die seit den 1840er Jahren weltweit ein Freihandelsregime unter Dominanz der britischen Industrie durchsetzte. Dabei durchzog sie z. B. Europa mit einer Reihe von Handelsabkommen (am einschneidendsten 1860 mit Frankreich), die die Zölle wesentlich nach unten anglichen. Schließlich wurde mit dem Goldstandard 1879 ein Mechanismus gefunden, der den Regierungen „automatisch“ eine Anpassung an die Handelsströme aufzwang (Handelsbilanzdefizite führten durch Goldabfluss automatisch zu Währungsabwertung). In der vorimperialistischen Epoche war es jedoch auch in diesem Rahmen noch möglich, dass einzelne protektionistische Inseln errichtet werden konnten. Aufstrebende Konkurrenten für das britische Kapital in Deutschland, USA und Japan konnten bestimmte Bereiche ihrer Industrien und Landwirtschaft durch Schutzzölle hochpäppeln, verblieben jedoch im Rahmen eines von Großbritannien garantierten Weltfreihandels.

Der imperialistische Widerspruch eklatierte schließlich im Ersten Weltkrieg, mit dem auch für einige Jahre Weltfreihandel und Goldstandard zusammenbrachen. Die verzweifelten Versuche Britanniens, 1925 den Goldstandard wiedereinzuführen, kontrastierten damit, dass es schon längst nicht mehr in der Lage war, den Welthandel zu ordnen. Mit der Wirtschaftskrise brachen dann in den 1930er Jahren Goldstandard wie Welthandelssystem zusammen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde mit dem System von Bretton-Woods ein sehr viel weniger offenes System errichtet. Nur der Dollar als Leitwährung hatte noch Goldbindung. Das Zollniveau war weitaus höher als in der britischen Periode und das System lebte insgesamt von der Dominanz der US-Kapitalexporte. Der enge Rahmen und die eindeutige Hegemonie einer imperialistischen Macht ermöglichten jedoch die kapitalistische Boomperiode der Nachkriegszeit bis zum Zusammenbruch von Bretton-Woods Anfang der 1970er Jahre.

Nach den Krisen der 1970er-/80er Jahre, in denen verschiedene Regime (frei floatende Währungen, Wechselkursfixierungen, Handelsbeschränkungen versus -liberalisierungen) sich abwechselten und neue Konkurrenz zum US-Kapital auftauchte, gelang es erst in den 1990er Jahren wieder, ein neues System des Welthandels zu errichten. Das Währungssystem wird nunmehr endgültig von „den Märkten“ (vor allem für Devisen, Derivate, Staatsanleihen) dominiert und die Deregulation der internen Märkte erlaubt privaten Kapitalexport in zuvor nicht gekanntem Ausmaß. Die Produktionsketten der großen Kapitale sind heute auch in der Tiefe international, wodurch ein beträchtlicher Teil des Welthandels aus Handel mit Zwischenprodukten besteht. Zentral für die relative und vorübergehende Stabilisierung der Globalisierungsperiode war jedoch auch der Aufstieg Chinas zur billigen Weltfabrik, kombiniert mit seiner Ausnahme vom gegenwärtigen Währungssystem, d. h. einer künstlich niedrig gehaltenen chinesischen Währung. Dollarankäufe durch die chinesische Zentralbank, billige China-Ware und eine durch die US-Vermögen gedeckte Schuldenökonomie zur Finanzierung des US-Imports waren die Motoren des Globalisierungsaufschwungs.

Krise 2008

Durch die Wirtschaftskrise nach 2008 wurde dieses Wachstumsmodell offensichtlich erschüttert, konnte aber durch die Politik des billigen Geldes (Quantitative Easing) und durch große staatliche Investitionsprogramme vor allem in China zumindest eine Zeitlang weiter betrieben werden – allerdings vor dem Hintergrund einer stagnativen Grundtendenz der Weltwirtschaft. Insgesamt hat dies aber zu einer wesentlichen Stärkung Chinas geführt und langfristig wird es sicherlich eine andere Rolle anstreben, als ihm in der Globalisierungsperiode zufiel. Offensichtlich stehen wir wieder einmal vor einer Neuordnungsauseinandersetzung der kapitalistischen Mächte. Dies wird nicht mit ein paar Auseinandersetzungen um Zölle beendet werden. Es sind vielmehr ähnlich turbulente Zeiten wie etwa in den 1970er/80er Jahren zu erwarten. Auch damals gab es immer wieder scheinbare Stabilisierungen in der Rückkehr zu alten Regeln, z. B. die Plaza-Louvre-Abkommen zur Fixierung der Wechselkurse. Je nach Heftigkeit der Auseinandersetzungen sind jedoch auch schwerwiegendere Einbrüche wie Anfang der 1930er Jahre möglich. Selbst wenn es in den USA zu einem Regierungswechsel oder bei den nächsten Kongresswahlen zu einem Mehrheitswechsel kommt, so wird der Gegensatz zu China nicht verschwinden und die Maßnahmen jeder US-Regierung werden in nächster Zeit weiterhin die Weltmarktordnung erschüttern.

Auch wenn die USA bzw. ihr Präsident den aktuellen Konfrontationskurs mit den großen Handelspartnern und gleichzeitigen Rivalen vor allem als Mittel betrachten, die eigene Position auf dem Weltmarkt zu verbessern und die KonkurrentInnen zu Zugeständnissen zu zwingen, so kann aus dem Wetterleuchten am Firmament der Weltwirtschaft leicht ein Orkan werden. Ein Handelskrieg mag zwar nicht gewünscht sein, die Konfrontation hat jedoch ihre eigene Logik, die zu einer Verschärfung der Lage führen kann und in den kommenden Jahren auch führen muss.

Und die ArbeiterInnenklasse

In dieser Situation ist es umso wichtiger, dass sich die ArbeiterInnenklasse nicht vor den Karren der „eigenen“ herrschenden Klasse spannen lässt. Die Versprechungen Trumps an die Lohnabhängigen in der US-Stahlindustrie werden sich in jedem Fall als heiße Luft entpuppen. Allenfalls können sie vorübergehend auf Jobs hoffen – allerdings zu weitaus schlechteren Arbeitsbedingungen und geringeren Löhnen. Insgesamt werden alle Regierungen versuchen, die Kosten eines Handelskriegs auf die Lohnabhängigen in Form höherer Preise abzuwälzen – sei es durch verteuerte Importe oder, indem der Kauf teuerer heimischer Produkte als patriotische Pflicht dargestellt wird.

Jede Unterstützung einer solchen Politik kann nur zur nationalistischen Spaltung der Lohnabhängigen verschiedener Länder führen. Daher muss jede Mitwirkung der Gewerkschaften, der sozialdemokratischen oder linker Parteien an einer Schutzzollpolitik scharf verurteilt werden – ebenso wie umgekehrt die Lebenslügen des kapitalistischen Freihandels und seine leeren Versprechungen denunziert werden müssen.

Jeder nationale Schulterschluss hinter den Handelspraktiken der „eigenen Regierung“, jeder Akt der „Vergeltung“ mit eigenen Schutzzöllen muss entschieden zurückgewiesen werden. Handelskriege sind letztlich keine rein ökonomischen Angelegenheiten, dienen nicht nur der Verteidigung oder Eroberung von Positionen auf dem Weltmarkt, sondern auch in der imperialistischen Weltordnung. Sie sind Teil eines Kampfes um die Neuaufteilung der Welt, der sich heute zwischen den alten und neuen Großmächten entwickelt. Nur wenn die ArbeiterInnenklasse in ihrer „eigenen“ imperialistischen Bourgeoisie und nicht im „Handelsrivalen“ den Hauptfeind erkennt, wenn sie den Klassenkampf nicht im „nationalen“ Interesse zurückstellt, kann eine Zuspitzung der wachsenden Konkurrenz, ein Welthandelskrieg und dessen politische Folgewirkungen verhindert werden – durch den internationalen Klassenkampf, durch die sozialistische Weltrevolution.




Finanzmarktkrise – Rückblick und Ausblick

Markus Lehner, Revolutionärer Marxismus 41, Februar 2010

Im Sommer 2008 brachten wir den RM 39 mit dem Titel „Finanzmarktkrise und fallende Profitraten“ heraus. Darin vertraten wir die These, dass sich mit den Turbulenzen auf den Finanzmärkten die „Globalisierungsperiode“ nach 1990/91 endgültig als 20 Jahre Scheinblüte herausgestellt habe und dass das Platzen der Spekulationsblase die Krisenabschwächungseffekte der „neo-liberalen Reformen“ dieser Periode mit einem Schlag zunichte machen würde – und dass die Kosten dafür natürlich auf die Arbeiterklasse abgewälzt werden würden. Nach dem Erscheinen des RM 39 wurden wir mit diesen Aussagen noch als „Katastrophisten“ belächelt. Noch bis kurz vor dem Zusammenbruch der Investment Bank „Lehman Brothers“ glaubten auch viele Linke (mehr oder weniger insgeheim), dass der Globalisierungs-Kreislauf „China-Billigware“ in Kombination mit „US-Schuldenökonomie“ gemanaged durch FED/US-Regierung und chinesische Bürokratie die globalen Finanzmarktturbulenzen nach dem Platzen der US-Immobilienblase aussteuern könne. Der „Abgrund“, der sich nach dem Lehman-Crash auftat, auf den gleich der Zusammenbruch des Finanzversicherungs-Giganten AIG zu folgen drohte, hat den Blick auf die tatsächlichen Verhältnisse der kapitalistischen Scheinwelt weit geöffnet.

In diesem Artikel ergänzen wir die Ausführungen des Artikels „Finanzkapital, Imperialismus und die langfristigen Tendenzen der Kapitalakkumulation“ aus dem RM 39 um die Erfahrungen der Entfaltung der Krise der letzten anderthalb Jahre, sowie die daraus zu ziehenden Schlüsse für die weitere Entwicklung.

Kritik der bürgerlichen Krisen-Ökonomie

Heute ist es ein Gemeinplatz auch in der bürgerlichen Presse, dass das globale Finanzsystem spätestens seit 1990 sich in ein gigantisches Kartenhaus entwickelt hat. Man braucht nur als Beispiel zu erwähnen, dass der nominelle Wert der Kreditderivate (eine Art Kettenwette auf Kreditausfall) im zweiten Halbjahr 2005 das 18-fache der Preissumme aller an der New Yorker Börse gehandelten Papiere im selben Zeitraum betrug, um sich an die absurden Dimensionen dieses Kartenhauses zu erinnern. In diesem Finanzkasino konnten Gewinne in Ausmaßen gemacht werden, die in keinem anderen kapitalistischen Business zu erzielen waren – aber natürlich auch Verluste in unvorstellbarem Ausmaß. Letzteres ließ sich in den Bilanzen der großen Finanzjongleure bis 2007 jedoch mehr oder weniger verbergen. Es schien, als ob diese Profitmaschine vom Rest der „realen“ Ökonomie abgeschottet und gesichert sei. Letztlich stellte sich natürlich heraus, dass das Geld, das sich hier verdienen lies, rückgebunden ist an die Liquidität und die Zahlungsströme aus dem Rest der Ökonomie; dass die Zahlungsprobleme, die zuerst auf dem US-Immobilienmarkt und in Folge auf den bombastischen Märkten für „gebündelte Verbriefungen“ auftraten, zu Liquiditätsproblemen im gesamten Finanzsystem führten; dass schließlich mit dem Lehman-Crash eine der Stützen des globalen Kartenhauses einbrach, also das ganze fragile Gebilde vor einer Kettenreaktion stand.

Nur die massive staatliche Intervention aller imperialistischer Mächte mitsamt einer Reihe der mehr entwickelten Halbkolonien konnte die Katastrophe aufhalten und die „systemrelevanten“ Finanzhäuser retten. Eine Zeitlang schien es sogar, als ob der „Keynsianismus“ wieder offizielle Staatsdoktrin werden würde. Heute sind die meisten großen Spieler im globalen Kasino wieder wohl auf und zurück im Spiel um gigantische Finanzprofite, die Verursacher der Krise kassieren wieder milliardenschwere Boni – während der Preis für die vorangegangenen Rettungsaktionen von den ArbeiterInnenn der ruinierten „realen“ Firmen gezahlt wird und von allen, die von den massiven sozialen Kürzungen betroffen sein werden, die mit der Staatsdefizit-Sanierung der nächsten Jahre unweigerlich kommen werden.

Die Funktion des Finanzsystems im kapitalistischen Gesamtsystem lässt sich vergleichen mit dem Blutkreislauf im Körper, der notwendig für die Versorgung der Zellen mit Blut und für den Abtransport der Stoffwechselprodukte ist. Dem Finanzkapital wurde nun der real-existierende kapitalistische „Körper“ für seine Profiterwartungen zu mickrig – es schuf sich einen parallelen virtuellen Körper, der eine vielfach gesteigerte Operationsbasis versprach. Für diesen bombastischen Körper wurde der Blutkreislauf gewaltig gesteigert und beschleunigt. Damit arbeitet das „Herz“ des kapitalistischen Körpers immer weniger für seinen ursprünglichen Zweck, sondern für mehr und mehr abgehobene Ziele, die für den Rest des Körpers zur enormen Plage werden. Dies ist nicht nur eine Belastung an sich, sondern zusätzlich ist das Zentrum des Systems labil wie ein Kartenhaus und droht also den Rest des Körpers mit ins Verderben zu reißen. Jede Rettungsoperation am Herzen des Kapitalismus muss so also auch seinen parasitischen Charakter wiederherstellen, will sie nicht den ökonomischen Zusammenbruch riskieren. Die auch vom kapitalistischen Standpunkt zunehmend irrsinnige Funktionsweise des Finanzkapitals hält den Rest der Ökonomie in Geiselhaft – sie muss in einer noch so schweren Finanzkrise bei Strafe des Untergangs vom Rest des Kapitals ertragen und in ihren wesentlichen Strukturen gerettet werden.

So ist es nicht verwunderlich, dass alles Gerede der großen Staatenlenker von „wesentlichen Regeländerungen“, von einem „Ende des Finanzsystems, wie wir es kannten“, von einem „Vorrang der Realwirtschaft“ etc sich längst in Schall und Rauch aufgelöst hat. Kleinere kosmetische Operationen in bezug auf Bonus-Systeme und unbedeutende Besteuerungen bestimmter Spekulationsgewinne mögen überleben, jedoch ist nichts in Sicht, was die wesentlichen Funktionsmechanismen des Finanzsystems anfasst. Selbst die erwähnten Maßnahmen ergeben sich aus der falschen Analyse, dass die Probleme des Finanzsystems aus „Übertreibungen“ eines an sich gesunden Systems stammten und vor allem von einigen besonders „gierigen“, „unmoralischen“ Individuen verursacht seien, die man gesetzlich in Schranken weisen könne.

Dies führt zum nächsten damit zusammen hängenden Thema: dem völligen Unverständnis der bürgerlichen Ökonomie und Öffentlichkeit für die Krise. Zu Beginn der Krise wurde das Ausmaß und die Bedeutung der Probleme vor allem erst einmal klein geredet, selbst als die auf uns zurollende Flutwelle ziemlich deutlich zu sehen war. Um nur ein spektakuläres Beispiel zu geben: noch im Sommer 2008 erklärte der hochbezahlte Sachverständigenrat der Bundesregierung – mit dem „wissenschaftlichen“ Hintergrund von fünf großen Forschungsinstituten -, dass keine bedeutsamen Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die deutsche Wirtschaft zu erwarten seien und dass sich der Aufschwung der ersten Monate 2008 fortsetzen würde, mit geringer Wachstumsabschwächung im Jahre 2009 (1). Nur zwei Monate nach dieser Prognose war dann plötzlich alles ganz anders – ein Institut überbot das andere im Ausmalen von Schreckensszenarien und Wachstumseinbrüchen. Den Vogel schoss schließlich DIW-Chef Zimmermann ab, als er feststellte, dass die hochbezahlten „Wirtschaftsexperten“ eigentlich gar nicht wüssten, was da gerade passiert und man besser sämtliches Prognostizieren einstellen solle. Auf diesen „Meistern der Wissenschaft“ hatte übrigens Gerhard Schröder seine Agenda-Politik und die folgende Implosion der SPD aufgebaut, denn als er 2003 diese Politik als alternativlos bezeichnet hatte, da „Politik nicht die fundamentalen Wahrheiten der geballten ökonomischen Wissenschaften ignorieren kann“ – sprach er vom eben genannten „Sachverständigenrat“ und seinen Prognosen!

Als die besagten Sachverständigen nun ihre Fehler im Folgejahr analysierten, stellten sie in ihrem Frühjahrsgutachten 2009 fest: „Eine Ursache für den großen Fehler liegt darin, dass die Wechselwirkungen zwischen Finanzmärkten und Gütermärkten sowie die Ursachen und Abläufe von Finanzkrisen in der Ökonomie insgesamt nicht soweit verstanden sind, dass Situationen wie die gegenwärtige genau prognostiziert werden können“ (2).

Im Kern ist dies ist nichts anderes als eine Bankrotterklärung der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaft. Es wird nicht nur festgestellt, dass diese „Wissenschaft“ die Gesetze nicht versteht, die die Wechselwirkungen zwischen den Finanzmärkten und der Realökonomie bestimmen. Sondern dies ist auch aufs engste verknüpft mit dem Verständnis des Kapitalismus als monetärem System, d.h. mit dem Verständnis von Geld, Warenproduktion, Profit, Zins, etc. und deren Wechselwirkungen. Vor allem aber drückt sich darin das Nicht-Verstehen der wesentlichen Krisenhaftigkeit dieser Wechselwirkungen und des kapitalistischen Gesamtsystems durch die bürgerliche Ökonomie aus.

Vor dem Crash 2008 war es ein Gemeinplatz der bürgerlichen Ökonomie, dass deregulierte Märkte die perfekten Instrumente zur Verarbeitung der gigantischen wirtschaftlichen Informationsmengen seien. Dass es irrational und anmaßend sei, die „Richtigkeit“ von Marktpreisen in Frage zu stellen, die durch die Entscheidungen von Millionen Käufern und Verkäufern zustande kämen – und die daher die tatsächlichen Bedürfnisse und Werte in wesentlich genauerer Weise widerspiegeln würden als dies jegliches menschliches Planen und Festsetzen je erreichen könne. Daher wäre es lächerlich die Marktpreise z.B. auf den Finanzmärkten in Frage zu stellen, diese als Spekulations-Blasen zu verunglimpfen, von spekulativen Übertreibungen der Bewertung von Finanzanlagen zu sprechen oder gar – Gott sei bei uns – staatliche Eingriffe in diese Märkte zu fordern. Und selbst wenn es zu Schwierigkeiten und Turbulenzen käme, wären die modernen, wissenschaftlich beratenen, Institutionen wie Zentralbanken, Finanzministerien, IWF etc in der Lage in kürzester Zeit wieder für Ruhe zu sorgen. Eine Situation wie 1929 könne nie mehr auftreten!

Nachdem die „neo-liberale“ Doktrin zumindest in Bezug auf die Effizienz der Finanzmärkte gegenwärtig etwas erschüttert ist, wird als ihre Schwäche angeführt, dass sie zu stark auf die Rationalität der Marktteilnehmer bauen würde und dass sie die irrationalen Ausschläge z.B. in Richtung übertriebener Erwartungen, Wunderglauben bezüglich bestimmter Märkte oder Produkte, Herdentriebe etc übersehen hätte – kurz, dass die von den Wirtschaftswissenschaften nicht vorausgesehene Krise auf deren mangelnder Berücksichtigung der „Psychologie der Märkte“ beruhe, ja dass die Krise zum Großteil eigentlich ein Problem der Psychologie sei.

Im Gegensatz dazu zeigt die marxistische Kritik der politischen Ökonomie, dass im Kapitalismus eine systematische Abweichung der Marktpreise von den Werten genauso wie der Verwertungsbedürfnisse von den Verwertungsbedingungen des Kapitals die Regel ist, dass also Krisen und ihre Bewältigung keine Abweichung, Ausnahmen oder Übertreibungen sind, sondern wesentliche Achsen, um die sich die jeweilige Entwicklungsperiode des Kapitalismus jeweils bewegt. Entgegen der neoklassischen Theorie ist es nicht die „unsichtbare Hand“ der perfekten, im Gleichgewicht befindlichen Märkte, die die Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus verstehen lässt – sondern ähnlich wie es in der physikalischen Raum-Zeit die schwarzen Löcher oder ähnliche Singularitäten sind, sind es die systembedrohenden Krisen, die den jeweiligen kapitalistischen Perioden ihre Struktur in Raum und Zeit geben. Es sind die während der Krise und in ihrem Verlauf erfolgenden Umwälzungen, angefangen von Produktionsmethoden, Klassenkampfbeziehungen, Marktverhältnissen, institutionellen Veränderungen, Verschiebungen in den Welthandelsbeziehungen bis hin zum ideologischen Rahmen, die bestimmte Phasen der kapitalistischen Entwicklung jeweils von den vorhergehenden abheben – wodurch eben die Kritik der Ökonomie wesentlich zu einer historischen, gesellschaftlichen Wissenschaft wird.

Das marxistische Verständnis von Finanzkrise gründet sich auf der widersprüchlichen Natur der kapitalistischen Warenproduktion als der Ursache für die krisenhafte Natur des Kapitalismus als monetäres System. Es zeigt auf, dass die Ursache für die massive Entwicklung des parasitischen Finanzmarktsystems in den Grenzen der kapitalistischen Akkumulation selbst liegt. D.h. dieser Akkumulationsprozess ist nicht fähig zum „Gleichgewicht“, sondern zerrissen zwischen dem Zwang zur maßlosen Ausdehnung und der Beschränktheit der Verwertungsbedingungen (tendenzieller Fall der Profitrate). Von daher muss Profitwachstum zumindest auf den Finanzmärkten fortgesetzt werden, wenn es schon real lange nicht mehr die gewünschten Renditesteigerungen gibt. Die Finanzkrise ist somit in den allgemeinen Krisentendenzen der Kapitalakkumulation angelegt und keine Ausnahme oder Übertreibung gegenüber der „normalen“ kapitalistischen Entwicklung. Mit seiner dominierenden Rolle im kapitalistischen Gesamtsystem charakterisiert das Finanzkapital schließlich die gesamte gegenwärtige Epoche des Kapitalismus als eine von Parasitismus und Stagnation, gefolgt von stürmisch-fieberhaften Booms und Aufschwüngen, die letztlich wieder durch dramatische Kriseneinbrüche beendet werden – dies ist das Entwicklungsmuster der imperialistischen Epoche, die der Durchsetzungsepoche des Kapitalismus Ende des 19.Jahrhunderts folgte.

Dies ist auch die Epoche, in welcher schwerwiegende Krisen jeweils die Frage des Zusammenbruchs des Gesamtsystems auf die Tagesordnung setzen. So ist es kein Wunder, dass eine Menge bürgerlicher Ökonomen und „Vordenker“ unmittelbar nach dem Crash 2008 von der Notwendigkeit sprachen, die „Regeln des Spiels“ grundlegend zu ändern – anderenfalls würde die Krise unweigerlich noch schwerwiegender wiederkehren und „unsere gesamte Existenz bedrohen“ (3). Offensichtlich ist das Kapital aber zu einer solchen Regeländerung nicht in der Lage: die eingeleiteten Rettungsoperationen haben die Kasino-Spieler gerettet, ihnen ihr Spielgeld wiederbeschafft und dabei die Verschuldungslast der öffentlichen Haushalte nochmals unvorstellbar gesteigert. „Keynsianismus“ ohne Finanzmarktregulierung ist schlichtweg die Begründung einer neuen Blasenökonomie. Auf diese Weise ist die nächste schwerwiegende Krise keine Frage von Jahrzehnten, sondern von Jahren – und ihre Bedrohlichkeit für das System ist sicherlich nochmals gesteigert. Dies signalisiert umso mehr die unmittelbare historische Notwendigkeit die Wurzel dieses krisenhaften, parasitischen Systems, die kapitalistischen Produktionsverhältnisse selbst, zu überwinden und durch eine geplante, sozialistische Ökonomie zu ersetzen. Erst dann wird die Krise aufhören das wesentliche Moment der historischen Veränderung zu sein.

Grenzen der Kreditgeldexpansion und die marxistische Analyse des Geldes

Was ist eigentlich Geld? Diese scheinbar theoretische Frage wurde in der Finanzmarktkrise für eine Menge an Akteuren zu einer drängenden praktischen. Waren die diversen Kontoeinträge in diversen Fonds-Accounts oder die Verbriefung irgendwelcher Geldansprüche noch etwas wert, oder einfach nur Futter für den elektronischen Papierkorb?

Tatsächlich erscheint es seit der Marginalisierung der Golddeckung des Geldes (dem Übergang zu einer sogenannten Fiat-Währung) so, als sei das Geld völlig losgelöst von jeglicher Warennatur, selbst ohne Wert und nur als Wertzeichen für die Erleichterung des Warentausches im Umlauf. Probleme des Wertmaßstabes, der mit Geld als Preis verbunden ist, seien durch die Geldmengensteuerung von Zentralbanken rein technischer Natur.

Dabei ist auch Geld in der Fiat-Währung zurückgebunden an die Funktion des Geldes als Zahlungsmittel: es kommt in den Umlauf durch den Kredit der Zentralbanken an die Geschäftsbanken. Diese wiederum können (bei Berücksichtigung von Mindestreserveanforderungen) dieses Kreditgeld wiederum zur Deckung eines noch wesentlich höheren Umfangs an „Buchgeld“ verwenden. Der Großteil dieses Buchgeldes muss gar nicht in Zentralbankgeld (= Schuldschein bei der Zentralbank) ausgezahlt werden, sondern Geschäft und Gegengeschäft gleichen sich zumeist aus. Es ist jedoch klar, dass das so in Umlauf gebrachte Geld als Schuldschein nur dann seinen Wert behalten kann, wenn die zugrundeliegenden Kreditgeschäfte auch gelingen. Wenn also die mit dem „neuen Geld“ getätigten Geschäfte, die gekauften Waren, die finanzierten Produktionsprozesse etc letztlich auch termingerecht zu Verkäufen führen, die die Begleichung der Schuld ermöglichen. Die Umkehrung der „natürlichen“ Reihenfolge der Warenzirkulation W-G-W, d.h. von Verkauf vor Kauf, zum Kauf „auf Schuldschein“ vor Verkauf zur Schuldbegleichung, lässt die Geldware mehr und mehr aus der Zirkulationssphäre entweichen.

Sobald jedoch die Kreditkette zu reißen droht und wesentliche Teile der ausstehenden Schulden von den Banken abgeschrieben werden müssen, gerät der Schein der Irrelevanz der Geldware (des „Eigenwerts“ des Geldes) ins Wanken: Schulden müssen mit Geld als Zahlungsmittel beglichen werden, es wird also verzweifelt nach „hartem Geld“ gejagt – das Kreditsystem schlägt plötzlich in das Monetärsystem um (4). Neues Kreditgeld G muss im Prozess G-W-G‘ tatsächlich auch der Ausweitung des Wertprodukts entsprechen – aber nicht nur das, sondern diese Ausweitung muss in einer solchen Verteilung erfolgen, dass sie einen Rückfluss an die Schöpfer des Kreditgeldes ermöglicht. Das setzt also eine beständig gesteigerte Form von gesellschaftlicher Produktion voraus, die immer wieder durch die private Aneignung des produzierten Reichtums vermittelt werden muss. „Der Kredit als ebenfalls gesellschaftliche Form des Reichtums verdrängt das Geld und usurpiert seine Stelle. Es ist das Vertrauen in den gesellschaftlichen Charakter der Produktion, welches die Geldform der Produkte als etwas nur Verschwindendes und Ideales, als bloße Vorstellung erscheinen lässt“ (5). Genauso unvermeidlich muss in der Krise die dingliche Form, die Geldform des gesellschaftlichen Reichtums wieder manifest werden: Hier „tritt also der Umstand, dass die Produktion nicht wirklich als gesellschaftliche Produktion der gesellschaftlichen Kontrolle unterworfen ist, schlagend hervor in der Form, dass die gesellschaftliche Form des Reichtums als ein Ding außer ihm existiert“ (6).

Mag also in normalen Kreditgeldzeiten die dingliche Form des Geldes als etwas Imaginäres, bloß Virtuelles erscheinen, so bleibt sie doch immer Bezugspunkt der Geldform, um sich in der Krise auch wieder real geltend zu machen (als das „Liquiditätsproblem“). Diese oszillierende Wirkungsweise der Geldform liegt in der Widersprüchlichkeit der Warenform unter den Bedingungen der verallgemeinerten Warenproduktion (d.h. der kapitalistischen Produktionsverhältnisse) selbst. Geht es in dieser um die Aneignung des Tauschwertes der Ware, so ist der nur durch tatsächliche konkret-nützliche Arbeit zu erzeugen, soweit sich in dieser wertbildende, „abstrakte Arbeit“ vergegenständlicht in einer Ware, die sich wiederum als Gebrauchswert für jemanden erweisen muss.

Dreh- und Angelpunkt dieses Widerspruchsprozesses (wechselseitige Begründung von Gegensatzverhältnissen) ist, dass er nur gelingen kann durch den unmittelbar gesellschaftlichen Charakter von „abstrakter Arbeit“, „Arbeit an sich“. Arbeit, abgesehen von jedem Inhalt und Zweck, als bloße Verausgabung von Arbeitskraft ist Teil der gesellschaftlichen Arbeit, wirkt „wertbildend“ und stellt einen proportionalen Teil des gesellschaftlichen Wertprodukts dar, das sich erst nachträglich auf dem Warenmarkt als real zu bewähren hat. Dieser im Produktionsprozess begründete, aber noch nicht realisierte gesellschaftliche Wert muss sich in einer verselbständigten, dinglichen Form darstellen – eine Ware muss ausgesondert werden, um den Wert aller anderen Waren darzustellen. So ist die Geldform sowohl notwendiges Produkt des widersprüchlichen Charakters der Ware, als auch durch diesen Ursprung selbst von Widersprüchen bestimmt. Sie ist einerseits dingliches Äquivalent des gesellschaftlichen Reichtums als „ungeheure Warenansammlung“, Repräsentant der geleisteten „Arbeit an sich“ (Geld als Maßstab der Werte); in der realisierten Preissumme dagegen repräsentiert sie die sich als real gesellschaftlich nützlich erwiesene Arbeit (Geld als Zirkulationsmittel); schließlich erlaubt sie als „Wertspeicher“ im Sparen oder Verleihen die zeitliche Verschiebung seiner Nutzung als Äquivalent (Geld als Zahlungsmittel). Durch die Beziehung zur Wertsumme aller Waren, modifiziert durch die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes als Zirkulationsmittel einerseits und die Sparquote (Bestimmung der Masse der Zahlungsmittel) andererseits erweist sich das Geld als Maß der Werte entweder als „überbewertet“ oder als „unterbewertet“ (Inflation oder Deflation).

Dabei ist der Geldwert als Vergleichsmaßstab zu dem so bestimmten Warenäquivalent im Zeitalter des Kreditgeldes nicht mehr einfach durch das Verhältnis von Banknoten zur Golddeckung und den Goldpreis bestimmt. Vielmehr ist die gesellschaftliche „Liquidität“, das Verhältnis der in Umlauf gebrachten Kreditgeldmenge zur wahrscheinlichen Kreditausfallhäufigkeit wesentlich für die Frage, inwieweit Geldentwertung stattfindet oder nicht. So ist der Geldwert heute kaum mehr von einem in realen Depots gelagerten vergoldeten Warenberg abhängig, sondern bestimmt durch eine sehr viel weniger greifbare Warenmenge, die jeweils zufällig für die Liquidität der Geldschöpfer zu unterschiedlichsten Zeitpunkten wesentlich wird.

Von daher wird verständlich, dass die mit der Kreditkrise seit 2007 auftretenden Turbulenzen natürlich wesentliche Auswirkungen auf das Geldsystem selbst hatten und haben. Die schwerwiegendste davon ist das Auftreten des „Sturms auf die Bank“ – ein Phänomen, das sich anders als in den klassischen Finanzkrisen diesmal meist wenig sichtbar, dafür aber viel heftiger, auf elektronischem Weg abspielte. Dabei versuchen Inhaber unsicherer „Geldzeichen“ diese in möglichst hartes Geld umzuwandeln – und dies in für die Reserven der Banken bedrohlichen Maßen. Dies setzt sich fort in der Umwandlung auch von hartem Zentralbankgeld in noch härtere „Geldware“, wie Edelmetalle, Rohstoffe und ähnliches. Schließlich muss der Geldwert durch Staat und Zentralbanken gesichert werden durch Rettung der Bankenliquidität auf Kosten von Staatsverschuldung und massiver Ausweitung der Geldmenge (als Zentralbankgeld).

Die Bankenrettungspakete und die Politik des offenen Geldhahns der Zentralbanken waren tatsächlich nach dem Crash im September 2008 für das kapitalistische Geldsystem „lebensnotwendig“. Andernfalls hätte die Entwertung von mehr und mehr Kreditgeldsegmenten zu einem immer umfassenderen Zusammenbruch von Wegen des Zahlungsverkehrs geführt, der letztlich weite Teile des Welthandels gefährdet hätte. Da die meisten größeren Geschäfte auf Kreditgeldbasis ausgeführt werden (G-W vorgezogen, W-G nachgeordnet oder mit Gegengeschäften verrechnet), muss der Vertrauensverlust in das G als Kreditgeld zum Zusammenbruch des normalen Geschäftsbetriebes führen. Auf dem Höhepunkt der Krise 2008 brach so auch eines der wichtigsten Finanzierungsmittel des Welthandels, der „Akkreditiv“, zusammen (7). Plötzlich konnten Käufer von Importgütern ihre Geschäfte nicht mehr zu Ende führen, und Schiffe wurden stillgelegt: innerhalb kurzer Zeit fiel der Baltic Dry Index, ein Index, der die Frachtraten der Seeschifffahrt erfasst, um 89%.

Hierin drückt sich aus, dass in der Funktion des Geldes in der Warenmetamorphose die Möglichkeit der Krise selbst angelegt ist: „Die Zirkulation sprengt die zeitlichen, örtlichen und individuellen Schranken des Produktenaustausches eben dadurch, dass sie die hier vorhandene unmittelbare Identität zwischen dem Austausch des eigenen und dem Eintausch des fremden Arbeitsprodukts in den Gegensatz von Verkauf und Kauf spaltet. Dass die selbständig einander gegenübertretenden Prozesse eine innere Einheit bilden, heißt ebenso, dass ihre Einheit sich in äußeren Gegensätzen bewegt. Geht die äußerliche Verselbständigung der innerlich Unselbständigen, weil einander ergänzenden, bis zu einem gewissen Punkt fort, so macht sich die Einheit gewaltsam geltend durch eine – Krise. Der der Ware immanente (…) Widerspruch erhält in den Gegensätzen der Warenmetamorphose seine entwickelten Bewegungsformen. Diese Formen schließen daher die Möglichkeit, aber auch nur die Möglichkeit der Krisen ein“ (8). Insbesondere mit der Bewegungsform des Kreditgeldes entwickelt sich die Krise zur Geldkrise, in der die Warenmetamorphose ohne das Wiederauftauchen von „harter Geldware“ auf äußerste in Frage gestellt ist: „Wie der Hirsch schreit nach frischem Wasser, so schreit seine (des krisen-getroffenen Bürgers, d.A.) Seele nach Geld, dem einzigen Reichtum. In der Krise wird der Gegensatz zwischen der Ware und ihrer Wertgestalt, dem Geld, bis zum absoluten Widerspruch gesteigert“ (9).

 

Abbildung 1: Entwicklung der Geldmenge – USA und Eurozone 2007-2009 (10)

 

Insofern war es tatsächlich „systemrelevant“, dass die am Abgrund torkelnden Finanzkapitale in der Krisenperiode Herbst/Winter 2008/2009 mit einer waren Sintflut von Geld vollgepumpt wurden. Um nur an die Aktivitäten der US-Zentralbank zu erinnern:

Um die 300 Milliarden Dollar kaufte die FED US-Regierungsanleihen auf (eine Umschreibung für „Geld drucken“ im Kreditgeldzeitalter).

Für 1 Billion Dollar übernahm die FED „faule“ Immobilienkredite.

Die Absenkung der Leitzinsrate auf fast 0% führte zu einem Abrufen von über einer weiteren Billion Dollar durch die Banken, zum Teil mit für Zentralbankkredite ungewöhnlich langen Laufzeiten (z.B. Einjahreskredite).

Das Ergebnis dieses Geldsegens war eine Ausweitung der Geldmenge von Anfang 2007 bis Mitte 2009 um 138% in den USA – und mit ähnlichen Mitteln um fast bescheidene 35% in der Euro-Zone (siehe Abbildung 1: Entwicklung der Geldmenge – USA und Eurozone 2007-2009).

Diese Ausweitung der Geldmenge nach dem September 2008 ging einher mit einem scharfen Einbruch der Wirtschaftsleistung – das US-BIP sank nach dem Horrorjahr 2008 nochmals um 2,6%, während das deutsche BIP um 5% einbrach. Normalerweise ist eine solche Auseinanderentwicklung von Geldmenge und Wirtschaftswachstum notwendigerweise mit Inflation verbunden. Nicht so 2009: Denn während die Banken wie Vampire heftig Geld von den Zentralbanken und Regierungen saugten, fiel ihr Kreditvolumen an ihre eigenen Kunden dramatisch. Sowohl US- als auch Euro-Banken reduzierten ihre Umsätze (d.h. ihr Kreditgeschäft) um zweistellige Prozentsätze. Weil sie faule Papiere an den Staat abgeben und durch günstiges Zentralbankgeld die Verluste auffangen konnten, die durch die Abschreibung von Kreditausfällen entstanden waren, konnte eine großer Teil der Banken trotz Krise Bilanzgewinne verbuchen. Der Zweck der Operation, Bankenanstürme zu vermeiden und Spekulationswellen gegen „systemrelevante“ Banken zu verhindern, wurde erreicht.

Diese in höchstem Maße widersprüchliche Situation von enormer Kreditgeldausweitung auf Seiten der Zentralbanken und Kreditgeldschrumpfung auf der Seite der Nicht-Finanzwirtschaft bedeutet, dass sich in der rezessiven Nicht-Finanzwirtschaft „Geldmangel“, Nachfrageschwäche, ja sogar Deflationsgefahr breit macht. Dies wird noch durch die typischen Merkmale der „neoliberalen Globalisierung“ verstärkt: Lohndumping, niederpreisige Importware, wachsende Sparquote in den „Exportnationen“, etc.. Auf der anderen Seite findet sich eine wahre Sintflut von Geld in der „Liquiditätsfalle“ des Finanzkapitals – eine Erscheinung, die John M. Keynes als Charakteristik für die Zeit nach dem Crash 1929 und Auslöser für die Depression in den 30er-Jahren analysiert hat (11). Keynes zog die Konsequenz, dass nur Staatsintervention, sprich Konjunkturpakete und staatliche Einflussnahme auf die Kreditvergabe (z.B. durch Verstaatlichungen) aus dieser Liquiditätsfalle führen können – und so zum „Anspringen“ des kapitalistischen Motors führen. Im Wesentlichen wurde dieser Teil seiner Ratschläge befolgt, was zumindest ab der zweiten Hälfte 2009 zu einem gewissen Wiederanspringen der Konjunktur in den G20-Ländern geführt hat. Insgesamt wurde von den G20-Ländern staatlicherseits etwa 1,5 Billionen Dollar in Konjunkturpakete und ähnliches investiert – mit dem Ergebnis von im Vergleich zu den dramatischen Einbrüchen schwächlichen Wachstumsraten. Trotzdem birgt dieser „Aufschwung“ eine neue Gefahr: die enorme in den Banken aufgehäufte Geldmenge drängt in gewinnbringende Anlagen. Bei den mickrigen Margen in der Realwirtschaft sind die „Aufschwungserwartungen“ eine willkommene Grundlage für neue Spekulationsblasen.

Zusätzlich birgt die anziehende Nachfrage, die sich wieder ausweitende Kreditierung auch der „Real-Wirtschaft“ und der verstärkte Bedarf an Rohstoffen, in Kombination mit der weiter andauernden Geldentwertung durch Kreditausfälle auch die Gefahr, dass sich die Ausweitung der Geldmenge auch tatsächlich in Inflation auswirkt. Schon vor dem Crash 2008 drohten Kreditausfälle und spekulatives Hochtreiben der Rohstoffpreise die Rezession mit Inflation zu paaren – ein Schreckensszenario, das nun den schwachen Aufschwung im Keim ersticken könnte (wenn die Zentralbanken ihre Geldpolitik aufgrund von Inflationsgefahr völlig umpolen müssten).

Die Grenzen der expansiven Geld- und Finanzpolitik, d.h. von Kreditexpansion und Staatsverschuldung sind sicherlich erreicht. Die Liquiditätsprobleme der Privatbanken und ihre „Risiken“ wurden im Großen und Ganzen auf die Staatshaushalte verschoben. Nunmehr droht neben Inflation und durch Haushaltskürzungen gedrückte Konjunktur vor allem auch die Gefahr, dass ganze Staaten am Rande des finanziellen Abgrunds stehen. Das Beispiel Griechenlands zeigt, wie sich jetzt die Liquiditätskrise vom Bankensektor auf die Staaten verlagert hat, die ihre kurzfristigen Verbindlichkeiten nur noch erfüllen können, indem sie horrende Renditen für Staatsanleihen versprechen – doch selbst dafür immer weniger Geld auftreiben können. Wenn der Staat nicht mehr in der Lage ist durch Expansion seines Kreditgeldes für Liquidität zu sorgen, dann muss diese Rolle offensichtlich vom „Geld als Weltgeld“ erfüllt werden. Im Falle von Griechenland wird so ein ganzes Land unter die Kontrolle des Euro-Finanzkapitals gestellt (der Euro ist heute neben dem Dollar zum Bestandteil des Weltgeldes geworden). Im Fall von Dubai waren es die Petro-Dollars der Nachbarstaaten. Spanien, Portugal, Irland und Italien werden als nächste in der Reihe in Europa genannt, während in den USA der größte Bundesstaat Kalifornien unter Schuldenverwaltung steht. Für eine Vielzahl anderer, vor allem halbkolonialer, Länder (auch in Europa) ist wiederum das IWF-Schuldenmanagement am Werk. In jedem Fall ist eine große Zahl weiterer Staaten auf dem Weg in diese Richtung – und damit ist auch ein neues Spekulationsgeschäft eröffnet, das horrende Gewinne verspricht. Zusätzlich ermöglicht die finanzielle Notlage der Staaten nunmehr dem Finanzkapital diesen Staaten eine weitere Welle an Privatisierungen und Deregulierungen aufzuzwingen.

Unter diesen Bedingungen suchen die Zentralbanken und Finanzministerien der imperialistischen Zentren seit einiger Zeit nach der sogenannten „Exit-Strategie“. Es geht um die Frage, wie sich die enorme Geldmenge und die Verstrickung der Staaten (bzw. vor allem ihrer Haushalte) in die Finanzinstitutionen zurückfahren lässt – ohne dass dadurch der nächste Crash ausgelöst wird. Als erstes hat China hier eine Kehrtwende vollzogen, als Mitte Januar 2010 die Zinsen erhöht und die Kreditvergabe stark gebremst wurde. Nicht zufällig führte dies zusammen mit den Problemen in der Euro-Zone zu einem Abbruch der bis dahin seit März 2009 andauernden stetigen Aufwärtsbewegung an den internationalen Börsen. Inwieweit die Exit-Strategien in den imperialistischen Zentren im Laufe der nächsten 1-2 Jahre zu einem neuen Crash führen werden oder nicht – auf jeden Fall werden sie massive Einbrüche in der Realwirtschaft (Austeritätspolitik, Kreditklemmen, keine Hilfen mehr bei Firmenzusammenbrüchen,…) zur Folge haben, die das wahre Ausmaß der Krise für die Arbeiterklasse weiter fühlbar machen werden.

Zinsen, fiktives Kapital und die Auswirkungen auf die „Realwirtschaft“

Im RM 39-Artikel zum Finanzkapital wurde in ausführlicher Form das zinstragende Kapital werttheoretisch aus dem allgemeinen Kapitalbegriff abgeleitet. Hier sei noch einmal an die wesentlichen Punkte erinnert: In der Marx’schen Analyse des Zinses ist dieser nicht etwa der Wert einer besonderen Kapital-Ware (dies ist vielmehr eine der Fetischformen des Kapitals), sondern er ist Verkaufspreis des Eigentumstitels an Kapital, das einem fungierenden Kapitalisten zur Aneignung von Mehrwert dient, mit dessen Realisierung auch die Begleichung des Zinses möglich ist (G-G-W-G‘-G‘). Über den Ausgleich der Profitraten zur Durchschnittsprofitrate für das produzierende Kapital ist damit ein allgemeiner Kapitalzinssatz möglich, der unabhängig von der speziellen Art des fungierenden Kapitals rein auf Grund von Angebot und Nachfrage auf dem Kapitalmarkt gebildet wird.

Im zinstragenden Kapital sind sämtliche seiner Voraussetzungen verschleiert: die Genese von Waren- und Geldform; die Verwandlung aller Produktionsbedingungen in Warenkapital, welches durch Lohnarbeit verwertet wird; die Verwandlung von Geld in Geldkapital; die Einheit von Produktions- und Zirkulationsprozess als Akkumulationsprozess des Kapitals; die Herausbildung einer gesellschaftlichen Durchschnittsprofitrate, sowie seiner langfristigen und konjunkturellen Entwicklungstendenzen. Trotzdem sind alle diese Bedingungen in den Bewegungsformen des zinstragenden Kapitals wirksam (aufgehoben) und mit ihm aufs engste verwoben – und nur in ihrem Zusammenhang lassen sie sich auch analysieren. Letztlich basieren sie alle auf dem Eigentum an vergegenständlichter fremder Arbeit (und dessen Reproduktion) als Grundlage der Aneignung von mehr fremder Arbeit auf erweiterter Stufenleiter. Zins ist eine Form der Aufteilung des Profits, ein Mittel zur Aneignung fremder Arbeit, ohne selbst den Prozess der industriellen oder kommerziellen Profitwirtschaft durchlaufen zu müssen. Ohne entsprechende Entwicklung der Profite muss daher auch der Zins nachgeben – auch wenn er, abgeleitet vom Durchschnittsprofit, mehr zeitliche und räumliche Bewegungsfreiheit hat als industrielles oder kommerzielles Kapital.

Als abgeleitete Größe – abhängig von den längerfristigen und untergründig vor sich gehenden Ausgleichungstendenzen der Profitraten – hat das zinstragende Kapital keinen eigenständigen Wert oder „natürlichen Zins“. Der Zins bildet sich zu gegebenen Zeitpunkten (stündlich, täglich, monatlich…) auch immer entsprechend dem Verhältnis von Angebot und Nachfrage in der willkürlichen Spanne zwischen Null und den durch die Profitratenbewegungen bestimmten Grenzen. Er ist somit im Gegensatz zu den sonstigen Warenmärkten wirklich ein Beispiel für das Gesetz von Angebot und Nachfrage (ohne Schwankung um einen tatsächlichen Wert). Aufgrund seiner zeitlich fixierbaren Festlegung in Kursbewegungen von Raten erscheint der Zins an der Oberfläche als die Erscheinungsform der Durchschnittsprofitrate: „Die Durchschnittsprofitrate erscheint nicht als unmittelbar gegebene Tatsache, sondern als erst durch Untersuchung festzustellendes Endresultat der Ausgleichung entgegengesetzter Schwankungen. Anders der Zinssatz. Er ist in seiner, wenigstens lokalen, Allgemeingültigkeit ein täglich fixiertes Faktum, das dem industriellen und merkantilen Kapital sogar als Voraussetzung und Posten bei seinen Operationen dient“ (12).

Diese Erscheinungsform ist Grundlage einer weiteren „Wertillusion“: Mithilfe des Zinses lässt sich ein sogenannter „Kapitalwert“ bestimmen – das ursprünglich investierte Geld mitsamt Verzinsung über die gesamte Laufzeit. Durch Diskontierung des Kapitalwerts auf jeglichen Zeitpunkt zwischen Investition und Kapitalrückfluss, lässt sich der „Kapitalwert“ als variable Größe auch zu diesen Zeitpunkten berechnen. Auf diese Weise kann jegliche Kapitalanlage (bezeichnenderweise vielfach „Risiko“ genannt) auch mehr oder weniger jederzeit „kapitalisiert“, verbrieft und als Wertpapier gehandelt werden. Mit dem Kapitalwert wird die Bewegungsform des zinstragenden Kapitals um die des fiktiven Kapitals erweitert – Kapital hat sich endgültig in (nur fiktiv Wert tragenden) Eigentumstitel und reales, fungierendes Kapital geteilt. Aufgrund seiner Genese verhält sich der Wertpapierkurs in umgekehrtem Verhältnis zum Zins (13) – de facto wird sich der Wertpapierkurs gegenüber dem Zinssatz jedoch verselbständigen und selbst von Angebot und Nachfrage abhängen. Nur in letzter Instanz werden Zinssatz und Wertpapierkurs mehr oder weniger gewaltsam in Gleichgewicht zur tatsächlichen Ausgleichung der Profitraten tendieren. Mit der Einberechnung des fiktiven Kapitals (mit seinem „aktuellem Kapitalwert“) in die Bilanzen von Unternehmen und Volkswirtschaften lebt auch die politisch-ökonomische Wahrnehmung der Realität in fiktiven Welten, um nur kurzfristig während der Krisen auf den Boden der Realität geholt zu werden. Da die Bewertung des fiktiven Kapitals auf Erwartungen in zukünftigen Profitrückfluss beruht, wird ein immer größer werdender Teil der Gesamtökonomie von Spekulationen auf ungewisse räumlich-zeitliche Tendenzen der Profitratenentwicklung abhängig. Da die reale Tendenz der Profitratenentwicklung zumeist keine großen Spielräume erlaubt, muss sich diese positive Kapitalwert-Erwartung mehr und mehr selbst auf spekulative Anlagefelder beziehen.

Mit Blick auf die Entwicklung der gegenwärtigen Finanzkrise ergeben sich aus diesen Überlegungen unter anderem folgende Fragen: Welche Tendenzen lassen sich aus der Zinsratenentwicklung ablesen? Inwiefern wurde das fiktive Kapital „berichtigt“? Wie stellt sich die Rückwirkung des Finanzsektors auf die Realwirtschaft dar?

Zunächst sollte noch klar sein, dass es „die Zinsrate“ natürlich nicht gibt – auch wenn ihre verschiedenen Ausprägungen auf der Durchschnittsprofitrate beruhen. Gerade ihre starke Marktabhängigkeit bedeutet, dass sich die Zinsrate in verschiedensten Raten darstellt: langfristige/kurzfristige, Zinsen für Kredite an unterschiedlich „bewertete“ Gläubiger (gute Bonität = „prime“ = „AAA“,…; schlechte Bonität = „sub-prime“ = „B“, etc.), Zinsen für verschiedene Anlagetypen (z.B. Unternehmensanleihen, Staatsanleihen, etc.), Zinsen für verschiedene Kreditinstitute (z.B. Geschäftsbanken, Inter-Bankenkredite, Zentralbanken) – und dies auch noch in verschiedensten Kombinationen. Genauso differenziert ist natürlich auch der Wertpapiermarkt, der über die verschiedensten Arten von Termingeschäften und über „Strukturierung“ von Wertpapieren eine ganze Stufenleiter von „abgeleiteten“ Wertpapiermärkten erlaubt (z.B. Derivate zur Absicherung von Kursverlusten).

In Abbildung 2 wird die Entwicklung wichtiger Zinsarten in den USA seit den 50er-Jahren veranschaulicht anhand des Leitzinses (FED Rate), dem Zins für AAA-geratete Unternehmensanleihen, sowie dem normalen Geschäftsbankzins und dem Zins für 10-jährige Staatsanleihen. Dabei ist wichtig, dass speziell der Zins für die prime-gerateten Unternehmensanleihen für Kapitalwertberechnungen von Investitionen oder z.B. Rentenwerten dient. So wird auch deutlich, dass die Bewegung des Leitzinses nicht gleichbedeutend ist mit der Zinsentwicklung. Er ist wesentlich für den Geschäftsbankzins, aber nicht unbedingt für Unternehmensanleihen und langfristige Anlagen.

Natürlich stellen Leitzinssenkungen immer eine Möglichkeit zur Steigerung der Gewinnspanne der Banken dar. Deutlich wird an der Abbildung, dass es nach dem sogenannten Volcker-Schock der frühen 80er-Jahre (Reagans FED-Chef Volcker erhöhte angesichts der Inflationstendenzen der 70er-Jahre gemäß monetaristischer Lehre die Zinsen schockartig) zu einem tendenziellen Absinken des Zinsniveaus kam. Die fallenden Zinsen insbesondere ab den 90er-Jahren waren jeweils eng verknüpft mit spekulativen Bewegungen im Wertpapiersektor (insbesondere wenn die Zinsen trotz Rezession niedrig bleiben!). Die jeweils kurzen Zwischenerhöhungen sind nicht zufällig mit dem Auftreten von Finanzkrisen verknüpft: Tequila-Krise/Mexiko 94/95, Asienkrise 97, Dotcom-Blase/Argentinien 99/2000, schließlich die Subprime-Krise nach 2005.

 

Abbildung 2: Zinsratenentwicklung USA 1954-2008 (Quelle: FED-Website)

 

Mit dem Crash 2008 wurde der Leitzinssatz fast gegen Null gesenkt. Natürlich hat dies mitsamt den anderen schon geschilderten Maßnahmen zur Öffnung der „Geldschleusen“ eine Wiederbelebung von spekulativen Wertpapiergeschäften zur Folge. Es ist so kein Wunder, dass der Dow Jones von März 2009 bis Jahresende um fast 20% stieg, während das BIP um 2,5% sank (beim DAX sind die Verhältnisse sogar noch extremer). Ebenfalls drohten im Herbst 2008 bis zum Gegensteuern der Zentralbank die Zinsen für Unternehmensanleihen (AAA) von ihrem stabilen Niveau um 5,4% in die Höhe zu schnellen. Tatsächlich schnellten Kreditzinsen für nicht-prime Unternehmen sogar über die 10%-Marke. Auch wenn sich in Folge die Zinsen für AAA-Unternehmen stabilisieren ließen, bleiben die Zinsen für die schlechter bewerteten Unternehmen auf hohem Niveau (um die 9%).

Da viele Firmen, die nicht zu den ganz großen Unternehmen gehören(bei denen Liquiditätsprobleme zumeist zu Staatshilfen führen, wie bei GM zu sehen), in Zeiten der Rezession schnell vom Absinken ihrer Eigenkapitalquote betroffen sind, bedeutet dies für viele dieser Unternehmen schnell auch „Kreditunwürdigkeit“, also nicht leistbare Kreditkonditionen, Zahlungsschwierigkeiten, bis hin zur Insolvenz. Insofern bedeutet diese Spreizung zwischen niedrigen Zentralbankzinsen und hohen Kreditzinsen für „Normalunternehmen“ einerseits eine Sanierung der Bankengewinne, andererseits eine massive Welle von Firmenzusammenbrüchen gerade in Industrie und Handel aufgrund der „Kreditklemme“. Bleibt zu erwähnen, dass die Zinsgewinne der Banken sich letztlich aus den Profiten von Industrie und Handel ableiten. Derzeit drückt sich dies in einem mit der Gewinnstabilisierung einhergehenden Schrumpfen des Umsatzes der Banken aus. Gleichzeitig ist die Rate der Kreditausfälle jedoch weiterhin hoch (auch wegen der Insolvenzen) und kann daher verzögert wiederum zum Gewinneinbruch bei den Banken führen. Es gibt keinen Münchhausen-Trick für das Finanzkapital, wenn die Konjunktur nicht wirklich kräftig anspringt.

Zur Frage des fiktiven Kapitals. Das Ausmaß der aktuellen Fehlbewertung von fiktivem Kapital wird sicherlich an der Subprime-Krise am deutlichsten. Die Literatur (14) zu dieser Krise ist inzwischen sehr umfangreich und gibt gute Einblicke in die Bewegungsformen von fiktivem Kapital. Gerade die höheren Zinsraten für US-Häuslebauer mit geringer Bonität ermöglichten bei sinkenden Zinsen die gewinnbringende Kapitalisierung der entsprechenden Schuldverschreibungen. Solange die Zinsen fielen (und die Schuldner sich so immer wieder refinanzieren konnten) und die Immobilienpreise stiegen, waren somit gerade diese Subprime-Papiere äußerst lukrativ. Zudem konnten die „Risiken“ durch die Unterbringung dieser Papiere in strukturieren Fondspapieren mit AAA-Bewertung breit gestreut werden – tatsächlich stellte sich heraus, dass diese Streuung fast die ganze Welt und Finanzwirtschaft umfasst.

Der Umfang dieser Scheinblüte wird klar, wenn man bedenkt, dass in den Jahren 2002 bis 2005 mehr als die Hälfte aller neu geschaffenen Jobs in den USA mit dem Bau- und Immobilienboom zu tun hatte. Der gesamte Zuwachs des privaten Konsums in den USA in diesem Zeitraum wird von der FED auf dieses Segment zurückgeführt. Allein die Provisionen, die Investmentbanken noch 2006 mit Securitization erzielen konnten, hatten sich in fünf Jahren auf 5,6 Milliarden Dollar verdreifacht, die Hälfte davon im Hypothekenbereich. Im Jahr 2003, dem Höhepunkt der Spekulationswelle wurden allein 4 Billiarden US-Dollar mit Hypotheken umgesetzt (15). Bis Ende 2006 war dies auf 2,5 Billiarden zurückgegangen, im Hypothekengeschäft brachen die Margen wegen Überkapazitäten und beginnendem Kreditausfall weg. Die Pioniere der Branche wie Bear Stearns und Goldman Sachs waren die ersten, die sich rechtzeitig aus dem Geschäft zurückzogen.

Tatsächlich ist der Wertpapiermarkt – anders als vielfach behauptet – kein Nullsummenspiel, bei dem die Verluste der einen die Gewinne der anderen sind. Denn sobald die dem Wertpapier zu Grunde liegenden Werte ausfallen, stehen die Verluste der Besitzer des Eigentumstitels in keinem Verhältnis mehr zu den Gewinnen derjenigen, die rechtzeitig verkauft haben. Zusätzlich gibt es die unmittelbar vom Wertverlust Betroffenen, also z.B. die delogierten Immobilienbesitzer. Mit dem Ausbruch der Subprime-Krise waren also nicht bloß die unmittelbaren Eigner solcher Papiere oder davon abgeleiteter Fondspapiere betroffen, sondern die Masse der Vermögensverluste betraf die Zahlungsfähigkeit eines großen Teils der Gläubiger der Finanzwirtschaft – womit ein Domino-Effekt von Liquiditätsproblemen eintrat, der auch Gewinner der Subprime-Aktion, wie Bear Stearns heftig treffen konnte. Nur Goldman Sachs, die rechtzeitig zusätzlich in das Geschäft mit Baisse-Spekulation (Derivate auf fallende Kurse, Verluste, Firmenzusammenbrüche,… – jeweils ihrer eigenen Kunden!) eingestiegen war, konnte im Großen und Ganzen unbeschadet durch die Krise tauchen. Daher hat sich ihr CEO, Lloyd Blankfein, seine Rekord-Boni mitten in der Finanzkrise auch redlich verdient (2007: 67,9 Millionen Dollar). „Ich bin bloß ein Banker, der Gottes Werk verrichtet“, äußerte er dazu bescheiden jüngst in einem Interview (16).

Die Maximalkosten der durch die Krise ausgelösten Zahlungsprobleme berechnete der Sonderbeauftragte der US-Regierung für das Bankenrettungsprogramm TARP, Neil Barofsky, mit 23,7 Billionen Dollar (17). Dazu zählen 6,8 Billionen Hilfen für wackelnde Finanzfirmen, 2,3 Billionen für die Einlagesicherung, 7,4 Billionen für die Stabilisierungsprogramme des Finanzministeriums, 7,2 Billionen für die Stützung von Hypothekenfinanzierern, vor allem Fannie Mae und Freddie Mac. Macht zusammen etwa das Achtfache eines US-Jahreshaushaltes.

Dies ist sicherlich eine ganz gute Schätzung für den Umfang der Überbewertung von fiktivem Kapital im Gefolge der Subprime-Blase. Wie viel davon tatsächlich „sozialisiert“ gerettet wird und wie viel an Überkapazität durch die Krise vernichtet wird, lässt sich dagegen bisher schwer sagen. Die Indikatoren, wie Größe der Kreditabschreibungen, Delogierungen, Firmenpleiten, Anstieg der Arbeitslosigkeit, sind für die betroffenen US-ArbeiterInnen bestürzend – zeigen in ihrem Ausmaß im Vergleich zum Problem jedoch, dass die Kapitalvernichtung bisher wohl nicht die für die kapitalistische Krisenbewältigung notwendigen Ausmaße angenommen hat. Dazu passt, dass die sogenannten „toxischen Papiere“ aus der Immobilienkrise an der Wall Street längst wieder in neue Anlageformen verpackt werden – die sogenannten Re-Remic („Resecuritization of Realestate Mortgage Investment Conduit“) (18): die alten, unverkäuflichen Wertpapiere werden neu aufgeschnürt, die darin enthaltenen Hypotheken neu sortiert, so dass die vermeintlich „guten“ nun wieder das AAA bekommen. Und nicht nur hier beginnt „das Spiel“ von neuem.

Längst fließen die Milliarden wieder zurück an die Wertpapiermärkte, aus denen sie in Panik abgezogen worden waren. Über 200 Millionen riskieren die Händler von Goldman Sachs schon wieder pro Tag. Schon wurden in einigen Ländern auch hoch-riskante Geschäfte, die nach dem Crash 2008 verboten worden waren, wieder zugelassen: So hat jüngst das Finanzministerium den ungedeckten Leerverkauf für Finanztitel wieder freigegeben – sehr zur Freude aller Hedge-Fonds, die sich wieder munter tummeln. War im Herbst 2008 noch das Ende solcher Fonds und der Investmentbanken vorhergesagt worden, so sind sie heute die ersten, die wieder Rekordgewinne und Expansion vermelden können. Die Turbulenzen nach der Ankündigung von US-Präsident Obama, dass er eine strengere Regulierung gerade solcher Geschäfte anstreben würde, sind mehr als gespielt: so sehr wie gerade die Obama-Administration mit Lobbyisten von Goldman Sachs und Co durchsetzt ist, ist nicht zu erwarten, dass diese „Reform“ zu deren Schaden sein wird.

Zur Frage der Auswirkungen auf das Realkapital. Es wurden in diesem Artikel schon eine Reihe dieser Auswirkungen analysiert: die Probleme für die Abwicklung des Welthandels in Finanzkrisen; die Kreditklemme für die Realwirtschaft (wenn auch nach Sektoren unterschiedlich); die Schwierigkeit der Finanzierung von Großgeschäften. Dazu kommt die Bedeutung des Finanzsektors für die Finanzierung von Großinvestitionen gerade am Beginn von Konjunkturzyklen, sowie seine Bedeutung bei der Zentralisation und Konzentration von Kapital (siehe detailliert im RM 39-Artikel). Gerade im Monopolkapitalismus ist die Kapitalaufbringung für Neugeschäfte die gewinnbringendste Aktivität des Finanzkapitals („Gründergewinn“ bei Hilferding), die Dividenden oder Zinsen bei weitem in den Schatten stellt.

 

Abbildung 3: Komponenten des Profits von nicht-finanziellen US-Unternehmen (Mrd. US Dollar) (19)

 

Abbildung 3 zeigt die Entwicklung von Unternehmensgewinn im Verhältnis zu den Lasten der Finanzwirtschaft auf das nicht-finanzielle Kapital in den USA von 1954 bis 2007. Es wird deutlich, dass die re-investierbaren Unternehmensgewinne seit den 70er-Jahren deutlich hinter den Zins- und Dividenden-Verpflichtungen hinterher hinken. Nach einer gewissen Entspannung zwischen 1991 und 1996, gefolgt von einem erneuten Rückschlag um den Jahrtausendwechsel, schienen sich die Probleme der Profitabilität während der Subprime-Blase gelöst zu haben. Offensichtlich wurden auch bei vielen Nicht-Finanz-Unternehmen die Bilanzen mit „wertgestiegenen“ Papieren aufgefrischt. Somit hat die Finanzkrise auch unmittelbare Auswirkungen auf die Gewinnsituation dieser Unternehmen. Mit den steigenden Zinslasten wird so die Finanzierungsproblematik für die Unternehmen nochmals verschärft.

Andererseits ist auch bekannt, dass mit der seit den 80er-Jahren gesteigerten Abgabenquote des produktiven Kapitals an das Finanzkapital, der Druck auf Absenkung der „Steuer- und Abgabenlasten“ gegenüber dem Staat immer größer wird. Mitsamt den Einbrüchen bei den Steuereinnahmen durch die Krise wird dies die Haushaltsprobleme der sowieso schon durch die Rettungspakete hoch verschuldeten Staatshaushalte nochmals verschärfen. Die Kabarett-Einlage der deutschen Bundesregierung mit der Verkündung von Steuersenkungen mitten in der Finanzkrise ist hier nur ein dilettantischer Vorbote eines drängenden Widerspruchs der nächsten Jahre.

 

Abbildung 4: Anteil der Top 10% Gehaltsempfänger am US-Lohneinkommen (Quelle: Piketty/Saez)

 

Abbildung 4 zeigt, dass der tatsächlich in den Bilanzen ausgewiesene Unternehmensgewinn nicht den tatsächlich vom fungierenden Kapital angeeigneten Gewinn wiedergibt. Der Teil der als „lohnabhängig“ geführten Top-Verdiener ist in den USA besonders seit den 90er-Jahren extrem angestiegen. Diese „oberen 10%“, mit einem Jahres-Durchschnittsverdienst von 250.000 Dollar, arbeiten im Management, in Aufsichts- und Finanzpositionen, die einen großen Teil ihrer Einkünfte als „Funktionäre des Kapitals“ über Gewinnbeteiligungen, Boni, Aktienoptionen oder ähnliches beziehen. Der Anstieg der Verdienste dieser Beschäftigten auf über ein Drittel der Gesamtverdienste zeigt, dass die absolute Mehrwertrate weitaus stärker gesteigert wurde, als der 3% Rückgang der Lohnquote seit den frühen 90er-Jahren andeutet. Das bedeutet auch, dass diese Schicht von Beschäftigten aufs engste mit dem Finanzkapital verbunden ist und natürlich auch selbst beträchtliche Investoren stellt. Außerdem zeigen die Daten, dass es für sie kaum Einschnitte während der Finanzkrise gab.

Insgesamt wird das produktive Kapital auf diese Weise immer mehr von einem parasitären System überlagert – ob außer- oder innerhalb des fungierenden Kapitals ist hier ganz egal. Es gibt also kein positives, nicht-parasitäres „schaffendes Kapital“, das vom „reinen Finanzkapital“ erdrückt wird. Das System des Kapitalismus in seiner gegenwärtigen Epoche ist insgesamt vom Kopf her parasitär.

Die Notwendigkeit von Bankenkrisen und Spekulationsblasen in der Epoche des Finanzkapitals

Das zinstragende Kapital erreicht seine enorme Wirkkraft im Kapitalismus durch seine Konzentration in eignen Finanzinstitutionen. Erst durch diese geballte Konzentration von Geldkapital ist Akkumulation auf immer größerer Stufenleiter möglich. Die Finanzinstitutionen konzentrieren die Akkumulations- und Reservefonds des fungierenden Kapitals, die Rücklagen und Versicherungen, die Ersparnisse aus Profiten, Löhnen, Renten, etc um sie für Anlagen verschiedenster Art und Größe zu bündeln. Nebenbei organisieren sie dabei große Teile der Zirkulation, des Zahlungsverkehrs selbst (historisch gesehen ist das die Wurzel des Bankwesens), und senken durch die Ökonomie der Skalenerträge die Zirkulationskosten (auch wenn sie dies durch Gebühren großteils selbst einbehalten).

Entsprechend den unterschiedlichen Funktionen (Anlage/Investitionen, Zahlungsverkehr, Handel von fiktivem Kapital,…), Anlagearten (Hypotheken, Versicherungen, Investitionen,…), dem Umfang und der Dauer etc, gibt es eine große Fülle von Finanzinstitutionen (Geschäftsbanken, Investmentbanken, Fondsgesellschaften, Versicherungen, Finanzmakler,…). Zusätzlich setzt sich, wie überall im Kapitalismus, die Trennung zwischen Kapitaleigentum und fungierendem Kapital durch. So ist das Finanzkapital (als Eigentümer) einer seiner größten Anleger (in sein fungierendes Kapital) selbst, während seine Top-Angestellten ihrerseits Zentralfiguren des Systems darstellen (seine „Charaktermaske“ tragen). Schließlich ist das Finanzkapital, sowohl was seine Eigentümer, als auch was das fungierende Personal betrifft, aufs engste mit dem Kapital der Großkonzerne in Industrie und Handel verschmolzen. Dieses „Monopolkapital“ – wie wir es auf der Grundlage von Lenins Analyse im RM 39 ausführlich entwickelt haben – ist weiterhin das bestimmende Moment der gegenwärtigen Epoche, der Epoche des imperialistischen Monopolkapitals.

Wie kommen nun die Gewinne der Finanzwirtschaft (im Folgenden verkürzt „Banken“ genannt), die oft jedes Maß zu sprengen scheinen, zustande? Wie schon dargelegt, basieren diese Gewinne letztlich auf der Aneignung eines beträchtlichen Teils der Profite des produktiven Kapitals. Diese Aneignung wird in der Zirkulationssphäre vermittelt über den sogenannten „Hebeleffekt“:

Im Wesentlichen ist das Geschäft der Banken dort besonders gewinnbringend, wo es ähnlich funktioniert wie die jetzt so anrüchigen „Leerverkäufe“: man leiht sich kurzfristiges Geld auf Basis geringerer Zinssätze, um langfristige Kredite mit höherem Zinssatz zu finanzieren. Durch die Masse solcher Geschäfte und ihre Zeitverteilung gibt es gewöhnlich genug Rückfluss aus den Krediten um selber die kurzfristigen Verbindlichkeiten zu erfüllen, so dass nur eine kleine eigene Rückstellung zur Absicherung der Verbindlichkeiten notwendig ist („Eigenkapitaldeckung“). Dieser kleine Kapitaleinsatz wird so zum „Hebel“, mit dem große Kreditgeschäfte finanziert werden können, die weitaus mehr Zinsgewinn abwerfen, als die eigenen Finanzierungszinsen (für die „Einlagen“). Diese Bewegungsform lässt sich in folgender Formel für das Bankkapital zusammenfassen:

 

 

Hier stellt G das Einlagekapital der Gläubiger der Bank dar, während g das Eigenkapital der Bank symbolisiert. Im Prozess des Bankkapitals ist die Formel des zinstragenden Kapitals enthalten: G-G‘ und (G+g)-G“. Durch die besondere Rolle des Kredits in der Akkumulation ist es nun möglich, dass große Geldmengen weitaus mehr Profit und damit auch Zins abwerfen können als Kleingeld, woraus sich real der Zinsunterschied zwischen dem „normalen“ Zins (G‘) und dem „Hebel-Zins“ (G“) ergibt. Während die Einleger so nur ihr Kapital zum normalen Einlagezins (G‘) zurückerhalten, erhält die Bank das gehebelte Eigenkapital g“=G“-G‘, das bei weitem höher als die normale Verzinsung von g sein wird.

Nehmen wir als Beispiel eine Bank, in die Anleger 1.000.000 Dollar zum Zinssatz von 5% eingelegt haben, und die nun diese Anlage zusammen mit 100.000 Dollar Eigenkapital in eine Investition steckt, die 10% Zinsgewinn verspricht. Wenn das Geschäft gelingt, werden die 110.000 Dollar Zinsgewinn so aufgeteilt: 50.000 Dollar (5% auf die Einlage) fließen an die Anleger der Bank, die restlichen 60.000 jedoch an die Bank selbst – satte 60% Zinsgewinn auf die riskierte Eigenkapitalsumme! Da die Verzinsung des eigenen Kapitals 10% gebracht hätte, wurde durch die Aufstockung des eigenen Kapitals dieser Zinsgewinn um weitere +50% aufgehebelt.

Sei L (für „Leverage“, engl. Hebel) das Verhältnis von Bank-Verpflichtungen zum Bank-Eigenkapital, NIM („net interest margin“ = Nettozinsgewinn) die Differenz von G“ zu G‘ (also die durchschnittliche Differenz von Eingangs- und Ausgangszinsen der Banken) und sei FIM („financial interest margin“ = Finanzzinsgewinn) die Rate der bei großen Finanzinvestments zu erzielenden Zinsgewinne (G“), so ergibt sich als Formel für die Eigenkapitalrendite (engl. „return on equity) RoE:

RoE = FIM + L * NIM

Im obigen Beispiel: 60 (% Eigenkapitalrendite) = 10 (% Finanzgewinn) plus 10 (Hebelwirkung) mal 5 (% Differenz von Finanzgewinn zu Anlegerzins).

Dies bedeutet, dass so lange es eine für das Finanzkapital vorteilhafte Spreizung der Zinssätze gibt, seine Eigenkapitalrendite um so höher sein wird, je höher der Hebel ist, d.h. das Verhältnis von Bankschulden gegenüber dem Eigenkapital der Bank gesteigert wird. Daher ist es eine ganz natürliche spekulative Tendenz des Finanzkapitals diesen Hebel höher und höher zu treiben, und so die „Kapitaldeckung“ zu verringern (engl. „capital ratio“ – das Verhältnis zwischen dem Eigenkapital zum Anlagekapital der Bank, bestehend aus Fremd- und Eigenkapital).

Je mehr sich die Kapitaldeckung in den einstelligen Prozentbereich bewegt, desto mehr stellt sich natürlich die Frage der Liquidität der Bank. Wenn z.B. eine größere langfristige Investition „abgeschrieben“ werden muss, so könnte es geschehen, dass die Bank einen Großteil ihres Eigenkapitals zur Bedienung der kurzfristigen Verbindlichkeiten aufbraucht. Dies wiederum führt zu einem „Vertrauensverlust“ der Anleger und kann zu einem plötzlichen massiven Zurückziehen von Einlagen führen – dem sogenannten „Bankenansturm“. In so einer Situation kann eine Bank innerhalb kürzester Zeit vom Unternehmen mit „Milliardengewinnen“ zum Bankrotteur abstürzen.

Tatsächlich sind solche spekulativen Hebel-Booms mit gefährlichen Kapitaldeckungstendenzen gefolgt von Bankanstürmen und -zusammenbrüchen in der Geschichte des Kapitalismus nicht nur nicht ungewöhnlich, sondern sogar eine notwendige Konsequenz der Bewegungsform des Finanzkapitals. Nach den meisten dieser Crashs wurden dann „Regulationen“ entwickelt, die angeblich das System sicherer machen würden. So etwa der Glass-Steagal Act von 1933 in den USA, dessen Aufweichung in den 90er-Jahren nun als Krisenursache ausgemacht wird. Solche Regulationen beziehen sich etwa auf die Mindesteinlageregelungen (in Bezug auf Zentralbankgeld), untere Grenzen für die Kapitaldeckung (zumindest für Geschäftsbanken), Gewichtung und Bewertung von Risiken (zur Bestimmung von Deckungsgrenzen).

Des Weiteren wurden Institutionen geschaffen, z.B. zur Bankenaufsicht, zur Bewertung von Kreditwürdigkeit (z.B. mit Standards für Abstufungen wie AAA-, subprime, etc.), zur Einlagensicherung (z.B. in den USA die FDIC = „Federal Deposit Insurance Corporation“). Viele dieser Regelungen wurden internationalisiert in den sogenannten „Abkommen von Basel“, mit der „Bank für internationalen Zahlungsverkehr (BIS)“ als zentraler Agentur. Allerdings wurde „Basel II“ von den USA bis heute nicht umgesetzt. Außerdem wurde, wie gesagt, 1999 der Glass Stegal Act aufgehoben. Dieser verbot Banken andere Finanzdienstleistungen zu verkaufen, beispielsweise Maklerdienste oder Versicherungen. Insbesondere sollte mit diesem Gesetz das Geschäft von normalen Einlagebanken (mit Konten hautsächlich für Zahlungsverkehr, z.B. Girokonten) von dem der Investmentbanken (mit Einlagen, die primär für Investitionen gedacht sind), getrennt werden. Für letztere wurde schon unter Reagen 1980/82 in den „Banking Acts“ die Regulierung weitgehend aufgeweicht.

Mit diesen Deregulierungen im Bankensektor und entsprechenden Deregulierungen für internationale Kapitalanlagen („Deregulierung der internationalen Finanzmärkte“) in den 90er-Jahren eröffnete sich ein weites Feld für „Schattenbanken“, „Nichtbanken-Banken“, kurz Banken für Anlage-Arten, die von keiner Regulierung in nationalen Gesetzen oder vom Basel-Abkommen betroffen waren. Diese Institutionen operierten zumeist im Umfeld der großen „Investment-Banken“, zum Teil als unmittelbare Töchter, zum Teil als „Partner“, wenn nötig auch als eingegliederte Einheit. Ihr Hauptzweck bestand üblicherweise in der Transformation von kurzfristigen „Risiken“ (d.h. Schuldenmachen) in hoch-profitable Großinvestitionen, unter Erzielung von schwindelerregenden „Hebelwirkungen“.

So war etwa Lehman Brothers seit 1984 auf das Geschäft mit „Auction Rate Securities“ (20) spezialisiert: Sie boten zinsgünstige langfristige Kredite für große Institutionen an(z.B. dem Hafen von New York); diese Kredite wurden verbrieft und auf wöchentlichen Auktionen gehandelt; da sich immer wieder Käufer fanden, konnten Kurzfrist-Anleger höhere Zinsen als gewöhnlich erzielen, während für Lehmans immer noch eine Zinsdifferenz heraussprang. Im Jahr 2007 war das ARS ein 400 Milliarden Dollar Markt – und natürlich gab es keine FDIC, BIS oder eine sonstige Institution, die auf irgendwelche Mindestreserven oder sonstige Regeln prüfte. Und die ARS waren nur ein sehr kleines „Instrument“ in einer Masse von „innovativen, neuen Finanzprodukten“. Im Jahr 2007 handelten die 5 großen US-Investmentbanken in diesen Sektoren mit einem Kapital, das zwei Drittel des Anlagekapitals aller US-Geschäftsbanken umfasste.

In Abbildung 5 wird der erzielte Hebel („Leverage“) einer typischen Investmentbank – nicht zufällig Lehman Brothers – und den „normalen“ US-Geschäftsbanken in den Jahren 2003-2009 dargestellt. (Lehmans muss dabei leider im 3.Quartal 2008 beendet werden) (Quelle: FDIC)

 

Abbildung 5: Verhältnis von Fremd- zu Eigenkapital Lehman Brothers im Vergleich zu US-Geschäftsbanken (Quelle: FDIC Website)

 

Es wird deutlich, dass Lehmans am Ende mit einem Kapital operierte, das mehr als 30 mal so groß wie sein eigenes war, (dabei wurde Lehmans von anderen Investmentbanken, z.B. Bear Stearns noch übertroffen!) und damit noch 2007 Rekordgewinne erzielte. Dies ist zu vergleichen mit den Geschäftsbanken, die bloß 12-mal mehr als ihr Eigenkapital bewegten, was einer Kapitaldeckung von 8% entspricht, die damit noch oberhalb der Regulationsgrenzen (6%) liegen. Auch die Kurve der Geschäftsbanken geht Ende 2008 nach oben, da die Turbulenzen nach dem Kollaps von Lehmans, und die folgenden „Bankanstürme“ auch die Eigenkapitaldeckung aller anderen Banken wackeln ließ. Ohne die massiven Hilfen von US-Regierung und FED zur Sicherung der Eigenkapitaldeckung im letzten Quartal 2008 wäre diese Kurve wohl für alle Banken in die Höhe geschnellt – Zeichen für den allgemeinen Bankenansturm.

Tatsächlich erlitten hat das „Schattenbank-System“ diesen Ansturm auf seine „neuen, innovativen Finanzprodukte“. So kollabierte z.B. der ARS-Markt 2008 innerhalb weniger Wochen. Als es immer weniger Käufer für ARS-Papiere auf dem Markt gab, schnellten die Zinsraten für die Papiere in unermessliche Höhen – die Zinsdifferenz wurde für Lehmans negativ, und man verlor eine wichtige Finanzierungsquelle für kurzfristige Verbindlichkeiten. Der Markt für ARS ist verschwunden – wie für viele andere damals „moderne“ Instrumente – nur um heute wieder unter neuen Namen wieder auf zu erstehen.

Die Krise des Schattenbank-Systems ist daher eine logische Fortsetzung der Subprime-Krise: Die großen Profite waren durch das leveraging möglich geworden, durch die enorme Spreizung zwischen „Normalzinsen“ und den in speziellen „hoch-profitablen“ Anlagen erzielbaren Zinsen. Als sich herausstellte, dass ein Großteil dieser „hoch-profitablen“ Anlagen sich tatsächlich in der Spekulationsblase des Marktes für Subprime-Kredite befand, drehte die Zinsspreizung ins Negative – aus dem Hebel für enorme Gewinne, wurde ein Hebel für enorme Verluste („deleveraging“).

 

Abbildung 6: Kerndaten der US-Geschäftsbanken 2004-2009 (1: nur bis 9/2008; 2: nur die ersten 3 Quartale) (Quelle: FDIC Website)

 

In der Abbildung 6 können die Auswirkungen der Finanzkrise auf die US Geschäftsbanken studiert werden (Quelle: FDIC). Während sich die Eigenkapitalrendite stabilisiert hat (wenn auch auf niedrigem Niveau gegenüber 2006/2007!) und auch die Kapitaldeckung sogar über dem Wert von 2006 liegt, wird deutlich, dass einerseits immer noch hoher Kreditausfall (2,38% im Vergleich zum Anlagekapital!) auftritt, andererseits auch das Anlagekapital durch Drosselung der Kreditvergabe weiter sinkt (-2,4%). Dieser Gegensatz drückt die Tatsache aus, dass die Bankenrettungsgelder vornehmlich zur Eigenkapitalsicherung verwendet wurden, während sie nicht verhindern konnten, dass die Banken mit der Vergabe von Krediten und deren Konditionen sehr geizig geworden sind. Hinter den -2,4% steht etwa ein zweistelliger Rückgang des Kreditvolumens an die Industrie und vor allem an die Bauwirtschaft (bis zu -20%). Außerdem ist die Situation der Banken sehr unterschiedlich, was Kreditausfall- und Deckungsprobleme betrifft. Während 2008 nur 25 Geschäftsbanken zusammenbrachen (d.h. von der FDIC übernommen und abgewickelt wurden), waren es bis Ende 2009 über 100! Nachdem weitere 552 Banken von der FDIC als „problematisch“ bezüglich der Regulationskriterien eingestuft werden (das sind über 6% der Banken), ist ein Ende der Finanzkrise in den USA damit noch lange nicht in Sicht.

Als die Regierungen der G20-Staaten im Herbst 2008 zur „Rettung der Welt“ einschritten, ihre Bankenrettungs- und Konjunkturpakete ins Rollen brachten und mit Billionenbeträgen den Absturz des Finanzsystems erst einmal verhinderten, gab es allenthalben große Reden über radikale Veränderungen in Bezug auf Banken und Spekulanten. Das „Ende der Finanzwelt wie wir sie kennen“ wurde ebenso beschworen, wie der Spruch „die Steuerzahler werden nicht für das Desaster der Finanz-Hasardeure zahlen“. Zumindest aber wurde eine „entschiedene Regulierung der Finanzmärkte“ als unumgänglich verkündet. Nur etwas mehr als ein Jahr danach können wir feststellen, dass der Machtkampf in der Bourgeoisie (sofern es ihn denn gegeben hat), selbst unter diesen Umständen vom Finanzkapital gewonnen wurde- was nicht verwunderlich ist, sofern nicht die einzige Klasse in diesem System, die eine Alternative durchsetzen kann, das Proletariat, der Bourgeoisie etwas anderes aufzwingt.

Bis heute sind weder der Glass-Steagal-Act oder ähnliche Regulierungen wieder in Kraft, noch sind die Reformen von Basel II irgendwie von der Stelle gekommen. Regulationen in diesem Abkommen wurden für die nächsten 10 Jahre angekündigt. Genug Zeit, um neue Wege für das Schattenbanksystem zu finden. Selbst der „radikalste“ Regulierungsschritt war sehr beschränkter Art: das Verbot von ungedeckten Leerverkäufen auf Finanzwerte. Hierbei verkaufen Banken Aktien, die sie gar nicht besitzen – mit der Vorgabe, sie zu einem bestimmten zukünftigen Termin zu liefern; dabei wird darauf spekuliert, dass bis dahin der Kurs gefallen ist, zu dem man dann die schon teurer verkauften Aktien zur Übergabe beschafft; die Kursdifferenz (minus Gebühren) ist dann der Gewinn. Da diese Spekulation auf Kursverfall von Bankaktien die schlingernden Banken ausgerechnet während der Rettungsaktionen durch Kapitalerhöhungen extrem gefährdeten (viele der Rettungsgelder, die über Aktienkäufe an die Banken fließen sollten, landeten so schlicht bei den Spekulanten), mussten die Finanzbehörden sie verbieten, sollte nicht das ganze Rettungspaket gefährdet werden. Selbst diese logische Maßnahme führte zum „Sozialismus“-Aufheulen der Hedgefonds-Manager und ihrer Lobbyisten – und wie wir heute sehen mit Erfolg. Inzwischen, so meint man in den Regierungen, sei die „Volatilität“ aus den Märkten verschwunden und für solche „Überregulationen“ kein Bedarf mehr (21). Die Finanzwelt ist im Großen und Ganzen schon wieder so wie zuvor. Während die „normalen“ Banken und Unternehmen noch mit den Folgen der Finanzkrise zu kämpfen haben, sind es gerade die „Master of Desaster“, die Investmentbanken, die ihre profitablen Hebelgeschäfte in die Höhe schrauben und Rekordgewinne vermelden. Goldman Sachs verfünffachte seinen Jahresgewinn 2009 gegenüber dem Vorjahr auf 9,5 Milliarden Euro – bei 50,8 Milliarden Euro Eigenkapital also immerhin wieder über 18% Eigenkapitalrendite und einem Leverage um die 14 (man vergleiche dies mit den gewöhnlichen Geschäftsbanken!). Der nächste Crash kann also kommen – und die Akteure werden dann wieder auf Rettung ihrer „systemrelevanten“ Spekulationsmasse rechnen können.

Auch Spekulationsblasen sind im Kapitalismus nichts ungewöhnliches, sondern ergeben sich aus der Bewegungsform des fiktiven Kapitals. Die Grundlage aller Spekulationsblasen bildet die schon beschriebene Kapitalwertbildung – d.h. die aktuelle (verkaufbare, verbriefte) Wertfestsetzung einer erst in Zukunft erzielbaren Kapitaleinkunft. Auf diese Weise können Unternehmungen heftige Gewinne ausweisen, ohne auch nur eine produktive oder sonstige Aktivität vollbracht zu haben, nur aufgrund der Tatsache, dass sie irgendwelche Papiere besitzen, die enorm „an Wert“ gewonnen haben. Mit dieser Wertsteigerung kann nun dieses Unternehmen seinerseits Wertpapiere in den Umlauf bringen, die ebenso an Wert gewinnen. Ähnlich wie beim Pyramidenspiel lässt sich so mit Hilfe des Kapitalwerts ein Kartenhaus aus fiktiven, wachsenden Werten aufbauen, die alle darauf basieren, dass der Wert des ursprünglichen Papiers auch tatsächlich in erwarteter Höhe realisiert wird – etwaige Verluste werden auf das Ende der Kette gestreut.

Um ein Beispiel für die „Mutter aller Finanzspekulation“ zu geben, für den „Gründungsgewinn“, speziell für die Gründung einer Bank:

Nehmen wir zwei Banken X und Y, die jede mit je 5 Milliarden Startkapital beginnen. Die Banken werden als Aktiengesellschaften mit Eingangspreis 1 Euro pro Aktie gegründet. Nun geben sich beide Banken gegenseitig je einen Kredit von 10 Milliarden Euro, mit Verzinsung von 10% über 20 Jahre. Nun sinkt wegen einer allgemein schlechten Lage der allgemeine Zinssatz auf 5%. Damit steigt der Kapitalwert der verbrieften Kredite von X und Y enorm: die Differenz ihres Kredit zu 10% gegenüber dem allgemeinen Kapitalwert zu 5% erscheint als 50%-tiger Gewinn in den Büchern der Banken, also als zusätzliche 5 Milliarden – ohne dass die Banken irgendetwas machen mussten! Sie können diesen nun z.B. zur Hälfte (2,5 Milliarden) an die Gründungs-Aktionäre ausschütten. Diese Dividende und die enorme Eigenkapitalrendite (100%) haben nun natürlich profunde Wirkung auf dem Aktienmarkt, auf dem nun Aktien im ursprünglichen Wert von 1,5 Milliarden angeboten werden. Rentenfonds und andere Kapitalgesellschaften, die nach profitabler Anlage um jeden Preis suchen, reißen sich um die Aktien von X und Y, so dass ein Preis von 2 Euro pro Aktie erzielt wird (was sogar eine angemessene Kurssteigerung im Vergleich zur Gewinnsteigerung darstellt). Damit erzielen die Gründer nun je Bank eine Einnahme von 3 Milliarden – zusammen mit der Dividendenausschüttung also 5,5 Milliarden. Damit haben die Gründer bereits 10% Gewinn gemacht, ohne auch nur eine wesentliche Geschäftsoperation vollzogen zu haben. Selbst wenn die Bank in Zukunft Verlust machen sollte, werden die Gründer noch Gewinn gemacht haben. Das Verlustrisiko liegt nun ganz bei den Kapitalen, die den spektakulären Gründungsgewinnen gefolgt sind (die nur auf Kapitalwertverschiebungen beruhten) und davon zur Investition angeregt wurden. Nicht nur das: auf die beschriebene Weise wurden in Wirklichkeit bereits 5,5 Milliarden Euro für Gründungsgewinn unproduktiv verbraucht, die tatsächlich erst durch die zukünftigen realen Geschäfte herein kommen müssen. Nachdem die außergewöhnlichen Kursgewinne auf spektakulären Wertzuwächsen, d.h. entsprechenden Gewinnerwartungen auf die Zukunft, beruhten, sind die nachfolgenden Investoren in der Gefahr, mit einem Rückgang der Eigenkapitalrendite auf geringere (im Vergleich zur Restökonomie auch noch hohe) Margen und durch Kursrückgänge sofort Verluste zu machen.

Dieses Beispiel erklärt Verschiedenes: einerseits wird deutlich, dass Investmentbanken, die ihre Gewinne auf solche Art von „Gründungsgeschäften“ bauen, selbst zumeist nicht die Verluste zu tragen haben, sondern diese an Investment-, Rentenfonds, Geschäftsbanken, deutsche Landesbanken etc weiterreichen können. Weiter erklärt es den Zwang, den letztere Institute ausüben, schon sehr hohe Eigenkapitalrenditen um jeden Preis weiter in die Höhe zu treiben (Shareholder-Value). Vor allem aber erklärt es die Suche nach Feldern, in denen sich solche Renditen erzielen lassen, und sei es auf dem Weg, die fiktiven Anfangsgewinne durch weitere neue „Gründungen“ fortzusetzen. Wie in dem Beispiel gezeigt, wird dadurch immer mehr Gründungsgewinn angehäuft, der erst von den letzten Gliedern in der Kette der Eigentümer der Kapitaltitel dann realisiert werden muss.

 

Abbildung 7: Kurs-Gewinn-Verhältnis für den S&P-Aktienindex und für den US-Immobiliensektor (22)

 

In Abbildung 7 wird deutlich, wie sich solche Spekulationsblasen im Verhältnis der Kurse (Kapitalwert) zu den entsprechenden Realwerten (tatsächlich erzielten Gewinnen) darstellen. Es ist deutlich, dass zunächst Ende der 90er-Jahre die Aktienkurse, gemessen am Standard&Poors-Index von Top-500 US-Unternehmen, gegenüber den tatsächlich erzielten Gewinnen dieser Unternehmen in irreale Höhen schnellten (die Zahl 15 entspricht etwa dem Erzielen des Normalzinses, alles drüber ist weitaus schlechter als Zinsanlage): die Illusion zukünftig zu erwartender enormer Gewinne, z.B. im Internetbereich, war Grundlage für ein scheinbar von der Realwirtschaft abhebendes, garantiertes Kurswachstum. Ein Gründungsgewinn nach dem anderen konnte eingestrichen werden – bis die ersten Gründungen zahlungsunfähig waren. Die Blase platze ziemlich schnell und eindrucksvoll, um an ihren Tiefpunkt das neue Investitionsfeld „Immobilien“ zu finden. Auch hier entwickelten sich Immobilienpreise und Gewinne aus Investitionen in Immobilien in pyramiden-artiger Ungleichmäßigkeit. Die Wertsteigerung von Immobilien und verbrieften Hypothekenkrediten wurde wiederum zur Quelle von Gründungsgewinnen spekulativer Immobiliengesellschaften – und wiederum waren es die Investmentbanken, die sich als erste rechtzeitig wieder aus der Pyramide verabschiedeten. Das Platzen der Blase Ende 2006 bis Anfang 2007 ist deutlich zu sehen.

Bisher konnte, wie an Abbildung 7 sichtbar, die geplatzte Immobilienblase nicht durch eine neuerliche Blase im Aktienmarkt ersetzt werden. Allerdings ist der Anstieg der Aktienindizes seit März 2009 „blasenverdächtig“. Immerhin liegen ihm nur „zukünftige Gewinnerwartungen“ zugrunde, die mit den realen Gewinnen (eher Verlustbewältigungen) der zugrundeliegenden Werte kaum etwas zu tun haben. Daher ist auch seit März 2009 in Abbildung 7 ein deutlicher Anstieg des Aktien-KGV zu sehen.

Ein anderes Feld für Spekulationsblasen hat sich seit 2008 herausgebildet, ohne noch die Ausmaße von Aktien- und Immobilienmarkt zu besitzen: das der Rohstoffmärkte, speziell für Edelmetalle, Öl, Kupfer und Lebensmittel, die an Terminbörsen gehandelt werden. Speziell Mitte 2008 erwiesen sich die Kurssteigerung auf diesen Märkten als rezessions-verstärkend und speziell für Halbkolonien als katastrophal inflationär (speziell was die Nahrungsmittelversorgung betraf). Durch die Weltrezession Ende 2008 setzte hier zunächst eine leichte Beruhigung ein. Sobald jedoch die Hoffnungen auf eine „Erholung“ wieder einsetzte, war die Spekulation in diese Werte auch schon wieder da. Ein besonders absurdes Beispiel ist die „Warteschlange“ von Öltankern im Ärmelkanal vor dem Hafen von Rotterdam, die sich nur im Rhythmus der Kursschwankungen des Ölpreises langsam auflöst. Im Jahr 2009 ist auf diese Weise der Kupferpreis um 133%, der Ölpreis um 112% und der Zuckerpreis um 79% gestiegen – um nur einige Beispiele zu nennen. Natürlich entspricht diese Kurssteigerung nirgends dem tatsächlichen Anstieg der Nachfrage, sondern vor allem den Erwartungen auf eine solche. Auf der anderen Seite werden die darauf aufbauenden Spekulationsgewinne in die tatsächlichen Preise einberechnet und müssen so letztlich von Produzenten und Konsumenten bezahlt werden. Sie sind somit eine schwere Last für die Konjunktur und inflationstreibend.

Natürlich ist keiner dieser Spekulationsmärkte nach der Finanzkrise geschlossen oder nennenswert „reguliert“ worden. Wie könnte das auch sein – das Geschäft mit den spekulativen Gründungen gehört zum Kerngeschäft des Monopolkapitals. Und dieses wird immer Wege finden es auch umzusetzen, solange ihm nicht endgültig das Handwerk gelegt wird.

Finanzkapital und strukturelle Überakkumulation

Im RM 39 wurde ausführlich der Zusammenhang von langfristigen Krisentendenzen der kapitalistischen Akkumulation (strukturelle Überakkumulation) und der Modifikation der Bewegungen des Konjunkturzyklus durch das monopolistische Finanzkapital mit den Bedingungen für Finanzmarktkrisen dargestellt. Offensichtlich sind seit Ende des „langen Booms“ 1948-1973/74 Finanzmarktkrisen mehr und mehr wieder zur Normalität geworden. Gerade aufgrund der strukturellen Überakkumulation wurde die „Ersatz-Expansion“ auf den Finanzmärkten zur Basis der anfangs erwähnten, finanzkapitalistischen Kartenhäuser, die in schöner Regelmäßigkeit ins Rutschen kommen. In den vorherigen Abschnitten haben wir mit der Analyse der Entwicklung der jetzigen Finanzmarktkrise gezeigt, dass hierbei eine neue Qualität erreicht worden ist. Die jetzige Finanzkrise ist tiefergehender, sie stellt die ganze Periode der finanzkapitalistischen Scheinblüten nach 73/74 auf den Prüfstand – kurz, sie begründet eine neue historische Periode im Rahmen der imperialistischen Epoche. Deswegen wollen wir hier diese Krise in die historische Perspektive dieses Umbruches stellen, um die Frage der weiteren Entwicklung besser beantworten zu können.

Die Periode der beschleunigten Akkumulation nach 1948 endete mit den weltweit synchronisierten Rezessionen von 1973/74. Fast zur selben Zeit, angekündigt durch den Zusammenbruch des Weltwährungssystems von Bretton-Woods, wurden die internationalen Finanzmärkte immer weiter dereguliert und immer umfangreicher. Für mehrere Jahrzehnte konnte die Finanzmarkt-Akkumulation die Illusion einer Fortsetzung des Nachkriegsbooms aufrechterhalten, oder gar sich als „neue Form“ von Kapitalismus (neues „Regulationsregime“) darstellen. Damit wurde die Verschärfung der Widersprüche übertüncht, um zu verbergen, dass der Nachkriegsboom an sich auf besonderen Bedingungen beruhte und eine Ausnahmeerscheinung in der von Stagnation geprägten imperialistischen Epoche darstellte (und keine wiederholbare Aufschwungbewegung einer „langen Welle“). Er beruhte auf außergewöhnlichen historischen Ereignissen und Bedingungen, die sich in der Periode nach 73/74 keineswegs in dieser Tiefe wiederholt haben.

Die Voraussetzung für den für die imperialistische Epoche außergewöhnlichen Boom 1948-1974 war die historische Niederlage der Arbeiterklasse, die sie in der Periode zwischen Oktoberrevolution und der konterrevolutionären Lösung der Krisenperiode der Nachkriegszeit bis 1948/49 erlitten hatte. Diese Periode beinhaltete nicht nur die Konsequenzen des Faschismus (sowohl in Bezug auf die allgemeinen politischen und ökonomischen Niederlagen der Arbeiterklasse, als auch in Bezug auf die physische Vernichtung großer Teile der kommunistischen Avantgarde). Sie beinhaltete auch die desaströsen Ergebnisse der Konterrevolution in der Sowjetunion in den 1920er-Jahren durch die bürokratische Degeneration im Stalinismus, die durch den Fortbestand und die Ausdehnung des Stalinismus nach 1945 fortgesetzt wurden. Das Überleben des Stalinismus war nicht nur ein weiteres Element in der Zerstörung oder Degeneration der revolutionären Avantgarde, sondern auch, damit natürlich in Verbindung, ein wesentliches Element der Stabilisierung der imperialistischen Weltordnung in der „Blockkonfrontation“ – zusammen mit der noch weiter getriebenen Integration der reformistisch/sozialdemokratischen Bürokratien des „Westens“ in den imperialistischen Staats- und Herrschaftsapparat. Beides war ein wesentlicher Faktor für die Niederhaltung von Arbeiterwiderstand und von Eindämmung des Klassenkampfes in den Rahmen der „fordistischen Regulation“ bzw. seiner repressiven Unterdrückung im System der stalinistischen Arbeitsordnung.

Daher stellte der Zusammenbruch des Stalinismus um 1990 keineswegs eine historische Niederlage wie 1927 oder 1948/49 dar, sondern war ein letztes Echo dieser Niederlagen. Tatsächlich war die Todeskrise der degenerierten Arbeiterstaaten selbst ein Effekt der seit 1973/74 eröffneten Krisenperiode, in der die Marktöffnungen die sowieso schon stagnierenden bürokratischen Planwirtschaften durch die Folgen der weltweiten Krisenerscheinungen nur umso mehr erschütterten (Inflation, Schattenwirtschaft, Devisenknappheit, Mangelwirtschaft, etc). Mit dem Zusammenbruch des Stalinismus erschloss sich der Imperialismus nicht nur neue Märkte und Arbeitskräftereserven, die ihm vorher nur sehr vermittelt zugänglich waren, sondern er verlor auf der anderen Seite auch eine wichtige Säule der Nachkriegsordnung. Auch wenn die ersteren Faktoren anfänglich eine anregende Wirkung auf die Akkumulation in den 90er-Jahren hatten (zusätzliche billige Arbeitskräfte, neue Absatzmärkte, Wegfall der Blockkonfrontationskosten), fügte auf lange Sicht das Restaurationsgebiet dem sowieso schon überakkumulierten Kapital weitere weltweite Überkapazitäten hinzu (nach dem Ende der Destruktionsphase in den nach-stalinistischen Ökonomien). Damit heizte dies den internationalen Verdrängungswettbewerb, die imperialistische Konkurrenz wie auch neue spekulative Anlageblasen an – und nicht zuletzt bringt es neue Herausforderer für die US-Hegemonie auf den Plan, an vorderster Stelle China.

Dies untergräbt die zweite, sowieso schon geschwächte, zentrale Voraussetzung des langen Booms: Nach 1948 war die lange, von offenen Widersprüchen geprägte Periode eindeutig zu Ende, in der es keinen klaren Welthegemon des Kapitalismus gab – was sich in zwei Weltkriegen und heftigen inter-imperialistischen Konflikten geäußert hatte. Mit der Etablierung der USA als der ökonomischen, politischen und militärischen Supermacht – in „Blockkonkurrenz“ zur Sowjetunion -, war ein klarer und umfassender Rahmen für die beschleunigte Akkumulation in der imperialistischen Sphäre gegeben. Dies umfasste nicht nur von den USA bestimmte Regeln des Welthandels, sondern auch die internationale Finanzordnung, wie sie in den Abkommen von Bretton-Woods in den 40er-Jahren festgelegt wurde (inklusive Etablierung von IWF und Weltbank). Damit war der Dollar als „Weltgeld“ etabliert.

Schon während des langen Booms führte die gewaltige Last dieser Rolle zusammen mit der Überhitzung der Konjunktur zu wachsenden Verschuldungsproblemen der USA, die die Belastbarkeit der Gold-Bindung des US Dollars weit überdehnten. Daher war der Zusammenbruch dieser Goldbindung 1971 das erste Zeichen der wachsenden ökonomischen Kosten der Welthegemonie für die USA selbst. Es bedeutete auch die Eröffnung einer Periode der Fortsetzung der US Hegemonie und des Dollars als Weltgeld unter der Bedingung einer immer willkürlicher werdenden US Geld- und Zinspolitik.

Die dritte Grundlage des langen Booms war natürlich die massive Zerstörung von Kapital während der Depressionsjahre vor dem zweiten Weltkrieg, gefolgt von den zerstörerischen Effekten im Krieg und in der unmittelbaren Nachkriegszeit. Dies war eine wichtige Voraussetzung für einen gewaltigen, US-finanzierten Investitionsboom in der Aufschwungsphase in den imperialistischen Kernländern selbst. Massive Kapitalvernichtung, repressive Durchsetzung einer gesteigerten Ausbeutungsrate und die Etablierung einer klaren imperialistischen Weltordnung, mit einem Hegemon, der sich für die Finanzierung des Booms über Jahre verschulden kann, – das war eine nachhaltige Lösung der Vorkriegskrise und die Grundlage für eine außergewöhnliche Erholungsphase unter Bedingungen der imperialistischen Epoche. Diese historischen Bedingungen für eine Erholung nach 1973/74 wurden in gleichem Ausmaß zu keiner Zeit erreicht – weder in den 90er-Jahren und schon gar nicht im Gefolge der jetzigen Finanzmarktkrise.

Von dieser historischen Perspektive aus soll hier auf die Finanzmarktzyklen seit 73/74 zurück geblickt werden.

Mit dem Beginn der strukturellen Überakkumulation von Kapital in den scharfen, synchronisierten Rezessionen der 70er-Jahre kam es zunächst zu einer massiven Ausweitung der öffentlichen Verschuldung, der Geldmengen und einer ersten spekulativen Welle von Finanzkapital (“Petro-Dollars”). Dies änderte letztlich nichts an den fundamentalen Problemen, sondern verschärfte sie sogar zur Stagflation und zu einer weiteren weltweit synchronisierten Rezession zu Beginn der 80er-Jahre.

Anders als in der Boom-Periode und in den 70er-Jahren machte die US-Geldpolitik nun eine Kehrtwende zum “knappen Geld”, zur massiven Zinserhöhungen und einem teuren Dollar (“Volcker shock”). Dies war eine bewusste Politik des US-Finanzkapitals zur Umverteilung von Finanzströmen und damit von Profit in seine Richtung. Auf der einen Seite bedeutete dies das Massaker der „Schuldenkrise“ in der halb-kolonialen Welt und damit einer (gegenüber dem langen Boom) gestiegenen Bedeutung der Kapitaltransfers aus diesen in die imperialistischen Zentren. Andererseits bedeutete der hohe Dollar ein Erholungsprogramm für die deutschen und japanischen Exportindustrien. Nach der Entspannung der Zinsschraube und der Aufrechterhaltung niedriger Zinsen nun sogar in einer Abschwungsphase – auch im Gegensatz zur „klassischen“ Konjunkturtheorie – wurde in der Mitte der 80er-Jahre eine weitere spekulative Welle, diesmal auf den Aktienmärkten, losgetreten. Diese mündete in die erste Finanzmarktkrise der Nachkriegszeit im Jahr 1987. Diese Krise beschleunigte die schon Anfang der 80er-Jahre begonnenen Deregulierungen der Finanzmärkte und führte so zum Beginn einer Folge von Finanzmarktzyklen, mit ihrem eigenen – von industriellen Zyklen scheinbar unabhängigem – Rhythmus von Aufschwüngen, gefolgt von einer Phase des Crashs, der in eine zeitweilige Beruhigungsphase bis zur nächsten Spekulationswelle übergeht. Der Crash 1987 führte zu einer massiven Welle von Zusammenbrüchen von Banken und Firmen in den USA, die in eine scharfe, bereinigende Rezession Ende der 80er-Jahre ebendort mündete.

Daraus konnte die US-Ökonomie zu Beginn der 90er-Jahre gestärkt gegenüber ihren Weltmarktkonkurrenten hervorgehen. Die zeitweilige Erholung der Profitabilität der US-Wirtschaft in den 90er-Jahren wurde daher begleitet von einem starken Niedergang der japanischen Ökonomie (Beginn einer Depressionsentwicklung) und einer stagnativen Entwicklung der deutschen und kontinental-europäischen Ökonomien. Die Deregulierungen im Rahmen der Entschuldungsprogramme der 80er-Jahre öffneten zusätzlich wesentliche asiatische und latein-amerikanische Länder für ein enormes Eindringen und Wachstum an Finanzinvestitionen. Die US-Aufschwungsblase der 90er-Jahre war daher eng verknüpft mit einer durch die US-Finanzmärkte vermittelten Kapitalexportwelle in die ASEAN-Staaten und nach Lateinamerika.

Mit dem Zusammenbruch dieser ersten spekulativen Welle der „Globalisierung“ in Tequila- und „Asienkrise“ bis 1997 wurde ein großer Teil der hier in Gang gesetzten Finanzströme wieder in die USA zurück gelenkt. Zunächst über attraktivere Zinsen, später durch die sich entwickelnde neue Blase an den Aktienmärkten, die Dotcom-Episode zum Jahrtausendwechsel. Trotz des Platzens dieser Blase und dem Einsetzen einer Rezession um 2001, konnten die USA ihre Zinsen weiter niedrig halten, ohne dass dies zu größerem Kapitalabfluss führte. Wie aus Abbildung 2 entnommen werden kann, wurde der US-Leitzinssatz sogar während dieser Rezession gar nicht erhöht – ein Faktor der wesentlich zur Überführung der Aktienblase in die nächste spekulative Blase, die Subprime-Spekulation beitrug.

Seit dem Ende der 90er-Jahre war vor allem China das Land, das in der Lage war, die Rolle der schwächelnden „Asiatischen Tiger“ und der latein-amerikanischen „Schwellenländer“ zu übernehmen und zum Billigimporteur für den US-Markt zu werden. Unter den genannten Bedingungen von US-Geldpolitik konnte dies nur über steigende Ansammlung von US-Dollars in den chinesischen Währungsdepots – zu an sich ungünstigen Zinsbedingungen – finanziert werden. Selbst die Erschütterungen von 2001 konnten diese neue welt-ökonomische Achse zwischen USA und China nicht unterminieren. Es gab einfach keine alternativen Finanzmärkte (bis auf das britische Anhängsel), in welche spekulatives Finanzkapital fließen konnte: Japan, China und Kontinentaleuropa waren alle, jeweils unter ihren speziellen Bedingungen, zur Stützung der US-Schulden und -Blasenökonomie verdammt. Dies erklärt die Besonderheit der US-Zinspolitik in der Rezession 2001 und die fast ungebremste Fortsetzung der Finanzspekulation in ihrem Gefolge. Zudem konnte die US-Staatsverschuldung wieder heftig angezogen werden, speziell im Rahmen des „Krieges gegen den Terror“, der sich so als weiteres Konjunkturprogramm hinzufügte. Dabei blieben trotz lockerer Geld- und Finanzpolitik die Inflationstendenzen dank der billigen Importwaren gering.

Die Kehrseite dieser 15 Jahre dauernden Schein-Prosperität der US-Ökonomie waren eine massive Verschuldung der privaten Haushalte, des Staates und der Firmen, eine enorm aufgeblähte Masse an Kreditgeld, mit massiven Dollar-Hortungen in China, Japan und der EU erkauft, und eine weitere Schrumpfung der produktiven industriellen Basis des US-Kapitals zugunsten eines parasitären Finanzsektors. Die Hoffnung des FED-Chefs Alan Greenspan, dass sich diese „Prosperität auf Pump“ (von ihm feiner ausgedrückt : „Vermögensinflation“) zu einer neuen ökonomischen Weltordnung stabilisieren lasse, in der die US-Verschuldung den Rest der Weltökonomie in einen langen Boom trage, ist mit der Finanzmarktkrise 2007-2009 wie Schaum zerplatzt. Die Bedingungen von 2001 hatten eben doch nichts mit den Bedingungen von 1948 gemein.

Nach dem September 2008 – Ausblick

Mit dem Platzen der Immobilienblase um das Jahr 2007 konnte das Problem der Unterkapitalisierung von Realakkumulation und Überkapitalisierung der Geldkapitalakkumulation nicht mehr so einfach gelöst werden wie 2001. Alle Mechanismen, die zuvor so gut funktioniert hatten – wie eine Zinssenkung nach der anderen durch die FED, die Einführung spezieller Kreditmechanismen, die Verteilung von Steuergeschenken durch die US-Regierung, etc – stellten sich nun als völlig wirkungslos heraus. Geldgeschenke an notleidende Banken wurden sofort wieder durch Spekulationen gegen diese Banken verbrannt. Das ganze Ausmaß an Abschreibungen der Finanzinstitutionen weltweit, der Zusammenbruch von Zahlungsketten und die panische Gier nach Liquidität bedeuteten, dass die tatsächlichen Zinsraten (zwischen Banken und gegenüber der Real-Wirtschaft) in die Höhe gingen, während die allseits gegenüber den Geschäftsbanken für große Finanzierungsgeschäfte immer mehr genutzten Instrumente der „Schattenbanken“ eine nach der anderem im „virtuellen Bankensturm“ unterging. In der Konsequenz standen im Herbst 2008 alle wichtigen Investmentbanken (die „masters of the universe“) vor dem Zusammenbruch.

Tatsächlich getroffen wurde nur Lehman Brothers: Als Anfang September die Zahlungsprobleme nicht mehr durch Stützungsaktionen zu lösen waren, war die Not-Übernahme durch die britische Barclays-Bank in letzter Sekunde daran gescheitert, dass das britische Finanzministerium die notwendige Bürgschaft verweigerte. Die Erklärung des britischen Finanzministers, dass seine Steuerzahler nicht für die Spekulationsgeschäfte der Wallstreet ihren Kopf hinhalten werden, wurde später vom damaligen US-Finanzminister Paulson in seinen gerade erschienenen Memoiren als „historischer Verrat der Briten“ aufgebauscht. Mit dem Lehman-Zusammenbruch am 15.9.2008 (Beantragung des Gläubigerschutzes) drohte der Zusammenbruch des Kreditversicherungsgeschäftes von AIG, und damit das Ende auch der anderen Investmentbanken. Kurze Zeit später befanden sich Dollar und Aktienkurse im freien Fall und die Terminbörsen für Waren wie Öl und Metalle ließen die Rohstoffpreise in die Höhe schnellen. Kurz: die Finanzmarktkrise wurde zum Herzinfarkt für die industriellen Zyklen weltweit, zum unmittelbaren Katalysator einer weltweit synchronisierten Rezession mit dem letzten Quartal 2008. Die Rezession und die schier unaufhaltsame Dynamik des Finanzcrashs ließen die Schatten von 1929 vor den Augen des US-Finanzkapital und seinen politischen Repräsentanten wieder auferstehen.

In diesem Moment war klar, dass der Welt-Hegemon USA, repräsentiert durch US-Regierung, FED und seine Finanzinstitutionen, nicht mehr unilateral die Lösung diktieren konnte, dass die Zeiten vorbei waren, in denen er mit seinen Zinsentscheidungen, „Plaza Abkommen“, G7-Erklärungen etc dem Rest der Welt sein jeweiliges Krisenmanagement und die Verteilung der „Lokomotivrollen“ in der Weltwirtschaft aufzwingen konnte. Im Herbst 2008 musste ein international koordiniertes Handeln zwischen den USA, den anderen imperialistischen Staaten und selbst einiger „Schwellenländer“, wie China, Indien und Brasilien vereinbart werden. Nur massive, koordinierte Staatsintervention, vom Verbot der Leerverkäufe von Finanzwerten, über koordinierte Bankensicherungsfonds bis hin zu Konjunkturpaketen (von denen dasjenige in China sicherlich das umfangreichste war), konnte die Weltökonomie vor dem Abrutschen in ein Depressionsszenario in der Art von 1929-1932 bewahren.

Wie zuvor beschrieben handelt es sich dabei jedoch nur um einen zeitlichen Aufschub, der die wesentlichen Probleme nicht gelöst hat. Auch wenn es in absoluten Zahlen große Abschreibungen von fiktivem Kapital und auch von realem Kapital in Industrie und Handel gab, so verhinderte das Krisenmanagement ja gerade die für die Funktion kapitalistischer Krisen notwendige Zerstörung von überakkumuliertem Kapital im Verhältnis zu den vorhandenen Profitabilitätsbedingungen des Realkapitals. Daher ist es nicht nur so, dass inzwischen die großen Finanzkapitale wieder als die großen Gewinner der Krise gegenüber geschwächten Staaten und Real-Konzernen da stehen: Kapital für Kapital, Staat für Staat stehen sich verstärkt als Konkurrenten in einem härter gewordenen Vernichtungskampf gegenüber, der je zu Lasten der Kapitale der anderen Nationen ausgetragen werden soll (ganz deutliches Beispiel: Die internationale Automobilindustrie).

Während also die Realökonomie nur langsam und unter ungünstigen Konkurrenzbedingungen wieder aus der Krise kommt, mehr und mehr Staaten mit dem aus der Krise folgenden extremen Verschuldungsproblem zu kämpfen haben (Griechenland!), ist also die Hebel-Arbeit der Finanzwirtschaft wieder voll am wirken und wirft neuerlich Rekordgewinne ab. In verschiedenen Sektoren werden neue Spekulationsblasen angepustet. Staatsanleihen und Spekulation auf deren Ausfall stellen sich als lukratives Geschäft heraus – und noch dazu ist durch die staatliche Geldpolitik und die Risikoabsicherungen diese neue spekulative Welle durch die in Geiselhaft genommenen Staaten voll abgesichert. Wer der eindeutige Gewinner der Krise ist, ist also nur zu offensichtlich – genauso wie die Machtlosigkeit aller derer, die nur davon sprechen, dass das „Finanzkapital selbst für seine Krise zahlen soll“. Jegliche „Reform“, jegliches rasche „Exit“ der Regierungen aus der jetzt für das Finanzkapital so profitablen Situation, droht sofort den nächsten Crash auszulösen – wovor alle Reformer noch mehr Angst haben als vor dem Zahlen weiteren „Lösegelds“.

Auf diese Weise wird die Last der Finanzkapitale den „Aufschwung“ noch stagnativer machen als die schon nicht besonders dynamischen zyklischen Erholungen der letzten zwei Jahrzehnte – natürlich wiederum aufgebauscht um die beschönigenden Zahlen der Ausdehnung fiktivem Kapitals. Daneben ist natürlich immer noch möglich, dass die Probleme der Staatsfinanzen oder ein zu heftiges „Exit“ aus der staatlichen Konjunktur- und Bankenstützung rasch zum nächsten Einbruch führen könnten (zur sogenannten „double dip“-Rezession). Früher oder später sind in beiden Szenarien sowohl die Staaten zu massiven Kürzungen ihrer Haushalte gezwungen, als auch in der Realwirtschaft massive Zerstörung von Kapital (sprich Arbeitsplatzabbau und weitere Angriffe auf die Bedingungen der Arbeiterklasse) angesagt.

Zusammengefasst ist die Periode der illusionären Fortsetzung des langen Nachkriegs-Booms über 1973/74 hinaus vorbei, die sich vor allem über die Erscheinungsform des Finanzmarktzyklus und der damit verbundenen Umverteilung zugunsten bestimmter imperialistischer Kapitale und zu Lasten der Weltarbeiterklasse herstellen ließ. Es gibt keine magischen Tricks mehr, mit denen das Finanzkapital seine destruktive und parasitäre Weltherrschaft als wachstums- und wohlstandsfördernd für alle darstellen kann. Mit der Geiselhaft, in die das Finanzkapital den Rest der Gesellschaft mit der Finanzkrise genommen hat, wird offensichtlich, dass für den Profit einer verschwindenden Minderheit die Verarmung der enormen Mehrheit der Menschheit erzwungen wird. Für alle wesentlichen Menschheitsprobleme – Umwelt, Ernährung, Überbevölkerung, regionale Konflikte etc – wird deutlich, dass das Finanzkapital nicht die Lösung darstellt, sondern sich im Kern des Problems befindet.

Zur selben Zeit, spätestens mit den Rettungsaktionen Ende 2008, ist die Rolle der USA als Welt-Hegemon ernsthaft auf der Kippe. Während US Dollar und die US Finanzmärkte weiterhin als zentrale Instrumente des imperialistischen Finanzkapitals ohne Alternative sind, sind die Kosten dieser Führungsrolle, zusammen mit der Rolle als politisch-militärischer Hegemon für die US-Wirtschaft mehr und mehr Belastung.

Auf diese Weise sind alle Säulen der Nachkriegsordnung im Wanken, ohne dass die Bedingungen für eine vergleichbare Ordnung und für einen neuen außergewöhnlichen Boom gegeben wären. Das kann nur bedeuten, dass wir in eine Periode des Kapitalismus eintreten, in der die Zukunft des Kapitalismus und der weiteren Entwicklung der Menschheit als Ganzes auf der Tagesordnung stehen und nach einer fundamentalen Antwort verlangen wird. Nachdem die destruktive, durch Krisen bestimmte und vorangetriebene Rolle des imperialistischen Finanzkapitals für uns keine Antwort mehr zu bieten hat als noch mehr Desaster und Katastrophen, kann für uns die Antwort nur der Sozialismus sein.

Dabei bleibt es ein zentrales Element des Programms der sozialistischen Revolution, dass die Diktatur des Proletariats und die Vorbereitung des Übergangs zur Planwirtschaft nur gelingen kann, wenn mit der sozialistischen Umwälzung das Finanzkapital enteignet wird und die verschiedenen Typen von Finanzinstitutionen und -märkten in eine zentralisierte Staatsbank überführt werden. Solange die monetäre Form von ökonomischen Beziehungen nicht durch höhere Formen der Selbstorganisation der Produzenten ersetzt werden kann, ist dies der einzige Weg, um die Verzerrungen, krisenausbrütenden und entfremdenden Effekte von Geld und Kredit einzudämmen, zu kontrollieren und der Auflösung entgegen zu führen. Zusätzlich kann der Wirkung des international agierenden Finanzkapitals nur durch ein entsprechend einheitliches und an den Außengrenzen kontrolliertes Monetär- und Kreditsystem aller sozialistischen Staaten entgegen getreten werden. Ein solches internationales, demokratisches und transparentes Finanz- und Kreditsystem ist wesentliche Voraussetzung für die Durchsetzung einer demokratischen Planwirtschaft als Alternative zum Kapitalismus.

Anmerkungen und Fußnoten

(1) Siehe dazu: Lisa Neuhaus, „Die Blindgänger. Warum die Ökonomen auch künftige Krisen nicht erkennen werden“. Campus Verlag, 2009. Hier finden sich noch eine Reihe weiterer Beispiele zum Thema Unverständnis der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaften und Krise. Allerdings ist die Ursachenforschung der FAZ-WirtschaftsjournalistInnen mehr als mangelhaft – was wiederum auch nicht so überraschend ist (die Funktion der bürgerlichen Wirtschaftsjournalistik bleibt natürlich ebenso unterbelichtet).

(2) Ebd., S.96

(3) Z.B.: Wolfgang Eichhorn/Dirk Solte, „Das Kartenhaus Weltfinanzsystem. Rückblick – Analyse – Ausblick“, Fischer 2009, S.28.

(4) Marx, Das Kapital, Band 1, S.152 (MEW 23).

(5) Marx, Das Kapital, Band 3, S.588 (MEW 25).

(6) Ebd., S.589.

(7) Siehe: Paul Krugman, Die neue Weltwirtschaftskrise, Campus Verlag, Frankfurt/New York, 2009, S. 215.

(8) Marx, Das Kapital, Band 1, S.127f.

(9) Ebd., S.152.

(10) Siehe: Der Spiegel, Wahnsinn 2.0. Warum nach der Jahrhundertkrise schon die nächste droht. 13.11.09. S.78.

(11) Siehe: John Maynard Keynes, The General Theory of Employment, Interest and Money, Prometheus Books (1936), S.194 f.

(12) Karl Marx, Das Kapital, Band 3, S.380.

(13) Bei einem Wertpapier verspricht ein Gläubiger zu einem bestimmten Zeitpunkt eine bestimmte Summe zu zahlen. Dieses Wertpapier wird also immer zu einem niedrigeren Preis gehandelt, die Differenz entspricht dem Zins, den der jeweilige Käufer für sein eingesetztes Kapital = dem Kaufpreis erwartet. Beispiel: wenn der Zinssatz steigt, fällt der Kurs eines Wertpapiers: das in ihm angelegte Geld könnte anderswo eine höhere Rendite erzielen.

(14) Siehe z.B.: Rainer Sommer, Die Subprime-Krise und ihre Folgen. Von faulen US-Krediten bis zur Kernschmelze des internationalen Finanzsystems. Heise. 2009.

(15) Ebd., S. 107.

(16) Siehe: Der Spiegel, Wahnsinn 2.0. Warum nach der Jahrhundertkrise schon die nächste droht. 13.11.09. S.73.

(17) Siehe: Le Monde diplomatique, Atlas der Globalisierung 2009, S.50.

(18) Der Spiegel. Wahnsinn 2.0. S.78.

(19) Quelle: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der USA, veröffentlicht auf der Website des DoC (Department of Commerce).

(20) Siehe: Krugman, Weltwirtschaftskrise, S.186f..

(21) Siehe: FAZ. Leerverkäufe von Bankaktien wieder erlaubt. 2.2.2010. S.17.

(22) Quelle: P/E-ratio für Immobilien berechnet auf Grundlage des Case-Shiller-Index (Preis) und der Ertragsstatistik des DoC. P/E für Aktien des S&P500-Index ist den Webseiten von S&P entnommen. Die Idee der Berechnung stammt jeweils von Paul Krugman, Die neue Weltwirtschaftskrise, S.171




Vor einem neuen Wirtschaftsaufschwung?

Thesen zum marxistischen Konzept des Zyklus, dem Verhältnis des gegenwärtigen Zyklus zur Periode der Globalisierung sowie den Aussichten und Widersprüchen der künftigen Entwicklung der Weltwirtschaft (*)

Michael Pröbsting, Revolutionärer Marxismus 41, Februar 2010

In den bürgerlichen Medien häufen sich Berichte über einen beginnenden Aufschwung der Weltwirtschaft. MarxistInnen müssen diese Frage wissenschaftlich untersuchen. Dabei dürfen sie sich weder von eklektischem Impressionismus, der die bürgerlichen Einschätzungen für bare Münze nimmt, leiten lassen noch von einem dogmatischen Schematismus, nach dem Konjunkturbewegungen – also auch ein zyklischer Aufschwung – der marxistischen Analyse des niedergehenden Kapitalismus widersprechen würden.

Notwendig ist vielmehr die streng wissenschaftliche Untersuchung der kurz- und langfristigen Tendenzen der kapitalistischen Weltwirtschaft vom Standpunkt der Arbeiterklasse aus; d.h. davon, was der Konjunkturverlauf über die inneren Zusammenbruchstendenzen des Kapitalismus verrät und welche Auswirkungen dieser auf den proletarischen Klassenkampf hat. Im Folgenden konzentrieren wir unsere Untersuchung auf die imperialistischen Metropolen, die das Herz der Weltwirtschaft darstellen. Obwohl diese imperialistischen Zentren die Weltwirtschaft dominieren, ist diese natürlich weit umfangreicher. Insbesondere Länder wie China spielen eine wachsende Rolle in der Weltwirtschaft.

Skizze der Theorie des kapitalistischen Zyklus bei Marx

Beginnen wir mit einer kurzen Rekapitulation der marxistischen Theorie des kapitalistischen Wirtschaftszyklus. Ausgangspunkt ist die Erkenntnis, dass der „Grundwiderspruch, aus dem alle Widersprüche entspringen, in denen die heutige Gesellschaft sich bewegt“ in folgendem besteht: „Die Produktion ist ein gesellschaftlicher Akt geworden; der Austausch und mit ihm die Aneignung bleiben individuelle Akte, Akte des einzelnen: Das gesellschaftliche Produkt wird angeeignet vom Einzelkapitalisten“. (1)

Dieser Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte und der Produktion einerseits und dem privaten, kapitalistischen Charakters des Eigentums an Produktionsmitteln und der Aneignung der Produktionsergebnisse andererseits bildet die Grundlage, auf der sich die Entwicklungsgesetze des Kapitalismus und seine inneren Gegensätze entfalten. Produktion um des Profites willens, führt zu steter Akkumulation von Kapital, einer fortschreitenden Ersetzung lebendiger Arbeit durch tote Arbeit, von menschlichen Arbeitskräften durch Maschinen. Da jedoch nur die gesellschaftliche Arbeit des Lohnarbeiters Wert (und damit auch den Mehrwert für den Unternehmer) schafft, kommt es zu einer stetigen Verminderung des Anteils des variablen Kapitals sowie der Steigerung des Anteils des konstanten Kapitals (steigende organische Zusammensetzung des Kapitals) und somit längerfristig zum tendenziellen Fall der Profitrate. Der Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und dem kapitalistischen Charakter der Eigentumsverhältnisse führt auch zu regelmäßigen Krisen der Überakkumulation von Kapital und den daraus folgenden Überproduktionskrisen. Die Unvermeidlichkeit der zyklischen Krisen hat daher ihre Ursache im widersprüchlichen, krisenhaften Wesen des kapitalistischen Wirtschaftssystems selbst.

Nach Marx unterteilt sich der Zyklus in mehrere Phasen: der Phase des Belebung, der Prosperität, der Überhitzung der Konjunktur auf ihrem Höhepunkt, der Krise und schließlich der Stagnation oder Depression am Tiefpunkt des Zyklus: „Zustand der Ruhe, wachsende Belebung, Prosperität, Überproduktion, Krach, Stagnation, Zustand der Ruhe etc.“ (2)

Die Krise bildet den Ausgangspunkt des Zyklus. Ihr liegt die Überakkumulation von Kapital zugrunde, es existiert also ein Überschuß an Kapital, welches nicht mehr profitabel angelegt werden kann. Es kommt zu einem Rückgang der Profitrate. Resultat ist eine Überproduktionskrise, also eines enormen Überschusses an Waren, welche die Konsumtionskraft der Gesellschaft (also die Löhne der ArbeiterInnen und jener Teil des Mehrwerts der Kapitalisten, der nicht akkumuliert wird) übersteigt und nicht verkauft werden kann. Parallel dazu Preissturz, Stocken der Kreditzirkulation, Krise an den Börsen, Einbruch des Handels. Der Verwertungsprozeß des Kapitals stockt, geringere Auslastung der industriellen Kapazitäten ist die Folge. Daher Lohnkürzungen, viele Betriebe gehen zugrunde, massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit. „Es ist kein Widerspruch, dass diese Überproduktion von Kapital begleitet ist von einer mehr oder minder großen relativen Überbevölkerung. (…) eine Überbevölkerung von Arbeitern, die vom überschüssigen Kapital nicht angewandt wird ….“ (3) Kurz: die Krise führt zu einer enormen Vernichtung von Produktivkräften. Durch eine solche Vernichtung von Kapital werden kurzzeitig die Widersprüche vermindert und ein neuer Abschnitt der Kapitalakkumulation kann beginnen. „Die Krisen sind immer nur momentane gewaltsame Lösungen der vorhandnen Widersprüche, gewaltsame Eruptionen, die das gestörte Gleichgewicht für den Augenblick wiederherstellen.“ (4)

In der Phase der Depression stagniert die industrielle Produktion, die Preise bleiben auf einem niedrigen Stand, der Handel entwickelt sich schwach. Die Zinsen für Kredite bleiben auf einem relativ niedrigen Niveau, die Unternehmen sind vorsichtig bei Kreditaufnahme, Massenarbeitslosigkeit existiert. In dieser Phase der Depression werden jedoch gleichzeitig auch die Voraussetzungen für die darauf folgende Belebung geschaffen. Die Kapitalisten versuchen durch Herabsetzung der Produktionskosten, die Profite zu steigern. Dazu steigern sie einerseits die Ausbeutung der ArbeiterInnen (Verringerung des Lohnes, Steigerung der Arbeitsintensität). Andererseits jedoch kommt es jetzt auch – zuerst bei den stärksten, größten Monopolunternehmen – zu neuen Investitionen, also einer Erneuerung des fixen Kapitals und zu technischen Verbesserungen. Dadurch soll eine profitable Produktion trotz der gefallenen Preise und der verminderten Konsumtionskraft der Gesellschaft ermöglicht werden. Durch die Erneuerung des fixen Kapitals wird die Produktion von Produktionsmitteln belebt, somit auch der Bedarf an Rohstoffen und Material aller Art, somit auch der Bedarf an Arbeitskräften, somit auch die Nachfrage an Konsumgütern usw. Allmählich geht die Depression in die Phase der konjunkturellen Belebung über.

In der Phase der Belebung steigt die Produktion wieder und mit ihr die Preise, die Akkumulation des Kapitals beschleunigt sich, die Profitrate steigt. Somit steigen auch die Nachfrage nach Krediten und das Vertrauen in profitable Anlagemöglichkeiten für das Kapital, der Handel wird intensiviert, ebenso die Spekulation an der Börse. Die Reproduktion des Kapitals auf erweiterter Grundlage setzt ein. Die Belebung geht in den Aufschwung über.

In der Phase des Aufschwungs kommt es zu einem deutlichen Wachstum der Werteproduktion, der Stand der Produktion vor der Krise im vorangegangenen Zyklus wird überschritten. Die Kapitalakkumulation beschleunigt sich enorm, die Kapitalisten tätigen massive Erweiterungsinvestitionen und steigern die Kapazitätsauslastung. Allgemeiner Optimismus macht sich breit, neue Unternehmen werden gegründet. Allgemeine, sich beschleunigende Steigerung des Umsatzes, der Preise, der Kreditvergabe, der Börsenspekulationen. Die Löhne steigen wieder, die Arbeitslosigkeit sinkt.

Nun kommt es zur Phase der Überhitzung der Konjunktur, der Überproduktion. Die zuvor getätigten Investitionen müssen nun entsprechende Profite einbringen, um die laufenden Kredite zu bedienen, weitere Investitionen zu tätigen usw. Das akkumulierte Kapital will profitabel verwertet werden. Das wollen logischerweise alle Kapitalisten; das Resultat ist eine Produktion von Waren, die bei weitem die Konsumtionskraft der Gesellschaft übersteigt. Es kommt zu einer Überproduktion von Waren, die aber noch nicht zu einer offenen Krise führt. Denn noch scheinen die Absatzmöglichkeiten zu wachsen, durch Spekulation werden die Preise hoch getrieben und somit weitere profitable Investitionsmöglichkeiten in Aussicht gestellt. Durch die grenzenlose Vergabe von Krediten durch die Banken und andere Finanzinstitutionen – die wiederum das sich sammelnde, nicht produktiv angelegte Geldkapital profitabel verwerten wollen – an das Industriekapital wird die Überproduktion überdeckt und eine künstliche Erweiterung der Produktion ermöglicht. Ab einem bestimmten Punkt verschaffen sich jedoch die angestauten Widersprüche gewaltsam Ausdruck und die Überakkumulation des Kapitals lässt die Krise ausbrechen. Der kapitalistische Zyklus mündet wieder in seine Krisenphase.

Die materielle Grundlage dieser zyklischen Bewegung ist die Bewegung der Akkumulation des produktiven Kapitals. Kapitalistische Akkumulation ist Akkumulation von Kapital zwecks Schaffung von Mehrwert respektive Profit. Akkumulation findet nicht im luftleeren Raum statt, sondern unter den Bedingungen der Konkurrenz zwischen den Kapitalisten. Daher sind die Kapitalisten gezwungen, beständig die Produktivität der Arbeit zu erhöhen, um so durch kostengünstigere Produktion einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ihren Konkurrenten zu erhalten. Neben dem Drücken des Lohnes und der Verlängerung der Arbeitszeit (Erhöhung des absoluten Mehrwerts) dient hierzu v.a. die Vergrößerung und Verbesserung der von einem Arbeiter in Bewegung gesetzten Maschinerie (Erhöhung des relativen Mehrwerts). Der Verwertungsprozess des Kapitals beinhaltet daher stets auch den Prozess der Erneuerung des Maschinenparks, des fixen Bestandteils des konstanten Kapitals. Die Reproduktion des gesellschaftlichen Kapitals findet daher in der Regel stets auf erweiterter Grundlage statt. Da Akkumulation von Kapital stets zum Zweck der Schaffung von Mehrwert stattfindet, vollzieht sich der Prozess der Erneuerung des fixen Kapitals nicht schrittweise, sondern stoßweise. In der Zeit der Prosperität und der Überhitzung der Konjunktur hoffen die Unternehmer, durch möglichst hohe Auslastung des eingesetzten fixen Kapitals eine möglichst hohe Profitrate zu erzielen. Erst die Krise und die damit verbundene Entwertung bzw. Zerstörung von fixem Kapital schaffen die Voraussetzungen für eine neue Runde von Investitionen. Darauf wies schon Marx im zweiten Band des Kapitals hin:

„Durch diesen eine Reihe von Jahren umfassenden Zyklus von zusammenhängenden Umschlägen, in welchen das Kapital durch seinen fixen Bestandteil gebannt ist, ergibt sich eine materielle Grundlage der periodischen Krisen, worin das Geschäft aufeinanderfolgende Perioden der Abspannung, mittleren Lebendigkeit, Überstürzung, Krise durchmacht. Es sind zwar die Perioden, worin Kapital angelegt wird, sehr verschiedne und auseinanderfallende. Indessen bildet die Krise immer den Ausgangspunkt einer großen Neuanlage. Also auch – die ganze Gesellschaft betrachtet – mehr oder minder eine neue materielle Grundlage für den nächsten Umschlagszyklus.“ (5)

Die Verschärfung der Widersprüche in der Epoche des Monopolkapitalismus

Die zyklischen Krisen des Kapitalismus stellen jedoch keine Wiederholung des Verwertungsprozesses des Kapitals auf gleicher Grundlage dar. Eben weil die Reproduktion des gesellschaftlichen Kapitals stets auf erweiterter Grundlage stattfinden, weil der Verwertungsprozess des Kapitals zu einer stets voranschreitenden Akkumulation führt und damit verbunden dem Wachsen des konstanten Kapitals (v.a. des fixen Bestandteils) und dem Sinken des variablen Kapitals, eben weil sich dadurch die organische Zusammensetzung des Kapitals verändert und die Profitrate die Tendenz zum Sinken hat, weil die Kluft zwischen der akkumulierten Masse an Kapital und der – relativ dazu – stets verarmenden Masse der Bevölkerung zunimmt, eben deswegen haben kapitalistische Zyklen eine Tendenz zur Verschärfung der Krisen und schließlich zu ihrem Zusammenbruch. In diesem Sinne beendet Marx den ersten Band des Kapitals mit dem Kapitel „Geschichtliche Tendenz der kapitalistischen Akkumulation“ und schreibt:

„Diese Expropriation vollzieht sich durch das Spiel der immanenten Gesetze der kapitalistischen Produktion selbst, durch die Zentralisation der Kapitale. Je ein Kapitalist schlägt viele tot. Hand in Hand mit dieser Zentralisation oder der Expropriation vieler Kapitalisten durch wenige entwickelt sich die kooperative Form des Arbeitsprozesses auf stets wachsender Stufenleiter, die bewußte technische Anwendung der Wissenschaft, die planmäßige Ausbeutung der Erde, die Verwandlung der Arbeitsmittel in nur gemeinsam verwendbare Arbeitsmittel, die Ökonomisierung aller Produktionsmittel durch ihren Gebrauch als Produktionsmittel kombinierter, gesellschaftlicher Arbeit, die Verschlingung aller Völker in das Netz des Weltmarkts und damit der internationale Charakter des kapitalistischen Regimes. Mit der beständig abnehmenden Zahl der Kapitalmagnaten, welche alle Vorteile dieses Umwandlungsprozesses usurpieren und monopolisieren, wächst die Masse des Elends, des Drucks, der Knechtschaft, der Entartung, der Ausbeutung, aber auch die Empörung der stets anschwellenden und durch den Mechanismus des kapitalistischen Produktionsprozesses selbst geschulten, vereinten und organisierten Arbeiterklasse. Das Kapitalmonopol wird zur Fessel der Produktionsweise, die mit und unter ihm aufgeblüht ist. Die Zentralisation der Produktionsmittel und die Vergesellschaftung der Arbeit erreichen einen Punkt, wo sie unverträglich werden mit ihrer kapitalistischen Hülle. Sie wird gesprengt. Die Stunde des kapitalistischen Privateigentums schlägt. Die Expropriateurs werden expropriiert.“ (6)

In diesem berühmten Zitat hat Marx bereits die Epoche des Imperialismus als geschichtlich höchsten und letzten Abschnitt des Kapitalismus – der Epoche seines Niedergangs und des Übergangs zum Sozialismus – vorweggenommen. Den Charakter des Imperialismus als letztes Stadium des Kapitalismus hat später Lenin herausgearbeitet und in folgenden Worten zusammengefasst: „Wir müssen mit einer möglichst genauen und vollständigen Definition des Imperialismus beginnen. Der Imperialismus ist ein besonderes historisches Stadium des Kapitalismus. Diese Besonderheit ist eine dreifache: der Imperialismus ist 1. monopolistischer Kapitalismus; 2. parasitärer oder faulender Kapitalismus; 3. sterbender Kapitalismus. Die Ablösung der freien Konkurrenz durch das Monopol ist der ökonomische Grundzug, das Wesen des Imperialismus.“ (7) Der historische Übergangscharakter der imperialistischen Epoche liegt daher darin, dass der Kapitalismus die Produktivkräfte und die Vergesellschaftung der Produktion so weit vorangetrieben hat, dass dies solch scharfe Zusammenstöße mit den bürgerlichen Produktionsverhältnissen hervorruft, dass diese den Zusammenbruch der kapitalistischen Produktionsweise immer wieder (natürlich nicht permanent) auf die Tagesordnung stellen, so dass die Menschheit immer mehr, immer drängender vor die Alternative Sozialismus oder Barbarei gestellt wird. Die gegenwärtige dramatische Wirtschaftskrise gepaart mit der wachsenden Rivalität zwischen den Großmächten und dem ökologischen Desaster bestätigt die Leninsche Imperialismus-Theorie eindrucksvoll.

Der Entwicklung des Grundwiderspruchs zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte und dem privaten, kapitalistischen Charakters des Eigentums der Produktionsmitteln hat in der Geschichte des Kapitalismus zu einer solchen Konzentration und Zentralisation des Kapitals geführt, dass die freie Konkurrenz zwischen den Unternehmern – die den Kapitalismus bis Ende des 19. Jahrhunderts auszeichnete – durch die Vorherrschaft des Monopolkapitals und der Herrschaft einiger weniger imperialistischer Mächte abgelöst wurde. Durch das Monopolkapital kann die spontane Durchsetzung des Wertgesetzes zeitweise modifiziert und eingeschränkt werden bzw. das Monopolkapital kann aufgrund seiner Vormachtstellung, seiner Organisiertheit sowie seiner Verschmelzung mit dem bürgerlichen Staatsapparat die Folgen der kapitalistischen Krisen leichter auf die Arbeiterklasse, das Kleinbürgertum, die Mittelschichten und die schwächeren Teile des Kapitals abwälzen. Doch all diese Modifikationen können den konkreten Entwicklungsgang des Wertgesetzes zwar beeinflussen, aber gleichzeitig verschärfen sie auch die kapitalistischen Widersprüche und führen letztlich zu einer Tendenz der Vertiefung der kapitalistischen Krisen. (Die Durchsetzung des Wertgesetzes wird durch das Monopol modifiziert. Es wird nicht eigentlich eingeschränkt, weil überhaupt das Wertgesetz nur realisiert wird durch seine partielle Negation. So z.B. Wert-Preis-Transformation. Ähnlich der Monopolpreis. Insofern ist der Monopolpreis dem Wertgesetz nichts „Äußeres“, sondern ab einer bestimmten Entwicklungsstufe des Kapitalismus eine notwendige Form, in der das Wertgesetz realisiert werden muss).

Zyklen gibt es also immer in der Geschichte des Kapitalismus. Konkrete ökonomische und politische Faktoren, das Kräfteverhältnis zwischen den Klassen usw. können eine wichtige Rolle im konkreten Entwicklungsgang des Zyklus spielen. Aber der wichtigste, grundlegendste Faktor, der die Dynamik des Zyklus bestimmt, hängt nicht von konjunkturellen Fragen ab, sondern von der historischen Epoche bzw. Periode, in der sich der Kapitalismus befindet. Trotzki legte in seiner Schrift über die kapitalistische Kurve der Entwicklung dar, dass Zyklen sich sehr unterschiedlich entwickeln – je nachdem, ob sie in einer historischen Periode (Kurve) des kapitalistischen Aufschwungs, der Stagnation oder des Niedergangs stattfinden. So schreibt Trotzki: „Aber der Kapitalismus ist nicht alleine durch die periodische Wiederkehr der Zyklen charakterisiert – was sonst geschehen würde, wäre eine vollständige Wiederholung, aber keine dynamische Entwicklung. Industrielle Zyklen haben in unterschiedlichen Perioden einen unterschiedlichen Charakter.“ (8) Aus diesem Grund hat die Kommunistische Internationale darauf insistiert, die jeweiligen Zyklen immer im Zusammenhang mit der historischen Epoche bzw. Periode zu analysieren. „Wenn aber das Entwicklungstempo sich verlangsamen sollte und wenn der gegenwärtigen Wirtschaftskrise in einer größeren oder kleineren Zahl von Ländern eine Periode des Aufschwunges folgen würde, so würde diese Tatsache keinesfalls den Beginn der ‚organischen‘ Epoche bedeuten. Solange der Kapitalismus existiert, sind zyklische Schwankungen unvermeidlich. Sie werden ihn auch in der Agonie begleiten, wie sie ihn in der Jugend und in der Reifezeit begleiteten.“ (9)

Der gegenwärtige Zyklus ist ein klarer Beweis dafür. Obwohl die Arbeiterklasse bisher der Offensive der Bourgeoisie nur sehr wenig Widerstand entgegensetzen konnte und diese daher die Kosten der Krise weitgehend auf die Arbeiterklasse abwälzen konnte, und obwohl die Bourgeoisie riesige Geldkapitalsummen für Rettungs- und Konjunkturpakete mobilisierte, waren diese Maßnahmen in keinster Weise ausreichend, um eine robuste Wiederbelebung des Konjunkturzyklus zu ermöglichen. Viel zu groß sind die strukturellen Probleme der Überakkumulation des Kapitals, als dass sie durch zyklische Maßnahmen bereinigt werden könnten.

Die von uns schon mehrfach besprochenen Besonderheiten der Periode der Globalisierung konnten nicht das Wesensmerkmal unserer Epoche – des imperialistischen, höchsten und letzten Stadium des Kapitalismus – aus der Welt schaffen: der Grundwiderspruch des Kapitalismus – der wachsende Gegensatz zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte und dem privaten Charakter ihrer Aneignung – führt insbesondere in der Epoche des Monopolkapitalismus dazu, dass die stetige Ausdehnung der Warenproduktion und damit die Verwertung des Kapitals auf immer höherer Stufenleiter in immer krasseren, schärferen Gegensatz zu den Fesseln der kapitalistischen Aneignung des Profits gerät. Die Kapitalisten versuchen, die Produktivität der Arbeit und dadurch ihren Profit zu steigern, indem sie günstiger produzieren als zu den branchenüblichen durchschnittlichen Produktionskosten, die bestimmend sind für die Durchschnittsprofitrate. So hoffen sie auf einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den Konkurrenten. Dadurch arbeiten immer weniger Arbeiter mit immer mehr Maschinerie: der Anteil der wertschaffenden menschlichen Arbeitskraft – das variable Kapital – am Gesamtkapital sinkt und der Anteil der nur anteilig wertübertragenden (aber nicht wertproduzierenden) Maschinen, Rohstoffe, Immobilien – das konstante Kapital – steigt. Diese steigende organische Zusammensetzung des Kapitals bedingt eine langfristige Tendenz zum Fall der Profitrate. Der marxistische Ökonom Evgenij Preobrazenskij, der in den 1920er Jahren der führende ökonomische Theoretiker der Linken Opposition von Leo Trotzki war, formulierte den Widerspruch zwischen Produktivkraftentwicklung und Monopolkapitalismus so: „Die Produktivkräfte des Kapitalismus haben ein derartiges Stadium der Entwicklung erreicht und die Konzentration der Produktion ist so weit vorangeschritten, dass jede weitere Entwicklung der Produktivkräfte auf die unüberwindlichen Barrieren der monopolistischen Strukturen stößt.“ (10)

Gerade auch in der zunehmenden Vergesellschaftung und Internationalisierung zeigt sich die historische Überholtheit des Kapitalismus, dessen Fesseln des Privateigentums eine reichhaltige und nachhaltige Entwicklung der Produktivkräfte verhindern. In der Epoche des Imperialismus tendieren die Produktivkräfte zur Stagnation – ein Gesetz, das in für diese Epoche untypischen Phasen wie dem langen Nachkriegsboom im geringeren Maß gültig war. Doch in den für diese Epoche typischen Perioden besitzt dieses Gesetz seine volle Gültigkeit und in jenen historischen Perioden, in denen die Widersprüche des Kapitalismus sich in aller Schärfe entladen wie 1914-1948 oder auch in der 2007 begonnenen Periode sich in einen Niedergang der Produktkräfte äußert (11). In diesem Sinne stellte Lenin fest: „Es ist begreiflich, warum der Imperialismus sterbender Kapitalismus ist, den Übergang zum Sozialismus bildet: das aus dem Kapitalismus hervorwachsende Monopol ist bereits das Sterben des Kapitalismus, der Beginn seines Übergangs in den Sozialismus. Die gewaltige Vergesellschaftung der Arbeit durch den Imperialismus (das, was seine Apologeten, die bürgerlichen Ökonomen, ‘Verflechtung’ nennen) hat dieselbe Bedeutung.“ (12) Und an anderer Stelle: „Die Epoche des kapitalistischen Imperialismus ist die des reifen und überreifen Kapitalismus, der vor dem Zusammenbruch steht, der reif ist, dem Sozialismus Platz zu machen.“ (13)

Die sich daraus ergebenden Schwierigkeiten der profitablen Anlegung von Kapital – der tendenzielle Fall der Profitrate – führen dazu, dass die Kapitalisten zunehmend weniger ihren Mehrwert in die Erweiterung des produktiven Kapitals investieren – also die Erweiterung des Kapitalstocks – und ihn mehr in Spekulation, unproduktive Sektoren usw. anlegen. Die Kapitalisten müssen einen immer größeren Teil des Gewinns dafür aufwenden, um Dividenden oder Schulden zurückzuzahlen, um die eigenen Aktien zurückzukaufen (und dadurch das Spekulationskasino aufrecht zu erhalten usw.).

Einige Besonderheiten des Konjunkturzyklus in der Epoche des Monopolkapitalismus

Wir haben schon oben kurz darauf hingewiesen, dass die Vorherrschaft der Monopole zu einer Verzerrung des Wertgesetzes führt. Welche Auswirkungen hat die Durchsetzung des „Monopolismus“ – im Sinne, wie Lenin diesen Begriff zur Beschreibung der ökonomischen Struktur des Imperialismus verwendet (14) – auf die kapitalistischen Konjunkturzyklen?

Das ökonomische Monopol hat zur Grundlage die – der Entwicklung des Kapitalismus eigenen – Konzentration und Zentralisation des Kapitals und damit einhergehend die wachsende organische Zusammensetzung des Kapitals, also des im Verhältnis zum variablen Anteil des Kapitals (Löhne) immer größer werdenden konstanten Anteil des Kapitals (v.a. seines fixen Bestandteils wie Gebäude und Maschinen). Dies bedeutet, dass immer größere Mengen an Kapital notwendig sind, um eine erweiterte Reproduktion des Kapitals gewährleisten zu können. Preobrazenskij wies in einer Studie über den Kapitalismus in seiner Niedergangsepoche auf folgende Gesetzmäßigkeit des Monopolkapitalismus hin: Die Vormachtstellung der Monopole mit ihrer enorm hohen organischen Zusammensetzung des Kapitals führt dazu, dass diese dazu übergehen können und übergehen, ihre Position nicht bloß durch einen Ausbau des Produktionsapparates zu behaupten und auszubauen, sondern auch durch die Gestaltung der Preise, durch die Beeinflussung von Zoll und nicht-tarifären Handelshemmnissen (z.B. Umweltstandards), durch Marketing usw. Die Monopole müssen also einen riesigen Produktionsapparat aufbauen, um am Markt bestehen und flexibel reagieren zu können usw. Da aber alle Monopole dies tun, führt das dazu, dass das Monopolkapital immer größere Reserven an fixem Kapital aufbaut und daher einen geringer werdenden Teil seines fixen Kapital auslastet, also in den Zirkulationsprozess des Kapitals einfließen lässt. Preobrazenskij spricht daher von der zunehmenden „Immobilisierung“, man kann auch sagen zur „Brachlegung“ fixen Kapitals. Es liegt auf der Hand, dass diese Tatsache sich als letztlich verstärkend auf den tendenziellen Fall der Profitrate auswirkt. Die unten dargelegte Statistik über die langfristig sinkende Auslastung des industriellen Produktionsapparates bestätigt diese These eindrucksvoll.

Damit einher geht auch die zunehmende Ausscheidung von Teilen der Arbeiterklasse aus dem Produktionsprozess, also ihre Abstoßung in die industrielle Reservearmee. Der Monopolkapitalismus (sieht man einmal von der Ausnahmeperiode des langen Booms 1950-1973 in den imperialistischen Ländern ab) zeichnet sich durch die Existenz einer strukturellen Arbeitslosigkeit, einer „relativen Arbeiter-Übervölkerung“, aus. Marx beschreibt diese im Ersten Band des Kapital folgendermaßen: „Die Armutsbevölkerung bildet das Invalidenhaus der aktiven Arbeiterarmee und das tote Gewicht der industriellen Reservearmee. … Sie gehört zu den toten Kosten der kapitalistischen Produktion, die das Kapital jedoch großenteils von sich selbst ab auf die Schultern der Arbeiterklasse und der kleinen Mittelklasse zu wälzen weiß.“ (15) Preobrazenskij identifiziert daher als ein zweites Merkmal des Monopolkapitalismus den zunehmenden Ausschluss oder „Immobilisierung“ von Teilen der gesellschaftlichen Arbeitskräfte. (In der Tat sahen wir nicht nur in der Zwischenkriegszeit eine enorm hohe strukturelle Arbeitslosigkeit; auch seit Mitte der 1970er können wir ein weltweit wachsendes Arbeitslosenheer beobachten.) Er spricht daher von der Verschlechterung des Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeiterklasse zuungunsten letzterer, ein Faktor, der aber gleichzeitig einerseits mit der Verringerung des relativen Lohnniveaus die Konsumkraft der Arbeiterklasse schwächt und andererseits die Widersprüche und somit das Potential für revolutionäre Entwicklungen steigert.

Für die spezifische Entwicklungsform des Konjunkturzyklus ergibt sich daraus, dass –  während in der Epoche des klassischen Kapitalismus die Erneuerung und Ersetzung des fixen Kapitals eine wesentliche Rolle für den Austritt des Zyklus von der Rezession hin zum Aufschwung spielte -, sich dies nun anders gestaltet. Da das Monopolkapital über enorme Reserven an fixem Kapital verfügt, ist es weniger gezwungen, am Ende der Rezession seinen Produktionsapparat zu erneuern, sondern verwendet einfach nur einen größeren Teil seines bereits bestehenden fixen Kapitals. Daher ist das Monopolkapital auch ein Hemmschuh für die technologische Entwicklung und v.a. für die Anwendung neuer Forschungsergebnisse. Stattdessen erfolgt eine Erneuerung des fixen Kapitals insgesamt in einem geringeren Maße (siehe dazu auch die Statistik über den langfristig sinkenden Anteil der Netto-Investitionen) und oft schon vor dem Beginn der Krise. Daraus folgt wiederum, so Preobrazenskij, dass sich die Zyklen der erweiterten Reproduktion des Kapitals in einem gehemmteren Entwicklungsgang vollziehen, dass also die Aufschwungphasen weniger dynamisch und energisch verlaufen als dies in der Epoche des aufstrebenden Kapitalismus der Fall war. Die Krisen hingegen „dauern unausweichlich länger und nehmen einen quälenden Charakter an“. (16) In diesem Sinne spricht Preobrazenskij davon, dass die Kapitalakkumulation im Monopolkapitalismus dazu tendiert, sich von der erweiterten Reproduktion hin zur einfachen Reproduktion zu bewegen. Wir betonen, dass dies natürlich nur als eine Tendenz und nicht als ein Ist-Zustand verstanden werden darf.

Hinzu kommt die enorm gewachsene Bedeutung des Finanz- oder Geldkapitalsektors im Monopolkapitalismus. Die enorme Konzentration des Kapitals macht die Verfügbarkeit einer immer größeren Masse an Geldkapital (Banken, Leihkapital, Aktienmarkt etc.) nötig. Daher die Fusion von Industrie- und Bankkapital zum Finanz- oder Monopolkapital. Die wachsende Bedeutung des Finanzkapitalsektors wird noch dadurch verstärkt, dass das Monopolkapital aufgrund der erschwerten Bedingungen zur profitablen Anlage des Mehrwerts im Produktionssektor einen bedeutenden Anteil des Mehrwerts in den Finanzmarkt investiert. Der enorm angewachsene Anteil an Dividenden-Ausschüttungen und Aktien-Rückkäufen am Profit des US-Großkapitals (siehe Tabelle 1) unterstreicht das. All dies führt nicht nur zu einer verstärkten Bedeutung des Finanz- oder Geldkapitalsektors, sondern auch dazu, dass dieser eine relative Eigenständigkeit gegenüber der produktiven Kapitalakkumulation erhält. Relative Eigenständigkeit ist hier so zu verstehen, dass sich die Bewegungsform der realen produktiven Kapitalakkumulation nicht direkt und im gleichen Ausmaß in der Bewegungsform des Finanzkapitals widerspiegelt. Diese eigenständige Entwicklung des Finanzkapitals – das ja keine Werte schafft, sondern vielmehr von den durch die produktive Kapitalakkumulation geschaffenen Werten schmarotzt – erreicht natürlich dann ihre Grenzen, wenn deren fiktive „Werte“ in einen zu großen Gegensatz zur Wertproduktion gerät. Nichtsdestotrotz bildet sich ein Finanzmarktzyklus heraus, der gewissen Eigengesetzen unterliegt und die Entwicklung des Zyklus der Realakkumulation beeinflusst (17).

Schließlich muss noch erwähnt werden, dass mit der Epoche des Monopolkapitalismus sich erstmals ein Weltmarkt als eine ökonomische Einheit herausbildet, die auf die Entwicklung der nationalen Ökonomien einen dominierenden Einfluss hat. Diese Entwicklung geht natürlich nicht harmonisch, im Gleichschritt vor sich, sondern ist von jenem Gesetz geprägt, dass Lenin als eines der wichtigsten des Kapitalismus überhaupt bezeichnete: dem Gesetz der ungleichzeitigen Entwicklung. Diese ungleichzeitige Entwicklung führt nicht nur zu einer Verschärfung der Gegensätze zwischen den imperialistischen Metropolen und der halbkolonialen Welt, sondern kann auch – und dieser Punkt ist hier relevant – dazu führen, dass bestimmte Teile der Weltökonomie von einer dynamischeren Entwicklungsform der Reproduktion des Kapitals gekennzeichnet sind als andere. Diese Ungleichzeitigkeit konnten wir gerade auch in den letzten Jahren beobachten, als einzelne kapitalistische Länder wie China oder Indien eine dynamische Wachstumsperiode durchliefen, während der Großteil der Welt von Stagnation und schließlich einer scharfen Krise gekennzeichnet war. Diese Ungleichzeitigkeit kann in einem gewissen Rahmen dadurch gemindert werden, wenn eine imperialistische Führungsmacht oder eine Art weltpolitische Ordnung (wie die Jalta-Ordnung der Nachkriegszeit) der Weltökonomie einen gewissen Stempel aufdrückt und einen relativ stabilen Rahmen für die Kapitalakkumulation schafft. Je weniger jedoch eine solche Ordnung existiert, je weniger eine imperialistische Führungsmacht und deren Monopolkapitalisten die Weltpolitik und -ökonomie beherrschen, desto stärker werden die Tendenzen der Instabilität und Ungleichzeitigkeit. Daher ist auch der Niedergang des US-Imperialismus und seiner hegemonialen Stellung eine wichtige Ursache für den Beginn der historischen Krisenperiode.

Die größer werdenden Reserven des fixen Kapitals und die geringer werdende Bedeutung der Erneuerung des fixen Kapitals sowie die wachsende Bedeutung und relative Eigenständigkeit des Finanzkapitals führen dazu, dass der kapitalistische Konjunkturzyklus nicht nur dazu tendiert, flacher zu werden, sondern auch dazu, dass er unsteter wird. Eben weil jene Elemente, die dem Zyklus in der Epoche des klassischen Kapitalismus seine typische Periodizität, seine Regelmäßigkeit verlieh, in der Epoche des Monopolkapitalismus an Kraft verlieren, vermindert sich die periodische Dynamik des Zyklus. Ausgehend von dem bereits oben festgestellten gehemmten, verlangsamten Charakter der Zyklen der erweiterten Reproduktion des Kapitals in der imperialistischen Epoche haben wir nun also auch noch die Tatsache, das bestimmte ökonomische, politische oder ökologische Entwicklungen mehr als zuvor den Entwicklungsgang des Zyklus stören, unterbrechen, umkehren können. Wir haben diese Entwicklung besonders ausgeprägt in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts gesehen (Unterbrechung einer sich anbahnenden schweren Depression durch den Ausbruch des 1. Weltkriegs 1914, Nachkriegsdepression 1920-21, kurze Rezession 1924, schwere und lang gezogene Depression 1929-33, neue Depression 1937/38, „Ausweg“ daraus durch den Beginn des 2. Weltkriegs 1939). Wir sprechen daher also von einer Tendenz zur unsteten Dynamik des kapitalistischen Konjunkturzyklus.

Wir denken, dass die hier zusammengefassten Besonderheiten der erweiterten Reproduktion des Kapitals und der Konjunkturzyklen in der Epoche des Imperialismus gerade in historischen Krisenperioden des Kapitalismus an Schärfe gewinnen. Eine solche historische Krisenperiode des Kapitalismus hatten wir 1914-1948, und in eine solche historische Krisenperiode sind wir 2007 eingetreten. So gehen wir davon aus, dass die Entwicklung der erweiterten Reproduktion des Kapitals in den kommenden Jahren sowohl gehemmt und verlangsamt verlaufen wird, als auch leicht durch verschiedene Faktoren unterbrochen werden kann und früher, als es der eigentliche Zyklus erwarten lassen würde, in eine neuerliche scharfe Rezession mündet (z.B. durch eine scharfe Krise der Finanzmärkte wegen der extrem gewachsenen Staatsschulden, neuer Spekulationsblasen, Kriegen, ökologischen Katastrophen etc.)

Die gegenwärtige historische Krise als Ergebnis der vorangegangenen Periode

Die schwere Rezession 2007-09 kann nur verstanden werden als Resultat der akkumulierten Widersprüche der vorangegangenen kapitalistischen Periode. Der gegenwärtige Zyklus findet in der Epoche des niedergehenden Kapitalismus, des Kapitalismus in seinem Greisenalter, statt. Wie von uns wiederholt dargestellt, zeichnete sich die Periode der Globalisierung durch eine umfassende Offensive der Bourgeoisie aus: massive Angriffe auf die Arbeiterklasse, Zerstörung fast aller degenerierten Arbeiterstaaten, verstärkte Unterwerfung und Ausbeutung der halbkolonialen Welt. Durch diese Angriffe konnte die Bourgeoisie sowohl die Mehrwertrate (v.a. durch die Steigerung des absoluten Mehrwerts) als auch die imperialistischen Extraprofite aus den Halbkolonien steigern. Doch die historische Niedergangstendenz des Kapitalismus hat auf ökonomischer Ebene zur Grundlage, dass die organische Zusammensetzung des Kapitals (also das Verhältnis des bloß wertübertragenden konstanten Kapital zum wertschaffenden variablen Kapital) dermaßen anwächst, dass es für das Kapital immer schwieriger wird, den Fall der Profitrate durch entgegenwirkende Faktoren aufzuhalten. Aus diesem Grund hat die gesteigerte Profitmasse nur zu einem relativ geringen Teil – und v.a. einem immer geringer werdenden Teil – Eingang in die Akkumulation des Kapitals gefunden. Zu einem größeren – und immer größer werdenden – Anteil sind die Profite in die Sphäre der Spekulation bzw. der Schuldenrückzahlung gewandert. Das Ergebnis der Periode der Globalisierung war, dass die Bourgeoisie nicht nur darin scheiterte, die kapitalistische Akkumulation wiederzubeleben, sondern dass sie einen massiven Niedergang der Weltwirtschaft nur dadurch verhinderte, dass sie immer gieriger und kurzsichtiger von ihren künftigen Reserven zehrte. Kurz: sie brachte eine gewisse Stabilität in die Weltwirtschaft, indem sie massive Schulden anhäufte und durch eine enorme Aufblähung des Spekulationssektors künstliche Profite und „Wohlstand“ schuf. Die Widersprüche der Gegenwart wurden eine gewisse Zeitlang übertüncht durch die Aufblähung der Widersprüche der Zukunft (18).

Die enormen Massen an Geldkapital, welche in die höchst spekulative Welt der Devisenmärkte und der Hedgefonds wandern, sind oft erwähnt worden. Folgende Tabelle für die USA im Zeitraum 1947-2007 zeigt auch den enorm wachsenden Anteil an Dividenden-Ausschüttungen und Aktien-Rückkäufen am Profit vor Steuern.

 

Tabelle 1: Anteil an Dividenden-Ausschüttungen und Aktien-Rückkäufen am Profit vor Steuern in den USA, jeweiliger Durchschnitt in den Wirtschaftszyklen 1949-2007 (19)

Beginn des Wirtschaftszyklus         Anteil an Dividenden-Ausschüttungen und Aktien-

                                                      Rückkäufen am Profit vor Steuern

Q II 1949                                       16.7%

Q III 1953                                      19,9%

Q IV 1957                                      23.5%

Q III 1960                                      13.9%

Q I 1970                                        16.7%

Q I 1974                                        35.7%

Q I 1980                                        66.5%

Q I 1990                                        62.3%

Q II 2001                                       89.1%

 

Die Überakkumulation des Kapitals, die fallende Profitrate, die Tendenz zur Verschärfung der Krisen – all dies prägt die Weltwirtschaft seit Jahrzehnten. Der lange Boom erweckt bei bürgerlichen und vielen linken Theoretikern die Illusion, als habe der Kapitalismus ein Mittel gefunden, seiner Tendenz zum Zusammenbruch zu entgehen. Tatsächlich ging der lange Boom auf außergewöhnliche Umstände zurück, nämlich die massenhafte Vernichtung von Kapital durch zwei Weltkriege und die schwere Depression nach 1929 sowie die Durchsetzung einer weltpolitischen Ordnung unter Führung einer imperialistischen Großmacht bzw. eines (zeitweiligen) stabilisierenden Ausgleichs mit der stalinistischen Bürokratie in der UdSSR. Seit den frühen 1970ern ist die Weltwirtschaft von der Überakkumulation des Kapitals und der damit einhergehenden Tendenz zur Stagnation gekennzeichnet. Diese Tendenz zur Stagnation konnte auch nicht durch die kapitalistische Offensive in der Periode der Globalisierung umgekehrt werden, sondern verstärkte sich sogar. (siehe Tabelle 2) Allerdings war diese Tendenz zur Stagnation sehr uneinheitlich, da es gleichzeitig auch wichtige Teile der Welt gab, in denen eine beschleunigte Kapitalakkumulation stattfand. (China, Indien)

 

Tabelle 2: Wachstumsrate des Welt-Brutto-Inlandsproduktes 1971-2009 (in % pro Jahr) (20)

1971-1980            +3.8%

1981-1990            +3.2%

1991-2000            +2.6%

2001-2009            +2.36%

Graphik 1: Wachstumsraten des Welt-Brutto-Inlandsproduktes und des Warenexportes 1951-2008 (in % pro Jahr) (21)

 

Diese in der Periode der Globalisierung sich verschärfende Tendenz der Überakkumulation des Kapitals drückte sich darin aus, dass in den USA, der größten Nationalökonomie der Welt, die Kapitalisten aufgrund der mangelnden Profiterwartungen immer weniger ihren Mehrwert in die Erweiterung des Kapitalstocks investieren. Diese Stockung des Kapitalakkumulationsprozesses drückt sich in sinkenden Netto-Investitionen (also der Erweiterungsinvestitionen im Gegensatz zu jenen Investitionen, die nur das physisch oder moralisch verschlissene Kapital ersetzen) aus. Die Tabellen 3 und 4 zeigen klar, dass die von den Verwertungsschwierigkeiten des Kapitals herrührenden Stockungen im Kapitalakkumulationsprozess in der Periode der Globalisierung nicht geringer, sondern schärfer wurden. Das gleiche Bild ergibt sich für die europäischen imperialistischen Mächte. So reduzierte sich in den EU-15 Staaten die Wachstumsgeschwindigkeit des Netto-Kapitalstocks sukzessive: von einem Jahresdurchschnitt von 4.2% (1961-73), 2.7% (1974-85), 2.4% (1986-1990), 2.1% (1991-1995), 2.2% (1996-2000) und schließlich 2.1% (2001-2005) und 1.9% (2006-2010). (22)

 

Tabelle 3: Netto-Investitionen als Anteil an den Brutto-Investitionen in den USA, jeweiliger Durchschnitt in den Wirtschaftszyklen 1949-2007 (23)

Beginn des Wirtschaftszyklus            Netto-Investitionen als Anteil an Brutto-Investitionen

Q II 1949                                               37.4%

Q III 1953                                              37,7%

Q IV 1957                                              31.8%

Q III 1960                                              40.5%

Q I 1970                                                40.4%

Q I 1974                                                35.7%

Q I 1980                                                31.8%

Q I 1990                                                26.9%

Q II 2001                                               18.9%

 

Tabelle 4: Wachstumsraten der Brutto-Anlageinvestitionen in den imperialistischen Zentren 1961-2010 (in % pro Jahr) (24)

                        USA                        Japan                      EU-15

1961-1970      +4.7%                      +15.7%                    +5.9%

1971-1980      +3.9%                        +3.5%                    +1.8%

1981-1990      +3.0%                        +5.7%                    +2.7%

1991-2000      +6.4%                          -0.6%                   +2.2%

2001-2010       -0.5%                          -1.9%                   +0.3%

 

Die zunehmenden Verwertungsschwierigkeiten des Kapitals drücken sich in einem wachsenden Anteil überschüssigen, brachliegenden Kapitals aus. Ein klarer Indikator dafür ist die sinkende Kapazitätsauslastung in der Industrie. Der Höhepunkt der Kapazitätsauslastung in der US-Industrie betrug im Wirtschaftszyklus in den 1980ern 85.1%, in jenem der 1990er Jahre 84.9 und seit 2000 überschritt er nie die 81%-Marke. Die Tiefpunkte in diesen drei Zyklen waren 78.7%, 73.5%, im Juni 2009 lag die Kapazitätsauslastung am historischen Tief von 68.3%. (25) Mitte 2009 wurde also knapp 1/3 des produktiven Kapitals in den USA nicht für den Verwertungsprozess genutzt! Wir sehen also, dass die Periode der Globalisierung die Widersprüche des Kapitalismus nicht lösen konnte, sondern diese sich sogar verschärft haben! Graphik 2 gibt ein klares Bild der niedergehenden Tendenz der Kapitalakkumulation in den USA von 1967 bis heute.

 

Graphik 2: Kapazitätsauslastung in der US-Industrie 1967-2009 (26)

Aus diesem stockenden, krisenhaften Kapitalakkumulationsprozess ergab sich eine zunehmende Abwanderung des Mehrwerts einerseits in den Spekulationssektor (2007 stammten 41% aller US-Profite aus dem Finanzsektor!), andererseits mittels Kapitalexport ins Ausland. Das Resultat ist eine rückläufige Dynamik der erweiterten Reproduktion des Kapitals, die sich in sinkenden Wachstumsraten der Warenproduktion in der Periode der Globalisierung niederschlägt. Während in den 1960er Jahren die Industrieproduktion in den imperialistischen Zentren um durchschnittlich zwischen 5 und 13% pro Jahr anwuchs, verlangsamte sich diese Tendenz in den 1980er Jahren auf 1,7 bis 4% und betrug in den 2000ern durchschnittlich überhaupt nur zwischen 0.5 und 1%.

Steht die Weltwirtschaft vor einem neuen Aufschwung?

Gegenwärtig lässt sich feststellen, dass die Weltwirtschaft den vorläufigen Tiefpunkt der Rezession, welche Ende 2007 in den USA einsetzte, im ersten Quartal 2009 durchschritten hat. Seitdem hat sich die Rezession abgeschwächt bzw. mündete in einzelnen Ländern in einen leichten Aufschwung. Insgesamt rechnen wir aber nicht mit einem starken Aufschwung. Ob es zu einem schwachen Aufschwung kommt oder ob eine zweite Rezession – ähnlich wie das 1980-82 der Fall war – bevorsteht, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Auf jeden Fall konnte die jetzige Rezession trotz ihres historisch schweren Charakters kein einziges der grundlegenden Probleme der kapitalistischen Ordnung verringern oder gar lösen. Dies gilt für die ökonomischen Widersprüche (Überakkumulation von Kapital und die Krise der Profirate) wie auch für die politischen Gegensätze (wachsende Rivalität zwischen den imperialistischen Mächten).

Tabelle 5: Wachstumsraten der Industrieproduktion in den imperialistischen Zentren 1961-2008 (in % pro Jahr) (27)

                        USA                        Japan                        EU-15

1961-1970      +4.9%                      +13.5%                       +5.2%

1971-1980      +3.0%                        +4.1%                        +2.3%

1981-1990      +2.2%                        +4.0%                        +1.7%

1991-2000      +4.1%                        +0.2%                        +1.6%

2001-2008      +0.6%                        +0.7%                        +0.8%

 

Die konjunkturelle Bewegung der Weltwirtschaft lässt sich anhand verschiedener Indikatoren ablesen, die in der einen oder anderen Form die Entwicklung der Wertproduktion widerspiegeln. Die folgenden Indikatoren zeigen, dass die kapitalistische Weltwirtschaft sich nach wie vor in der Phase der Stagnation oder am Anfang der Phase der zyklischen Belebung befindet. Die vorliegenden Daten verweisen auf ein Wachstum des Brutto-Inlandsprodukts in Japan, Deutschland und Frankreich im 2. Quartal bzw. prognostizieren ein solches für das 3. Quartal 2009.

Aussagekräftiger als das BIP sind jedoch die Angaben für die Industrieproduktion, die stärker mit der Werteproduktion korreliert. Auch hier sehen wir (allerdings schwächer als beim BIP) in den imperialistischen Zentren eine gewisse Belebung der Industrieproduktion zuerst in Japan, später dann auch in den USA und der EU. Hier sehen wir einen scharfen Einbruch der Industrieproduktion 2008 bis in das 1./2. Quartal 2009. In den letzten Monaten jedoch kommt es zu einer leichten Belebung der Industrieproduktion. In Japan hat diese Belebung bereits im März begonnen, in den USA erst im Juli.

Diese leichte Belebung der Industrieproduktion vollzieht sich jedoch auf äußerst niedrigem Niveau. In allen imperialistischen Ländern hat der tiefste Einbruch der Industrieproduktion und der Investitionen seit der Depression 1929 stattgefunden. In den USA lag am Ende des 1. Quartals 2009 das Niveau der Brutto-Inlandsinvestitionen um 26.8% unter dem Stand des 3. Quartals 2007, als die Rezession begann. (30) Hält man sich vor Augen, in welch dramatischen Ausmaß die Industrieprodukten eingebrochen ist, so wäre eigentlich ein scharfer Aufschwung zu erwarten. Tatsächlich jedoch sehen wir bloß eine leichte Belebung in den letzten Monaten. Der Grund dafür liegt darin, dass es zu keiner wirklichen Belebung der Kapitalakkumulation kommt. Die Bourgeoisie hat den Zusammenbruch des Kapitalismus dadurch verhindert, indem sie in allen wichtigen Ländern gewaltige Konjunktur- und Bankenhilfspakete anschob. Diese staatskapitalistischen Maßnahmen ermöglichten das Auffangen bzw. die Konsolidierung des Geldkapitalsektors und schufen gewisse Anreize zur Stimulierung der Nachfrage für Konsumgüter wie z.B. Autos (Verschrottungsprämie). Aber diese Maßnahmen sind z.T. zeitlich begrenzt und konnten viele Firmenzusammenbrüche nicht verhindern. Die Kapitalisten haben daher keine optimistischen Erwartungen für die Steigerung der Profitrate. Noch immer ist die Wirtschaft von enormer Überakkumulation geprägt. Die entsprechend den kapitalistischen Bewegungsgesetzen stetig steigende organische Zusammensetzung des Kapitals erfordert immer umfangreichere, zerstörerische Vernichtungen fixen Kapitals, um einen neuen Zyklus der Kapitalakkumulation auszulösen. Ganz offenkundig hat trotz der enormen Vernichtung von Werten – bis zu 45% des „globalen Wohlstandes“ sollen durch die Krise innerhalb von eineinhalb Jahren vernichtet worden sein (31), andere sprechen sogar von noch höheren Werten (32) – keine ausreichende Vernichtung von Kapital stattgefunden, um eine kräftige Konjunkturbelebung zu ermöglichen.

 

Tabelle 6: Wachstumsraten des Brutto-Inlandsprodukts in den imperialistischen Zentren 2008/09 (in %) (28)

Tabelle 7: Wachstumsraten der Industrieproduktion in den imperialistischen Zentren 2006-09 (in %) (29)

                                    USA                      Japan                   EU-16

2006                           +1.8%                    +4.5%                   +4.1%

2007                           +1.8%                    +2.8%                   +3.2%

2008                           – 6.7%                    – 3.4%                   – 2.2%

* * *                                * * *                      * * *                       * * *

2008 Q2                        –                           -1.3%

2008 Q3                        –                           -3.2%                    – 2.2%

2008 Q4                      -13.0 %                -11.3%                     -8.9%

2009 Q1                      -19.0%                 -22.1%                    -17,0%

2009 Q2                      -10.4%                  +8.3%                    -16.7%

2009 Q3                       +6.1%                   +7.4%                   -13.8%

* * *                                * * *                        * * *                       * * *

2009 Januar                        –                     -10.1%                  -1.6%

2009 Februar                 -0.8%                     -9.4%                  -2.3%

2009 März                      -1.6%                    +1,6%                  -0.9%

2009 April                       -0.6%                    +5,9%                  -1.2%

2009 Mai                        -1.1%                    +5,7%                  +0.5%

2009 Juni                       -0.5%                     +2,3%                 +0.7%

2009 Juli                        +1.1%                    +2,1%                  -0.2%

2009 August                  +1.3%                    +1,6%                  +0.6%

2009 September            +0.6%                     +2,1%                 +0.5%

2009 Oktober                 +0.0%                    +0,5%                  -0.6%

2009 November             +0.8%                     +2,2%

 

Diese stockende Kapitalakkumulation lässt sich an verschiedenen Indikatoren ablesen. Die Überakkumulation von Kapital hat solch enorme Ausmaße erreicht, dass in den USA und in der Euro-Zone die Auslastung der industriellen Kapazitäten sich noch immer auf einem historischen Tiefststand befindet und ca. 30% der Kapazitäten brachliegen. In Japan, wo im 1. Quartal 2009 ein unglaublicher Tiefststand von gar nur 50.4% erreicht wurde (33), setzte die Erholung früher ein. Auch die diesbezüglichen Zahlen weisen darauf hin, dass sich die kapitalistische Weltwirtschaft noch in der Phase der Stagnation bzw. ganz am Anfang einer leichten Belebung befindet.

Dies wird auch deutlich, wenn wir uns die Entwicklung der Brutto-Anlageinvestitionen ansehen, welche die Dynamik der Kapitalakkumulation widerspiegeln. In allen imperialistischen Staaten hat auch noch im 2. Quartal 2009 ein Rückgang der Investitionen stattgefunden, auch wenn er sich im Vergleich zu den Quartalen zuvor verlangsamt hat. Selbst noch im 3. Quartal 2009 findet keine Belebung der Kapitalakkumulation statt, in Japan und der EU gehen die Investitionen weiter zurück, in den USA herrscht Stagnation vor.

 

Tabelle 8: Industrielle Kapazitätsauslastung in den imperialistischen Zentren (in %) (34)

                        USA                     Japan (2005 = 100)            EU-16

2006                                                                                      83.1%

2007                                                       104.1                       84.1%

2008                                                         88.6                       81.8%

* * *                      * * *                                * * *                            * * *

2008 Q2                                                                                  83.3%

2008 Q3                                                  100.4                       82.2%

2008 Q4            74.2%                              87.1                       78.1%

2009 Q1            70.4%                              63.4                       72.5%

2009 Q2            68.7%                              71.4                       70.0%

2009 Q3            69.9%                              78.8                       70.1%

* * *                         * * *                             * * *                        * * *

2009 Februar     70.6%

2009 März          69.5%                              61.0

2009 April           69.2%                              67.2                      70.3%

2009 Mai            68.5%                              72.6

2009 Juni           68.3%                              74.3

2009 Juli             69.1%                              77.2                      69.6%

2009 August       70.1%                              79.0

2009 September 70.6%                              80.3

2009 Oktober      70.6%                                                           70.7

2009 November   71.3%

 

Was ist die Ursache für die Zurückhaltung der Kapitalisten, stärker zu investieren und so einen neuen Zyklus der Reproduktion des Kapitals auf erweiterter Stufenleiter einzuleiten? Sie liegt letztlich darin, dass die Profitrate gefallen ist und die Aussichten auf eine substantielle Steigung derselben gering sind. Das soll nicht über die Veränderungen der letzten Monate hinwegtäuschen. Tatsächlich hat hier eine wichtige Trendumkehr stattgefunden. Der Fall der Profitmasse wurde aufgehalten und ein Wachstum der Profite hat eingesetzt. Aber dieses Wachstum ist gebremst und angesichts der enormen Verschuldung, der riesigen Überkapazitäten usw. werden die Kapitalisten diese Profite nur eingeschränkt für neue Investitionen verwenden.

 

Tabelle 9: Wachstumsraten der Brutto-Anlageinvestitionen in den imperialistischen Zentren 2006-09 (in %) (35)

                                 USA                        Japan                      EU 16

2006                        +2.0%                     +0.5%                      +5.5%

2007                         -2.0%                     +1.1%                      +4.3%

2008                         -3.5%                      -4.6%                      +0.7%

* * *                             * * *                        * * *                        * * *

2008 Q3                    -1.7%                      -2.7%                      -1.4%

2008 Q4                    -4.7%                      -4.0%                      -3.8%

2009 Q1                    -9.9%                      -6.0%                      -5.4%

2009 Q2                     -1.7%                      -3.2%                     -1.6%

2009 Q3                    +0.1%                     -3.2%                      -0.8%

Tabelle 10: Entwicklung der Unternehmensprofite 2007-09 (in %) (36)

                                    USA (Q-Q)            Japan (J-J)

2007                              -4.1%                        -40.9

2008                            -11.8%                        -19.2%

2008 Q3                        +3.6%

2008 Q4                        -22.8%                       -64.6%

2009 Q1                        +5.3%                        -70.1%

2009 Q2                        +3.7%                        -62.7%

2009 Q3                        +10.8%

Graphik 3: Brutto-Profite in der Euro-Zone 2000-09 (37)

 

Besonders deutlich zeigt sich die Tiefe der Rezession auch bei der Entwicklung des Welthandels. Bürgerliche Ökonomen sprechen mittlerweile vom „Großen Handelszusammenbruch“. Während der Welthandel von 2001-08 um jährlich 6.5% wuchs, brach er zwischen April 2008 und Juni 2009 um 19% ein. (38) Damit sank der Welthandel stärker als in den bisherigen Rezessionen nach dem 2. Weltkrieg und sogar schneller als im vergleichbaren Zeitraum nach Beginn der großen Depression 1929. (siehe Graphik 4)

Graphik 4: Entwicklung der Welt-Exporte während der Depression 1929 und der Depression ab 2008 (Anzahl der Monate nach Beginn der Depression) (39)

 

Was hat diesen massiven Rückgang des Welthandels verursacht? Im wesentlichen ist er ein Resultat der Globalisierung. Wie wir schon in früheren Analysen zeigten, hat die Globalisierung zu einer enormen Internationalisierung der Produktion geführt. In Tabelle 11 sehen wir, dass sich in der Periode der Globalisierung die Kluft zwischen dem Wachstum der Industrieproduktion und dem Wachstum des Handels mit industriellen Waren zunehmend vergrößerte. Wuchs der Welthandel in den 1970ern noch „nur“ um knapp 2/3 schneller als die Industrieproduktion, so war dieses Tempo des Welthandels in den 1980er Jahren fast doppelt so hoch und in den 1990er und 2000er Jahren sogar mehr als doppelt so hoch. Heute kontrollieren die multinationalen Konzerne (und ihre Tochterunternehmen) 2/3 des Welthandels. Ein schwerer Einbruch in der Produktion dieser Konzerne, das Zudrehen des Kredithahns durch die Banken führte daher zu einem umfassenden Einbruch des Welthandels. Mit dem leichten Aufschwung, der nun einsetzt, wird es auch zu einer gewissen Wiederbelebung des Welthandels kommen.

 

Tabelle 11: Entwicklung des Welthandels und der Weltproduktion 1970-2008 (in %) (40)

                     Produktion in der               Welthandel mit Waren

                     verarbeitenden Industrie    der verarbeitenden Industrie

1970-1979            +4,81%                                    +7,53%

1980-1989            +2,98%                                    +5,62%

1990-1999            +2,29%                                    +6,42%

2000-2008            +2,84                                       +6,86%

 

Da die Profiterwartungen niedrig und die Überakkumulation des Kapitals drückend ist (Überkapazitäten, Verschuldung etc.), vollzieht sich die Reproduktion des gesellschaftlichen Kapitals auf erweiterter Stufenleiter nur stockend. Trotz einer gewissen Belebung der Produktion werden daher keine neuen Arbeitsplätze geschaffen; im Gegenteil: die Arbeitslosigkeit steigt und die Löhne sinken. Wir sehen daher auch in den letzten Monaten weltweit ein Ansteigen der Arbeitslosigkeit. Insgesamt wird ein Anstieg der Arbeitslosigkeit allein in den imperialistischen Ländern (OECD-Staaten) zwischen dem Höhepunkt des letzten Wirtschaftszyklus und den Prognosen für nächstes Jahr um mehr als 25,5 Millionen Menschen angenommen. In den USA ist die Arbeitslosigkeit 2009 bereits auf 9.3% hochgeschnellt, 2010 soll sie sogar auf 10.2% wachsen. (41)

 

Tabelle 12: Anstieg der Arbeitslosigkeit in den imperialistischen Staaten zwischen 2007-10 (42)

Anstieg der Arbeitslosigkeit vom Höhepunkt des Wirtschaftszyklus´ bis zum 4. Quartal 2010 (in Tausend)

Kan  Frankr.    BRD     Irl.     Ita.      Japan    Spa      UK     USA

733   1.019    1.833   232   1.124    1.239    2.706   1.388    8.698

Arbeitslosenrate (Angaben in %)

Am Höhepunkt des Wirtschaftszyklus´ 2007/2008

6.1       7.9        7.5     4.5      6.2       3.8       8.0      5.3          4.7

Schätzungen für das 4. Quartal 2010

9.8      11.3      11.8   15.1    10.5      5.8      19.8      9.8         10.1

 

Es ist daher auch nicht verwunderlich, dass der aktuellste OECD-Zwischenbericht zum Stand der Weltwirtschaft zum dem Schluss kommt, dass die Weltwirtschaft wohl nur langsam wachsen wird. So meint der Autor der Studie, dass die Krise den wichtigsten Industriestaaten zu sehr zugesetzt habe: „Überkapazitäten, eine geringe Profitabilität, hohe und steigende Arbeitslosigkeit, kaum wachsende Arbeitseinkommen und die Krisen auf dem Immobilienmarkt in einigen Ländern dürften den privaten Verbrauch belasten. Zudem müssen Verbraucher, Unternehmen, Banken und Regierungen ihre Schulden abbauen, die sie im Zuge der Krise angehäuft hatten.“ (44) Daher, so der Autor: „Das heißt, dass kurzfristig eine starke politische Unterstützung der Wirtschaft nötig ist“.

Graphik 5: Zunahme der Arbeitslosigkeit zwischen Anfang 2008 und dem 2. Quartal 2009 (43)

Staatskapitalismus und öffentliche Verschuldung

Damit kommen wir zu einem entscheidenden Punkt: Warum ist die kapitalistische Weltwirtschaft in ihrer historisch schwersten Krise seit 1929 nicht zusammengebrochen? Der Hauptgrund dafür war die entschlossene Intervention des kapitalistischen Staates, welcher der Kapitalistenklasse durch enorme öffentliche Schuldenaufnahme zu Hilfe gekommen war. Allein die Konjunkturprogramme der Regierungen weltweit sollen nach Angaben des Kieler Instituts für Weltwirtschaft einen Umfang von 3.000 Milliarden US-Dollar, das entspricht 4,7 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts, betragen. Hinzu kommen die Rettungspakete für die Banken und andere Teile des Kapitals. Allein in den USA haben diese ein Volumen von 23.700 Mrd. Dollar. Auch die deutsche Regierung hat 480 Mrd. Euro in Form staatlicher Bürgschaften für den heimischen Finanzsektor zur Verfügung gestellt.

Die zentrale Rolle der staatskapitalistischen Intervention für die Vermeidung des ökonomischen Zusammenruchs wird offensichtlich, wenn man sich die aktuellen Wirtschaftszahlen in den diversen Staaten ansieht. In den USA z.B. war es ausschließlich die Sparte „Regierungsausgaben“, die im 2. Quartal 2009 um +6.4% (im Jahresvergleich) zunahm, während alle anderen Sparten der BIP-Statistik (Privater Konsum, Private Investitionen, Exporte und Importe) einen Rückgang aufwiesen. (45) Ähnliches gilt für die Europäische Union. Auch in Japan spielte der Staat eine wichtige Rolle, allerdings sind hier die Exporte im letzten Quartal stärker angezogen.

Resultat dieser verstärkten staatskapitalistischen Intervention ist ein dramatischer Anstieg der öffentlichen Verschuldung. Innerhalb weniger Jahre (von 2007-11) wird sich die Verschuldung der imperialistischen Staaten im Verhältnis zur wirtschaftlichen Leistung im Falle der EU um über 1/3, der USA um 2/3 und in Japan um zumindest knapp 1/9 (ausgehend von einem bereits extrem hohen Niveau) erhöhen.

 

Tabelle 13: Verschuldung der imperialistischen Staaten 2007-11 (in % des BIP) (46)

                        USA                      Japan                        EU 15

2007                62.2%                   187.7%                      60.4%

2011              105.8%                   206.0%                      83.7%

 

Dies hat enorme Auswirkungen auf die staatliche Wirtschaftspolitik. In den USA wird z.B. das Budgetdefizit 2009 1.59 Billionen Dollar oder 11,2% des jährlichen BIP erreichen. Dies ist der höchste Stand seit 1945. (47)

Insgesamt sehen wir jetzt das höchste Niveau der staatskapitalistischen Intervention in das Wirtschafts- und Gesellschaftsgefüge seit 1945. Dieser Etatismus findet jedoch weniger in der direkten Form der Verstaatlichung statt, sondern in der indirekten Form von Steuern, staatlichen Aufträgen für das Militär usw. Dies hat folgenden zentralen Grund. Die breite Verstaatlichung in der Vergangenheit fand in der Regel vor dem Hintergrund von Kriegen bzw. den durch Kriegen verursachten massenhaften Vernichtungen von Kapital statt. Die beiden Weltkriege erforderten ein Höchstmaß an staatsmonopolkapitalistischer Zentralisierung. Nach dem 2. Weltkrieg war die Bourgeoisie enorm geschwächt und diskreditiert bzw. waren die Wiederaufbauprojekte angesichts der kriegsbedingten Zerstörung so groß, dass das private Kapital die notwendigen Investitionen nicht tätigen konnte bzw. wollte (angesichts unsicherer Profiterwartungen, hoher Kampfbereitschaft der Arbeiterklasse etc.). Heute ist dies anders. Solange das Monopolkapital direkt und unmittelbar in den Abgrund seiner Vernichtung blickt – dies konnte kurzfristig durch die staatskapitalistischen Interventionen in den letzten 2 Jahren verhindert werden – solange wird der Staat sich auf indirekte Interventionen konzentrieren.

Die Ausweitung der Staatsverschuldung ist auch ein riesiges Programm zur Sicherung der Profite der Großbanken (diese handeln/vermitteln diese Schuldscheine). Damit profitieren sie von der Staatsintervention doppelt: zuerst werden sie gegen den Zusammenbruch geschützt, dann organisieren sie die Rückzahlung der Schuldendienste und streichen Vermittlungsdividenden ein. Das hat für die Banken außerdem den Effekt, dass sie nicht auf Ausweitung der Kredite für Unternehmen und Privatkunden setzen müssen, sondern auf spekulative Geschäfte mit Obligationen. Insgesamt hat das aber zusätzlich den Effekt, die Belebung im industriellen Sektor und des Massenkonsums weiter zu bremsen. Das verstärkt also die stagnativen Tendenzen, flacht den Aufschwung weiter ab, es kann auch zur Quelle einer zweiten Spekulationsblase und deren kurzfristigen Platzens werden.

Diese parasitäre Entwicklung wird besonders deutlich, wenn man sich anschaut, in welchen Sektoren die Profite am stärksten wachsen. Wie wir in Tabelle 7 gezeigt haben, hat in den imperialistischen Staaten im Jahre 2009 kaum eine Belebung der Wertproduktion stattgefunden; es wurde somit kaum ein Mehrwert geschaffen, der in Form von Investitionen zu einer Beschleunigung der Kapitalakkumulation hätte führen können. (Tabelle 9) Daher findet die Steigerung der Profite weniger im produktiven Sektor, sondern in erster Linie im spekulativen, parasitären Geldkapitalsektor statt. Dies wird klar, wenn man die Entwicklung der Profite in den USA in den verschiedenen Sektoren vergleicht. Während der Finanzsektor 2008 noch schwere Einbußen erlebte, gelang des dem Geldkapital früher als den anderen Teilen des Kapitals, die Lasten der Krise anderen aufzuhalsen. Dies gelang den Finanzkapitalisten einerseits durch die gewaltigen Summen an staatskapitalistischer Hilfe, die die Banken und Finanzinstitute jedoch in nur geringem Ausmaß weitergaben und stattdessen wieder spekulierten. Das Resultat ist, wie in Tabelle 14 zu sehen, dass der Finanzsektor im 3. Quartal seine Profite um 31% steigern konnte, während die Gewinne im Nicht-Finanzsektor um „nur“ 4.2% und jene aus dem Ausland ebenfalls um „nur“ 7.3% anstiegen. Dies unterstreicht einmal mehr die vorherrschende Stellung des Geldkapitalsektors innerhalb des Gesamtkapitals. (48)

 

Tabelle 14: Entwicklung der Profite in den USA Q4 2008 – Q3 2009 (49)

Steigerung bzw. Rückgang der Profite nach Sektoren (in % des BIP)

                                   2008 Q4     2009 Q1    2009 Q2      2009 Q3

Gesamter Sektor           – 22.8%     +5.3%         +3.7%        +10.8%

    heimische Wirtschaft – 25.2%      +9.6%         +6.7%        +11.9%

        Finanzsektor         – 57.9%     +95.0%      +12.0%        +31.1%

        Nicht-Finanzsektor -12.8%       -6.0%         +4.7%          +4.2%

    Profite aus Ausland  – 16.3%       -5.0%         –4.6%          +7.3%

 

Die Folgen der historisch hohen Staatsverschuldung sind vielfältig. Schwächere kapitalistische Staaten (v.a. halbkoloniale Länder im Süden aber auch in Osteuropa) könnten sich als unfähig erweisen, ihre Staatsschulden zu bedienen und offiziell Bankrott anmelden. Die Großmächte haben die Möglichkeit, Geld nachzudrucken. In jedem Fall jedoch werden die öffentlichen Haushalte aller kapitalistischen Staaten massiv von der Notwendigkeit geprägt sein, Zinsen zu zahlen. Dies wiederum hat enorme politische und ökonomische Konsequenzen: der kapitalistische Staat ist weitaus weniger als bisher in der Lage, mittels Subventionen und Steuererleichterungen den Kapitalisten unter die Arme zu greifen. Gleichzeitig wird der Staat unweigerlich die Massensteuern für die Arbeiterklasse zu erhöhen. Dies wiederum drückt auf die Möglichkeiten des privaten Konsums und schränkt somit die Konsumtionskraft der Gesellschaft ein. Andererseits wird dies den Staat stärker als bisher als Feind der Arbeiterklasse sichtbar machen und zu einer Politisierung des Klassenkampfes führen.

Im Unterschied zu vergangenen Konjunkturzyklen existiert heute keine imperialistische Führungsmacht, die ökonomisch stark genug wäre, die Rolle einer Lokomotive der Weltwirtschaft zu spielen, wie früher die USA. Doch die USA sind heute ökonomisch schwächer als je zuvor seit den 1930er Jahren. In den vergangenen Jahrzehnten haben sich die USA eine enorme Verschuldung aufgebürdet – der Staat, die Bundesstaaten und Kommunen, die privaten Haushalte und die Unternehmen. Diese Verschuldung hat sich durch die astronomischen Konjunktur- und Bankenhilfspakete noch einmal dramatisch um 9 Billionen Dollar erhöht. Damit verbunden ist das nach wie vor vorhandene Zahlungsbilanzdefizit, welches in den letzten Monaten nur deswegen geringer wurde, weil die USA die Importe noch stärker drosselten als die Exporte. Sicher ist der Dollar nach wie vor die wichtigste Währung weltweit.

Doch seine Dominanz wird von den konkurrierenden Mächten immer mehr in Frage gestellt. Dies unterstreichen auch die jüngsten Berichte über die Pläne zur Ablösung des US-Dollars als Zahlungsmittel im Rohölhandel. So hätten die Golfstaaten bereits geheime Gespräche mit Russland, China, Japan und Frankreich geführt. (50) Schon der marxistische Ökonom Evgenij Preobrazenskij wies darauf hin, dass die Stellung am Währungsmarkt Hand in Hand geht mit der ökonomischen Stellung in der Weltwirtschaft. So schrieb er 1926 angesichts der wachsenden Stärke des US-Imperialismus: „Die Diktatur am Valutamarkt ist nur die Spiegelung der allgemeinen wirtschaftlichen Herrschaft Amerikas über die anderen Länder.“ (51) In diesem Sinn ist es unausweichlich, dass der ökonomische Niedergang des US-Monopolkapitalismus sich früher oder später auch in einem Niedergang der Vorherrschaft des Dollars ausdrücken muss. Insgesamt ist es daher unwahrscheinlich, dass die USA ähnlich wie in den 1980er und 1990er Jahren die Rolle einer Lokomotive der Weltwirtschaft spielen und einen längeren globalen Aufschwung anführen.

Fassen wir zusammen: Der Tiefpunkt der schärfsten Rezession seit 1929 scheint überschritten zu sein und die imperialistischen Ökonomien befinden sich in der Phase der Stagnation bzw. des leichten Aufschwungs. Der Zusammenbruch der Weltwirtschaft wurde durch massive staatskapitalistische Interventionen verhindert. Doch die herrschende Klasse konnte kein einziges der grundlegenden Probleme der kapitalistischen Ordnung verringern geschweige denn lösen. Dies gilt sowohl für die ökonomischen Widersprüche (Überakkumulation des Kapitals und die Krise der Profirate) als auch für die politischen Gegensätze (wachsende Rivalität zwischen den imperialistischen Mächten). Der Aufschwung der Weltwirtschaft wird daher schwach sein und könnte sogar aufgrund der niedrigen Investitionstätigkeit sowie der neuerlichen Spekulation in eine zweite Rezession 2010/11 münden.

In jedem Fall wird die Bourgeoisie alles daran setzen, die Kosten der Krise in den kommenden Jahren der Arbeiterklasse aufzubürden. Dies kann nur verhindert werden, wenn das Proletariat gemeinsam und entschlossen kämpft und letztlich den Kapitalismus durch die internationale sozialistische Revolution beseitigt. Dazu ist die Überwindung der Führungskrise und der Aufbau einer Weltpartei der sozialistischen Revolution, der Fünften Internationale, notwendig.

Anmerkungen und Fußnoten

(*) Dieser Artikel wurde für „Fifth International“ (englisch-sprachiges theoretisches Journal der Liga für die Fünfte Internationale) geschrieben und im Herbst 2009 in der Ausgabe Vol 3, Nr. 3 veröffentlicht. Wir haben den Artikel für diese Ausgabe des RM aktualisiert und um je ein Kapitel zum Welthandel sowie zu einigen Besonderheiten des Konjunkturzyklus in der Epoche des Monopolkapitalismus erweitert.

(1) Friedrich Engels: Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft; in: MEW 19, S. 227

(2) Karl Marx: Das Kapital, Band III, MEW 25, S. 372. Im 1. Band des Kapitals beschreibt Marx den Verlauf des Zyklus folgendermaßen: „Perioden mittlerer Lebendigkeit, Produktion unter Hochdruck, Krise und Stagnation“ (Karl Marx: Das Kapital, Band I, MEW 23, S. 661).

(3) Karl Marx: Das Kapital, Band III, MEW 25, S. 266

(4) Karl Marx: Das Kapital, Band III, MEW 25, S. 259

(5) Karl Marx: Das Kapital, Band II, MEW 24, S. 185f.

(6) Karl Marx: Kapital Band I, MEW 23, S. 790f. K. Marx, Kapital I, MEW 23, 673.

(7) W. I. Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus (1916); in: LW 23, S. 102 (Hervorhebung im Original).

(8) Leo Trotzki: Die Kurve der kapitalistischen Entwicklung (1923); in: Die langen Wellen der Konjunktur. Beiträge zur Marxistischen Konjunktur- und Krisentheorie, Berlin 1972, S. 126

(9) Thesen zur Weltlage und die Aufgaben der Kommunistischen Internationale. Resolution des III. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale, in: Die Kommunistische Internationale, Manifeste, Thesen und Resolutionen, Band II, Köln 1984, S.29

(10) Evgenij Preobrazenskij: The Decline of Capitalism (1931); Übersetzung von Richard Day (1983), S. 172 (eigene Übersetzung aus dem Englischen)

(11) Siehe dazu auch Michael Pröbsting: Die widersprüchliche Entwicklung der Produktivkräfte im Kapitalismus; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 37 (2007)

(12) W. I. Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus (1916); in: LW 23, S. 104

(13) W. I. Lenin: Der Opportunismus und der Zusammenbruch der II. Internationale; in: LW 22, S. 108

(14) W. I. Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus (1916); in: LW 23, S. 102

(15) Karl Marx: Kapital Band I, MEW 23, S. 673 (Hervorhebung im Original)

(16) Evgenij Preobrazenskij: The Decline of Capitalism (1931); Übersetzung von Richard Day (1983), S. 75 (eigene Übersetzung aus dem Englischen)

(17) Eine ausführliche Analyse des Finanzkapitals findet sich in den Artikeln von Markus Lehner: Finanzmarktkrise und fallende Profitraten; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 39 (2008) sowie „Finanzmarktkrise – Rückblick und Ausblick“ in dieser Ausgabe des RM.

(18) Eine Analyse der Globalisierung findet sich u.a. in Michael Pröbsting: Imperialismus, Globalisierung und der Niedergang des Kapitalismus; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 39 (2008)

(19) Christian E. Weller and Amanda Logan: Investing for Widespread, Productive Growth, Center for American Progress, December 2008, S. 18

(20) Für 1971-2000 siehe World Bank: Global Economic Prospect 2002, S. 234; für 2001-2009 siehe United Nations: World Economic Situation and Prospects 2008, S. 1f. bzw. World Economic Situation and Prospects 2010, S. 4. Die Zahlenreihe zwischen 1971-2000 beruht auf Weltbank-Berechnungen des GDP zu konstanten Preisen und Wechselkursen von 1995. Die Zahlenreihe zwischen 2001-2009 beruht auf UN-Berechnungen des GDP zu konstanten Preisen und Wechselkursen von 2000. Die 2.36% ergeben sich aus dem arithmetischen Mittel der Angaben für die Jahre 2001-2009 (1.6%, 1.9%, 2.7%, 4.0%, 3.5%, 4.0%, 3.9%, 1.9% sowie -2.2%).

(21) Federal Reserve Bank St. Louis: International Economic Trends, August 2009, S. 1

(22) EUROPEAN COMMISSION: Statistical Annex of European Economy, Autumn 2009, S. 212; Die Angaben der EU für das Jahr 2010 ist natürlich nur eine Prognose.

(23) Christian E. Weller and Amanda Logan: Investing for Widespread, Productive Growth, Center for American Progress, December 2008, S. 11

(24) EUROPEAN COMMISSION: Statistical Annex of European Economy, Autumn 2009, S. 69.

(25) FEDERAL RESERVE statistical release: Industrial Production and Capacity Utilization, 15. Dezember 2009, S. 1

(26) FEDERAL RESERVE statistical release: Industrial Production and Capacity Utilization, 15. Dezember 2009, S. 5

(27) EUROPEAN COMMISSION: Statistical Annex of European Economy, Autumn 2009, S. 53. Da in der angeführten EU-Statistik keine Angaben für die EU-15 für die Jahresreihe 1961-70 und 1971-80 haben wir in diesen Fällen das arithmetische Mittel von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien verwendet.

(28) Jorgen Elmeskov (OECD): What is the economic outlook for OECD countries? An interim assessment, 3rd September 2009, S. 3

(29) Angaben für die USA aus: FEDERAL RESERVE statistical release: Industrial Production and Capacity Utilization, 15. Dezember 2009, S. 8; Angaben für die Euro-Zone aus: EZB Monthly Bulletin, September 2009, S. 149 sowie EZB Monthly Bulletin, Jänner 2010, S. 155; Angaben für Japan: Research and Statistics Department, Economic and Industrial Policy Bureau, Ministry of Economy, Trade and Industry: Indices of Industrial Production (Revised Report, 18.1.2010), November 2009, S. 6. Alle Angaben beziehen sich bei den Jahren und Quartalen auf die Vergleichsdaten im Vorjahr; bei den Monatsangaben im Vergleich zum Vormonat.

(30) Ted H. Chu (Lead Economist and Director of Global Industry Analysis, General Motors): Economic and Auto Industry Outlook, June 5, 2009, S. 8

(31) Siehe Megan Davies and Walden Siew: “Stephen Schwarzman says 45 per cent of global wealth written off by financial crisis”, Reuters, March 11, 2009,

http://www.theaustralian.news.com.au/story/0,25197,25170415-12377,00.html.

(32) Laut dem früheren US-Finanzminister Larry Summers wurde innerhalb von 18 Monaten sogar globaler Wohlstand in der Höhe von 50 Billionen US-Dollar vernichtet ($50 trillion in wealth destroyed – Summers‘ remarks on the economy, North Denver News, 13 March 2009, http://northdenvernews.com/content/view/1969/2/)

(33) Siehe Taro Saito: The Worst May be Over for Japan’s Economy- Short-term Economic Forecast (Fiscal 2009-2010), Economic Research Group of the Nippon Life Insurance Company, Juli 2009, S. 4

(34) Angaben für die USA aus: FEDERAL RESERVE statistical release: Industrial Production and Capacity Utilization, 16. September, 2009, S. 11. sowie 15. Dezember 2009, S. 12; Angaben für die Euro-Zone aus: EZB Monthly Bulletin, September 2009, S. 150 sowie Jänner 2010, S. 156; Angaben für Japan: Bank of Tokyo-Mitsubishi: The Outlook for the Japanese Economy, August 2009, S. 20 sowie November 2009, S. 23 (Die Angaben für Japan beziehen sich auf einen Index, bei dem das Jahr 2000 den Index 100 darstellt)

(35) Angaben für die Jahre 2006-2008 für alle Länder: IMF: World Economic Outlook, April 2009, S. 191; Angaben für die Quartale für alle Länder: Eurostat newsrelease euroindicators, 2 9. 2009, http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_PUBLIC/2-02092009-BP/EN/2-02092009-BP-EN.PDF sowie 8. Jänner 2010, http://www.courthousenews.com/2010/01/08/eu%20gdp.pdf. Alle Angaben beziehen sich bei den Jahren auf das Vorjahr und bei den Quartalen auf die Vergleichsdaten im Quartal davor.

(36) Angaben für die USA aus: BEA: Gross Domestic Product: Second Quarter 2009 (Second Estimate), Corporate Profits: Second Quarter 2009 (Preliminary Estimate), 27. August, 2009, S. 12 sowie BEA: GDP and the Economy. Third Estimates for the Third Quarter of 2009 (January 2010), S. 4; Veränderung im Vergleich zur vorhergehenden Periode. Angaben für Japan: Taro Saito: The Worst May be Over for Japan’s Economy- Short-term Economic Forecast (Fiscal 2009-2010), Economic Research Group of the Nippon Life Insurance Company, Juli 2009, S. 8. Die Angaben zwischen den Ländern sind nicht vergleichbar. Im Falle der USA handelt es sich um die Angaben für Corporate Profits. Die Jahresangaben beziehen sich auf das Jahr davor, die Quartalsangaben auf die Quartale davor. Bei den Statistiken für Japan wird die Kategorie „Ordinary Profits“ verwendet und die Quartalsangaben beziehen sich auf das jeweilige Quartal im Vorjahr.

(37) UniCredit – What is the eurozone growth potential, Juli 2009, S. 21

(38) Siehe The slump in world trade and its impact on the euro area; in: European Commission: Quarterly Report on the Euro Area III/2009, S. 29

(39) Richard Baldwin: The great trade collapse: What caused it and what does it mean?; in: The Great Trade Collapse: Causes, Consequences and Prospects; Centre for Economic Policy Research, November 2009, S. 2

(40) Eigene Berechnung des arithmetischen Mittels anhand der Jahresangaben in: WTO – International Trade Statistics 2009, S. 174. Man beachte, daß die Angaben für das 2000er Jahrzehnt noch nicht die Werte des Jahres 2009, dem Jahr der Depression, berücksichtigen.

(41) Siehe Congress Of The United States, Congressional Budget Office: The Budget and Economic Outlook: An Update, August 2009, S. 28

(42) OECD Employment Outlook 2009: Tackling the Jobs Crisis (Summary in English), S. 2

(43) Jorgen Elmeskov (OECD): What is the economic outlook for OECD countries? An interim assessment, 3rd September 2009, S. 19

(44) Jorgen Elmeskov (OECD): What is the economic outlook for OECD countries? An interim assessment, 3rd September 2009, S. 2

(45) Siehe BEA: Gross Domestic Product: Second Quarter 2009 (Second Estimate), Corporate Profits: Second Quarter 2009 (Preliminary Estimate), 27. August, 2009, S. 5

(46) EUROPEAN COMMISSION: Statistical Annex of European Economy, Autumn 2009, S. 181; Andere Angaben sprechen im Falle Japans von einer Verschuldung Japans im Jahr 2010 auf 227% des BIP. (Tomasz Konicz: Griechenland ist überall, Junge Welt, 15.01.2010)

(47) Siehe Congress Of The United States, Congressional Budget Office: The Budget and Economic Outlook: An Update, August 2009, S. 2

(48) Für unsere Analyse des Finanzkapitals siehe u.a. den Artikel von Markus Lehner: Finanzkapital, Imperialismus und die langfristigen Tendenzen der Kapitalakkumulation; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 39 (2008)

(49) BEA: GDP and the Economy. Third Estimates for the Third Quarter of 2009 (January 2010), S. 4. Die Angaben der prozentuellen Veränderungen in den Quartalen beziehen sich auf das jeweils vorhergehende Quartal.

(50) Siehe dazu den Bericht von Robert Fisk „The demise of the dollar“ in der britischen Tageszeitung The Independent vom 6 October 2009,

http://www.independent.co.uk/news/business/news/the-demise-of-the-dollar-1798175.html

(51) Evgenij Preobrazenskij: Die Neue Ökonomik (1926); Berlin 1971, S. 199




Mindestlohn, Mindesteinkommen oder bedingungsloses Grundeinkommen?

Jürgen Roth, Revolutionärer Marxismus 41, Februar 2010

Massenarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung kennzeichnen die Lage der Lohnabhängigen weltweit. Schon vor der Weltwirtschaftskrise waren Millionen und Abermillionen dauerhaft erwerbslos oder gezwungen, in Teilzeitverhältnissen zu arbeiten, also in Beschäftigungsverhältnissen, welche die Lebenskosten nicht decken.

Diese strukturelle Massenarbeitslosigkeit hat gleichzeitig zu einem massiven Absenken des Lohnniveaus für große Teile des Proletariats geführt, für ein Riesenheer sog. Working poor (arbeitender Armer) geschaffen, die trotz Job (teilweise sogar mehrerer Jobs) ihre eigenen Lebenshaltungskosten und die ihrer Familien kaum bestreiten können.

Zudem wurde die Lage durch drakonische Reformen wie die Hartz-Gesetze massiv verschlechtert. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und für die Existenzsicherung dieser Schichten sind daher zu Schlüsselfragen für jedes Programm geworden, das eine fortschrittliche Antwort auf die Krise geben will.

Im Folgenden wollen wir uns daher sowohl mit der Antwort der revolutionären Arbeiterbewegung und den Positionen, die wir dazu entwickelt haben, beschäftigen und zugleich (auch unter Arbeitslosen) populäre falsche Antworten wie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen einer grundlegenden Kritik unterziehen.

Übergangsforderungen gegen Arbeitslosigkeit und Entlassungen

Die trotzkistische Tradition kämpft für: „Gleitende Skala der Arbeitszeit! Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich! Aufteilung der Arbeit auf alle Hände und Köpfe! Für ein Beschäftigungsprogramm gesellschaftlich nützlicher Arbeit unter Arbeiterkontrolle bei vollen Tarifbezügen!“ Formulierungen in diesem Sinne finden wir sowohl in „Trotzkistischen Manifest“ (1) wie in „Vom Widerstand zur Revolution“ (2).

Für die BRD haben wir das in unserem Aktionsprogramm (AP) „Der Kampf für Arbeitermacht“, März 2009) konkretisiert: „30-Stunden-Woche in Ost und West bei vollem Lohnausgleich! Angleichung aller Löhne und der Arbeitszeit im Osten auf Westniveau! Aufteilung der Arbeit auf Alle unter ArbeiterInnenkontrolle! Europaweit koordinierter Kampf zur Verkürzung der Arbeitszeit! Für ein Programm gesellschaftlich nützlicher Arbeiten, unter Kontrolle der Beschäftigten, Gewerkschaften und von Komitees der örtlichen Bevölkerung!“ (3)

Wir halten solche Forderungen für zentral; v.a. deshalb, weil sie die Einheit der Arbeiterklasse – der Beschäftigten wie der Arbeitslosen – erleichtert. Im Gegensatz zu anderen Teilforderungen zielen sie in Richtung Aufteilung der Arbeit auf alle Hände und Köpfe, stellen also eine Übergangslosung dar, die auf den Sozialismus zielt und mit der Herrschafts- und Verwertungslogik des Kapitalismus bricht.

Der Produktivitätsfortschritt soll den Lohnabhängigen zu Gute kommen. Ihnen ist schon aus Gründen der eigenen Kampfkraft daran gelegen, die Arbeitslosigkeit und damit eine wichtige Spaltung der Klasse zu beseitigen. In diesem Sinn muss der Kampf gegen Entlassungen und für Wiedereingliederung Entlassener mit dem Ringen um ausreichende Bezahlung für Arbeitslose verbunden werden.

Die notwendige gesellschaftliche Arbeit soll gleichmäßig auf alle arbeitsfähigen Gesellschaftsglieder verteilt werden – einschließlich der ehemaligen Ausbeuter, die in einem Arbeiterstaat erstmals mit der Arbeitspflicht für sich selbst in Berührung kommen.

Um zu bestimmen, was notwendige Arbeit ist, muss das Kapital enteignet werden, das Proletariat zum kollektiven „Unternehmer“ einer Planwirtschaft werden und direkt, über Räte, im Staat herrschen. Eine praktische Schule und notwendige Voraussetzung für den Beginn der Umsetzung der Übergangsforderungen unter kapitalistischem einem Regime ist die Arbeiterkontrolle. Viel wichtiger als die Höhe der Arbeitslosenunterstützung ist der Aufbau von Kontrollorganen, die die Bedürftigkeit festlegen – statt das dem kapitalistischen Staat und seinen Institutionen (ARGE, Sozialamt) zu überlassen – und die Firmen zu Neueinstellungen zwingen können. Dazu muss die Arbeiterklasse in Staat und Betrieb eigene Machtorgane errichten (Fabrikkomitees, Räte usw.).

Eine solche Programmatik zielt auch darauf, den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in einen Kampf um Arbeiterkontrolle zu überführen. Sie zielt bewusst auf die Schaffung einer Doppelmachtsituation und darauf, sie durch die Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparates und die Enteignung des Privateigentums an Produktionsmitteln zu lösen. Erst diese Perspektive der Machtergreifung krönt das System von Übergangsforderungen gegen die Massenarbeitslosigkeit und verleiht ihm revolutionäre Sprengkraft.

Das kapitalistische Reproduktionsminimum

Bevor wir uns der Wichtigkeit der Forderung nach einem Mindestlohn und Mindesteinkommen zuwenden, ist es notwendig, einige grundlegende Betrachtungen über das „kapitalistische Reproduktionsminimum“ vorauszuschicken.

Produktive Arbeit ist für das Kapital nur jene, die – außer ihren eigenen Tauschwert zu produzieren und den Wert der Produktionsmittel zu erhalten – ihm auch einen Mehrwert zusetzt. Das einzelne wie das gesellschaftliche Gesamtkapital, welches als Nationalökonomie bzw. Volkswirtschaft an der Oberfläche erscheint, interessiert darum auch nur der kapitalistische Produktionsprozess, in sich dem ausschließlich seine Verwertung, seine Reproduktion vollzieht. Der Reproduktionsprozess der Arbeitskraft als Gebrauchs- und Tauschwert (Hausarbeit, Freizeit) interessiert es dagegen genauso wenig wie die Bewahrung des Gebrauchswertes der Natur.

Die Reproduktion des Tauschwertes der Arbeitskraft erfolgt für das Kapital auch nur im Produktionsprozess und auch nur, insoweit die lebendige Arbeitskraft in diesem den durch sie geschaffenen Neuwert vorschießt. Zusätzlich unterliegt der Tauschwert der Arbeitskraft danach auch noch allen weiteren Unberechenbarkeiten, die dem Kapitalismus inhärent sind. Die reale Kaufkraft des Arbeitsvermögens wird ständig beeinflusst durch Inflation, Gesetzgebung, Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt allgemein sowie durch die Kampfkraft des Proletariats (Tarifverträge), welche bei letzterem die elastischen – Marx nennt sie „historische Komponenten“ – Grenzen ausmachen. Die Reproduktion der TrägerInnen des lebendigen Lohnarbeitsvermögens ist aber noch nicht dann gesichert, wenn ihre Arbeitskraft einen Käufer gefunden hat, weil diese auch den Bocksprüngen des Marktes ausgeliefert sind. Wir können dieses Gesetz beschreiben mit dem Satz: „Die Akkumulation des Kapitals ist die Determinante des Reproduktionsprozesses der Arbeitskraft. Letzterer ist seine abhängige Variable.“

Die Reproduktion der Arbeitskraft als Gebrauchswert ist dem Kapital noch gleichgültiger. Sie muss deshalb notwendig außerhalb des Verwertungsprozesses stattfinden.

Das leisten in hohem Maße die proletarischen Frauen in Haushalt und Familie. Die „Subsistenzproduktion und -reproduktion“ kümmert den Kapitalisten ihn fast noch weniger als den Sklavenhalter das Wohl seiner Sklaven. Das gilt für die Natur, die Subsistenzreproduktion der Frauen und nachwachsenden Generationen der ausgebeuteten Klasse, aber auch für ganze Völker und Kontinente. Die aus ihren Subsistenzverhältnissen Herausgedrängten erscheinen dann als billige Immigrationsarbeitskräfte in den imperialistischen Metropolen. Das dortige Kapital kann sie jederzeit abschieben und stets prekär halten. Ihre „in schwarzer Haut gebrandmarkte“ Arbeitskraft wird daheim wie im „Exil“ ihrer „historisch-moralischen“ Komponente beraubt, weil das Kapital lediglich den Lohn für individuelle Selbstreproduktion bezahlt – ohne die Bedürfnisse der nächsten Arbeitergeneration oder das Verrichten von Hausarbeit im engeren Sinne zu berücksichtigen. Das gilt für Familienzuzug wie für Anrechte auf Anteile auf in den Metropolen erkämpfte indirekte Lohnbestandteile („Sozialversicherung“).

Die Verteidigung seiner Reproduktion ist eine notwendige Voraussetzung, bevor das Proletariat die Produktion unter eigenem Planwirtschaftsregime allein der lebendigen Arbeit zugute kommen lassen kann. Dann gilt nicht mehr: Produktion um der Produktion willen, sondern umgekehrt, die aufgehäufte, tote Arbeit vergangener Generationen in Form der gegenständlichen, materiellen Produktivkräfte dient dazu, das Leben der Gesellschaft zu verbessern. Das ist der einzige Weg, auf dem das Proletariat vorankommen kann, als erste Kraft – nicht Klasse – in der Geschichte nach der Urgesellschaft, die Reproduktion und das Schicksal der ProduzentInnen in den Mittelpunkt zu stellen und als Zweck der Produktion zu setzen.

Der Lohn enthält (außer im Fall von Wander- und Immigrantenarbeit) eine „Familien“komponente. Marx umschreibt diese Gratisproduktivkraft fürs Kapital lapidar als „Gattungstrieb“ der LohnarbeiterInnen. Für das Kapital ist der stetige Nachschub an ausbeutbaren Arbeitskräften wichtig. Die Unwägbarkeiten der Kapitalakkumulation führen aber nicht nur zur Absorption außerhalb seines Verwertungsprozesses hergestellter Produktivkraft in Gestalt des lebendigen Arbeitsvermögens, sondern auch zu dessen wiederholter Repellation, zu ihrem periodischen Ausscheiden aus dem kapitalistischen Arbeitsprozess (Arbeitslosigkeit).

Da der kapitalistische Besitz an Produktionsmitteln auf der stundenweisen Anmietung freier Lohnarbeit beruht und nicht auf dem persönlichen Besitz an der Arbeitsperson wie in der Sklaverei, droht damit der Nachschub an Arbeitskräften zu versiegen, da er sich nur aktiv erhalten kann, wenn er seinen Tauschwert und darüber hinaus Mehrwert produziert. Zusätzlich sucht das Kapital die Schranken des Arbeitstages bis zum Maximum auszudehnen, die Arbeitsbevölkerung auch auf Kinder und Frauen ohne Rücksicht auf deren Reproduktionsmöglichkeiten zu erweitern. Das dem Einzelkapital in der Konkurrenz auferlegte Gebot des Maximalprofits unterminiert so die langfristige Akkumulationsperspektive des gesellschaftlichen Gesamtkapitals.

Seine Klassenherrschaft kann sich schon aus Prinzip – aufgrund der Konkurrenz – nur verstetigen in einer Institution, die außerhalb der Konkurrenz steht, darum eine eigene Gestalt außer- und oberhalb der Gesellschaft annehmen muss, als unpersönliche, sachliche Herrschaft: der bürgerliche Staat!

So wie dieser für die Gleichheit der Konkurrenzbedingungen sorgt, muss er auch bei Strafe des Untergangs der Produktionsweise, auf der er beruht, gebieterisch die permanente Akkumulation des realen Gesamtkapitalisten, der Nationalökonomie, sicherstellen. Dies geht manchmal nicht ohne Eingriffe in die Reproduktionsbedingungen der Einzelkapitale ab. Davon zeugen Arbeitsschutzgesetze wie Arbeitstagsbeschränkungen, Verbote von Kinderarbeit und Mutterschutzrichtlinien, Hygieneauflagen usw., usf.

Dass solche Gesetze, Richtlinien und Verordnungen oft genug auf Begehr der Lohnarbeiterschaft zustande gekommen sind, bezeugt nicht nur, welche Klasse die weitergehende Menschheitserhaltungsperspektive vertritt, sondern ist auch kein Gegenbeweis für den bürgerlichen Klassencharakter des Staates. Er ist eben der ideelle und ideale Gesamtkapitalist. Und dem „modernen“ Proletariat kann man nicht vorwerfen, dass es ihn auszunutzen, in seinem Rahmen Einfluss zu erlangen versucht. Dieses Bestreben ist vielmehr eine Schule der Gesamtklasse der Lohnarbeitenden für ihren eigenen Zukunftsstaat – allerdings nur, wenn sie das Ziel der Überwindung des Kapitalismus nicht aus den Augen verliert, um den Übergang zum staatsfreien, klassenlosen Kommunismus einzuleiten!

Alle „Infrastrukturmaßnahmen“ des bürgerlichen Staates mögen also einen Kompromiss mit der Klasse der LohnarbeiterInnen inkorporieren, seinen Klassencharakter verletzen sie dadurch nicht. Zu Beginn der modernen Arbeiterbewegung, ja schon in den Anfängen der ursprünglichen Akkumulation, oblag dem Staat die Aufgabe der Produktion von Lohnsklaven aus Vagabunden, Vogelfreien und sonstigen Plebejern. Dies nahm die Form von Zwangsarbeit in Waisen- und Armenhäusern an. Ähnliches widerfuhr dann zu Zeiten der Großen Industrie den aus dem kapitalistischen Arbeitsprozess aussortierten Arbeitslosen, in vorübergehender oder permanenter Form und – v.a. im Falle letzterer – ihren Familien (Lazarusschichten, Pauperismus).

Der bürgerliche Staat sorgte für die unmittelbare Reproduktion der untersten Arbeiterschichten, indem er deren Existenzminimum „garantierte“ und damit auch ihre mögliche zukünftige Verwertbarkeit als LohnarbeiterInnen. Er tat dies unter zwei Bedingungen: der Beschäftigung von Arbeitsfähigen in Staatswerkstätten bzw. Arbeitshäusern zu Staatslöhnen, die auf keinen Fall das Minimallohnniveau der aktiven Arbeiterklasse überschreiten durften; Unterstützungszahlungen für Arbeitsunfähigen(Sieche, Versehrte, Invaliden …) zur Vermeidung von Revolten und Reproduktions„garantie“ für deren Familien„anhang“, insbesondere die nachwachsende Arbeitergeneration. Für deren Höhe gilt das gleiche.

Alle Klassengesellschaften zeichnen sich dadurch aus, dass in ihnen die Produktion nicht ausschließlich der Reproduktion der unmittelbaren ProduzentInnen dient. Die vorkapitalistischen Klassengesellschaften der asiatischen, antiken und feudalen Produktionsweise beruhten auf außerökonomischem Zwang. Die Abschöpfung des Mehrproduktes fand ihre Schranken im begrenzten Umfang der persönlichen Genüsse der herrschenden Klassen. Erst der Kapitalismus erscheint als unpersönliches, sachliches Verhältnis rein ökonomischen Zwanges für die doppelt freien LohnarbeiterInnen, die über keine Produktionsmittel, sondern nur über ihr lebendiges Arbeitsvermögen verfügen, das sie ans Kapital verkaufen zu müssen. Mittelpunkt des kapitalistischen Produktionsprozesses ist die Akkumulation. Der immanente Zwang, den Mehrwert zu steigern, erfordert sowohl die Steigerung der Produktivität (Methoden des relativen Mehrwerts) wie ständige Angriffe auf das Reproduktionsniveau der ProletarierInnen (Methoden des absoluten Mehrwerts).

Akkumulation heißt Ökonomie der Surplusarbeitszeit, nicht der Arbeitszeit überhaupt, heißt „Produktion um ihrer selbst willen“. Die lebendige Arbeit dient einzig und allein der Verwertung des Kapitals, der aufgehäuften, immer umfangreicher werdenden toten Arbeit, nicht umgekehrt. Der Gegensatz zwischen Produktion und Reproduktion ist gleichsam auf die Spitze des Irrsinns getrieben. Die Regeneration der Arbeitskraft schert das Kapital ebenso wenig wie die der Natur. Die ökologische Katastrophe ist zwangsläufiger Ausdruck dessen. Auf die Spitze getrieben sind allerdings auch Formen gesellschaftlicher Unterdrückung wie die der Frauen oder der Rassismus.

Die zum Zweck der Ausbeutung als Lohnarbeiterinnen notwendige kapitalistische Vergesellschaftung von Teilen der Hausarbeit und Kinderbetreuung stößt daher besonders in Krisenzeiten schnell an ihre Grenzen. An der systematischen Diskriminierung der überwiegend von proletarischen Frauen verrichteten Herstellung von Gebrauchswerten (individuelle Subsistenzproduktion) ändert sie erst recht nichts, erzeugt sie doch keine Tauschwerte. Diese Brandmarkung schlägt sich zudem negativ im Preis der weiblichen Arbeitskraft nieder. Die Lohndifferenzen zwischen männlichen und weiblichen Proletariern sind systematischer Bestandteil dieser Ausbeutungsweise. Das Proletariat muss alle Elemente seiner Reproduktion zum Thema des Klassenkampfes erheben, auch die Haus- und Erziehungsarbeit seiner weiblichen Angehörigen!

So wie es dafür sorgen muss, die sachlichen Produktivkräfte in den Dienst der Reproduktion der kollektiven GesamtarbeiterInnen zu stellen, muss es den Subsistenzbereich vergesellschaften. Erst auf dieser materiellen Grundlage ist es möglich, die besondere Unterdrückung der weiblichen lebendigen Arbeit aufzuheben, indem es sie dadurch gesellschaftlich sichtbar und wichtig macht, ihr endlich die seit den Zeiten der urgesellschaftlichen Epoche verloren gegangene Bedeutung auf höherer Stufenleiter „zurück“ verschafft. Ohne dies ist seine Emanzipation und Aufhebung in der freien Assoziation der direkten ProduzentInnen unmöglich.

Das kommunistische Minimalprogramm in der Frage von Mindestlohn und –einkommen

Das Erstarken der Arbeiterbewegung und insbesondere die Entstehung von Arbeiterparteien schuf die Möglichkeit, mittels Streiks und Einflussnahme auf die parlamentarische Gesetzgebung zu verhindern, dass die bürgerlichen Armengesetze den Lohnkämpfen der aktiv Beschäftigten in den Rücken fallen. Im Deutschen Reich vor dem 1. Weltkrieg wurden durchgesetzt: Arbeitsunfall-, Kranken- und Rentenversicherung. Nach der Novemberrevolution kam die Arbeitslosenversicherung hinzu.

Die SPD und die freien Gewerkschaften unter ihrer Führung (ADGB) folgten dabei dem Prinzip, ein staatlich garantiertes Minimum zu fixieren, damit der aktiven Lohnarbeiterklasse in ihren Kämpfen um Lohnerhöhungen eine Schranke nach unten zu setzen, die Konkurrenz innerhalb der beschäftigten Klasse zu mindern. Das war richtig, erfolgte aber in Form eines verhängnisvollen Klassenkompromisses.

Die sozialdemokratischen Funktionäre gaben ihre selbstverwalteten Kassen auf zugunsten einer „Mitwirkung“ an Bismarcks staatlichem System. Auch wenn die selbstverwalteten Arbeiterkassen nur einer arbeiteraristokratischen, berufsständischen Minderheit der Klasse offen standen und der neue Sozialversicherungszwang für alle abhängig Erwerbstätigen ein Fortschritt war, so beschleunigte die Zustimmung durch Gewerkschaften und SPD zu ihrer Verstaatlichung die Integration der Arbeiterbewegung in das imperialistische System des Deutschen Reichs.

Das verklärte die Unternehmer zu wohlwollenden Gönnern, indem es deren drittelparitätische Lohnanteilszahlungen ins System der Sozialversicherung als „Arbeitgeberzuschüsse“ ausgab. Damit bereitete es die Zustimmung zu den Kriegskrediten im August 1914 vor, die Verschmelzung der Arbeiterführung mit dem wilhelminischen, imperialistischen Obrigkeitsstaat.

Damit wurde auch der Ideologie vom „Sozialstaat“ nach dem 2. Weltkrieg Tür und Tor geöffnet. Die Erhöhung der „Arbeitgeber“anteile auf die Hälfte des so erkämpften indirekten oder Kollektivlohns nach der Währungsreform von 1948 führte erstmals zu deren hälftiger Beteiligung an den Aufsichtsgremien der Sozialversicherungsanstalten. Jetzt konnte sich der BRD-Staat als vermeintlich neutraler Schiedsrichter auch direkt in die Hoheit über die Kassen einmischen, die ursprünglich ein direkter Arbeiterversicherungsfonds waren.

Das tat er auch, um Pläne des Kapitals aus den Sozialversicherungskassen zu alimentieren, die einen wesentlichen Teil an der Reproduktion der Ware Arbeitskraft ausmachen und schon in ihrer Form verschleiern, dass es sich um den gesamtgesellschaftlichen Reproduktionsfonds der Ware Arbeitskraft handelt (Aufbau Ost, Lastenausgleich…). Das Sozialversicherungswesen wird im Gegenzug nur zu einem geringen Teil vom Staat, aus Steuergeldern finanziert, überwiegend aber aus Beiträgen. Und wer finanziert den Staat, zahlt den Löwenanteil der Steuern? Wo der Staat „allein“ agiert, das ist in seiner alten Rolle als Armengesetzgeber für die pauperisierten Schichten, die bereits aus der Arbeitslosenversicherung herausgefallen sind (ALG II und ihre Vorläufer Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe). Der Umfang dieser Schichten hat sich bedeutend ausgeweitet durch die kürzere Bezugsdauer von ALG I. Gleichzeitig hat sich ihr Lebensstandard drastisch verschlechtert (Hartz IV-Gesetze), was den Niedriglohnsektor erst recht gefördert hat.

Das kommunistische Minimalprogramm für Mindestlohn und Mindesteinkommen innerhalb des Kapitalismus geht von allgemeinen Prinzipien aus: „…Arbeitslosengeld wird nötig zur Sicherung ihres und ihrer Angehörigen Lebensunterhalts. Die Höhe des Arbeitslosengeldes wird demokratisch von der Arbeiterbewegung beschlossen.“ (4) „In jedem Land kämpfen wir für einen gesetzlich garantierten Mindestlohn in einer Höhe, die von der Arbeiterbewegung und nicht von den Herrschenden bestimmt wird (…) Wenn die Kapitalisten keine Arbeit zur Verfügung stellen, fordern wir staatliche Arbeitslosenunterstützung in einer Höhe, die von der Arbeiterbewegung festgelegt werden soll.“ (5) Konkretisiert für Deutschland heißt das: Mindesteinkommen von 1.600 Euro bzw. 1.000 Euro plus Warmmiete für eine Bedarfsgemeinschaft. Diese Forderungen sind im Prinzip von der Erwerbslosenbewegung auf dem Höhepunkt der Mobilisierung gegen Hartz IV 2003/2004 und damit von den fortgeschrittensten Teilen der deutschen Arbeiterbewegung aufgestellt worden – damals bis zu 1.500 Euro.

Die Mindestlohnforderung darf natürlich nicht niedriger ausfallen, sollte aber auch nicht auf höherem Niveau angesiedelt sein. Ein sozusagen proletarisches Lohnabstandsprinzip verwerfen wir ausdrücklich. Der gesetzliche Mindestlohn dient als untere Reproduktionsbasis und mindert die Lohnkonkurrenz in der Arbeiterschaft. Damit liegt er im Interesse der gesamten Klasse, verkörpert ein politisches Ziel. Damit gelingt es den starken, gewerkschaftlich gut organisierten Bereichen, die schwach organisierten Sektoren ins Boot zu holen und sich den Rücken besser frei zu halten, um für Löhne oberhalb des festgezurrten Minimums kämpfen zu können. Umgerechnet auf eine 35-Stundenwoche ergibt das einen Stundenlohn von 11 Euro netto (13,50 brutto bei ca. 20% „Arbeitnehmer“anteil). Die Forderung muss klar zwischen netto und brutto unterscheiden. Außerdem muss das Bruttomindesteinkommen steuerfrei sein, damit das Mindesteinkommen nicht höher als der Nettomindestlohn ausfällt.

Unterschiede zwischen Mindestlohn und Mindesteinkommen

Das Mindesteinkommen soll ab jenem Alter gelten, wenn Menschen in Beschäftigung eintreten können. Das kann in manchen Ländern auch schon im Kindesalter sein, wenn diese in Lohnarbeit gezwungen werden. Für die BRD fordern wir ein Mindesteinkommen ab dem Alter, in dem Jugendliche arbeiten oder als Auszubildende eingestellt werden können, also ab 16.

Wenn SchülerInnen und in Berufsausbildung stehende junge Menschen ein Mindesteinkommen bzw. eine Mindestauszubildendenvergütung in gleicher Höhe bekommen sollen, erkennen wir damit ausdrücklich an, dass individuell im Rahmen der Kleinfamilie erbrachte Leistungen, die der Reproduktion der Ware Arbeitskraft dienen und die der Kapitalismus niemals adäquat indirekt, über den Markt vergesellschaften kann, wenigstens ans Licht der bürgerlichen Öffentlichkeit gezerrt gehören, um auf diesen „Schattensektor“ aufmerksam zu machen. Damit rückt aber auch die Frage der direkten Sozialisierung dieser Reproduktionsarbeiten in den Mittelpunkt (Lernen in selbstbestimmten und voll finanzierten Wohn-, Lebens- und Lerngemeinschaften von Jugendlichen und Lehrenden).

Mit der Forderung nach „Lohn für Hausarbeit“ eines Teils der Feministinnen aus den 1970er Jahren hat unser Herangehen methodisch nichts gemein. Erstens ist Hausarbeit keine Lohnarbeit, sondern schafft Gebrauchswerte für die Reproduktion der Haushaltsmitglieder. Zweitens wollen wir ihren privaten und ineffizienten Charakter gerade abschaffen, sie sozialisieren, um auch mehr frei disponible Zeit gerade für die proletarischen Hausfrauen schaffen, insbesondere aber Frauen, die gleichzeitig Lohnarbeit leisten, entlasten und hier v.a. die Mütter.

Die Sozialisierung der Reproduktionstätigkeit, die der Kapitalismus versteckt (und diskriminiert) wird durch die Forderung nach Mindesteinkommen erleichtert. Ganz allgemein wird die Diktatur des Proletariats, die Übergangsgesellschaft zum Sozialismus, eine Menge an Gütern und Dienstleistungen, die vom gesellschaftlichen Arbeitsaufwand und Gebrauchswert her betrachtet, den Forderungen nach Minimaleinkünften innerhalb des Kapitalismus entspricht, als erstes allen Angehörigen des Arbeiterstaates unentgeltlich zur Verfügung stellen. Damit wird die Grundversorgung der einfachen, durchschnittlichen Gesamtarbeitskraft dekommodifiziert, ihres Warencharakters entkleidet. Genau hier startet die Überwindung des Lohnsystems.

Wenn wir also von einem Mindesteinkommen sprechen, so sprechen wir von einem Mindesteinkommen für all jene, die arbeitslos sind, noch in Ausbildung stehen (z.B. StudentInnen), wegen Krankheit nicht mehr arbeitsfähig sind oder das Rentenalter erreicht haben. Der Terminus „Mindesteinkommen“ steht also für eine Mindesthöhe eines Stipendiums (für SchülerInnen und Studierende), eines Arbeitslosengeldes oder einer Rente (Invaliden- oder Altersrente). Ein solches Konzept unterscheidet sich grundlegend vom „bedingungslosen Grundeinkommen“.

Bürgergeld, Existenzgeld und bedingungsloses Grundeinkommen

Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle ohne Arbeitszwang und Bedürftigkeitsprüfung (BGE) findet zunehmendes Interesse sowohl in den Medien wie in den sozialen Bewegungen. Götz Werner, Inhaber der Drogeriekette dm, und Prof. Dr. Thomas Straubhaar, Leiter des von der IHK Hamburg mitfinanzierten Hamburger Weltwirtschaftsinstituts HWWI, dürfen sich ausführlich über ihr Projekt auslassen.

Modelle der Rechten …

Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Althaus (CDU) und die FDP setzen sich für das Bürgergeld ein. Das „solidarische Bürgergeld“ vertritt Althaus mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung. 800 bzw. 400 Euro monatlich soll es betragen und über eine Einkommenssteuer von 50 bzw. 25% finanziert werden, die mit dem Bürgergeld verrechnet wird. Zusätzlich fiele eine Lohnsummensteuer an. Jede/r muss dann allerdings zusehen, wie er/sie für Alter und Krankheit vorsorgt. Die Arbeit„geber“ zahlen keine Sozialversicherungsanteile mehr. Die CDU rechnet allein mit einer „Gesundheitsprämie“ von 200 Euro als Krankenkassenmonatsbeitrag.

Götz Werners Grundeinkommen soll ebenfalls alle Sozialleistungen abdecken und von anfangs 900 auf 1.500 Euro ansteigen – für jede/n! Bezahlt werden soll es allerdings über eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf 48%; alle anderen Steuern sollen abgeschafft werden mit dem „Vorteil“ für die Unternehmen, überhaupt keine Steuern mehr bezahlen zu müssen und somit konkurrenzfähiger gegenüber dem Auslandskapital zu werden. Der Wegfall der sog. Lohnnebenkosten trägt ein Übriges dazu bei.

Praktisch alle bürgerlichen VerfechterInnen des BGE oder „Bürgergelds“ (CDU, GRÜNE, Werner) beschränken die Zahlungen auf „deutsche Staatsbürger“. Den hier lebenden Nicht-Deutschen ginge es dann noch dreckiger als heute schon, weil alle Sozialtransfers entfielen.

…und der Linken

Ein Großteil der heutigen Linken favorisiert dagegen das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ohne Bedürftigkeitsprüfung für ausnahmslos alle Menschen im Staatsgebiet. Auch dessen Höhe in seiner linken Variante scheint mit der unseren auf Augenhöhe.

Triumphierend verweisen diese Linken gleich auch noch darauf, mit dem Wegfall der Bedarfsprüfung erledige sich gleich die ganze „Sozialstaats“bürokratie mit. Ein unfreiwilliger, aber artiger Diener vorm Profitstreben des Kapitals, das gerne an den Kosten des „Sozialstaats“ spart! Außerdem stellt die Höhe des BGE bereits im Vorfeld eine Bedarfsprüfung dar – und zwar pauschal für Alle!

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen forderte im Mai 1998 ein dynamisiertes, unpfändbares Existenzgeld von monatlich 1.500 DM plus tatsächliche Wohnkosten bis zu durchschnittlich 500 DM monatlich für eine Einzelperson. (6)

BildungsbürgerInnen wie Sascha Liebermann und die Gruppe ‚Freiheit statt Vollbeschäftigung‘ locken das Kapital mit Versprechen, dass das BGE seine Beschäftigten ansporne, hoch motiviert und freiwillig dessen Rendite zu steigern. Katja Kipping (DIE LINKE) favorisiert einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,60 Euro/Stunde in Verbindung mit einem Grundeinkommen. VertreterInnen des „Runden Tischs der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen“ bzw. des „Netzwerk Grundeinkommen“ konnten die Forderung im Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 3.6.2006 in Berlin teilweise unterbringen. Dieser verlangt quasi als Übergangsforderung zum BGE für alle im ersten Schritt die Erhöhung des ALG II für alle Erwerbslosen auf 500 Euro plus volle Kosten der Unterkunft. Der Arbeitskreis von ATTAC „Genug für alle“ unterstützt die Forderung nach einem BGE; sein Mitglied Werner Rätz sitzt auch im „Netzwerk Grundeinkommen“.

Zwischen Realpolitik und Utopie

Diese Linken verknüpfen die Existenzgeldforderung aber auch mit dem Anspruch einer Überwindung klassischer Sozialpolitik:

„An vier Punkten unterscheidet sich der utopische Charakter des Existenzgeldes von herkömmlichen sozialpolitischen Mindestsicherungskonzepten:

– in der Anspruchshöhe des Existenzgeldes (wirkliche Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum, statt Teilhabe am Existenzminimum),

– in der Entkoppelung des Existenzgeldes vom Zwang zur Lohnarbeit

– in der Infragestellung der herrschenden Arbeitsbegrifflichkeit und

– in der Kritik an der geschlechtshierarchischen Arbeitsteilung.“ (7)

Auch wenn es in der Linken Vorbehalte gegen die Finanzierung des BGE über die Mehrwertsteuer gibt, so grassieren doch unter ihren BefürworterInnen des Modells die ärgsten Flausen: das BGE beseitige jede Arbeitspflicht. Schließlich finanziere der Staat es aus Steuern. Wer aber finanziert den Staat und erzeugt das Steueraufkommen? In kleinbürgerlichen Nischen abseits jeden Gedankens an Produktion kann man auf solche Flausen kommen, nicht aber als MarxistIn!

Die Frauengruppe „Glanz der Metropole“ kritisierte die Existenzgeldforderung durchaus richtig: „Sie wirkt auf der einen Seite wie eine realpolitische Forderung, die alte Modelle nach einer Umverteilung von Reichtum, nach gleichem Lohn für alle usw. gar nicht mehr berücksichtigt. Auf der anderen Seite verbreitet sie einen Hauch von Utopie, der in der Vorstellung von Lohnarbeitsverweigerung liegt. Dieser quasi sozialrevolutionären Seite wollen wir zuerst nachgehen.

Die Idee, es könnte mit einem halbwegs sicheren finanziellen Hintergrund auch ein anderes Leben entstehen, erinnert einige von uns an die 80er Jahre, als die Kritik am Lohnarbeitsmodell politische Kultur einer deutschen (autonomen) Linken war. Die Verweigerung von Lohnarbeit schien das Versprechen eines gemeinschaftlich organisierten, mit Sozi und Arbeitslosenhilfe finanzierten, selbstbestimmten Lebens und politischen Agierens mit sich zu bringen.“ (8)

Man muss Wildcats Strategie des kollektiven Kampfs gegen die Arbeit nicht teilen, wohl aber die Kritik dieser ursprünglichen Autonomen (Operaisten) an ihren Politzöglingen. Sie haut in die gleiche Kerbe:

„Mit dem Scheitern der proletarischen Kämpfe in den 70er Jahren war die Strategie des kollektiven Kampfs gegen die Arbeit durch das individuelle Verhalten und die Lebensweise der Verweigerung der Arbeit ersetzt worden (…) Die Ablehnung regelmäßiger Lohnarbeit wurde zu einem verbreiteten Lebensgefühl in diesen Bewegungen, aber es gab keine Verbindungslinien mehr zum Kampf gegen die Arbeit in der Produktion, „Autonom“ wurde zu einem Ausdruck der Abtrennung von den Konflikten in der Ausbeutung.“ (9)

Wie steht es um die Entkoppelung vom Lohnarbeitszwang, wie um die Kritik an der geschlechtshierarchischen Arbeitsteilung?

„Was die Arbeit zu Hause angeht, gibt es für die meisten ArbeiterInnen gar keine Koppelung von Arbeit und Lohn und hat es sie auch noch nie gegeben (…) es ginge darum, „unsichtbare“ Arbeit sichtbar zu machen, anstatt sie als Nicht-Arbeit (…) zu interpretieren (…) mit dem Abbau sozialstaatlicher Mechanismen wird heute sogar von einer zusätzlichen Reprivatisierung der Hausarbeit durch Abbau von Kindergärten und Pflegediensten gesprochen (…) weisen wir darauf hin, dass es eine patriarchale Modernisierung in Bezug auf Hausarbeit gibt. Ein zunehmender Teil der Hausarbeit wird unterbezahlt von Hausangestellten (…) geleistet.“ (10)

Was ist vom Ausstieg aus der Lohnarbeit in eine selbstbestimmte Subsistenz-lebensweise zu halten?

„Wenn heute auf „informelle Ökonomie“ und „Subsistenzproduktion“ als Ansatz für emanzipative Gesellschaftsveränderung gesetzt wird, muss berücksichtigt werden, dass diese Formen im Zuge der kapitalistischen Restrukturierung derzeit ohnehin massiv durchgesetzt werden (…) die internationalen Konkurrenzen zwischen unterschiedlichen Lohnabhängigengruppen werden härter und die Spaltung zwischen (…) Normalarbeit und den entformalisierten Bereichen prekärer und „deregulierter“ Beschäftigung wächst.“ (11)

Abschaffung des Arbeitszwangs?

Auch die Abschaffung jeden Arbeitszwangs ist eine kleinbürgerliche, reaktionäre Utopie. Selbst die kommunistische Gesellschaft wird ihren Stoffwechsel mit der Natur nur unter Verausgabung von Arbeit verrichten können. Auf diesen Stoffwechsel kann keine menschliche Gesellschaft bei Strafe ihres Untergangs verzichten. Der kommunistische Zukunftsmensch wird vielleicht diesen Rest an Arbeitspflicht zum Zwecke des Überlebens der Gattung als (immer weiter abnehmenden) Zwang empfinden. Gleichzeitig wächst die freie Zeit jenseits des Kampfs ums unmittelbare Leben für Alle, die Beschäftigung mit sich selbst, mit der Entfaltung der menschlichen Kreativität etc. Diese Arbeit wird dann zum ersten Bedürfnis.

Nur in Klassengesellschaften ist der Arbeitszwang aufgehoben – für die Herrschenden! Darum wird endlich erstmals nach der Epoche der Urgesellschaft im Arbeiter- (und Bauern-)staat der Arbeitszwang auf alle Gesellschaftsglieder ausgedehnt – einschließlich der ehemaligen Ausbeuter!

Im Kapitalismus existiert ein Zwang zur Lohnarbeit für alle, die über kein Kapital oder Produktionsmittel verfügen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten – in der BRD sind das über 90%! Dieser Zwang wirkt indirekt, ist doch der Lohnsklave frei, seine Arbeitskraft stundenweise zu vermieten – er steht (im Gegensatz zu antiken Sklaven und Fronbauern) in keinem persönlichen Abhängigkeitsverhältnis zu seinem Ausbeuter. Weil er allerdings doppelt frei ist – nämlich auch von Eigentum an Produktionsmitteln – ist diese spezifische Freiheit nicht nur mit Arbeitszwang vereinbar, sondern geradezu prägend für dessen Ausübung.

Dass Erwerbslose – und Beschäftigte – sich gegen staatlichen Zwang wehren (Ein-Euro-Jobs, untertarifliche Bezahlung, unterqualifizierte Arbeitsverhältnisse, Leiharbeit, Eingliederungsvereinbarungen, sinnlose Bewerbungen, Vorstellungs-gespräche und Trainingsmaßnahmen), ist zunächst absolut berechtigt.

Den AnhängerInnen des BGE geht es jedoch um die Beseitigung jeder Arbeitspflicht. Mit Verweis auf den Staat scheint denn auch das Thema, wer den Unterhalt für die Fordernden übernimmt, abgehakt. Die Gelder für die Erwerbslosen sind aber nur zum geringen Teil Staatsausgaben, sondern v.a. Lohnbestandteile, die in Form von Lohn-. Verbrauchssteuern und Sozialversicherungsbeiträgen aufgebracht werden. Die Gesamtkosten der Arbeitslosigkeit gehören zu den Gesamtreproduktionskosten der Ware Arbeitskraft; darum schlagen sie beim Kapital, dem eigentlichen Verursacher der Erwerbslosigkeit, auch als „Lohnneben- bzw. Arbeitskosten“ zu Buche. Das nicht zu erkennen, bedeutet auf das ideologische Geschwätz vom „Sozialstaat“ hereinzufallen.

Dabei hat der bürgerliche Staat „nur“ den solidarischen Erwerbstätigen die Verwendung ihrer Lohnbestandteile aus der Hand genommen, sie also enteignet. Dies steigert die Dank der Form des Arbeitslohnes eh schon vorhandenen Illusionen der Lohnsklaven; nicht nur, dass der Arbeitslohn als Äquivalent für die geleistete Arbeit erscheint, die Lohnnebenkosten erscheinen als Geschenk vom Unternehmer, der damit zum Sozialpartner mutiert. Und der bürgerliche Klassenstaat kann sich als neutrale Instanz in dieser heiligen Dreifaltigkeit darstellen sowie als Sozialstaat, der ab und an mit einem Obolus die Defizite der Sozialversicherungen deckt – sich allerdings auch aus diesem Füllhorn gelegentlich nimmt, um seine Defizite zu decken bzw. kapitalistische Unternehmen zu subventionieren. Von den Werktätigen eine bedingungslose Verpflichtung zu verlangen, seine Schulden zu finanzieren, weil er so sozial sei, erleichtert nicht die notwendige Kampfeinheit des Proletariats, sondern erschwert sie!

Des weiteren müssen „zwei gängige Vorstellungen“ kritisiert werden: „Sozialleistungen seien arbeitsfreies Einkommen und dies sei möglich, weil der Sozialstaat von der Arbeiterbewegung „erkämpft“ worden sei. Historisch betrachtet war der Sozialstaat“ zuallererst ein Bollwerk gegen die revolutionäre Drohung. Mit dem Ausdruck „soziale Frage“ wurde der Klassenantagonismus begrifflich entschärft und seine prinzipielle Lösbarkeit durch Sozialreform unterstellt. Ein staatlicher Schutz sollte garantieren, dass die ProletarierInnen ihre Arbeitskraft dauerhaft zur Verfügung stellen – ohne zu revoltieren (…) Zunächst hatten die ProletarierInnen tatsächlich kein „Vaterland“ – mit dem Anspruch auf soziale Leistungen „ihres“ Staates (…) Mit der Herausbildung des „Sozialstaats“ war es wichtig, zwei verschiedene Prinzipien gegenüberzustellen: Versicherung und Fürsorge. Damit wurde eine scharfe Trennlinie zwischen „Paupern“ und „Arbeitern“ gezogen. Die Konstruktion der Sozialversicherung war von Vollbeschäftigung und nur konjunkturellen Beschäftigungskrisen ausgegangen; die extrem diskriminierend gestaltete Sozialhilfe war nicht für die massenhafte Absicherung bei Arbeitslosigkeit vorgesehen.“ (12)

Die Kombilohnfalle

Die idealistische Herangehensweise der GrundeinkommensanhängerInnen setzt sich fort, wenn die Gefahr ignoriert wird, dass das BGE zu einer erheblichen Ausweitung von Kombilöhnen führen wird und damit zu einer drastischen Lohnsenkung. Schon der frühere Präsident des DIHT, Stihl, bezeichnete bereits 1997 den Kombilohn als „trojanisches Pferd, das wir bei den Gewerkschaften und den Sozialpolitikern aufstellen (…) Wir können nicht auf einen Schlag das gesamte Sozialniveau absenken, ohne dass die Sozialpolitiker (…) aufschreien“. (13)

Natürlich wirkt die Staatszahlung BGE wie eine Lohnsubvention und führt damit zu drastischen Lohnsenkungen. Das ist ja auch der Grund, warum die Werners und Straubhaars dafür eintreten! Die „linken“ BGE-Idealisten nehmen das aber offensichtlich in Kauf, weil sie u.a. der Einbildung verfallen, das Geld falle wie im Märchen von den Sterntalern vom Himmel an den irdischen Staat und von dort aus an sie. Dass damit auch die Finanzierungsbasis des BGE untergraben wird und ihre Illusionen von Einkommen, die von Lohnarbeit entkoppelt sind, auf sie zurückfallen werden, weil damit auch das BGE immer geringer ausfallen muss, ist eine weitere Lektion des Kapitals für KleinbürgerInnen.

Das BGE stärkt also nicht die Position der Erwerbstätigen, wie seine „linken“ BefürworterInnen behaupten, sondern schwächt sie. Es schwächt die noch vorhandene Kollektivmacht der Gewerkschaften und führt auch zur Senkung der Lohnbestandteile, die für die nächste Arbeitergeneration vorgesehen sind, durch „Staatsknete“ für Kinder und Jugendliche sowie zum Wegfall jeglicher Lohnnebenkosten (Rente, Gesundheits-, Arbeitslosenversicherungen).

Außerdem ist schon die Behauptung falsch, dass es auf jede Bedürftigkeitsprüfung verzichte. Die findet natürlich allein dadurch statt, wie viel Prozent des Arbeitseinkommens zur Finanzierung des BGE herangezogen werden kann und durch die Festlegung seiner Höhe. Einige AnhängerInnen fordern weitere Bedürftigkeitsprüfungen indirekt, indem sie von „angemessener“ Warmmiete oder BGE erst ab 18 Jahren sprechen.

Richtigerweise merkt der Revolutionär Sozialistischer Bund (RSB) kritisch zu dieser Position an: „Von Seiten der Rechten zielt das BGE ganz eindeutig auf die flächendeckende Einführung des Kombilohns und die Zerschlagung der Sozialsysteme. Götz Werner spricht offen aus, welche Zukunft er dann für die Gewerkschaften sähe: Sie wären dann „überflüssig, denn keiner müsse ja mehr seine Arbeitskraft verkaufen.“ (14)

Menschenrecht BGE?

Was die Arbeiterklasse braucht, ist Solidarität zwischen Beschäftigten, Arbeitslosen und Gewerkschaften. Das BGE schwächt aber die Kollektivmacht der Gewerkschaften. Stärken tut es den Glauben an höhere Mächte, an Chimären wie die Sozialstaatsideologie, an das individuelle „Menschenrecht“ auf arbeitsfreies Einkommen. MarxistInnen wissen: das Recht kann nie höher stehen als der wirtschaftliche Gesellschaftsunterbau! Die Menschenrechte enthalten keine Sozialparagrafen. Sie verkörpern kein zeitloses, über den Klassen stehendes Universalrecht, sondern den von jeder persönlichen Abhängigkeit von der mittelalterlicher Autokratie befreiten durchschnittlichen Besitzbürger. Die waren 1776 in der US-amerikanischen Verfassung sehr wohl mit der „Negersklaverei“, in der Großen Französischen Revolution mit der Aberkennung der Rechte der Besitzlosen wie in Britannien mit der Verweigerung des Wahlrechts für das Proletariat vereinbar. Demokratische und soziale Errungenschaften musste sich die Arbeiterbewegung selbst erkämpfen. Gleichzeitig mit der bürgerlichen Menschenrechtsideologie entstand nicht zufällig auch die des Rassismus, wo unveränderliche anatomische Merkmale zur Aberkennung der Menschenrechte herangezogen wurden – eben weil Kolonialvölker nicht als Menschen galten.

Das Vertrauen auf höhere Wesen, auf Menschenrechte für die Armen wird in den Liedzeilen der „Internationale“ bereits als leere Worte denunziert. Im Kapitalismus kann das „Menschen“recht“ auf Arbeit wie auf ein Einkommen ohne Arbeitszwang außer für eine winzige, privilegierte Minderheit nur heißen: die „Freiheit“ und das „Recht“, seine Arbeitskraft verkaufen zu dürfen!

Mittels der scheinbar universellen Menschenrechte begründen Rätz u.a. die Zahlung des BGE an alle Menschen – einschließlich der VertreterInnen des Kapitals, der Merkels wie der Hundts. „Es geht (…) zuallererst um einen solidarischen Umgang miteinander“. (15) Bedingungslose, uneingeschränkte deutsche IdealistInnen wie Rätz & Co. verkennen den Klassencharakter der bürgerlichen Menschenrechte völlig.

Was wir brauchen, ist Solidarität unter beschäftigten wie arbeitslosen Lohnabhängigen, keine „neue“, menschenrechtliche Verklärung der Sozialpartner-schaft mit dem Unternehmertum. Rätz argumentiert ähnlich den Gewerkschaftsvor-ständen, wenn die den Sozialabbau zuerst mit dem Argument ablehnen, weil damit die Binnennachfrage und der Kapitalprofit sinken würden.

BGE: Hoffnung für Arbeitslose?

Im ganzen Land haben Arbeitslosenvereine, Organisationen oder Gliederungen der Gewerkschaften Forderungen nach dem Grundeinkommen übernommen – ob nun Existenzgeld, Bürgergeld oder BGE genannt. Dies ist Ausdruck der sozialen und finanziellen Verhältnisse der Arbeitslosen, die staatlich verordnete Armut durch die Hartz-Gesetze hat politische Spuren hinterlassen. Die Ausweglosigkeit von Ein-Euro-Arbeitszwang, Bedürftigkeitsprüfung und Zwangsumzügen nähren Illusionen und Hoffnungen in eine andere soziale Absicherung der Arbeitslosen. Alle Forderungen, die ein „Mehr“ an Mitteln und Rechten versprechen, werden daher von den Betroffenen dankend angenommen.

Besonders die Langzeitarbeitslosen haben die Hoffnung auf eine Lohnarbeit verloren, Jahre von „Qualifizierung“ und Bewerbungszwang mit gleichzeitigem sozialen Abstieg haben das politische Bewusstsein der Armen und Arbeitslosen geprägt. Rätz und Co. nutzen die Mischung aus Verzweiflung und Hoffnung auf jede nur irgend mögliche Verbesserung, so dass etliche Arbeitslose diesen Versprechungen auf den Leim gehen. Mit der Übernahme dieser Forderungen können die Arbeitslosen aber nicht den politischen Kampf für die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse führen, mit diesen Forderungen verschärfen sie nur die vorhandene Spaltung von Beschäftigten und Arbeitslosen.

Die ökonomischen Forderungen der Arbeitslosen können nur gemeinsam mit den Gewerkschaften und den Beschäftigten durchgesetzt werden – denn beide haben objektiv gleiche Interessen gegenüber dem Kapital.

Illusionen in ein BGE vertiefen nur die Spaltung innerhalb der Lohnabhängigen. Forderungen nach einer besseren Ausstattung der Arbeitslosen müssen mit Forderungen nach Mindesteinkommen verbunden werden.

Arbeitslose und Arme können keiner neuen „Verteilungsgerechtigkeit“ hinterherlaufen, der bürgerliche Staat kann und will nicht mehr verteilen, dass haben die Hartz-Gesetze gezeigt. Arbeitslose müssen gemeinsam mit den Beschäftigten gegen die kapitalistische Ordnung der Produktionsverhältnisse kämpfen, nur antikapitalistische, kommunistische Produktionsverhältnisse können ein „Recht“ auf Arbeit und Einkommen verwirklichen, dies muss die Forderung der Arbeitslosen sein – Illusionen in den bürgerlichen Staat müssen endgültig begraben werden!

Mit Hilfe von Geld sollen Freiheit vom Arbeitszwang der Lohnarbeit, von Armut und Existenzangst, die Autonomie der Menschenwürde sowie Solidarität und Gerechtigkeit etc. erreicht werden. Geld aber setzt Warenproduktion, Lohnarbeit, Kapitalverwertung und Arbeitszwang voraus. Ein schöner archimedischer Hebel, um die Welt von Kapital und Lohnarbeit irgendwie „alternativ“ aus den Angeln zu heben!

Überwindung der Arbeitsgesellschaft?

Einen vermeintlich schlauen Versuch, die „Arbeitsgesellschaft“ zu überwinden, stellt André Gorz‘ „Auswege aus der Misere“ dar (16). Er unterscheidet fremdbestimmt-abhängige „Lohnarbeit“, „Eigenarbeit“ als Produktion lebensnotwendiger Gebrauchsgüter und Dienstleistungen (Subsistenzarbeit) und „autonome Tätigkeiten“ (der Bereich freier Entfaltung). Gorz will die vom Industriekapitalismus systematisch ausgelöschte Eigenarbeit reaktivieren und so das Ausmaß autonomer Tätigkeit erweitern. Lohnarbeit soll weiter bestehen bleiben, allerdings mit drastisch reduzierter Arbeitszeit. Die gewonnene Freizeit und ein garantiertes Grundeinkommen bilden die Basis für eine „alternative nichtkapitalistische Wirtschaft der Bevölkerung“. Das BGE fungiert hier über die materielle Existenzsicherung hinaus quasi als Kapital für die technisch-materielle Ausgestaltung des „autonomen“ Sektors.

Gorz‘ Strategie basiert auf der grundfalschen Annahme, die Ablösung der „fordistischen Industriegesellschaft“ gehe mit einer Aufhebung der Lohnarbeit schwanger. Bildung und Wissen seien die einzige, „neue“ Form von Kapital. Dieses Humankapital verdränge Lohnarbeit und konstantes Kapital aus der Wertschöpfung. Die Arbeitszeit habe aufgehört, Maß des Tauschwertes zu sein. Zudem verfüge der postfordistische Arbeiter in Person über sein unveräußerliches Humankapital. Folglich spielt sich in seinem Kopf die Überwindung der Arbeitsgesellschaft ganz lautlos ab, weil sie selbst auf dem absteigenden Ast sei und im Postfordismus objektiv auf ihre eigene Aufhebung zusteuere.

Welch „linker“ Irrtum! Konträr zu seinen Grundannahmen weitet sich gerade im „Postfordismus“ weltweit die Lohnarbeit aus, während die Subsistenzproduktion (Kleinbauernschaft, Handwerk) dramatisch unterminiert und das „Humankapital“ aus Bildung und Wissen weniger autonom denn je immer direkter als Lohnarbeit dem immer gewaltiger akkumulierten Fixkapitalmassen subsummiert wird. Gorz‘ Morgenluft witternder Bildungskleinbürger stellt eine Fata Morgana in der Oase Proudhonscher Sozialromantik dar. Die Prognosekraft des Marxismus konnte und muss dieser sowohl im 19. und erst recht im 21. Jahrhundert den gerechtfertigten Garaus machen.

Selbst der windelweiche Linksreformist Joachim Hirsch, der sich mit dem Für und Wider des BGE schwertut, kommt nicht umhin, den Finger in diese Wunde zu legen.

„Das Gorzsche Konzept hat einen eigentümlichen Zwittercharakter. Einerseits lässt er das kapitalistische Produktionsverhältnis bestehen, auf der anderen Seite möchte er einen ökonomischen Sektor schaffen, der nicht nach kapitalistischen Prinzipien funktioniert. Selbst wenn man davon ausgeht, dass auf diese Weise eine schrittweise Überwindung des Kapitalismus innerhalb desselben möglich ist – wogegen einige ernst zu nehmende Argumente sprechen, die schon Marx in seiner Proudhon-Kritik formuliert hat -, setzt dies langwierige und schwierige soziale Auseinandersetzungen und Kämpfe voraus.“ (17)

Der „eigentümliche Zwittercharakter“ liegt denn auch in der Gorzschen Zugehörigkeit zur deklassierten Intelligenz, die – vermeintlich über der Klassengesellschaft stehend – als selbst ernannte „Vordenker“ allerlei abgestandenen Wein in neuen Schläuchen als Zukunftsvisionen unters staunende Volk zu verschütten sich bisweilen bemüßigt fühlt.

BGE als alternatives Gesellschaftsmodell?

Aber: es ist doch genug Geld zum Umverteilen nach unten da, sagen alle BefürworterInnen des BGE. Trotzdem ist die ganze Entwicklung seit Jahrzehnten mit zunehmender Tendenz in die andere Umverteilungsrichtung gegangen.

Wieder diese pfäffische „Kapitalkritik“! Geld steckt nicht im Sparstrumpf, sondern muss sich in der Hand der Reichen, der Banken, Versicherungen und Konzerne vermehren. Erst dann verwertet es sich als Kapital. Dies tut es um so schwerer, je reicher es schon ist (Tendenz zum Fall der Durchschnittsprofitrate). Akkumulation und Verelendung sind kein Widerspruch, sondern bedingen sich gegenseitig. Wer sich um Produktion nicht kümmert, muss natürlich die Verteilung(sgesetze) für das Bestimmende statt das Untergeordnete, Abgeleitete halten. Schon sprießen soziale Flickschuster„konzepte“ von Nehmen und Geben hervor, dass es einem warm ums Herz wird, weil der Kapitalismus als solcher ja friedlich verschont bleibt.

Ja, wenn nur seine Verwertungsgesetze nicht wären! Natürlich konzentriert sich immer mehr Reichtum in immer weniger Händen. Wie auch sonst? Im Gegensatz zu unseren Sozialromantikern, die kopfschüttelnd über die immer weiter klaffende Gerechtigkeitslücke jammern, erkennen MarxistInnen, dass das viele Geld eben nicht als Zahlungs- und Zirkulationsmittel fungiert, sondern als Anlage suchendes Kapital. Deshalb ist es kein Bruch in der ansonsten harmlosen kapitalistischen Logik, sondern seine Essenz, dass Kleinunternehmen zunehmend pleite gehen, dass das Monopolkapital immer dreistere Angriffe auf mühsam erkämpfte proletarische Errungenschaften startet, ja starten muss, um die sinkende Rendite (tendenzieller Fall der Profitrate) aufzufangen, insbesondere für das überschüssige Kapital in Finanzanlagen. Nicht trotzdem, sondern gerade wegen der zunehmende Zwang zur Umverteilung von unten nach oben!

Unsere sozialen „Visionäre“ meinen wirklich, mittels des BGE den Arbeitszwang aus dem Kapitalverhältnis heraus operieren zu können wie eine Geschwulst. Kreativität und Motivation würden gesteigert, das Kapital stünde profitabler als ohne Arbeitszwang da – und es brauche sich bei Rationalisierungen keine Sorgen mehr um entlassene Mitarbeiter zu machen, könne also richtig damit loslegen. Ein Bündnis mit den SachwalterInnen des Kapitals gegen Arbeitszwang ist genauso illusionär wie das für Arbeit. BGE-BefürworterInnen und Gewerkschaftsspitzen sind zwei Seiten der falschen Medaille. Der Abschaffung des Arbeitszwangs stehen nicht in erster Linie die auf Lohnarbeit fixierten Stumpfsinnigen im Weg, die keinen andern Sinn und Inhalt in ihrem Leben finden, wie der „aufgeklärte akademische Sozialtüftler“ meint, sondern das Kapitalverhältnis.

Sätze wie folgende entlarven den Intellektuellendünkel ihres Verfassers:

„Diese Frage dürfte eigentlich nur von denjenigen gestellt werden, für die Arbeit eine widrige Nötigung ist und die deshalb nicht einsehen, warum andere sich ihr entziehen dürfen, wenn sie sich selbst ihr unterwerfen müssen. Diejenigen, für die eine Arbeit Wert hat, die sie als Selbstverwirklichung und Selbstbehauptung ansehen und nutzen können, müssten die Meinung vertreten, dass Lust und Freude am Arbeiten mit Arbeitszwang unvereinbar sind“ (18)

Hier bekommt die Arbeit ohne Tauschwert erst wirklichen Wert „beigemessen“. Die höheren Weihen der „Entsagung“ des Lohnarbeitszwanges geraten im Munde dieses „linken“ Schwätzers zu einem Schlag ins Gesicht für die gesamte lohnabhängige, überwältigende Mehrheit der Bevölkerung.

Sozialer Kapitalismus?

Auch wenn linke VertreterInnen des BGE im Unterschied zur Mehrheit das BGE durch höhere direkte Steuern – allerdings einschließlich der Lohnsteuer – und nur durch eine leicht erhöhte indirekte Umsatzsteuer finanzieren wollen, geht ihnen vor lauter Sorge um die Menschenrechte verloren, dass die steigende Arbeitslosigkeit vom Kapital selbst verursacht wird und schon deshalb nicht „von allen Menschen“ finanziert werden darf.

Das BGE-Modell setzt den „Entwurf“ eines sozialen Kapitals an die Stelle des wirklichen. Die Sphäre der Produktion, in der der Mehrwert erst entsteht, tritt ganz hinter die Verteilung zurück. Es reiht sich ein in die Riege von Bischöfen, Gewerkschaftsführern und Linkspartei-VorständlerInnen, die dem Kapital schon lange klarmachen möchten, dass es sich soziale Wohltaten zu seinem eigenen langfristigen Nutzen auch leisten möge – und könne. Es missbraucht die Sehnsucht nach einer Gesellschaft ohne Armut und Arbeitszwang, weil es sie auf dem Boden der Kapitalverwertung befriedigen will.

Kapitalismus? Gewiss, aber ohne seine Folgen! Die Vorstellungen hinter dem Konzept BGE haben bei allen graduellen Unterschieden einen gemeinsamen Charakter: wie das BGE keine selbstständige wirtschaftliche Basis hat, so auch immer weniger die kleinbürgerlichen, nichtausbeuterischen WarenproduzentInnen. Die Bedingungslosigkeit der Zahlung soll nicht nur vor Lohnarbeit, sondern auch vor den untragbaren Risiken des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen schützen. Der Arbeitsbegriff wird auf Nischen, Randbereiche und Privatleben ausgedehnt. Zufrieden, wenigstens an dem im Wesentlichen in riesigen Konzernen erwirtschafteten Reichtum teilzuhaben, ohne den sie gar nicht existieren könnten – denn auf diese Beteiligung reduziert sich das „andere Gesellschaftsmodell“ schließlich – konzedieren sie die Möglichkeit sozialer, gerechter Kapitalverwertung und eines Sozialstaats.

Allen diesen „linken“ Illusionen liegt der Glaube an soziale Gerechtigkeit, an eine im Grunde vernünftige Produktionsweise zugrunde, deren Ursachen und Triebfedern man nicht in Frage stellen möchte, aber deren Konsequenzen einem doch zuweilen Angst und Schrecken einjagen. Die Arbeiterbewegung ist gut beraten, auf den Klassenkampf zu setzen statt auf eine weitere „höhere“ Form von Sozialromantik, eine „neue“ menschenrechtliche Verklärung der Sozialpartnerschaft. Die einigende Form all dieser Forderungen ist schließlich nichts weiter als ein einziger Appell an „Einsicht und Vernunft“ derer da oben zu einem höheren Zweck: der Erhaltung des sozialen Friedens zwischen den Klassen. Das ist die ultima Ratio der kleinbürgerlichen Mittelposition zwischen Kapital und Lohnarbeit, die scheinbar über und neben dem Ausbeutungsverhältnis schwebt.

Ein besonders perfides Beispiel für die „innovativen“ Gedankengänge der BGE-BefürworterInnen ist die Idee des postfordistischen Sozialpakts:

„Die Neudefinition eines neuen postfordistischen Sozialpakts (…) Das Bürgereinkommen ist also die modernste Form, die mit dem aktuellen flexiblen Akkumulationsregime kompatibel ist, möglich durch einen Eingriff in die Wiederverteilung der Einnahmen aus der immateriellen Produktivität, die heute in offiziellen Statistiken verschwinden, aber jenen Reichtum produzieren, der etwa für die internationale Finanzspekulation benutzt wird und Ursprung der modernsten Formen gesellschaftlichen Ausschlusses ist (…) ein Beispiel für radikalen Reformismus, weil er sich der Logik widersetzt, die der Einkommenspolitik innewohnt wie auch der gewerkschaftlichen Konzertierung und der Flexibilisierung und Prekarisierung des Arbeitsmarktes und die kompatibel ist mit den Notwendigkeiten der kurzzeitigen Profitabilität von Unternehmen (…) Das Bürgereinkommen ist Gegenmacht zur Versklavung durch die Arbeit (…) Denen, die sich den Produktionshierarchien nicht unterwerfen, Geld zukommen zu lassen – und damit Kaufkraft – bedeutet, monetäre Formen von Gegenmacht zu entwickeln.“ (19)

Die „immaterielle Produktivität“ dieser Erklärung ist gleich Null, kurz: (post)autonomer geistiger Tiefflug! Ließ Gorz den Kapitalismus am versiegenden Mehrwert verrecken und ein neues „immaterielles Kapital“ in „Bildung und Wissen“ des Bildungskleinbürgers seinen Platz einnehmen, so legt Fumagalli eine „kreative“ Neuschöpfung des Wertgesetzes vor: den offiziellen Statistiken entzogene immaterielle Produktivität, die aber als der Finanzspekulation dienlicher Reichtum leibhaftige Wiederauferstehung feiert. Das ist fast biblisch, Herr Wirtschaftsexperte und Sozialpaktingenieur!

„Die meisten linken VertreterInnen des BGE sind nicht nur auf einen individuellen Ausweg aus der Lohnarbeit aus. Sie lehnen es rundweg ab, die Teilung der Gesellschaft in antagonistische Klassen als Ausgangspunkt aller Überlegungen zu machen. Wer die Klassengesellschaft zu einem sekundären Merkmal macht und statt dessen die „Arbeitsgesellschaft“ als den Kern des Übels betrachtet, der wird naturwüchsig keinen Zugang zu den Erwerbstätigen finden, die sich in dieser Gesellschaft abrackern müssen (…) Da das Kapital kein Interesse an der Ausschaltung der Konkurrenz unter den Lohnabhängigen hat, ist es vollkommen undenkbar, dass es eine gesellschaftliche Lösung akzeptieren würde, nach der allen Menschen eine ausreichende Grundsicherung zuteil wird, die es ihnen erlaubt, ohne Arbeit am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen (…) Den Reichtum beim Kapital zu holen, also mindestens die Profite anzugreifen, steht ausdrücklich nicht auf dem Programm der Verfechter des BGE, auch nicht bei den Linken. Schließlich wollen sie mit ihren Modellrechnungen nachweisen, dass das BGE ‚finanzierbar ist‘ und sie wollen auch das Kapital davon überzeugen, dass dies eine gute Lösung sei.“ (20)

Diese Sätze des RSB sprechen für sich. Dass die BGE-VerfechterInnen sich wohl keinen Zugang zu den Erwerbstätigen verschaffen werden ist deshalb nur gut!

Eine richtige Kritik am BGE

Unsere Kritik am BGE kann sich in vielen Punkten auf eine Broschüre von Rainer Roth stützen, die das Thema ausführlich beleuchtet (21). Roth unterstützt als Alternative zum BGE u.a. die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, 10 Euro Mindeststundenlohn und ein ausreichendes garantiertes Mindesteinkommen für alle Erwerbslosen ohne Bedürftigkeitsprüfung fordert. Er entdeckt allerdings einen Widerspruch zwischen der Mindestlohnforderung und der nach ausreichendem garantierten Mindesteinkommen. Letztere mache zuviel Zugeständnisse an das BGE wegen des Verzichts auf die Bedürfnisprüfung (s.o.). Mit ähnlicher Logik wehrt er sich gegen Forderungen wie nach 1.000 Euro garantierter Mindestunterstützung. Das „Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne“ hält demgegenüber 500 Euro ALG II plus Warmmiete gemäß Mietspiegel wenn schon nicht für ausreichend, so doch für logisch wegen des einzuhaltenden Abstandsgebotes zum Mindestlohn. Es müsse einen Anreiz zur Arbeitsaufnahme geben, außerdem hätten Erwerbstätige höhere Werbungskosten. Da widerspricht es sich ein bisschen selbst:

„In diesem Sinne kennt das Arbeitslosengeld I ebenfalls keine Bedürftigkeitsprüfung. Ein solches Arbeitslosengeld müsste allen Erwerbslosen für die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit gezahlt werden“ (22)

Eben! Warum soll z.B. das ALG I einer Anästhesiekrankenpflegefachkraft nicht höher sein als der monatliche Mindestlohn? Warum soll dieser höher als ALG II sein? Das Lohnabstandsgebot ist auch Schlachtruf der Aktionäre. Warum? Weil sie durch Kürzungen bei Sozialbezügen leichter das Lohnniveau senken können! Nichts spricht außerdem gegen tarifliche Mindestlöhne, die über dem gesetzlichen Mindestlohn liegen – neben anderen Gründen auch ein Anreiz, sich gewerkschaftlich zu organisieren.

Übergangsforderungen

Als zweiter Kritikpunkt an Roth müssen wir die Unterbewertung des Potenzials der 30-Stundenwoche anbringen. Er unterstützt sie mit dem richtigen Argument, dass sie die Einheit der Arbeiterklasse erleichtere, also unter Beschäftigten wie Erwerbslosen. Aber sie ist im Gegensatz zu o.a. Teilforderungen auch eine Losung, die auf eine Umverteilung der gesellschaftlichen Gesamtarbeit verweist, in Richtung der Übergangslosung nach Aufteilung der Arbeit auf Alle, die die Logik im Sozialismus vorwegnimmt: der Produktivitätsfortschritt soll der lebendigen Arbeit zu Gute kommen. Der arbeitenden Klasse ist daran gelegen, schon aus Gründen der Kampfkraft die Arbeitslosigkeit zu beseitigen, in diesem Sinn nimmt sie gleich den Kampf gegen Entlassungen auf, um sich in zweiter Linie um ausreichende Bezahlung für das trotz dessen existierende Arbeitslosenheer einzusetzen. Die notwendige gesellschaftliche Arbeit soll gleichmäßig auf alle arbeitsfähigen Gesellschaftsglieder verteilt werden einschließlich der ehemaligen Ausbeuter, die erstmals mit der Arbeitspflicht für sich selbst in Berührung kommen sollen.

Um zu bestimmen, was notwendige Arbeit ist, muss das Kapital enteignet werden, das Proletariat zum kollektiven Unternehmer der Planwirtschaft werden und im Staat herrschen. Die praktische Schule wie auch notwendige Voraussetzung für den Beginn der Umsetzung der Übergangsforderungen unter kapitalistischem Regime ist die Arbeiterkontrolle. Viel wichtiger als die Höhe der Arbeitslosenunterstützung ist der Aufbau von Kontrollorganen, die die Bedürftigkeit festlegen – nicht der kapitalistische Staat – und die Firmen überhaupt zu Neueinstellungen zwingen können. Damit greifen sie aber in das ureigenste Recht der Besitzer ein. Diese Logik führt dazu, unweigerlich eine Doppelmacht in Staat und Betrieb errichten müssen, bevor sie an die Entmachtung der Kapitalisten und die Zerschlagung ihres Staatsapparates gehen können. Diese Perspektive der Machtergreifung fehlt allerdings bei Roth; die Übergangsforderung ist bei ihm syndikalistisch verkürzt.

Dieses strategische Moment der Arbeiterkontrolle fehlt auch im Kapitel „Unsere Forderungen: 12/30/1.500!“ (23) ebenso wie die Verknüpfung mit der Machteroberung der lohnarbeitenden Klasse. Somit verkommt es zu einem Programm von Teil- und nicht von Übergangsforderungen. Selbst die Parole „Für die sofortige Einführung der 30-h-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich!“ (24)

Was soll ferner die Formulierung nach „Verbot von Massenentlassungen. Dabei appellieren wir nicht an den ‚Gesetzgeber‘, sondern wollen dazu beitragen, dass ein großer öffentlicher Druck entsteht, der weitere Entlassungen verhindert“. (25)

Wenn man eine Verbotslosung aufstellt, warum soll sie sich dann nicht an den Gesetzgeber richten? An wen sonst? An die Massenbewegung? Verstehe, wer will!

Bankrotte Betriebe, die gesellschaftlich nützliche Güter oder Leistungen herstellen, will der RSB nicht entschädigungslos verstaatlichen und unter Arbeiterkontrolle weiterführen, sondern ohne Kapitalisten und gegebenenfalls mit staatlichen Zuschüssen. Der Unterschied der Verstaatlichung zum Betriebsteilhabermodell liegt in der Möglichkeit der Ausschaltung der Konkurrenz im ersteren Fall, der besseren Übergangsmöglichkeit zur Planwirtschaft. Zahlreiche übernommene Betriebsinseln sind im Meer der kapitalistischen Marktwirtschaft zwangsläufig zum Untergang verdammt.

Im Unterschied zu den BGB-AnhängerInnen, aber auch zu den Schwächen ihrer KritikerInnen haben wir unsere Antwort eingebettet in ein revolutionäres Aktionsprogramm, wenn wir fordern:

“30-Stunden-Woche und 4-Tage-Woche in Ost und West bei vollem Lohnausgleich! Angleichung aller Löhne und der Arbeitszeit im Osten ans Westniveau! Aufteilung der Arbeit auf Alle unter Arbeiterkontrolle! Europaweit koordinierter Kampf zur Verkürzung der Arbeitszeit! Für ein Programm gesellschaftlich nützlicher Arbeiten, unter Kontrolle der Beschäftigten, Gewerkschaften und von Komitees der örtlichen Bevölkerung!“ (26)

In diesem Sinne gilt es, innerhalb der Gewerkschaften und der Arbeitslosenverbände für einen gemeinsamen Kampf und eine gemeinsame Strategie der innerhalb und außerhalb des Lohnarbeitsprozesses befindlichen Teile der Arbeiterklasse einzutreten.

Anmerkungen und Fußnoten

(1) Liga für eine revolutionär-kommunistische Internationale (LRKI), Das Trotzkistische Manifest, Wien 1989, S. 30

(2) Liga für die Fünfte Internationale (L5I), Vom Widerstand zur Revolution, Berlin 2003, S. 38

(3) Der Kampf für Arbeitermacht, Programm der Gruppe Arbeitermacht, Berlin 2009, S. 13

(4) L5I, Vom Widerstand zur Revolution, S. 38

(5) LRKI, Das Trotzkistische Manifest, S. 29/30

(6) BAG-SHI: Thesen zum Existenzgeld, in: Hans-Peter Krebs/Harald Rein (Hrsg.), Existenzgeld – Kontroversen und Positionen, Münster, 2000, S. 137

(7) BAG-Erwerbslose: Wir fordern ein Existenzgeld für alle Menschen, a.a.O., S. 123

(8) Frauengruppe Glanz der Metropole: Strategie der Arbeitsverweigerung – Existenzgeldforderung klammert Rolle der Hausarbeit aus, a.a.O., S. 101

(9) Wildcat: Die Perspektiven des Klassenkampfs liegen jenseits einer Reform des Sozialstaats, a.a.O., S. 106 f.

(10) Frauengruppe Glanz der Metropole, a.a.O., S. 103 ff.

(11) Joachim Hirsch: Zukunft der Arbeitsgesellschaft, a.a.O., S. 158

(12) Wildcat, a.a.O., S. 107 ff.

(13) WIRTSCHAFTSWOCHE 2.10.1997, S. 30

(14) Revolutionär Sozialistischer Bund/IV. Internationale: Solidarität statt Spaltung – Unsere Kritik am „Bedingungslosen Grundeinkommen“, Mannheim, 2008, S. 12

(15) Rätz u.a.: Grundeinkommen bedingungslos, Attac Basis Texte 17, Hamburg 2005, S. 54

(16) André Gorz, Auswege aus der Misere, in: Krebs/Rein, Existenzgeld, a.a.O., S. 170 ff.

(17) Joachim Hirsch, a.a.O., S. 168

(18) André Gorz, a.a.O., S. 178

(19) Andrea Fumagalli: Die Grundsicherungsdebatte in Italien, in: Krebs/Rein, a.a.O., S. 243 f.

(20) RSB, a.a.O., S. 12

(21) Rainer Roth, Zur Kritik des BGE, Frankfurt/M., 2006

(22) a.a.O., S. 9

(23) RSB, Solidarität statt Spaltung, a.a.O., S. 18 f.

(24) RSB, a.a.O., S. 19

(25) ebd.., S. 16

(26) Gruppe Arbeitermacht, Der Kampf für Arbeitermacht, S. 13




Die Marxsche Krisentheorie – Ein kurzer Überblick

Richard Brenner, Revolutionärer Marxismus 39, August 2008

Die gegenwärtige Finanzkrise scheint auf den ersten Blick eine beeindruckende Bestätigung der Marxschen Akkumulations- und Zusammenbruchstheorie des Kapitals zu sein. In seinen Schriften über politische Ökonomie entwickelt Marx, es dass in der kapitalistischen Produktionsweise der Prozess der Kapitalakkumulation selbst ist, der zur „Überakkumulation von Kapital“ führt; dass sich in den Händen der herrschenden Klasse mehr Kapital ansammelt, als mit ausreichender Aussicht auf Profit wieder investiert werden kann. Irgendwann führt dies zu einer Krise im Finanzsystem, wenn Investoren wegen sinkender Renditeerwartungen geliehene Gelder zurückziehen oder die Zinsen dermaßen erhöhen, dass dadurch der Kreislauf des Kapitals unterbrochen wird. Die Krise führt zur Entwertung des Kapitals in vielfältiger Form. Dazu gehören Abschreibungen von Krediten, Wertverfall von Aktien und Abwertung von Währungen, galoppierende Inflation (Geldentwertung), Insolvenzen, fallende Löhne und Arbeitslosigkeit.

Wir können davon ausgehen, dass das Interesse an der Marxschen Theorie wieder erwachen wird, da sie Erklärungen liefert zu den Vorgängen in den USA und im Weltfinanzsystem im letzten Jahr und nicht nur eine Rezession vorhersagt, sondern auch behauptet, dass solche Entwicklungen sich aus der Natur des kapitalistischen Systems ergeben.

Die vollständige Unfähigkeit der bürgerlichen Wirtschaftstheorie, eine andere glaubwürdige Erklärung für die Krise zu geben, wird zum Studium von Marx´ Werken motivieren. Angesichts dessen und vor dem Hintergrund der Finanzkrise 2007/08 will dieser Artikel eine Einführung in die Marxsche Krisentheorie geben. Er beginnt mit einem kurzen Überblick, um sich dann mit Marx´ zentraler Behauptung auseinander zu setzen, dass die Krise aus dem Streben nach höherer Arbeitsproduktivität entsteht, welche eine Krise der Profitabilität nach sich zieht. Krisen entspringen also nicht irgendwelchen äußeren Umständen, sondern sind eine Funktion des Wesens des Kapitals: der Ausbeutung lebendiger Arbeitskraft. Wir werden uns dabei mit einigen wesentlichen Einwänden gegen Marx´ Behauptung auseinandersetzen und dann Marx´ Theorie in eine konkretere Form fassen, um seine Analyse der Wirtschaftszyklen und der Art und Weise, wie sich Krisen in der realen Welt aktuell vollziehen, zusammenhängend darzustellen.

Überakkumulation und Krise: ein Überblick

Marx´ Krisentheorie hat ihre Grundlage in der Arbeitswerttheorie. Wie er im ersten Kapitel des „Kapital“ erklärt, haben alle Waren sowohl einen Gebrauchs- als auch einen Tauschwert. Ihre Gebrauchswerte sind qualitativ verschieden und deshalb nicht vergleichbar. Jede Ware muss dennoch gegen andere ausgetauscht werden können. Dies erfordert eine gemeinsame Eigenschaft, die quantitativ messbar und vergleichbar ist. Diese Eigenschaft ist der Wert, gemessen in menschlicher Arbeitszeit. Der Wert einer Ware bemisst sich nach der durchschnittlichen Arbeitszeit, die zu ihrer Produktion erforderlich ist („gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit“). Waren werden im Durchschnitt zu diesem Wert getauscht. Dies gilt auch für die Ware Arbeitskraft, die einzige Ware, welche die arbeitende Klasse besitzt und verkauft. Die Arbeitskraft unterscheidet sich aber von allen anderen Waren, da sie die einzige ist, die zusätzlichen Wert schafft, während sie im Verlauf der Produktion verbraucht wird. Das hat seinen Grund darin, dass – wenn Arbeitskraft auf andere Waren (z.B. Rohstoffe) angewandt wird – Arbeit hinzukommt, welche in Arbeitszeit, dem Maß des Werts, gemessen wird.

Wenn Arbeitskraft die einzige Ware ist, welche die Arbeiterklasse besitzt und verkauft – wie hoch ist dann deren Wert?

Wie bei anderen Waren bemisst sich der Wert der Ware Arbeitskraft an der Arbeitszeit, die zu ihrer Produktion erforderlich ist. Im Fall der Ware Arbeitskraft handelt es sich, grob gesagt, um den Wert der Güter, die für ihre Reproduktion erforderlich ist, d.h. was nötig ist, den Arbeiter am Leben zu erhalten und in die Lage zu versetzen, im durchschnittlichen Maß am allgemeinen kulturellen Leben der Arbeiterklasse eines Landes teilzuhaben. Das Ausmaß dessen, was zur Reproduktion nötig ist, unterscheidet sich von Gesellschaft zu Gesellschaft. Die Bedingungen zur Reproduktion der Ware Arbeitskraft sind bei einem Arbeiter in Detroit anders als bei einem in Mumbai. Der Wert der Ware Arbeitskraft ist darum in einigen Ländern niedriger als in anderen, obwohl sich dies natürlich entsprechend der wirtschaftlichen Entwicklung ändert.

Der Wert der Arbeitskraft bestimmt die Höhe des Lohns. Ausschlaggebend für den Wert der Ware Arbeitskraft sind ihre Reproduktionskosten und nicht der Wert des Produkts, welches der Arbeiter herstellt. Wir können uns deshalb den Arbeitstag in zwei Teilen vorstellen. Der erste Teil ist die notwendige Arbeitszeit. Das ist der Zeitraum, in welchem ein Arbeiter die Werte herstellt, die den Kosten entsprechen, die entstehen, um seine Arbeitskraft wiederherzustellen. Dies ist oft sehr viel weniger, als die gesamte Länge seines Arbeitstages. Während des anderen Teils des Arbeitstages findet „Mehrarbeit“ statt. Es handelt sich um den unbezahlten Teil des Arbeitstages, in dem der Mehrwert produziert wird. Der Mehrwert ist die Quelle des Profits.

Die notwendige Arbeit ist nur ein Teil des Arbeitstages. Deshalb ist der Wert der Arbeitskraft geringer als der Wert, den der Arbeiter den hergestellten Produkten hinzufügt. Bei der Differenz handelt es sich um Mehrwert, den der Kapitalist als Profit akkumuliert. Der Grund dafür, dass die Ware Arbeitskraft Mehrwert erzeugt, ist, dass ein Teil der Arbeitszeit des Arbeiters unbezahlt ist. Im Verlauf der Akkumulation von Kapital steigert der Kapitalist die Produktivität der Arbeit, so dass mehr Waren in einer kürzeren Zeitspanne produziert werden können. Am offensichtlichsten und am häufigsten geschieht dies durch den Einsatz von moderneren Maschinen. Dies reduziert die Zeit, die für einen durchschnittlichen Arbeiter zur Produktion eines Produkts erforderlich ist. Die durchschnittliche in die Produktion einer Ware einfließende Arbeitszeit sinkt darum. Das bedeutet, dass der Wert der Ware sinkt. Der Kapitalist, der zuerst ein solches neues System einführt, erzielt einen Extraprofit, wenn die nun billiger produzierten Waren zu einem Preis verkauft werden, der in etwa dem alten entspricht.

Nun werden in einer gegebenen Zeit mehr Produkte hergestellt. Das verkürzt die Zeit, in welcher der Arbeiter den Wert herstellt, der seine Lebenshaltungskosten abdeckt (sofern die Wertsenkung dieser Waren in die Reduktion des Werts von Waren zur Reproduktion der Arbeitkraft eingeht). Das bedeutet, dass die notwendige Arbeitszeit reduziert wird. Sie sinkt, während die Zeit für die Produktion von Mehrwert steigt. Der kapitalistische Profit steigt entsprechend. Dem kapitalistischen System wohnt darum ein grundlegendes Bestreben inne, die Arbeitsproduktivität durch Erhöhung des technischen Niveaus der Produktion zu steigern. Marx drückt das in seiner Terminologie so aus: Es gibt es ein Bestreben, den Anteil des konstanten Kapitals (Maschinen und Rohstoffe) gegenüber dem variablen Kapital (lebendige Arbeit) zu steigern. Dies vermehrt kurzfristig die Profitmasse dieses Kapitalisten, jedoch werden andere Kapitalisten dieses Produktionszweiges bald das gleiche System einführen und so den kurzfristigen Vorteil ihres Wettbewerbers beenden.

Zur selben Zeit ist etwas sehr Wichtiges passiert. Der Anteil an Investition des Kapitalisten, der in die lebendige Arbeit fließt, ist relativ gesunken gegenüber dem Anteil, der in Maschinen und Rohmaterialien fließt. In Marx´ Terminologie: Das konstante Kapital hat sich gegenüber dem variablen Kapital erhöht. Marx nennt das „Anstieg der organischen Zusammensetzung des Kapitals“.

Dieses Merkmal des Kapitalismus hat wichtige Konsequenzen für die Erzeugung von Profit. Marx hält daran fest, dass die Quelle des Profits der Mehrwert ist und dass allein der Arbeiter Profit erzeugen kann, indem er mit unbezahlter Arbeit Mehrwert produziert. Daraus folgt, dass nur die Investitionen des Kapitalisten in variables Kapital Profit erzeugen. Das konstante Kapital, also die Maschinen, Gebäude und Rohstoffe, wurden bereits durch Lohnarbeit produziert. Der Profit aus der Mehrarbeit, der für ihre Produktion aufgewandt wurde, wurde also bereits in einem früheren Stadium dieser Produktionskette von einem anderen Kapitalisten eingestrichen. Das konstante Kapital fügt einem Produkt, welches vorher nicht bestand, keinen zusätzlichen Wert zu – es fügt  dem neuen Produkt nur seinen eigenen Wert zu während es dabei langsam an Wert verliert. Es ist allein das variable Kapital – also wirkliche Arbeitskräfte -, welches neue Werte schafft.

Um dies zu verdeutlichen, stelle man sich eine Fabrik vor, in der Mikrowellen produziert werden. In der Fabrik wird neue Technologie – z.B. neue Montagebänder – eingeführt und erlaubt, mit der gleichen Belegschaft eine größere Zahl von Geräten pro Stunde herzustellen. Die Arbeitsproduktivität steigt also. Die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit, die in jeder Mikrowelle steckt, sinkt – der Wert jeder Mikrowelle sinkt relativ zum allgemeinen Wert der Mikrowellen der Konkurrenz – und die Firma, der die Fabrik gehört, erzielt einen im Vergleich zu den Konkurrenten höheren Profit. Es scheint, dass die neue Technologie zu einer gesteigerten Werterzeugung geführt habe, aber sie hat einfach nur den Wert menschlicher Arbeit hinzugefügt, der für die Produktion der neuen Technologie aufgewandt worden war. Im Lauf der Zeit transferiert die neue Maschinerie – das konstante Kapital – ihren Wert auf die erzeugten Produkte, und verliert gleichzeitig selbst entsprechend an Wert. Der Prozess wiederholt sich im dem ständigen Bestreben, die Arbeitsproduktivität durch Einführung neuer Technologie weiter zu erhöhen, d.h. durch neues konstantes Kapital.

Doch dieser Prozess tritt nicht in einer einzelnen Mikrowellenfabrik auf, sondern in der gesamten kapitalistischen Produktion – einschließlich der Fabrik, die die Maschinen herstellt, mit denen die Produktivität erhöht wurde. Dies drückt eine allgemeine Tendenz des Kapitalismus zum Wachsen des konstanten im Vergleich zum variablen Kapital aus, obwohl das variable Kapital der einzige Faktor ist, der Mehrwert schafft.

Wenn also der Anteil der Investition in variables Kapital (lebendige Arbeit) im Vergleich zur Investition in konstantes Kapital sinkt – und dies muss im Kapitalismus so sein – muss auch der Anteil an den Investitionen sinken, der Profit erzeugen kann. Das aufgebaute konstante Kapital – Kapital, das in Maschinen, Fabriken und in zirkulierenden Elementen wie Rohstoffen und Halbfertigprodukten gebunden ist – steigt im Verhältnis zur lebenden Arbeit. Dies erzeugt eine Tendenz zum Fall der Profitrate. Die Profitrate ist nicht die Masse an Profit, der in der kapitalistischen Produktion entsteht, sondern die Profitmasse im Verhältnis zum investierten Kapital. Das heißt keinesfalls, dass die Profitmasse schrumpft, wenn die Profitrate fällt. Tatsächlich können wir davon auszugehen, dass die Produktivitätssteigerung die Profitmasse durch die gleichzeitige Ausweitung der Produktion erhöht, jedoch geschieht dies nur durch die Erhöhung des konstanten Kapitals im Vergleich zum variablen. Während also die Produktion wächst, fällt die Profitrate.

Wie wir alle wissen, unterliegt die kapitalistische Produktion Konjunktur-Zyklen. Hierbei handelt es sich um Perioden von etwa 7-10 Jahren, in denen Produktion und ökonomische Aktivität steigen und fallen. Wir werden uns später noch eingehender mit diesem zyklischen Verlauf beschäftigen, aber ganz allgemein können wir schon jetzt einen einfachen Sachverhalt feststellen: In der Expansionsphase eines konjunkturellen Zyklus steigen die Profite und tatsächlich steigt sogar die Profitrate, wenn man aber den gesamten Verlauf des Zyklus betrachtet, bestätigt sich der tendenzielle Fall der Profitrate. In einem bestimmten Stadium kann die nächste Investitionsrunde nicht mehr soviel Profit versprechen, dass sich eine Investition lohnt. Während die Profitrate fällt, ziehen wichtige Investoren ihr Kapital aus einem bestimmten Produktionszweig ab, was zu Schließungen und Ausverkäufen führt. Oder sie ziehen ihr Kapital aus dem Finanzsektor ab und verursachen so eine Kreditknappheit; oder sie verlangen wesentlich höhere Zinsen für Anlagen und verursachen so Insolvenzen und weitere Kreditprobleme; oder sie erhöhen die Preise für Treibstoffe und Nahrungsmittel und provozieren so Hungerrevolten in armen Ländern, Streiks für höhere Löhne und ein Sinken des Lebensstandards der ArbeiterInnen überall auf der Welt.

Dieser Druck auf die Profitrate resultiert aus einer Überakkumulation des Kapitals. Da die Profitraten in den Sektoren mit der höchsten organischen Zusammensetzung des Kapitals am meisten unter Druck geraten (die Sektoren mit der höchsten Arbeitsproduktivität, in denen der Anteil des konstanten im Verhältnis zum variablen Kapital am höchsten ist), stellen die Kapitalisten fest, dass sie über mehr Kapital verfügen, als sie rentabel einsetzen könnten, um die Profite zu erhalten, die sie bräuchten, um weiter expandieren zu können und konkurrenzfähig zu bleiben. Dies bewirkt eine panische Suche nach Alternativen für das Kapital. Die Überakkumulation bewirkt, dass das Kapital in Niedriglohnländer exportiert wird, wo wegen des niedrigeren technologischen Niveaus höhere Profitraten erzielt werden können. Sie lenkt Kapitalströme in Aktien und noch komplexere Finanzinstrumente (wie die Anlagen in Hypothekenschulden, welche die Banken gegenwärtig in Höhe von Hunderten von Milliarden Dollar abschreiben müssen); sie lenkt es in kommerzielle Immobilienspekulation und führt zu einem immer unbekümmerten Umgang mit Krediten,  um das System am Laufen zu halten. Letztlich führt dies zum Entstehen vielfältiger Formen fiktiven Kapitals, welches in keinem Verhältnis mehr zum zugrunde liegenden Wert realer Waren steht.

Es ist wichtig zu erkennen, dass diese Faktoren den tendenziellen Fall der Profitrate aussetzen können. Marx nennt sie entgegenwirkende Ursachen, die den tendenziellen Fall der Profitrate verzögern und bremsen. Aber er beharrt darauf, dass keine dieser entgegenwirkenden Ursachen den Fall der Profitrate für immer aufhalten kann. Wie wir sehen werden, können sie die Durchsetzung des Gesetzes nicht ewig hinausschieben. Überakkumulation des Kapitals bedeutet, dass sich die Wachstumsphase des industriellen Zyklus zu einem spekulativen Fieber entwickelt, welches in der Krise endet. Geld, das mit der Erwartung einer hohen Rendite angelegt worden war, erweist sich als viel weniger wert als ursprünglich angenommen. Eine Kreditknappheit entsteht explosionsartig, wenn sich zeigt, dass Bankdarlehen und komplexe Finanzinstrumente massiv überbewertet sind. Der Prozess der Akkumulation des Kapitals kommt zu einem abrupten Stillstand; das ganze System scheint einen Herzinfarkt zu erleiden.

Der traumatische Prozess der Kapitalentwertung setzt sich fort. Die Kapitalisten kämpfen miteinander, wer die Kosten dafür zu tragen hat. Dies spielt sich nicht abstrakt ab oder nur auf dem Papier oder gleichzeitig auf der ganzen Welt mit der gleichen Geschwindigkeit. Es ist ein chaotischer Prozess, der an realen Orten und in echter Zeit zuschlägt. Währungen werden entwertet (wie heute der Dollar); Anlagen werden wertlos (die Kreditkrise); nicht nur die Profitrate, sondern auch die absolute Höhe der Profite bricht ein (Gewinnwarnungen); Konzernvorstände überlegen, wie sie „Über“kapazitäten abbauen können. Die Krise entwickelt sich zur Rezession, da der Prozess der Entwertung Nachfrage und Auftragslage scharf trifft und ein starkes Anwachsen der Arbeitslosigkeit bewirkt. Am Ende – Länge und Tiefe von Krise und Rezession hängen von einer Vielzahl weltpolitischer Faktoren ab – beginnen die Kapitalisten, in billigere Betriebe, Maschinerie und Arbeiter neu zu investieren und ein Erholungsprozess setzt ein. Ein neuer Zyklus beginnt.

Wie kraftvoll oder wie schwach der Aufschwung ist und wie schnell Krise und Rezession wiederkehren hängt davon ab, wie gut es den dominanten Kapitalisten gelingt, andere – also schwächere kapitalistische Länder und vor allem die Arbeiterklasse – den Preis der Krise zahlen zu lassen. Es hängt davon ab, wie viel Kapital in den gewaltsamen Ereignissen der Krise entwertet oder zerstört wurde.

Marx´ Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate

Wie wir gesehen haben, wächst im Kapitalismus durch kontinuierliche Innovation der Produktionstechnik die Arbeitsproduktivität in einigen Unternehmungen, die zu den wettbewerbsfähigsten der Branche werden. Ließen wir hypothetisch einmal die realen sozialen Produktionsverhältnisse (Kapitalismus) außer Acht, dann würden die verbesserte Technologie und die gesteigerte Arbeitsproduktivität natürlicherweise zur Arbeitszeitverkürzung führen. Die Automatisierung würde dazu beitragen, den Arbeiter von einem durch ein rigides Arbeitsregime gefesselten Halbsklaven zu einem Aufseher der Produktion zu machen, würde ihn durch fortgesetzte und nachhaltige Verkürzung des obligatorischen Arbeitstages dazu befähigen, sich an der  Planung und Überwachung auch größerer Bereiche von Produktion, Verteilung und Verbrauch zu beteiligen (Sozialismus). Doch die kapitalistischen Produktionsverhältnisse, in deren Rahmen sich aktuell die Entwicklung der Produktivkräfte vollzieht, hemmen und unterdrücken diese noch nicht realisierte Entwicklungstendenz.

Auf dem höchsten Abstraktionsgrad der Analyse ist Kapital als sich selbst verwertender Wert bestimmt. Im Prozess seiner Selbstverwertung nimmt es eine Reihe unterschiedlicher Formen an: Kapital kommt zurück als Profit, um reinvestiert zu werden, um noch mehr Profit zu schaffen. Es bedarf für seine Akkumulation zusätzlichen Werts (Profit), der Ausbeutung unbezahlter Arbeit (des Mehrwerts) und, da dieser Mehrwert ausschließlich durch lebende Arbeit entsteht und nicht durch Maschinen oder Rohstoffe, ist der Kapitalist gezwungen, die Einführung von arbeitssparender Technologie nicht mit der Reduktion von „Arbeit“ im Sinne der Verkürzung der durchschnittlichen individuellen Arbeitszeit oder der Bürde der arbeitenden Bevölkerung als ganzer zu verbinden, sondern mit der Verkürzung seinen Aufwendungen für die Arbeit, d.h. seinen Arbeitskosten. Entsprechend besteht der Nettoeffekt der wachsenden Arbeitsproduktivität im Kapitalismus im Ausschluss von immer mehr lebendiger Arbeit aus dem Produktionsprozess – in einer Weise, die die Ausbeutung der ArbeiterInnen intensiviert, anstatt sie zu mindern. Marx schreibt dazu:

„Diese (die kapitalistische Produktion; Anm. d. Red.) erzeugt mit der fortschreitenden relativen Abnahme des variablen Kapitals gegen das konstante eine steigend höhere organische Zusammensetzung des Gesamtkapitals, deren unmittelbare Folge ist, dass die Rate des Mehrwerts bei gleich bleibendem und selbst bei steigendem Exploitationsgrad der Arbeit sich in einer beständig sinkenden allgemeinen Profitrate ausdrückt. (Es wird sich weiter zeigen, warum dies Sinken nicht in dieser absoluten Form, sondern mehr in Tendenz zum progressiven Fall hervortritt.) Die progressive Tendenz der allgemeinen Profitrate zum Sinken ist also nur ein der kapitalistischen Produktionsweise eigentümlicher Ausdruck für die fortschreitende Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkraft der Arbeit. Es ist damit nicht gesagt, dass die Profitrate nicht auch aus anderen Gründen vorübergehend fallen kann, aber es ist damit aus dem Wesen der kapitalistischen Produktionsweise als eine selbstverständliche Notwendigkeit bewiesen, dass in ihrem Fortschritt die allgemeine Durchschnittsrate des Mehrwerts sich in einer fallenden allgemeinen Profitrate ausdrücken muss. Da die Masse der angewandten lebendigen Arbeit stets abnimmt im Verhältnis zu der Masse der von ihr in Bewegung gesetzten vergegenständlichten Arbeit, der produktiv konsumierten Produktionsmittel, so muß auch der Teil dieser lebendigen Arbeit, der unbezahlt ist und sich in Mehrwert vergegenständlicht, in einem stets abnehmenden Verhältnis stehn zum Wertumfang des angewandten Gesamtkapitals. Dies Verhältnis der Mehrwertsmasse zum Wert des angewandten Gesamtkapitals bildet aber die Profitrate, die daher beständig fallen muß.“ (1)

Das Motiv bei der Einführung von Technologie und der damit verbundenen Steigerung der Arbeitsproduktivität ist immer die unmittelbare Auswirkung, nämlich der Anstieg der Mehrwertrate (der „Ausbeutungsrate“ oder des Anteils des Mehrwerts am variablen Kapital) in den revolutionierten Bereichen durch die Reduktion der Zeit, die nötig ist, um ein bestimmtes Produkt herzustellen. Wie oben festgestellt, ist der Arbeiter fähig, in einer bestimmten Zeit mehr Produkte herzustellen. Dadurch sinkt der Wert der Ware im Verhältnis zur Ware des Wettbewerbers und der Kapitalist erzielt einen höheren Profit. Wenn m Mehrwert ist und v variables Kapital, dann ist der Wert von v abhängig von der notwendigen Arbeitszeit. Wir können somit sagen, dass die Ausbeutungsrate m/v ist. Wenn die Arbeitsproduktivität steigt, reduziert sich das Verhältnis der notwendigen Arbeitszeit – die Zeit, die erforderlich ist für die Reproduktion der Arbeitskraft des Arbeiters, d.h. der Lohn – zum Arbeitstag als Ganzem. Dies vergrößert den Gewinn und die Profitabilität des Investments.

Nehmen wir zum Beispiel einen Hersteller von Computern. Wenn wir m den Wert von 5 (5 Mill. $ Profit) und v den Wert von 10 (10 Mill. $ investiert für Arbeitskraft) geben, beträgt die Mehrwertrate oder Ausbeutungsrate 5/10 = 0,5 oder 50%. Wenn wir nun die notwendige Arbeitszeit reduzieren, so dass die ArbeiterInnen den gleichen Mehrwert in sagen wir der Hälfte der Zeit produzieren, erhalten wir einen starken Anstieg der Mehrwertrate. Wenn m immer noch einen Wert von 5 hat (der Profit beträgt immer noch 5 Mill. $) aber wir nun v den Wert von 5 geben (die Arbeitskosten betragen nun nur noch 5 Mill. $) erhalten wir eine Mehrwertrate von 5/5 = 1, eine Ausbeutungsrate von 100%.

Wir fügen nun das konstante Kapital (Rohstoffe, Gebäude und Maschinen) in die Formel ein und nennen das c. Wir können zeigen, dass ein Anwachsen des Verhältnisses von konstantem zu variablem Kapital – von nicht Mehrwert produzierendem zu Mehrwert produzierendem Kapital, von Maschinerie und Material zu Arbeitern, von toter zu lebendiger Arbeit – notwendigerweise die Profitrate mindert. Wenn die Ausbeutungsrate m/v beträgt, dann kann die Profitrate mit m/c+v dargestellt werden, der Mehrwert im Verhältnis zum Gesamtinvestment des Kapitalisten.

Bemühen wir ein weiteres einfaches numerisches Beispiel. Wenn m=5, v=5 und c=5, dann gilt m/c+v = 5/5+5 oder 5/10. Die Profitrate ist in diesem Beispiel 0,5 oder 50 Prozent. Wenn unser Computerproduzent 5 Mill. $ für Arbeit und 5 Mill. $ für Technologie aufwendet und sein Profit 5 Mill. $ beträgt, dann liegt seine Profitrate bei 5m/10m, was die Häfte oder eine Profitrate von 50% ergibt.

Betrachten wir nun, was passiert, wenn wir die Arbeitsproduktivität durch Einführung von Hightech-Maschinerie in den Produktionsprozess steigern, wenn wir damit den Anteil des konstanten Kapitals im Verhältnis zum variablen erhöhen, wenn s und v gleich bleiben, aber c wächst.

Wenn c auf 10 Mill. $ anwächst, aber m und v gleich bleiben, erhalten wir für m=5, v=5, c=10, demnach m/c+v = 5/5+10 = 5/15 = 1/3 oder 33%. Durch das Wachsen des Verhältnisses von konstantem zu variablem Kapital sinkt die Profitrate unseres Computerproduzenten, da der Profit von 5 Mill. $ jetzt durch ein Investment von 15 Mill.  $ realisiert wird – obwohl die Mehrwertrate und die Ausbeutungsrate gleich geblieben sind.

Je mehr Investitionen in konstantes Kapital erfolgen, desto mehr sinkt die korrespondierende Profitrate. Wenn im Fall eines sehr großen Investments in Ausrüstung und Maschinerie dieses z.B. auf 45 Mill. $ wächst, erhalten wir für c=45 und einen scharfen Abfall der Profitrate.

m/c+v = 5/45+5 = 5/50 = 0,1 oder 10%

So weit, so einfach. Aber der Grund für sehr viel Verwirrung in diesem Bereich, besteht – wie wir noch zeigen werden – darin, dass die Einführung von neuen Produktionssystemen und neuer Technologie, die die Arbeitsproduktivität steigern, gleichzeitig einen Anstieg der Mehrwertrate und einen tendenziellen Fall der Profitrate bewirken können. Das bedeutet, dass wir oft eine starke Vergrößerung der Profitmasse gerade am Vorabend einer größeren Krise von sinkenden Profitraten beobachten können.

Der Abfall der Profitrate als Resultat der wachsenden „organischen Zusammensetzung des Kapitals“ (c/v) erklärt zum Teil, warum es zyklische Wirtschaftskrisen gibt. Wir werden dies im Folgenden näher ausführen. Jetzt ist es wichtig, daran zu denken, dass auf den ganzen Zyklus bezogen die Profitrate nicht immer sinkt. Wäre dem so, würden Kapitalisten niemals einen Profit machen und das ganze System wäre in sich selbst zusammengebrochen, bevor es begonnen hätte, sich zu entwickeln. Die wachsende organische Zusammensetzung des Kapitals erzeugt eine Tendenz zum Fall der Profitrate, jedoch es gibt mächtige Gegentendenzen, welche die Tendenz zum Fall der Profitrate verlangsamen, verzögern und teilweise aufhalten. Nur wenn die Tendenz zur Überakkumulation diese entgegenwirkenden Ursachen überwiegt, ist das Ergebnis ein eindeutiger Fall der Profitrate bei neuen Investitionen. Das führt dann schließlich zu einem Fall der Profitmasse, zur Krise und zur korrigierenden Entwertung von Kapital.

Marx erläutert in den Grundrissen, wie in der Theorie (1) die Menge des Profits wächst in umgekehrten Verhältnis zur Profitrate, aber dann (2) letztlich die Profitmasse nicht weiter wachsen kann, da die Profitrate fällt. Er beginnt mit dem ersten Punkt.

„Der gross profit (Bruttoprofit, Anmerkung im Original), d.h. der Mehrwert, betrachtet außer seiner formellen Beziehung, nicht als Proportion, sondern als einfache Wertgröße ohne Beziehung auf andere, wird im Durchschnitt nicht wachsen wie die Rate des Profits, sondern wie die Größe des Kapitals. Wenn also die Rate des Profits im umgekehrten Verhältnis zum Wert des Kapitals, wird die Summe des Profits in direktem Verhältnis zu ihm stehn.“ (2)

Betrachten wir diesen Zusammenhang bezogen auf unser Beispiel, bei dem unser Produzent 5 Mill. $ in Arbeit investiert hat, 5 Mill. $ in Maschinerie und einen Profit von 5 Mill. $ erzielt, oder, in mathematischen Termini, wenn c, v und m alle 5 betragen. Wenn wir nun überall den Wert verdoppeln und es dabei bleibt, dass die Ausbeutungsrate m/v bei 100% verharrt, dann beträgt c=10, v=10, m/v=1, demnach beträgt die Profitmasse (hier gleich dem Mehrwert) m= 10. Die Profitmasse wuchs proportional zur Größe des Kapitals.

Betrachten wir nun ein Beispiel, bei dem die Profitmasse ansteigt und gleichzeitig die Profitrate sinkt. Am Ausgangspunkt betrugen c, v und m jeweils 5. Bevor wie das Kapital verdoppelten, galt m/c+v = 5/5+5 und die Profitrate betrug 5/10 = 0,5 oder 50%. Als wir v auf 10 wachsen ließen und die Ausbeutungsrate m/v bei 100 blieb, stieg die Profitmasse. Wenn wir das konstante Kapital nun im gleichen Maße erhöhen auf 10, bleibt die Profitrate gleich. 10/10+10 ergibt die gleiche Rate wie 5/5+5. In beiden Fällen ergibt sich eine Rate von 50%.

Was würde passieren, wenn wir c stärker wachsen lassen als v, sagen wir auf 40, so dass nicht nur das Kapital absolut anwächst, sondern das konstante Kapital gegenüber dem variablen anwächst? Wieder gehen wir davon aus, dass die Ausbeutungsrate konstant bleibt bei m/v = 100 Prozent. m beträgt nun 10, c beträgt 40 und v beträgt 10 was m/c+v = 10/40+10 = 10/50 = 0,2 oder 20%. Die Profitmasse, die Summe des Profits, stieg von 5 auf 10, weil das Kapital vermehrt wurde. Aber die Profitrate fiel von 50% auf 20%.

Das Kapital unseres Computerproduzenten vermehrte sich massiv und seine Profitmasse stieg als Folge davon. Da die Ausbeutungsrate 100% beträgt, was bedeutet, dass die Hälfte der Arbeitszeit der Angestellten unbezahlt ist, führt eine Verdopplung der Arbeitskraft von 5 auf 10 Mill. zu einer Verdopplung seines Profits von 5 auf 10 Mill. $. Zur selben Zeit jedoch hat die massive Investition in neue Maschinerie von 45 Mill. $, die zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität führte, die Profitrate von 50 Cent auf jeden investierten Dollar herabgedrückt auf nur noch 20 Cent pro investierten Dollar.

Marx zeigt, dass die Profitmasse zwar steigt, die Profitrate jedoch fällt. Die Veränderung der Profitmenge wächst proportional mit der Größe des Kapitals, jedoch die Profitrate verhält sich umgekehrt proportional.

Marx setzt in den „Grundrissen“ seine Erklärung fort, indem er ausführt, dass das Phänomen steigenden Profits bei gleichzeitigem Sinken der Profitrate nur für eine Weile fortbestehen kann. Er führt aus:

„Allein auch dieser Satz ist nur wahr für eine beschränkte Stufe der Entwicklung der Produktivkraft des Kapitals oder der Arbeit.“ (3)

Marx führt ein Beispiel dafür an, wie sich dieses Phänomen im Verlauf der kapitalistischen Entwicklung darstellt. Er gibt uns ein Beispiel einer niedrigen Profitrate, die zu einer Vermehrung der Profitmasse führt und schreibt:

„Ein Kapital von 100 mit einem Profit von 10% gibt eine kleinere Summe des Profits als eine Kapital von 1000 mit einem Profit von 2%. In dem ersten Fall ist die Summe 10, in dem zweiten 20, d.h. der gross profit des großen Kapitals doppelt so groß wie der des 10mal kleineren Kapitals, obgleich die Profitrate des kleineren 5mal größer als die des größeren.“ (4)

Wenn der Prozess der fallenden Profitrate fortbesteht, muss das schließlich eine Auswirkung auf die Profitmasse haben. Marx erklärt dies sehr einfach:

„Aber wäre der Profit des größeren Kapitals nur 1%, so wäre die Summe des Profits 10, wie für das 10mal kleinere Kapital, weil im selben Verhältnis, wie seine Größe die Profitrate abgenommen. Wäre die Profitrate für das Kapital von 1000 nur 0,5%, so wäre die Summe des Profits nur halb so groß wie die des 10mal kleineren Kapitals, nur 5, weil die Profitrate 20mal kleiner.“ (5)

Wenn die Profitrate stärker fällt als das Kapital wächst, kann die Profitmasse eines großen Kapitals im Vergleich zu einem kleineren sinken, was Erweiterungsinvestitionen für dieses Kapital uninteressant werden lässt.

„Allgemein ausdrückt: Nimmt die Profitrate ab für das größere Kapital, aber nicht im Verhältnis seiner Größe, so wächst der gross profit, obgleich die Rate des Profits abnimmt. Nimmt die Profitrate ab im Verhältnis zu seiner Größe, so bleibt der gross profit derselbe wie der des kleineren Kapitals; bleibt stationär. Nimmt die Profitrate ab im größeren Verhältnis, als seine Größe wächst, so nimmt der gross profit des größeren Kapitals, verglichen mit dem kleineren, ebenso ab, als die Profitrate abnimmt.“ (6)

Dies ist von enormer Bedeutung. Es zeigt, dass – wenn die Arbeitswerttheorie richtig ist – periodisch auftretende fallende Profitraten das Wachstum der Profitmasse bedrohen. An einem bestimmten Punkt sinkt die Profitrate so stark, dass die Kapitalisten ihr Kapital aus der Produktion o.a. Investitionsbereichen abziehen, weil nicht genügend Profit erzielt wird. Wenn dies stimmt, würde der Kapitalismus notwendigerweise Zyklen durchlaufen, die an einem Punkt kulminieren, an dem Investitionen plötzlich nicht mehr vorgenommen werden, die das Kapital gewaltsam entwerten, bevor seine Akkumulation in einem neuen Zyklus wieder beginnen kann. Genau das aber findet statt, wie uns die Kreditkrise von 2007 und die Bankenkrise von 2008 nur zu deutlich zeigen!

Es ist nicht verwunderlich, dass Marx selbst von der Einfachheit und großen Bedeutung seiner Entdeckung betroffen war. Er fasst dies in den Grundrissen so zusammen:

„Es ist dies in jeder Beziehung das wichtigste Gesetz der modernen politischen Ökonomie und das wesentlichste, um die schwierigen Verhältnisse zu verstehn. Es ist vom historischen Standpunkt das wichtigste Gesetz. Es ist ein Gesetz, dass trotz seiner Einfachheit bisher nie begriffen und noch weniger bewußt ausgesprochen worden ist.“ (7)

Dies ist die zugrunde liegende Ursache des Phänomens der Überakkumulation des Kapitals, des „Überflusses“ von Liquidität, die die Krise begleitet, die nach dem Höhepunkt des kapitalistischen Booms entsteht, der verrückten Jagd des Kapitals, Profite oberhalb und jenseits der durchschnittlichen Profitrate zu erzielen, und dem ansonsten unerklärlichen Versiegen der Investitionen trotz des Vorhandenseins außerordentlicher Geldmengen („ein Exzess der Liquidität“). So wird deutlich, warum diese Verhältnisse oft in Krisen explodieren, die Investitionstätigkeit beenden – noch bevor die Verbrauchernachfrage zusammenbricht (was 2007 anscheinend geschehen ist).

Der Investitionsstopp, die Unterbrechung der Zirkulation des Kapitals, die Abschreibungen auf überbewertete Anlagen und Kreditkonstruktionen und letztlich die Schließung von unprofitablen Industrien weisen auf eine gewaltsame Entwertung des Kapitals hin. Die in diesen Krisen zu Tage tretende Entwertung ist die Antwort des Kapitalismus auf die Überakkumulation des Kapitals. Sie ist für Marx das deutlichste Zeichen dafür, dass der Kapitalismus unaufhaltsam auf seine eigene Zerstörung zusteuert – etwas, das nicht automatisch ohne die bewusste Intervention von Menschen, Bewegungen und Parteien passiert, sich aber durch eine Serie von krampfartigen kapitalistischen Krisen ständig neu als Notwendigkeit und Möglichkeit erweist.

Es zeigt sich, dass

„die durch das Kapital selbst in seiner historischen Entwicklung herbeigeführte Entwicklung der Produktivkräfte, auf einem gewissen Punkt angelangt, die Selbstverwertung des Kapitals aufhebt, statt sie zu setzen.

Über einen gewissen Punkt hinaus wird die Entwicklung der Produktivkräfte eine Schranke für das Kapital; also das Kapitalverhältnis eine Schranke für (die) Entwicklung der Produktivkräfte der Arbeit. (…)

In schneidenden Widersprüchen, Krisen, Krämpfen drückt sich die wachsende Unangemessenheit der produktiven Entwicklung der Gesellschaft zu ihren bisherigen Produktionsverhältnissen aus. Gewaltsame Vernichtung von Kapital, nicht durch ihm äußere Verhältnisse, sondern als Bedingung der Selbsterhaltung, ist die schlagendste Form, worin ihm advice (der Rat) gegeben wird, to be gone and give room to a higher state of social production (abzutreten und einem höheren Stadium der gesellschaftlichen Produktion Raum zu geben).“ (8)

Entgegenwirkende Ursachen

Marx bestand darauf, dass der Trend zu fallenden Profitraten kein linearer Prozess ist, sondern dass er durch eine Reihe von Faktoren verzögert wird, die ihn verlangsamen, verschieben und aufhalten können.

Logischerweise müssen diese Faktoren, wenn sie das Fortschreiten der Kapitalakkumulation hin zu Krise und Zusammenbruch verlangsamen sollen, alle etwas gemeinsam haben. Die Grundursache der Krise ist in der Überakkumulation von Kapital und in fallenden Profitraten zu suchen, welche sich aus dem Wachsen des konstanten Kapitals relativ zum variablen Kapital ergeben.

So müssen die entgegenwirkenden Ursachen logischerweise entweder a) das konstante Kapital in Verhältnis zum variablen Kapital verringern, b) das variable Kapitals im Verhältnis zum konstanten Kapital vermehren, c) den Gesamtprofit erhöhen, ohne gleichzeitig das konstante Kapitals im Verhältnis zum variablen Kapital zu erhöhen oder d) den Gesamtprofit erhöhen bei einer verzögerten Erhöhung des konstanten Kapitals im Verhältnis zum variablen Kapital oder e) eine Kombination von a), b), c) und d).

Wir werden sehen, dass jede der entgegenwirkenden Ursachen das bis zu einem gewissen Grad tut, aber dass jede nur einen begrenzten Effekt haben kann. Keine kann permanent fallende Profitraten ausgleichen oder die Krise unbegrenzt aufschieben.

Die entgegenwirkenden Ursachen, welche das tendenzielle Fallen der Profitraten verschieben oder verlangsamen, sind zahlreich und verschieden. Sie umfassen:

• Kapitalexport: Wenn eine Investition in Ländern stattfindet, wo die Arbeitskraft billiger ist und als Resultat niedriger technologischer Entwicklung die organische Zusammensetzung des Kapitals niedriger ist; dann sind die Profitraten höher, weil der Anteil des variablen Kapitals im Verhältnis zum konstanten Kapital höher ist. Das zeigt sich in dem bekannten Prozess, dass Investoren aus den höchstentwickelten Ländern das Geld in die ‚aufstrebenden Märkte‘ (die unterentwickelte Welt) pumpen, um höhere Profitraten zu sichern, eine große Zahl von ArbeiterInnen zu beschäftigen, die vom Land kommen, deren Lebensstandard niedriger ist und die an weniger und nicht so hoch entwickelter Maschinerie als im Westen arbeiten müssen.

• Expansion des Aktienkapitals: Erweitert die Menge der Investoren und erlaubt den führenden Kapitalisten, den Anteilseignern einen Ertrag unterhalb der Durchschnittsprofitrate zu geben.

• Ausdehnung des Kredits: Erlaubt den Kapitalisten, breitere Quellen zur Geldbeschaffung für Investitionen heranzuziehen und den Punkt hinauszuzögern, an dem ein Fall der Profitmasse sie zwingt, die nächsten Runden im Investieren auszusetzen.

• Expansion des Handels zwischen fortgeschrittenen und weniger weit entwickelten kapitalistischen Ökonomien. So wie die internationalen Preise für  Handelswaren und Dienstleistungen auf Durchschnittsprofitraten basieren, und die Profitrate im höher entwickelten Land niedriger sein wird als in einem weniger entwickelten Land, werden die Kapitalisten der höher entwickelten Macht begünstigt von einer Form von ‚ungleichem Austausch‘, weil sie zu einem Durchschnitt tauschen, der höher ist als ihre eigene Profitrate. Obwohl beide Kapitalistengruppen davon profitieren, erzielen die Kapitalisten der entwickelteren Macht bei diese Art von Handel den Großteil des Profits (‚Super-Profit‘).

• Reduzierung des Werts der Arbeitskraft durch Ausbeutung von billiger ausländischer Arbeitskraft und durch Import billigerer Lebensmittel. Das erhöht die Ausbeutungsrate und dadurch die Profitmasse.

• Verkürzung der Umschlags- und der Zirkulationszeit durch Beschleunigung von Produktion, Transport und Vertrieb. Dies reduziert die Zeit, in der das Kapital gebunden ist, und erhöht die Zahl der Zyklen. Das Kapital kann folglich mehr Zeit damit verbringen, sich im Wert durch Ausbeutung lebendiger Arbeit zu vermehren und ist weniger Zeit in der Zirkulation gebunden.

• Reduktion des Werts des konstanten Kapitals, sowohl des Bestands an Fabriken und Maschinerie als auch an Rohstoffen, was den Anteil des konstanten Kapitals relativ zum variablen Kapital reduziert.

• Vergrößerung des Teils des Arbeiterklasse, der unter dem Wert der Arbeitskraft bezahlt wird durch Lohndrückerei und durch Nutzung von Tagelöhnern, prekärer, migrantischer und Kinderarbeit.

• Verlängerung der Arbeitszeit und Intensivierung der Arbeit, so dass die Arbeitskräfte mehr Wert schaffen in längerer Zeit oder bei intensiverer Nutzung der Arbeitszeit.

Diese entgegenwirkenden Ursachen üben alle am Beginn des industriellen Zyklus einen beschränkten Effekt aus, schlagen aber schließlich in ihr Gegenteil um.

So setzt der Kapitalexport im empfangenden Land einen Prozess von Akkumulation in Bewegung, der dann selbst in Überakkumulation und Krise führt und dabei seinen ursprünglichen Effekt der Absenkung der organischen Zusammensetzung des Kapitals im Entwicklungsland reduziert. Das Beispiel China zeigt, dass als Resultat der Entwicklung die Preise steigen, die sich entwickelnde Ökonomie destabilisiert wird und sich Klassenwidersprüche und Kämpfe in dem sich neu entwickelnden kapitalistischen Staat verschärfen. Nicht nur der Prozess der Kapitalakkumulation, sondern all seine Widersprüche und Krisentendenzen werden im globalen Maßstab ausgeweitet, so dass schließlich u.a. die Preise im Westen steigen.

Die Ausweitung von Aktienkapital und die Erweiterung des Kredits dehnen den Anteil von fiktivem Kapital in der Zirkulation aus. Es ist dabei wichtig zu verstehen, dass dies keine Abweichung oder eine seltsame Art kollektiven Wahnsinns ist, sondern ein notwendiges Element der Zirkulation des Kapitals in einem marktbasierten System. Wie wir in der Krise 2007/08 klar sehen können, ist eine massive Ausweitung des Kredits, wie wir sie 1998-2008 beobachten konnten, weit davon entfernt, Krisen endlos hinauszuschieben; sie verstärkt stattdessen massiv die Instabilität im Finanzsystem, verbreitet die „Seuche“ des überbewerteten Kapitals über den Erdball und macht den korrigierenden Schock, der erforderlich ist, um ‚die exzessive Liquidität vom Markt‘ zu nehmen, umso heftiger. Der Abwertungsprozess des fiktiven Kapitals führt zu einer Jagd nach der härtesten Form von Geld, heute am liebsten Gold oder nicht-konvertibles ‚fiat‘ Geld, gedeckt von einem starken Staat. Heute, wo der historische Abstieg des Dollars neue Tiefen erreicht, scheint auch die Position des Weltgeldes in Zukunft vakant zu werden – ein Indikator bevorstehender inter-imperialistischer Spannungen.

Kredit in seiner modernen Massenkonsumenten-Form der Hypotheken und Kreditkarten reißt jetzt die Masse der Bevölkerung mit, in dem die Krise der Abwertung in bisher unvorhergesehener Weise vergesellschaftet wird. Zu Marx` Zeiten gab es keinen Massenmarkt für Hypotheken. Weit davon entfernt, eine neue und stabile Basis für den Kapitalismus zuschaffen (der von Reagan und Thatcher so hoch gelobten ‚Hauseigentümer-Demokratie“), haben Massen-Konsumentenkredite und die Verwandlung von Mieten in Finanzprodukte das Finanzsystem massiv destabilisiert. So wie die kommerziellen Mieten und Grundrenten vom Gesamtprofit der Kapitalistenklasse abgezogen werden, so werden die privaten Mieten von den Durchschnittslöhnen der Arbeiterklasse abgezogen (mit lokalen Unterschieden, je nachdem, wie weit sie von den Zentren des großen Geldes entfernt sind). Hauspreise für ‚Hauseigentümer‘ sind nur die kapitalisierte Form der Wohnungsrente, wo die Miete ist in eine Hypotheken-Zurückzahlung umgewandelt wurde, dabei wird jeder Anstieg im Profit aus der Wertsteigerung der Immobilie mit dem Hypothekenkreditverleiher in Form von äußerst hohen Zinsen geteilt. Wenn dann die Reallöhne sinken und die kommerziellen Zinsraten steigen, so wie in den USA über die letzten Jahre, und die Profite fallen, fallen schließlich auch die Immobilienpreise. Das deckt auf, warum die Hausbeleihungen in hohem Maß fiktives Kapital sind. Sowohl die Kreditgeber als auch die ‚innovativen‘ Finanzinstitute, die auf der Basis „neuverpackter“ Hypothekenschulden verleihen, müssen Milliarden abschreiben oder bankrott gehen. Dies verschlimmert den Trend in Richtung Rezession, da die gebeutelten Hauseigentümer und die an die Luft gesetzten ehemaligen Hauseigentümer den Gürtel enger schnallen und Ausgaben reduzieren müssen.

Wie schon erwähnt, hebt der Handel zwischen den imperialistischen Metropolen und den sich schnell entwickelnden halbkolonialen Ländern die Profite im ‚Westen‘, weil die Halbkolonien eine niedrigere organische Zusammensetzung des Kapitals haben, folglich eine höhere Profitrate. Hinzu kommt, kurz gesagt, dass sich die Mehrwertrate im ‚Westen‘ durch Importe billiger Waren erhöht, da sie die Kosten der Reproduktion der Arbeitskraft verringern. Aber unter Wert-Begriffen betrachtet, bedeutet das Senkung des Wertes der Arbeitskraft, also auch des Wertes von v (dem variablen Kapital), so dass sich schließlich das Problem der steigenden Wertzusammensetzung des Kapitals und daher fallender Profitraten verschärft. Die Krise der Überakkumulation kann nicht unendlich hinausgeschoben werden, wie wir weiter unten sehen, da der Wert von c (konstantes Kapital) schließlich schneller wächst als v.

Wenn dann wiederum die Überakkumulation des Kapitals in einem aufkommenden halb-kolonialen Land den deflationären Effekt des Exports von Konsumgütern für die LohnarbeiterInnen in den Metropolen reduziert, stellt dies nicht einfach das Gleichgewicht wieder her durch Erhöhung des Werts der Arbeitskraft im Verhältnis zu c. Auch der Wert des konstanten Kapitals – Fabriken und Maschinerie und Rohstoffimporte – wächst. Auf einer weit konkreteren Ebene untergräbt der Effekt höherer Preise für Treibstoff und Nahrungsmittel und höherer Zinsraten zur Kontrolle der Inflation die Ausweitung des Kredits auf Basis des Massenkonsums; er führt vielmehr ab einem bestimmten Punkt zu einer Krise, einem Einbruch des Konsums, sei es bei Schuldenrückzahlungen, Hypothekenschulden, Zinszahlungen oder bei Luxusgütern oder Grundnahrungsmitteln.

Eine weitere entgegenwirkende Ursache, die Reduktion der Umschlagszeit, hebt die Profitmasse an, indem es Kapital im Umlauf hält. Aber dies verkürzt auch die Zeitspanne, in der unkonsumiertes konstantes Kapital abgeschrieben werden muss, seine Wertübertrag muss also schneller vonstatten gehen. Wie jeder weiß, altert Hi-Tech-Ausrüstung schnell, sie wird uneffizient, verglichen mit neueren Modellen. Dies steigert den Druck auf jeden Kapitalisten, die Zusammensetzung des Kapitals zu erhöhen, treibt die organische Zusammensetzung des Kapitals in die Höhe und erhöht die Dynamik der Krise.

Die Ausbeutung von Einwanderern und Billigarbeit steigert die Profite, drückt die Löhne nach unten und untergräbt die Tarifverträge der organisierten Arbeiterschaft. Aber es dehnt die Größe des armen Proletariats aus, des Teils, der unkorrumpiert ist von den Vorurteilen der Arbeiteraristokratie, des Teils, der keine ‚Erfolgsbeteiligung‘ an den Profiten der Bosse durch höhere Lohnabschlüsse und Bonuszahlungen zu erwarten hat, und der nichts als seine Ketten zu verlieren hat. Schließlich steigen die Löhne im Aufschwung und die Nachfrage der Arbeiterklasse nach Konsumgütern, so dass der lohndrückende Effekt billiger Arbeiterkraft durch den Druck auf die Profitrate in der Gesamtwirtschaft mehr als wett gemacht wird.

Gesteigerte Rüstungsausgaben verschieben den Zusammenbruch – so wie das Gemetzel, das aus der Benutzung (dem ‚Verbrauch‘) von Waffen folgt, auch explosive ‚Abwertungen‘ mit sich bringt, die wiederum die Kapitalakkumulation wieder in Gang bringen können. Dennoch verschlimmern diese Ausgaben – v.a. in dem Ausmaß, das sie durch die Bush-Administration 2001 angenommen haben – die Krise der öffentlichen Haushalte und erschweren es den Bossen, dem Druck auf die Profite mit Steuersenkungen zu begegnen. Sie untergraben außerdem den Wert nationaler Währung. Ein weiterer Punkt, den jedeR MarxistIn erwähnen sollte, wenn man über den begrenzten Effekt von Militärausgaben im Hinblick auf das soziale Gleichgewicht nachdenkt, ist natürlich, dass Krieg auch Revolution hervorbringen kann.

Das wichtigste Gesetz

Es wird völlig klar beim Lesen von Marx‘ Werken wie den „Grundrissen“, dem „Beitrag zu einer Kritik der politischen Ökonomie“, dem „Kapital“ und den „Theorien über den Mehrwert“, dass er weit davon entfernt war, es als nebensächlichen Anhang zu seinen Theorien zu betrachten – nein, Marx betrachtete das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate als zentral. „Es ist vom historischen Standpunkt das wichtigste Gesetz.“ (9)

Marx hatte das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate fest im Sinn, als er den ersten Band des „Kapital“ schrieb, auch wenn er sich entschied, im Einführungsband keine vollständige Ausarbeitung dieses Gesetzes vorzunhemen. Aber er erklärt dort, dass die Akkumulation zur Überakkumulation von Kapital führt, das nicht ausreichend profitabel angelegt werden kann, dass die daraus hervorgehenden Krisen eine Armee von erwerbslosen ArbeiterInnen erzeugen, deren Arbeitskraft brach liegt, für die der Kapitalismus keine Verwendung hat. Die Akkumulation führt, in Marx Worten, zu “unbeschäftigtem Kapital auf der einen und unbeschäftigte(r) Arbeiterbevölkerung auf der anderen Seite.“ (10)

Daraus folgt, dass der Kapitalismus eine Form der Produktion und der Herrschaft ist, die auf ihren eigenen Zusammenbruch zusteuert. Ob dieser Kollaps aufgelöst wird zum Vorteil der ArbeiterInnen, hängt vom subjektiven Faktor ab, ist also eine Frage von revolutionärer Organisation, Aktion, Programm und Führung.

So schreibt Marx im ersten Band des „Kapitals“ im Abschnitt „Geschichtliche Tendenz der kapitalistischen Akkumulation“ die berühmte revolutionäre Passage:

„Je ein Kapitalist schlägt viele tot. Hand in Hand mit dieser Zentralisation oder der Expropriation vieler Kapitalisten durch wenige entwickelt sich die kooperative Form des Arbeitsprozesses auf stets wachsender Stufenleiter, die bewußte technische Anwendung der Wissenschaft, die planmäßige Ausbeutung der Erde, die Verwandlung der Arbeitsmittel in nur gemeinsam verwendbare Arbeitsmittel, die Ökonomisierung aller Produktionsmittel durch ihren Gebrauch als Produktionsmittel kombinierter, gesellschaftlicher Arbeit, die Verschlingung ganzer Völker in das Netz des Weltmarkts und damit der internationale Charakter des kapitalistischen Regimes. Mit der beständig abnehmenden Zahl der Kapitalmagnaten, welche alle Vorteile dieses Umwandlungsprozesses usurpieren und monopolisieren, wächst die Masse des Elends, des Drucks, der Knechtschaft, der Entartung, der Ausbeutung, aber auch die Empörung der stets anschwellenden und durch den Mechanismus des kapitalistischen Produktionsprozesses selbst geschulten vereinten und organisierten Arbeiterklasse. Das Kapitalmonopol wird zur Fessel der Produktionsweise, die mit und unter ihm aufgeblüht ist. Die Zentralisation der Produktionsmittel und die Vergesellschaftung der Arbeit erreichen einen Punkt, wo sie unverträglich werden mit ihrer kapitalistischen Hülle. Sie wird gesprengt. Die Stunde des kapitalistischen Privateigentums schlägt. Die Expropriateurs werden expropriiert.“ (11)

In diesem Stadium der Darstellung seiner Ideen im ersten Band des „Kapitals“ hatte Marx noch nicht die notwendigen Kategorien zur Darstellung des Gesetzes des tendenziellen Falls der Profitrate entwickelt. Schon in den „Grundrissen“ formulierte Marx denselben revolutionären Gedanken wie folgt, mit seinem Gesetz als zentralem Baustein in seiner Ausführung:

„Da dieses Abnehmen des Profits gleichbedeutend ist mit der verhältnismäßigen Abnahme der unmittelbaren Arbeit zur Größe der vergegenständlichten Arbeit, die sie reproduziert und neu setzt, so wird alles vom Kapital versucht werden, um die Kleinheit des Verhältnisses der lebendigen Arbeit zur Größe des Kapitals überhaupt, und daher auch des Mehrwerts, wenn als Profit ausgedrückt, zum vorausgesetzten Kapital zu checken by reducing the allotment made to necessary labour and by still more expanding the quantity of surplus labour with regard to the whole labour employed. Hence the highest development of productive power together with the greatest expansion of existing wealth will coincide with depreciation of capital, degradation of the labourer, and a most straitened exhaustion of his vital powers. These contradictions lead to explosions, cataclysms, crises, in which by momentaneous suspension of labour and annihilation of a great portion of the capital the latter is violently reduced to the point where it can go on fully employing its productive powers without committing suicide. Yet, these regularly recurring catastrophes lead to their repetition on a higher scale, and finally to its violent overthrow (bremsen, indem es die Zuwendung für notwendige Arbeit verringert und die Quantität der Mehrarbeit in Hinblick auf die gesamte Menge der angewandten Arbeit noch mehr erweitert. Folglich werden die höchste Entwicklung der Produktivkräfte und die stärkste Ausdehnung des vorhandenen Reichtums zusammenfallen mit Entwertung des Kapitals, Erniedrigung des Arbeiters und einer höchst unmittelbaren Erschöpfung seiner Lebenskraft. Diese Widersprüche führen zu Explosionen, Katastrophen, Krisen, in denen durch momentane Einstellung der Arbeit und die Vernichtung eines großen Teils des Kapitals das letztere gewaltig reduziert wird bis zu dem Punkt, von welchem aus es weiter kann, in der Lager ist, seine Produktivkräfte voll anzuwenden, ohne Selbstmord zu verüben. Jedoch diese regelmäßig wiederkehrenden Katastrophen führen zu deren Wiederholung auf höherer Stufe und schließlich zum gewaltsamen Umsturz.)” (12)

Marx‘ Krisentheorie ist deshalb eine revolutionäre anti-kapitalistische Theorie. Kein Wunder also, dass sie zum Gegenstand von systematischen und anhaltenden Attacken wurde.

Ausbeutungsrate und Profitrate

Nur die Arbeitswerttheorie hat ähnlich viele und große Kontroversen unter Ökonomen hervorgerufen, wie das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate. Es zieht nicht nur die Schmähungen der bürgerlichen Theoretiker auf sich, sondern auch jeden Typs von Revisionisten, die vorgeben, auf dem Boden des Marxschen Denkens zu stehen.

Die Kritiken am Gesetz konzentrieren sich darauf, Marx‘ Schlussfolgerung anzugreifen, dass der tendenzielle Fall der Profitrate den Status eines Gesetzes habe, während die entgegenwirkenden Ursachen von nachrangiger Bedeutung sind. Die Absicht dieser Kritiken an Marx ist natürlich zu behaupten, dass Profitraten ebenso leicht steigen wie fallen könnten, dass es keinen allgemeinen Trend zu fallenden Profitraten gebe, dass die ‚entgegenwirkenden‘ Ursachen dem tendenziellen Fall der Profitrate gleichwertig gegenüber stünden, und – darüber hinaus – dass es keine inhärente Tendenz zum Zusammenbruch der Kapitalakkumulation gäbe. Das stützt natürlich eher reformistische als revolutionäre Schlussfolgerungen, wie die Arbeiterklasse am besten auf die kapitalistischen Widersprüche antworten solle.

Diese Schlussfolgerung bildet die unterschwellige Haltung der Revisionisten im großen Konflikt zwischen Reformisten und Revolutionären in der Zweiten Internationale zur Zeit von Lenin und Luxemburg, als Bernstein, Tugan-Baranovsky und Otto Bauer und anti-marxistische bürgerliche Theoretiker wie L. von Bortkiewicz und Böhm-Bawerk Marx‘ Zusammenbruchstheorie attackierten, indem sie die ‚harmonistische‘ Ansicht übernahmen, dass die Krisen vom Ungleichgewicht zwischen den Sphären der Produktion abzuleiten seien, die dauerhaft vermeidbar seien durch staatliche Intervention, geplantes Management und/oder Operationen des Finanzsystems.

Das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate blieb seitdem umstritten. Es wurde von prominenten Autoren wie Natalie Moszkowska (eine Kritikerin des marxistischen Theoretikers Henryk Grossmann, Autor von „Das Akkumulations- und Zusammenbruchsgesetz des kapitalistischen Systems“), von anti-marxistischen Autoren wie Joan Robinson, von einflussreichen Unterkonsumtionstheoretikern wie Paul Sweezy u.v.a. kritisiert.

Hier ist nicht der Platz, eine umfassende Exegese und Antwort zu jede dieser Kritiken auszubreiten (13). Aber wir müssen uns mit den wichtigsten Einwänden befassen, soweit sie in Bezug auf die Frage der Rolle des Marxismus bei der Analyse der aktuellen globalen Krise relevant sind.

Einer der wichtigsten basiert auf dem Argument, dass die wachsende organische Zusammensetzung des Kapitals, also die Erhöhung des konstanten Kapitals im Verhältnis zum variablen, nur dann im Endeffekt zur Verringerung der Profitraten führen wird, wenn sie größer ist als die Steigerung der Mehrwertrate (m/v), bewirkt durch die Einführung neuer Technik und Maschinerie. Wenn dies der Fall ist, warum sollten dann die Profitraten zum Fallen tendieren? Sie könnten genauso gut steigen. Produktivitätssteigerungen können entweder den Wert von v verringern, die Mehrwertrate hochziehen oder den Wert von c senken, indem die organische Zusammensetzung des Kapitals verringert wird, oder beides – und dies könnte ausreichend sein, um den tendenziellen Fall der Profitrate zu streichen. Hier wird eine bestimmte wichtige entgegenwirkende Ursache, die in Wertbegriffen auf demselben Abstraktionsniveau ausgedrückt werden kann wie das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate selbst, als die logische Zerstörung des Gesetzes präsentiert. Entsprechend dieser Argumentation könne der Einfluss der wachsenden Produktivität auf alle Größen in Marx´ Gleichung – das Verhältnis von m, v und c – die Profitrate entweder erhöhen oder verringern, es gebe aber keine allgemeine Tendenz in die eine oder andere Richtung.

Moszkowska formulierte diese Schlussfolgerung folgendermaßen:

„(Das Gesetz) beweist keine historische Tatsache, namentlich nicht, dass die Profitrate fällt; es formuliert nur eine wechselseitige Abhängigkeit zweier Variablen, nämlich 1. Wenn die Mehrwertrate konstant bleibt, fällt die Profitrate. 2. Wenn die Profitrate konstant bleibt, steigt die Mehrwertrate. Das heißt, dass das Gesetz einfach eine funktionale Beziehung ausdrückt. Und daher könnte man das Gesetz des ‚tendenziellen Falls der Profitrate‘ ebenso gut Gesetz des „tendenziellen Anstieges der Profitrate nennen.“ (14)

Paul Sweezy, nimmt in seiner „Theorie der kapitalistischen Entwicklung“ im Grunde den gleichen Punkt auf, wenn er behauptet:

„Wenn diese Argumente richtig sind, dann folgt daraus, dass es keine allgemeine Wahrscheinlichkeit gibt, dass Veränderungen in der organischen Zusammensetzung des Kapitals relativ sehr viel größer sein werden als Veränderungen in der Mehrwertrate, und daß die ersteren die Bewegung der Profitrate beherrschen werden. Im Gegenteil, es hätte den Anschein, daß wir die zwei Variablen, grob gesprochen, als gleichbedeutend ansehen müssen.“ (15)

Wenn dies korrekt ist, bleibt nichts vom tendenziellen Fall der Profitrate übrig. Aber Marx hat diese Argumente vorausgeahnt und – widerlegt.

Zuerst stelle man sich vor, wie gesteigerte Arbeitsproduktivität die Mehrwertrate erhöht. Kann dieses Wachstum der Mehrwertrate dem Wachstum der organischen Zusammensetzung des Kapitals entsprechen und so permanent die Tendenz zum Fall der Profitrate aufschieben? Marx zeigt sehr klar, warum sie das nicht kann. In allen Industriebranchen erhöht die Steigerung der Produktivität durch Einführung von Technologie den Anteil des konstanten gegenüber dem variablen Kapital. Dabei wird der Wert der Arbeitskraft auch durch die Produktion von Waren reduziert, die als ein Resultat dieser Produktivitätssteigerung zu einem niedrigeren Wert geschaffen werden können, und dies steigert die Mehrwertrate. Aber es ist sehr wichtig, im Kopf zu behalten, dass nicht alle Industrien in denen die Produktivität steigt, Industrien sind, die Konsumgüter für die Arbeiterklasse produzieren, d.h. Güter, die von ArbeiterInnen verbraucht werden. Ein signifikanter Teil der Industrie produziert Maschinerie, Rohmaterialien, Gebäude – also Produktionsmittel. Die Produktivitätssteigerung in dieser Abteilung hat keinen Effekt auf den Wert der Arbeitskraft. Daher steigert dieser große Sektor der Ökonomie die organische Zusammensetzung des Kapitals und verschlimmert die Tendenz zum Fall der Profitrate ohne Erhöhung der Ausbeutungsrate durch Verbilligung der Konsumgüter:

„Der Wert der Arbeitsvermögen fällt nicht in demselben Verhältnis, wie die Produktivkraft der Arbeit oder des Kapitals steigt. Diese Steigerung der Produktivkraft vermehrt auch in allen Zweigen, die nicht necessaries (zum Leben notwendige Dinge) produzieren (direkt oder indirekt) das Verhältnis des konstanten zum variablen Kapital, ohne irgendeine Alteration in der value of labour (dem Wert der Arbeit) hervorzubringen.“ (16)

Außerdem gibt es noch eine ganz fundamentale Begründung, warum die Ausbeutungsrate nicht in einem solchen Maß wachsen kann, dass sie effektiv die fallenden Profitraten ausgleicht. Auch ein Arbeiter, der nie müde wird und nie in seiner Arbeit eine Pause einlegt, kann nicht länger als 24 Stunden am Tag arbeiten. Wie Marx in den Grundrissen  erklärte:

„Je größer der Surpluswert des Kapitals vor der Vermehrung der Produktivkraft, je größer das Quantum der vorausgesetzten Surplusarbeit oder Surpluswerts des Kapitals oder je kleiner bereits der Bruchteil des Arbeitstags, der das Äquivalent des Arbeiters bildet, die notwendige Arbeit ausdrückt, desto geringer ist das Wachstum des Surpluswerts, das das Kapital von der Vermehrung der Produktivkraft erhält. Sein Surpluswert steigt, aber in immer geringrem Verhältnis zur Entwicklung der Produktivkraft.“ (17)

Dies bedeutet, je niedriger die notwendige Arbeitszeit eines Arbeiters ist, desto geringer der Effekt für die Profite, wenn der Kapitalist sie weiter reduziert. Dies ermöglicht Marx nicht nur zu erklären, warum die Kapitalisten immer besessener davon werden, über die Arbeiter zu verfügen, je ärmer diese werden, sondern auch, warum diese brutalen Angriffe immer weniger vermögen, die Profitabilität zu erhöhen.

„Je entwickelter also schon das Kapital, je mehr Surplusarbeit es geschaffen hat, um so fruchtbarer muß es die Produktivkraft entwickeln, um sich nur in geringem Verhältnis verwerten, d.h. Mehrwert zuzufügen – weil seine Schranke immer bleibt das Verhältnis zwischen dem Bruchteil des Tages, der die notwendige Arbeit ausdrückt, und dem ganzen Arbeitstag. Je kleiner schon der Bruchteil, der auf die notwendige Arbeit fällt, je größer die Surplusarbeit, desto weniger kann irgendeine Vermehrung der Produktivkraft die notwendige Arbeit sensibly vermindern; da der Nenner enorm gewachsen ist. Die Selbstverwertung des Kapitals wird schwieriger im Maße, wie es schon verwertet ist.“ (18)

Je höher das technische Niveau, je ausgereifter das Kapital wird, desto schwerer wird es, ausreichenden Profit zu realisieren. Das Kapital versucht sich selbst gegen diese Grenzen der Zeit zu strecken, aber:

„Die absolute Schranke des durchschnittlichen Arbeitstages, der von Natur immer kleiner als 24 Stunden, bildet eine absolute Schranke für den Ersatz von vermindertem variablen Kapital durch gesteigerte Rate des Mehrwerts oder von verringerter exploitierten Arbeiteranzahl  durch erhöhten Exploitationsgrad der Arbeitskraft.“ (19)

Übrigens, die Form, in der Profit im Finanzsystem erscheint, verschleiert diese Realität – was für die aktuelle Analyse höchst relevant ist – weil es die tiefe Verwurzelung der Ideologie erklärt, die verhindert, dass die Kapitalisten die Gefahren erkennen, die mit der Expansion von fiktivem Kapital verbunden sind, bis zu dem Moment, an dem wirklich die Krise ausbricht:

„Durch die Identität des Mehrwerts mit der Mehrarbeit ist eine qualitative Grenze für die Akkumulation des Kapitals gesetzt: der Gesamtarbeitstag, die jedesmal vorhandene Entwicklung der Produktivkräfte und der Bevölkerung, welche die Anzahl der gleichzeitig exploitierbaren Arbeitstage begrenzt. Wird dagegen der Mehrwert in der begriffslosen Form des Zinses gefaßt, so ist die Grenze nur quantitativ und spottet jeder Phantasie.“ (20)

Kurz: weil die Kapitalisten nicht erkennen und zugeben können, dass die Quelle des Profits in unbezahlter Arbeit liegt. So leben sie in glückseliger Ignoranz und können nicht den Unterschied zwischen fiktivem Kapital und realem Wert erkennen. Das ist der Grund, warum die Krise für die Bourgeoisie meistens völlig unerwartet hereinbricht.

Entwertung des konstanten Kapitals

Wir haben uns bisher der Frage gewidmet, ob und inwieweit die Erhöhung der Ausbeutungsrate (m/v) dem Fall der Profitrate (m/c+v) entgegenwirken kann. Jetzt müssen wir uns mit einem anderen entscheidenden Einwand gegen die Marxsche Analyse beschäftigen: er basiert auf der Entwertung des konstanten Kapitals. Dieser Einwand ist im Grunde das Gegenteil des vorherigen. Wiederum behaupten die Kritiker, dass Marx zwei Konsequenzen der steigenden Arbeitsproduktivität nicht genügend betrachtend hätte. Sie greifen den Punkt auf, dass Marx aus seiner Feststellung, dass die Masse an Maschinen und Rohstoffen im Verhältnis zur Arbeitskraft wächst, ein „Gesetz“ ableitet – das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate -, nach welchem der Wert des konstanten Kapitals c im Verhältnis zum variablen Kapital v steigt. Aber der gleiche Prozess, bei dem die neue Technologie die Waren verbilligt, reduziert auch den Wert des konstanten Kapitals c – was von Marx aber nicht als Gesetz, sondern bloß als „entgegenwirkende Ursache“ betrachtet wird.

Hatte Marx recht damit? Oder müssen beide Vorgänge als gleichwertig eingeschätzt werden? Haben sie die gleichen Effekte und heben sich daher auf? Kann die Abwertung des konstanten Kapitals die Tendenz der Profitrate zu fallen außer Kraft setzen?

Roman Rosdolsky, Autor von „Zur Entstehungsgeschichte des Marxschen ‚Kapital’“, lenkt unsere Aufmerksamkeit auf die klarste Widerlegung dieser Argumente im dritten Teil der „Theorien über den Mehrwert.“ Hier erklärt Marx, wie unmöglich und unrealistisch diese Einwände sind. Dabei wird nämlich übersehen, dass der technologische Fortschritt nicht nur eine technisch überholte Maschine durch eine bessere Maschine ersetzt, sondern dass die damit erzielten Kostenvorteile auch zu einer Ausweitung der Produktion führen:

„Die zunehmende Produktivität der Arbeit ist (as far as connected with machinery = soweit sie mit Maschinerie zusammenhängt) identisch mit der abnehmenden Masse Arbeiter relatively to the number extent of the machinery employed. Instead of a simple and cheap instrument is placed a collection of those instruments (wenn auch modified) und besides that collection the whole part of the machinery consisting of the moving and producing parts; besides the materials used (like coal etc.) to produce the moving agent (as steam) (= im Verhältnis zu der Zahl und Ausdehnung der angewandten Maschinerie. An Stelle eines einfachen und billigen Werkzeugs tritt eine Kollektion solcher Werkzeuge (wenn auch modifiziert) und zu diese Kollektion kommt noch der ganze Teil der Maschinerie hinzu, der sich zusammensetzt aus sich bewegenden und kraftübertragenden Teilen; dazu die Materialien (wie Kohle etc.), die erforderlich sind, die bewegende Kraft (wie Dampf) zu erzeugen). Endlich die Baulichkeiten. Wenn ein Arbeiter 1800 Spindeln überwacht, statt ein Spinnrad zu drehn, wäre es höchst blödsinnig zu fragen, warum diese 1800 Spindeln nicht so wohlfeil wie das eine Spinnrad. Die Produktivität ist hier eben hervorgebracht durch die Masse des Kapitals, das als Maschinerie angewandt ist.“ (21)

Jeder, der schon einmal gearbeitet hat, kennt diese grundlegende Wahrheit. Marx erklärt weiter, dass, wenn die Kosten für Maschinen sinken, der Kapitalist mehr anschaffen wird: „Es unterliegt keinem Zweifel, daß die Maschinerie sich verwohlfeilert aus zwei Gründen: Die Anwendung von Maschinen in der Produktion der Rohmaterialien, aus denen die Maschinerie besteht. Die Anwendung von Maschinerie bei der Verwandlung jenes Materials in Maschinerie. Allein damit ist zweierlei gesagt. Erstens: Daß auch in diesen beiden Branchen, verglichen mit den Instrumenten, die die Manufakturindustrie brauchte, das in Maschinerie ausgelegte Kapital an Wert wächst gegen das in Arbeitslohn ausgelegte. Zweitens: Was sich verwohlfeilert, ist die einzelne Maschine und ihre Bestandteile, aber es entwickelt sich ein System der Maschinerie; es tritt nicht nur einzelne Maschine an die Stelle von Instruments, sondern ein System, und das Instrument, was vielleicht früher die Hauptrolle spielte, wie Nadel z.B. (bei dem Strumpfwirker oder ähnlicher Maschine), nun zu vielen Tausenden gesammelt. Jede einzelne Maschine, die dem Arbeiter gegenübersteht, schon ungeheure Kollektion von Instrument, die er früher vereinzelt verbrauchte, wie 1800 Spindeln statt einer. Trotz der Verwohlfeilerung des einzelnen Elements das whole bulk (die ganze Masse) <der Maschinerie> steigt im Preis enorm, und die Produktivität besteht in der beständigen Ausdehnung des bulk.“ (22)

Angesichts dieser erschütternd einleuchtenden Betrachtungen, ist es nur schwer nachvollziehbar, wie man behaupten kann, dass die Entwertung des konstanten Kapitals jene fundamentalen Prozesse aufheben könne, die das konstante Kapitals im Verhältnis zum variablen Kapital wachsen lassen und damit den tendenziellen Fall der Profitrate bewirken. Aber das konstante Kapital besteht nicht nur aus Maschinen. Konstantes Kapital beinhaltet mehr als seine fixen Komponenten, Maschinen und Gebäude – es beinhaltet auch Rohstoffe, die Marx „zirkulierenden Teile“ des konstanten Kapitals nennt.

Welchen Einfluss haben sinkende Rohstoffkosten auf den allgemeinen Krisenprozess des Kapitals? Hier verweist Marx auf einen weiteren eindeutigen Punkt: die Menge der Rohstoffe steigt zwangsläufig mit der Produktivität der Arbeitkraft. Ihm ist der Einwand, die Anhäufung der Rohstoffe könnte durch die steigende Arbeitsproduktivität den Wert der Rohstoffe senken, bewusst und er antwortet darauf folgendermaßen:

„Zum Teil verteuert sich das Rohmaterial, wie von Häuten etc. und anderen tierischen Bestandteilen, schon weil das abgeschmackte Gesetz der Grundrente mit dem Fortschritt der Zivilisation den Wert des Produkts steigert.“ (23)

Um das zu verstehen, müssen wir wissen, dass für Marx die Grundrente ein Abschlag vom Profit ist, die der Grundeigentümer für die Benutzung des Landes einfordert. Während des Aufstiegs des Kapitalismus stiegen die Profite, also stieg auch die Rente für den Grund, auf dem die Waren hergestellt wurden, deren Preis damit auch anstieg. Marx beschäftigt sich ebenso mit den Kernrohstoffen des Kapitalismus, wie es heutzutage das Öl ist, welche aus dem Boden geholt werden müssen:

„Was Kohle und Metalle angeht (Holz), so sehr verwohlfeilert im Fortschritt der Produktion; indes bei Erschöpfung der Minen wird das schwieriger etc.“ (24)

Dies ist so klar, dass weitere Bemerkungen nicht nötig sind, außer das wir beim Fortschritt des Kapitalismus beobachten können, dass der Hunger nach Öl größer wird – es ist der wichtigste Brennstoff für all die mechanischen Prozesse, mit denen die Kapitalisten das Anwachsen des konstanten Kapitals (Maschinen, Rohstoffe) auf Kosten des variablen Kapitals (Arbeitskraft) vorantreiben. Die fortschreitende Industrialisierung Asiens hat die Rohstoffpreise erhöht, nicht gesenkt (wenn auch die anstehende Rezession als Folge der Finanzkrise 2008 Produktion abbauen und den Ölpreis etwas senken könnte).

Nichtsdestotrotz unterscheiden sich einige Arten von Landbesitz von denen, welche Rohstoffe wie Kohle, Öl und Erz bergen oder Nutzpflanzen hervorbringen. Manch Grund und Boden hat höheren Wert, nicht aufgrund seiner natürlichen Schätze, sondern aufgrund seiner Anziehungskraft auf Kapital und die Bourgeoisie. Wir wie erklärt haben ist die Grundrente, ganz allgemein gesagt, ein Abschlag vom Profit – und der „Preis“ von Grund und Boden ist nichts anderes als der Versuch, den Wert zukünftiger Grundrente zu Kapital zu machen, was die heutigen „Experten“ und Immobilienfinanzierungs-Parasiten die „Kapitalisierung“ und „Securitisation“ von Miet- und Pachteinkünften nennen. Wenn kommerziell genutzter Grund und Boden im Wert steigt, dann deshalb, weil die durchschnittlichen Profite steigen – wenn der Wert für Grund und Boden sinkt, dann wegen fallender Profite.

Wenn Grund oder Boden durch seine Lage attraktiver ist, unterscheidet sich dessen Preis vom durchschnittlichen Wert. Höhere Miet- und Pachtgebühren aufgrund der Rohstoffe des Bodens resultieren natürlich aus dem Wert der Bodenschätze, die vorhanden sind. Aber gleichzeitig ist der höhere Wert des Bodens im Bereich großer Städte, Finanz -und Produktionszentren, wie der chinesischen Küstenstädte, durch ihre örtliche Lage bestimmt. Das heißt, dass die Mieten für diesen Boden nicht dessen natürliche Ressourcen ausdrücken, sondern faktisch dazu beitragen, den Wert der Rohstoffe zu erhöhen. Diese direkten Folgen der kapitalistischen Entwicklung – wie Urbanisierung – wirken selbst gegen die Verbilligung der Rohstoffe und führen zu starken inflationären Tendenzen bei Öl, Lebensmitteln und Holz.

Marx erklärt dies sehr deutlich: „Wenn bei der Korn- und Minenrente gesagt werden kann, daß sie nicht den Wert des Produkts verteuert (nur seinen Marktpreis), vielmehr ein Ausdruck seines Werts ist (der Überschuß seines Werts über den Produktionspreis), so unterliegt dagegen keinem Zweifel, daß Viehrente, Hausrente etc. nicht Folge, sondern Ursache des steigenden Werts dieser Dinge.“ (25)

Was bedeutet das für die Krisentheorie in ihrer Gesamtheit? Dass die Entwertung der zirkulierenden Teile des konstanten Kapitals, also der Rohstoffe und der Halbfertigteile, den Anstieg des konstanten Kapitals im Verhältnis zum variablen Kapital nicht ausreichend effektiv blockieren kann und daher auch dem tendenziellen Fall der Profitrate nicht dauerhaft entgegen wirken kann. Darüber hinaus wird, wenn einer Profit durch Ölverkauf macht, die Verbilligung des Öls wohl kaum den tendenziellen Fall seiner Profitrate stoppen:

„Die Verwohlfeilerung der Rohmaterialien, der matières instrumentales etc. checks but does not cancel the growing value of this part of capital. Paralysiert to the degree to which it works the fall of profit (=Hilfsstoffe etc. verlangsamt, hebt aber nicht auf den wachsenden Wert dieses Kapitalteils. Paralysiert bis zu dem Grad, zu dem es das Fallen des Profit bewirkt).“ (26)

Damit beendet Marx die Diskussion, inwieweit die Entwertung des konstanten Kapitals möglicherweise den Kapitalismus vor Krisen schützen kann: „Damit diese Scheiße erledigt.“ (27)

Marx´ Krisentheorie im Jahr 2008

Die Gesetze der kapitalistischen Akkumulation und des Zusammenbruchs sind entscheidend, nicht nur, um die allgemeine Entwicklung des Kapitalismus verstehen zu können, sondern auch die aktuelle Krise 2007/08.

Die aktuelle Finanzkrise ist das Ergebnis der Überakkumulation des Kapitals, welche in eine ungezügelte Kreditvergabe mündete und einem Zusammenbruch der Akkumulation. Genau wie Marx zu seiner Zeit beobachtete und vorhersagte, führt dies zu einer erdbebenähnlichen Entwertung von Kapital. Das Wachstum des fiktiven Kapitals ist Ergebnis des tendenziellen Falls der Profitrate und der Überakkumulation im wertschaffenden Sektor. Es ist keine Verwirrung, keine krankhafte Abweichung von der „normalen“ kapitalistischen Entwicklung. Es ist notwendiger, fundamentaler Bestandteil der kapitalistischen Akkumulation, untrennbar vom Kapitalismus.

Auch die steigende Inflation in den expandierenden kapitalistischen asiatischen Staaten ist eine Folge der Überakkumulation von Kapital. Heute sehen wir als Resultat der steigenden kapitalistischen Produktion in China nicht mehr nur den anfänglichen Effekt der sinkenden Preise für konstantes und variables Kapital im Westen, sondern verstärkt inflationäre Tendenzen bei Rohstoffen, Lebensmitteln und Energie aufgrund steigender Nachfrage und erhöhten Verbrauchs. Es sind genau diese Widersprüche, die die anfänglichen deflationären Effekte der Entwicklung Asiens beendet, die Krise 2007/08 verschärft und die Möglichkeiten der Zentralbanken, den Kredit auszudehnen, eingeschränkt haben. Damit haben sich sowohl die Potenz der Marxschen Analyse als auch die Grundwidersprüche des kapitalistischen Systems wieder einmal offenbart.

Die entgegenwirkenden Ursachen haben es nicht geschafft, die kapitalistische Krise unbegrenzt zu verschieben oder gar aufzuheben. An Beispielen für krisenbedingte Entwertung konnten wir bisher sehen: Unterbrechungen in der Kapital-Zirkulation (Zusammenbrechen von Kreditketten); Wertverfall von Anlagevermögen (z.B. Kredite, Immobilien, Einlagen); sinkender Konsum und fallender Lebensstandard; Abwertung des Dollars; Inflation als Wertverlust (Entwertung der Arbeitslöhne).

Nicht nur in der Theorie, auch in der Praxis zeigt sich, dass keine der entgegenwirkenden Ursachen die Tendenz des Zusammenbruchs des Kapitalismus aufheben kann. Bislang sind wir nur theoretisch darauf eingegangen, doch unsere Argumente werden von der Realität bewiesen. Echte Krisen (von verschiedener Länge und Tiefe) kommen in jeder kapitalistischen Wirtschaft alle 7-10 Jahre vor, wir wollen nun herausarbeiten, warum und wie das geschieht.

Der kapitalistische Zyklus

Bei aller Wichtigkeit des Gesetzes vom tendenziellen Fall der Profitrate ersetzt das in keiner Weise die genaue Betrachtung, wie sich einzelne Krisen entwickeln. Im Konkreten ist die Wechselwirkung zwischen dem Umschlag des fixen Kapitals, der Zirkulationszeit, Ungleichgewicht zwischen den Abteilungen der Produktion und dem Finanzkapital und seinem fiktiven Kapital in Rechnung zu stellen.

Marx identifiziert die Umschlagszeit des fixen Kapitals – die Periode, in welcher der Wert, der in Fabriken und Maschinen steckt, befreit wird, indem er auf die neu produzierten Güter übertragen wird , die dann als Waren zirkulieren – als den entscheidenden Faktor, der die Dauer des industriellen Zyklen im Kapitalismus bestimmt. Mit dem Fortschreiten des Zyklus steigt die organische Zusammensetzung des Kapitals, so dass, wenn für die industriellen Kapitalisten die Notwendigkeit entsteht, das fixe Kapital zu ersetzen, dies bei einer gedrückten Profitrate geschieht. Der Zwang, solche großvolumigen Anlagen zu beschaffen, ist zugleich eine Triebkraft für die Kreditbeschaffung, ebenso wie der Bedarf nach liquiden Mitteln, wenn sich das Kapital in der Zirkulationssphäre bewegt. Das Kapital muss dabei immer schneller die Zirkulationssphäre durchschreiten, um möglichst rasch wieder zum Anfangspunkt zurückzukehren – der Akkumulation von Kapital und der Verwertung der Arbeitskraft. „Der Gegensatz von Arbeitszeit und Zirkulationszeit enthält die ganze Lehre vom Kredit.“ (28)

Für große und langlebige Investitionen kann der Kapitalist nicht auf erzielte Profite oder auf innerbetriebliche Finanzierungen setzten, dafür braucht er immer mehr die Bankkredite. Die Expansion von Finanzprodukten, wie Derivaten, Optionen etc., ist verursacht durch die Überakkumulation und die daraus resultierenden niedrigeren Profitraten in der verarbeitenden Industrie und – wie wir heute sehen – zwingt immer mehr industrielle Unternehmen, in die Spekulation und den Hypothekenmarkt zu investieren. Am Ende des Aufschwungs innerhalb des Zyklus treibt die gestiegene Nachfrage nach Krediten deren Preis (Zinsen) immer höher. Das und die massive Ausweitung des fiktiven Kapitals führt zu einer Kredit- und Bankenkrise am Ende des zyklischen Aufschwungs.

Warum geschieht der Umschlag des fixen Kapitals in einem relativ zusammenhängenden Rhythmus? Warum hat sich ein großer Teil des fixen Kapitals zum gleichen Zeitpunkt verausgabt? Sind nicht die einzelnen Entscheidungen der konkurrierenden Kapitalisten, Investitionen zu tätigen, so unterschiedlich und variabel, dass hier gar kein zeitliches Muster entstehen kann?

Eine Antwort liegt erneut im Wesen des Wendepunkts innerhalb des Zyklus. Überakkumuliertes Kapital muss in der Krise entwertet werden. Dem folgt eine Phase der Rezession, in welcher die Vorräte verkauft werden oder vernichtet, fixes Kapital wird verschrottet, unprofitable Unternehmen geschlossen und die ArbeiterInnen entlassen werden. In dieser Phase bricht die Nachfrage ein – Preise für Investitionsgüter fallen, Löhne sinken und die Leitzinsen tendieren nach unten. In diesem rezessiven Umfeld wird dann auch der nächste Aufschwung durch bessere Konditionen für größere Investitionen in fixes Kapital vorbereitet. Dies erklärt, warum verhältnismäßig viele dieser Investitionen genau dann stattfinden – und somit dem Zyklus eine allgemeine zeitliche Abfolge geben.

Wir wollen hier anmerken – aufgrund der Wichtigkeit für das Verständnis der anstehenden Entwicklungen und längerfristige Kurven der kapitalistischen Entwicklung, welche wir später beleuchten – dass die Umschlagzeit des fixen Kapitals nur den Zeitraum von Aufschwung bis zur Krise zeitlich relativ genau bestimmen kann. Dieser liegt zwischen 7-10 Jahren – auch wenn hier nationale Zyklen durch äußere Umstände, wie Wirtschaftskrisen anderer Staaten, Kriege, Hungersnöte usw. gebrochen werden können. Die Dauer und Tiefe der Krisen und Rezessionen sind nicht durch die Umschlagzeit des fixen Kapitals bestimmt und daher auch weniger vorhersehbar. Sie werden von der geo-politischen Situation bestimmt, vom Handeln der Staaten, der Finanzinstitutionen und der sozialen Klassen. Dauer und Tiefe der Krisen hängen davon ab, in welchem Ausmaß Kapital erfolgreich vernichtet wurde und in welchem Maß die Akkumulation mit relativ niedriger organischer Zusammensetzung wieder begonnen werden kann.

Es ist nicht wahr, wie einige behaupten, dass Marx keine Theorie der industriellen Zyklen hätte. Im dritten Band des „Kapitals“ führt Marx – wenn auch mit abstrakten und vereinfachenden Ableitungen – aus, wie im Zyklus Akkumulation und Zusammenbruch auftreten: Von der inneren Entwicklung des fixen Kapitals zur Einführung technologischer Neuerungen, zur wachsenden organischen Zusammensetzung des Kapitals, zu höheren Löhnen (29) und höherem Beschäftigungsgrad, zu steigender Nachfrage, zu höheren Preisen und Zinsen und steigender Verschuldung der Unternehmen auf dem Finanzmarkt, zur Expansion des fiktiven Kapitals, zu Überakkumulation, die zu hysterischer Spekulation führt, und schlussendlich zur Krise, in der Werte wieder in Geldform umgewandelt werden und Kapital rabiat entwertet wird.

Phasen innerhalb des kapitalistischen Zyklus

Wie wir gesehen haben, folgt der Krise oder dem Crash immer eine Phase stagnierender Produktion. Diese wird abgebaut und die Profitraten werden normalerweise gering sein. Alle bereits produzierten Güter kommen zu niedrigen Preisen auf den Markt, die Arbeitslosigkeit steigt – beides drückt auf die Preise und die Löhne, gleichzeitig sinkt die Nachfrage nach Konsumwaren und Produktionsmitteln, inklusive der Nachfrage nach Krediten. Nach der Entwertung des Kapitals verändern die Unternehmen vorsichtig ihre produktionstechnischen und organisatorischen Strukturen – zur Reduzierung der Kosten und Stabilisierung der Preise, als Vorbereitung der Erholung und einer neuen Aufschwungphase.

Während dieser Erholung kann der Kapitalist Vorteil aus niedrigeren Löhnen und billigeren Krediten schlagen. Die organische Zusammensetzung des Kapitals ist im Vergleich zum vorherigen Höchststand innerhalb des Zyklus gesunken – nicht unbedingt im Vergleich zur Aufschwungsphase des letzten Zyklus – deswegen beginnen die Profitraten wieder zu steigen. Neue Beschäftigte aus der „industriellen Reservearmee“ können zu niedrigeren Löhnen ausgebeutet werden, ebenso können fixes Kapital wie Maschinen und zirkulierende Bestandteile des konstanten Kapitals wie Rohstoffe preiswerter eingekauft werden. Wie schon erwähnt, sind die Bedingungen für langfristige Investitionen in große Anlagen jetzt vergleichsweise günstig. Diese Entwicklung führt zu einer höheren Beschäftigung in Abteilung 1 (Produktion von Produktionsmitteln) und zu einem Ungleichgewicht zwischen Abteilung 1 und 2, da die Nachfrage an Konsumgütern schneller wächst als das Angebot.

In dieser Erholungsphase haben viele Kapitalisten noch große Mengen an flüssigen Geldern, die Nachfrage nach Bankkrediten ist schwach, was die Zinssätze niedrig hält. Sobald die alten Warenbestände aus den Zeiten der Stagnation abgestoßen worden sind, kann die Produktion neu anlaufen und die Preise können wieder steigen. So auch die Profite. Diese Investitionen, die mit geliehenem Kapital finanziert wurden, versprechen eine reale Akkumulation für die nächsten Jahre und bieten daher Sicherheit für die Gläubiger. Die Profitraten der einzelnen Großkonzerne variieren zu diesem Zeitpunkt des Zyklus stark untereinander, da die Anstrengungen von Banken und Aktionären die Profitrate anzugleichen hier noch nicht so stark ausgeprägt sind wie in den späteren Phasen des Zyklus.

So wie die Einkünfte aus Warenproduktion und Zirkulation ansteigen, steigt die Nachfrage nach Waren und Krediten, diese regt Wachstum auf der Angebotsseite an – die Bühne ist bereitet für eine neue, auf Kredit basierende Phase der Expansion.

Mit steigenden Profiten, Grundrenten und Zinsen und expandierender Warenproduktion, steigt auch das Vertrauen der Kapitalisten, Investoren und Besitzer erwarten freudig steigende Profite. Die Expansion schreitet voran, aber unter Verhältnissen, in denen die anarchischen, planlosen Grundzüge der kapitalistischen Produktionsweise voll zum Ausdruck kommen. Die angehäuften Vorräte und Reserve-Kapazitäten sind ausgeschöpft – weitere größere Investitionen sind nötig, die Zirkulationszeit des Kapitals muss verringert und gebundenes Kapital freigesetzt werden und Nachschub an fixen und zirkulierenden Bestandteilen des konstanten Kapitals besorgt werden. Die Preise steigen, die firmeneigenen Gelder sind ausgeschöpft – nun tritt das Kreditsystem in den Vordergrund.

Vertrauen und Erwartungen in künftige Profite sind durch die gestiegenen Dividenden, Zinsen, Anleihen der letzten Jahre etc. so groß, dass selbst diese Erwartungen in Form von Optionen und Derivaten auf dem Finanzmarkt zirkulieren. Das fiktive Kapital entfernt sich immer weiter von seiner produktiven Basis. Nun besitzen die Banken ein mächtiges Instrument zur Angleichung der Profitraten, die Konkurrenz um die Kredite nimmt zu, jeder potentielle Schuldner muss die bestmöglichen Bedingungen für Profitmaximierung und Rückzahlung bieten. Aber gleichzeitig sind Teile der „industriellen Reservearmee“ eingestellt worden und Arbeitskräftemangel entsteht. Arbeitskräfte werden international angeworben, die Löhne von qualifizierten und organisierten ArbeiterInnen steigen. Jeder neugeschaffene Arbeitsplatz erfordert massive Investition in fixes Kapital, begleitet von neuen Formen von Krediten und der Spekulation. Die letzte Phase innerhalb des Aufschwungs kündigt sich an: ausgedehnte Spekulation.

In dieser Phase zirkuliert mehr Wert auf den Märkten, als in verausgabter Arbeit in der Produktion realer Güter und Waren an Wert geschaffen wurde. Finanzskandale und Betrügereien sind an der Tagesordnung. Die Löhne erreichen ihr Maximum und die Wirtschaft kommt der Vollbeschäftigung nahe; obwohl die Profitmasse gewaltig ist, kommen die Profitraten unter Druck, speziell bei Neuinvestitionen, und bedrohen so die Profitmasse im allgemeinen. Das überakkumulierte Kapital findet neue Anlagen in Aktien, im Kapitalexport, im Grundbesitz – in mannigfachen Formen. Jetzt entstehen sichtbare Ungleichgewichte im System: Ungleichgewicht in der Entwicklung der Staaten durch den internationalen Handel; in der Zahlungsbilanz; Ungleichgewicht zwischen den beiden Abteilungen der Produktion; steigende Preise für Rohstoffe; Arbeitskräftemangel; steigende Mieten und Grundstückspreise; Massen von Kreditprodukten zirkulieren ohne Verhältnis zum realen Wert; schwankende Preise an den Börsen; Ängste vor den Leitzinsen. Das System scheint seinen Durst mit Salzwasser löschen zu wollen, die Kreditblase steht vor dem Platzen – aber das System hat keine andere Medizin als weitere Kreditexpansion.

Marx erklärt: „Hat der Reproduktionsprozess wieder den Stand der Blüte erreicht, der dem der Überanstrengung vorhergeht, so erreicht der kommerzielle Kredit eine sehr große Ausdehnung, die dann in der Tat wieder die ‚gesunde‘ Basis leicht eingehender Rückflüsse und ausgedehnter Produktion hat. In diesem Zustand ist der Zinsfuß immer noch niedrig, wenn er auch über sein Minimum steigt. Es ist dies in der Tat der einzige Zeitpunkt, wo gesagt werden kann, daß niedriger Zinsfuß, und daher relative Reichlichkeit des verleihbaren Kapitals, zusammenfällt mit wirklicher Ausdehnung des industriellen Kapitals. Die Leichtigkeit und Regelmäßigkeit der Rückflüsse, verknüpft mit einem ausgedehnten kommerziellen Kredit, sichert das Angebot von Leihkapital trotz der gesteigerten Nachfrage und verhindert das Niveau des Zinfußes zu steigen. Andererseits kommen jetzt erst in merklichem Grad die Ritter herein, die ohne Reservekapital oder überhaupt ohne Kapital arbeiten und daher ganz auf den Geldkredit hin operieren. Es kommt jetzt auch hinzu die große Ausdehnung des fixen Kapitals in allen Formen und massenhafte Eröffnung neuer weitreichender Unternehmungen. Der Zins steigt jetzt auf seine Durchschnittshöhe. Sein Maximum erreicht er wieder, sobald die neue Krise hereinbricht, der Kredit plötzlich aufhört, die Zahlungen stocken, der Reproduktionsprozeß  gelähmt wird und, mit früher erwähnten Ausnahmen, neben fast absolutem Mangel von Leihkapital, Überfluß von unbeschäftigtem industriellen Kapital eintritt.“ (30)

Diese Krisenphase des Zyklus ist lange vorhersehbar und unvermeidlich, und doch stellt es für die Profiteure und die Opfer des Systems eine böse Überraschung dar. „Daher erscheint immer das Geschäft fast übertrieben gesund gerade unmittelbar vor dem Krach. Den besten Beweis liefern z.B. die ‚Reports on Bank Acts‘ von 1857 und 1858, wo alle Bankdirektoren, Kaufleute, kurz alle vorgeladenen Sachverständigen, an ihrer Spitze Lord Overstone, sich wechselseitig Glück wünschten über die Blüte und Gesundheit des Geschäfts – genau einen Monat bevor die Krise im August 1857 ausbrach. (…) Das Geschäft ist immer kerngesund und die Kampagne im gedeihlichsten Fortgang, bis auf einmal der Zusammenbruch erfolgt.“ (31)

Dem können wir nur hinzufügen, dass US-Präsident Calvin Coolidge im Dezember 1928(!) erklärte, die US-Wirtschaft befände sich im besten Zustand aller Zeiten. Ebenso erreichte der Index für Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung im 1. Quartal 2007 in den USA und Britannien sein Rekordhoch, alle Journalisten sangen das hohe Lied des ewigen Booms, dank „Chinamania“ überall und gemeinsam mit ihnen verkündeten sogar einige Linke einen lang anhaltenden Boom ohne zyklische Störungen.

Der Beginn der Krisenphase ist nur in seiner Erscheinungsform plötzlich. Die Dynamik und Eigenschaft dieser Krise sind durch die vorgehende Phase begründet. Ins öffentliche Bewusstsein dringt dies zumeist mit einem scharfen Ereignis: ein Währungsverfall, eine Bankenkrise, ein Bankenzusammenbruch oder ein Börsencrash usw. als klare Anzeichen der Krise. Die himmelhoch jauchzenden Prognosen und Vorhersagen aus Zeiten des Booms sind nun Geschichte und verkehren sich in ihr Gegenteil. Wenn Kreditketten unterbrochen werden, fordern die Banker höhere Zinsen oder ziehen Kapital komplett ab. Plötzlich ist die fiktive Natur aller vorheriger Spekulation sichtbar. Ein Run auf reales Geld setzt ein.

Marx fasst diese allgemeinen Grundzüge des Zyklus in einer Passage des dritten Bandes des „Kapitals“ zusammen. Er beginnt damit, die Grundlagen der Krise in der Produktion festzuhalten. Wenn die Krise als erstes im Finanzsystem ausbricht, scheint es, als wenn die Ursachen der Krise nur im Kredit und Finanzsystem liegen würden und weniger in der Produktion.

„Es verhält sich mit dem industriellen Zyklus so, daß derselbe Kreislauf, nachdem der erste Anstoß einmal gegeben, sich periodisch reproduzieren muss. Im Zustand der Abspannung sinkt die Produktion unter die Stufe, die sie im vorigen Zyklus erreicht und wofür jetzt die technische Basis gelegt ist. In der Prosperität – der Mittelperiode – entwickelt sie sich weiter auf dieser Basis. In der Periode der Überproduktion und des Schwindels spannt sie die Produktivkräfte auf das höchste an, bis hinaus über die kapitalistischen Schranken des Produktionsprozesses.

Daß es in der Periode der Krise an Zahlungsmitteln fehlt, ist selbsteinleuchtend. Die Konvertibilität der Wechsel hat sich substituiert der Metamorphose der Waren selbst, und grade zu solcher Zeit um so mehr, je mehr ein Teil der Geschäftshäuser bloß auf Kredit arbeitet. Unwissende und verkehrte Bankgesetzgebung, wie die von 1844/45, kann diese Geldkrise erschweren. Aber keine Art Bankgesetzgebung kann die Krise beseitigen.

In einem Produktionssystem, wo der ganze Zusammenhang des Reproduktionsprozesses auf dem Kredit beruht, wenn da der Kredit plötzlich aufhört und nur noch bare Zahlung gilt, muß augenscheinlich eine Krise eintreten, ein gewaltsamer Andrang nach Zahlungsmitteln. Auf den ersten Blick stellt sich daher die ganze Krise nur als Kreditkrise und Geldkrise dar. Und in der Tat handelt es sich nur um die Konvertibilität der Wechsel in Geld. Aber diese Wechsel repräsentieren der Mehrzahl nach wirkliche Käufe und Verkäufe, deren das gesellschaftliche Bedürfnis weit überschreitende Ausdehnung schließlich der ganzen Krisis zugrunde liegt. Daneben aber stellt auch eine ungeheure Masse dieser Wechsel bloß Schwindelgeschäfte vor, die jetzt ans Tageslicht kommen und platzen; ferner mit fremden Kapital getriebne, aber verunglückte Spekulationen; endlich Warenkapitale, die entwertet oder gar unverkäuflich sind, oder Rückflüsse, die nie mehr einkommen können. Das ganze künstliche System gewaltsamer Ausdehnung des Reproduktionsprozesses kann natürlich nicht dadurch kuriert werden, daß nun etwa eine Bank, z.B. die Bank von England, in ihrem Papier allen Schwindlern das fehlende Kapital gibt und die sämtlichen entwerteten Waren zu ihren alten Nominalwerten kauft. Übrigens erscheint hier alles verdreht, da in dieser papiernen Welt nirgendswo der reale Preis und seine realen Momente erscheinen; sondern nur Barren, Hartgeld, Noten, Wechsel, Wertpapiere. Namentlich in den Zentren, wo das ganze Geldgeschäft des Landes zusammengedrängt, wie London, erscheint diese Verkehrung; der ganze Vorgang wird unbegreiflich; weniger schon in den Zentren der Produktion.“ (32)

Dies erklärt, warum George W. Bush und der Chef der Bank von England gemeinsam die Märkte beruhigen wollten, als sie im Sommer 2007 während der Kreditkrise davon sprachen, dass die „Grunddaten gesund seien“. Es erklärt auch, warum verschiedene Reformisten die Konsequenzen aus der Marxschen Theorie der Überakkumulation und der Krise nicht wahrhaben wollen und meinen, dass die Kreditkrise nicht Ausdruck von Problemen in der Produktion sei.

Die Krise war im ersten Anschein vielleicht nicht mehr als eine Krise der Kredite und Schulden, aber die Krise ist direktes Produkt der Überakkumulation von Kapital. Dies hat direkten Einfluss auf die Produktion, da die Bourgeoisie Werte aus der Zirkulation abziehen muss.

„Eben noch erklärte der Bürger in prosperitätstrunknem Aufklärungsdünkel das Geld für leeren Wahn. Nur die Ware ist Geld. Nur das Geld ist Ware“ gellt’s jetzt über den Weltmarkt. Wie der Hirsch schreit nach frischem Wasser, so schreit seine Seele nach Geld, dem einzigen Reichtum.“ (33)

Der Run auf hartes Geld und der Abzug von Werten aus der Zirkulation sind in sich selbst eine Form der Entwertung.

Um das zu verstehen, wollen wir uns kurz damit beschäftigen, wie Kapital überhaupt „entwertet“ wird. Nach der Marxschen Arbeitswerttheorie bestimmt sich der Wert einer Ware nach der in ihr verausgabten menschlichen Arbeitszeit in der Produktion. Wie also kann eine Ware „entwertet“ werden?

Auch wenn in einer Ware Arbeit vergegenständlicht ist, kann sie aufhören, als Wert zu fungieren. Dies können wir nur verstehen, wenn wir uns vor Augen halten, dass ein Ding nur dann zur Ware wird, wenn es Gebrauchswert und Tauschwert hat. Wenn in der Rezession die Fabrik geschlossen wird, ist es egal, wie viel Jahre menschlicher Arbeitskraft darin stecken – im Augenblick der Schließung hört sie auf, als Kapital zu existieren. Dasselbe geschieht es bei allen Erschütterungen im Kapitalkreislauf.

Das ist ein Grund, sich daran zu erinnern, dass Kapital ein Verhältnis, eine wechselseitige Beziehung ist und kein „Ding.“ So sind die Vernichtung von Geld und der Rückzug von Geldern aus der Zirkulation ein Zeichen der Entwertung des Kapitals. Es hat direkte Auswirkungen auf die eingehenden Profite, führt zu Dumpingverkäufen auf übersättigten Märkten, geschlossenen Unternehmen und verschrotteten Produktionsanlagen, dem Verfall von Rohstoffen und dem massiven Verlust von Arbeitsplätzen. Dieser Wahnsinn ist unbestreitbare Folge des inneren Ungleichgewichts der kapitalistischen Akkumulation. Die Krise begründet sich nicht durch die Unterkonsumtion der Massen oder in der ungleichen Entwicklungen der verschiedenen Abteilungen der Produktion; sie sind nur Ausdruck verschiedener Etappen innerhalb des Zyklus. Die Grundlage der kapitalistischen Krise ist im Hauptwiderspruch der Produktion zu finden – das Verhältnis von Lohnarbeit und Kapital selbst trägt die Krise in sich:

„In schneidenden Widersprüchen, Krisen, Krämpfen drückt sich die wachsende Unangemessenheit der produktiven Entwicklung der Gesellschaft zu ihren bisherigen Produktionsverhältnissen aus. Gewaltsame Vernichtung von Kapital, nicht durch ihm äußere Verhältnisse, sondern als Bedingung seiner Selbsterhaltung, ist die schlagendste Form, worin ihm advice (der Rat) gegeben wird, to be gone and give room to a higher state of social production (abzutreten und einem höheren Stadium der gesellschaftlichen Produktion Raum zu geben).“ (34)

Schlussfolgerung

Marx stellt also in seiner Analyse fest, dass die Krisenhaftigkeit und Instabilität des kapitalistischen Systems nicht äußeren Faktoren geschuldet ist, sondern dem Kapitalverhältnis selbst. Diese Analyse beinhaltet nicht nur die zeitlichen Ablaufmuster des Produktionsprozesses, sondern auch die wahren Gründe für Krise und Niedergang der Produktion. Wie wir gesehen haben, ruft jede ungezügelte Expansion, welche stets der Krise voraus geht, auch die bürgerliche Ideologie auf den Plan. Diese beschwört das Ende aller Krisen, den ewigen Aufschwung und dass das System seine inneren Widersprüche überwunden habe. Diese euphorischen Klänge finden immer ein jähes Ende.

In der Krise kommt die andere Seite der bürgerlichen Propaganda zum Vorschein. Inflation, Deflation, die Rezession im allgemeinen erfahren mannigfaltige Erklärungen durch die „Experten“ des Kapitals. Neo-Malthusianer begründen die Krise mit der Überbevölkerung: zu viele Arbeiter und Bauern. Alle stimmen darin überein, dass die zu hohen Löhne Schuld an der Inflation sind; alle stimmen darin über ein, dass die Arbeitslosigkeit der Beschäftigung zu vieler Arbeiter geschuldet ist, die die Fabriken unprofitabel machen würden.

All diese Theorien stellen die Realität auf den Kopf. Alle stellen die Überakkumulation von Arbeit ins Zentrum, nicht die Überakkumulation von Kapital. Vom Standpunkt des Kapitals sind sie durchaus rational. Ihre Irrationalität bestätigt gleichzeitig die innere Widersprüchlichkeit des Kapitals selbst. Es ist die Überwindung des Kapitalverhältnisses selbst, auf die Marxsche Theorie daher beständig hinsteuert – als einer Notwendigkeit für die gesellschaftliche Arbeit und als logische Folge der Entfaltung der inneren Widersprüche des Kapitals.

Die Überwindung des Kapitalismus ist bestimmt von historischen Notwendigkeiten – aber sie kann nur durch einen bewussten Akt der Arbeiterklasse geschehen. Diese historische Besonderheit macht den Sieg im Klassenkampf zum einen beispiellos schwierig, zum anderen zu einem großen Versprechen für die Menschheit. Die Schwierigkeiten ergeben sich aus der einfachen Tatsache, dass eine ausgebeutete Klasse, die nicht mehr als ihre Arbeitskraft verkaufen kann, nicht innerhalb der kapitalistischen Wirtschaftsordnung neue Produktionsverhältnisse etablieren kann – wie es die bürgerliche Klasse in den feudalen Städten des Mittelalters konnte. Allein dieser Fakt beweist, dass die Arbeiterklasse eine eigene politische Organisation aufbauen muss, unabhängig von der Bourgeoisie.

Daher ist der Klassenkampf des Proletariats auch stets mehr, als der Kampf um Verbesserungen im System der Lohnarbeit. Die Arbeiterklasse hat kein Privateigentum an Produktionsmitteln, ihre Befreiung geschieht nur durch die Abschaffung dieses Privateigentums und dem Aufbau einer neuen Produktionsweise, basierend auf gemeinschaftlicher Arbeit. Dies ist nicht weniger als die Befreiung der Menschheit von ihrer Vorgeschichte. Das moderne Proletariat ist daher, in Marx´ Worten, „die universelle Klasse.“ Sie ist Produkt der Entwicklung des Kapitalismus. In großer Zahl und überall auf dem Erdball schuf er das moderne Proletariat. Darin bestand seine zivilisatorische Mission – damit hat er aber auch seinen Untergang vorbereitet.

Fußnoten

(1) Marx, Das Kapital, Band III, MEW 25, S. 223

(2) Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, MEW 42, S. 640

(3) Ebenda, S. 640

(4) Ebenda, S. 640

(5) Ebenda, S. 640/641

(6) Ebenda, S. 641

(7) Ebenda, S. 641

(8) Ebenda, S. 641/642

(9) Ebenda, S. 641

(10) Marx, Das Kapital, Band III, MEW 25, S. 261

(11) Marx, Das Kapital, Band I, MEW 23, S. 790/791

(12) Marx, Grundrisse, S. 642/643

(13) Wir werden uns in diesem Artikel z.B. nicht mit dem Okishio-Theorem auseinandersetzen. Dieses wurde 1961 vom japanischen Ökonom N. Okishio im Artikel „Technical Change and the Rate of Profit“ entwickelt. Darin versucht er, das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate logisch zu widerlegen. Seine Kritik beruht dabei darauf, die Marxschen Kategorien keiner immanenten Kritik zu unterziehen, sondern sie aus dem Kontext der Werttheorie herauszureißen und als Kategorien der bürgerlichen Ökonomie zu behandeln. Selbst die Fehlerhaftigkeit dieser vulgarisierten Formeln wurde später von marxistischen Ökonomen nachgewiesen.

So hat z.B. Andrew Kliman – Vertreter der „Temporal Single System Interpretation School“ – in seinem letzten Buch „Reclaiming Marx’s Capital – A Refutation of the Myth of Inconsistancy“ erneut den Nachweis erbracht, dass Okishios und eine ganze Reihe anderer neo-ricardianischer „Widerlegungen,“ die sich auf den italienischen Ökonomen Sraffa (Warenproduktion mittels Waren) berufen, alle auf dieselbe Weise vorgehen: Den Marxschen Kategorien Annahmen der Gleichgewichtstheorien der Neo-Klassik unterzuschieben und auf dieser Basis, erstens die Wertfundierung von Kategorien wie den Produktionspreisen aus den Marxschen Schemata „herauszurechnen“ und zweitens auf dieser Basis die „logische“ Unschlüssigkeit „nachzuweisen“.

(14) N. Moszkowska, Das Marxsche System, 1929, S. 118

(15) Paul Sweezy, Theorie der kapitalistischen Entwicklung, S. 128

(16) Marx, Theorien über den Mehrwert, Dritter Teil, MEW 26.3, S. 295

(17) Marx, Grundrisse, MEW 42, S. 258

(18) Marx, Grundrisse, MEW 42, S. 258/259

(19) Marx, Kapital, Band I, S. 323

(20) Marx, Kapital, Band III, S. 412

(21) Marx, Theorien über den Mehrwert, Dritter Teil, MEW 26.3, S. 357

(22) Ebenda, S. 358

(23) Ebenda, S. 360

(24) Ebenda, S. 360

(25) Ebenda, S. 260

(26) Ebenda, S. 260

(27) Ebenda, S. 260

(28) Marx, Grundrisse, MEW 42, S. 561

(29) Die Tatsache, dass Marx anerkennt, dass Löhne in bestimmten Perioden steigen, ist einer Generation bürgerlicher Ökonomen nach der anderen entgangen, die dümmlich behaupten, dass Marx geglaubt habe, dass Löhne immer fallen würden. Die „Widerlegung“ dieser Marx ungeschobenen These wird in einem britischen Lehrbuch der Wirtschaftswissenschaften als Grund angeführt, warum Marx erst gar nicht studiert werden solle. Das Buch heißt bezeichnenderweise: Economics for Dummies.

(30) Marx, Das Kapital, Band III, MEW 25, S. 505

(31) Ebenda, S. 501/502

(32) Ebenda, S 506/507

(33) Marx, Das Kapital, Band I, MEW 23, S. 152

(34) Marx, Grundrisse, MEW 42




Imperialismus, Globalisierung und der Niedergang des Kapitalismus

Michael Pröbsting, Revolutionärer Marxismus 39, August 2009

Das Modell der kapitalistischen Zyklen von Marx ist nach wie vor ausreichend, um die heutige Krise zu erklären. Worin liegt nun die Bedeutung der Leninschen Analyse des Imperialismus im Zeitalter der Globalisierung? Im Folgenden betrachten wir die heutige Gültigkeit der Imperialismus-Theorie und zeigen, dass diese ebenfalls unabdingbar ist zum Verständnis der vergangenen Entwicklung des Kapitalismus und seine Zukunft.

Rund 50 Jahre nach dem Erscheinen der Erstausgabe des ersten Bandes des “Kapitals” war Lenin in der Lage, den Kapitalismus auf der Grundlage des vielfach wiederholten Ablaufs des kapitalistischen Zyklus zu studieren. Seine wichtigste Schlussfolgerung war, dass die angehäuften Auswirkungen dieser Wiederholungen zu einem qualitativen Wandel des Kapitalismus geführt haben.

Ursprünglich war der Kapitalismus eine Produktionsweise, in der die Konkurrenz zwischen den Kapitalisten trotz der damit verbundenen Barbarei und Ausbeutung eine vorantreibende Kraft war, die im Großen und Ganzen ein Wachstum der Produktivkräfte wie auch des Gesamtprodukts der Gesellschaft bewirkte. Doch Lenin stellte fest, dass der Kapitalismus zu einem System geworden war, in dem Monopole vorherrschen und diese eine Tendenz der Einschränkung weiteren Wachstums bewirkten. Wie wir sehen werden, meinte Lenin damit nicht, dass es überhaupt keine Weiterentwicklung gäbe, sondern dass der Kapitalismus im Vergleich zum Zeitalter der „freien Konkurrenz“ in das Stadium seines Niedergangs eingetreten sei.

Es gibt keinen Grund zu bezweifeln, dass Lenin angesichts der Umstände, unter denen er während des Ersten Weltkrieges und seiner revolutionären Folgen schrieb, ein baldiges Ende dieses „Zeitalters des Niedergangs“ durch die internationale proletarische Revolution erwartete bzw. diesen für möglich hielt.

Heute, fast hundert Jahre später, ist die Frage, ob sich aufgrund der weiteren Entwicklung des Kapitalismus seine Analyse und seine Schlussfolgerungen nicht als falsch herausgestellt haben, ganz legitim. Unsere Schlussfolgerung lautet, dass zwar die Niederlagen der revolutionären Bewegung in den 1920er Jahren dem Imperialismus das Überleben und die Kapitalvernichtung im Zweiten Weltkrieg ihm einen weiteren Lebensabschnitt ermöglichten. Nichtsdestotrotz beweisen die jüngeren Entwicklungen, dass er nicht in der Lage war, seine historischen Schranken zu überwinden.

Weiter beinhaltet der „Niedergang“ einer ganzen Produktionsweise die fortgesetzte Entwicklung und Reifung jener Kräfte, welche die Grundlage der darauf folgenden Produktionsweise darstellen. Daher hat die längere Lebensspanne des Imperialismus nicht nur die fortgesetzte Entwicklung von Ungleichheit, Armut und Umweltzerstörung bewirkt, sondern auch die Herausbildung einer höher integrierten Weltwirtschaft und eines noch größeren Gegensatzes zwischen einem im Höchstmaß vergesellschafteten System der Produktion und einer noch nie da gewesenen Konzentration des Privateigentums an diesen Produktionsmitteln.

Lenins Charakterisierung des Imperialismus

Auch wenn das offensichtlichste Merkmal des Imperialismus die Unterordnung der Mehrheit aller Länder unter eine Handvoll mächtiger Staaten ist, so war dies für Lenin nicht das wichtigste Merkmal. Er argumentierte vielmehr, dass dies die Entwicklung der kapitalistischen Monopole bis zu dem Punkt, da diese die Produktion beherrschen, sei. „Die Ablösung der freien Konkurrenz durch das Monopol ist der ökonomische Grundzug, das Wesen des Imperialismus.“ (1)

Die Monopole selbst erwuchsen aus dem „Freihandel“ in der vorangegangenen Epoche des Kapitalismus. „Ganz besonders ist dabei zu beachten, daß dieser Wechsel durch nichts anderes herbeigeführt ist, als durch unmittelbare Entwicklung, Erweiterung, Fortsetzung der am tiefsten verwurzelten Tendenzen des Kapitalismus und der Warenproduktion überhaupt.“ (2)

Marx schrieb, auf die Herausbildung von Aktiengesellschaften verweisend: „Es ist dies die Aufhebung der kapitalistischen Produktionsweise innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise selbst und daher ein sich selbst aufhebender Widerspruch, der prima facie als bloßer Übergangspunkt zu einer neuen Produktionsform sich darstellt. Als solcher Widerspruch stellt er sich dann auch in der Erscheinung dar. Er stellt in gewissen Sphären das Monopol her und fordert daher die Staatseinmischung heraus. Er reproduziert eine neue Finanzaristokratie, eine neue Sorte Parasiten in Gestalt von Projektenmachem, Gründem und bloß nominellen Direktoren; ein ganzes System des Schwindels und Betrugs mit Bezug auf Gründungen, Aktienausgabe und Aktienhandel. Es ist Privatproduktion ohne die Kontrolle des Privateigentums.“ (3)

Ebenso beschrieb Marx, wie Aktiengesellschaften und Kredit als Übergangsphase vom Kapitalismus zu einem System basierend auf gesellschaftlichem Eigentum agieren: „Es ist andrerseits Durchgangspunkt zur Verwandlung aller mit dem Kapitaleigentum bisher noch verknüpften Funktionen im ReproduktionsProzess in bloße Funktionen der assoziierten Produzenten, in gesellschaftliche Funktionen.“ (4)

Die Monopole stellten die fortgeschrittenste Form der kapitalistischen Organisation dar und konnten nur in den hoch entwickelten kapitalistischen Ökonomien entstehen, wo die Stärke der Monopole am heimischen Markt ihnen auch erlaubte, die Kontrolle über die wichtigsten Rohstoffe zu übernehmen. Ebenso war die Entwicklung der Monopole eine Vorbedingung für die Fusion des Banken- und Industriekapitals und der daraus folgenden Herausbildung des Finanzkapitals, welches die materielle Basis der Bankenoligarchie darstellte, welche die entwickelten kapitalistischen Ökonomien beherrscht. Diese Aspekte der „Monopolisierung“ ermöglichten den Übergang der alten „Kolonialpolitik“, der „’freibeuterischen‘ Besetzung des Landes“, wie Lenin es nannte, hin zur monopolistischen Einverleibung der Länder und den daraus resultierenden Kämpfen um die Aufteilung der Welt.

Wenn, wie Lenin sagte, das Monopol die „ökonomische Essenz“ des Imperialismus darstellt, dann ist ein Verständnis seiner Analyse des Monopols genauso unabdingbar wie das Verständnis seiner Analyse der Epoche.

Während er die enorme Macht der Monopole erkannte, betonte er auch, dass diese „… unvermeidlich die Tendenz zur Stagnation und Fäulnis (erzeugen). In dem Maße, wie Monopolpreise, sei es auch nur vorübergehend, eingeführt werden, verschwindet bis zu einem gewissen Grade der Antrieb zum technischen und folglich auch zu jedem anderen Fortschritt, zur Vorwärtsbewegung; und insofern entsteht die ökonomische Möglichkeit, den technischen Fortschritt künstlich aufzuhalten.“ (5)

So wie daher der Freihandel seine eigene Aufhebung hervorbringt, so stellt das Monopol nicht nur das fortgeschrittenste Element innerhalb des Kapitalismus dar, sondern tendiert auch zur Aufhebung der treibenden Kraft des kapitalistischen wirtschaftlichen Fortschritts, der Konkurrenz zwischen den Kapitalen. Sobald ein mächtiger Konzern den Markt für Rohstoffe kontrolliert und seine Profite durch Monopolpreise absichert, ist er nicht mehr unter dem gleichen Druck, effizientere Produktionsmethoden zu entwickeln.

Gleichzeitig sehen wir aber, dass Lenin hier über eine Tendenz und nicht über eine absolute Barriere für weiteren Fortschritt spricht. Vor allem in Bezug auf den gesamten Globus darf der Begriff „Monopol“ nicht wortwörtlich verstanden werden im Sinne eines einzigen Produzenten in einem bestimmten Wirtschaftssektor. Lenin meinte mit Monopol vielmehr eine Handvoll großer Konzerne in den entwickeltsten kapitalistischen Ländern, die in der Lage waren, Preisabsprachen zu treffen, und dies auch taten. Er meinte damit jedoch nicht, dass diese Vereinbarungen die Konkurrenz untereinander vollkommen beseitigen könnten, insbesondere nicht am Weltmarkt.

Zum Verhältnis von Monopol und ökonomischem Fortschritt schreibt Lenin: „Gewiß kann das Monopol unter dem Kapitalismus die Konkurrenz auf dem Weltmarkt niemals restlos und auf sehr lange Zeit ausschalten (das ist übrigens einer der Gründe, warum die Theorie des Ultraimperialismus unsinnig ist). Die Möglichkeit, durch technische Verbesserungen die Produktionskosten herabzumindern und die Profite zu erhöhen, begünstigt natürlich Neuerungen. Aber die Tendenz zur Stagnation und Fäulnis, die dem Monopol eigen ist, wirkt nach wie vor und gewinnt in einzelnen Industriezweigen, in einzelnen Ländern für gewisse Zeitspannen die Oberhand.“ (6)

In Lenins Verständnis des Kapitalismus in der Epoche des Imperialismus gibt es eine Art permanenten Konflikt zwischen der Dynamik des Wirtschaftswachstums, der Entwicklung der Produktivkräfte und der Tendenz zum Niedergang. Aber dies darf nicht als ein stabiles Gleichgewicht verstanden werden, in der ein Faktor die anderen ausbalanciert. Im Gegenteil, verpflichten uns nach Lenin die charakteristischen Merkmale des Imperialismus dazu, „ihn als parasitären oder in Fäulnis begriffenen Kapitalismus zu kennzeichnen.“ (7) Nichtsdestotrotz „wäre (es) ein Fehler, zu glauben, daß diese Fäulnistendenz ein rasches Wachstum des Kapitalismus ausschließt; durchaus nicht, einzelne Industriezweige, einzelne Schichten der Bourgeoisie und einzelne Länder offenbaren in der Epoche des Imperialismus mehr oder minder stark bald die eine, bald die andere dieser Tendenzen. Im großen und ganzen wächst der Kapitalismus bedeutend schneller als früher, aber dieses Wachstum wird nicht nur im allgemeinen immer ungleichmäßiger, sondern die Ungleichmäßigkeit äußert sich auch im besonderen in der Fäulnis der kapitalkräftigsten Länder.“ (8) Als Lenin diese Zeilen schrieb verwies er ausdrücklich auf Großbritannien und, wie wir sehen werden, kann heute das gleiche über die USA gesagt werden.

Dieses grundlegende Verhältnis zwischen dem Potential des Kapitalismus zur Ausweitung der Produktion und Weiterentwicklung der Produktivkräfte und der notwendigen Bildung von Monopolen, die dieses Potential einengen, schafft den theoretischen Rahmen für die bekannte zusammenfassende Definition des Imperialismus:

„1. Konzentration der Produktion und des Kapitals, die eine so hohe Entwicklungsstufe erreicht hat, daß sie Monopole schafft, die im Wirtschaftsleben die entscheidende Rolle spielen; 2. Verschmelzung des Bankkapitals mit dem Industriekapital und Entstehung einer Finanzoligarchie auf der Basis dieses ‘Finanzkapitals’; 3. der Kapitalexport, zum Unterschied vom Warenexport, gewinnt besonders wichtige Bedeutung; 4. es bilden sich internationale monopolistische Kapitalistenverbände, die die Welt unter sich teilen, und 5. die territoriale Aufteilung der Erde unter die kapitalistischen Großmächte ist beendet. Der Imperialismus ist der Kapitalismus auf jener Entwicklungsstufe, wo die Herrschaft der Monopole und des Finanzkapitals sich herausgebildet, der Kapitalexport hervorragende Bedeutung gewonnen, die Aufteilung der Welt durch die internationalen Trusts begonnen hat und die Aufteilung des gesamten Territoriums der Erde durch die größten kapitalistischen Länder abgeschlossen ist.“ (9)

Aus dieser Analyse ergeben sich für Lenin auch klare Schlussfolgerungen für die historische Einordnung des Imperialismus, dass er nämlich in diesem das höchste und letzte Stadium des Kapitalismus sieht:

„Es ist begreiflich, warum der Imperialismus sterbender Kapitalismus ist, den Übergang zum Sozialismus bildet: das aus dem Kapitalismus hervorwachsende Monopol ist bereits das Sterben des Kapitalismus, der Beginn seines Übergangs in den Sozialismus. Die gewaltige Vergesellschaftung der Arbeit durch den Imperialismus (das, was seine Apologeten, die bürgerlichen Ökonomen, ‘Verflechtung’ nennen) hat dieselbe Bedeutung.“ (10)

Dieser letzte Punkt ist von größter Bedeutung, denn der Kapitalismus in seinem höchsten und entwickeltsten Stadium schränkt nicht nur die weitere Entwicklung der Produktivkräfte ein, sondern steigert auch die Vergesellschaftung der Produktion in einem nicht dagewesenen Ausmaß. Dies treibt den Konflikt zwischen der gesellschaftlichen Macht der Monopolbourgeoisie, die wirtschaftliche Entwicklung zum Zwecke der Absicherung der eigenen Profite zu behindern, auf der einen Seite und der Notwendigkeit der weltweit vernetzten Arbeiterklasse, die Kontrolle über die Produktion zwecks Absicherung des eigenen physischen Überlebens auf der anderen Seite bis zum Äußersten. Lenin schreibt in einem anderen Artikel unmißverständlich: „Die Epoche des kapitalistischen Imperialismus ist die des reifen und überreifen Kapitalismus, der vor dem Zusammenbruch steht, der reif ist, dem Sozialismus Platz zu machen.“ (11)

Auf die Erkenntnis, dass der Imperialismus das Stadium des Kapitalismus ist, in welchem dieser nicht nur beginnt, ein Hemmnis für den wirtschaftlichen Fortschritt zu werden, sondern gleichzeitig auch die Kräfte für seine eigene Überwindung hervorbringt, wies schon Bucharin hin, mit dem Lenin im Exil zusammenarbeitete:

„Die moderne Gesellschaft, die die Produktivkräfte gewaltig entwickelt, die immer neue Gebiete erobert, die die gesamte Natur in ungeahntem Maße der Herrschaft des Menschen unterwirft, beginnt, in den Fesseln des Kapitalismus zu ersticken. Die Widersprüche, die im Wesen des Kapitalismus begründet sind, die zu Beginn seiner Entwicklung erst im Keimzustande vorhanden waren, haben mit jedem weiteren Schritt des Kapitalismus zugenommen und sich zugespitzt. In der imperialistischen Epoche wachsen sie bis ins Ungeheuerliche. Die Produktivkräfte erfordern in ihrem heutigen Umfang kategorisch andere Produktionsverhältnisse. Die kapitalistische Hülle muß unvermeidlich gesprengt werden.“ (12)

Ein anderer marxistischer Theoretiker, Eugen Preobraschenski – einer der wichtigsten bolschewistischen Ökonomen der 1920er und führenden Köpfe in Trotzkis Linksopposition – betonte bei seiner Behandlung der Beiträge von Marx und Engels zur Überwindung des Kapitalismus ebenso die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Niedergangscharakters der imperialistischen Epoche. „Lenin muß die kapitalistische Wirtschaft nicht nur in der Zeit ihres beginnenden Falls und Zerfalls analysieren, sondern er muß die kapitalistische Gesellschaft als Ganzes in der Epoche ihres Unterganges untersuchen. (…)Lenin machte die Analyse des Staates und damit die Analyse des kapitalistischen Staates in der Periode des anfänglichen Zerfalls des ganzen kapitalistischen Systems. (…)Umgekehrt, lebt Lenin in der Periode des Zerfalls des Kapitalismus, in der Epoche der beginnenden proletarischen Revolution …“ (13)

In der Imperialismus-Analyse der Kommunistischen Internationale bereits angedeutet und besonders von Trotzki und Bucharin betont, ist die Bedeutung des Weltmarkts ein weiteres Charakteristikum der marxistischen Imperialismus-Theorie.

Die politischen und ökonomischen Verhältnisse in jedem Nationalstaat können vom marxistischen Standpunkt aus betrachtet nicht nur und nicht einmal in erster Linie aus den inneren Faktoren abgeleitet werden, sondern nur als ein politisches und ökonomisches Weltsystem. Der imperialistische Kapitalismus existiert nicht als eine Aneinanderreihung zahlreicher Nationalstaaten und -ökonomien (14). Vielmehr sind die Weltwirtschaft und die Weltpolitik – die sich wiederum als Schmelztiegel aller nationalen Faktoren zu einer eigenständigen Totalität über diese erheben – die ausschlaggebenden Triebkräfte. Die ungleichzeitige und kombinierte Entwicklung des Weltkapitalismus trifft mit den jeweils lokalen Besonderheiten eines Landes zusammen und verschmilzt dann zu der jeweils spezifischen nationalen Dynamik der politischen und ökonomischen Verhältnisse eines bestimmten Staates.

„Der Marxismus geht von der Weltwirtschaft aus nicht als einer Summe nationaler Teile, sondern als einer gewaltigen, selbständigen Realität, die durch internationale Arbeitsteilung und den Weltmarkt geschaffen wurde und in der gegenwärtigen Epoche über die nationalen Märkte herrscht.“ (15)

Die kapitalistische Produktionsweise – der Produktions- und Reproduktionsprozess des Kapitals auf erweiterter Stufenleiter – verkörpert ein dynamisches und zugleich krisenhaftes, fragiles, von explosiven Gegensätzen geprägtes Gleichgewicht. Ein Gleichgewicht, das daher an bestimmten Punkten aufgrund seiner inneren Widersprüche immer wieder zerbricht und zerbrechen muss. Mit anderen Worten: Es ist ein Gleichgewicht im dialektischen Sinne als vorübergehender Einheit von Gegensätzen, die zur Sprengung ihrer Klammer und Aufhebung auf höherer Ebene drängt. Schon Friedrich Engels betonte: „Alles Gleichgewicht (ist) nur relativ und temporär.“ (16)

Auf ökonomischer Ebene drückt sich dies in wiederkehrenden Rezessionen bis hin zu Wirtschaftsdepressionen aus. Das gilt auch für den Kapitalismus in seiner Totalität, als Gesamtheit von ökonomischer Basis und politischem und ideologischem Überbau sowie auch im gesellschaftlich konstruierten Verhältnis von Mensch und Natur. Innere Widersprüche führen zu politischen und gesellschaftlichen Explosionen (Kriege, Umweltkatastrophen, spontane Aufstände wie zuletzt in Frankreich, revolutionäre Krisen usw.). Bucharin verallgemeinerte das folgendermaßen: „Von diesem Standpunkt aus ist also der Prozess der kapitalistischen Reproduktion nicht allein ein Prozess der erweiterten Reproduktion der kapitalistischen Produktionsverhältnisse: Er ist zugleich ein Prozess der erweiterten Reproduktion der kapitalistischen Widersprüche.“ (17)

Fassen wir zusammen: Wenn wir also vom Imperialismus als der Epoche des Niedergangs des Kapitalismus sprechen, so meinen wir damit keineswegs seine Unfähigkeit, die Technik, die Maschinerie, kurz die Produktivität der Arbeit steigern zu können. Vielmehr meinen wir damit die weitgehende Unfähigkeit des Kapitalismus, technologische Neuerungen und wirtschaftliches Wachstum in gesellschaftlichen Fortschritt der Menschheit umzuwandeln. Die Monopolisierung bewirkt, dass wir trotz Wachstum und Innovation in bestimmten Sektoren für bestimmte Perioden insgesamt eine sinkende Wachstumsdynamik vorfinden. Aufgrund dieser Tendenzen sehen wir eine zunehmende Instabilität und Krisenhaftigkeit des Weltkapitalismus auf ökonomischer und politischer Ebene.

Der Imperialismus ist eine Epoche des scharfen Aufeinanderprallens grundlegender Widersprüche des Kapitalismus. Dieses Aufeinanderprallen führt zu einem bestimmten Zeitpunkt notwendigerweise zu offenen Explosionen wie Kriegen und Revolutionen. Offensichtlich wurde die Theorie des Imperialismus in einer Periode entwickelt und ausgearbeitet, in der die Merkmale der imperialistischen Epoche unmittelbar sichtbar waren. Doch spätere Generationen von MarxistInnen mussten die tatsächlichen Entwicklungen verarbeiten, die eine Überwindung der unmittelbar explosiven Konjunktur nicht durch eine proletarische Revolution, sondern durch eine kapitalistische Konterrevolution sahen, eine zeitlich begrenzte Abschwächung der Widersprüche des Imperialismus zum Vorteil der Kapitalisten.

Eine solche Überwindung, die dem Imperialismus einen neuen Lebensabschnitt ermöglicht, setzt voraus:

• dass die herrschende Klasse der Arbeiterklasse historische Niederlagen zufügt und so den Preis der Ware Arbeitskraft qualitativ senkt;

• dass große Mengen überschüssigen Kapitals in einem ähnlich qualitativen Ausmaß zerstört werden und

• dass sich eine neue kapitalistische Weltordnung unter klarere Vorherrschaft einer imperialistischen Großmacht herausbildet.

Es bedurfte zweier Jahrzehnte und eines weiteren Weltkrieges, um solche Voraussetzungen nach den revolutionären Aufbrüchen zu schaffen, der Nachkriegsboom 1948-1973 war eine solche Periode. In ihr stagnierten die Produktivkräfte keineswegs, es kam vielmehr zu einem rasanten Aufschwung. Technologische Erneuerungen führten zu allgemeinen, gesellschaftlichen Fortschritten und der Lebensstandard der Mehrheit der Arbeiterklasse stieg.

Nichtsdestotrotz bestätigte das Ende dieser Periode und die Art wie dieses zustande kam – die tumulthaften Ereignisse in den späten 1960er und frühen 1970er Jahren – die Theorie Lenins. Jedoch erreichte die Krise zu dieser Zeit nicht die Ausmaße der Periode nach dem Ende des Ersten Weltkrieges und konnten daher durch eine qualitativ weniger intensive Konterrevolution gelöst werden. Dies führte aber nicht zu jenem Schub für den Kapitalismus, der zur Auslösung eines weiteren „langen Booms“ notwendig gewesen wäre.

Kann es in der Zukunft wieder zu einem langen Boom kommen, ähnlich wie in den 1950er und 1960er Jahren?

Vom marxistischen Standpunkt aus gesehen wäre es falsch, eine solche Möglichkeit auszuschließen. Aber ebenso falsch wäre es, sich diese Möglichkeit als bloße Wiederholung der Ereignisse, die zur langen Aufschwungperiode geführt haben, vorzustellen. Der Monopolkapitalismus des 21. Jahrhunderts ist nicht der Gleiche wie jener vor 50-60 Jahren. Die Produktivkräfte haben sich seitdem enorm entwickelt und damit auch die Destruktivkräfte. Ein Weltkrieg heute hätte unbeschreiblich schrecklichere Folgen für die Menschheit als der Zweite Weltkrieg (inklusive der Gefahr der Auslöschung von Teilen der Menschheit und der Zerstörung der Zivilisation). Die enge globale Vernetzung der Weltwirtschaft bringt mit sich, dass jede schwere regionale Erschütterung – sei es wirtschaftlicher, politischer oder militärischer Natur – sich weltweit auswirkt. Die Möglichkeiten einer auch nur temporären Milderung der imperialistischen Widersprüche und eines neuerlichen langen Aufschwungs sind also heute deutlich geringer als Mitte des 20. Jahrhunderts. Die Alternative „Sozialismus oder Barbarei“ tritt im 21. Jahrhundert klarer und schärfer denn je hervor.

Exkurs: Was sind die Produktivkräfte?

Bei der Auseinandersetzung, ob die „Globalisierung“ die Imperialismus-Theorie Lenins bestätigt oder widerlegt, spielt die Frage der Produktivkräfte eine zentrale Rolle. Daher brauchen wir Klarheit, was dieser Begriff bedeutet (18).

In der marxistischen Theorie umfassen Produktivkräfte sowohl Maschinen und Rohmaterialien, deren Produktion und Wachstum sich in Statistiken wie dem Brutto-Inlandsprodukt ausdrücken, als auch – und dies ist noch wichtiger – die Menschen, die die Produktionsmittel bedienen und zu diesem Zweck bestimmte Formen der gesellschaftlichen Arbeitsteilung eingehen: die Arbeiterklasse (19). Das „Wachstum der Produktivkräfte“ beinhaltet daher nicht nur die Größe der Arbeiterklasse, sondern auch ihren Lebensstandard und ihr kulturelles Niveau. Wenn wir dies berücksichtigen, fällt es nicht schwer, sich Bedingungen vorzustellen, unter denen ein fortgesetztes Wachstum des materiellen Outputs stattfindet und gleichzeitig der Lebensstandard oder die Anzahl der ArbeiterInnen oder beides sinkt. Wenn wir also die Entwicklung der Produktivkräfte im Zeitalter der Globalisierung betrachten, müssen wir sowohl ihre quantitativen und qualitativen Auswirkungen auf die Arbeiterklasse in Erwägung ziehen als auch die Statistiken für die Produktion.

Die Bedeutung dieses Verständnisses liegt darin, dass Marx den sich entwickelnden Widerspruch zwischen den Produktivkräften und den Produktionsverhältnissen als die Triebkraft der Revolution ansah. Das bedeutet, dass im Kapitalismus, wie auch in vorherigen Klassengesellschaften, die fortgesetzte Entwicklung der Produktivkräfte durch die Klassenstruktur und die daraus resultierende Kontrolle der Produktion und Distribution eingeschränkt ist. Dies wäre natürlich eine nichts aussagende Annahme, wenn die Produktivkräfte nur aus Maschinen, Rohmaterialien und Produkten bestehen würden. Doch sobald die Arbeiterklasse mitberücksichtigt wird, macht diese Annahme Sinn – in einer Welt, in der in manchen Ländern Millionen Menschen arbeitslos sind und in anderen Ländern Millionen Hunger leiden, weil Finanzkapitalisten ihre Spekulationsgelder vom Immobilienmarkt in Lebensmittel-Futures umleiten.

Der Imperialismus heute

Im Folgenden wollen wir vor allem unsere Grundthese von der zunehmenden Krisenhaftigkeit und dem Niedergang des Kapitalismus in den verschiedenen Facetten untersuchen und belegen. Danach wenden wir uns den Folgewirkungen und ihren Widersprüchen zu. Besonderes Augenmerk legen wir auf die zyklen-übergreifenden Auswirkungen der von uns benannten Widersprüche, die im Imperialismus wirken. Daher betrachten wir v.a. die längerfristigen, sich über mehrere Zyklen erstreckenden Tendenzen. Zwar endet jeder Zyklus damit, dass „überschüssiges“ Kapital zerstört wird, doch wenn diese Zerstörung nicht umfassend genug ist, wird das Kapital im nächsten Zyklus eine höhere organische Zusammensetzung haben als zuvor. Wenn sich dieser Prozess über mehrere Zyklen hinweg wiederholt, kommt es zu einer strukturellen Überakkumulation von Kapital und die Kapitalisten sehen sich zunehmenden Verwertungsschwierigkeiten im Produktionsprozess gegenüber.

Ein verbreiteter Unfug vieler Apologeten und Propagandisten des Kapitalismus besteht darin, einzelne Länder oder kurze Zeitabschnitte heranzuziehen und anhand dieser zu „beweisen,“ dass die kapitalistische Globalisierung ein Segen für die Menschheit sei. Oft wird dabei auf China oder auf einzelne Konjunkturabschnitte der US-Ökonomie verwiesen. Eine marxistische Analyse der Lage des internationalen Kapitalismus darf jedoch nicht nur und nicht in erster Linie auf ein bestimmtes, kurzfristiges, nationales Phänomen zu achten, sondern muss – wie schon Lenin betonte – das Augenmerk auf alle wesentlichen weltweiten Erscheinungen und Tendenzen legen. Es gilt, die Totalität der weltweiten Entwicklung zu verstehen.

„Um diese objektive Lage darstellen zu können, darf man nicht Beispiele und einzelne Daten herausgreifen (bei der ungeheuren Kompliziertheit der Erscheinungen des gesellschaftlichen Lebens kann man immer eine beliebige Zahl von Beispielen oder Einzeldaten ausfindig machen, um jede beliebige These zu erhärten), sondern man muß unbedingt die Gesamtheit der Daten über die Grundlagen des Wirtschaftslebens aller kriegführenden Mächte und der ganzen Welt nehmen.“ (20)

Wir versuchen daher, möglichst umfassende, globale, längerfristige Entwicklungslinien herauszuarbeiten bzw. stellen kurzfristige Phänomene in einen größeren Kontext.

Zunächst noch eine kurze Vorbemerkung zu den bürgerlichen Statistiken. Uns ist bewusst, dass die Verwendung bürgerlicher Wirtschafts- und Sozialstatistiken nicht unproblematisch ist. Einige der einflussreichsten statistischen Serien werden von großen Institutionen wie dem Internationalen Währungsfond (IWF), der Weltbank oder von Zentralbanken der verschiedenen Länder herausgegeben. Gerade weil deren Prognosen für nationale und internationale wirtschaftliche Entwicklungen großen Einfluss haben können, haben diese Institutionen ein Interesse daran, zumindest keinen Beitrag zu einem „Vertrauensverlust“ zu leisten und tendieren daher dazu, negative Entwicklungen in ihren Statistiken herunterzuspielen.

Darüber hinaus beinhalten die bürgerlichen ökonomischen Kategorien und Konzepte die ideologischen Schwächen der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaften. So können z.B. Profite auf verschiedene Weisen berechnet werden: Profite vor Steuern, nach Steuern, nach Abschreibungen, inklusive Kapitalverschleiß, einbehaltene Profite usw. All diese Kategorien verschleiern, dass die Profite aus unbezahlter Arbeit herrühren. Darüber hinaus können wichtige Änderungen in der Berichterstattung der Profite Resultat von technischen, rechtlichen oder Berechnungsänderungen bzgl. Steuern, Bewertungen oder der Berechnung des Verschleißes sein.

Schließlich zeigt sich im am meisten verwendeten Wertmaßstab für nationale Wirtschaften und deren Wachstum der fetischisierte Charakter der bürgerlichen Wirtschaftskategorien – dem Brutto-Inlandsprodukt (BIP). Während der Marxismus die Wirtschaft als System betrachtet, in dem Güter und Dienstleistungen, deren Wert letztlich durch die in ihnen steckende und zu ihrer Herstellung notwendige Arbeitszeit gemessen wird, sehen bürgerliche Ökonomen die Wirtschaft als ein durch Preise reguliertes System des Austausches von Gütern und Dienstleistungen. Das Ergebnis ist, dass das „BIP“ entweder auf der Grundlage der gesamten Kaufpreise für alle Güter und Dienstleistungen berechnet wird oder, als Alternative, auf der Basis des durch alle Güter und Dienstleistungen generierten Einkommens. Darüber hinaus wird die Gesamtheit aller Güter und Dienstleistungen mit Methoden berechnet, die den verschiedenen Sektoren der Ökonomie  unterschiedliche Gewichte  geben.

Das bedeutet, dass die BIP-Zahlen keine direkte Entsprechung in den marxistischen Kategorien finden. Sie können z.B. nicht anzeigen, ob der gesamte geschaffene Wert realisiert wurde oder ob Veränderungen bei der Wertzusammensetzung der Ware als Resultat von Veränderungen bei den Produktionstechniken stattfinden.

Nichtsdestotrotz können angesichts der Tatsache, dass in etwa die gleiche Methode bei der Erstellung von statistischen Reihen über einen längeren Zeitraum verwendet wird, Veränderungen beim BIP u.ä. Statistiken als Indikatoren für tatsächliche Veränderungen wirtschaftlicher Aktivitäten verwendet werden. Dadurch können wir, gemeinsam mit der Verwendung anderer Statistiken, einen Überblick über das relative Wachstum und die Dynamik einer Ökonomie gewinnen.

Sinkendes Wachstum des Outputs

Zur Untersuchung der Weltwirtschaft. Beginnen wir mit dem empirischen Nachweis der niedergehenden Dynamik des imperialistischen Kapitalismus heute anhand des sinkenden Produktionszuwachses. Zuerst nehmen wir die Wachstumsdynamik des weltweiten Brutto-Inlandsproduktes, welches den jährlichen Output der Industrie, des Dienstleistungssektors sowie der Landwirtschaft widerspiegelt. Die Zahlen der Tabelle 1 sind in Zehnjahres-Schritten angeführt, während die zum Vergleich herangezogene Tabelle 2 in Zwanzigjahres-Schritten gegliedert ist. Das Gesamtbild der Periode von 1970 bis 2006 ist aus Grafik 1 ersichtlich.

Tabelle 1: Wachstumsraten des Welt-Brutto-Inlandsproduktes (in % pro Jahr) (21)

1971-1980            +3.8%

1981-1990            +3.2%

1991-2000            +2.6%

2000-2005            +2.7%

Tabelle 2: Wachstumsraten des Welt-Brutto-Inlandsprodukts – Vergleich 1960-1980 und 1980-2000 (in % pro Jahr) (22)

1960-1980            +4.7%

1980-2000            +3.0%

 

Grafik 1: Wachstumsraten des Welt-BIP 1970 – 2006 (23)

 

Noch deutlicher wird das Bild des kapitalistischen Niedergangs, wenn wir das Brutto-Inlandsprodukt ins Verhältnis zur Bevölkerungsentwicklung setzen. Die ILO (International Labour Organisation) hat berechnet, dass in den 1960ern das Welt-Brutto-Inlandsprodukt pro Kopf um 3,7% gewachsen, die Wachstumsrate seitdem aber stetig gefallen ist. In den 1970ern schrumpfte diese auf 2,1%, im darauf folgenden Jahrzehnt weiter auf 1,3%. Letztlich erreichte die Wachstumsrate einen neuen Tiefpunkt in den 1990er Jahren, dem ersten Jahrzehnt der Globalisierung, mit nur 1,1%. Dieser Trend setzte sich fort. So zeigten die ersten drei Jahre des neuen Jahrhunderts ein durchschnittliches Wachstum von knapp 1% (24).

Wenn wir nun das Bild des Welt-Kapitalismus differenzieren und in seine beiden wesentlichen Teile zerlegen – die imperialistischen Metropolen und die halbkoloniale Welt – sehen wir, dass bei allen Unterschieden die allgemeine, langfristige Tendenz die gleiche ist. Basierend auf gewichteten Durchschnittswerten errechnet das UNO “World Economic and Social Survey” von 2006, dass das jährliche Pro-Kopf-Wachstum des BIP am Ende der 1960er mit 3,5% am höchsten war, in den 1970ern auf 2,7%, in den 1980ern auf 2,0% und schließlich in den 1990ern auf 1,7% sank. Für die „Entwicklungsländer“ betragen die entsprechenden Zahlen 3,7% in den späten 1960ern, 1,8% in den 1970ern, 2,0% in den 1980ern und in den 1990ern 1,7% (25).

Die gleiche Tendenz findet sich auch im Herzen der Mehrwerterwirtschaftung – der Industrieproduktion. Laut Angaben der Weltbank sehen wir einen ähnlich stetigen Rückgang der weltweiten Wachstumsraten der Industrieproduktion von 3,0% in den 1980ern auf 2,4% in den 1990ern und einem Durchschnitt von 1,4% bis 2004 (26).

Betrachten wir nun die imperialistischen Staaten, wo die große Masse des Weltkapitals beheimatet ist, etwas genauer. Tabelle 3a zeigt die Wachstumsraten des Brutto-Inlandsprodukts in den großen imperialistischen Staaten, während Tabelle 3b die Wachstumsraten der Industrieproduktion darstellt.

Tabelle 3a: Wachstumsraten des Brutto-Inlandsprodukts in den imperialistischen Staaten (in % pro Jahr) (27)

                        Wachstumsrate des BIP (in Prozent pro Jahr)

                        imperialistische

                        Staaten                 USA                    Japan                 EU-15

                        BIP     BIP/Kopf     BIP     BIP p.K.   BIP    BIP p.K.    BIP         BIP p.K.

1960-1969      +5.1%  +3.8%      +4.6%    +3.3%   +10.2%   +9.0%   +5.3%     +3.5%

1970-1980      +3.4%  +2.5%      +3.2%    +2.1%     +4.4%   +3.3%   +3.0%     +2.6%

1980-1990      +3.0%  +2.3%      +3.2%    +2.2 %    +4.1%   +3.5%   +2.4%     +2.1%

1990-2000      +2.5%  +1.8%      +3.2%    +2.2%     +1.3%   +1.1%   +2.0%     +1.7%

2000-2005      +2.2%         —       +2.8%            —     +1.3%           —   +2.0%            —

Tabelle 3b: Wachstumsraten der Industrieproduktion in den imperialistischen Zentren (in % pro Jahr) (28)

                        Wachstumsraten der Industrieproduktion (in % pro Jahr)

                        USA            Japan            EU-15

1961-1970      +4.9%         +13.5%            +5.2%

1971-1980      +3.0%           +4.1%            +2.3%

1981-1990      +2.2%           +4.0%            +1.7%

1991-2000      +4.1%           +0.1%            +1.5%

2001-2005      +1.4%           -0.1%             +0.1%

Tabelle 4: Wachstumsraten der weltweiten Kapitalakkumulation (in % pro Jahr) (29)

1980-1990            +3.9%

1990-2000            +3.2%

2000-2004            +1.2%

Wir sehen also insgesamt eine niedergehende Wachstumsdynamik in den imperialistischen Ökonomien, auch wenn diese in den USA, v.a. seit 1990, weniger dramatisch verläuft als in anderen imperialistischen Staaten (zu den Gründen hierfür weiter unten). Die längerfristige Auswirkung dieser Niedergangstendenz kann man in Tabelle 4 beobachten, die eine Verlangsamung der Wachstumsrate der Kapitalakkumulation erkennen läßt. Dies ist die unausweichliche Konsequenz dessen, dass die wiederholten Wirtschaftskrisen nicht ausreichend viel Kapital zerstört haben, um neuen Schwung in das kapitalistische Wirtschaftssystem als Ganzes zu bringen. Diese Entwicklung zeigt auch, wie die Maßnahmen der Bourgeoisie zur Stabilisierung des Kapitalismus, wenn dieser von den politischen und sozialen Konsequenzen des Zyklus bedroht wird, die grundlegenden Probleme des Kapitalismus längerfristig verschärfen.

Dieser Trend kann ebenso klar in der in Grafik 2 abgebildeten Entwicklung der Investitions- und Sparraten gesehen werden.

Grafik 2: Globale Spar- und Investitionsquote als Anteil am BIP, 1970-2004 (30)

 

Tabelle 5: Anteil der gesamten Brutto-Anlageinvestitionen sowie der Ausüstungsinvestionen am BIP, 1970 – 2004 (31)

 

Betrachten wir abschließend die Kapitalakkumulation in einzelnen ausgewählten Ländern und berücksichtigen wir dabei insbesondere die Entwicklung jenes Bereichs in der bürgerlichen Wirtschaftsstatistik, die der Marxschen Kategorie des fixen konstanten Kapitals am nächsten kommt: den Ausrüstungsinvestitionen.

Das gleiche Bild ergibt sich, wenn wir uns die sinkende Dynamik der Erweiterungsinvestitionen – die Netto-Investitionen – anschauen. Unter Netto-Investitionen versteht man die Gesamtinvestitionen minus jenen Teil, der nur zur Ersetzung von bereits eingesetztem Kapital dient. Mit anderen Worten: Die Netto-Investitionen zeigen an, in welchem Ausmaß die Kapitalbasis erweitert wird. Die Aussagekraft der Wachstumsdynamik der Netto-Investitionen liegt darin, dass diese deutlicher die tatsächliche Geschwindigkeit der erweiterten Reproduktion des Kapitals widerspiegelt. In diesem Zusammenhang zeigt Grafik 3 besonders deutlich, wie schwer Japan von den Maßnahmen getroffen wurde, die angesichts der Rezession in den frühen 1990ern – dem Beginn der Periode der Globalisierung – ergriffen wurden.

 

Grafik 3: Netto-Investitionen als Anteil am Netto-Inlandsprodukt in den imperialistischen Ökonomien, 1980 – 2006 (32)

 

Steigende organische Zusammensetzung des Kapitals

Trotz einer Verlangsamung des Wachstums des Kapitalstocks steigt in den imperialistischen Metropolen der Kapitaleinsatz pro Arbeitskraft. Mit anderen Worten: Es steigt die organische Zusammensetzung des Kapitals. Die folgende Grafik zeigt dies unmissverständlich, auch wenn die Angaben nicht eins zu eins der organischen Zusammensetzung des Kapitals gleichzusetzen sind.

Grafik 4: Verhältnis zwischen konstantem Kapital und Arbeit (in Dollar pro Arbeitsstunde), 1946-2001 (33)

Die sinkenden Wachstumsraten der Produktion und der Investitionen sind Konsequenzen der steigenden organischen Zusammensetzung des Kapitals, die wiederum letztlich zu einem langfristigen Fall der Profitrate führt. Wir betonen, dass es sich hier um eine langfristige Tendenz handelt und nicht um einen linearen, Jahr für Jahr voranschreitenden Fall. Teilweise gelang es den Kapitalisten auch, dem Fall entgegenzusteuern (zu den entgegenwirkenden Maßnahmen siehe unten). Nichtsdestotrotz ist die Tendenz eindeutig.

Betrachten wir zuerst die Entwicklung der Netto-Profitraten in den imperialistischen Kernländern seit dem Beginn des Nachkriegs-Booms Ende der 1940er Jahre (34).

 

Tabelle 6: Netto-Profitraten im nicht-finanziellen Unternehmenssektor in den USA, Japan und Deutschland, 1948-2000 (35)

                        USA            Japan            Deutschland

1948-1959      14.3%         17.3%            23.4%

1959-1969      15%            25.4%            17.5%

1969-1979      10.3%         20.5%            12.8%

1979-1990        9.0%         16.7%            11.8%

1990-2000      10.1%         10.8%            10.4%

 

Betrachten wir nun die Entwicklung der Profitrate in den USA, der größten imperialistischen Macht, seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Beginn der Boom-Periode. Seit den späten 1980ern gibt es eine Debatte zwischen marxistischen ÖkonomInnen über den Niedergang der US-Ökonomie im Allgemeinen und die Frage der Profirate im Besonderen. Auch wenn Teilnehmer dieser Debatte wie Robert Brenner, Fred Moseley, Tom Weisskopf, Doug Henwood, Levy und Dumenil u.a. unterschiedliche Herangehensweisen und Methoden verwenden, so existiert zwischen ihnen doch ein Konsens darüber, dass sich die Profitraten in den 1950ern und 1960ern in einem Allzeithoch befanden und danach mit der Rezession 1973-75 einen scharfen Einbruch erlebten. Der nächste Höhepunkt fand zwischen 1993-1996 statt, auch wenn er nicht an das Niveau der 1950er und 1960er Jahre heranreichte. Tabelle 7 und Grafik 5 zeigen Berechnungen von Fred Moseley und Doug Henwood, die den Gesamttrend demonstrieren.

 

Tabelle 7: Die Entwicklung der Profitrate in der US-amerikanischen Wirtschaft 1947-2004 (36)

1947            22%

1952            21%

1957            18%

1962            20%

1967            19%

1972            16%

1977            12%

1982            11%

1987            14%

1992            15%

1997            18%

2001            14%

2004            19%

Grafik 5: Entwicklung der Profitrate im nicht-finanziellen Unternehmenssektor, USA 1952-2002 (37)

 

Wir sehen, dass das imperialistische Kapital in der Nachkriegsperiode vom tendenziellen Fall der Profitrate geprägt ist. Dem US-Kapital gelang es, dieser Tendenz etwas entgegen zu wirken, allerdings zu einem Preis und mit Methoden, die weder verallgemeinert werden können noch von dauerhafter Natur sind (siehe unten).

Methoden des Kapitals, seinem Niedergang entgegen zu wirken und ihre krisenverschärfenden Auswirkungen

Anfang der 1980er startete die imperialistische Bourgeoisie ein Roll-Back gegen die in den Jahren des „langen Booms“ erkämpften sozialen und politischen Errungenschaften der ArbeiterInnen und unterdrückten Völker. Ihr Ziel war die Steigerung der Ausbeutung, um so die Profite steigern zu können. Ihre Politik, der „Neoliberalismus“, beinhaltete folgende Aspekte:

• Privatisierung staatlichen Eigentums;

• Bildungs- und Sozialabbau;

• Flexibilisierung und Prekarisierung der Arbeitswelt, um die Kosten für die Ware Arbeitskraft zu verbilligen;

• zunehmender Rassismus gegen und Ausbeutung von ImmigrantInnen;

• Einschränkung demokratischer Rechte;

• massiver Kapitalexport;

• Militarisierung der Außenpolitik.

Dies waren Maßnahmen, die den Weg zur “Globalisierung” eröffneten. Einer der augenscheinlichsten Erfolge des Imperialismus war die Zerschlagung der Sowjetunion und die Zerstörung der nach-kapitalistischen Eigentumsverhältnisse in den ehemaligen Ostblock-Staaten, in China und Vietnam. Dort existierten seit Beginn der 1950er planwirtschaftliche Wirtschaftssysteme, die trotz aller Entartung durch die Herrschaft einer stalinistischen Bürokratie enorme soziale Fortschritte für die Bevölkerung brachten. Darüber hinaus wurde auch der globale Wirkungsbereich des Kapitals enorm eingeschränkt. Mit der Wiedereinführung des Kapitalismus gelang der Bourgeoisie eine enorme geographische Ausbreitung, nachdem ihr diese Regionen jahrzehntelang verschlossen waren. Ebenso gelang der Bourgeoisie eine enorme Stärkung sowohl gegenüber der Arbeiterklasse als auch gegenüber den unterdrückten Völkern in den Halbkolonien.

Die Angriffe auf die Arbeiterklasse auf ökonomischer Ebene

Das Kapital versucht mit allen Mitteln, die Lohnkosten (inklusive dem Soziallohn) zu drücken und so den Anteil der Mehrarbeit und damit den Mehrwert zu erhöhen. Dieser Prozess findet in allen Ländern statt. Dies ergibt sich eindeutig aus den beiden folgenden Grafiken, die eine sinkende Lohnquote am Volkseinkommen sowohl in den USA als auch in der EU aufzeigen und aus der sich im Umkehrschluss die steigende Gewinnquote ergibt.

Grafik 6: Entwicklung der Lohnquote in der EU und in den USA, 1991 – 2005 (38)

 

In den USA kann man die Umverteilung von den Löhnen zu den Profiten besonders deutlich sehen. Während von 1947-79 die Familieneinkommen in allen Bevölkerungsgruppen relativ gleich anstiegen (zwischen +94 und +120%), verringerte sich in der Periode 1977-94 (und in den späten 1990er noch mehr) für die Mehrheit der Bevölkerung das Familieneinkommen. Der US-Ökonom Doug Henwood schätzt, dass der Reallohn des durchschnittlichen Arbeiters in den USA zwischen 1973 und 96 um 14.1% fiel! Gleichzeitig konnte das reichste 1% der Bevölkerung einen dramatischen Zuwachs verbuchen (+72%!). Heute besitzt diese Geldaristokratie – das reichste ein Prozent der Bevölkerung – 40% des gesamten gesellschaftlichen Reichtums; das entspricht einem Anteil, der seit dem Ersten Weltkrieg nur in einem einzigen Jahr erreicht wurde: 1929, dem Jahr des Börsenkrachs (39). Gleichzeitig müssen die amerikanischen ArbeiterInnen immer länger arbeiten, um ein durchschnittliches Familieneinkommen zu sichern.

Die Offensive der Bourgeoisie gegen die Arbeiterklasse und die Unterdrückten war natürlich nicht nur auf die USA beschränkt, sondern fand weltweit statt. Das Ergebnis war eine massive Umverteilung des Reichtums zugunsten der Bourgeoisie und ein Anstieg der Ungleichheit. Die folgende Grafik veranschaulicht, dass in den vergangenen Jahrzehnten nur in einer kleinen Minderheit der Länder – in denen nur 5% der Weltbevölkerung leben – die Einkommensungleichheit zurückging, während sie für die große Mehrheit anstieg.

Grafik 7: Zu leistende Arbeitsstunden, um das durchschnittliche Familieneinkommen zu verdienen, USA 1947-2001 (40)

 

Grafik 8: Anzahl der Menschen, deren Einkommen zwischen 1980 und 2000 gesunken ist sowie der Länder mit einem sinkenden Brutto-Inlandsprodukt pro Kopf (41)

 

Die wachsende Ungleichheit kann man auch anhand des „Gini-Koeffizienten“ sehen, der die Ungleichheit auf einer Skala von 0 bis 1 misst: je höher die Zahl, desto ausgeprägter die Ungleichheit. Phillip O Hara hat in seinem Buch Growth and Development of Global Political Economy die Entwicklung des „Gini-Koeffizienten“  berechnet.

Tabelle 9: Die Entwicklung der Einkommensungleichheit (Gini-Koeffizient) in den USA, UK, Brasilien und China (42)

……………………………………..USA            UK            Brasilien        China

1970er Jahre                        0.39            0.26            0.55            —

1980er Jahre                        0.40            0.29            0.56            0.20

1990er Jahre                        0.46            0.32            0.61            0.28

Anfang 2000er Jahre           0.44            0.36            0.63            0.45

 

Diese Zahlen zeigen klar, dass der Neoliberalismus sowohl in den imperialistischen Kernländern als auch in den Entwicklungsländern – China und Brasilien gelten als wirtschaftliche Vorreiterländer – zu einer größeren sozialen Ungleichheit geführt hat und sich der Reichtum in immer weniger Händen konzentriert. Im vergangenen Jahrzehnt hat die Globalisierung den Massen keine Vorteile gebracht, sondern nur größere Ausbeutung und Verarmung.

Eine weitere Konsequenz der Überakkumulation von Kapital und dem Versuch der Unternehmer, die Arbeitsproduktivität durch Rationalisierungen zu steigern, ist das weltweite Anwachsen der Arbeitslosigkeit. Obwohl die globale Beschäftigung zunimmt, steigt gleichzeitig auch die Arbeitslosigkeit. Die Beschäftigungsrate blieb in der gegenwärtigen Periode konstant bei ca. 62%. Das hat dazu geführt, dass Ökonomen von einem „Boom ohne Arbeitsplätze“ oder einer „geringen Auswirkung des Wachstums auf die Schaffung von Arbeitsplätzen“ sprechen, da der Boom bis zum vergangenen Jahr zu keiner Ausweitung der Beschäftigung im weltweiten Maßstab geführt hat (43). Es wird geschätzt, dass selbst nach dem Konjunkturaufschwung von 2004-05 ca. 43,5% der Beschäftigten unter der Armutsgrenze von zwei US-Dollar pro Tag leben müssen. (2002 waren es sogar 50%). Die „Internationale Organisation für Arbeit“ der UNO (ILO) stellt fest: „Es gibt noch immer 486,7 Millionen ArbeiterInnen weltweit, die nicht genug verdienen, um sich und ihre Familien über die Armutsgrenze von 1 US-Dollar pro Tag zu bringen und 1,3 Milliarden ArbeiterInnen, die nicht genug verdienen, um sich und ihre Familien über die Armutsgrenze von 2 US-Dollar pro Tag zu bringen. In anderen Worten, 4 von 10 ArbeiterInnen sind arm.“ (44)

Dabei berücksichtigen diese Zahlen noch nicht einmal die hunderte Millionen Menschen, die arbeitslos sind oder im informellen Sektor arbeiten. Die ILO fährt in ihrem Bericht fort, dass “es sehr wichtig ist, wenn die Periode hohen Wachstums besser genutzt werden würden, um nachhaltigere und produktivere Arbeitsplätze zu schaffen.“ Doch wie wir gezeigt haben, wandern im Kapitalismus die Profite und die Früchte des Wachstums in die Taschen der Spekulanten und Reichen. Der Kapitalismus kann daher nicht den Lebensstandard der Massen heben, er ist nicht in der Lage, den Fortschritt der wichtigsten aller Produktivkräfte zu gewährleisten: der Arbeiterklasse.

Monopolisierung des Kapitals und Globalisierung

Wie wir gesehen haben, sah Lenin das Wachstum der Monopole als das grundlegende Merkmal des Imperialismus an. Gerade der Prozess der Monopolisierung wurde im Zeitalter der kapitalistischen Globalisierung massiv vorangetrieben. So fand in den letzten 25 Jahren eine massive Fusionstätigkeit im Banken- und Industriesektor statt.

Noch bemerkenswerter ist jedoch die gewachsene Bedeutung der multi-nationalen Konzerne, also global agierender Monopole. Heute kontrollieren diese Konzerne (und ihre Tochterunternehmen) 2/3 des Welthandels. Die dreihundert größten Konzerne besitzen _ der produktiven Unternehmensanlagen weltweit und mehr als die Hälfte des Weltmarktes bei dauerhaften Konsumgütern, Stahl, Luftfahrt, Elektronik, Erdöl, Computer, Medien, Raumfahrt und Autoindustrie.

Eine der wichtigsten Besonderheiten der gegenwärtigen Periode ist der weltweit rasant voranschreitende Monopolisierungsprozess. Die dem Kapitalismus innewohnenden Prozesse der Konzentration und Zentralisation des Kapitals und der Herausbildung von Monopolen finden nicht mehr nur auf nationaler Ebene statt, sondern auch und insbesondere am Weltmarkt. Vor diesem Hintergrund sahen wir in den vergangenen Jahrzehnten einen Anstieg des Welthandels und noch mehr des Kapitalexports, der weit über dem Wachstum der Produktion liegt. Wenn man 1975 als Ausgangsjahr für das Welt-BIP, das Volumen des Welthandels und den Kapitalexport heranzieht, dann zeigen Berechnungen der Deutschen Bundesbank und des IWF, dass um die Jahrhundertwende das BIP um 230%, der Welthandel um 400% und der Kapitalexport um mehr als 3.000% gestiegen sind (45).

 

Tabelle 10: Globalisierung und Kapitalexport. Die wachsende Bedeutung ausländischer Direkinvestitionen (ADI) (46)

 

Die Monopole werden durch sinkende Profitraten in ihren Heimatmärkten und ein solch hohes Maß an Kapitalakkumulation, welche den nationalen Markt allein zu klein werden lässt, zu größerer Internationalisierung getrieben. Die für den Konkurrenzkampf notwendigen gewaltigen Investitionen erfordern zur profitablen Verwertung immer größere Absatzmärkte. Daher drängt das Monopolkapital zur Internationalisierung, daher auch die Auslagerung von Teilen der Produktion in die Exportmärkte und an die billigsten Arbeitsstätten. Moderne Technologien und billige Transportkosten helfen dabei. Hand in Hand damit geht die Erzwingung der weltweiten Öffnung der Märkte. Das Resultat dieser Entwicklung ist, dass ausländisches Kapital in den vergangenen 25 Jahren sowohl in den imperialistischen Staaten als auch in der halb-kolonialen Welt massiv an Bedeutung gewonnen hat. Tabelle 10 zeigt die gewachsene Bedeutung von ausländischem Kapital und ausländischen Direktinvestitionen sowohl auf weltweiter Ebene als auch innerhalb der „entwickelten Länder“, also den imperialistischen Staaten, und den „Entwicklungsländern“, also den halb-kolonialen Ländern bzw. den Staaten der ehemaligen UdSSR.

Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass wir hier nur von jenem Teil der Kapitalexporte sprechen, der in der einen oder anderen Form mit dem Produktions- und ZirkulationsProzess des Kapitals in Verbindung steht (eben den ausländischen Direktinvestitionen). Wie wir jedoch später sehen werden, besteht der Großteil des weltweiten Kapitalexports aus Kredit- und Spekulationsgeschäften.

Kapitalexport findet sowohl von imperialistischen Staaten in Halbkolonien statt als auch – und sogar stärker – zwischen imperialistischen Staaten. Der verstärkte Kapitalexport in die Halbkolonien ist ein Resultat niedergehender Profitraten in den imperialistischen Zentren und dem Versuch des Kapitals, durch Investitionen und Handel mit kapitalistisch weniger entwickelten Ökonomien, diesem Trend gegenzusteuern. Daher die vielen Investitionen in den „Emerging Economies“ wie Südostasien in den 1990ern oder in China und Indien.

Der Kapitalexport zwischen den imperialistischen Staaten wiederum dient vor allem der Vorantreibung der Monopolisierung, teils in Form der beschleunigten Zentralisation des Kapitals – durch verstärkte Zusammenarbeit zwischen den bzw. Übernahme von Monopolen durch andere Monopole. Daher sind ein bedeutender Teil der ausländischen Direktinvestitionen zwischen den imperialistischen Staaten keine Neu- oder Erweiterungsinvestitionen, sondern dienen der Finanzierung der Übernahme anderer Unternehmen.

Betrachten wir daher die Entwicklung der Verteilung der Kapitalexporte zwischen den imperialistischen und den halbkolonialen Staaten in den letzten 25 Jahren.

Tabelle 11: Verteilung der weltweiten ausländischen Direktinvestitionen nach Staatengruppen (47)

Aus der Tabelle können wir v.a. zwei Schlussfolgerungen ziehen: Erstens, dass der Großteil der ausländischen Direktinvestitionen zwischen den imperialistischen Metropolen fließt, wenn auch tw. als Zahlungsmittel für die Übernahme von Monopolkapital durch konkurrierendes Monopolkapital. Zweitens, dass der Kapitalexport vor allem seit 1990 – dem Beginn der Hochphase der Globalisierung – zu einem wachsenden Teil von den imperialistischen Zentren in die halbkolonialen Länder fließt (z.B. China). Das Kapital versucht also, durch verstärkten Kapitalexport und Monopolisierung, dem tendenziellen Fall der Profitrate entgegenzuwirken.

Parasitismus, Spekulation und Schulden

Doch die Erfolge der Bourgeoisie bei der Steigerung der Ausbeutung brachten dem Kapitalismus keine neue Wachstumsdynamik oder ein Wachstum der Profitraten im produktiven Sektor der Ökonomie. Im Gegenteil: die Tendenz der Spekulation und der Flucht in unproduktive Geldanlagen verstärkt sich in der Globalisierung. Dieser Prozess wird durch die weltweite Öffnung der Märkte, inklusive der Finanzmärkte für das imperialistische Kapital gefördert. Allein am globalen Devisenmarkt werden täglich Werte von 1.900 Milliarden gehandelt – eine Verdreifachung gegenüber 1989! In vielen Ländern verdreifachte sich der Bestand ausländischen Vermögens zwischen 1980 und 2000 von durchschnittlich 36% des BIP auf 100%.

Die Flucht in die Spekulation hat inzwischen solche astronomischen Werte erreicht, dass die Bezeichnung „Casino-Kapitalismus“ zum geflügelten Wort wurde. Der marxistische Ökonom Doug Henwood stellte Berechnungen an, nach denen in den USA das Verhältnis des gesamten Geldvermögens im Verhältnis zum Bruttoinlandprodukt zwischen 1952 und 2003 von ca. 400% auf knapp 850% anschwoll – nachdem es am Höhepunkt im Jahr 2000 gar über 925% lag (48)! Während das Brutto-Inlandsprodukt der USA 12 Billionen US-Dollar beträgt, umfasst der Markt für Derivate 128 Billionen US-Dollar – ist also mehr als zehnmal so groß! Dies zeigt nicht nur die weitgehende Entkoppelung des spekulativen Marktes von der Produktion, sondern auch das enorm instabile Potential des Casino-Kapitalismus. Wie 1929 könnte ein Zusammenbruch der Finanzmärkte die gesamte Weltwirtschaft in den Abgrund stürzen!

Entsprechend nimmt die Bedeutung des spekulativen Geldkapitals innerhalb des Gesamtkapitals zu. Zwischen 1994 und 2000 war in den USA der spekulative Finanzsektor für _ des gesamten Profitzuwachses verantwortlich. Insgesamt stieg jener Teil der Profite, der nicht in der realen Produktion, sondern im großteils spekulativen Finanzsektor erwirtschaftet wurde, dramatisch an (Grafik 9).

Grafik 9: Entwicklung des Anteils der folgenden drei Komponenten am Gesamtprofit von Unternehmen in den USA, 1948-2001 (%): Industrie, Finanzsektor, Auslandsinvestitionen (49)

Die wachsende Rolle der Spekulation zeigt sich auch in den internationalen Kapitalbewegungen. Auch hier emanzipiert sich das Geldkapital scheinbar immer mehr vom unmittelbaren Produktionsprozess. Die folgende Grafik zeigt, dass heute nur ca. 1/7 aller internationalen Kapitalflüsse Direktinvestitionen sind. Die restlichen 5/6 beziehen sich auf Banken- oder Spekulationsgeschäfte.

Grafik 10: Zusammensetzung der internationalen Kapitalflüsse, 1980-2005 (50)

 

Ebenso wuchs in den vergangenen Jahrzehnten die Verschuldung massiv an. Das Kapital versucht, den Akkumulationsprozess durch vermehrtes Vorschießen von Geldkapital und Verringerung der Zirkulationskosten durch Kreditaufnahme in Gang zu halten. Dabei ist die objektive Rolle des Kredits zweischneidig. Einerseits beschleunigt der Kredit den Kapitalkreislauf, andererseits beschleunigt er in Zeiten der Krise den Bankrott. Marx schreibt hierzu: „Das Kreditwesen beschleunigt daher die materielle Entwicklung der Produktivkräfte und die Herstellung des Weltmarkts, die als materielle Grundlagen der neuen Produktionsform bis auf einen gewissen Höhegrad herzustellen, die historische Aufgabe der kapitalistischen Produktionsweise ist. Gleichzeitig beschleunigt der Kredit die gewaltsamen Ausbrüche dieses Widerspruchs, die Krisen, und damit die Elemente der Auflösung der alten Produktionsweise.“ (51)

Die wachsende Verschuldung findet auf allen Ebenen statt – Unternehmen, Staat, Privathaushalte – wie man anhand der folgenden Tabelle sehen kann.

Tabelle 12: Hypothekenschulden der Haushalte in Prozent des verfügbaren Einkommens, 1992-2003 (52)

                                    1992              2000               2003

USA                              58.7%           65.0%            77.8%

Japan                           41.6%           54.8%             58.4%

Deutschland                 59.3%            84.4%            83.0%

Frankreich                     28.5%           35.0%            39.5%

Italien                              8.4%           15.1%            19.8%

Kanada                         61.9%           68.0%            77.1%

Großbritannien               79.4%           83.1%           104.6%

Spanien                        22.8%            47.8%            67.4%

Niederlande                  77.5%           156.9%           207.7%

Australien                     52.8%             83.2%           119.5%

 

Die folgende Grafik zeigt die langfristige Zunahme der Verschuldung der privaten Haushalte am Beispiel der USA.

Doch nicht nur die privaten Haushalte sind zunehmend verschuldet, sondern auch die Unternehmen.

Grafik 11: Verschuldung der privaten Haushalte in den USA (Hypothekenschulden und Konsumkredite in Prozent des Brutto-Inlandsprodukts), 1952-2006 (53)

Grafik 12: Verschuldung der privaten Haushalte und Unternehmen in den USA (in Prozent des Brutto-Inlandsprodukts), 1952-2006 (54)

Die nächste Übersicht zeigt das Anwachsen der Unternehmensschulden im Verhältnis zum Gewinn.

Grafik 13: Unternehmensschulden im Verhältnis zum Gewinn in den USA, 1952-2000 (55)

 

Zusammengefasst können wir sagen, dass die Verschuldung bis zur Kreditkrise 2007 einen historischen Höchststand erreicht hat und der Kapitalismus immer mehr auf Pump lebt. Das immer größer werdende Kreditvolumen war wiederum ein Resultat der Unfähigkeit des Kapitals, den langfristigen Niedergang der produktiven Arbeit zu überwinden.

Zunehmende Plünderung der halbkolonialen Welt

Ebenso unterwarf die imperialistische Bourgeoisie in den letzten Jahrzehnten erfolgreich die „Dritte Welt“ – oder wie MarxistInnen sagen, die Halbkolonien. Unter Halbkolonien verstehen MarxistInnen jene Staaten, die zwar formell staatlich unabhängig sind, wirtschaftlich und letztlich auch politisch jedoch vom Imperialismus abhängig sind.

Mit der Globalisierung fand eine massive Durchdringung der halbkolonialen Länder durch die Monopole – die multinationalen Konzerne – und damit ein Prozess forcierter imperialistischer Ausplünderung statt. Dies erfolgte oft durch „strukturelle Anpassungsprogramme,“ mit denen die Weltbank und der IWF die Entwicklungsländer zu neoliberalen Reformen wie Sozialabbau, Privatisierung des Gesundheits- und Bildungswesens oder der Öffnung der heimischen Märkte für die multinationalen Konzerne zwang. Durch massiven Kapitalexport in Form von Krediten, Direktinvestitionen, spekulativen Anlagen usw. schuf die Bourgeoisie die Voraussetzungen, um Riesengewinne über Unternehmensprofite, Zinseinnahmen und Fondsgewinne einzustreichen.

Das Ergebnis ist ein enormer Netto-Transfer von Kapital aus den Halbkolonien in die Taschen der imperialistischen Bourgeoisie (Tabelle 13).

 

Tabelle 13: Netto-Transfer von finanziellen Ressourcen in Entwicklungsländer und ehemalige stalinistische Staaten 1995-2006 (in Milliarden US-Dollar) (56)

Zusammengerechnet ergibt dies allein für den Zeitraum 1995-2006 einen Netto-Abfluss von 2.877,7 Mrd. US-Dollar, die von halbkolonialen Ländern in Richtung imperialistische Zentren flossen! Um sich ein Bild vom Ausmaß dieser finanziellen Aussaugung durch das Finanzkapital zu machen, wollen wir folgende Berechnung vornehmen: 2005 betrug das kombinierte Brutto-Inlandsprodukt dieser Regionen 10.952,9 Mrd. US-Dollar (57). Der Abfluss von 782,8 Mrd. US-Dollar in diesem Jahr entsprach knapp 7,2% des Brutto-Inlandsprodukts der halbkolonialen Welt. Wohlgemerkt, bei dieser Zahl handelt es sich nicht um die Profite des imperialistischen Kapitals – von denen ja ein Gutteil im Land selbst entweder konsumiert wird oder zwecks neuer Profitgewinnung in die Kapitalakkumulation fließt – sondern ausschließlich um jenen Teil, der direkt aus der halbkolonialen Welt heraus geplündert wird.

Diese Zahlen sind erschütternd genug, aber sie zeigen bei weitem nicht die ganze Wahrheit. Die verschiedenen strukturellen Anpassungsprogramme, WTO-Runden u.a. Vereinbarungen haben den sozialen Zusammenhalt vieler Länder zerstört, haben zu Bürgerkriegen, Hunger, Aufständen und Revolutionen geführt. Seit 2000 haben wir viele Krisen erlebt. 2001 die schwere Krise in Argentinien, als der IWF die Wirtschaft mit seinen Diktaten zerstörte. Wir haben Rebellionen gegen den Neoliberalismus in Paraguay, Bolivien, Nigeria, Thailand, Venezuela u.a. Ländern gesehen. Auch die jüngste Krise in Kenia kann der Verschlechterung der Einkommenslage vieler Menschen in der Periode des neoliberalen Booms zugeschrieben werden.

Diese dem Imperialismus eigene Entwicklungstendenz der Ausplünderung der Halbkolonien führt zu wachsender Instabilität und Zerrüttung großer Teile der halbkolonialen Welt. Afrika ist hierbei im negativen Sinne des Wortes Vorreiter dieser verheerenden Entwicklung.

Für den Imperialismus – und allen voran für die USA – bedeutet das, verstärkt in der halbkolonialen Welt zu intervenieren. Wenn die lokalen herrschenden Klassen nicht mehr in der Lage sind, die dortigen Ausbeutungsverhältnisse zugunsten des Imperialismus zu sichern, muss der Imperialismus die Sache selbst in die Hand nehmen. Das Resultat ist eine verstärkte Anbindung der halbkolonialen Staaten an die reichen Metropolen – sei es durch die direkte Koppelung der Währung (Dollarisierung in Lateinamerika, Currency Board …), sei es durch die weltweit zunehmende Stationierung imperialistischer Truppen in halbkolonialen Ländern (Balkan, Zentralasien, Philippinen, Kolumbien, Tschad …), durch Stellvertreter-Kriege (Somalia) oder durch die Errichtung offener Protektorate (z.B. Balkan, Afghanistan, Irak).

Diese Maßnahmen mögen die Profite steigern, aber gleichzeitig verschärfen sie die sozialen Konflikte und Klassenkämpfe. Die fortgesetzten Attacken auf Löhne und Sozialleistungen, jetzt auch noch verstärkt mit globaler Inflation gekoppelt, senken die Konsumtionskraft der Arbeiterklasse und von Teilen der Mittelschichten und provozieren den Klassenkampf von unten. Die zunehmende Auspressung der halbkolonialen Welt birgt unzweifelhaft große materielle Vorteile für das imperialistische Kapital. Aber ebenso unausweichlich führt dies auch zum Widerstand der unterdrückten Völker.

Die Untergrabung der Hegemonie der USA

Wir wenden uns nun den Perspektiven der kapitalistischen Weltordnung zu und betrachten die Wechselwirkung der ökonomischen und politischen Faktoren und wie sie zu Konflikten zwischen den großen imperialistischen Mächten führen. Friedrich Engels beschrieb das Verhältnis zwischen ökonomischer Basis und politischem Überbau folgendermaßen: „Wir sehen die ökonomischen Bedingungen als das in letzter Instanz die geschichtliche Entwicklungen Bedingende an. (…) Nur sind hier zwei Punkt nicht zu übersehen. a) Die politische, rechtliche, philosophische, literarische, künstlerische etc. Entwicklung beruht auf der ökonomischen. Aber sie alle reagieren auch aufeinander und auf die ökonomische Basis. Es ist nicht, daß die ökonomische Lage Ursache, allein aktiv ist und alles andere nur passive Wirkung. Sondern es ist die Wechselwirkung auf Grundlage der in letzter Instanz stets sich durchsetzenden ökonomischen Notwendigkeit.“ (58)

Daher kann Kapital nur existieren, wenn der Austausch der Waren und der Verwertungsprozess des Kapitals gesellschaftlich geregelt und organisiert wird – daher die Bedeutung von Staat, Rechtsverhältnissen usw. Das Kapital kann nur existieren, wenn die Wert schaffende Ware Arbeitskraft ständig reproduziert und produziert wird und neue Arbeitskräfte geschaffen werden. Dies findet außerhalb des Arbeitsplatzes statt: durch das Gebären und Aufziehen von Kindern sowie die unbezahlte Arbeit von Frauen.

Kapitalismus setzt also nicht nur die Herstellung und Wiederherstellung von Waren und Kapital voraus, sondern auch – und damit naturnotwendig verbunden – die Herstellung und Wiederherstellung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die erstere erst ermöglichen.

„Der Prozess der Reproduktion ist nicht nur ein Prozess der Reproduktion der materiellen Elemente der Produktion, sondern ein Prozess der Reproduktion der Produktionsverhältnisse selbst.“ (59)

Die Aufrechterhaltung des widersprüchlichen Gleichgewichts einer von Klassengegensätzen zerfressenen Gesellschaft wäre undenkbar, ohne ein feinmaschiges, ideologisches Gewebe, das die unterdrückten Klassen und Schichten an die herrschende Bourgeoisie bindet und dafür sorgt, dass sich diese mit Ausbeutung und Unterdrückung in einem gewissen Maß abfinden. Sowohl die Dynamik als auch die Fragilität des kapitalistischen Produktions- und Reproduktionsprozesses haben in der imperialistischen Epoche allgemein und in der gegenwärtigen Periode der Globalisierung im Besonderen an Schärfe gewonnen. Das bedeutet, dass sich die Gegensätze zwischen verschiedenen Tendenzen der imperialistischen Ökonomie, der imperialistischen Politik und der imperialistischen Ideologie(n) verstärken und explosiver werden – wie auch die Gegensätze zwischen verschiedenen Sektoren des kapitalistischen Weltmarktes.

Nun gehört der Widerspruch zwischen den Produktivkräften und den Nationalstaaten zu einem der grundlegendsten im Kapitalismus – in der Epoche des Monopolkapitalismus (Imperialismus) gilt das umso mehr. Trotzki schrieb dazu: „Als klassische Arena schuf sich der Kapitalismus im Kampf mit dem mittelalterlichen Partikularismus den Nationalstaat. Doch kaum richtig zusammengefügt; begann er sich schon in eine Bremse für die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung zu verwandeln. Aus dem Widerspruch zwischen den Produktivkräften und dem Rahmen des Nationalstaats, in Verbindung mit dem Grundwiderspruch – zwischen den Produktivkräften und dem Privateigentum an den Produktionsmitteln -, erwuchs eben die Krise des Kapitalismus als der Weltgesellschaftsordnung.“ (60)

Aus diesem Widerspruch ergibt sich für den imperialistischen Kapitalismus die überlebensnotwendige Dringlichkeit eines Hegemons – einer imperialistischen Großmacht und der damit verbundenen Monopolkapitalgruppe, die die zentrifugalen Kräfte des niedergehenden Weltkapitalismus zusammenhält und für einen halbwegs geordneten Ablauf des internationalen Produktions-, Reproduktions- und Zirkulationsprozesses sorgt.

In der Periode zwischen den beiden Weltkriegen 1914-1945 fehlte ein solcher Hegemon. Das war ein wesentlicher Grund – neben dem historisch hohen Niveau der Organisierung revolutionärer ArbeiterInnen – für die schweren Erschütterungen des Kapitalismus in dieser Zeit. Seit dem Zweiten Weltkrieg spielte der US-Imperialismus die Rolle des Weltpolizisten. Doch in den letzten beiden Jahrzehnten erlebten wir zwei miteinander zusammenhängende und einander verstärkende Prozesse: Einerseits befindet sich der Kapitalismus in einer immer tiefgreifenderen Krisenperiode. Andererseits sinkt die globale wirtschaftliche Vormachtstellung der USA. Vor diesem Hintergrund ist der amerikanische Hegemon immer weniger in der Lage, seine Aufgabe als Weltpolizist zu erfüllen. Doch hinter der scheinbaren Dominanz der USA wirken wichtige Prozesse, die sie weltweit und im Verhältnis zu den anderen imperialistischen Mächten schwächen.

Betrachten wir zuerst einige wirtschaftliche Kerndaten der USA. Wie Tabelle 14 zeigt, sind die USA nach wie vor eindeutig die stärkste Wirtschaftsmacht.

Auch wenn der US-Kapitalismus von der allgemeinen Tendenz der Stagnation der Produktivkräfte betroffen ist, gelang es den USA in den 1990ern besser als den imperialistischen Konkurrenten, seinen wirtschaftlichen Niedergang zu bremsen und den Fall der Profitrate in gewissen Maßen umzukehren. Aus diesem Grund konnte der US-Kapitalismus in den vergangenen 10-15 Jahren, den ökonomischen Aufholprozess seiner wichtigsten Konkurrenten, Japan und die EU, aufhalten.

Tabelle 14: Vergleich zwischen den Staaten: Brutto-Inlandsprodukt, Brutto-Inlandsprodukt pro Kopf und Bevölkerung (2005) (61)

Land                Einwohner            BIP in                        BIP pro Kopf

                        Millionen               US-Dollar, Mrd            in US-Dollar

Welt                        6,438                        44,385                        6,987

USA                           297                        12,455                      42,007

EU-25                        459                        13,300                      28,951

EU-15                        385                        12,615                      32,741

Japan                        128                          4,506                      35,215

Rußland                     143                             764                        5,337

China                      1,305                           2,229                       1,709

Indien                      1,095                             785                          717

Tabelle 15: Die Entwicklung der wirtschaftlichen Stärke der EU und Japans im Vergleich zu den USA, 1980-2005 (62)

            BIP                                                     BIP pro Arbeitsstunde

            (in % der USA)                                    (in % der USA)

            1980      1990     2000     2005           1980      1990      2000     2005

USA      100%    100%    100%    100%          100%     100%     100%    100%

EU-15   111%    104.9% 94.5%   101.3%        84.9%    88.9%   93.7%     91%

Japan  37.4%     40.3%  33.8%    36.2%         61.4%    71.3%   74.9%     74%

 

Dem US-Kapital gelang es besser als seinen europäischen Konkurrenten, seine Arbeiterklasse zu zwingen, mehr Stunden pro Jahr und mehr Jahre im Leben für weniger Lohn zu arbeiten sowie einen größeren Teil seiner Bevölkerung in den Arbeitsprozess hineinzupressen.

„In marxistischer Terminologie können wir den Vorteil des US-Kapitals (gegenüber dem EU-Kapital, d. A.) dahingehend zusammenfassen, daß es in der Schwächung der Arbeiterklasse und vice versa in der Steigerung der Ausbeutungsrate in der Periode des globalen Kapitalismus mehr Erfolg gehabt hat, als das in Europa der Fall war.“ (63)

Nichtsdestotrotz geriet die hegemoniale Rolle des US-Kapitals in vielen Bereichen unter Beschuss. Betrachten wir zunächst die Stellung der USA beim weltweiten Kapitalexport in Hinblick auf die Direktinvestitionen, wo wir eine eindeutige Stärkung der EU auf Kosten der USA feststellen können.

Ein ähnliches Bild ergibt sich beim Welthandel, genauer gesagt beim weltweiten Export. Während die USA nach wie vor ein wichtiger Importeur von Waren sind, ist ihr Anteil an den weltweiten Exporten mit 8.9% so niedrig wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg (trotz eines für das Exportgeschäft günstigen Wechselkurses).

Tabelle 16: Verteilung der ausländischen Direktinvestitionen nach Staaten und Regionen (64)

Tabelle 17: Anteile der Staaten und Regionen am Welthandel 1948-2003 (65)

Gleichzeitig geraten die USA als hegemoniale imperialistische Macht in eine wachsende Abhängigkeit von der Weltwirtschaft und Weltpolitik. Denn das erfolgreiche Vorantreiben der kapitalistischen Globalisierung vergrößert auch die Abhängigkeit des US-Kapitals vom Weltmarkt. Um die Zufuhr der eigenen Ökonomie mit billigen Rohstoffen und Halbprodukten, um profitable Anlagemöglichkeiten für das eigene Kapital im Ausland sowie die Bedienung der Zinsen zu sichern, müssen die USA und die anderen imperialistischen Mächte ihren Zugriff auf die halbkoloniale Welt festigen. Aus dem gleichen Grund müssen sie die Halbkolonien zwingen, ihre Industrie und Banken an das imperialistische Kapital zu verscherbeln oder sie zur noch weiteren Öffnung der Märkte anzuhalten.

Folgende Zahlen sollen die wachsende Abhängigkeit des US-Imperialismus von der Weltwirtschaft – und damit auch Weltpolitik – veranschaulichen. So mehrt sich z.B. mit jeden Tag die Abhängigkeit der US-Wirtschaft vom regelmäßigen Zufluß ausländischen Geldkapitals. Das Ergebnis ist ein seit Jahren wachsendes Zahlungsbilanzdefizit (das Verhältnis aller Waren-, Dienstleitungs- und Geldkapitalexporte aus den USA in die Welt minus alle Waren-, Dienstleitungs- und Geldkapitalimporte aus der Welt in die USA). Ende 2006 erreichte das US-Zahlungsbilanzdefizit eine Rekordhöhe von 800 Mrd. US-Dollar. Dies entspricht einem Wert von 6.8% des Brutto-Inlandsprodukts und somit in etwa so viel wie der Gesamtwert der Netto-Investitionen in den USA im gleichen Jahr. Mit anderen Worten, die USA müssen täglich über 2 Mrd. US-Dollar ausländisches Kapital importieren, um ihren Konsum und ihre Investitionen zu sichern.

Woher kommt das Kapital, mit dem die USA ihr Defizit finanzieren? Wie die folgende Statistik zeig, kommt es vor allem von den OPEC-Staaten (also dem Nahen Osten) sowie Ostasien (Japan, China, Südostasien) (66). So wird auch ein wichtiger ökonomischer Beweggrund der US-Außenpolitik ersichtlich. Die USA müssen alles daran setzen, ihre Vorherrschaft im Nahen Osten und in Ostasien zu wahren, um auch weiterhin die dortigen Regierungen zur Finanzierung ihrer Schulden anzuhalten.

Damit einher geht die Tendenz, dass nicht nur der Besitz US-amerikanischer Kapitalisten an ausländischen Kapitalen zunimmt, sondern der Besitz ausländischer Kapitalisten an US-amerikanischen Kapitalen noch rascher wächst. Dies wurde besonders im Zuge der Kreditkrise 2007, als Staatsfonds aus Saudi-Arabien, Dubai, China u.a. Schlüsselexporteuren große Kapitalvolumen aufbrachten, um siechende US-Finanzriesen vor dem Bankrott zu retten.

Grafik 14: US-Auslandsdirektinvestitionen und Auslandsdirektinvestitionen in den USA im Verhältnis im Verhältnis zum Netto-Inlandsprodukt der USA, 1952-2003 (in Prozent) (67)

Die dramatische Veränderung der weltweiten Position des US-Imperialismus wird noch deutlicher, wenn man die Entwicklung seiner Rolle als Gläubiger bzw. als Schuldner gegenüber dem Rest der Welt betrachtet. Waren die USA bis 1985 ein Netto-Gläubiger gegenüber dem Rest der Welt, hat sich das seitdem radikal gewandelt. Heute sind die USA der weltgrößte Schuldner. Wiegt man Schulden und Guthaben der US-Wirtschaft gegeneinander auf, so ergibt sich eine Netto-Verschuldung von 25% des BIP (68)!  Die größer werdende Abhängigkeit der USA vom Weltmarkt zeigt sich auch darin, dass das US-Kapital einen wachsenden Anteil des Gesamtprofits aus seinen Investitionen im Ausland bezieht. Während das US-Kapital 1978 noch 10% seiner gesamten Profite im Ausland machte, wuchs dieser Anteil bis 2001 auf 25,7% (69).

Aus diesen kurzen Ausführungen wird klar, dass das US-Kapital zunehmend abhängig von seinen weltweiten Investitionen sowie von der Kapitalzufuhr zur Finanzierung seiner Investitionen im eigenen Land ist. So wird deutlich, dass die relativen ökonomischen Erfolge der USA in den letzten 15 Jahren nicht nur auf eine Steigerung der Ausbeutung der heimischen Arbeiterklasse zurückgehen, sondern mindestens ebenso auf die zunehmende Plünderung der Welt. Es liegt auf der Hand, dass diese Methoden keineswegs ein Erfolgsmodell für alle anderen kapitalistischen Staaten sind – wenn alle so „erfolgreich“ plündern, bleibt nicht genug für alle Diebe übrig. Darüber hinaus sind dies Methoden, die nicht unbegrenzt fortgesetzt und gesteigert werden können. Ab einem bestimmten Zeitpunkt werden die wirtschaftlichen Verluste für die anderen kapitalistischen Staaten zu groß und sie werden die Finanzierung der USA einschränken.

Schon jetzt macht sich der wachsende Druck auf viele Länder bemerkbar, ihre Waren nicht mehr nur in US-Dollar zu handeln, sondern auf den Euro umzusteigen. Kein Wunder, dass in den vergangenen vier Jahren der Wert des Euro gegenüber dem US-Dollar von 0,87 auf 1,34 um mehr als die Hälfte gestiegen ist. Ab dem Moment, wenn die anderen Länder ihre Dollar-Währungsreserven auflösen bzw. nicht mehr so viel Kapital in die USA exportieren, könnte die US-Wirtschaft einen schweren Schlag erleiden.

Die wachsende Abhängigkeit von Weltmarkt und -politik bedeutet auch, dass der US-Kapitalismus mehr und mehr durch weltweite Erschütterungen, Instabilitäten und Widerstände verwundbar wird. Genau deswegen greifen die USA zu einer immer aggressiveren, militaristischeren Außenpolitik, um ihre Konkurrenten und Gegner niederzuhalten. In den Worten des früheren US-Sicherheitsberaters Zbigniew Brzezinski ist das Leitmotiv für die Außenpolitik der USA treffend zusammengefasst: „Bedient man sich einer Terminologie, die an das brutalere Zeitalter der alten Weltreiche gemahnt, so lauten die drei großen Imperative imperialer Geostrategie: Absprachen zwischen den Vasallen zu verhindern und ihre Abhängigkeit in Fragen der Sicherheit zu bewahren, die tributpflichtigen Staaten fügsam zu halten und zu schützen und dafür zu sorgen, daß die Barbaren-Völker sich nicht zusammenschließen.“ (70)

Es stellt sich somit die Frage, welche imperialistische Macht die USA als Hegemon ablösen könnte? Die einzige Macht, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen Stärke dafür überhaupt in Frage kommt, ist die Europäische Union. Alle anderen imperialistischen Staaten sind zu schwach, um der Welt ihren Stempel aufzudrücken.

Allerdings ist es unrealistisch, dass die EU in absehbarer Zeit die eindeutige Führungsmacht werden könnte. Zuerst einmal muss man hierbei anmerken, dass die EU – im Gegensatz zu den USA – kein einheitlicher Staat ist, sondern ein Staatenbund, in dem es permanent Konflikte und Machtkämpfe zwischen verschiedenen Staaten wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien gibt. Es gibt in der EU selbst keine eindeutige Führungsmacht. Zwischen den nationalen herrschenden Klassen gibt es Konflikte darüber, ob bzw. wie die EU mittels einer Art Verfassung zu einem einheitlicheren und schlagkräftigeren Block geformt werden soll. Darüber hinaus ist die EU weit davon entfernt, auf wirtschaftlicher Ebene den Weltmarkt zu dominieren. Auf politischer oder militärischer Ebene gilt dies noch viel mehr. Natürlich versuchen die herrschenden Klassen des deutsch-französischen Blocks, ihren Rückstand auf die USA aufzuholen. Aber dieser Prozess braucht Zeit und – was noch wichtiger ist – je mehr die EU gegenüber den USA aufholt, desto schärfer werden der Konkurrenzkampf und damit die wirtschaftlichen und politischen (und ab einem bestimmten Zeitpunkt wohl auch militärischen) Konflikte zwischen beiden.

Schlussfolgerungen

In den letzten hundert Jahren haben wir eine langfristige Tendenz zur Stagnation gesehen, deren Grundlage die steigende organische Zusammensetzung des Kapitals und die zunehmende Monopolisierung ist. Die Widersprüche innerhalb und zwischen den imperialistischen Mächten nehmen ebenso zu wie die Vorherrschaft der USA untergraben wird und die weltweite wirtschaftliche und politische Instabilität zunimmt.

Diese Entwicklungen bestätigen Lenins Konzept des Imperialismus. Die monopolistische Bourgeoisie beherrscht die Sektoren der Produktion mit der modernsten Technologie, der höchsten organischen Zusammensetzung des Kapitals und daher der stärksten Tendenz der fallenden Profitrate. Die Überakkumulation des Kapitals führt zum Kapitalexport, zum Parasitismus und der Spekulation in Aktien, Immobilien und Finanzderivaten. Währungsturbulenzen verschärfen die inner-imperialistischen Rivalitäten und den Konkurrenzkampf zwischen den imperialistischen Bourgeoisien um die Aufteilung und Neuaufteilung der Welt; gleichzeitig versuchen Nationalstaaten die Kosten der Abwertung abzuschieben und auf ihre Rivalen und Untergebenen abzuwälzen.

Die gegenwärtige Periode der Globalisierung hat die Leninsche Konzeption des Imperialismus mehr denn je bestätigt. Der mächtigste aller imperialistischen Staaten war in der Lage, die Früchte seiner Erfolge gegen die eigene Arbeiterklasse sowie des Zusammenbruchs des Ostblocks zu ernten. Er war in der Lage, alle erdenklichen „entgegenwirkenden Ursachen“ zum Einsatz zu bringen, um die Profitraten zu steigern und der dem Imperialismus eigenen Tendenz zur Stagnation entgegenzuwirken.

Doch wie die Kreditkrise 2007 und die darauf folgenden Ereignisse gezeigt haben, konnten diese Maßnahmen nur vorübergehend eine Dynamik wiederherstellen. Heute kommt die Weltordnung Lenins Modell näher, als dies in den letzten 50 Jahren der Fall war. Vor uns liegen mit Gewissheit eine Zunahme der Instabilität und eine Fortsetzung der „Epoche von Kriegen und Revolution“ – gerade deswegen sollte Lenins Schlussfolgerung nicht vergessen werden: „Der Imperialismus ist der Vorabend der sozialen Revolution des Proletariats.“ (71)

Fußnoten

(1) W. I. Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus (1916); in: LW 23, S. 102. An einer anderen Stelle gibt er eine ähnliche Definition des Imperialismus. (Siehe: W. I. Lenin: Plan zum Artikel „Der Imperialismus und unsere Stellung zu ihm;“ in: LW 39, S. 793f.)

(2) W. I. Lenin: Vorwort zu N. Bucharin: Imperialismus und Weltwirtschaft, in: LW 22, S. 102f.

(3) Karl Marx: Das Kapital, Band III; in: MEW 25 S. 454

(4) Karl Marx: Das Kapital, Band III; in: MEW 25 S. 453

(5) W. I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß, in: LW 22, S. 281

(6) W. I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß, in: LW 22, S. 281

(7) W. I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß, in: LW 22, S. 305

(8) W. I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß, in: LW 22, S. 305f.

(9) W. I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß (1917), in: LW 22, S. 270f.

(10) W. I. Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus (1916); in: LW 23, S. 104

(11) W. I. Lenin: Der Opportunismus und der Zusammenbruch der II. Internationale; in: LW 22, S. 108

(12)12 Nikolai Bucharin: Imperialismus und Weltwirtschaft (1915), Berlin 1929, S. 190f.

(13) Eugen Preobrazenskij: Marx und Lenin (1924); in: Eugen Preobrazenskij: Die sozialistische Alternative. Marx, Lenin und die Anarchisten über die Abschaffung des Kapitalismus, Berlin 1974, S. 134f.

(14) Dieses falsche Verständnis zeichnete den Sozialdemokratismus und später den Stalinismus aus, der auf dieser Basis 1924 die Theorie des „Sozialismus in einem Land“ entwickelte.

(15) Leo Trotzki: Die permanente Revolution; in: Leo Trotzki: Ergebnisse und Perspektiven. Die permanente Revolution, Frankfurt a. M. (1971), S.7

(16) Friedrich Engels: Dialektik der Natur; in: MEW 20, S. 511f, .

(17) Nikolai Bucharin: Ökonomik der Transformationsperiode (1920), S. 148.,

(18) Eine ausführlichere Diskussion der Frage der Produktivkräfte hat der Autor dieser Zeilen in folgenden Artikel unternommen: Die widersprüchliche Entwicklung der Produktivkräfte im Kapitalismus; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 37 (2007)

(19) „Von allen Produktionsinstrumenten ist die größte Produktivkraft die revolutionäre Klasse selbst.“ (Karl Marx: Das Elend der Philosophie, MEW 4, S. 181.

(20) Wladimir Iljitsch Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß (1917), in: LW 22, S. 194

(21) Für 1971-2000 siehe World Bank: Global Economic Prospect 2002, S. 234; für 2000-2005 siehe United Nations: World Economic Situation and Prospects 2007, S. 2. Die Zahlenreihe zwischen 1971-2000 beruht auf Weltbank-Berechnungen des GDP zu konstanten Preisen und Wechselkursen von 1995. Die Zahlenreihe zwischen 2000-2005 beruht auf UN-Berechnungen des GDP zu konstanten Preisen und Wechselkursen von 2000. Die 2.7% ergeben sich aus dem arithmetischen Mittel der Angaben für die Jahre 2001-2005 (1.6%, 1.9%, 2.7%, 4.0% sowie 3.5%).

(22) World Bank: Global Economic Prospect 2007, S. 3

(23) PricewaterhouseCoopers UK Economic Outlook March 2007, S. 33

(24) ILO: A Fair Globalisation : Creating Opportunities For All (2004) S. 36

(25) United Nations: World Economic and Social Survey 2006. Diverging Growth and Development, S. 9

(26) World Bank Indicators 2005, sowie World Bank: World Development Indicators 2006, Table 4.1

(27) Für die Jahre 1970-2000: OECD – Understanding Economic Growth (2004), S. 18f.; Die Statistik bezieht sich auf die 24 Mitgliedsstaaten der OECD. Sie umfasst daher nicht nur imperialistische Länder, sondern auch Staaten – wie Ungarn, Tschechische Republik, die Slowakei, Mexiko oder Neuseeland – die einen halbkolonialen Charakter besitzen. Diese Länder hatten in den letzten Jahren eine Wachstumsrate, die über dem Durchschnitt der imperialistischen Ökonomien lag. Insofern verzerren sie diesen OECD-Durchschnitt etwas nach oben. Nichtsdestotrotz sind diese OECD-Zahlen nützliche Annäherungswerte, da die halbkolonialen Staaten innerhalb der OECD gegenüber den imperialistischen Ländern nicht allzu sehr ins Gewicht fallen. Die Angaben für 2000-2005 beziehen sich – mit Ausnahme jener für die EU – auf: World Bank: World Development Report 2007, S. 295. Für die Jahre 1960-1969 haben wir die OECD-Statistik zitiert aus: Robert Brenner, The Boom and the Bubble. The US in the World Economy, London 2002, S. 47. Bei diesen Angaben beziehen sich die Zahlen für die imperialistischen Staaten auf die G-7. Die Angaben für die EU-15 für die Jahre 1960-1969 beziehen sich nur auf Deutschland. Die Angaben für die EU-15 für die Jahre 1999-2005 beziehen sich auf die 11 zur Euro-Arena gehörenden EU-Staaten und entstammen folgender Quelle: European Commission: THE EU ECONOMY 2006 REVIEW, S.61

(28) European Commission: Statistical Annex of European Economy Autumn 2006, S. 52f. Da in der angeführten EU-Statistik keine Angaben für die EU-15 für die Jahresreihe 1961-70 und 1971-80 haben wir in diesen Fällen das arithmetische Mittel von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien verwendet. Da in der angeführten EU-Statistik die Angaben für die USA und Japan nur bis 2003 reichen haben wir in diesen Fällen folgende Quellen verwendet: Für die USA 2001-2005 wurde folgende Quelle herangezogen: Economic Report of the President 2007 (USA), S. 290. Für Japan wurde verwendet World Bank: World Development Indicators 2006, Table 4.1 http://devdata.worldbank.org/wdi2006/contents/Section4.htm wobei sich diese Daten auf den Zeitraum 2000-2004 beziehen.

(29) World Bank: World Development Indicators 2004, S. 220, World Bank: World Development Indicators 2006, Table 4.9 http://devdata.worldbank.org/wdi2006/contents/Section4.htm

(30) United Nations: World Economic Situation and Prospects 2006, S. 15

(31) United Nations: World Economic Situation and Prospects 2006, S. 158

(32) Barclays Capital (2006) “Global Outlook: Implications for Financial Markets”, Economic and Market Strategy, December 2006, S. 17

(33) Gérard Duménil/Dominique Lévy: Capital Resurgent. Roots of the Neoliberal Revolution (2004), abgebildet in: Chris Harman: Snapshots of capitalism today and tomorrow, International Socialism Journal (ISJ) 113

(34) Bei der Netto-Profitrate wird – im Unterschied zur Brutto-Profitrate – die Profitrate anhand des Netto-Kapitalwerts berechnet, also nach Abzug des jährlichen Verschleißes des fixen Kapitals.

(35) Robert Brenner : “After Boom, Bubble, and Bust: Where is the US Economy Going?” in Worlds of Capitalism: Institutions, Economic Performance, and Governance in the Era of Globalization (2005), S. 204. Die Zahlenreihe für Japan beginnt 1952, jene für Deutschland 1950. Die Angaben für die USA und Japan beziehen sich auf die nicht-finanziellen Unternehmenssektor, die für Deutschland auf den nicht-landwirtschaftlichen Unternehmenssektor.

(36) Fred Moseley: Marxian Crisis Theory and the Postwar U. S. Economy, in: A.Saad-Filho (ed.), Anti-Capitalism: A Marxist Introduction, (2003) S. 212 bzw. Fred Moseley: Is The U.S. Economy Headed For A Hard Landing? Moseleys Profitratenberechnungen beziehen sich auf die gesamte Wirtschaft und umfassen die Profite sowohl des nicht-finanziellen als auch des finanziellen Sektors.

(37) Doug Henwood: After the New Economy, New York 2003, S. 204; siehe auch http://www.leftbusinessobserver.com/NewEcon.html

(38) Labour market developments in the euro area, in: Quarterly Report on the Euro Area 3/2006, S. 28. Unter unbereinigter Lohnquote versteht man die Entwicklung des Anteils der Löhne am Volkseinkommen ohne Berücksichtigung der Veränderung der Anzahl der Lohnabhängigen. Da die Lohnquote hier unbereinigt ist, unterscheiden sich die Zahlen von der vorhergehenden Grafik. Die Tendenz ist jedoch die gleiche.

(39) Siehe Kevin Phillips: Die amerikanische Geldaristokratie (2003) S. 160 bzw. 174

(40) Doug Henwood: After the New Economy, New York 2003, S. 41; siehe auch http://www.leftbusinessobserver.com/NewEcon.html

(41) Alan Freeman: The Inequality of Nations; in: Alan Freeman/Boris Kargalitsky: The Politics of Empire. Globalisation in Crisis,London , 2004, S. 50

(42) Phillip Anthony O Hara, Growth and Development of Global Political Economy, Routledge 2006, p57

(43) See International Labour Organisation, Global Employment Trends, January 2008

(44) Ebenda

(45) Siehe: http://www.miprox.de/Wirtschaft_allgemain/Derivate.html

(46) Daten zusammengestellt aus: UNCTAD: World Investment Report 1995, S. 411ff. sowie 421ff., UNCTAD: World Investment Report 2000, S. 306ff. sowie 319ff., UNCTAD: World Investment Report 2006, S. 307ff. Die Angaben zu Südosteuropa und der Staaten der ehemaligen Sowjetunion (GUS) sind nur teilweise vollständig, da in früheren UNCTAD-Statistiken diese Ländern gemeinsam mit den osteuropäischen Staaten angeführt wurden, die 2004 der EU beitraten und somit die Statistik verzerrt hätten.

Unter Beständen an ausländischen Direktinvestitionen versteht man die – oft über einen längeren Zeitraum angehäufte – Gesamtheit des in einem Land bzw. von einem Land investierten Kapitals. Unter Ströme hingegen die jeweils in einem Jahr neu getätigten ausländischen Direktinvestitionen.

ADI im Inland bezieht sich auf den Anteil von importierten ADI an den Brutto-Anlageinvestitionen bzw. BIP des Empfängerlandes. ADI im Ausland bezieht sich auf den Anteil von exportierten ADI an den Brutto-Anlageinvestitionen bzw. BIP des Landes, von dem die ADI ausgehen.

Die UNCTAD-Kategorien „Entwickelte Länder“ und „Entwicklungsländer“ sind natürlich höchst problematisch und drücken die imperialistische Arroganz auf begrifflicher Ebene aus. Im Großen und Ganzen kann man unter der Kategorie „Entwickelte Länder“ die imperialistischen und unter „Entwicklungsländer“ die halbkolonialen Ländern einordnen. Allerdings gibt es hier eine nicht unwichtige Einschränkung: Die UNCTAD zählt die halbkolonialen Länder Osteuropas, die 2004 der EU beitraten und in denen die ADI eine große Rolle in der Kapitalakkumulation spielen, in ihrem jüngsten „World Investment Report“ zu den „Entwickelten Länder“.

Die Tabelle der UNCTAD weist darüber hinaus die Schwäche auf, dass sie die Staaten Südosteuropas und der ehemaligen Sowjetunion in eine gemeinsame Gruppe einordnen und diese von den anderen Kategorien trennen. Tatsächlich jedoch besitzen alle diese Länder mit Ausnahme Russlands einen halb-kolonialen Charakter. Russland ist hingegen ist ein imperialistischer Staat.

(47) UNCTAD: World Investment Report 2006, S. 7. Bezüglich der Spalten für das Jahr 2005 weisen wir noch einmal darauf hin, dass die UNCTAD die halbkolonialen Länder Osteuropas, die 2004 der EU beitraten, nun zu den „Entwickelten Länder“ zählt. Da in diesen Ländern das imperialistische Kapital eine große Rolle in der Kapitalakkumulation spielt, sind die Veränderungen zwischen 2000 und 2005 nicht zuletzt auch auf diesen Faktor zurückzuführen.

(48) Doug Henwood: After the New Economy, New York 2003, S. 191

(49) Gérard Duménil and Dominique Lévy : Neoliberal Dynamics: A New Phase? (2004) http://www.cepremap.ens.fr/~levy/biblioa.htm

(50) IMF: Global Financial Stability Report (April 2007), S.65

(51) Karl Marx: Das Kapital, Band III; in: MEW 25, S. 457

(52) Federal Reserve Bank of Cleveland: Economic Trends 1/2006, S. 9

(53) Roland Fressl (CPM): Market Facts. Immobilienmarkt (2007), S.8; http://www.securitykag.at/pdfs/marketfacts/Immobilienmarkt.pdf

(54) Roland Fressl (CPM): Market Facts. Immobilienmarkt (2007), S.8; http://www.securitykag.at/pdfs/marketfacts/Immobilienmarkt.pdf

(55) Wynne Godley/Alex Izurieta (The Levy Economics Institute of Bard College): Strategic Prospects and Policies for the U.S. Economy, S. 8

(56) United Nations: World Economic Situation and Prospects 2007, S. 58

(57) Wir berechnen hierfür anhand der aktuellen Weltbank-Statistik das Welt-Bruttonationaleinkommen minus dem Brutto-Nationaleinkommen der „high income“-Staaten (die wir für diesen Zweck grob mit den imperialistischen Ländern gleichsetzen). Siehe World Bank: World Development Report 2008, S. 335

(58) Friedrich Engels: Brief an Walther Borgius (25.1.1894); in: MEW 39, S. 205

(59) Nikolai Bucharin: Ökonomik der Transformationsperiode (1920), S. 69

(60) Leo Trotzki: Krieg und die Vierte Internationale (1934); in: Trotzki Schriften 3.3. S. 555

(61) Global Britain Briefing Note, No 45 (6th November 2006): European Union 2005 Prosperity Rankings; World Bank: World Development Report 2007, S. 289 bzw. 295. Bei den Angaben zu China ist Hong Kong nicht berücksichtigt.

(62) M. O’Mahoney/B. van Ark (Hrsg.): EU Productivity and Competitiveness: An Industry Perspective (2003), S. 20, Bart Van Ark: Europe’s Productivity Gap: Catching Up or Getting Stuck? (2006), S. 10 sowie World Bank: World Development Report 2007, S.  295.

(63) Michael Pröbsting: „Amerikanisierung oder Niedergang“. Widersprüche und Herausforderungen für das imperialistische Projekt der europäischen Vereinigung; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 35, S. 33

(64) UNCTAD: World Investment Report 2006, S. 7

(65) WTO: International Trade Statistics 2006, S. 28f. Die Angaben für die EU beziehen sich auf die EWG (6) für 1963, die EG (9) für 1973, EG (10) für 1983, EU (12) für 1993 und EU (25) für 2005. Die Angaben für die Jahre 1948 und 1953 setzen sich aus dem addierten Anteil am Welthandel von Deutschland, Frankreich und Italien zusammen.

(66) Gilles Moëc/Laure Frey: Global Imbalances, Saving Glut and Investment Strike; Banque De France: Occasional Papers No. 1, February 2006, S. 5

(67) Siehe: Gérard Duménil and Dominique Lévy : The Economics of U.S. Imperialism at the Turn of the 21st Century (2004) http://www.cepremap.ens.fr/~levy/biblioa.htm

(68) Siehe: Gérard Duménil and Dominique Lévy : The Economics of U.S. Imperialism at the Turn of the 21st Century (2004) http://www.cepremap.ens.fr/~levy/biblioa.htm

(69) Siehe dazu Gérard Duménil and Dominique Lévy : Neoliberal Dynamics: A New Phase? (2004) http://www.cepremap.ens.fr/~levy/biblioa.htm.

(70) Zbigniew Brzezinski: The Grand Chessboard ? American Primacy And It’s Geostrategic Imperatives, New York, 1997, S. 40

(71) W. I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß (Vorwort von 1920), in: LW 22, 198




Globalisierung und der Mythos von der neuen langen Welle – Metazyklische Trends, „lange Wellen“ und das umstrittene Vermächtnis Leo Trotzkis

Richard Brenner, Revolutionärer Marxismus 39, August 2009

Andere Artikel in diesem „Revolutionären Marxismus“ haben Marx‘ Theorie im Zusammenhang mit der Bankenkrise 2007/08 ebenso untersucht wie Lenins Theorie vom Monopolkapital (Imperialismus) in ihrer Anwendung auf die Nachkriegsordnung. Sie zeigten, dass Marxens Theorie der Kapitalakkumulation eine Tendenz zur Stagnation produktiver Arbeit enthüllt, auf deren Basis regelmäßige Profitabilitätskrisen entstehen, in denen Kapitalentwertung den einzigen Ausweg für die mögliche Wiederherstellung der Profitabilität darstellt.

Der Umschlag des fixen Kapitals drückt diesem Auf und Ab von Investitionen und Outputs bestimmte Zeitverläufe auf: industrielle Zyklen mit 7-10 Jahre währenden Aufwärtsbewegungen, die in Spekulationswahn, Finanzkrise und Rezession gipfeln, bevor eine neue Woge der Erholung einsetzt. Wir zeigten, wie der Aufstieg des Finanzkapitals in der imperialistischen Epoche die langfristigen Tendenzen zu Stagnation und Niedergang des kapitalistischen Systems zugespitzt hat, wie er Parasitismus, Verschuldung, Monopolpreissetzung und natürlich politische und militärische Konflikte um die Aufteilung und Neuaufteilung der Welt verstärkt hat.

Ein weiteres Phänomen harrt der Untersuchung: die augenscheinliche Existenz nicht nur des kurzen Zyklus und der 100 Jahre währenden Epoche des Imperialismus, sondern auch von aus mehreren Zyklen zusammengesetzten Perioden. Innerhalb dieser Periode dauern die Zyklen weiter an, aber ihr Muster, ihr Zeitverlauf und ihre Tiefe scheinen bestimmte gemeinsame Merkmale aufzuweisen. Während einiger dieser Perioden generieren die Zyklen schlaffe Aufschwünge und längere, tiefere Krisen. In anderen ist die Ausdehnung schwungvoller und länger anhaltend, während Krisen und Rezessionsphasen kürzer und weniger zerstörerisch ausfallen.

Die Analysen dieser metazyklischen Trends sind in der marxistischen Debatte seit dem Zweiten Weltkrieg umstritten. Grob gesprochen, teilen sich die Meinungen in drei Kategorien auf. Einige „fundamentalistische“ Autoren wie Paul Mattick (1) verwerfen barsch all diese Konzepte. Der Kapitalismus strebt der Krise zu, setzt er uns in Kenntnis, deshalb bedarf es keiner Theorie der Perioden. Unklar bleibt dabei aber, wie die marxistische politische Ökonomie dazu beitragen soll, nicht nur eine Analyse geschichtlicher Entwicklungstendenzen des Kapitalismus, sondern auch eine Orientierung in spezifischen konjunkturellen Phasen zu bieten.

Dieses Herangehen ist auch unfähig, auf geschichtliche Fakten zu reagieren, die unmissverständlich ihre Spuren in der Arbeiterbewegung und im sozialistischen Bewusstsein hinterlassen haben. Wiesen nicht der Nachkriegsboom 1948-71, die Stagnation 1973-89 und die 1991-92 eröffnete Globalisierungsperiode gewisse offensichtliche gemeinsame Züge auf, welche die kapitalistische Entwicklungsdynamik und somit den Klassenkampf prägten? Wenn das so ist: Sollten wir nicht eine konkretere Theorie entwickeln, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede dieser Perioden erklären kann?

Eine zu Mattick & Co. alternative Antwort bestand darin, mächtige internationale Faktoren zu benennen, welche die Entwicklungsintensität und -richtung über eine Reihe von Zyklen hinweg bestimmen sollen. Solche Theorien fallen in zwei Kategorien: die einen pochen darauf, dass diese großen Geschichtseinflüsse sich von den dem Kapital eigenen inneren Gesetzen unterscheiden, die dem industriellen Zyklus den Stempel aufdrücken. Sie schlussfolgern, dass diese nicht die Gestalt von Zyklen oder Wellen von grob vorhersagbarem Tempo und Dauer annehmen. Die anderen bestehen darauf, dass sie es tun.

Die Vorgangsweise ersterer steht dafür, diese Verlaufsmuster seien Kurvenabschnitte im Fortschreiten des Kapitalismus, auf die weltumspannende geschichtliche, politische, geographische und Umwelteinflüsse ohne zyklisches Muster einwirken.

Letztere hingegen sagen, die übergreifenden Strukturen stellten tatsächlich Wellen von 50 Jahren Länge dar, mit Auf- und Abwärtskurven von jeweils annähernd 25 Jahren und 2 1/2 bis 3 Zyklen pro Kurve.

Die größte Debatte in der kommunistischen Bewegung fand zu einem kritischen Moment der Weltgeschichte statt: 1921 auf dem III. Kongress der Dritten (Kommunistischen) Internationale. In seinem Bericht vor dem Kongress untersuchte Leo Trotzki die Kurve der kapitalistischen Entwicklung, um der internationalen Arbeiterbewegung nach der Niederlage der revolutionären Nachkriegswelle zu neuer Orientierung zu verhelfen. Er folgerte, dass der Kapitalismus in eine konjunkturelle Erholungsphase eingetreten war. Diese war jedoch in einer umfassenderen Periode verortet, die von einem allgemeinen Niedergang der Produktivkräfte geprägt war. Die Erholung sei darum nicht gründlich und lang anhaltend, sondern weitere scharfe Krisen seien auf kurze Frist vorhersagbar. Trotzki argumentierte, der Charakter kapitalistischer Entwicklungsperioden könne nicht platt durch die Analyse des Konjunkturverlaufs verstanden werden, sondern der historische Materialismus müsse längere Perioden kapitalistischer Entwicklungslinien studieren und untersuchen, wie diese durch die Beziehungen zwischen Staaten, Klassen und andere „externe“ Faktoren beeinflusst werden.

Wie wir sehen werden, kritisierte er ausdrücklich die Theorie der Langen Wellen. Er wandte ein, dass der Charakter dieser längeren Abschnitte kapitalistischer Entwicklung nicht nur  aus der dem kapitalistischen Akkumulationsprozess innewohnenden Entwicklung herausgelesen werden könne (2).

Dieses Verständnis von Trotzkis Herangehensweise, der zufolge die Analyse auf die politischen, geographischen und wirtschaftszyklischen Charakteristika einer bestimmten Periode zugespitzt ist, bleibt jedoch kontrovers. Viele AutorInnen haben geltend gemacht, Trotzki sei ein Theoretiker Langer Wellen. Das behauptet, wenn auch mit Einschränkungen, auch Paul Mattick. In seiner Polemik gegen Ernest Mandels Versuch, Marxismus und die Theorie der Langen Wellen zusammenzuführen, schreibt er, Trotzki habe die Theorie der Langen Wellen “kritisch, aber mit Wohlwollen erforscht“ und diese suspekte Ansicht mit seiner Rede vor dem Kongress der Kommunistischen Internationale in den Marxismus eingeführt (3). Weniger behutsam und ohne Beleg sagt auch Hillel Ticktin vom „Journal Critique“, Trotzki sei ein Theoretiker Langer Wellen gewesen (4).

Völlig ungezwungen gibt sich Bill Jeffries von „Permanent Revolution“, der die Theorie Langer Wellen Andeutungen von Marx im Kapitel 5 des „Kapital“ (Band III) zurechnet und behauptet, sie sei „in der Nachfolge von Trotzki fortgeschrieben, aber am eindrucksvollsten von Mandel in seinem Buch ‚Der Spätkapitalismus‘ systematisiert worden.“ (5)

Doch in der politischen Ökonomie, wie in anderen Wissenschaften, wird eine falsche Behauptung nicht durch Wiederholung wahr. Trotzki wird ohnedies oft genug falsch dargestellt. Hier wird es nun erneut ‚aktiv missverstanden‘. Wenn wir prüfen, was Trotzki tatsächlich zum Thema zu sagen hatte, anstatt uns auf Sekundärliteratur zu verlassen, werden wir merken, dass er die Theorie der Langen Wellen gar nicht hätte ausdrücklicher zurückweisen können. Woher stammt die Verwirrung? Die Schwierigkeit erwächst aus dem Versagen, zwischen zwei Konzepten zu unterscheiden: einerseits der Auffassung von unterschiedlichen Perioden, in denen die Konjunkturzyklen verschieden geprägt sind; andererseits der Auffassung eines 50 Jahre währenden Zyklus. Wie wir sehen werden, umfasst die zweite Ansicht nicht notwendigerweise die erste, sondern ein längerfristiges schematisches Muster. Wie wir feststellen werden, zieht die erste Anschauung nicht notwendig die zweite nach sich. Diese Unterscheidung ist in unserer Sicht zentral, um sich an eine marxistische Untersuchung der gegenwärtigen Globalisierungsperiode nach 1992 heranzuarbeiten. Was behauptete also Trotzki 1923 in seinem Artikel über ‚Die Kurve der kapitalistischen Entwicklung‘?

„Aber Zyklen erklären einen großen Teil, wie sie durch ihr automatisches Pulsieren unerläßliche dialektische Sprünge aus der Mechanik der kapitalistischen Gesellschaft hervorbringen. Der Wendepunkt der industriellen [und Handels-, Anm. d. Red.] Konjunktur bringt uns in eine größere Nähe zu den kritischen Knoten im Gewebe der Entwicklung der einzelnen politischen Tendenzen, der Gesetzgebung und aller Formen der Ideologie. Aber der Kapitalismus ist nicht allein durch die periodische Wiederkehr der Zyklen charakterisiert – was sonst geschehen würde, wäre eine vollständige Wiederholung, aber keine dynamische Entwicklung.“ (6)

D.h., er erkannte den zentralen Stellenwert des Konjunkturzyklus an, unterstrich dessen Einfluss auf den politischen Überbau und die Ideen der Menschen. Gleichzeitig bemerkte er, dass es über die Zyklen hinweg keinen Wandel gäbe, wenn jeder einfach eine Wiederkehr des vorangehenden verkörpere. Er fuhr fort:

„Industrielle Zyklen haben in unterschiedlichen Perioden einen unterschiedlichen Charakter. Der Hauptunterschied zwischen ihnen ist durch die quantitativen Wechselbeziehungen zwischen der Krisen- und der Boomperiode innerhalb eines gegebenen Zyklus bestimmt. Wenn der Boom die Zerstörungen oder Kontraktionen der vorangegangenen Krise mit einem Surplus beseitigt, dann bewegt sich die kapitalistische Entwicklung insgesamt nach oben. Wenn die Krise, die Zerstörung bedeutet, oder zumindest eine Schrumpfung der Produktivkräfte, in ihrer Intensität den entsprechenden Boom übertrifft, dann haben wir als Resultat einen Niedergang der Wirtschaft. Schließlich haben wir, wenn die Krise und der Boom sich in ihren Auswirkungen gegenseitig entsprechen, ein zeitweiliges und stagnierendes Gleichgewicht in der Wirtschaft. Das ist das Schema in groben Umrissen.“ (7)

Zwei Punkte sind hier von Interesse. Erstens: die Natur dieser „unterschiedlichen Perioden“ ist an der relativen Stärke bzw. Schwäche der Auf- und Abwärtsphasen der Zyklen, der Hochkonjunkturen wie der Krisen/Rezessionen festzustellen. Diese Auffassungen sind sowohl Trotzki wie den TheoretikerInnen der Langen Wellen gemeinsam. Aber auch ein zweiter Punkt fällt auf. Bei der Vorstellung verschiedener langfristiger Strukturen vermeidet es Trotzki, ihnen ein zyklisch verlaufendes Muster von „Auf und Ab“ zuzuschreiben. Unbeeinflusst von einer etwaigen Annahme langer Zyklen oder Wellen entwirft er drei mögliche Szenarien für längere Perioden.

Erstens: die kapitalistische Entwicklung ist nach oben gerichtet, wenn der Konjunkturaufschwung unterm Strich die in der vorherigen Krise erlittene Zerstörung der Produktivkräfte wettmacht und übertrumpft. Oder zweitens: ein „wirtschaftlicher Niedergang“ tritt ein, falls die Zerstörungskräfte der Krise den Boom davor übertreffen. Und eine dritte Möglichkeit, die alle ignorieren, die Trotzki die Theorie der Langen Wellen zurechnen: Stagnation, wo Aufschwung und Rezession ungefähr gleiches Ausmaß annehmen und ein, allerdings nur vorübergehendes, Gleichgewicht erzeugen (ein Punkt, der selbst von  großer Bedeutung ist).

„Wir beobachten in der Geschichte, daß gleichartige Zyklen in Serien gruppiert sind. Es gibt ganze Epochen in der kapitalistischen Entwicklung, in denen eine Anzahl von Zyklen durch stark ausgeprägte Booms und schwache kurzlebige Krisen charakterisiert sind. Das Resultat ist eine scharf ansteigende Bewegung der grundlegenden Kurve der kapitalistischen Entwicklung. Man erhält Epochen der Stagnation, wenn diese Kurve, während sie zyklische Schwankungen durchmacht, während Jahrzehnten auf ungefähr derselben Ebene bleibt. Und endlich fällt die grundlegende Kurve in bestimmten geschichtlichen Perioden, während sie auch hier zyklische Schwankungen durchmacht, in ihrer Gesamtheit; einen Niedergang der Produktivkräfte signalisierend.“ (8)

Der Begriff Lange Wellen oder lange Zyklen ist abgeleitet aus der Theorie des nichtmarxistischen Wirtschaftsprofessors Kondratieff, den Trotzki anschließend ausdrücklich kritisierte. Er war sich darüber im Klaren, dass jede Analyse längerer zyklenübergreifender Entwicklungsabschnitte Gefahr laufen kann, als Theorie Langer Wellen ausgelegt zu werden. Deshalb gab er sich größte Mühe, das, was er aussprach, von Kondratieffs Theorie zu unterscheiden.

Der maßgebende Unterschied zwischen beiden Verfahren – und Trotzki hob das klar hervor – war, dass metazyklische Muster keine zyklische Verlaufsform aufweisen oder sich nicht in annähernd voraussagbaren Zeiträumen verhalten, wie etwa die Aufwärtsphase der Industriekonjunktur. Noch sind die Zeiträume – wie es die Konjunkturlinien sind – von den inneren Bewegungsgesetzen des Kapitals festgelegt, von Zeitfaktoren wie dem Umschlag des fixen Kapitals. Sie werden vielmehr von dem Geschäftszyklus äußeren Einflüssen bestimmt, die – in gewissen Grenzen – die Zusammensetzung des Kapitals während der Konjunkturen bedingen:

„Dem III. Weltkongreß der Komintern folgend, näherte sich Professor Kondratieff diesem Problem – wie gewöhnlich, sorgfältig die Formulierungen der vom Kongreß selbst behandelten Fragen vermeidend – und versuchte neben einem ‚kleinen Zyklus‘, der einen Zeitraum von 10 Jahren umfaßt, das Konzept eines ‚langen Zyklus‘, ungefähr 50 Jahre umfassend, zu entwickeln. Nach dieser symmetrischen Konstruktion besteht ein langer Zyklus aus fünf kleinen Zyklen, darüber hinaus hat die Hälfte von ihnen den Charakter eines Booms, während die andere Hälfte die der Krisen ist, mit all den notwendigen Übergangsstadien.

Die statistische Bestimmung der langen Zyklen, die Kondratieff zusammengetragen hat, sollte zum Gegenstand einer sorgfältigen und nicht leichtgläubigen, und zwar sowohl in Bezug auf die einzelnen Länder , wie auch auf den gesamten Weltmarkt. Es ist schon im voraus möglich Professor Kondratieffs Versuch zu widerlegen, die von ihm als lange Zyklen bezeichneten Epochen mit dem selben ‚strengen gesetzmäßigen Rhythmus‘ auszustatten, der bei den kleinen Zyklen zu beobachten ist. Es ist eine offensichtlich falsche Generalisierung, die aus einer formalen Analogie herrührt. Das periodische Wiederkehren der kleinen Zyklen ist durch die innere Dynamik der kapitalistischen Kräfte bewirkt und es zeigt sich immer und überall, seit der Markt existiert. Was die großen Abschnitte (50 Jahre) der Entwicklungskurve des Kapitalismus betrifft, bei denen Professor Kondratieff unvorsichtigerweise vorschlägt, sie auch als Zyklen zu bezeichnen, so sind ihr Charakter und ihre Länge nicht durch die inneren Wechselwirkungen der Kräfte des Kapitalismus bestimmt, sondern durch jene externen Faktoren, die die Bahn bilden, in der die Entwicklung des Kapitalismus verläuft. Die Einverleibung neuer Länder und Kontinente durch den Kapitalismus, die Entdeckung neuer natürlicher Ressourcen und in deren Gefolge, solche Hauptereignisse im Bereich des ‚Überbaus‘ wie Kriege und Revolutionen determinieren den Charakter und das Abwechseln von ansteigenden, stagnierenden oder niedergehenden Epochen der kapitalistischen Entwicklung.“ (9)

Sich vorzustellen, Revolutionen, Konterrevolutionen, wissenschaftliche, geologische und geographische Entdeckungen ereigneten sich nach einem festen Zeitplan, ist absurd. Doch lassen wir einmal die „stilvoll symmetrische Gestaltung“ der Langen Welle beiseite, stehen wir nichtsdestotrotz einem wichtigen Phänomen gegenüber. Was lässt bestimmte Abschnitte der Entwicklungskurve eine Ausdehnungs- (wie 1895-1913, 1948-1973), eine Stagnations- (1973-1991) oder Depressionsdynamik (1914-1948) zur Schau stellen? Und was verrät uns das über die Periode 1992-2008?

Die Theorie der Langen Wellen gibt vor, bereits die Antwort auf all das zu wissen. Sie liefert sie mit der a priori-Gewissheit talmudischer Zahlenfolgen. Der Nachkriegsboom war ungefähr ein 25 Jahre währender Aufschwung, die 1970er und 1980er Jahre waren ein ca. 25 Jahre anhaltender Abschwung. Der Zusammenbruch des Ostblocks startete eine neue lange positive Amplitude: 1990 plus 25 = 2015; wir befinden uns in einer langen Aufwärtswelle, die 2015 ihr Ende finden wird. Die Finanzmarktkrise 2007/08 ist nur ein „Ausreißer“, Gerüchte einer bevorstehenden Rezession sind übertrieben.

Der Materialismus dagegen muss sich mit der eher weltlichen Aufgabe bescheiden, den aktuellen Trend der geschichtlichen Entwicklung herauszufinden. Das heißt, jene weltgeschichtlichen Faktoren auszumachen, die die Zyklen in der Globalisierungsperiode gestaltet haben, sowie deren Widersprüche, um so die Bewegungskraft der gegenwärtigen Krise zu bewerten und so weit wie möglich das Risiko zu vermeiden, „offenbar falsche Verallgemeinerungen aus formalen Analogien“ zu ziehen.

Unsere Aufmerksamkeit muss sich der Frage zuwenden, wie historische Ereignisse die inneren Bewegungsgesetze des Kapitals und seine Zyklen beeinflussen. Die Frage muss deshalb lauten: Inwieweit berühren mächtige geopolitische Ereignisse – dem Prozess der Kapitalakkumulation äußerlich – die Zusammensetzung und formen das umgekehrt proportionale Verhältnis von konstantem zu variablem Kapital im Verlauf sowohl der Zyklen wie der überzyklischen Segmente der Entwicklungskurve?

Einmal die Frage in diesen Begriffen gestellt, können wir einige grundlegende Aussagen über das Verhältnis zwischen Industriekonjunktur sowie räumlichem und zeitlichem Umfeld treffen, innerhalb dessen sie sich entwickelt und heranreift.

In jeder zyklischen Krise erfolgt eine traumatische Kapitalentwertung. Dabei werden Güter, fixes Kapital und andere Anlagen wie fiktives Kapital, Grund und Boden entwertet. Auch die Arbeitskraft „verliert an Wert“ – durch Preiserhöhungen für Güter des Alltagsbedarfs, eingeschränkten Lebensstandard und Arbeitsplatzverlust. Diese Entwertungen sind jedoch weder allumfassend noch ausgewogen. Die organische Kapitalzusammensetzung fällt nicht einfach als Ergebnis jeder Krise auf ihren Ausgangspunkt oder darunter zurück. Umgekehrt bedeutet das Überleben der konkurrenzfähigen Kapitale mit höherer organischer Zusammensetzung nach der Krise nicht automatisch, dass jeder neue industrielle Zyklus unter gedrückteren Verwertungsbedingungen anfangen muss als der vorhergehende.

Wie David Harvey in seinem Buch „Limits to Capital“ aufzeigt, kann die Wertzerstörung nicht gleichmäßig verteilt über das Gesamtkapital erfolgen, noch kann sie „abstrakt“ verlaufen. Entwertung erfordert wirklichen Wertverlust für reales Kapital an realen Plätzen und in realer Zeit. Das bedeutet, dass sich in jeder Krise ein Konkurrenzkampf darum abspielt, wer wo und wann die Wertvernichtungskosten tragen muss. Das lässt nicht nur Raum für den Konflikt zwischen Einzelkapitalen, für Schlachten zwischen UnternehmerInnen und ArbeiterInnen, sondern öffnet auch den Schauplatz für an Schärfe zunehmende Rivalitäten zwischen kapitalistischen Ländern, zwischen imperialistischen Mächten und Halbkolonien sowie zwischen den imperialistischen Mächten selbst.

Das Ausmaß der Entwertung scheint das Feld zu bestellen, auf dem die nächste Erholungsphase gedeiht. So scheint ein klarer Zusammenhang zwischen dem „langen Boom“ von 1948-73 und der noch nie dagewesenen Vernichtung von Kapital, Maschinerie, Bauten, Infrastruktur, Lebensmitteln und Bevölkerung zu bestehen. Während der Verausgabung großer Kapitalmengen in Neuinvestitionen eine Expansionsphase zu folgen scheint, was wiederum neue Investitionen in anderen Bereichen und somit auch die Anwendung neuer Technologien und Produktion neuer Güterarten nach sich zieht, tritt ein langer, mehrere Zyklen umfassender Trend nicht immer unter diesen Umständen ein. Das wirft die Frage auf, ob die Anlagen die Durchschnittsprofitrate niederdrücken (Erhöhung der organischen Zusammensetzung des Kapitals) oder durch Beschäftigungszuwachs anheben, um eine neue gesellschaftliche Nachfrage zu befriedigen und frisch verfügbare Arbeitskraft aufzusaugen (und somit die organische Kapitalzusammensetzung zu senken).

Obwohl auch der Ökonom Carchedi Dinge durcheinander wirft, indem er die Kondratieffsche Begrifflichkeit Lange Wellen annimmt, um Abschnitte der Entwicklungskurve zu umreißen, trägt er nichtsdestoweniger in seinem Buch „Frontiers of Political Economy“ ein starkes Argument dafür vor, wie äußere, exogene Faktoren die Triebkräfte von Serien von Konjunkturverläufen modellieren. Für Carchedi sind technologische Entwicklungen allein nicht ausreichend, um einer metazyklischen Kurve neue Ausdehnungskraft einzuflößen:

„…technologische Neuerungen sind nicht Ursache einer langen, aufwärts gerichteten Welle. Wie oben gesehen, schieben technische Neueinführungen die Profitrate der Erstanwender nach oben. Aber dies erfolgt auf Kosten anderer Kapitalisten und der Volkswirtschaft. Eine Verallgemeinerung dieser Erneuerungen drückt die Durchschnittsprofitrate hinab; insofern sie die organische Kapitalzusammensetzung erhöht, zerstört sie Beschäftigung. D.h. sie entledigt sich von Arbeitskraft, dem einzigen wert- und mehrwertproduzierenden  Faktor. Aber in einer langen Welle mit expansivem Grundton erfolgt verallgemeinerte Einführung neuer Technologien zusammen mit neuen Investitionen, die nicht nur auf erweiterter Stufenleiter zuvor zerstörtes Kapital ersetzen, sondern auch eine ganze Reihe neuer Warenarten herstellen und so neue Investitionsfelder erschließen. Darüber hinaus sind Mehrwert und somit Profitraten aufgrund der relativ hohen, aus der vorherigen Abwärtslangwelle ererbten Mehrwertrate ebenfalls hoch. Dies erzeugt die Illusion, hohe Profitraten in der langen Erholungsperiode seien der Anwendung technischer Neueinführungen geschuldet. Dabei sind es die Neuinvestitionen, welche Beschäftigung aufbauen (dabei  neue Technologien zur Anwendung bringen), die zusammen mit hohen Ausbeutungsraten diese Auswirkungen auf die Ertragsfähigkeit haben.“ (10)

Was entscheidet über die Antwort auf diese Frage? Nicht lediglich neue Techniken, sondern das Verhältnis, in welchem konstantes und variables Kapital kombiniert sind, sind der Hauptfaktor, der die organische Kapitalzusammensetzung über Gruppen von Konjunkturkreisläufen hinweg bestimmt. Eine große Rolle spielen dabei Weltkriege, die Erschließung neuer Kontinente für das Kapital, soziale Revolutionen und Konterrevolutionen weltgeschichtlichen Maßstabs. Kurz: bedeutende historische und geographische Momente, v.a. der weltweite Klassenkampf und die sich wandelnde Natur.

So ist unbestritten, dass die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion und der VR China 1990-92 solche weltgeschichtlichen Ereignisse darstellten. Welche Auswirkungen hatte das auf die kapitalistische Entwicklung? Trug die neue Globalisierungsperiode nach der auf der Stelle tretenden Dynamik der Vorperiode 1973-91 eine aufsteigende, stagnierende oder eine abwärts gerichtete Dynamik, um Trotzkis Begriffe zu benutzen? Wir werden später auf diese Frage zurückkommen. Zuerst werden wir uns jedoch der Darstellung und Kritik eines falschen Ansatzes von Befürwortern der Theorie der Langen Wellen zuwenden.

Propheten des Booms

Ein kürzlich durchgeführter Versuch, die Theorie der langen Wellen auf die Periode der Globalisierung anzuwenden, ist in Schwierigkeiten geraten. Bill Jeffries und Keith Harvey haben in ihrem neuen Magazin „Permanent Revolution“ versucht, die Periode der Globalisierung nach 1992 als eine ansteigende lange Welle zu interpretieren – aufbauend auf der Theorie der langen Wellen von Ernest Mandel. Vor der Kredit-Krise sagten sie einen andauernden, globalen „lange Wellen“-Boom bis 2015 voraus. Jede zyklische Konjunkturabschwächung während dieser langen Welle, so haben sie wiederholt insistiert, würde nur schwach ausfallen:

„Wenn die neueste Geschichte als Leitfaden diente, würden wir erwarten, dass die derzeitige Periode von sehr starkem Wachstum nicht über das Jahr 2010 hinaus andauert, bevor die Konjunktur für etwa 2 Jahre scharf abfällt. Jedoch würden wir erwarten, dass, wenn die derzeitige Restauration der Profitraten anhält, der kommende Abschwung nicht zu einer größeren Rezession führt, sondern nur zu einer Pause vor einer weiteren Phase starken Wachstums. Wie lange diese Aufschwungphase anhalten wird, hängt von der weiteren Fähigkeit der Kapitalisten ab, die qualitativen Fortschritte im Bereich der Produktion, welche durch die Globalisierung geschaffen wurde, quantitativ zu erweitern. Aber die Erfahrungen vergangener langer Aufschwungwellen deuten darauf hin, dass die Fähigkeit während des dritten Konjunkturzyklus erschöpft sein wird, das heißt gegen 2015.“ (11)

Demnach nimmt Jeffries, nahezu explizit „verallgemeinernd von einer früheren Analogie“ in einer „symmetrisch stilisierten Konstruktion“ an, dass vergangene Aufschwungkurven Auskunft über die Dauer des neuesten Booms geben würden. Natürlich, so gesteht er ein, wird es einen Abschwung geben, aber dieser werde notwendigerweise relativ mild ausfallen, bedingt durch die Struktur der Welle. In der Tat haben Jeffries und Harvey 2007 versucht, die Anerkennung sogar dieser kurzen „Pause“ hinauszuzögern, indem sie sich wiederholt weigerten, die Krise im letzten Jahr anzuerkennen und mehrmals erklärten, die Vorgänge fänden entweder nicht statt, oder, wenn doch, seien sie wahrscheinlich nicht gravierend. Sie sahen nicht so sehr die Notwendigkeit, die globale Finanzkrise zu erklären, sondern sie „wegzuerklären“.

Das ist wichtig für uns, da Harvey ein früherer Mitherausgeber unseres Journals „Fifth International“ war, der mit unserer Analyse während des Aufschwungs in der Mitte dieses Jahrzehnts gebrochen hat und Jeffries neuer Perspektive einer langen Aufschwungwelle 1992-2015 große Bedeutung beimisst. Darüber hinaus ist es nützlich, ihre theoretischen Fehler zu untersuchen, da sie ein Beispiel für die Unzulänglichkeiten der Theorie der langen Wellen liefern.

Offensichtlich ist es ein zentraler Test für eine Theorie zu untersuchen, bis wohin sie in der Lage ist, präzise Vorhersagen über die Tendenzen in der politischen und ökonomischen Entwicklung zu entwickeln. Bevor wir die theoretischen Fehler von Jeffries und Harvey untersuchen, wollen wir zuerst unsere Vorhersagen einer wahrscheinlichen aufkommenden Krise mit ihren vergleichen, um ein Licht darauf zu werfen, welcher Ansatz die größere Erklärungskraft hat.

Im März 2007, fünf Monate bevor die Kredit-Krise in das öffentliche Bewusstsein gedrungen ist, verfolgten wir das Aufkommen der Krise, indem wir zeigten, dass sich das Kreditsystem einer ernsten Verschärfung gegenübersah, dass die USA auf eine Krise zusteuerten, dass dies massive Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft haben würde, und, schließlich, dass dies durch den wachsenden Druck auf die Profitabilität  der US-Konzerne vorangetrieben wurde:

„Obwohl die USA die weltgrößte Ökonomie und nach wie vor die mächtigste Nation der Welt sind, befindet sie sich in einer schwächer werdenden Position. Im Januar fielen die Aufträge für Gebrauchsgüter massiv um 7,8 %. Die Vorhersagen des wirtschaftlichen Wachstums wurden von 3,5 % auf nur 2,2 % dieses Jahr nach unten korrigiert. Die Investoren beginnen sich Sorgen zu machen, dass sie nicht ausreichend Profit aus ihren Investitionen gewinnen, und das jährliche Profitwachstum wird nun das erste Mal seit 2003 auf unter 10 % geschätzt. In einer Umfrage des US Business Council  letzten Monat sagten drei von vier Chefmanagern von großen Unternehmen, dass sie ein Abflauen der Profite über das nächste Jahr erwarten – nur 1,3 % der Befragten erwarteten, dass sich das Profitwachstum beschleunige. (…)

Sogar noch besorgniserregender für die US-Wirtschaft ist das Ende des Booms für Immobilien. Dort drüben fallen momentan die Hauspreise zum ersten Mal seit vielen Jahren. Das wird die Möglichkeit der normalen Verbraucher beschränken, ihr knappes Geld in den Läden auszugeben. Die Leute werden weniger dazu neigen, Geld auszuleihen und auszugeben – und genau das hatte den Aufschwung in Amerika angetrieben, sowie die massive Ausweitung der Produktion in China. Banken erschweren eine Kreditaufnahme, und die Anzahl an Leuten, die nicht in der Lage sind, ihre Hypotheken zu bezahlen und ihre Häuser verlieren, steigt stark an und wird das in den kommenden Monaten weiterhin tun. (…)

Angesichts der Tatsache, dass die USA nahezu ein Drittel der Weltwirtschaft ausmachen, wird eine Rezession dort schwere Auswirkungen auf den Rest der Welt haben – inklusive auf Länder wie Indien und China, deren starkes Wachstum durch die Nachfrage der USA nach Konsum- und Gebrauchsgütern angespornt wurde. (…)

Das Abrutschen des Aktienmarkts diesen Monat hat ein weiteres Element der Instabilität des globalen Kapitalismus offen gelegt: Parasitismus. Investoren machen sich zunehmend über die Investitionen anderer her, durch den Umgang mit einer verwirrenden Anzahl an Instrumenten und Derivaten, indem sie sich alle im Wesentlichen gegenseitig den Umgang mit Geld berechnen, Zinsen für geliehenes Geld eintreiben, oder indem sie einfach auf die ein oder andere Weise auf das Verhalten ihrer Investitionen wetten. Die Tatsache, dass solche Investitionen nicht einmal die Fassade eines sozial nützlichen Zwecks haben, spielt für die Kapitalisten absolut keine Rolle (…) Aber die Angeschmierten sind sie selbst: trotz des ganzen ‚Aufschäumens‘ der parasitären Spekulation kann diese ohne eine zugrunde liegende reelle Wertschöpfung nicht dauerhaft überleben. Wenn zuviel Kapital von der reellen Produktion zurückgezogen wird, muss die Spekulationsblase letztendlich platzen (…) stagnierende und fallende Profitraten in der heimischen Produktion zwingen die Kapitalisten einerseits in billige Arbeitskraft im Ausland, andererseits in immer obskurere parasitäre Geschäfte zu investieren. Das weite Feld an seltsamen und sonderbaren Investitionsgeschäften macht das System sogar noch anfälliger. (…)

Neben all dem Geschrei und Getöse um die fallenden Aktienkurse, hinter all den Erklärungen und Verleugnungen, den offiziellen Stellungnahmen der Politiker und der besorgten Redakteure der Zeitungen der Bosse, wird eine Sache ziemlich klar. Auch wenn wir nicht exakt wissen, wann sie eintreten und wie schwerwiegend sie ausfallen wird, steuert Amerika auf eine Rezession zu, und diese wird große Auswirkungen auf die Kapitalisten und die Arbeiterklasse weltweit haben.“ (12)

Jeffries und Harvey sahen das anders. Harvey behauptete sogar noch im August 2007, dass eine größere Kreditkrise nicht wahrscheinlich sei, da viele Firmen viel Geld zurückhielten (13). Das ist bemerkenswert, da diese These schon widerlegt war, bevor sie niedergeschrieben wurde. Bereits im August hatten die Zentralbanken Milliarden in das Finanzsystem gesteckt, um die „Zahlungsfähigkeit“ zu steigern, d.h. sicherzustellen dass die Banken ausreichende Geldsummen zur Verfügung hatten, um weiterhin Kredite zu vergeben.

Wir werden uns Jeffries und Harveys Rechtfertigung für diese und andere falschen Vorhersagen weiter unten zuwenden und betrachten dann ihre grundlegenden theoretischen Fehler. Aber zunächst werden wir uns darauf beschränken, ihre Fehleinschätzungen darzustellen, um dem Leser ein möglichst umfassendes Bild zu vermitteln, wie desorientierend sich die Theorie der langen Wellen erweist.

Eine eklatante ist, dass Jeffries die Probleme am US-Immobilienmarkt nicht als Auslöser für eine mögliche Rezession eingeschätzt hat. Unfähig zu erkennen, dass die Rückkehr des starken, globalen, inflationären Drucks 2007 bedeutete, dass die Zentralbanken nicht länger einfach einen Ausweg aus der Krise erkaufen konnten, indem sie die Zinsraten senkten, wie es die Federal Reserve seit 2001 getan hat, offenbart Jeffries einen nahezu rührenden Glauben an die selbstheilenden Fähigkeiten des Systems: „Wenn die Zentralbanken über 15 Jahre lang in der Lage gewesen sind, die Auswirkungen der Finanzkrise zu vermeiden oder zu vermindern, warum soll es dann ‚wahrscheinlich‘ sein, dass die ‚sub-prime-Krise‘ eine Rezession auslöst?“ (14)

Die Antwort, der Jeffries ausweicht, ist dass die globalen deflationären Rahmenbedingungen, welche es erlaubten, billige Kredite auszuweiten, um die Auswirkungen des letzten zyklischen Abschwungs in den USA zu mildern, zu ihrem Ende gekommen sind. Das ist ihm nicht aufgefallen, denn in Einklang mit der Theorie der langen Wellen würden die Zentralbanken für weitere acht bis zehn Jahre nicht davon abgehalten werden, die Effekte der Krise durch Manipulation der Zinsraten „zu verhindern oder zu mildern“. Jeffries neuer Gefolgsmann Keith Harvey präsentierte eine weitere Begründung für die Illusion, die USA würden keinen Crash erleiden. Dieses Mal war es nicht die Kraft des Kredit-Systems, sondern der Anstieg des Kapital-Exports:

„Eine steigende Anzahl amerikanischer Top-Unternehmen erfreut sich hoher Gewinne in Übersee als Ergebnis eines globalen Wachstums, welches die niedrigeren Erträge auf dem Binnenmarkt kompensiert und dabei hilft, den Aktienmarkt zu stützen. Somit bleibt die Aussicht, dass die aktuelle Krise auf einen vollwertigen Crash zusteuert, weiterhin fern.“ (15)

Dass der Aktienmarkt in eine „Bärenmarkt“- Phase eingetreten ist, in welcher die Werte Monat für Monat fallen, ist unerfreulich für Harvey. Aber am eigenartigsten ist seine Auffassung, dass hohe Gewinne in Übersee, welche die Erträge am Binnenmarkt kompensieren, einen Crash zu Hause ausgleichen würden. Mittelfristig kann dieser Effekt nicht stattfinden, wenn die grundlegende Stagnation, die zu „niedrigeren Erträgen“ führt, nicht selbst überwunden wird. Jeffries sagt darüber hinaus, dass die US-Ökonomie die Krise ohne eine Rezession überstünde, und dass dies seine Theorie der ansteigenden langen Welle beweisen würde:

„Insofern bestätigt die Fähigkeit der USA, die Auswirkungen der ziemlich ernsten „sub-prime-Krise“zu absorbieren, die Idee, dass der weltweite Kapitalismus durch die Globalisierung in der Tat seine Stagnations-Phase überwunden hat.“ (16)

Nicht zufrieden mit dieser Litanei an falschen Vorhersagen erklärte Jeffries im November 2007, die Kredit-Krise sei fast überstanden: „Es wird immer wahrscheinlicher, dass die USA in der Lage war, die Kredit-Krise des Sommers auszusitzen, obwohl die Wahrscheinlichkeit weiterer Überraschungen im nächsten Monat besteht.“ (17)

In ihrer Argumentation heben Jeffries und Harvey entgegenwirkende Ursachen des tendenziellen Falls der Profitrate hervor, ohne deren Widersprüchlichkeiten zu erkennen und zu sehen, wie sie eben jene Tendenz verstärken können. Sie haben das nicht nur bei der Betrachtung der Rolle der billigen Kredite und des Kapitalexports getan. Jeffries „entdeckt“ eine weitere ausgleichende Tendenz – billige Exporte durch die Entwertung einer Währung -, ohne darauf hinzuweisen, dass diese Politik die Inflation der Binnenwährung verstärkt. Er schreibt:

„Das bedeutet nicht, dass die Rezession auf dem Immobilienmarkt und der Rückgang der Nachfrage, welcher damit einhergeht, der US-Ökonomie nicht über den Rest des Jahres und in das nächste hinein einen Schlag versetzen, aber, wie wir vorhergesehen haben, hat der Fall des Dollars dem Export erlaubt, einen signifikanten Teil der Flaute aufzufangen, die Arbeitslosigkeit bleibt gering und die Löhne steigen.“ (18)

Peinlicherweise kam er zu dem Schluss, dass „die Profite außerhalb des Finanzsektors weiterhin stark ansteigen,“ wohingegen sie in Wirklichkeit im vierten Quartal 2007 scharf fielen, wie sogar Keith Harvey zugibt. Um dem Leser zu versichern, dass das Schlimmste der Krise vorüber sei, stellte er eine rhetorische Frage, eingelassen in unfreiwillige Ironie:

„Aber die Frage bleibt nicht, warum sie von der „sub-prime“- und der Kredit-Krise so hart getroffen wurden – die Antworten darauf sind offensichtlich wegen der ungeplanten Natur von Finanzspekulationen -, sondern warum sie trotz solcher unglaublicher, daran beteiligter Geldsummen in der Lage waren, eine so ernste Krise so relativ leicht zu überstehen?“ (19)

Jeffries ist unfähig zu verstehen und zu erkennen, dass billige Kredite nicht immer angewendet werden können, um Krisen aufzuwiegen, und dass die US-Zentralbank 2007 im Vergleich zu 2001 sehr verschiedenen Rahmenbedingungen gegenüber stand. Er fährt fort zu argumentieren, dass der Ansturm auf die englische Bank Northern Rock in erster Linie durch die schwache politische Reaktion der Bank of England verursacht sei, anstatt durch grundlegende Entwicklungen in der globalen Produktion, welche die Zahlungsfähigkeit des Bankensystems beeinflussen. Stattdessen hebt er hervor, wie schwach die Krise gewesen sei:

„Am interessantesten an der aktuellen „sub-prime“-Krise und der folgenden Kreditkrise ist, wie eingeschränkt ihre Auswirkungen auf den Kapitalismus bisher waren. Die wichtigsten Banken und Kreditinstitute haben um die 60 Milliarden Dollar als uneinbringbare Schulden abgeschrieben, und es wird von noch mehr ausgegangen, und, abgesehen von dem Debakel der Northern Rock, welches mehr als alles andere Resultat der Inkompetenz der britischen Finanzbehörden war, ist keine der wichtigen Finanzinstitutionen des weltweiten Kapitalismus zusammengebrochen oder auch nur in die Nähe davon gekommen.“ (20)

Im selben Artikel entwickelt er seine These, dass „ein solcher Abschwung oder eine solche Rezession weit weniger wahrscheinlich ist, wenn die Profitrate insgesamt so hoch bleibt, und falls sie doch eintritt, würde sie wahrscheinlich flach und kurz ausfallen.“ (21)

Er suggeriert, dass wir uns nicht in dem Krisenstadium befinden, welches normalerweise auf dem Höhepunkt des industriellen Zyklus eintritt, sondern lediglich in der Mitte des Zyklus, was nur der Fall wäre, wenn man von einer außergewöhnlichen langen Aufschwungphase des Geschäftszyklus ausgeht, welche man in einer langen „Aufschwungwelle“ erwarten könnte:

„In der Tat scheint es genauso möglich, dass, wenn die kapitalistischen Ökonomien in der Lage sind, die Perioden der Instabilität heil zu überstehen, welche das System seit der Mitte diesen Jahres erschütterten das Wachstum nächstes Jahr ansteigen könnte, wie es für die zweite Hälfte des Geschäftszyklus typisch ist.“ (22)

Wenn du dich in einem Loch befindest, hör auf zu graben, lautet ein englisches Sprichwort. Leider machte Jeffries keine solchen Anstalten. Noch im Januar 2008 argumentierte er, dass die Kreditkrise bald zu Ende gehen würde, und dass die Senkung der Zinsraten und die Ausweitung billiger Kredite der Zentralbanken die Schlüsselprobleme auf den Finanzmärkten gelöst hätten.

„…nachdem die europäischen, englischen, amerikanischen und japanischen Banken die Zahlungsfähigkeit erhöht hatten (d.h. Kredite an die Finanzmärkte niedrige Zinsraten über die Zentralbanken garantierten), und nachdem das Ausmaß der Verluste bekannt wurde, kehrte der Libor, der Londoner Interbanken-Zinssatz, nahezu zur Normalität zurück. In diesem Sinne könnte sich das Ende einer wichtigen Auswirkung der Kreditkrise abzeichnen, auch wenn sie strengere Auflagen für Kredite für die Arbeiterklasse hinterlässt.“ (23)

Blind für die Statistiken, welche den scharfen Absturz der Profite in den USA in dem vierten Quartal 2007 offenbarten, behauptete er: „Risikobehaftet, wie Vorhersagen nun mal sind (in dem Sinn, dass sich jede Vorhersage als falsch erweisen kann), bedeutet das allgemeine hohe Level an Profiten, nicht zuletzt in den USA und dem Vereinigten Königreich, meiner Ansicht nach, dass eine Rezession dieses Jahr unwahrscheinlich ist.“ (24)

Er ignorierte einfach den Fall der Profite, die Zunahme von Gewinnwarnungen, den Fall des Verbraucher-Index, den Anstieg der Inflation, den „Bärenmarkt“ an der Börse und den scharfen Rückgang des BIP-Wachstums in den USA und wiederholte erneut: „Während die ‚sub-prime-Krise‘ im Immobilien-Baugewerbe in den USA extrem schwerwiegend war, fiel der Konsum nicht ab, Löhne und Beschäftigung steigen weiterhin an, die Arbeitslosigkeit hat geringfügig zugenommen, obgleich sie auf einem historisch niedrigem Level verharrt, und die US-Ökonomie hat, so weit, nur ein Quartal relativ langsamen Wachstums Anfang 2007 erlebt.“ (25)

Und das schrieb er Anfang 2008!

Wenigstens fiel Keith Harvey der wachsende Widerspruch zwischen Bill Jeffries´ Analyse und der Realität auf. Zögernd versuchte er, das Bild zurechtzurücken. Aber weil er die Aufmerksamkeit seiner Leser unterschätzte, tat er dies, ohne anzuerkennen, dass er damit seinen eigenen früheren Aussagen widersprach:

„Ist also die Kredit-Krise vorbei? Während sie sich in manchen Bereichen entschärft hat, ist sie in anderen nach wie vor schwerwiegend, und es ist wahrscheinlich, dass sie schlimmer wird, bevor sie sich bessert; so weit, dass sie wahrscheinlich Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung dieses Jahr haben wird, und die USA im Frühjahr in die Nähe einer, wenn nicht in eine Rezession treibt.“ (26)

Er kommt sogar nahe an den Punkt, anzuerkennen, dass die globale Finanzkrise und der Abschwung in der US-Ökonomie drohen, die Theorie der langen Aufschwungwelle der Permanent Revolution-Gruppe zu zerstören, wenn er sagt: „Die Länge, Tiefe und Breite der US-Rezession und ihre globalen Auswirkungen werden die Stärke und Beständigkeit der neuesten langen Welle der kapitalistischen Weltökonomie auf die Probe stellen.“ (27)

Wenn ihre „Beständigkeit“ – d.h. ihre Periodizität- auf die Probe gestellt wird und sich als mangelhaft erweist, sollte er eine komplett andere Frage stellen: Ob der Einbruch des kreditgetriebenen US- und UK-Booms Mitte des Jahrzehnts nicht Zweifel aufwirft, ob die Globalisierung überhaupt eine weltweite Aufschwung-Welle begründet hat? Vielleicht ist es nicht nur die „Stärke und Beständigkeit“ der gegenwärtigen „langen Welle“, die getestet wird, sondern die gesamte schematische Theorie der 25jährigen langen Aufschwungwelle selbst?

Der lange Marsch der langen Wellen: Von Mandel zu Harvey und Jeffries

Ihre Gruppe wurde im Juli 2006 gegründet. Sie behauptete, dass unsere Weigerung, die ‚neuen langen Wellen‘ anzuerkennen, ein Zeichen für unseren ‚Katastrophismus‘ wäre. Doch die Geschichte ist rasch und nicht gerade zimperlich mit der Theorie von Jeffries und Harvey verfahren. Oberflächlich betrachtet war etwas rational, einfach, theoretisch und sogar marxistisch Klingendes in ihrer Grundargumentation.

Jeffries gab folgende Zusammenfassung: „(Wir) haben argumentiert, dass die lange aufsteigende Welle der kapitalistischen Entwicklung, die mit dem Zusammenbruch der stalinistischen Staaten zwischen 1989 und 1991 begann, die Kapitalisten in die Lage versetzte, der Periode der Stagnation in den 70er und 80er Jahren zu entrinnen. Das heißt nicht, dass es keine Krisen und Rezessionen mehr geben kann, aber sie werden von der allgemeinen Periode der kapitalistischen Entwicklung geformt, in der sie stattfinden. In Perioden der Stagnation werden sie lang andauernd und tief sein. In Perioden der Expansion werden sie flach und kurzlebig sein.“ (28)

Das hört sich zunächst an wie Trotzkis Vorstellung einer Periodisierung der kapitalistischen Entwicklung: „Es gibt ganze Epochen in der kapitalistischen Entwicklung, in denen eine Anzahl von Zyklen durch stark ausgeprägte Booms und schwache kurzlebige Krisen charakterisiert sind. Das Resultat ist eine scharf ansteigende Bewegung der grundlegenden Kurve der kapitalistischen Entwicklung. “ (29)

Doch der offenkundige Unterschied zwischen Jeffries und Trotzkis Analyse liegt in der Einführung des Konzepts der langen Wellen – abgeleitet von Kondratieff – das Trotzki abgelehnt hat. Kurz nach der Leugnung seiner ursprünglichen Analyse der Globalisierungsperiode schrieb Harvey einen Artikel, in dem er der vulgären Theorie der langen Wellen einen marxistischen Anstrich zu geben versucht. Dabei bedient er sich stark der Schriften von Ernest Mandel, dem führenden Theoretiker der Vierten Internationale nach dem Krieg. Er erklärt richtig, dass Trotzki Kondratieff’s Konzept der langen Zyklen ablehnte, schließt sich dann aber Mandels Vorstellung an, die Annahme sei immerhin berechtigt, dass die langen Perioden einem zeitlich gesetzmäßigen Grundmuster folgen könnten, so lange sie als Wellen und nicht als Zyklen verstanden würden und so lange betont wird, dass die Aufwärtsbewegungen der langen Wellen von externen Faktoren bestimmt werden, während ihre abfallenden Kurven von inneren Widersprüchen des Kapitals beherrscht werden.

In beiden Fällen ist das Unsinn und ein klares Beispiel für Mandels lange Tradition der Versöhnungsversuche von marxistischen und bürgerlichen Theorien, stets in marxistischen Sprachwendungen, doch mit Inhalt und Wirkweise bürgerlicher Herkunft gefüllt.

Der erste Punkt ist leicht zu widerlegen. Eine Welle ist wie ein Zyklus ein definiertes Bewegungsschema, sozusagen bestimmt durch eine Formel. In der konkreten Formgebung kann es natürlich kein getreues Abbild der mathematischen Formel geben, ähnlich wie kein Kreis mathematisch genau kreisförmig ist. Aber die zu Grunde liegende Gesetzmäßigkeit ihrer Gestalt ist klar und entspricht gewissen bestimmenden Merkmalen. So verhält es sich in der Wirklichkeit auch mit Zyklen und Wellen. Das gilt gleichermaßen für die Wirklichkeit der Politökonomie des Kapitalismus.

Die industriellen Zyklen von 7-10 Jahren werden durch einen materiellen Faktor und den Einfluss auf Überakkumulation und Abwertung des fixen Kapitals bestimmt. Wie echte geometrische Figuren, wenn sie nicht abstrakt, sondern konkret wahrgenommen werden, werden sie durch zufällige Erscheinungen gestaltet und verändert und haben nicht dieselbe Länge. Aber sie werden ungefähr 7- 10 Jahre dauern. Sie bleiben Zyklen, weil sie einem Gesetz unterliegen, das ihre Entwicklung bestimmt.

Wie erwähnt gilt das einfach nicht für die Faktoren, die die metazyklischen Entwicklungsschemata bestimmen. Wie kann es zur Klärung von metazyklischen Auswirkungen der ‚Wellen‘ von Klassenkampf und Geopolitik beitragen? Sind die Entdeckungen von Erdteilen, Völker mordende Kriege, proletarische Revolutionen, Konterrevolutionen in irgendeiner Form nach einem Schema verlaufen wie die Korrosion von Metall? Harvey behauptet, Mandels 50 Jahre währende Wellen seien keine statistischen Durchschnittswerte einer 50jährigen Periode nach dem Zufallsprinzip, sondern würden mit den wirklichen Geschichtsperioden (Kriege, Revolutionen und Konterrevolutionen, neuen Entdeckungen) übereinstimmen (30). Aber er gerät in Erklärungsnöte, wenn er sagen soll, warum diese Erscheinungen für ihr Auftreten einen Zeitplan beinhalten. Er sagt, es scheine vielleicht so, als ob er eine ‚falsche Analogie‘ herstelle, dass die „Bewegung der Preise, Zinsen und so weiter einen bestimmten und unterscheidbaren Verlauf in allen Phasen“ nähme (31). Das wiederum kann aber genau so gut ohne Zuflucht zu einem schematisch kryptozyklischen Konzept von langen ‚Wellen‘ erklärt werden.

Harvey erkennt, dass diese fragwürdige Theorie einer marxistischen Unterfütterung bedarf, und sagt:

„Wo Nicht-Marxisten versuchen, die Triebkräfte hinter diesen Trends in solchen Faktoren wie der Wirkung von ‚gebündelten Erneuerungen‘ (Schumpeter) oder langfristigen infrastrukturellen Kapitalinvestitionen (Kondratieff) zu finden, muss für eine marxistische Theorie der langen Wellen die Theorie der Profitrate heran gezogen werden. Für Mandel bleiben ‚die wichtigsten Bewegungen jene, die die grundlegenden Trends des Systems bestimmen. bleiben die Fluktuationen der durchschnittlichen Akkumulationsrate des Produktivkapitals.“ (E. Mandel, Lange Wellen der kapitalistischen Entwicklung, S. 18) (32)

Es wäre töricht zu meinen, dass weltweite, geschichtliche, gesellschaftliche, politische und geographische Bedingungen – also ‚externe‘ Faktoren für den Prozess der Kapitalakkumulation – keine Auswirkung auf die Zusammensetzung des Kapitals und somit auf die Profitraten hätten. Aber was hier wieder eindeutig fehlt, ist eine Erklärung, warum diese die Zyklen zu einem etwa 25jährigen Auf- oder Abschwung nötigen sollten. Mandels ‚Lösung‘, die von Harvey übernommen wird, ist die Bildung einer weiteren ‚offensichtlich falschen Verallgemeinerung aus einer formalen Analogie‘.

Zunächst wollen wir Aspekte der Argumentation, die wir im Artikel die „Marxsche Krisentheorie“ entwickelt haben, in Erinnerung rufen. Marx zeigt, dass das Auf und Ab des industriellen Zyklus vom Umschlag des fixen Kapitals abhängen. Die Bildung der Durchschnittsprofitrate bedeutet, dass Überakkumulationskrisen eine ganze Reihe von Kapitalen gleichzeitig in Mitleidenschaft ziehen und Entwertungskrisen auftreten, die den Wert vieler dieser Einzelkapitale zeitgleich herabsetzen. Die Kapitalisten trachten danach, größere Anlagen in fixem Kapital zu tätigen, wenn Maschinen, Gebäude und Kredite billig zu haben sind, d.h. am Ende der Krise. Die Notwendigkeit zur Ersetzung von fixem Kapital wird durch die physische Entwertung, den Zugang zu Krediten, technischem Fortschritt und Konkurrenz bestimmt. Die physische Komponente beinhaltet eine zeitliche Entwicklungsstruktur. Dies ist ein ‚innerer‘ oder ‚endogener‘ Faktor in der Formierung von Kapital, Akkumulation und Krise.

Die Aufwärtsbewegung des Zyklus folgt einem Zeitmuster, das von endogenen Faktoren beeinflusst wird, während die Länge der Krisen- und folgenden Rezessionsphase davon nicht betroffen ist. Diese Phasen sind vielmehr von der Entwertung des Kapitals bestimmt und davon, wie wirksam diese für die Wiederherstellung der Voraussetzungen zur profitablen Akkumulation ist. Sie sind nicht durch ‚endogene‘ Faktoren geformt, sondern durch politischen und wirtschaftlichen Kampf zwischen Kapitalen, Nationen und Klassen. Die externen ‚exogenen‘ Faktoren folgen keinem klaren Zeitschema. Das gilt für den wirtschaftlich-industriellen Zyklus. Wie missbraucht dann Mandel die marxistische Theorie für die Zwecke von Kondratieffs Theorie der langen Wellen? Indem er einfach einen Trick anwendet, hinter dem nichts anderes steckt als die Übertragung der Merkmale des industriellen Zyklus auf die ‚langen Wellen‘, ohne die geringste logische Untermauerung.

Keith Harvey erklärt: „Mandel versuchte Kondratieffs Theorie zu verbessern, indem er Trotzkis Kritik am ‚stilisierten‘ Charakter der ‚langen Wellen‘ aufnimmt, und machte einen Unterschied zwischen den Ursachen für die Abwärtsbewegungsphasen der langen Wellen und denen für die Anstiegs- und Ausdehnungsphasen. Um die Abschwungphase zu erklären, müssen die wesentlichen ‚endogenen‘ oder internen Faktoren berücksichtigt werden , d. h. die wachsende organische Zusammensetzung des Kapitals sichert den zunehmenden Einfluss des Gesetzes vom tendenziellen Fall der Profitrate auf den Akkumulationsprozess und die gegenläufigen Tendenzen verlieren stetig mehr an Nachdruck.“ (33)

Die Willkürlichkeit dieser Formulierung ist auffällig. Die Abschwungsphasen des Zyklus entspringen anscheinend dem endogenen Prozess der Kapitalakkumulation, v.a., so Harvey, einem allgemeinen allumfassend zyklischen Anstieg der organischen Zusammensetzung des Kapitals und entsprechend der Tendenz zum Fall der Profitrate. Aber in der Anstiegsphase der langen Welle hält er es für geboten, auf die Faktoren zu achten, die dem Kapitalakkumulationsprozess äußerlich sind. In dieser Form von Theoriebildung entwickeln Harvey und Mandel eine erstaunliche Verwirrung des Verständnisses des Verhältnisses zwischen endogenem Prozess der Kapitalakkumulation und den räumlich-zeitlichen Bedingungen, unter denen die Akkumulation vonstatten gehen soll.

Wenn, wie es korrekt sein müsste, in aufeinander folgenden Zyklen die Steilheit oder Flachheit der Abwärtskurven von exogenen Faktoren geformt wird, dann müsste die gleiche Gesetzmäßigkeit für beide, also auch für die nach oben gerichteten Segmente der Entwicklungskurve gelten.

Doch für Keith Harvey ist der Einfluss geschichtlicher Umstände wie Politik, Klassenkampf, Geografie, zwischenstaatliche Beziehungen usw. auf die ‚Welle‘ oder Darstellbarkeit des Verlaufs in ihrem Abfall anscheinend auf Null herunter geschraubt, während sie im Augenblick des Aufschwungs plötzlich voll durchschlagen. Das versetzt theoretisch in Erstaunen, zumal räumlich-zeitliche Umstände immer die tragenden Kräfte für die Gesamtheit der kapitalistischen Entwicklung bilden. Ebenso wenig hält diese These einer geschichtlich-empirischen Überprüfung stand. Hatte das Fehlen einer eindeutig vorherrschenden imperialistischen Macht in der Zwischenkriegsperiode 1918-1939 etwa keinen tiefen Einfluss auf die abfallende Kurve der kapitalistischen Weltentwicklung dieser Zeit?

Harveys Anwendung von Mandels Theorie enthält zwar schwache Anflüge der Marxschen Theorie des Industriezyklus, aber die Frage, ob diese äußeren Klassenkampfereignisse, wissenschaftliche Entdeckungen, geopolitischen Vorkommnisse usw. eine allgemein gültige 25jährige Periodizität schaffen, bleibt unbeantwortet. Selbst wenn dem so wäre – wie und warum verhält es sich so?

Harvey zitiert weiter Mandel, dass in Perioden mit überzyklischen Ausweitungsmerkmalen sich die organische Zusammensetzung des Kapitals verringert und der tendenzielle Fall der Profitrate aufgehalten wird.

„Ein plötzliches Ansteigen der Mehrwertrate, eine jähe Verlangsamung der Wachstumsrate der organischen Kapitalzusammensetzung, eine plötzlich Beschleunigung des Kapitalumschlags oder eine Kombination einiger oder aller dieser Faktoren kann als Erklärung für einen plötzlichen Anstieg der Durchschnittsprofitrate dienen. Marx wies zusätzlich darauf hin, daß zu den Kräften, welche die Wirkungen einer sinkenden Profitrate dämpfen, auch ein Anstieg der Mehrwertmasse und ein Kapitalfluß in Länder (wir sollten hinzufügen: und Sektoren) gehört, in denen die durchschnittliche organische Zusammensetzung des Kapitals deutlich geringer ist als in den bestimmenden Industriezweigen der kapitalistischen Industrieländer“. (34)

Damit stimmen wir selbstverständlich überein. Aber warum ist dies eine Welle mit Zeitvorgaben? Darauf gibt Mandel ungenügende und Harvey keine Antworten. Er glaubt, er habe genügend Bausteine zur Untermauerung seiner Position. Im Verlauf seiner Darstellung zeigt er, dass wichtige Elemente der internationale Lage eine Verringerung der organischen Zusammensetzung des Kapitals beinhalten: Niederlagen der Arbeiterklasse und eine Ausdehnung des Welthandels. Er spricht davon, dass „viele von Mandels Vorbedingungen (für eine lange ansteigende Welle) seit den 1990er Jahren als erfüllt gelten können“ u.a.

„- Bedeutende Niederlagen für die Arbeiterklasse in Nordamerika und Europa im Laufe der 1980er und 1990er Jahrzehnte mit Reallohneinbußen, Erhöhung der Produktivität und Mehrwertrate“

„- Die Restauration des Kapitalismus in China, Russland und Mitteleuropa“

“- Eine Markterweiterung für Waren und Dienstleistungen durch imperialistische multinationale Konzerne”

„- Zentralisation von Kapital durch aggressive Fusionen und Übernahmen in den 1990ern, die den großen Industrien globale Reichweite und Möglichkeit zum Ausgleich verschafft“

„- Wiederherstellung der US-Vormachtstellung in den 1990ern, die sie in die Lage versetzte, internationale Einrichtungen für ihre wirtschaftspolitischen Zwecke umzugestalten und einzuspannen.“

„- Entfaltung neuer Technologien seit Mitte der 1990er Jahre, z. B. Internet, die neue Märkte erschlossen haben (z. B. Handel auf elektronischem Wege), hat zur Neubesetzung von wichtigen Dienstleistungs- und Hochtechnologieindustrien geführt und haben die Umschlagskosten im Warenverkehr gesenkt und die  Umschlagszeiten im Kapitalverkehr beschleunigt“. (35)

Das waren natürlich wichtige Merkmale der internationalen Lage. Dass diese von großer Bedeutung waren oder sind, erfordert keine Diskussion, obwohl Maß und Schwerpunkt ihrer fortgesetzten Wirkung später noch untersucht werden sollen und müssen. Aber nicht Harveys Erkenntnis dieser geschichtlichen Faktoren ist das Problem, sondern die völlige Folgenlosigkeit seiner Schlussfolgerung zu Zeitschema und Perspektive, abgeleitet aus den Tatsachen der Globalisierung. Das zeigt sich besonders klar am Schluss seiner Ausführungen 2005, wo er eine vollendete Vermischung von konkreter Analyse und Mandelschem/Kondratieffschen Schematismus bietet, was hier in voller Länge zitiert werden soll:

„Wenn ein Aufschwung der Geschäftsinvestitionen der USA den Verbrauchsrausch ablöst, würde dies eine Erweiterung und Vertiefung der Expansionsphase anzeigen. Japan (die zweitgrößte Volkswirtschaft) hat seine strukturelle Depression der 1990er Jahre klar hinter sich gelassen und seit 2000 wieder ein Wachstum, das auf steigenden Kapitalinvestitionen fußt, erreicht. Weitere Produktions- und Arbeitsmarktreformen in Euroland würden auch Profite und Investitionen anheben. Wenn Japan und die EU 2006 wie erwartet wachsen und die USA, Mittel- und Osteuropa sowie die asiatischen Ökonomien sich weiter erholen, wäre dies seit Mitte der 80er Jahre die erste Aufschwungphase in einem Geschäftszyklus, in dem alle größeren Ökonomien gleichzeitig boomen würden. Es wäre der Tatsachenbeweis einer neuen Expansionsphase.“ (36)

Die fieberhafte Konjunktur 2004-06 überzeugte Harvey, dass der Tatsachenbeweis angetreten wäre. Aber dieser Versuch zur Übertragung auf die Dauer dieser langen Welle wird gestört durch die theoretischen Mängel und schematischen Annahmen der Theorie der langen Wellen.

„Die Zukunft der Expansionsphase hängt von China und zunehmend auch Indien ab. Chinas industrielle Revolution entfacht die Ausdehnung im übrigen Asien und des weiteren in Lateinamerika. Ihre Extraprofite zirkulieren als Anleihekapital in die USA und bewirken dessen aus Verschuldung finanzierte weitere Ausbreitung. China unterstützt die dynamische Komponente des europäischen Kapitals, da dort die Ausfuhr von Gütern, Dienstleistungen und Kapital wächst. China bestimmt den weltweiten Standard von Waren- und Aktienpreisen sowie in einem offenen Weltmarkt das Lohnniveau. Indien steht in vorderster Reihe der Hochtechnologiedienstleistungen und Computerprogrammindustrien und verfügt im Gegensatz zu China bereits über weltumspannend agierende Großkonzerne.

Schließlich wird die Erschöpfung des Arbeitskräftereservoirs in China und Indien verstärkten Druck auf Löhne ausüben, so dass eine Veränderung der organischen Zusammensetzung des Kapitals zu erwarten ist, da Maschinen die lebendige Arbeitskraft ersetzen werden und somit die Profite nach unten drücken. Wie weit sind wir davon entfernt? Die meisten Kommentatoren gehen davon aus, dass das Arbeitskraftreserveheer nicht vor 2015 ausgeschöpft sein wird. In der Zwischenzeit wird der Geschäftszyklus funktionieren; die Dellen können als Wachstumspausen gewertet werden. Auseinandersetzungen werden sich aufbauen, besonders zwischen USA/Europa/Japan auf der einen und Russland/China auf der anderen Seite, weil alle Mächte danach trachten, die materiellen Voraussetzungen für ihr Wachstum zu monopolisieren und schützen.“ (37)

Drei Angriffspunkte sind in dieser äußerst schematischen Darstellung hervor zu heben. Zunächst stimmt die Periodisierung 1990-2015 mit Mandels und Kondratieffs Zeitschiene von 25 Jahren wie zufällig überein, obzwar hier ebenso wenig wie bei Mandel oder Kondratieff ein zwingender Grund für diese Festlegung genannt wird. Der zweite Einwand ist noch gewichtiger. Er betrifft Harveys außergewöhnliche Begründung für das auf 2015 datierte Auslaufen von Chinas Expansionsdruck auf die Weltwirtschaft. Er sagt, das wird eintreten, wenn die Reservearmee der Arbeitskräfte vom beschäftigten Proletariat aufgesogen wird, d.h. wenn alle Bauern und Erwerbslosen in der kapitalistischen Industrie- und Landwirtschaftsproduktion arbeiten.

Gemäß diesem Schema wirkt die niedrige organische Kapitalzusammensetzung auf die Erhöhung der Profitraten, bis nicht mehr genug neue ungelernte Arbeiter in den Produktionsprozess eintreten. Ihr Druck auf die Herabsetzung der Wertzusammensetzung des Kapitals durch die Ausweitung des Anteils von lebendiger Arbeitskraft gegenüber dem konstanten Kapital (Maschinen, Gebäude, Rohstoffe) würde anhalten, bis niemand mehr da wäre, der noch beschäftigt werden könnte. An diesem Punkt, nimmt er an, wird die Konkurrenz die Löhne hoch treiben und damit auch die organische Zusammensetzung des Kapitals, was wiederum die Profite mindert. Aber vorher könne dies nicht geschehen. Somit wären weltgeschichtliche zyklische Krisen kaum mehr als ‚Wachstumspausen.‘

Die Geschichte geht nüchtern mit dieser Theorie um. Hier wird die Idee verfolgt, dass das Kapital rational zur Senkung seines organischen Bestandteils agiert, indem es neue Arbeitskräfte ansaugt, ehe es die Technologie im Verhältnis zur lebendigen Arbeitskraft erhöht. Auch die Idee, dass der tendenzielle Fall der Profitrate aufgehalten wird, bis die gesamte Reservearmee aufgebraucht ist, und erst danach die Löhne zu steigen beginnen, wohnt dieser Theorie inne. Doch das hat alles nichts zu tun mit marxistischer Krisentheorie und gründet sich auf Annahmen einer harmonischen kapitalistischen Entwicklung, bevor dann nicht-kapitalisierte Sektoren inkorporiert sind.

Die Wirklichkeit hat dieses Gedankengebäude bereits im April 2007 zum Einsturz gebracht, als die US-Einfuhren aus China merklich im Preis anzogen. Die Kosten für Löhne, Nahrungsmittel, Öl und Land sind in China drastisch gestiegen. Dadurch gerieten die Profite auf der ganzen Welt unter gewaltigen Druck. Das allein verrät das innewohnende unausgeglichene Wesen der Kapitalakkumulation selbst – gerade in „fernen“ Ländern mit ungezügeltem Wachstum. Die Wirklichkeit stellt gnadenlos die haltlosen Unterstellungen bloß, wonach die chinesische Expansion sich nicht nur fortsetzen und seine Arbeiterreservearmee aufbrauchen würde, sondern stempelt auch die Idee, der Globalisierungsboom werde 25 Jahre bis 2015 dauern, zum Irrglauben.

Trotz ihrer Irrtümer mit der aufgewärmten Theorie der langen Wellen ist Jeffries und Harvey ein weltgeschichtlicher Wendepunkt in Bezug auf die geänderte Zusammensetzung des Kapitals nicht ganz entgangen. Sie sagen dazu, dass die Restauration des Kapitalismus im früheren Sowjetblock und China die Wirkung hatte, die Lohnkosten und die Unkosten des konstanten Kapitals zu verbilligen und so den tendenziellen Fall der Profitrate aufzuhalten. Damit senkte sich weltweit die organische Zusammensetzung des Kapitals und ließ die Profitraten anschwellen. Die Zyklen würden dennoch mit ihren krisenhaften und phasenweise rezessiven Begleiterscheinungen auftreten. Aber die aufwärts strebenden Kurven während einer solchen Periode würden länger und tiefer als üblich sein, die Krisen und Rezessionen kürzer und flacher.

Daran ist etwas Wahres. Als Bill Jeffries 2004-06 seine Theorie schrieb, schienen zunächst einige Merkmale der Weltwirtschaft seine Sichtweise zu bestätigen. Die Rezession Anfang der 1990er in den USA und Britannien wich einem Aufschwung Mitte des Jahrzehnts. Der erdstoßartige Schock der Asienkrise und der Zusammenbruch der argentinischen Ökonomie führten nicht in eine Weltrezession. Der kurze und flache Rückgang 2000/01 in den USA und Britannien währte nicht lange. Die chinesische Entwicklung, die bereits im vergangenen Jahrzehnt mit Steigerungsraten von über 10% aufgewartet hatte, ging nun nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) voran und gab dem Welthandel einen kräftigen Schub. 2004 befanden sich Britannien und Nordamerika dann in einer unübersehbaren Erholungsphase. Das asiatische, afrikanische und lateinamerikanische BSP-Wachstum zeigte steil nach oben. 2005 erfasste die Erholung allmählich und tastend auch Deutschland und Japan, die seit Mitte der 90er Jahre an einer tief wurzelnden Stagnation laborierten.

Natürlich müssen getreu Trotzkis Methode die hauptsächlichen geopolitischen Bedingungen, die das Abhängigkeitsverhältnis von konstantem und variablem Kapital weltweit prägen, in Betracht gezogen werden, wenn die Tragweite der Dynamik des Zyklus und die Tiefe und Strenge der nächsten Krise und Rezessionsphase eingeschätzt werden sollen. Aber dieser Analyseprozess wäre nicht durch Vorurteile beeinflusst, die einen festen 25-Jahres-Rhythmus eines Zyklus, wie ihn Kondrateff verstanden hatte, vorsehen. Jeffries und Harvey unterstellten dies, weil sie von der falschen Beurteilung des Übergangs von der Spekulationsblase der Jahre 2004 -06 zur Krisenphase des Zyklus 2007 ausgingen. Erst langsam begriffen sie, was vor sich ging, denn sie nahmen an, dass die Hälfte der Erholungsphase des Zyklus durchschritten war. Weil sich die Weltökonomie in einer ‚aufwärts zeigenden langen Welle‘ befände, erwarteten sie eine unnormal lange Erholungsphase.

Deswegen sagte Jeffries trotz der Kreditkrise 2007 ein Wirtschaftswachstum voraus, das sich „im nächsten Jahr beschleunigt, wie es typisch ist für die zweite Hälfte des Geschäftszyklus.“

Aus demselben Grund beharrte Keith Harvey darauf, die Unternehmensschulden seien so niedrig, dass die Kreditkrise die nicht zum Finanzsektor zählenden Firmen gar nicht treffen könnten. Im Anfangsstadium der Erholungsphase des Zyklus ist die Expansion zur Hauptsache durch Profitrücklagen finanziert statt durch Kredite.

Unsere Argumente, wie mit Hilfe von marktbezogenen Bilanzen und besonderen Anlagevorrichtungen die Körperschaftsschulden verschleiert werden können, wurden ignoriert. Ebenso wurden Zahlen ignoriert, die von nationalökonomischen statt von Firmenberechnungen ausgehen und die bezeugen, dass die Körperschaftsschulden auf einem historischen Höchststand sind. Schließlich wurden auch die Tatsachen des sehr hohen kreditfinanzierten Anteils des BSP-Wachstums der USA und des zunehmenden Gewichts von kommerziellem und zinstragendem Kapital in dieser Bilanz ignoriert. Stattdessen bezog sich Harveys erste Argumentation auf die Kreditkrise, die die Hebel der ökonomischen Aktivität in den USA nicht ernstlich in Gefahr bringen könnte.

Zurück zu einer von Harveys Aussagen, die bereits teilweise zitiert worden ist, um ein volleres Bild seiner nichtsdestoweniger irrigen Ansichten zu erhalten.

„Wenn die Kreditkrise allgemein profitable Geschäftssektoren betreffen sollte, denen es in jüngster Zeit sehr gut ging, könnte eine ernste Rezession in den USA eintreten. Aber die meisten Firmen sind durch eigene Rücklagen gedeckt, die sie in den letzten 5 Jahren für Finanzanlagen genutzt haben statt bei Banken um Kredite vorstellig zu werden. Eine größere Kreditkrise ist also nicht in Sicht.“ (38)

Harveys Uneinsichtigkeit liegt ein Missverständnis zu Grunde. Ein Anwachsen der Profitmasse ist nicht nur ein Merkmal in einer Erholungsphase. Es kann sich in der Endphase des Zyklus fortsetzen. Marx bemerkte hierzu (siehe auch „Die Marxsche Krisentheorie“), dass es am Vorabend der Krise so scheinen mag, als ginge es Kapitalisten und Arbeitern noch nie so gut wie in diesem Augenblick. Diesem Eindruck erliegen Jeffries und Harvey, wenn sie sich an das Schema des gegenwärtigen Zyklus klammern und es herleiten von einer schematischen Theorie der langen Wellen. Diese vorgefasste Meinung verstellt ihnen den Blick auf den wirklichen Ablauf der Dinge. Sie lassen sich von derselben ideologischen Befangenheit blenden, die die Bourgeoisie in jeder wilden Spekulationsphase des Zyklus befällt.

Der Hauptfehler von Jeffries und Harvey ist leicht verständlich. Sie haben ihr Schema auf die Annahme gebaut, dass Chinas Werdegang die organische Zusammensetzung des Kapitals gemindert und die Profitraten weltweit gefördert hat. Natürlich beruhte die chinesische Entwicklung auf einer niedrigeren organischen Kapitalzusammensetzung und höheren Profitraten in China im Vergleich zum Westen. Aber Jeffries und Harvey übersahen die Widersprüchlichkeit dieser Erscheinung.

Zwei Faktoren haben sich als besonders bedeutsam für das Verständnis erwiesen, wie das Ungleichgewicht zwischen USA und Asien sich von einer den US-Boom begünstigenden Kraft in eine Gegenkraft verwandeln konnte, die die US-Wirtschaft in die Krise gezogen hat. Als erstes muss der Auslagerungsprozess genannt werden, mit dessen Hilfe die Produktion in den USA ersetzt worden ist durch die Herstellung von Komponenten, in Asien. Natürlich haben amerikanische Kapitalisten aus dieser Nutzung billiger Arbeitskraft Extraprofite ziehen können. Aber das senkt nicht die organische Zusammensetzung von Kapital bzw. steigert nicht die Profitraten im Kernbereich der US-Hochtechnologieproduktion. Dort geraten die Profitraten unter ständigen Druck, treiben spekulative Aktivitäten an und enden schließlich im Zusammenbruch, der sich bei der Profitmasse im letzten Viertel des Jahres 2007 und in den alarmierenden Profitwarnungen bei sehr großen und strategisch bedeutenden Konzernen wie General Electric 2008 vollzogen hat.

Der andere Faktor ist die riesige Ausdehnung des Handels und der Einfuhren aus China. Billige Güter, die von Arbeitern als Lebensmittel verbraucht werden, setzen den Wert der Arbeitskraft herab, fördern den relativen Mehrwert und die Ausbeutungsrate. Natürlich steigert sich damit zunächst auch die Profitmasse. Aber wie jeder Marxist weiß, erhöht die Abwertung der menschlichen Arbeitskraft (das variable Kapital) den Anteil des konstanten im Verhältnis zum variablen Kapital. Wie in „Die Marxsche Krisentheorie“ ausgeführt, kann weder ein Anstieg in der Ausbeutungsrate noch die Verbilligung des Werts des konstanten Kapitals ausreichen, um diese Veränderung dauerhaft außer Kraft zu setzen. Die organische Zusammensetzung des Kapitals steigt, die Profitrate fällt schließlich und das betrifft auch die Profitmasse.

Jeffries und Harvey sollten dies eigentlich wissen. Stattdessen lassen sie Marxens Theorie der Überakkumulation des Kapitals praktisch links liegen und konzentrieren sich ganz darauf, wie die asiatische Entwicklung die organische Zusammensetzung des Kapitals weltweit herab drückt und gehen von der Erwartung aus, dass dies im gesamten nächsten Zyklus auch der Fall sein würde. Eine Zeit lang wirkten die verbundenen Faktoren der billigen Einfuhrgüter und die daraus resultierende Senkung des Wertes von konstantem und variablem Kapital im Westen als Bremse gegen den Eintritt der Krise gewiss nach, aber sie konnten nicht die Tendenzen zur Überakkumulation aufheben. Die wiederkehrende Inflation in China schlug im April 2007 durch, die Krise brach erneut auf und ruinierte nicht nur den durch US-Kredite entfachten Boom, sondern auch Jeffries und Harveys harmonisierende Perspektive einer globalen kapitalistischen Entwicklung.

Harvey ignorierte das Ungleichgewicht, das die Exportfertigung China bringen würde. Er versuchte stattdessen, seine ursprüngliche Einschätzung, dass die Kreditkrise nicht die ‚reale‘ Ökonomie angreifen würde zu unterfüttern. Er schrieb, die Gewinne der US-Konzerne im Ausland würden „die geringeren Inlandseinkünfte wettmachen und den Aktienmarkt stützen helfen. Die Aussicht, dass die gegenwärtige Krise einen voll entfalteten Wirtschaftskrach auslöst, bleibt schwach.“ (39)

Jeffries drückte sich dazu gröber aus:

„Die vermeintliche Stagnation der Weltwirtschaft oder Überkapazität in der kapitalistischen Fertigung, u. a. vorgetragen von Chris Harman und Robert Brenner lassen einfach den absolut fundamentalen Richtungswechsel und Herkunftswandel der kapitalistischen Produktion im Zeitalter der Globalisierung außer Acht. Die Aushöhlung der imperialistischen Produktionsstätten wird mehr als wettgemacht durch die Entwicklung des Kapitalismus auf der ganzen Welt und im Besonderen durch die Umwandlung der ehemals zentral geplanten Ökonomien wie China und die UdSSR in kapitalistische Ökonomien. Das ist wirklich ein elementarer und grundlegender Fehler.“ (40)

In Wirklichkeit haben Harvey und Jeffries einen Fehler begangen. Die ‚Aushöhlung‘ der Investitionen in den hoch produktiven Industrien der entwickelten Länder wird durch ihre hohe organische Zusammensetzung verursacht und ist ein Ausdruck des tendenziellen Falls der Profitrate. Ihre Ersetzung durch Produktion auf niedrigerem organischem Zusammensetzungsniveau in anderen Ländern kann dies nicht ‚mehr als wettmachen,‘ weil die Weltwirtschaft aus nationalen Ökonomien besteht, die das Kapital zwar zu überwinden trachtet, aber nicht abschaffen kann und wird. Die nationale Ökonomie der USA wird also nicht nur von Chinas Entwicklung oben gehalten, weil eine niedrigere organische Kapitalzusammensetzung in China sich nicht einfach in eine niedrige Zusammensetzung in den USA überträgt, als ob Nationalökonomien nicht mehr bestehen würden. Die anfänglich deflationäre Wirkung der Handelserweiterung durch die bislang zurück rückständigen Länder vermag zwar Profite zu steigern und eine Umgebung zu schaffen, in der billige Kredite weiter gegeben werden, wenn aber unvermeidlich die Entwicklung im ‚empor kommenden Markt‘ voranschreitet, steigt die organische Zusammensetzung, platzt schließlich die Kreditblase. Die Weltentwicklung ist nicht nur kombiniert, sondern ungleichzeitig kombiniert; sie bedeutet nicht nur Globalisierung von Kapital, sondern Globalisierung von in der Tat elementaren und grundlegenden Widersprüchen des Kapitals.

In der Hoffnung auf die Stärkung ihrer Analyse haben Jeffries und Harvey auf ihrer Webseite einen Artikel des US-Ökonomen Fred Mosley veröffentlicht. Dies geschah, um ihre Behauptung zu stützen, dass Profitraten und Profitmasse sich in der Boomphase des Zyklus in den USA gesteigert haben, was auch gar nicht bestritten werden soll. Doch ist den Lesern aufgefallen, wie Mosley seinen Artikel schließt?

„Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die US-Wirtschaft wegen des beispiellosen Schuldenbergs sowohl bei kapitalistischen Firmen wie auch bei Privathaushalten trotz minderer Profitraten im Stande war, eine beträchtliche Wachstumsrate in den vergangenen 3 Jahrzehnten aufrecht zu erhalten. . Das meiste davon wurde mittels eines riesigen nie da gewesenen Zustroms von Fremdkapital in die USA bestritten. Diese wachsende Abhängigkeit der US-Wirtschaft von ausländischem Kapital erhöht jedoch die sehr große Gefahr, dass in einer nicht allzu fernen Zukunft die ausländischen Zentralbanken und Anleger nicht mehr willens sein könnten, den USA angesichts sich ständig weiter auftürmender Schulden noch Geld zu leihen. Wenn das geschieht, geriete die US-Ökonomie in eine sehr enge Klemme.“ (41)

Doch die Theoretiker der langen Welle kümmern sich nicht um dieses Ungleichgewicht. Sie haben vielmehr den ‚virtuosen‘ Einfluss der kostengesenkten Produktion in Asien für das Kapital im Blick. Jeffries Anhänger Graham Balmer fasst die Analyse von ‚Permanent Revolution‘ auf deren Webseite zusammen:

„Dem Kapitalismus fiel eine Masse von Kapital, Fabriken, Büros, Infrastruktur usw. praktisch in den Schoß, als die stalinistischen Regime auseinander fielen oder vor dem internationalen Kapital in die Knie gingen. Es gibt zu dem Übergang der Planwirtschaften in Osteuropa und China zum Marktkapitalismus , zu ihrer Eingliederung in die Weltwirtschaft (siehe Debatte über die ‚Entkopplung‘) sowie zum gewaltigen Anstieg bei der Ausfuhr von Kapital der imperialistischen Nationen, um hunderte Millionen von verhältnismäßig billigen neuen Arbeitern auszubeuten, reichlich Datenmaterial. Dies schafft einen Kern für eine marxistische Analyse der Globalisierung – eine unvermittelte Verbilligung des konstanten Kapitals und ein Wertverfall der Arbeitskraft im Weltmaßstab, das kam den Arbeitern auf der ganzen Welt gewiss nicht zu Gute, sondern ist eine Blütezeit für Kapitalisten gewesen!“ (42)

Für Balmer wie für ‚Permanent Revolution‘ besteht der ‚Kern‘ der marxistischen Analyse demnach im Effekt der Reduzierung der organischen Zusammensetzung des Kapitals in den ehemaligen Arbeiterstaaten. Ihre Wirkung auf die Vergrößerung der Widersprüche des Finanzkapitals und der Weltordnung bildet allerdings nicht den ‚Kern‘ ihrer Analyse. Diese Einseitigkeit ist auch ihr Verhängnis. Jeffries argumentiert: „Am Ende steht nicht die Frage, ob es einen Geschäftszyklus gibt oder ob der Kapitalismus ein krisenanfälliges System ist, was sicher zutrifft, sondern ob die Weltwirtschaft sich noch in einer Periode des Abschwungs wie in den 1980er und 1990er Jahren befindet oder nicht und ob die Fähigkeit der USA, die Auswirkungen der recht beträchtlichen faulen Kreditkrise zu meistern, die Idee bestätigt, dass mit der Globalisierung der Weltkapitalismus tatsächlich seiner Stagnationsphase entronnen ist.“ (43)

Wenn sich zeigt, dass die USA die Kreditkrise doch nicht ‚absorbiert‘ haben, sondern in einen tiefen Niedergang geworfen werden; wenn der Internationale Währungsfonds vorhersagt, dass dies zu einem bedeutenden weltweiten Abschwung führt – wird dann Jeffries seine Anschauung korrigieren? Wird er daraus schließen, dass dies nicht nur ein Fehlschlagen seiner Analyse, sondern auch das Scheitern der Theorie der langen Wellen bedeutet?

Die widersprüchliche Natur der Globalisierungsperiode

Eine marxistische Analyse der gegenwärtigen Globalisierungsphase muss sicherlich die Auswirkungen des Zusammenbruchs der UdSSR auf die Zusammensetzung des Kapitals in der neuen Periode der Weltgeschichte, die im Jahr 1991 begann, in Betracht ziehen. Dennoch können wir, unbelastet durch die „symmetrisch angeordnete Konstruktion“ eines 50 Jahre andauernden Superzyklus, beobachten, dass trotz des starken Booms und der schwachen Abschwünge in den USA und Britannien zwischen 1993 und 2007 und trotz der sprießenden Entwicklung der Kapitalakkumulation in Asien, die Schlüsselsektoren des produktiven Kapitals in den imperialistischen Kernländern nicht in der Lage waren, sich von der strukturellen Überakkumulation des Kapitals und der damit verbundenen Tendenz zur Stagnation der Produktivkraft zu befreien, welche sie seit der Periode 1973-1990 prägt.

Diese Analyse wurde vor nicht langer Zeit vor allem in Artikeln von Keith Harvey, die vor seiner Konversion zur Lange-Wellen-Theorie geschrieben wurden, was nicht zufällig 2005, in der Mitte des kreditangeheizten Booms von 2004-06, passierte, im Detail entwickelt (44).

Die Bedingungen der gegenwärtigen Periode der Globalisierung wurden in den späten 1970ern und 1980ern gelegt. Eine weltweite kapitalistische Offensive zielte darauf ab, aus der stagnativen Entwicklung auszubrechen, die im Jahr 1973 mit dem Ölschock und dem Ende des Nachkriegbooms begonnen hatte. Das System von Bretton Woods von 1944, das für die Kontrolle der Finanzen und die Dollar-Gold- Parität stand, wurde aufgegeben; neue neoliberale ökonomische Methoden wurden in Ländern wie Chile mit großer politischer und wirtschaftlicher Brutalität ausprobiert. Jedoch existierten eine hohe strukturelle Inflation und eine mächtige depressive Phase nebeneinander her, die in einer stagflationären Rezession in den Jahren 1974-76 mündete. Die gegen die Rezession ausgerichtete keynesianische Politik trieb die Inflation weiter in die Höhe, eine starke Arbeiterbewegung in Europa wehrte sich gegen Einkommensverluste; ebenso begrenzten die Handelsbarrieren und Kapitalkontrollen der „Dritten Welt“, den “freien” Fluss der Investitionen der stagnierenden imperialistischen Mächte.

Die Gegenoffensive vertiefte sich 1978 mit dem massiven Ansteigen der Zinssätze auf 18 %, das durch den Vorsitzenden der US-Zentralbank Paul Volcker durchgesetzt wurde, der danach strebte “Liquidität in Übermaß und überbewertetes Kapital” aus dem System hinauszudrängen. Das bedeutet, eine Überakkumulationskrise durch eine vorsätzliche kurzfristige Einführung von Deflation und Rezession zu korrigieren. Die neue Weltrezession von 1979-82 hatte begonnen und die Ära der Krisenpolitiker Reagan und Thatcher war angebrochen; eine große Welle von Bankrotten überschwemmte die USA und Britannien zwischen 1980 und 82. Die Arbeitslosigkeit nahm extrem zu.

Wie man weiß, erlebten die 1980er Jahre eine entschlossene und systematische Offensive der angelsächsischen Imperialisten – nicht nur, um die Macht der Arbeiterbewegung in ihrem eigenen Land zu brechen, sondern vor allem, um die Handelsbarrieren und die Hindernisse für den Kapitalexport in die halbkoloniale „Dritte Welt“ niederzureißen. Sie wollten die Tendenz des Falls der Profitrate dadurch ausgleichen, indem sie eine Produktion etablierten, die auf niedrigeren Arbeitskosten basierte, indem sie durch die Ausdehnung der Größe der produktiven Unternehmen Ökonomien von größerem Ausmaß aufbauen wollten und indem sie Schutzrechte und die organisierte Arbeiterbewegung umgingen (die sie selbst als „restriktiv“ denunzierten), indem sie in Länder mit despotischen Regimes investierten und indem sie Bedingungen schufen, die es ermöglichten, den maximierten Profit wieder zurückzuführen, ohne von Zöllen, Währungskontrollen oder Besteuerung gestört zu werden.

Die internationalen Finanzinstitutionen spielen dabei als Instrumente eine zentrale Rolle , um die imperialistische Politik mit dem Ziel durchzusetzen, die halbkoloniale Welt aufzubrechen. Ihre hauptsächliche Waffe waren die Schulden. Nach dem Höhepunkt des Ölpreises 1973 verfügten die „Dritte Welt“- Länder, die vom Ölexport profitiert hatten, über keine bedeutende eigene finanzielle Infrastruktur und hatten keine ausreichenden Binnenmärkte, um eine profitable innere Entwicklung durchzusetzen. Ihr ungeheuer großer Dollar-Reichtum war in westlichen Banken deponiert, die jetzt nach Kunden Ausschau hielten, die sehr große Darlehen aufnehmen würden. Als die Bank-Kreditzinsen in der Rezession in der Mitte des Jahrzehnts niedrig waren, verliehen die Banken enorme Summen an „Dritte-Welt“-Regierungen, was in einer Verschuldung der „Dritten Welt“ endete, die 1982 in den Himmel schoss – auf den bis dahin unerreichten Stand von 827 Mrd. Dollar.

Der Volcker-Schock machte es den Schuldner-Ländern nicht nur unmöglich, ihre Schulden zu bedienen. Durch die Erhöhung der Gewinne auf US-Regierungs-Bonds wurden Kapitalinvestitionen von den rückständigen („sich entwickelnden“) Ländern in die USA gezogen. Als Länder in Südamerika (v.a. Mexiko) und Afrika sich unfähig sahen, ihre Schuldenrückzahlungen zu begleichen, hörten die Banken ganz einfach auf, Darlehen an halb-koloniale Länder auszugeben.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) schritt mit kurzfristigen Schuldenerlassprogrammen ein, die einen gewaltigen Pferdefuss hatten: Sie waren mit massiven Auflagen verbunden. Es mussten Strukturanpassungsprogramme angenommen werden, die die Schuldnernationen dazu verpflichteten, Staatsausgaben bzgl. der sozialen Vorsorge, selbst wenn sie noch so gering war, zu kürzen, Staatsunternehmen zu privatisieren, Einfuhrkontrollen und Subventionen zu streichen und natürlich ausländische Investitionen und ausländisches Eigentum in ihren eigenen Ökonomien zuzulassen.

Noch stellte die Existenz von mächtigen bürokratisch geplanten, nicht-kapitalistischen Ökonomien in der UdSSR und in China ein enormes Hindernis für die Expansion von Kapital auf weltweiter Ebene dar. Auf der geopolitischen Ebene stellten die degenerierten Arbeiterstaaten außerdem auch eine alternative Macht dar, an denen sich halbkoloniale Regimes orientieren konnten, die begrenzten Schutz vor der Dominanz des westlichen Finanzkapitals suchten und sich bemühten, einen Binnenmarkt zu schaffen – und zwar durch eine den Import ersetzende und durch eine vom Staat stimulierte Entwicklung. Die Intensivierung der imperialistischen ökonomischen Offensive in den 1980ern ging einher mit einer großen Intensivierung der Militärausgaben und der Rivalität – dem „Zweiten Kalten Krieg“ – mit dem Ziel, die Ökonomien der nach-kapitalistischen Staaten noch weiter zu erschöpfen.

Das Ende des Stalinismus war unausweichlich, er befand sich im Morast der bürokratischen Stagnation, war aber nicht in der Lage, bei fehlender Arbeiterdemokratie die Arbeitsproduktivität zu steigern; er war nicht in der Lage, die Bedürfnisse seiner Bevölkerung zu sichern. Die Nicht-Existenz einer Massenbewegung, die sich der Ausdehnung der Arbeiterdemokratie auf dem Fundament eines reorganisierten sozialistischen Plans in der UdSSR widmete, bedeutete, dass die soziale Konterrevolution als einziger Ausweg erschien und rasch siegte. In der UdSSR und in Osteuropa folgte dem Kollaps der regierenden Parteien die Machtübernahme durch kapitalistische restaurative Regime. In China entschied sich die kommunistische Partei 1992 rasch dazu, die kapitalistische Restauration selbst umzusetzen.

Die neoliberale Offensive in den 1980ern blieb eine imperialistische politisch-ökonomische Antwort auf den stagnativen Charakter der Periode von 1973-1990. Mit der Niederlage der UdSSR wurde eine neue Periode der Globalisierung eröffnet: eine Periode, die von der Zerstörung der Arbeiterstaaten, die von der partiellen und langsamen Integration eines signifikanten Teils des Proletariats der früheren Arbeiterstaaten in variables Kapital; von einer massiven Ausdehnung des Welthandels und der Investitionen über die Grenzen hinweg; von einer Expansion des Kapitals und seiner Widersprüche auf Weltebene geprägt war.

Wie der Nachkriegs-Boom begann diese neue Periode der Globalisierung mit der Zerstörung großer produktiver Kapazitäten: die Schließung und sogar die sofortige Verschrottung von Unternehmen in Russland und China, die nicht profitabel geführt werden konnten. Millionen verloren ihre Jobs. Jedoch anders als die größere Zerstörung von 1939-45 hatte der Zerstörungsprozess bei Beginn der neuen Globalisierungsperiode nicht den Effekt, überakkumuliertes Kapital zu eliminieren und stagnative Effekte aus dem weltweiten System herauszudrücken.

Nichtsdestoweniger stellte die Expansion der kapitalistischen Produktion in Russland und China die weltweite Machtverschiebung, die mit dem Ende der bipolaren Weltordnung assoziiert wird, einen historischen Wendepunkt dar, der eine neue Reihe von geopolitischen Beziehungen eröffnete und der die Zusammensetzung des Kapitals weltweit neu formte. Ohne das Opfer schematischer Annahmen, die mit der Theorie der langen Wellen verbunden sind, werden zu wollen, ist es essentiell festzuhalten, dass die gewaltige Expansion des Welthandels und der Investitionen ins Ausland und über all dem die Integration von Millionen von ArbeiterInnen mit sehr geringem Arbeitskraftwert in den Weltmarkt, massive Auswirkungen auf das weltweite Kapital hatte.

Wie wir gezeigt haben (45) revolutionierte die Restauration des Kapitalismus in Russland und in China das weltweite Muster der Investitionsflüsse. Von 1991 an gab es bei den im Westen basierten multinationalen Unternehmen einen mächtigen Ansporn, privatisiertes Vermögen im Ausland zu erwerben, Geld an Regierungen und Unternehmen in Entwicklungsländern für eine export-orientierte Produktion zu verleihen und in neue Fabriken und Maschinen für die Produktion in Ländern mit niedrigeren Arbeitskosten zu investieren.

“Im Ergebnis nahm der Anteil des produzierenden Gewerbes von weniger als ein Viertel an den Exporten von Entwicklungsländern im Jahre 1980 auf mehr als 80 % im Jahr 1998 zu. In ähnlicher Weise nahm der Kapitalfluss in die Entwicklungsländer von weniger als $ 28 Milliarden in den 1970ern auf $ 306 Milliarden im Jahr 1997 zu. In diesem Prozess änderte sich seine Zusammensetzung entscheidend. Die staatlichen Zuflüsse wurden um mehr als die Hälfte beschnitten und private Zuflüsse wurden die große Kapitalquelle für eine Reihe von ‚Schwellenländern‘.“ (46)

Ausländische Direktinvestitionen wuchsen über die ganzen 1990er Jahre hinweg an, mit Anlageinvestitionen durch private Fonds und Renten, die von 0,01 Milliarden US-Dollar im Jahr 1979 auf 103 Milliarden allein 1996 anstiegen. Zwischen 1991 und 2000 ergriffen Länder der „Dritten Welt“ insgesamt 1.187 gesetzgeberische und regulative Maßnahmen, um ausländische Direktinvestitionen zu liberalisieren. Im Jahr 1995 wurde das GATT, das allgemeine Übereinkommen über Zölle und Handel, in die Welthandelsorganisation (WTO) transformiert, um eine Struktur einer internationalen quasi-juristischen Macht für die Liberalisierung des Handels und der Investitionen zu schaffen.

Der asiatische Boom führte unaufhaltsam in die Asienkrise. 1997 erlebten wir den plötzlichen Abfluss der Fonds von den Kapitalmärkten in Südostasien, der die Kapitalflüsse des vorherigen Jahres mehr als umkehrte. Während 1996 noch 93 Mrd. US-Dollar in die ostasiatischen Kapitalmärkte flossen, zwang die Krise im Jahr 1997 105 Milliarden wieder heraus. Die Abwertung des thailändischen Baht führte zu Aufständen in den Straßen, als die Inflation ins Unermessliche wuchs. Hunderte von Unternehmen gingen über Nacht in Malaysia bankrott und in Indonesien rutschten 40 Millionen Menschen – jeder Fünfte! – unter die Armutsgrenze.

Als die Währung in diesen Ländern kollabierte, setzte eine scharfe Inflation ein, die Aktienwerte fielen in den Keller. Geldverleiher an den asiatischen Märkten tauschten Aktien und Anleihen zu Tiefstpreisen, nahmen damit aber ungeheuer große Teile der asiatischen Wirtschaft in Besitz. Der IWF half den Staaten aus der Patsche – mit Darlehen, welche die weitere Öffnung der Märkte erzwangen. Die Globalisierung schritt noch einmal voran.

Nichtsdestoweniger fand dieses ungeheure Volumen von reimportiertem fiktivem Kapital seine Absatzmöglichkeit – natürlich nicht in erster Linie in der Mehrwert schaffenden Kernproduktion, aber in einer erneuerten Runde der Spekulation im Westen – im „dot com-Boom“. Unternehmensaktien, die einen Gewinn von Null hatten und nie einen Gewinn machen würden, erreichten außergewöhnliche Höhen, ein klassisches Beispiel für die Irrationalität der spekulativen Phase des Zyklus. Der Explosion von fiktivem Kapital lagen – wie immer – die Überakkumulation von Kapital und der tendenzielle Fall der Profitrate zugrunde. In den USA fiel während der Phase des „dot com- Booms“ die reale Unternehmensprofitabilität um 15 Prozent, die 2000 in einem gewaltigen Kollaps des Börsenmarktes endete.

Heute ist es üblich, das Abflauen von 2000/01 als Episode zu betrachten, sogar als ein Pseudo-Abflauen. Als die Rücknahme der wirtschaftlichen Aktivität in Britannien nicht das Niveau einer „technischen Rezession“ (zwei Quartale eines negativen BIP-Wachstums) erreichte, behaupteten einige sogar, dass es in diesem Jahr kein Abflauen gäbe und dass wir 15 Jahre einer ungebrochenen Expansion in den Metropolen erlebt hätten. Doch jetzt sank die industrielle Produktion in den USA 2001 um 6 Prozent, um 3 Prozent im Jahr 2002 und in den ersten beiden Quartalen des Jahres 2003. Zwischen 2000 und 2003 gingen drei Millionen Jobs in der erzeugenden Industrie in den USA verloren (47).

Die Auswirkungen auf die zukünftige negative Entwicklung der US-amerikanischen Wirtschaft waren sicherlich nicht mehr als ein Vorspiel, verglichen mit dem, was dem Kollaps von 2000 folgte: eine massive Kürzung bei den Zinssätzen in Amerika und ein ungeheures Wachstum von ausländischen Direktinvestitionen in die exportorientierte Produktion von China.

Diese zwei miteinander verbundenen Faktoren schufen einen außergewöhnlichen Aufschwung in den USA und in Britannien. Da dieser der kurzen Rezession von 2000/01 schnell folgte, überzeugte dies viele, dass Zyklen entweder ein Ding der Vergangenheit seien oder dass wir in der Mitte eines neuen aufwärts strebenden Super-Zyklus seien. In der Tat war dieser Aufschwung außergewöhnlich, aber nicht so, wie sich das viele Enthusiasten vorstellen. Er war außergewöhnlich in dem Maß, wie er sich für sein Überleben auf Kredite und sogar auf inländische Haushaltsschulden verließ. Doch das war nicht seine einzige Achillesferse. Der billige Kredit in den USA und in Britannien war selbst auf den deflationären Effekt der Exporte aus China angewiesen – etwas, das selbst ständig durch eben die Entwicklung, auf der sie fußte, unterminiert wurde: dem chinesischen Wirtschaftswachstum. Die Annahme, dass die letzten Jahre der Globalisierungsphase einen US-amerikanischen Kapitalismus erlebt haben, der seine strukturelle Überakkumulation und seine starke Tendenz zur Stagnation überwunden hätte, hat sich als ein Mythos herausgestellt.

Die Reaktion des US-Kapitals auf die Krise von 2001 bestand darin, den aggressivsten Anreiz für die kreditbasierte Expansion in der US-amerikanischen Geschichte in Bewegung zu setzen, nämlich drei Jahre negativer realer kurzfristiger Zinssätze. Zwischen Januar 2001 und Sommer 2003 kürzte die US-Zentralbank die Zinsrate 11 mal, von 6% auf nur 1%. Wie wir im Sommer 2006 in „Fifth International“ Vol. 2, Issue 1 gezeigt haben, führte dies zu einer Explosion der Konsumentenschulden und Hypotheken. Die Preise für Häuser stiegen. Doch trotz dieser enormen Anreize, um die Nachfrage anzukurbeln, war die US-amerikanische zyklische Erholung schwach und stotternd.

In den Jahren 2001, 2002 und 2003 machte das BIP-Wachstum gerade durchschnittlich 1,7% aus, auch wenn man den ungeheuren Anstieg der Militärausgaben in Betracht zieht. Ein signifikanter Anstieg des BIP-Wachstums wurde erst in den Jahren 2004 und 2005 erreicht. Aber bedeutet dies alles, dass die Globalisierung oder die Expansion von Kapital nach China eine neue Periode der expansiven, zyklenübergreifenden Dynamik in den USA eröffnet hätte?

Nein! Im Jahr 2004 sprang das BIP Wachstum auf genau 4,2%, 2005 auf 3,5% und in den ersten 5 Jahren des industriellen Zyklus von 2001-05 blieb es bei einem Durchschnitt von 2,56 Prozent stehen – niedriger oder gleich hoch wie jeder andere vergleichbare Zyklus seit 1950 (48). Das durchschnittliche Wachstum des BIP, des BIP pro Kopf, des Kapitalstocks, der realen Löhne, der Arbeitslosigkeit – all das war gleich oder schlechter ausgeprägt als in der depressiven Phase von 1990-1995.

Darüber hinaus war die Zunahme der Beschäftigung schwach. Sie stieg in den ersten drei Jahren des Aufschwungs, der dem November 2001 folgte, nur um 1,1%. Im Vergleich dazu lag der Anstieg in vorherigen Perioden der Erholungsphasen des industriellen Zyklus bei 8,3% (49).

Die Beschäftigung im privaten Sektor erreichte den Stand der Rezession vor 2001 erst wieder im Mai 2005. Selbst in den “Boomjahren“ 2004/05 wuchs die Beschäftigung nur um 1,3% im Jahr – um ein Drittel weniger als in der Periode von 1990-2000.

Wie war das angesichts des mächtigen deflationären Effekts der chinesischen Entwicklung möglich? Erstens ist es notwendig, darauf hinzuweisen, dass diese niedrige organische Zusammensetzung des Kapitals, die die Produktion in China ausmacht, keine irgendwie geartete, „niedrigere weltweite organische Zusammensetzung des Kapitals“ bewirkte oder auch nur bewirken konnte, wie es Bill Jeffries und die „Permanente Revolution“-Strömung behauptet. Deshalb stimulierte sie auch nicht die industrielle Produktion und auch keinen lang anhaltenden Boom in Amerika.

Es gibt nämlich keine “globale organische Zusammensetzung des Kapitals.” Das ist eine falsche Vorstellung, die Marx explizit zurückgewiesen hatte und die einen kompletten freien Kapitalfluss und das Verschwinden des Nationalstaats implizieren würde: eine Mischung aus Kautskys revisionistischer Vorstellung des Ultra-Imperialismus und noch vulgäreren modernen „Anti-Globalisierungs“-Theoretikern. Natürlich prallt das weltweite Kapital mit den Grenzen des Nationalstaates zusammen, genauso wie es mit den Hindernissen des Privateigentums zusammenprallt, aber es hat diese nicht überwunden können noch kann es dies. Die Weltwirtschaft hat die Nationalstaaten oder die nationale Ökonomie nicht abgeschafft.

Natürlich heißt das nicht, dass es keine Tendenzen zur Bildung einer internationalen Durchschnittsprofitrate gäbe. So ist z.B. die Ausdehnung des Welthandels ein Hebel in diese Richtung. Eben weil die Produktionspreise durch die Arbeitskosten und das konstante Kapital plus die Durchschnittsprofitrate gebildet werden, machen Unternehmen, die in imperialistischen Ländern ihre Basis haben, einen Superprofit, wenn sie sich mit Unternehmen austauschen, die ihre Basis in Ländern haben, die eine niedrigere organische Zusammensetzung des Kapitals haben und damit eine höhere Durchschnittsprofitrate aufweisen. Aber das bedeutet nicht, dass die organische Zusammensetzung des Kapitals in allen Ländern gleich ist. Im Gegenteil: der imperialistische Superprofit setzt vielmehr die unterschiedliche organische Zusammensetzung des Gesamtkapitals verschiedener Länder und deren Perpetuierung voraus.

Deshalb davon zu sprechen, dass die Einführung Chinas in den Weltmarkt dazu geführt hätte, die organische Zusammensetzung des Kapitals weltweit abzusenken, ist ein absoluter Fehler. Sie verbilligt den Lohn und die Kapitalgüter, die von geringerem Wert sind und hält somit den Wert des konstanten und variablen Kapitals im Westen in seinen Schranken. Aber sie kann nicht für längere Zeit die Tendenz, dass das konstante Kapital in den entwickelten Ländern in Relation zum variablen Kapital im Wert steigt, ausgleichen. Und es ist genau dieser Prozess, der zur Krise führt!

Durch den geringeren Wert und damit die höhere Profitrate, mit denen Produkte erzeugt werden, die mit einer niedrigen Zusammensetzung des Kapitals produziert wurden, hatte China nur eine Wirkung auf die Mehrwertrate in den USA, indem es die Kosten der Reproduktion der Ware Arbeitskraft dort senkte. Dies verstärkt die Ausbeutungsrate, aber es kann nicht das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate auf immer ausgleichen. Indem es den Wert des variablen Kapitals in Relation zum konstanten Kapital durch den Import von billigen Konsumartikeln senkt, steigert es letztendlich die organische Zusammensetzung des Kapitals in den importierenden Metropolen und verschlimmert so den tendenziellen Fall der Profitrate.

Der eigentliche Effekt der chinesischen Entwicklung bestand in der Deflation, die einen historisch niedrigen Zinssatz ermöglicht hat: einen Kredit-Boom. Das Wachstumsmuster in den expansivsten Jahren 2004/05 zeigt das sehr klar.

Im Dezember 2005 sank die industrielle Beschäftigung in den USA auf ihren niedrigsten Stand seit 1945, mehr als 3 Millionen weniger als im Juli 2000, 78.000 weniger als im vorhergehenden Jahr! Die Beschäftigung in der Telekommunikation, im Verkehr, in der Lagerhaltung, in Versorgungsunternehmen, im Großhandel fiel. Dieser Beschäftigungsverlust belief sich zwischen 2000 und 2005 für all diese Sektoren zusammen auf 3,94 Millionen.

Welche Wirtschaftszweige wuchsen? Genau jene, die man mit einer Kreditblase assoziieren würde: die Finanzdienste einschließlich der Banken, Versicherungen und Immobilien wuchsen um 563.000; der Freizeitsektor wuchs um fast eine Million; das Baugewerbe um 45.000 (inmitten eines Hausbau-Booms); höherwertige Dienstleistungen um 620.000; der Einzelhandel um 17.000 und der Gesundheits- und Erziehungsbereich um ungeheure 2,4 Millionen (50).

Schließlich gingen die jährlichen Nettoexporte (das US-Handelsdefizit) während dieser Periode weitere 60 % in die falsche Richtung (51).

Das Bild hat sich seit 2005 nicht verbessert. Im Gegenteil: Im November 2007 setzte die US-Zentralbank ihre Vorhersage für das Wirtschaftswachstum für 2008 auf einen Wert zwischen 1,8 und 2,5% herab – verursacht durch einen engen Kreditmarkt und eine Schwäche im Wohnungsbau. Dies wurde in breiten Kreisen unter diesen Bedingungen als überraschend optimistisch bewertet. Mittlerweile werden negative Wachstumsraten von vielen ganz offen vorhergesagt, einschließlich der Citigroup, der größten Bank der USA, von der Intelligence Unit des Economist u.a.

Wir müssen aus all dem schließen, dass es sogar den mächtigsten expansiven Merkmalen der Globalisierungssphase – trotz der deflationären Wirkung der Restauration des Kapitalismus in China u.a. vorherigen degenerierten Arbeitersaaten – nicht gelungen ist, die grundlegende Überakkumulation des Kapitals im Kern der US-Wirtschaft und die Tendenz der Stagnation der Produktivkräfte des US-Imperialismus und anderer imperialistischer Mächte zu überwinden. Darüber hinaus bedeutet die Überakkumulation in China, dass sich sogar diese gegenläufige Tendenz abschwächt.

Was können wir also über die Periode der Globalisierung, die 1991 begann, aussagen?

Sicher haben wir die Wirkung der chinesischen Kapitalakkumulation nach der Restauration des Kapitalismus 1992 und der WTO-Aufnahme 10 Jahre später auf den schnellen Aufbau der Beschäftigung miterlebt. Die globale Hegemonialmacht USA und ihr Verbündeter Britannien (und damit die Weltwirtschaft) standen immer noch der zyklischen Krise nach 1992 gegenüber, aber 1998 und 2001 verbesserte sich ihre Kraft und Position, weil die deflationären Effekte der asiatischen Entwicklung gegenzyklische Maßnahmen erlaubten – im wesentlichen billiges Geld, kreditangeheizte Gewinn-Preis-Booms – ohne einen korrespondierenden „normalen“ Inflationsdruck zu befürchten. Deswegen waren die Rezessionen in diesen Ländern unnormal flach in dieser Periode – wegen der kapitalistischen Entwicklung in den früheren Arbeiterstaaten und wegen der Halbkolonien wie Indien, die stärker in den Weltmarkt integriert wurden.

Nichtsdestoweniger war und ist dies keine Periode des langen Booms analog zu 1951-1973. Wiederholte Versuche der hegemonialen Mächte, die Last der Abwertung abzuwehren, brachten für Deutschland fast durch die ganzen 1990er Jahre hindurch bis heute Rezession und Stagnation mit nur milden und widerstrebenden Erholungen. Japan befand sich während der gesamten Periode hindurch in einer Stagnation und kommt nur vorläufig jetzt daraus heraus – nach fast einem Jahrzehnt mit einem Zinssatz, der fast gegen Null ging. Die gegenwärtig entstehende Rezession in den USA und die Dollarabwertung drohen Japans und Deutschlands zögerliche Erholung entgleisen zu lassen, indem sie sie in niedrigen Wachstumsraten gefangen hält oder indem sie sie vollends in die Rezession treibt. Südostasien und Südamerika erlebten ein Wachstum des BIP, trugen aber auch in der seismischen Krise der Jahre 1998 und 2000/01 die volle Wucht der Abwertung.

Noch wichtiger ist, dass wir eine anhaltende Stagnation in den Kernsektoren der US-amerikanischen Wirtschaft erleben: eine kurze kreditangefeuerte und konsumgetriebene Expansion, die 2007 in die Krise lief.

Die Periode hat Wachstum/Ausdehnung und Beschleunigung, die prinzipiellen Charakteristika der imperialistischen Epoche, erlebt, wie sie Lenin in seinem „Imperialismus“-Buch ausführlich beschrieben hat: Parasitismus, Monopol, Teilung, Neuaufteilung, Niedergang. Die Epoche bleibt klarer denn je das höchste Stadium des Kapitalismus, das den Übergang zum Sozialismus vorbereitet.

Wie oben dargelegt, sehen wir weiterhin eine hohe organische Zusammensetzung des Kapitals im Westen und daraus folgend massive gegenläufige und gegenzyklische Aktionen, die nichtsdestoweniger in die Krise münden. Gegenzyklische Maßnahmen durch die Zentralbanken verschlimmern die Inflation und schüren internationale Spannungen. Wenn der historische Fall des Dollars in der Welt anhält, steigert dies die Rivalität mit anderen exportierenden Staaten.

Die Periode hat die Fähigkeit des Westens erlebt, gegenzyklische Maßnahmen in den Jahren 1998 und 2001 zu nutzen, ohne die ansonsten normalerweise ruinösen inflationären Folgen. Doch diese Möglichkeit ist heute ausgeschöpft. Der Aufschwung Mitte des Jahrzehnts in den USA und in Britannien restaurierte zweifellos das kapitalistisch-ideologische Selbstbewusstsein, verwöhnte das Kleinbürgertum und die Arbeiteraristokratie, demoralisierte Teile der Avantgarde der Arbeiterklasse, zog sie nach rechts und erfüllte die Intelligenz mit Ehrfurcht vor der scheinbaren Unverwüstlichkeit des Kapitals. Aber die Krise von 2007 bringt zum Vorschein, dass diese glücklichen Umstände für das angelsächsische Kapital nun zu einem Ende kommen – damit könnte die Periode der Globalisierung in einer Krise enden.

Obwohl sich die Periode von 1992 bis 2007 von der vorherigen Phase von 1973-1992 in ihren geopolitischen Beziehungen und in den Mustern der weltweiten Entwicklung unterscheidet, ist sie keine expansive Periode, die durch einen nach oben strebenden Trend der Entwicklung der Produktivkräfte weltweit charakterisiert wäre. Wenn man die lange Rezession und Stagnation in Deutschland und Japan, die seismische Krise der Abwertung in Südostasien und Südamerika und vor allem die schwache Erholung in den USA in Betracht zieht, die die wichtigsten Mehrwert produzierenden Sektoren der US-Wirtschaft entweder im Niedergang oder in einem sehr trägen Wachstum lässt, können wir daraus schließen: Im Großen und Ganzen bleibt die Globalisierungsphase, die nach 1992 stattfand, prinzipiell durch die Tendenz zur Stagnation der Produktivkräfte charakterisiert. Das weist natürlich nicht auf einen Mangel an Bewegung hin, sondern eher darauf, dass das Ungleichgewicht der Weltordnung, die ungleichen Muster des Wachstums und des Niedergangs nicht vermocht haben, den mächtigen Trend zur Überakkumulation in den vorherrschenden imperialistischen Ländern zu überwinden.

Trotz der rasenden Produktionsentwicklung in wichtigen Teilen der halbkolonialen Welt war die Globalisierungsperiode unfähig, die Ökonomien der am weitest entwickelten imperialistischen Mächte von der strukturellen Überakkumulationskrise des Kapitals zu befreien. Der vorherrschende Trend in den entwickeltsten Ökonomien blieb die Tendenz zur Stagnation.

Die Frage für uns besteht heute nicht darin, ob wir uns in einer neuen langen Aufwärtswelle befinden, sondern ob die vor uns liegende Periode eine sein wird, in der die stagnative Richtung der Entwicklungskurve beibehalten wird oder ob eine neue Periode des Niedergangs der Produktivkräfte beginnen wird.

Eines ist sicher: Die Krise der Globalisierung hat zu einer Reihe miteinander verbundener ökonomischer Schocks geführt. Im Juni 2008, ein Jahr nach der Kreditkrise, schießen die Nahrungsmittel- und Ölpreise in die Höhe, führen zu Aufständen und Massenprotesten in Asien, Afrika, Amerika und Europa. Der Fall des Dollar führt zur Ausweitung der Inflation in den USA und zu größerer Asymmetrie zwischen Chinas Wachstum und der US-Rezession. Die Kreditketten bleiben anfällig und die Immobilienpreise in den USA, in Britannien und Spanien fallen weiter. Die Rezession ist der einzige Weg, in diesem System die Inflation einzudämmen. Die US-Zentralbank diskutiert offen über die weitere Erhöhung der Zinsrate, um sie in den Griff zu kriegen.

Diese Schocks werden unvermeidlich eine weitere Offensive der Kapitalistenklasse mit sich bringen, um die Kosten der Krise auf die Arbeiterklasse abzuwälzen: durch Entlassungen, Lohnkürzungen, Streichung von Zuschüssen und Inflation (Entwertung der Reallöhne). Dabei ist die Widerstandskraft der ArbeiterInnen selbst durch deren Führung geschwächt, die keine Antwort auf die Krise hat, ja nicht einmal auf die Erklärung der Krise, wie sie von der Bourgeoisie präsentiert wird. Wie soll man auch ein „Einfrieren“ der Löhne überzeugend bekämpfen können, wenn man selbst meint, dass „höhere Löhne die Inflation verursachen“?

Der Zweck einer marxistischen Analyse des Kapitals und seiner Krisen ist ein dreifacher. Erstens geht es darum, die Apologeten des Systems zu widerlegen, die behaupten, dass die Globalisierung Armut, Ungleichheit und Instabilität überwinden würden, und eine optimistische Perspektive der krisengeschüttelten Dynamik der imperialistischen Weltordnung suggerieren. Zweitens geht es darum, eine akkurate Erklärung der Ursachen der Krisen zu liefern, um so der Arbeiterklasse zu helfen, den bürgerlichen Klassencharakter der Argumente der herrschenden Klasse zu durchschauen. Drittens geht es darum, dass die inneren Widersprüche des Kapitalismus zur Krise und zur Paralyse weiterer Entwicklung führen, die selbst einen weltweiten Kampf notwendig machen – gegen das gesamte kapitalistische System.

Fußnoten

(1) Paul Mattick, Economic Crisis and Crisis Theory, London, 1981, Kapitel 5, ‚Ernest Mandel’s Late Capitalism‘; s. auch <www.marxists.org/archive/mattick-paul/1974/crisis/>; auf Deutsch: Kritik der Neomarxisten, Ernest Mandels «Spätkapitalismus» (1973), S. 132 ff., Frankfurt/M., Februar 1974

(2) Trotzki, „The Curve of Capitalist Development“, 1923, MIA, <http://www.marxists.org/archive/trotsky/1923/04/capdevel.htm>; Leo Trotzki, „Die Kurve der kapitalistischen Entwicklung (Deutsche Erstveröffentlichung)“, in: Parvus, Karl Kautsky, Leo Trotzki, N. D. Kondratieff und Ernest Mandel, „Die langen Wellen der Konjunktur – Beiträge zur Marxistischen Konjunktur- und Krisentheorie“, Berlin/W., 1972, S. 121 ff.

(3) Paul Mattick, a.a.O., S. 182

(4) Siehe Weekly Worker,, 2008, <www.cpgb.org.uk>

(5) www.permanentrevolution.net

(6) Trotzki, a.a.O., S. 126

(7) ebda.

(8) ebda.

(9) Trotzki, a.a.O., S. 127 f.

(10) Carchedi, Frontiers of Political Economy, London/New York, 1991, S. 190 f.

(11) Bill Jeffries, A bubble about to burst?, auf www.permanentrevolution.net

(12) Workers Power, März 2007

(13) K. Harvey, Financial crisis rocks stock markets, 13. August 2007, www.permanentrevolution.net

(14) B. Jeffries, „The Socialist Party Editorial: World Economy Fundamentaly Unsound: Review“, 30. August 2007

(15) K. Harvey, Financial Crisis rocks stock markets, 13. August 2007

(16) B. Jeffries, The sub-prime crisis and the world recession (or not), 13. September 2007

(17) B. Jeffries, Chris Harman, globalisation and the upward long wave, part 1, 2. November 2007

(18) Ebenda

(19) Ebenda

(20) B. Jeffries, OECD assesses world economy, 7. Dezember 2007

(21) Ebenda

(22) Ebenda

(23) B. Jeffries, Recession in 2008?, Januar 2008

(24) Ebenda

(25) Ebenda

(26) K. Harvey, Credit Crunch: Is it easing or about to get worse?, Januar 2008-07-13

(27) Ebenda

(28) B. Jeffries, Recession in 2008?, Januar 2008

(29) Leo Trotzki, „Die Kurve der kapitalistischen Entwicklung. S. 126

(30) K. Harvey, Marxism and long waves, 17. July 2006

(31) Ebenda

(32) Ebenda

(33) Ebenda

(34) Mandel, Die langen Wellen der Konjunktur, Frankfurt/Main 1987, S. 20

(35) K. Harvey, Marxism and long waves

(36) Ebenda

(37) Ebenda

(38) K. Harvey, Financial Crisis rocks stock markets, 13. August 2007

(39) Ebenda

(40) B. Jeffries, OECD assesses world economy

(41) Zitiert aus: Ebenda

(42) B. Jeffries, The Socialist Party: Credit crunch threatens global downturn: review, 15. Oktober 2007

(43) B. Jeffries, The sub-prime crisis and the world recession (or not), 13. September 2007

(44) Siehe Keith Harvey, Globalisierung: Jüngstes Stadium des Imperialismus, in: Revolutionärer Marxismus 35, Berlin, Juli 2005; zur Analyse siehe auch: Globalisierung, Antikapitalismus und Krieg. Ursprünge und Perspektiven einer Bewegung, Berlin 2001

(45) Ebenda

(46) Keith Harvey, Globalisierung: Jüngstes Stadium des Imperialismus, in: Revolutionärer Marxismus 35, S 58

(47) Ebenda

(48) Robert Brenner, The Economics of Global Turbulance, 2006, S. 330 – 331. Alle Zahlen stützen sich auf die Angaben es US Department of Commerce, Bureau of Economic Analysis und des US Department of Labor, Bureau of Labor Statistics.

(49) Ebenda, S. 331

(50) Ebenda, S. 331-32

(51) Ebenda




Finanzkapital, Imperialismus und die langfristigen Tendenzen der Kapitalakkumulation

Markus Lehner, Revolutionärer Marxismus 39, August 2008

Von Zeit zu Zeit liest sich das vor 140 Jahren von Marx geschriebene „Kapital“ wie eine tagesaktuelle Glosse. So auch die folgende Bemerkung zu Finanzkrisen:

„Eben noch erklärte der Bürger in prosperitätstrunkenem Aufklärungsdünkel das Geld für leeren Wahn. Nur die Ware ist Geld. – Nur das Geld ist Ware! gellts’s jetzt über den Weltmarkt. Wie der Hirsch schreit nach frischem Wasser, so schreit seine Seele nach Geld, dem einzigen Reichtum … Die Geldhungersnot bleibt dieselbe, ob in Gold oder Kreditgeld, Banknoten etwa, zu zahlen ist.“ (MEW 23, S.152)

Ganz in dieser Weise schreien die Finanzkapitalisten aller Länder seit dem Platzen der „Immobilienblase“ 2007 in den USA nach „Liquidität“, nach sicherem Geld, nach Absicherung ihrer Zahlungsfähigkeit – wenn es sein muss durch massive Intervention des Staates. Bis dahin schienen „innovative Finanzprodukte“ die Aufbringung von Kapital von den Schranken jeder klassischen Liquiditätssicherung befreit zu haben.

„Dieses plötzliche Umschlagen aus dem Kreditsystem in das Monetarsystem fügt den theoretischen Schrecken zur praktischen Panik: und die Zirkulationsagenten schaudern vor dem undurchdringlichen Geheimnis ihrer eigenen Verhältnisse.“ (ebd.)

Hier wird offenbar, dass das Verständnis der kapitalistischen Ökonomie nicht mit einer positiven (z.B. statistisch-empirischen) Darstellung ihrer konkreten („modernen“) Formen, z.B. auf den Finanzmärkten, beginnen kann. Gerade in der Krise zeigt sich der Charakter dieses scheinbar „Gegebenen“ als komplexe, voraussetzungsbeladene und widerspruchsvolle Totalität. Die Aktualität der Marxschen Analyse auch für die scheinbar so neuartigen Erscheinungen der heutigen Finanzmärkte ergibt sich gerade dadurch, dass Marx sich nicht auf eine Beschreibung des tagesaktuellen Kapitalismus seiner Zeit beschränkt. Seine Methode zielt vielmehr auf die grundlegenden Kategorien der kapitalistischen Warenproduktion und ihrer Bewegungsgesetze in einer solchen Weise, dass in einem Aufsteigen von abstrakt-einfachen Gesamtzusammenhängen zu konkret-komplexen Totalitäten auch die Entwicklungsdynamik dieser Formen deutlich wird.

Die theoretischen und alltäglichen Verwirrungen um Finanzkapital und Finanzkrisen beginnen notwendig bei einem falschen Verständnis der Geldform – und erfordern daher die Ableitung der Geldform aus der Warenform als Ausgangspunkt der Analyse. Im Gegensatz dazu verschleiern alle Versuche, Geld oder neue Geldformen bloß instrumentell-pragmatisch als clevere Mittel zur Vereinfachung und Beschleunigung von Marktprozessen darzustellen, die zentrale und zutiefst widersprüchliche Rolle des Geldes in der kapitalistischen Ökonomie. Geld kann nur funktionieren, da es Ware ist – gleichzeitig negiert es zwangsläufig seinen Warencharakter. Dieser Widerspruch erscheint in immer neuen Formen. Ohne einen Nachvollzug der Ableitung des Grundwiderspruchs und seiner Bewegungsformen verliert sich das Denken unwillkürlich in der goldenen Spiegelwelt.

1. Geld, Zirkulation und Kredit

1.1. Zur Genese der Geldform

Die Wertgegenständlichkeit der Waren unterscheidet sich dadurch von der Wittib Hurtig, dass man nicht weiß, wo sie zu haben ist.“ (MEW 23, S. 62) Nichts am Warenkörper selbst lässt ihren Wert greifen. Sie besitzt Wertgegenständlichkeit nur als Ausdruck einer gesellschaftlichen Einheit, der in ihr vergegenständlichten abstrakt-menschlichen Arbeit. Sie kann daher auch nur im (gesellschaftlichen) Verhältnis zu anderen Waren zum Ausdruck, zur Erscheinung gebracht werden. In der Wertform wird der Gebrauchswert einer Ware, d.h. der materielle Warenkörper selbst, zur Erscheinungsform seines Gegenteils, des Werts. Die Wertform ist daher gleichgültig gegen die konkrete Natur dieses als Äquivalent dienenden Gebrauchswerts. In der allgemeinen Wertform, in der eine spezielle Ware (z.B. Gold) zur gesellschaftlich anerkannten Äquivalentform selektiert wird, wird diese Ware zur Ware, „deren Naturalform zugleich unmittelbar gesellschaftliche Verwirklichungsform der menschlichen Arbeit in abstracto ist.“ (ebd.) Geld als allgemeine Wertform bleibt Ware, deren Wert zum Vergleichsmaßstab, zum Maß der Werte wird (Preisausdruck). Andererseits wird ihr Gebrauchswert gleichgültig. Was auch immer „menschliche Arbeit in abstracto“ in klar definierten Quantitäten und auf lange Dauer repräsentieren kann, kann auch zu Geld werden. Letztlich kann die Funktion des Geldes in der Zirkulation W-G-W durch ein Zeichen der Geldware ersetzt werden – was die Gleichgültigkeit des materiellen Trägers der Wertform in der Geldform perfekt zum Ausdruck bringt.

Marx bemerkt in Bezug auf Ricardos Wertanalyse: „Die politische Ökonomie hat nun zwar, wenn auch in unvollkommener Weise, Wert und Wertgröße und den in diesen Formen versteckten Inhalt entdeckt. Sie hat aber niemals auch nur die Frage gestellt, warum dieser Inhalt jene Form annimmt …“ (ebd. S. 94f.). D.h. Ricardo hat zwar Wertquantität durch die verkörperte Arbeit definiert – nicht jedoch das qualitative Moment: dass dabei gesellschaftlich notwendige Arbeit mit abstrakt-menschlicher Arbeit gleichgesetzt wird; dass damit eine Form für die Materialisierung dieser abstrakt-menschlichen Arbeit gefunden werden muss; dass also der Wert aller Arbeitsprodukte die Form von Geld annehmen muss. „Die Wertform der Arbeitsprodukte ist die abstrakteste, aber auch allgemeinste Form der bürgerlichen Produktionsweise, die hierdurch als eine besondere Art gesellschaftlicher Produktion und damit zugleich historisch charakterisiert wird. Versieht man sie für die ewige Naturalform gesellschaftlicher Produktion, so übersieht man notwendig auch das Spezifische der Wertform, also der Warenform, weiter entwickelt der Geldform, Kapitalform usw. Man findet daher bei Ökonomen, welche über das Maß der Wertgröße durch Arbeitszeit durchaus übereinstimmen, die kunterbuntesten und widersprechendsten Vorstellungen von Geld.“ (ebd.)

D.h. die differentia specifica der kapitalistischen Vergesellschaftung, dass sich der Zusammenhang der gesellschaftlichen Arbeiten erst durch die nachträgliche Vergleichung abstrakter Arbeitsquanta (verkörpert in den Arbeitsprodukten) ergibt, erzeugt auch unmittelbar den widersprüchlichen Charakter von Geld als Ware und Nicht-Ware und damit die notwendige Verwirrung seines Wesens bei Ausblendung dieser gesellschaftlich-historischen Genese der Geldform.

1.2 Abstrakte Arbeit und Wert

Marx bemerkt in den ökonomisch-philosophischen Manuskripten, dass es Hegel in der „Phänomenologie des Geistes“ gelungen ist, das „Wesen der Arbeit“ zu fassen. Während es in der bürgerlichen Ökonomie und Philosophie ansonsten den unmittelbaren Weg vom „Bedarf“ zum „Produkt“ gibt, und Arbeit dabei nur eine instrumentelle Rolle spielt, unterscheidet Hegel: einerseits die instinkthafte Bedürfnisbefriedigung durch das „bloße Zugreifen“, die „Vernichtung des Gegenstandes“; andererseits menschliche Arbeit: nach der objektiven Seite wird der Gegenstand in seiner Eigengesetzlichkeit erkannt, verändert, umgeformt (also nicht einfach vernichtet, sondern auf eine andere Stufe gehoben). Nach der subjektiven Seite ist dies nur möglich, indem das arbeitende Subjekt in gesellschaftlicher Wechselwirkung diese Auseinandersetzung mit der materiellen Welt führt, und sich dabei entsprechend selbst verändert. In diesem Sinn wird Arbeit zum Selbstproduktionsprozess des Menschen als eines gesellschaftlichen Wesens und ist selbst wesentlich gesellschaftlicher Arbeitsprozess (Prozess der Produktion und Reproduktion eines immer entwickelteren gesellschaftlichen Seins).

Von daher wird es dem menschlichen Bedürfnis dem Begriff nach verbaut, „die Arbeit von sich abzutrennen“ (Hegel, Realphilosophie) (1). Gleichzeitig ist genau diese Trennung von Bedürfnisbefriedigung und Arbeit das Wesen von gesellschaftlicher Arbeit unter Bedingungen der Klassenherrschaft (Herr/Knecht-Dialektik). Unter Bedingungen verallgemeinerter Warenproduktion wird dieses Verhältnis zur Entfremdung zugespitzt. Der Gebrauchswert eines Produkts ist nur noch Inhalt des Arbeitsprozesses, insofern er notwendig ist zur Realisierung des Tauschwerts; d.h. der Arbeitsprozess wird bereits zum Bestandteil des gesellschaftlichen Arbeitsprozesses dadurch, dass in ihm „Arbeit an sich“, eine Quantität des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens (gemessen in Zeit) verausgabt wurde und erst sekundär dadurch, dass auch tatsächlich gesellschaftlicher Bedarf für das Arbeitsprodukt besteht.

Der gesellschaftliche Charakter des Arbeitsprozesses in einer warenproduzierenden Gesellschaft kommt daher darin zum Ausdruck, dass die scheinbar unmittelbare Zuordnung von Wert zur Ware tatsächlich ein gesellschaftlicher Vermittlungsprozess zwischen der konkreten, tatsächlich im Einzelnen geleisteten Arbeit und der darin enthaltenen abstrakten Arbeit ist, der sich nur im Verhältnis zur gesellschaftlichen Gesamtarbeit dem Einzelnen zuordnen lässt.

Das Nichtverstehen des Zusammenhangs von Entfremdung des menschlichen Arbeitsprozesses und Herausbildung der gesellschaftlichen Kategorie „abstrakte Arbeit“ als Grundlage des Wertbegriffs führt zu verschiedenen falschen Verständnissen der Werttheorie. Einerseits ist es eine vulgär-marxistische Verkürzung anzunehmen, Wert ließe sich einem einzelnen Arbeitsprodukt unmittelbar durch Messung bestimmter Arbeitsquanta bestimmen. Dies ist ein Rückfall auf die Ricardosche Identifizierung von Wertgröße und -substanz (Wertmengentheorie). Ein bestimmtes Quantum konkret verausgabter Arbeit wird so zu Wert, statt der Zumessung abstrakter Arbeit zum Einzelprodukt, die sich erst aus dem Gesamtzusammenhang der Produktion auf diese zurückspiegelt. Dennoch ist diese mechanistische Auffassung von Wert gerade in der Nach-Marxschen Zeit bei vielen Theoretikern der 2. Internationale vorherrschend. Bei Hilferding (2) führt diese Wertauffassung unmittelbar zur Aufgabe der Werttheorie für das Geld selbst, das sich für ihn aufgrund der Entwicklung des Kreditwesens und entsprechender Geldformen nicht mehr mit der Marxschen Analyse des Wertes von Waren erklären lasse.

Auf der anderen Seite stehen Auffassungen von Wert, die sich auf I. Rubin zurückführen lassen und heute etwa von der „monetären Werttheorie“ vertreten werden (3). Danach besitzt das Einzelprodukt mit der Produktion keinen Wert, sondern dieser wird erst durch die Zirkulation, den Warentausch, aufgrund des gesellschaftlichen Reproduktionszusammenhangs bestimmt. Der Wert wird hier identisch mit seinem Wertausdruck gesetzt, ja Wert wird ohne Geldausdruck zu einer „metaphysischen Konstruktion“. Die sich aus der Widersprüchlichkeit der Arbeit als konkreter und abstrakter ergebende Notwendigkeit, dass Wert sich in einer gegenständlichen Wertform ausdrücken muss, führt in dieser Theorie zur Untrennbarkeit von Wert und Wertform. Auch diese Vereinseitigung der Werttheorie führt dazu, dass Geld nicht als Ware werttheoretisch untersucht werden kann – es repräsentiert ja allen anderen Waren gegenüber den Wert und kann dies ohne Tautologie ja sich selbst gegenüber nicht mehr tun.

Nicht „abstrakte Arbeit“ an sich ist ein gesellschaftliches „Konstrukt“, das nur dem Kapitalismus eigen ist (siehe Rubin, Heinrich (4), Hein(5)), sondern die spezifisch kapitalistische, gesellschaftliche Konstruktion ist es, dass Arbeit, reduziert auf abstrakte Arbeit, schon als solche zu gesellschaftlicher Arbeit wird. So ist nicht erst der Markt „die einzige Sphäre der Gesellschaftlichkeit in kapitalistischen Ökonomien“ (Hein, S.30), sondern dieser ist die Sphäre, in der sich erst diese in der Produktion vorweggenommene Gesellschaftlichkeit nachträglich beweisen muss – indem sich der Wert „realisiert“.

Die gesellschaftliche Kategorie „abstrakte Arbeit“ ergibt sich nicht daraus, dass der Gesamtzusammenhang der gesellschaftlichen Arbeiten erst durch den Markt hergestellt wird. Abstrakte Arbeit, als Verausgabung menschlichen Arbeitsvermögens im Verhältnis zur gesellschaftlichen Gesamtarbeitskraft, gibt es dem Prinzip nach unter allen gesellschaftlichen Bedingungen. Die spezifisch-historische gesellschaftliche Kategorie, die abstrakte Arbeit in der Wertform zur Erscheinung bringt, besteht vielmehr in der Auflösung der naturwüchsigen gesellschaftlichen Zusammenhänge von Arbeit und Bedürfnisbefriedigung, in der unmittelbaren Gesellschaftlichkeit von „bloß verausgabter Arbeit“, deren gegenständliches Resultat sich im Nachhinein seinen Bedarf zu suchen hat. Hinter dem Rücken der Akteure entsteht dabei eine „zweite Natur“: eine scheinbar „naturwüchsige Beziehung“ zwischen Arbeit und vergegenständlichten Wertformen, die zum eigentlichen Zweck und gesellschaftlichen Akteur des ökonomischen Prozesses zu werden scheinen. Diese zweite Naturwüchsigkeit macht die Gewalt der Fetischcharaktere der verschiedenen Wertformgestalten aus.

Hier ist nicht der Ort, diese beiden Interpretationsstränge der Werttheorie einer eingehenden Kritik zu unterziehen. Wesentlich ist, dass beide gravierende Folgen für das Verständnis von marxistischer Geld- und Krisentheorie haben.

Sowohl Hilferdings Auffassung von der Funktionsweise hochkonzentrierter und mit imperialistischen Staaten verknüpften Finanzmonopolen, als auch die Auffassung der Rolle des Kreditsystems in der monetären Werttheorie lassen die Möglichkeit eines (von kurzfristigen Störungen abgesehen) krisenfreien kapitalistischen Akkumulationsregimes zu. Grundlegende Krisen können hier nur noch durch fehlerhaftes Agieren der finanz- und wirtschaftspolitischen Spitzen (ob in Politik oder Konzernen) entstehen – also durch die Missachtung der angeblich „marxistischen“ Erkenntnisse in die monetäre Steuerbarkeit der kapitalistischen Akkumulation.

1.3. Hilferdings falsche Geldtheorie und die Konsequenzen

Auch wenn Lenin in seiner Imperialismus-Schrift (6) wichtige Erkenntnisse aus Hilferdings Finanzkapital-Buch übernommen hat, so warnt er doch vor dessen „falscher Geldtheorie“ und Hilferdings einseitiger Definition des Finanzkapitals, die sich auf die Zirkulationssphäre beschränkt (LW 22, S.199 und 230). Lenin hatte offenbar – aus guten Gründen – keine Zeit, auf diese Schwächen Hilferdings näher einzugehen. In der weiteren historischen Entwicklung von Finanzkapital und Imperialismus erweisen sich allerdings diese Schwächen Hilferdings als Hindernisse für ein zeitgemäßes Erfassen des Imperialismus. Anders als Lenin können wir es heute daher nicht nur bei kritischen Nebenbemerkungen belassen.

Was Hilferdings Geldtheorie betrifft, so fangen die Probleme in seiner Darstellung der Werttheorie an. Der Wert von Waren wird durch Verwandlung von konkreter, individueller Arbeitszeit in „abstrakte Arbeitszeit“ im Tauschprozess gebildet (Hilferding, S.11). Es ist kein Wunder, dass sich bei Marx nirgends so etwas wie „abstrakte Arbeitszeit“ findet – vielmehr findet die Wertsubstanz („abstrakte Arbeit“) ihr Maß, die Wertgröße, in der Arbeitszeit. Diese Verwechslung von Wertsubstanz und -größe beinhaltet sowohl die Identifizierung eines bestimmten Teils der tatsächlichen Arbeitszeit als „abstrakte Arbeitszeit“, die auf ein Produkt verwandt wurde, mit dem Wert, als auch die Auffassung, dass die Identifizierung dieses Teils als wertbildend erst im Zirkulationsprozess, im Austausch geschieht.

Mit dieser besonderen Rolle des Zirkulationsprozesses bei der Wertbildung wird dann aber auch die Bestimmung des Geldes zum Problem.

Nachdem sich die Werte aller Waren in einer allgemeinen Wertform, dem Geld, darstellen, kann der unmittelbare Warentausch durch die zeitlich mehr oder weniger gestreckte Metamorphose der Ware aus der Warenform zur allgemeinen Wertform und wieder zurück (W-G-W) ersetzt werden; aus dem einfachen, zufälligen Warentausch wird ein stetiger Prozess, der Zirkulationsprozess, und Geld wird Zirkulationsmittel. Der Wert aller Waren drückt sich dabei in Geld als Maß des Wertes aus (Preisform). Aus verschiedenen Gründen erwiesen sich besonders Edelmetalle besonders geeignet, dieses Maß des Wertes darzustellen. Ihr Wert, d.h. die in der Metallgewinnung verausgabte gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit, lässt sich z.B. durch Gewichtsangaben in präzise Einheiten teilen, die sich auch über längere Zeiträume als Gebrauchswerte erhalten lassen.

Nachdem sich bei Hilferding (im Unterschied zu Marx) nun aber der Wert erst in der Zirkulation bildet, muss das Zirkulationsmittel letztlich unabhängig von der Wertbildung selbst sein. Dies wird bei Hilferding (in Form eines „Gedankenexperiments“) letztlich in einer „reinen Papierwährung“ verwirklicht. Hier wird das Geld „unabhängig vom Wert des Goldes und reflektiert direkt den Wert der Waren“. (Hilferding, S. 21) Der Gesamtwert der auf den Markt gebrachten Waren im Verhältnis zur Umlaufgeschwindigkeit des Geldes bestimmt dann den Wert der einzelnen Geldeinheiten – statt dass das Geld zum Maß der Werte wird, wird umgekehrt der „Zirkulationswert der Waren“ (ebd.) zum Maß des Geldwerts. „Der wirkliche Wertmesser ist nicht das Geld, sondern der ‚Kurs‘ des Geldes wird bestimmt durch das, was ich den gesellschaftlich notwendigen Zirkluationswert nennen möchte.“ (S. 33)

Hier zeigt sich eine Methode, die alle weiteren Ableitungen von Kapitalbegriffen bei Hilferding, bis zu Kredit und Finanzkapital durchzieht. Ist erst einmal das fundamentale Marxsche Prinzip des Primats der Produktionssphäre aufgegeben, werden in der Zirkulationssphäre eigenständige Mechanismen entdeckt, die den Widersprüchen der kapitalistischen Produktion durchaus entgegen wirken können.

Insofern behauptet Hilferding später, dass eine moderne, konzentrierte Bankenökonomie, in der eine Staatsbank die Kontrolle über die Geldpolitik ausübt, in der Lage ist, die „klassische“ Finanzkrise als einer Etappe der zyklischen Krisen des Kapitalismus, zu vermeiden. „Die Entwicklung der Kreditkrise auf der einen Seite zur Bankkrise, auf der anderen Seite zur Geldkrise ist erschwert“ durch die Herausbildung des monopolistischen Finanzkapitals (Hilferding, S. 392)  „Entscheidend ist aber, dass der Mangel an Zahlungsmitteln überhaupt nicht eintritt“, einmal wegen der „Entwicklung des Kredits“. „Dann aber können diese Zahlungsmittel zur Verfügung gestellt werden durch die Notenbanken, deren Kredit auch während der Krise unerschüttert bleibt.“ (Ebenda, S. 393)

Banken werden bei Hilferding in der Epoche des Finanzkapitals zu unerschütterlichen, immer totalitäreren Organisationen, die das „romantische Zeitalter“ des spekulativen Finanzkapitals ablösen würden. Hilferding geht ernsthaft von einem unvermeidlichen Bedeutungsverlust von Börsen und Spekulation aus. Die Funktion der Börsen zur Kapitalbeschaffung würde vollständig von riesigen Banken übernommen – der „nüchterne“ Bankbeamte ersetzt den „romantischen“ Börsenspekulanten. Hilferding entwickelt letztlich das Bild einer vom Finanzkapital organisierten Wirtschaft, die vom Staat bis zu den industriellen Monopolen von den Entscheidungen einer kleinen Finanzoligarchie abhängt.

Offensichtlich war Lenins Auffassung von finanzkapitalistischer Herrschaft eine andere. Für ihn wuchs die Herrschaft des Finanzkapitals weiterhin aus der Monopolisierung des Industriekapitals (Lenin, Imperialismus, S. 230). Vor allem aber akzeptierte Lenin offensichtlich nicht Hilferdings Auffassung der Möglichkeit eines planvollen und nachhaltigen finanzkapitalistischen Krisenmanagements. Gerade diese Elemente Hilferdings wurden allerdings später in der Theorie des „staatsmonopolistischen Kapitalismus“ zur herrschenden Interpretation von Lenins Imperialismustheorie. In dieser Theorie wurden die aus den immanenten Widersprüchen der kapitalistischen Produktion notwendig folgenden Krisen endgültig zu rein politischen Konflikten zwischen Finanzoligarchie und den von ihr Beherrschten.

1.4. Die monetäre Werttheorie und die Folgen

Anders als bei Hilferding ist das Problem der Schlussfolgerungen der „monetären Werttheorie“ nicht, dass sie zu einer Beherrschbarkeit kapitalimmanenter Krisenhaftigkeit, insbesondere auch was Finanzkrisen betrifft, führt. Ihre Geldtheorie ist wesentlich komplexer und geht von der Wertbestimmung in der „Einheit von Produktions- und Zirkulationsprozess“ aus. Das Problem, dass hier die Zirkulationssphäre als gleichrangig mit der Produktionssphäre behandelt wird, führt aber in dieser Theorie zwangsläufig dazu, dass Krisen nicht durch werttheoretische Bestimmungen in der Produktion (Tendenz zur Verdrängung lebendiger Arbeitskraft, Kapitalintensivierung, Grenzen der Produktion von relativem Mehrwert …) erklärt werden können.

Die Ablehnung einer langfristigen Tendenz der Profitratenentwicklung wie auch der organischen Zusammensetzung des Kapitals sind in dieser Theorie daher zwangsläufig. Es folgt dann theoretisch, dass sich Krisen aus einer Kombination von Entwicklungen in der Produktion, die durchaus Kapitalintensivierungen beinhalten können, mit langfristigen Akkumulationsentscheidungen (Investitions- oder Sparentscheidungen), die wesentlich von Bedingungen in der Zirkulationssphäre abhängen (z.B. Zinsraten, Preisentwicklung), ergeben. Daraus folgt als Programm dieses Theoriestrangs eine Verknüpfung von „marxistischer“ und post-keynesianischer Krisentheorie, um „konkrete wirtschaftliche Phänomene“ zu erforschen. So ergibt sich, „dass die Kapitalakkumulation in dieser Ökonomie keiner ehernen Gesetzmäßigkeit unterworfen ist. Dieses Ergebnis steht im Gegensatz zu den Schlussfolgerungen der orthodoxen Interpretation der Marxschen Akkumulationstheorie und auch zu den Marxschen Überlegungen im dritten Band des Kapitals, in denen für die lange Frist – ausgehend vom tendenziellen Fall der Profitrate – die Zwangsläufigkeit einer Überakkumulationskrise des Kapitals abgeleitet wird. Der kapitalistische Akkumulationsprozess vollzieht sich nach der in dieser Arbeit entwickelten Position vielmehr in konkret historisch und institutionell geprägten Akkumulationsphasen, die hier als mögliche Akkumulationsregimes unterschieden wurden.“ (Hein, S. 284)

Die Faktoren, die durch ein solches Regime bestimmt seien, betreffen dabei zentral die Entwicklung des Kräfteverhältnisses von Kapital und Arbeit, den technischen Wandel in seinem Einfluss auf Verteilungsverhältnisse und Akkumulationsentscheidungen sowie die Zentralbank- und staatliche Finanzpolitik. Die dadurch bestimmte Struktur von „effektiver Nachfrage“ und Akkumulationsrate bestimme die langfristige Tendenz der Kapitalakkumulation Richtung Krise jeweils historisch spezifisch.

Auch hier führt die Aufgabe des Primats der Produktionssphäre zu einer Leugnung der langfristigen Krisentendenzen des Kapitalismus. Während für Hilferding die Epoche des Finanzkapitals noch die letzte mögliche Entwicklungsform des Kapitalismus war, die bereits wesentliche Momente des Übergangs zum Sozialismus enthielt, wird hier eine beliebige Folge von Akkumulationsregimes ohne historische Tendenz postuliert. So wird die durchaus richtige Analyse der wesentlichen Krisenhaftigkeit des gegenwärtigen „finanzmarkt-getriebenen“ Akkumulationsregimes, zur möglichen Grundlage einer reformistischen Politik zur Hervorbringung eines weniger krisenhaften, aber weiterhin kapitalistischen Akkumulationsregimes.

1.5. Geld und Krise

Nach der Ableitung des Geldes aus der Warenform wurde Geld bisher in seinen Funktionen als Maß der Werte und als Zirkulationsmittel dargestellt. Mit der zeitlichen Streckung des Austausches, dem Unabhängigwerden der Tauschgüter vom unmittelbaren wechselseitigen Bedarf durch die Vermittlung des Geldes, kann auch der Prozess W-G-W nach Ort und Zeit in W-G und G-W auseinandergerissen werden.

„Keiner kann verkaufen, ohne dass ein anderer kauft. Aber keiner braucht unmittelbar zu kaufen, weil er selbst verkauft hat. Die Zirkulation sprengt die zeitlichen, örtlichen und individuellen Schranken des Produktentausches eben dadurch, dass sie die hier vorhandene unmittelbare Identität zwischen dem Austausch des eigenen und dem Eintausch des fremden Arbeitsprodukts in den Gegensatz von Verkauf und Kauf spaltet.“ (MEW 23, S.127)

Mit dieser Spaltung wird eine neue Funktion des Geldes geboren, als auch die abstrakte Möglichkeit der Krise. Geld wird einerseits zum Selbstzweck („Geld als Geld“), indem aus dem Verkauf gewonnenes Geld nicht zu neuem Kauf verwendet wird, sondern zur „Wertaufbewahrung“ dient („Schatzbildung“); andererseits, indem sich W-G und G-W zeitlich umkehren können, ein Geschäft „auf Vorschuss“ gemacht wird, und Geld zu einem späteren Zeitpunkt als „Zahlungsmittel“ eingesetzt wird. Hier kommt es nicht mehr nur darauf an, dass der Verkäufer (der hier auch „Schuldner“ ist) einen bestimmten Wert produziert, sondern auch darauf, dass er ihn zu einem bestimmten Termin (entsprechend der Laufzeit des Schuldverhältnisses) produziert. Schließlich sprengt „Geld als Geld“ auch die lokalen Grenzen von Zirkulationssphären, indem sich das Geld dieser Sphären vergleichbar macht („Weltgeld“).

Offenbar entsteht hier ein neuer Gegensatz von der bloßen Wert-Zeichenhaftigkeit des Geldes als Zirkulationsmittel und seiner Geld-als-Geld-Funktion: ein Sparer, Gläubiger, Besitzer fremder Währung will „bares Geld“ sehen und kein „Zeichen“. Andererseits kann der Abfluss von Geld aus der Zirkulation – ob durch übermäßiges Sparen, nichtbezahlte Schulden, Abfließen ins Ausland – einhergehen mit der Stockung der Zirkulation und der Unterbrechung der Warenmetamorphose (unverkäufliche Waren, mangelnde geldgestützte Nachfrage …). Mit der Funktion „Geld als Geld“ ist also die allgemeine Möglichkeit der Krise als „Zusammenbruch der Märkte“ bzw. Überproduktion von Waren gegeben.

Diese Möglichkeit der Krise durch allgemeine Überproduktion wird sowohl von klassischer wie auch von neo-klassischer bürgerlicher Ökonomie geleugnet. Wesentlicher logischer Grund dafür ist gerade das Nicht-Verständnis des Geldes im werttheoretischen Sinn. Gemeinsame Argumentationsbasis ist dabei das „Saysche Gesetz“, nachdem sich – grob gesagt – jedes Angebot seine Nachfrage schafft. „Jeder, der seit Adam Smith sich mit der politischen Wirtschaftslehre beschäftigt hat, gibt zu, dass wir, genau genommen, unsere Bedürfnismittel nicht mit dem Gelde, dem Umlaufwerkzeuge, wirklich kaufen, mit dem wir sie bezahlen. Wir müssen erst vorher das Geld selbst durch den Verkauf unserer Erzeugnisse eingekauft haben. (…) weil die Wertmenge, die wir einkaufen können, derjenigen gleich ist, die wir hervorzubringen vermögen, so werden auch die Menschen desto mehr kaufen, je mehr sie hervorbringen werden. Daher die andere Folgerung (…), dass die Ursache, warum gewisse Waren nicht verkauft werden können, darin liegt, weil andere nicht hervorgebracht werden ….“ (Brief von Say an Maltus, Zitiert nach Hein).

Daran anschließend vertrat auch Ricardo in der Debatte um die Möglichkeit einer allgemeinen Überproduktionskrise, dass die Nachfrage nur durch das Niveau der Produktion beschränkt sei. Zwar könne es in einzelnen Bereichen Überproduktion geben, dies aber nur durch falsche Verteilung in den Märkten, was durch einen Ausgleichungsprozess (vermittelt über die Preisentwicklung) wieder ins Gleichgewicht gebracht würde. In der herrschenden bürgerlichen Ökonomie wird die Möglichkeit eines nachhaltigen Mangels aggregierter (i.e. über alle Märkte zusammengefasster) Nachfrage eben aufgrund dieses Gleichgewichtspostulats geleugnet – und dies ist bis heute Grundlage der „herrschenden Lehre“.

Marx setzte sich in den „Theorien über den Mehrwert“ mit Ricardos Argumenten auseinander und stellte hier noch mal die Unfähigkeit von Ricardos Werttheorie dar, die Rolle des Geldes in der kapitalistischen Ökonomie zu verstehen. Letztlich wird in der bürgerlichen Ökonomie (in der „Neo-Klassik“ ist dies noch extremer) Kapitalismus auf eine Tauschökonomie reduziert, in der Geld als zusätzliches, nützliches Instrument eingeführt wird, ohne seine zentrale Rolle in der kapitalistischen Vergesellschaftung zu verstehen: „Hier werden also Krisen dadurch wegräsoniert, dass die ersten Voraussetzungen der kapitalistischen Produktion, das Dasein des Produkts als Ware, die Verdopplung der Ware in Ware und Geld, die daraus hervorgehenden Momente der Trennung im Warentausch, endlich die Beziehung zwischen Geld oder Ware zur Lohnarbeit vergessen oder geleugnet werden“ (MEW 26.2, S.502).

Hier wird noch einmal klar gemacht, dass die aus der Wertformanalyse sich ergebenden Geldfunktionen sowohl zum weitestgehenden Auseinanderfallen von Kauf und Verkauf in W-G-W führen können, als auch zum Festhalten des Geldes als „Wert an sich“. Hierzu direkter:

„Die Zufuhr von allen Waren kann im gegebenen Augenblick größer sein als die Nachfrage von allen Waren, indem die Nachfrage nach der allgemeinen Ware, dem Geld, dem Tauschwert, größer ist als die Nachfrage nach allen besonderen Waren oder indem das Moment, die Ware als Geld darzustellen, ihren Tauschwert zu realisieren, überwiegt über das Moment, die Ware in Gebrauchswert zurückzuverwandeln“. (Ebenda S. 505)

Diese von Marx auch als „abstrakte Form der Krise“ bezeichnete Situation glaubt die bürgerliche (Neo-)Klassik durch die Ausweitung ihrer Gleichgewichtstheorie vermeiden zu können. „Freie Märkte“ vorausgesetzt, würde sinkende allgemeine Nachfrage durch übermäßiges Sparen ausgeglichen werden durch sinkende Zinsen, was wiederum zum Anstieg der Investitionen und damit der Nachfrage führe.

Das Problem ist hierbei, dass wiederum der „Geldmarkt“ behandelt wird wie jeder andere Warenmarkt, und somit seine Abhängigkeit von der Kapitalakkumulation und deren Krisentendenzen nicht miteinbezogen wird. Dies müssen wir also erst später, nach der Darstellung dieses Zusammenhangs, in das Konzept der abstrakten Möglichkeit der Krise einbauen.

Interessanterweise gibt es an der Stelle eine wichtige Ausnahme in der bürgerlichen Ökonomie. Ähnlich Marx geht auch Keynes von einer scharfen Ablehnung des „Sayschen Gesetzes“ aus. Auch für ihn ist die Geldfunktion im Kapitalismus mit der systematischen Möglichkeit einer Überproduktionskrise verbunden („Mangel an effektiver Nachfrage“). Hier anerkennt Keynes auch explizit, dass Marx das Verständnis der bürgerlichen Ökonomie als bloße Tauschwirtschaft überwunden hat:

„The distinction between a co-operative and an entrepreneur economy bears some relation to a pregnant observation made by Karl Marx (…). He pointed out that the nature of production in the actual world is not, as economists often do suppose, a case C-M-C, i.e. of exchanging commodity (or effort) for money in order to obtain another commodity (or effort). That may be the standpoint of the private consumer. But it is not the attitude of business, which is a case of M-C-M‘, i.e. of parting with money for commodity (or effort) in order to obtain more money. (…) An entrepreneur is interested, not in the amount of product, but in the amount of money which will fall to his share”. (7)

Dieser Übergang von der Tauschwirtschaft W-W, bzw. der Warenzirkulation W-G-W zur Produktion von Kapital G-W-G‘ ist tatsächlich entscheidend, um die aus der Geldanalyse entwickelten Formen von Fixierung des Werts um seiner selbst willen und der daraus folgenden abstrakten Möglichkeit der Krise, in ihrer tatsächlichen, realisierten Bewegung(sform) zu verstehen. Keynes teilte zwar mit Marx die Analyse der Möglichkeit der Krise, nicht jedoch die Analyse der tatsächlichen Kapitalbewegung.

Exkurs: „Kaufkraftparitäten“ – ein neuer Versuch zur Reduktion der kapitalistischen Geldwirtschaft auf eine Tauschökonomie

Gerade um die wirtschaftlichen Gewichte zwischen imperialistischen Ökonomien und „aufstrebenden Neu-Industrieländern“ (z.B. China, Indien) in der Darstellung zu minimieren, gefällt sich bürgerliche Statistik seit einiger Zeit darin, wirtschaftlichen Output in „Kaufkraftparitäten“ zu messen – also statt Weltgeldeinheiten (Dollar) einen imaginären Warenkorb, der mit der lokalen Arbeitsleistung bezogen werden kann, zum Vergleichsmaßstab zu nehmen. Mit dieser Einheit gemessen erscheinen dann Ökonomien wie die Chinas schon als ökonomische Supermächte. Leider lassen sich auch „Marxisten“ von solchen Taschenspielertricks irreführen. Kapitalismus ist eben keine Barter-Ökonomie, in der nur hilfsweise Geld als Tauschmittel eingeführt wird; es ist auch keine „Werttheorie“, wenn über unmittelbaren Warenvergleich die „Verzerrung“ durch Preiskategorien „herausgerechnet“ wird (wie dies einige „Marxisten“ meinen). Es ist eben kein Nebending, dass z.B. die chinesische Währung systematisch gegenüber dem Dollar unterbewertet ist, und landwirtschaftliche Produkte dort nicht den Weltmarktpreisen entsprechen. Eine entsprechende Ausgleichbewegung, z.B. Aufwertung der chinesischen Währung bzw. Liberalisierung des Agrarsektors (z.B. Exportorientierung) würde die Konkurrenzfähigkeit chinesischer Industrieprodukte stark mindern – und damit auch rasch die in Kaufkraftparitäten gemessenen Werte. Der komplexe Zusammenhang von wertmäßig bestimmten Verhältnissen und ihrer geldmäßigen Widerspiegelung lässt sich eben nicht dadurch umgehen, dass man die Analyse auf einfache Tauschverhältnisse zurückfallen lässt. Tatsächlich ergibt sich durch die importierte Dollarinflation eine Dynamik, die die jetzt noch günstigen Kaufkraftparitäten langfristig untergräbt (so wie auch die chinesische Währung in den letzten zwei Jahren um 20% aufwertet werden musste).

1.6. Geldzirkulation, Wertzeichen und Geldkrise

1.6.1. Geldwert und Preisentwicklung

In verschiedenen Stufen lässt sich aus der Marxschen Geldtheorie das Verhältnis von Warenwerten und Geldwert auf der einen Seite und Preisniveau bzw. Geldmenge auf der anderen Seite entwickeln.

Im einfachsten Fall einer Goldumlaufwährung ergibt sich (anders als in Hilferdings Quantitätstheorie) eine direkte Bestimmung der beiden letzteren durch die beiden ersteren:

Sei Wg der Wert der Geldeinheit (als Resultat der gesellschaftlich notwendigen Arbeit in der Geldproduktion), Wi der Wert der Ware i (wobei es 1<=i<=n Waren gäbe), xi die Anzahl der Stücke von Ware i in Transaktionen der Periode T, Pi der Preis der Ware i in Geldeinheiten, q die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes (durchschnittliche Anzahl der Transaktionen, in denen ein und dasselbe Geldstück in der Periode T verwendet wird) und Mz die Menge der Geldstücke, so gilt die Gleichung:

q Mz = ∑n xiPi = ∑n Wi/Wg

Nach dieser einfachen Relation ergibt sich ein Steigen der Preise entweder aus dem Sinken des Geldwerts oder aus dem Steigen der Warenwerte. Oder andersherum: die Entwertung des Geldes kann ohne Auswirkungen auf die Preise bleiben, wenn gleichermaßen die Werte sinken (so wie lange die Inflationstendenzen der hoch-verschuldeten Dollarökonomie durch den „China“-Effekt ausgeglichen wurden).

Abbildung 1 zeigt das Ansteigen der Geldmenge (8) M3 im Verhältnis zur Preissumme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Deutschland von 1995-2007. War die Geldmenge im Verhältnis zum BIP 1995 noch bei 56%, so war sie 2007 bei 72% (die Zahlen für die USA sind, wie später gezeigt wird, noch höher). Offensichtlich hat sich im letzten Jahrzehnt ein hohes Inflationspotential aufgebaut.

 

Abbildung 1: Entwicklung der Geldmenge (M3) im Vergleich zum nominellen BIP (jeweils in Mrd. Euro) – jeweils für Deutschland 1995-2007

 

Bei einer reinen Goldumlaufwährung wird die Geldmenge durch die Wertrelationen (Geld, Waren) eindeutig bestimmt, genauso wie die Preise. Wird nun Gold durch Wertzeichen ersetzt (die durch eine Goldreserve gedeckt sind), so mag es vorkommen, dass die Geldzeichenmenge, die eigentlich erforderliche Geldmenge übersteigt oder unterbietet. Dann können die Relationen der obigen Gleichung nur erfüllt sein, indem der Wert (der entsprechende Anteil an der Deckungsware) des entsprechenden Wertzeichens entsprechend fällt oder steigt (umgekehrtes Verhältnis zur Geldzeichenmenge). Entsprechend steigen oder fallen wiederum die Preise. Auf diese Weise wird bei Geldzeichenwährungen das Preisniveau zum Regulator der Geldmenge, sofern die geldausgebende Institution auf steigende oder fallende Preise reagiert und diese nicht auf Wertveränderungen bei den Waren zurückführt.

1.6.2. Geldumlauf und Kredit

Diese Relationen werden wesentlich modifiziert, sobald die Funktionen von „Geld als Geld“ in die Analyse treten. Sobald Schuldverhältnisse im Spiel sind, findet mit ihrer Hilfe einerseits Warenzirkulation ohne Geld statt (bzw. mit Geld bloß als Maßstab des Werts). Andererseits muss es als Zahlungsmittel zum Fälligkeitstermin in die Zirkulation eintreten können, also vorhanden sein. Der Schuldner muss Verkäufe W-G tätigen, mit dem einzigen Zweck, Zahlungsmittel für seine Schuld zu akkumulieren. Schuldverhältnisse und „Schatzbildung“ (Sparen) treten also in der entwickelten Warenzirkulation in ein bestimmtes Verhältnis: „Die Entwicklung des Geldes als Zahlungsmittel ernötigt Geldakkumulation für die Verfallstermine der geschuldeten Summen. Während die Schatzbildung als selbstständige Bereicherungsform verschwindet mit dem Fortschritt der bürgerlichen Gesellschaft, wächst sie umgekehrt mit demselben in der Form von Reservefonds der Zahlungsmittel.“ (MEW 23, S.156) Zusätzlich nehmen alle möglichen anderen gesellschaftlichen Verhältnisse die Form von mit Zahlungsmitteln zu bedienenden Schuldverhältnissen an (z.B. Steuern, Renten).

Durch die Vermittlung der Zahlungsverpflichtungen durch eigene Institutionen, z.B. Banken, brauchen nicht alle Zahlungen mit „realem“ Geld getätigt zu werden. Die wechselseitigen Zahlungsverpflichtungen können in einer Zahlungsbilanz saldiert werden, so dass die tatsächlich notwendige Masse an Zahlungsmitteln minimiert wird. Hier tritt nun im Geld als Zahlungsmittel ein Problem auf: „Die Funktion des Geldes als Zahlungsmittel schließt einen unvermittelten Widerspruch ein. Soweit sich die Zahlungen ausgleichen, funktioniert es nur ideell als Rechengeld oder Maß der Werte. Soweit wirkliche Zahlung zu verrichten, tritt es nicht als Zirkulationsmittel auf, als nur verschwindende und vermittelnde Form des Stoffwechsels, sondern als die individuelle Inkarnation der gesellschaftlichen Arbeit, selbständiges Dasein des Tauschwerts, absolute Ware. Dieser Widerspruch eklatiert in dem Moment der Produktions- und Handlungskrisen, der Geldkrise heißt.“ (MEW 23, S. 151f)

D.h. der Vorteil eines entwickelten Geldsystems, die unterschiedlichen zeitlichen Verfügbarkeiten von Waren durch wechselseitige Schuldverhältnisse („bargeldlosen Verkehr“) auszugleichen, bringt den Widerspruch von Geld als bloßes Zirkulationszeichen und Geld als (absolute) Ware unmittelbar zum Vorschein.

Für die Gesamtgeldmenge ergibt sich jetzt als Gleichgewichtsforderung:

M = Mz + Ms + Mh

Wo Mz die Masse des zirkulierenden Geldes, Ms das Saldo der Zahlungsverpflichtungen und Mh die Masse des gehorteten (gesparten) Geldes sei (von der Bilanz im internationalen Zahlungsverkehr wird hier noch abgesehen). Jetzt kommt es nicht mehr nur darauf an, ob bei gegebener Umlaufgeschwindigkeit, die Menge der Geldzeichen der umgesetzten Wertmenge entspricht, sondern auch darauf, dass zu bestimmten Fälligkeitsterminen genug Geld aus Mz in Mh übergegangen ist, um Ms auszugleichen. Andernfalls gibt es hier einen weiteren Grund für die Entwertung von Geld. Dies um so mehr, als die längerfristige Fälligkeit von Schuldforderungen selbst die Möglichkeit eröffnet, diese Forderungen als Geldwertzeichen zu verwenden. Das Kreditgeld, in seiner ursprünglichsten Form als Wechsel und seiner Diskontierung, wird mit der entwickelten Geldzirkulation zur Haupterscheinungsform von Geld: „Andererseits, wie sich das Kreditwesen ausdehnt, so die Funktion des Geldes als Zahlungsmittel. Als solches erhält es eigene Existenzform, worin es die Sphäre der großen Handelstransaktionen behaust, während die Gold- und Silbermünze hauptsächlich in die Sphäre des Kleinhandels zurückgedrängt wird.“ (MEW 23, S. 154)

Da Marx im 3. Band des „Kapitals“ die Entwicklung von Papiergeld aus dem Wechselgeschäft von Notenbanken entwickelt, ergibt sich dann ein weiteres Zurückdrängen des Münzgeldes durch Kreditgeld auch in der Sphäre des „Kleinhandels“. Soweit zum Mythos, Marx müsse aufgrund des Konzepts der „Geldware“ letztlich alles Geld auf Gold o.ä. Metallgeldformen zurückführen. Mit der Entwicklung des Kreditgeldes wird sich später zeigen, dass es eine weitere Ware gibt, die sich ganz zentral für die Darstellung von Geld als Inkarnation von gesellschaftlicher Arbeit eignet: sobald nämlich Kapital selbst, in Form von zinstragendem Kapital, zur Ware geworden ist. Hier findet dann Geld als Kreditgeld die Schranke seiner Expansion nur noch in den Schranken der Kapitalakkumulation selbst. Dies zu zeigen, erfordert allerdings noch einige vermittelnde Analyseschritte.

Unmittelbare Folgerung wird sein, dass es nicht die „Steuerung der Geldmenge“ oder sonstige Geldpolitik sein kann, welche die Probleme der Kapitalakkumulation lösen oder hervorbringen kann. Es sind umgekehrt die Grundwidersprüche der Kapitalakkumulation, die zu Turbulenzen und Krisen in der Geldsphäre führen.

Abbildung 2 zeigt, dass die Inflationsrate (9) (gemessen in den Veränderungen des Verbraucherpreisindex) in Deutschland von 1995-2007 sich entgegen dem monetaristischen Dogma nicht parallel mit dem Geldmengenwachstum bewegt. Wie in diesem Abschnitt dargestellt, wirken hier andere Faktoren entgegen: z.B. das zeitweilige Sinken von Erzeugerpreisen (z.B. Wertsenkung von Produkten durch Import billiger Ausgangsmaterialien) oder der Anstieg der Sparquote ab dem Jahr 2000. Ein Wegfall dieser Faktoren (siehe Kapitel zum Derivatenhandel) muss dann die Inflationstendenzen umsomehr zum Ausbruch bringen.

 

Abbildung 2: Komponenten der Inflation (Geldmengenwachstum, Erzeuger- und Verbraucherpreise, Sparquote) – jeweils für Deutschland 1995-2007

2. Geld als Kapital (10)

2.1. Werttheoretische Bestimmungen des Kapitals im Allgemeinen

Mit der Verwandlung von Geld in Kapital als weiterer Geldfunktion („Geld als Kapital“) erhält Geld, und damit der Widerspruch von Ware und Geld, eine selbstständige Bewegungsform: G-W-G‘. Während die Warenzirkulation ihren Zweck außer sich hat (Verwandlung der Gebrauchswertform), ist die Kapitalzirkulation reiner Selbstzweck: Vorschuss von Geld, um mehr Geld zu erhalten. Dies kann zwar nicht in der Zirkulation selbst erreicht werden (Verkauf über Wert führt langfristig entweder bloß zur Umverteilung von Mehrwert oder allgemeiner Teuerung); wohl aber durch Einhalten der Gesetze des Äquivalententausches.

Mit der Ware Arbeitskraft ist diejenige Ware gefunden, deren Gebrauchswertkonsumtion ihren Wert erhält und darüber hinaus mehr Wert erzeugt. Dabei setzt die Verwandlung des Arbeitsprozesses aus einem bloßen Wertbildungsprozess in einen Verwertungsprozess von Geldvorschuss ein antagonistisches gesellschaftliches Verhältnis im Produktionsprozess voraus: den unmittelbar Arbeitenden stehen ihre Arbeits- und Subsistenzmittel in Warenform so gegenüber, dass sie nur durch Verkauf ihrer Arbeitskraft diejenigen Arbeitsmittel anwenden können, mit denen letztlich auch die zu ihrer Reproduktion notwendigen Mittel hergestellt werden können. Es stehen sich Eigner von Produktionsmitteln und Eigner von nichts als eigener Arbeitskraft gegenüber, deren Verhältnis durch Warenproduktion vermittelt und gleichzeitig verschleiert wird. Während im Zirkulationsprozess individuelle Warenbesitzer in Beziehung treten, tritt das gesellschaftliche Verhältnis im Produktionsprozess zu Tage, als Verhältnis von produktivem „Gesamtarbeiter“ und sich Mehrwert aneignendem Gesamtkapital.

Auf der Grundlage dieses gesellschaftlichen Verhältnisses im kapitalistischen Produktionsprozess lassen sich grundlegende werttheoretische Bestimmungen für die Gesetzmäßigkeiten der Kapitalakkumulation ableiten. Die Mehrwertrate (m/v) ist wesentlich durch das gesellschaftliche Kräfteverhältnis von Kapital und Arbeit bestimmt (Arbeitstag, Lohnniveau, Entwicklung der Reproduktionskosten der Ware Arbeitskraft im Verhältnis zur Arbeitsproduktivität …). Ebenso sind Arbeitsproduktivität und Entwicklung der Zusammensetzung des Kapitals (c/v) nicht nur durch technische Entwicklungen, sondern auch durch gesellschaftliche Auseinandersetzungen bestimmt, wie auch der Umfang der Produktion (absolute Masse der produktiven Arbeitszeit und Arbeitskräfte). Diese wertmäßigen Bestimmungen sind die wesentlichen Parameter für die Entwicklung der Kapitalakkumulation (Fortsetzung von G-W-G‘ über beliebig viele Perioden, wobei jeweils ein Teil des realisierten Mehrwerts aus der Vorperiode neu investiert, i.e. akkumuliert wird), die ihrerseits auf diese zurückwirkt. Zu diesen Entwicklungstendenzen gehört die steigende organische Zusammensetzung des Kapitals (langfristiges Wachsen von c/v), ebenso die Tendenz zum Drücken des Lohnniveaus Richtung Existenzminimum in Verbindung mit der Unvermeidlichkeit von Arbeitslosenheeren. Zu diesen Tendenzen gehört auch die notwendig wachsende Konzentration des Kapitals (mit dem immer höheren Kapitalaufwand für die wesentlichen produktiven Bereiche, sind dort immer weniger Einzelkapitale zur Akkumulation in der Lage), als auch die zunehmende Zentralisation als Beschleunigung der Akkumulation (Übernahme oder Zusammenschluss von Kapitalen).

Diese Entwicklungstendenzen analysiert Marx auf der Ebene des Kapitals im Allgemeinen, also aufgrund der werttheoretischen Analyse des kapitalistischen Produktionsprozesses, ohne dabei auf Besonderheiten der Zirkulation eingehen zu müssen. Die im 2. Band des „Kapitals“ folgende Analyse des Zirkulationsprozesses des Kapitals in seiner Einheit mit dem Produktionsprozess fügt nur Kategorien hinzu, die im 3. Band erlauben, die konkreten Formen dieser Entwicklungsgesetze darzustellen. Alle Versuche, diese Elemente der Zirkulationssphäre gleichwertig in die Marxsche Krisentheorie einzuführen, müssen daher – wie bei der „monetären Werttheorie“ oder im Austromarxismus – in einer Revision derselben enden.

2.2. Konkurrenz und Monopol

Dies gilt auch für die Bedeutung der Konkurrenz der Einzelkapitale. Weit davon entfernt, das „Wesen des Kapitalismus“ auszumachen, ist die Konkurrenz vielmehr eine Folge der Selbstbewegung des Kapitals, der Verwertung von Kapital um seiner selbst Willen. Mit der Akkumulation des Kapitals auf immer höherer Stufenleiter ist verbunden, dass sich der Verwertungsspielraum der Einzelkapitale zwangsläufig mehr und mehr verengt, und sie somit in einen Kampf um Leben und Tod gezwungen werden. „Stellt sich die Akkumulation daher einerseits dar als wachsende Konzentration der Produktionsmittel und des Kommandos über Arbeit, so andererseits als Repulsion vieler individueller Kapitalisten voneinander. (…) Die Konkurrenz rast hier im direkten Verhältnis zur Anzahl und im umgekehrten Verhältnis zur Größe der rivalisierenden Kapitale. Sie endet stets mit Untergang vieler kleiner Kapitalisten, deren Kapitale teils in die Hand des Siegers übergehen, teils untergehen.“ (MEW 23, S. 654f)

In seiner Schrift zum „Imperialismus“ hat Lenin richtigerweise die Tendenz zur Herausbildung des Monopolkapitals in dieser von Marx erkannten wechselseitigen Beziehung von Konkurrenz und Konzentration der Kapitale in der Entwicklungsgeschichte der Akkumulation festgemacht: „Vor einem halben Jahrhundert, als Marx sein Kapital schrieb, erschien der überwiegenden Mehrheit der Ökonomen die freie Konkurrenz als ein ‚Naturgesetz‘. Die offizielle Wissenschaft versuchte, das Werk von Marx totzuschweigen, der durch seine theoretische und historische Analyse des Kapitalismus bewies, dass die freie Konkurrenz die Konzentration der Produktion erzeugt, diese aber auf einer bestimmten Stufe ihrer Entwicklung zum Monopol führt. Das Monopol ist jetzt Tatsache.“ (LW 22, S. 204)

Jetzt – verkünden die Kapitalismus-Apologeten – sei Marx natürlich überholt, da Kapitalismus ganz anderen Gesetzen folge als im „Konkurrenz- oder Manchesterkapitalismus“. Hier wird verkannt, dass für Marx die Konkurrenz Folge, nicht Wesen der Kapitalentwicklung ist. Anders als Hilferding, der die neue Kapitalepoche vornehmlich definierte durch eine Neuorganisation der Zirkulationssphäre, nämlich die Herausbildung eines hochkonzentrierten Bankenkapitals, das dann in Folge zu einer umfassenden Kontrolle über das Industriekapital gelangt, stellt Lenin fest: „Diese Definition ist insofern unvollständig, als ihr der Hinweis auf eines ihrer wichtigsten Momente fehlt, nämlich auf die Zunahme der Konzentration der Produktion und des Kapitals in einem so hohen Grade, dass die Konzentration zum Monopol führt und geführt hat.“ (LW 22, S. 230)

Auch die extreme Konzentration im Monopolkapital führt letztlich nicht zur Aufhebung des Grundgesetzes, dass Akkumulation sowohl zu wachsender Konzentration als auch zu immer zugespitzterer Konkurrenz führt. Das betrifft sowohl die Konkurrenz der Monopole (auf internationaler Ebene) untereinander, als auch die Verschärfung der Konkurrenzsituation der nicht-monopolistischen Sektoren bzw. der Spin-offs der Monopole.

2.3. Gleichgewichtsbedingungen und Kapitalakkumulation

Ähnlich wie die Frage der Vermeidung der von Marx entdeckten Krisentendenzen der Kapitalakkumulation durch die sog. Ausschaltung der Konkurrenz, geht es auch mit anderen Elementen der Analyse der Zirkulationssphäre. In der Analyse der Zirkulation des Kapitals geht es nicht nur um den Preiskampf der Kapitale, sondern wesentlich um die Bedingungen, unter denen der im kapitalistischen Produktionsprozess in Warenform produzierte Wert auch realisiert werden kann. Da sich der gesellschaftliche Zusammenhang der Produktion im Kapitalismus erst nachträglich, über die Zirkulation vermittelt und durchsetzt, muss sich in der Zirkulation erweisen, ob die Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit auf die verschiedenen Bereiche der Produktion auch zur Reproduktion fähig ist.

In den Reproduktionsschemata zeigt Marx die Bedingungen auf, unter denen die Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit auf die Produktionsgüter und Konsumgüterproduktion bei erweiterter Reproduktion jeweils auch die gesteigerte Nachfrage für die gesteigerte Produktion hervorbringt. Diese Schemata sind „Gleichgewichtsbedingungen“, die durch den ungeplanten gesellschaftlichen Zusammenhang zumeist nicht erfüllt sind – aber gerade dadurch zu Ausgleichsbewegungen führen, die den Disproportionen entgegenwirken. Marx hatte also keine Theorie eines „letztlich begrenzten Marktes“, der absolute eine Nachfrageschranke für die Kapitalakkumulation schaffe (wie etwa Rosa Luxemburg behauptet). Marx zeigte mit den Reproduktionsschemata vielmehr, dass der kapitalistische Produktionsprozess sich die jeweils notwendige Nachfrage nach seinen Produkten selbst schafft, so lange die Ausdehnung der Produktion mit Steigerung der Mehrwertproduktion verbunden ist. Die Schranke der Kapitalakkumulation ist letztlich das Kapital selbst, das mit der Beschleunigung der Akkumulation gleichzeitig die Quelle der Mehrwertproduktion untergräbt: die menschliche Arbeitskraft.

Andere Elemente der Analyse der Zirkulation des Kapitals sind die Unterscheidung von fixem und zirkulierendem Kapital, sowie die Bedeutung der Umschlagzeiten oder Lagerzeiten. Während z.B. Rohstoffe, Energie, Werkstoffe jeweils in der Produktionsperiode verwertet werden, so gehen von Maschinen jede Periode nur Teile ihres Werts auf das Produkt über. Die unterschiedlichen Umschlagzeiten von Fixkapitalen erfordern die Rücklage großer Amortisationsfonds bzw. das Aufbringen großer Kapitalvorschüsse zu bestimmten Terminen. Diese Umschlagszeiten sind daher verbunden mit zyklischen Zahlungsspitzen, bzw. mit den Konjunkturzyklen. Andererseits bedeutet Beschleunigung des Kapitalumschlags, z.B. durch Reduktion von Lagerzeiten, Transportkosten oder raschere Realisierung der produzierten Waren eine Beschleunigung der Akkumulation und ebenso eine von Konkurrenz und Konzentration.

2.4. Bildung einer allgemeinen Durchschnittsprofitrate

Mit der Verwandlung von Mehrwert in Profit erscheint dem Einzelkapitalisten sein Gewinn als etwas von der einzelnen Ware unabhängiges – der gesamtgesellschaftliche Zusammenhang der Wertzumessung nimmt eine eigene, fetischartige Form an. Zunächst ist dem Einzelkapitalisten wesentlich, wie viel mehr Geld („Profit“) er aus dem Verkauf seiner Ware erhält, als er der Produktion in Form von Ankauf von Produktionsmitteln und Arbeitskraft vorschießen musste („Kostpreis“). Im „Kostpreis“ verschwindet die eigentlich wertbildende Arbeitskraft als Bestandteil der variablen Kosten gegenüber den „Fixkosten“. Dass die Profitrate (m/c+v) weiterhin durch die wesentlichen Wertparameter der Produktion (Mehrwertrate m/v und Wertzusammensetzung c/v) bestimmt ist, verschwindet an der gesellschaftlichen Oberfläche.

Dieser Unterschied wird wesentlich, sobald sich Einzelkapitale in der Konkurrenz sowohl innerhalb einer Branche, als auch als Investoren in verschiedenen Branchen gegenüber stehen. Die unterschiedliche Wertzusammensetzung, selbst bei annähernd gleicher Mehrwertrate, führt hier unweigerlich zu unterschiedlichen Profitraten. Die Branchen mit geringerem technischen Aufwand und Kapitaleinsatz ergeben theoretisch zunächst bessere Profitraten. Doch gerade dieses „leichtere Geldmachen“ in diesen Bereichen zieht notwendig mehr Kapitale an, während die Bereiche mit höherer Wertzusammensetzung geringeres Angebot produzieren werden. Die sich so ergebende Verteilung des Gesamtkapitals erzeugt Verhältnisse von Angebot und Nachfrage ihrer jeweiligen Waren, die die Preise der „Leicht“-Bereiche unter ihren Wert treibt, und diejenigen der „Schwer“-Bereiche über ihren Wert. D.h. es findet eine Umverteilung des jeweiligen Mehrwerts statt.

Dieser Ausgleichungsprozess führt zur Bildung einer Durchschnittsprofitrate, indem der Preis der Waren (Produktionspreis) sich ergibt aus dem Kostpreis plus einen darauf aufgeschlagenen, für alle Kapitalisten gleichen, Durchschnittsprofit. Zusammenfallen von Wert und Preis werden auf diese Weise zum Zufall, auch wenn die wertmäßigen Grundparameter die Transformation der Wert in Produktionspreise wesentlich bestimmen. Nur vom Standpunkt des Gesamtkapitals aus ergibt sich weiterhin eine Identität, indem die Wertsumme aller in einer Periode produzierten Waren, ihrer Produktionspreissumme entspricht.

Marx nennt diesen Ausgleichprozess zur Bildung einer Durchschnittsprofitrate auch Grundgesetz der Konkurrenz: „Die beständige Ausgleichung der beständigen Ungleichheiten vollzieht sich um so rascher, 1. je mobiler das Kapital, d.h., je leichter es übertragbar ist von einer Sphäre und von einem Ort zum anderen; 2. je rascher die Arbeitskraft von einer Sphäre in die andre und von einem lokalen Produktionspunkt auf den andren werfbar ist. Nr. 1 unterstellt vollständige Handelsfreiheit im Innern der Gesellschaft und Beseitigung aller Monopole außer den natürlichen, nämlich aus der kapitalistischen Produktionsweise selbst entspringenden. Ferner Entwicklung des Kreditsystems, welches die unorganische Masse des disponiblen gesellschaftlichen Kapitals den einzelnen Kapitalisten gegenüber konzentriert; endlich Unterordnung der verschiedenen Produktionssphären unter Kapitalisten.“ (MEW 25, S. 206)

Die hier angedeuteten Bedingungen erklären sogleich, dass es sich bei dem Ausgleichungsprozess nur um eine Tendenz, einen Annäherungsprozess handelt, der in vielen Bereichen durch Monopolbildung oder staatliche Restriktionen modifiziert wird. Trotzdem drückt sich in dieser Tendenz die Bildung des Kapitals zur gesellschaftlichen Macht (und dies auch in seinen ideologischen, fetischhaften Formen) aus: „Bei der kapitalistischen Produktion handelt es sich nicht nur darum, für die in Warenform in die Zirkulation geworfene Warenmasse eine gleiche Wertmasse in anderer Form – sei es des Geldes oder einer anderen Ware – herauszuziehen, sondern es handelt sich darum, für das der Produktion vorgeschossene Kapital denselben Mehrwert oder Profit herauszuziehen wie jedes andere Kapital von derselben Größe, in welchem Produktionszweig es auch angewandt sei; es handelt sich also darum, wenigstens als Minimum, die Waren zu Preisen zu verkaufen, die den Durchschnittsprofit liefern, d.h. zu Produktionspreisen. Das Kapital kommt sich in dieser Form selbst zum Bewusstsein als eine gesellschaftliche Macht, an der jeder Kapitalist teilhat im Verhältnis seines Anteils am gesellschaftlichen Gesamtkapital.“ (MEW 25, S. 205)

Inhalt dieser „Macht“ ist natürlich, „dass jeder einzelne Kapitalist (…) an der Exploitation der Gesamtarbeiterklasse durch das Gesamtkapital (…) direkt ökonomisch beteiligt ist, weil, alle andern Umstände, darunter den Wert des vorgeschossenen konstanten Gesamtkapitals als gegeben vorausgesetzt, die Durchschnittsprofitrate abhängt von dem Exploitationsgrad der Gesamtarbeit durch das Gesamtkapital.“ (MEW 25, S. 207)

Daher bilden die Kapitalisten, bei aller Konkurrenz untereinander, doch „einen wahren Freimaurerbund“ (MEW 25, S. 208) gegenüber ihrem Hauptkonkurrenten, der Gesamtarbeiterklasse, d.h. hier wird Konkurrenz zum Monopol, zum „Lohnkartell“.

2.5. Die langfristigen Tendenzen der Kapitalakkumulation

Die allgemeinen Tendenzen der kapitalistischen Akkumulation, wie sie von Marx bereits auf der Ebene des Kapitals im allgemeinen analysiert wurden, konkretisieren sich nun, da die Bewegungsformen an der gesellschaftlichen Oberfläche betrachtet werden, im Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate. Dieses ist unmittelbare Folge der Tendenz zum Steigen der Wertzusammensetzung des Kapitals, bei jeweils gegebenen Schranken der Ausbeutbarkeit der Arbeiterklasse. „Die progressive Tendenz der allgemeinen Profitrate zum Sinken ist also nur ein der kapitalistischen Produktionsweise eigentümlicher Ausdruck für die fortschreitende Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkraft der Arbeit.“ (MEW 25, S. 223)

Die verschiedenen entgegenwirkenden Ursachen, die Reaktionsformen des Kapitals auf dieses Sinken der Profitrate, sind nicht auf der selben theoretischen Ebene angesiedelt wie das Gesetz selbst. Sie sind Elemente, mit denen der Fall der Profitrate für gewisse Zeiträume aufgehalten werden kann (deswegen ist das Gesetz ja auch nur eine „Tendenz“), die aber auf lange Sicht jeweils die Ursache, i.e. die kapitalistische Form der Entwicklung der Produktivkräfte nicht wesentlich modifizieren können.

Dies ist klar bei Elementen wie Erhöhung der Ausbeutungsrate, Lohndrückerei, Verbilligung von konstantem Kapital. Doch die genaue Analyse ist nicht Thema dieses Artikels. Die von Marx angeführten Elemente „auswärtiger Handel“ und „Zunahme des Aktienkapitals“ werden wir gleich betrachten.

Die längerfristige Tendenz zum Fallen der Profitrate führt nicht unmittelbar zur Krise. Im Gegenteil ist sie zunächst Stachel für „beschleunigte Akkumulation“. Das wachsende konstante Kapital kann trotz fallender Profitrate insgesamt die Profitmasse weiterhin steigen lassen. „Die Akkumulation erfolgt trotz fallender Profitrate in fortschreitend rascherem Tempo, weil der Umfang der Akkumulation sich nicht im Verhältnis zur Höhe der Profitrate entwickelt, sondern im Verhältnis der Wucht, die das bereits akkumulierte Kapital besitzt.“ (Grossmann, S. 119f)

Wie Grossmann (11) an einem Standard-Modell der Akkumulation zeigt, bewirkt die beschleunigte Akkumulation ab einem bestimmten zyklischen Höhepunkt, dass auch die Profitmasse zu fallen beginnt, und damit nicht mehr genug akkumuliertes Geldkapital zur Verfügung steht, um die ausgeweitete Kapital- und Konsumgüterproduktion durch weitere Investitionen in Produktionssteigerung umsetzen zu können. „Überproduktion von Kapital heißt nie etwas anderes als Überproduktion von Produktionsmitteln – Arbeits- und Lebensmitteln -, die als Kapital fungieren können, das heißt zur Ausbeutung der Arbeit zu einem gegebenen Exploitationsgrad angewandt werden können; indem das Fallen dieses Exploitationsgrades unter einen gegebenen Punkt Störungen und Stockungen des kapitalistischen Produktionsprozesses, Krisen, Zerstörungen von Kapital hervorruft.“ (MEW 25, S. 266) Insofern ist die an einem bestimmten Punkt erreichte „Überproduktion“ nichts anderes als Überakkumulation von Kapital, das sich nicht mehr mit dem entsprechenden Ausbeutungsgrad verwerten lässt.

Die Auswirkungen dieser Überakkumulation stellen sich dar einerseits als brachliegendes, nicht- oder gering-verwertbares Kapital, mitsamt massenhaft „überflüssiger“ Arbeitsbevölkerung. Andererseits als „Kapitalmangel“, als Mangel an produktiv investierendem Kapital, bei gleichzeitig vorhandenen Massen an spekulativ verausgabten oder gehorteten Geldvermögen. Darin eingeschlossen ist unweigerlich die Unterbrechung der schon analysierten Kette der Zahlungsverpflichtungen, und damit das Eklatieren der Krise in der Geldkrise. All diese Momente laufen hinaus auf den Übergang zur Phase der „Entwertung von Kapital“, ob in Geldform (Finanzkrise), Warenform (Preisverfall), oder physischer Vernichtung von Produktionsmitteln.

Damit wird die in der Tendenz zur Überakkumulation analysierte Zusammenbruchstendenz der Kapitalakkumulation zu einer Krisentheorie, die die „normale“ zyklische Krise zum Ausdruck einer grundlegenderen Krisentendenz macht. „Auf diese Weise zerfällt die ‚Grundtendenz‘ des kapitalistischen Systems in eine Reihe von scheinbar voneinander unabhängigen Zyklen, wo die Zusammenbruchstendenz nur periodisch immer wieder von neuem einsetzt (…) Die Marxsche Zusammenbruchstheorie ist daher die notwendige Basis und Voraussetzung seiner Krisentheorie, weil die Krise nach Marx bloß eine momentan unterbrochene und nicht zur vollen Entfaltung gelangte Zusammenbruchstendenz, also eine vorübergehende Abweichung von der Trendlinie des Kapitalismus darstellt.“ (Grossmann, S.140)

Die zyklischen Krisen stellen mit ihren Entwertungsprozessen und Beschleunigung der Akkumulation über Einsetzen bestimmter entgegenwirkender Ursachen zum Profitratenfall ein notwendiges Element zur Vermeidung des kapitalistischen Zusammenbruchs dar. Mit jeder Krise ergibt sich ein modernisierteres, die Blockaden der Vorperiode durchbrechendes Kapital, das eine weitere Stufe beschleunigter Kapitalverwertung erklimmt. Die Gegentendenzen, die jeweils zu einer neuen Runde der Akkumulation führen, sind aber jeweils auch die Beschleuniger für die nächste Krise.

„Aber trotz aller periodischen Unterbrechungen und Abschwächungen der Zusammenbruchstendenz geht der Gesamtmechanismus mit dem Fortschreiten der Kapitalakkumulation immer mehr seinem Ende entgegen, weil mit dem absoluten Wachstum der Kapitalakkumulation die Verwertung dieses gewachsenen Kapitals progressiv schwieriger wird. Werden einmal diese Gegentendenzen selbst abgeschwächt oder zum Stillstand gebracht (…), dann gewinnt die Zusammenbruchstendenz die Oberhand und setzt sich in ihrer absoluten Geltung als die ‚letzte Krise‘ durch.“ (Grossmann, S.140)

Der zyklischen Abfolge von beschleunigter Akkumulation, Krise, Entwertung, Einsetzen von Gegentendenzen sind also Grenzen gesetzt, sie kann nicht unendlich fortgehen. An bestimmten Punkten setzt eine Krise ein, die die Frage der Fortexistenz des Kapitalismus als ganzes auf die Tagesordnung setzt.

2.6. Die langfristigen Tendenzen der Kapitalakkumulation und der Imperialismus

Mit der Aufnahme von „Zunahme des Aktienkapitals“ und „Der auswärtige Handel“ unter die entgegenwirkenden Ursachen des Profitratenfalls, hat Marx bereits wesentliche Elemente der Imperialismustheorie vorweg genommen. Das Auftreten von Aktienkapital ermöglicht „ungeheure Ausdehnung der Stufenleiter der Produktion und Unternehmungen, die für Einzelkapitale unmöglich waren. Solche Unternehmungen zugleich, die früher Regierungsunternehmungen waren, werden gesellschaftliche.“ (MEW 25, S. 452) Da in Aktiengesellschaften, die unmittelbaren Kapitaleigner mit Gewinnbeteiligungen nahe der Zinsrate zufrieden sind (Dividende), geht hierdurch ein nach oben zeigender Effekt auf die Ausgleichung der Profitrate aus, „indem diese Unternehmungen, wo das konstante Kapital in so ungeheurem Verhältnis zum variablen steht, nicht notwendig in die Ausgleichung der allgemeinen Profitrate eingehen.“ (MEW 25, S. 453)

Wie Hilferding später gezeigt hat, ist diese „Bescheidenheit“, die Beschränkung auf die Dividende gegenüber dem Profit, eine nur scheinbare, kurzfristige. Die Differenz wird sehr wohl von den großen, die Kapitalaufbringung vermittelnden Finanzkapitalen in Form des „Emmissionsgewinns“ wieder eingebracht. Diese Extraprofite bildeten und bilden eine wichtige Quelle der schnellen Bereicherung des Finanzkapitals (siehe Kapitel „Finanz- und Monopolkapital“). Tatsächlich stellt sich diese Gegentendenz damit vor allem als Mittel zur Beschleunigung von Kapitalkonzentration, Monopolbildung und immer stärkerer Kontrolle der gesellschaftlichen Produktion durch eine kleine Anzahl an Großkapitalien heraus. Die Modifikation der Ausgleichung der allgemeinen Profitrate wird damit zum System: die monopolisierten Bereiche gehorchen anderen Gesetzmäßigkeiten von Kapitalzu- und Abfluss, von Barrieren für Einstiegsinvestitionen, Preiskonkurrenz und Verhandlungsposition gegenüber der Arbeiterklasse. Die Monopolprofitrate trennt sich daher von der allgemeinen Profitrate. Gleichermaßen modifizieren sich tendenzieller Fall der Profitrate und Krisentendenz.

Monopole können einen wesentlich stetigeren Akkumulationsprozess organisieren, ohne sich aber von den gesetzmäßigen Grundtendenzen abkoppeln zu können. Diese Verstetigung ist auch erkauft durch die Verschärfung der Krisentendenzen in den nicht-monopolistischen Bereichen. Dies trifft insbesondere auf Länder zu, in denen die Herausbildung von Monopol- und Finanzkapital hinter den kapitalistischen Großmächten zurück geblieben ist. Diese werden zu einer zentralen Quelle monopolistischer Extraprofite, die den Nachteilen einer hohen Kapitalzusammensetzung in der Profitratenausgleichung der Metropolen entgegenwirken können. Dazu kommt, dass hier das überakkumulierte Kapital durch Kapitalexport ein profitables Ventil findet.

Die Grundtendenzen der kapitalistischen Akkumulation, ihre Krisenhaftigkeit und die daraus entspringenden Versuche ihrer monopolistischen Abmilderung, führen daher zwangsläufig zum Imperialismus: i.e. der konfliktbeladenen Aufteilung der Welt unter monopolistische Kapitalverbände, deren politisches Geschäft durch entsprechende Großmachtpolitik erledigt wird. „Der Imperialismus ist der Kapitalismus auf jener Entwicklungsstufe, wo die Herrschaft der Monopole und des Finanzkapitals sich herausgebildet, der Kapitalexport hervorragende Bedeutung gewonnen, die Aufteilung der Welt durch die internationalen Trusts begonnen hat und die Aufteilung des gesamten Territoriums der Erde durch die großen kapitalistischen Länder abgeschlossen ist.“ (LW 22, S. 271).

Dieses Stadium umfasst sowohl einen bereits erreichten hohen Vergesellschaftungsstand insbesondere in der monopolistischen Produktion. Andererseits erhöht das Ausmaß des zu verwertenden Kapitals die Krisentendenzen, wie sehr auch das Monopolkapital zur „Entschleunigung“ der Akkumulation, zur Beschränkung der Produktivkraftsteigerung (Kapitalintensivierung) und zum „Parasitismus“ drängt. Daher ist die allgemeine Tendenz der imperialistischen Epoche eine der Stagnation, unterbrochen von heftigen Akkumulationsphasen mit ebenso scharfen Krisenzyklen.

2.7. Die Modifikation der Durchschnittsprofitrate in der Zirkulation des Kapitals

Es bleibt nicht dabei, dass die Profitrate des industriellen Kapitals durch die Konkurrenz um die Produktionspreise zur Durchschnittsprofitrate drängt. Die beständige Kapitalakkumulation erfordert die Realisierung der produzierten Waren, und damit eine effiziente, kapitalistische Organisation der Zirkulationssphäre. Das industrielle Kapital, das sich in der entwickelten kapitalistischen Arbeitsteilung zumeist nicht mehr mit dem Verkauf seiner Waren an die „Endkunden“ befasst, delegiert diese Aufgabe an das kommerzielle Kapital. Dieses kann auch die Zirkulationsarbeit – auch wenn diese selbst keinen Wert schafft – als kommerzielle Lohnarbeit organisieren. Je höher der Ausbeutungsgrad dieser Lohnarbeit, desto größer der Teil des industriellen Profits, der vom kommerziellen Kapitalisten angeeignet werden kann – nur der Rest des industriellen Profits verbleibt für den Lohn der Handelsangestellten.

Insofern können nunmehr die Zirkulationskosten des Kapitals in den Ausgleichsprozess der Profitratenbildung eingehen, während sich der Verkaufspreis nun aus Produktionspreis (mit vermindertem Durchschnittsprofit) und „Handelskosten“ ergibt.

Als besondere Kosten im Zirkulationsprozess erscheinen ab einem bestimmten Entwicklungsstand des Kapitalismus zusätzlich diejenigen des „Geldhandlungskapitals“. Die Operationen wie Einkassieren, Auszahlen, Verwalten von Reservefonds, Wechselgeschäft, Saldieren kurzfristiger Zahlungsverpflichtungen, Skonto, Ratenzahlungen etc. gehören notwendig zu einer effizienten Organisation des kapitalistischen Zirkulationsprozesses. Auch ihre Aktivitäten können daher von eigenen Kapitalen organisiert werden, die später zu Ausgangspunkten des Bankenkapitals wurden. Dabei gehen die reinen Geldhandlungs-Aktivitäten noch in den Ausgleich zur Durchschnittsprofitrate und bestimmen ähnlich wie das kommerzielle Kapital wesentlich die Erscheinungsform der Preise im Gesamtzirkulationsprozess des Kapitals. Auch wenn hier Preise oder Zahlungen bereits mit zinsähnlichen Zusätzen versehen werden, ist hier der „Zins“ noch in einer der bloßen Warenzirkulation zugehörigen Weise zu verstehen. Seine eigenständige Form erhält der Zins erst im zinstragenden Kapital, das die Hauptfunktion des Bank- und Finanzkapital darstellt.

3. Finanzkapital

3.1. Zinstragendes Kapital

Die der Bildung einer Durchschnittsprofitrate nähert sich Geld, als rein quantitativ bestimmte Wertsumme (Verkörperung eines Quantums abstrakter Arbeit), seiner idealen, verselbständigten Form. Eine Geldsumme kann in einen konkreten Verwertungsprozess geworfen werden, um am Ende doch den selben durchschnittlichen Profit im Verhältnis zur Ausgangssumme abzuwerfen. Geld erhält die zusätzliche Funktion, als Kapital zu fungieren – und kann in dieser Funktion selbst zur Ware werden! D.h. der Eigentümer der Geldsumme kann diese einem anderen Kapitalisten „verkaufen“, der damit in produktives Kapital investiert und die ursprüngliche Geldsumme mit Profit verwertet. Der ursprüngliche Eigner kann dann sowohl die Ausgangssumme zurück erhalten, als auch einen Anteil am Profit: den Zins.

In dieser Bewegung des Geldes als zinstragendes Kapital (G-G‘) sind sämtliche Voraussetzung aufgehoben und verschleiert – tatsächlich setzt es den Gesamtprozess der kapitalistischen Produktion voraus: die Genese von Waren- und Geldform; die Verwandlung aller Produktionsbedingungen in Warenkapital, welches durch Lohnarbeit verwertet wird; die Verwandlung von Geld in Geldkapital; die Einheit von Produktions- und Zirkulationsprozess als Akkumulationsprozess des Kapitals; die Herausbildung einer gesellschaftlichen Durchschnittsprofitrate. Umgekehrt erscheint es nun so, als sei es eine Eigenschaft von „Geld als Kapital“, dass es an sich den Zins hervorbringe. Kapital als Ware erscheint als „Gegenstand“, der den Gebrauchswert hat, Wert zu verwerten, Mehrwert abzuwerfen. Entsprechend erscheint der Zins als Ausdruck des Tauschwerts dieser speziellen Ware. Damit ist die Fetischform des Kapitals vollendet.

Während Geld- und Warenkapital im Zirkulationsprozess des Kapitals selbst nur Kapital sind, indem sich Ware in Geld und umgekehrt verwandelt, besteht Kapital im Gesamtprozess für sich nur im Produktionsprozess, im Ausbeutungsprozess der Arbeitskraft. Anders beim zinstragenden Kapital: „Der Geldbesitzer, der sein Geld als zinstragendes Kapital verwerten will, veräußert es an einen dritten, wirft es in die Zirkulation, macht es zur Ware als Kapital; nicht nur als Kapital für ihn selbst, sondern auch für andere; es ist nicht bloß Kapital für den, der es veräußert, sondern es wird dem anderen von vornherein als Kapital ausgehändigt, als Wert, der den Gebrauchswert besitzt, Mehrwert, Profit zu schaffen; als ein Wert, der sich in der Bewegung forterhält und zu seinem ursprünglichen Ausgeber, hier dem Geldbesitzer, nachdem er fungiert hat, zurückkehrt; also nur für eine Zeitlang von ihm entfernt, aus dem Besitz seines Eigentümers nur zeitweilig in den Besitz des fungierenden Kapitalisten tritt, also weder weggezahlt noch verkauft, sondern nur ausgeliehen wird; nur entäußert wird, unter der Bedingung, nach einer bestimmten Zeitfrist erstens zu seinem Ausgangspunkt zurück zu kehren, zweitens aber als realisiertes Kapital zurück zu kehren, so dass es seinen Gebrauchswert, Mehrwert zu produzieren, realisiert hat.“ (MEW 25, S. 355f)

Damit ergibt sich abgeleitet vom Prozess der Kapitalzirkulation G-W-G‘ die Bewegungsform des zinstragenden Kapitals, des als Kapitalware fungierenden Geldes:

G – G – W – G‘ -G‘

G-G: Der Prozess beginnt nicht mit dem Kauf oder Verkauf von Ware. Die Verausgabung von „Geld als Kapital“ in G-G ist gar kein Element der Warenmetamorphose oder der Reproduktion von Kapital; er ist einfach eine zeitweilige Eigentumsübertragung an einer bestimmten Geldsumme, das Verleihen von Geld als Kapital. Es findet eine fiktive Dopplung statt: das Geld besteht nun einerseits in der Schuldverschreibung des ursprünglichen Eigners, mit Anspruch auf termingerechte Zahlung; andererseits ist es als „reales Geld“ unter Verfügung des fungierenden Kapitalisten.

G-W-G‘: Als Geldkapital kann es nun verwertet werden, um mindestens den Durchschnittsprofit abzuwerfen (G‘).

G‘-G‘: der doppelten Verausgabung des Geldes als Kapital entspricht der doppelte Rückfluss. Außer der ursprünglich übertragenden Kapitalsumme hat der fungierende Kapitalist dem Kapitaleigner einen Teil des Profits – den Zins – zu überlassen, „da dieser ihm das Geld nur gegeben hat als Kapital, d.h. als Wert, der sich nicht nur erhält, sondern seinem Eigner Mehrwert schafft.“ (ebd., S. 353)

Hier haben wir also einerseits eine Dopplung der Kapitalisten: einerseits als Eigner von Geld als Kapital, andererseits als fungierende, investierende Kapitalisten (ob sie nun in produktives oder kommerzielles Kapital investieren). Vom Standpunkt des Gesamtkapitals ist es dabei die selbe Profitmasse, die zu verteilen ist: der Zins kann nur als Teil des Gesamtprofits angeeignet werden, als „Preis“ für das Überlassen von Geld als Kapital an die fungierenden Kapitalisten.

Dabei verwickelt sich in Widersprüche, wer die einfachen Wertform-Bestimmungen auf die Ware Kapital anwendet: „Will man den Zins den Preis des Geldkapitals nennen, so ist dies eine irrationale Form des Preises, durchaus im Widerspruch mit dem Begriff des Preises der Ware (…) Hier hat eine Ware einen doppelten Wert (…) Das Geldkapital ist zunächst nichts als (…) der Wert einer bestimmten Warenmasse als Geldsumme fixiert (…) Wie soll nun eine Wertsumme einen Preis haben außer ihren eigenen Preis, der in ihrer eigenen Geldform ausgedrückt ist?“ (ebd., S. 367)

Die Analogie von Verkauf und Kauf im Verhältnis von Gläubiger und Schuldner von Geldkapital trägt also nicht weit, was das Verständnis des Zinses betrifft.

Der Zins als Bestandteil des Profits ist ein Maß für die Verwertung des Kapitals – und als solches erscheint er wie ein Preis, da ja das Kapital zur Verwertung auf dem Markt angeboten wurde. In seiner Erscheinungsform als Preis verschleiert der Zins seine eigentliche Ableitung aus dem Profit. Dies um so mehr, als erst im Gesamtprozess durch entsprechende Ausgleichungsprozesse sich die Gesamtzinszahlungen aus der Verwertung des gesellschaftlichen Produktivkapitals ergeben. Im einzelnen ist dem Geldverleiher egal, woher der Schuldner seine Zinszahlungen leistet, d.h. über wie viele Vermittlungsschritte sie aus dem Gesamtprofit gespeist sind (z.B. Staatskredite, die durch Steuern finanziert werden). Für ihn reduziert sich die Gesamtbewegung auf die abstrakt-inhaltslose Form G-G‘. Er selbst tritt auf als Anbieter von Geldkapital auf einem Markt. Der Zins erscheint ihm als Preis seiner Ware, ganz gemäß dem Verhältnis von Angebot und Nachfrage auf dem Geldmarkt.

Entsprechend wird in der bürgerlichen Ökonomie, insbesondere in der „Neoklassik“ (z.B. bei Marshall), das zinstragende Kapital als das Kapital im eigentlichen Sinn und der Zins als Preis für „Konsumverzicht auf Zeit“ aufgefasst. Damit wird nicht nur der Unterschied zwischen Waren- und Geldmärkten verwischt. Es wird auch verschleiert, dass zinstragendes Kapital eine eigene, abgeleitete Kapitalsorte ist, die nur auf Grundlage des produktiven Kapitals verstanden werden kann. Diesen macht auch Keynes, der den Zins aus der Relation zwischen der Präferenz auf Liquidität (Besitz von Zahlungsmitteln) gegenüber den Verwertungsraten des „Realvermögens“ ableitet. Auch wenn hier eine Abhängigkeit des Zinses vom produktiven Kapital besteht, wird doch jedem Kapital eine Art innewohnender Eigenzinssatz unterstellt. Dagegen ist bei Marx der Zins ein Spezifikum einer bestimmten Kapitalsorte, der Verwertung des bloßen Eigentumstitels auf Kapital im Gegensatz zum Verwertungsprozess des fungierenden Kapital, der die Basis der abgeleiteten Verwertung ist.

Trotzdem wird schon hier deutlich, warum Marx und Keynes die zentrale Rolle des Zinssatzes für die Begründung des „Sayschen Gesetzes“ durch die Neoklassik ablehnen. Während in der Neoklassik der Geldmarkt ein Warenmarkt wie jeder andere ist, und daher ein Abfließen von Geld aus den sonstigen Märkten in den Geldmarkt über das Sinken des Zinses (Überangebot) den Gleichgewichtszustand wieder herstellt, kann sich diese Rückflusstendenz bei Marx wie bei Keynes durch die noch ungünstigere Entwicklung der Profitrate ins Gegenteil verkehren. Gerade am Ende eines Konjunkturzyklus verbinden sich Überschusskapital, steigende Kreditnachfrage und sinkende Profitraten sowohl zu steigenden Zinsen als auch zu einem dadurch bedingten beschleunigten Fall der Unternehmensgewinne. D.h. die Zinsentwicklung wirkt sogar als Katalysator des Abschwungs – ganz im Gegensatz zu (neo)liberalen Dogmen.

Marx bemerkte in den „Theorien über den Mehrwert“, dass es hier in der bürgerlichen Ökonomik eine bezeichnende Veränderung gab: Adam Smith hatte noch den Profit als den „Ertrag“ des Kapitals bezeichnet; dagegen war es in der „Vulgärökonomie“ üblich geworden, die Formel „Boden – Rente, Kapital – Zins, Arbeit – Lohn“ zu verwenden. Die Klassik spricht also das Kapitalverhältnis mit dem Profit noch an: „Im Profit ist noch die störende Beziehung auf den Prozess enthalten und die wahre Natur des Mehrwerts und der kapitalistischen Produktion im Unterschied von ihrer Erscheinung, noch mehr oder minder erkennbar. Dies hört auf, wenn der Zins als das eigentliche Produkt des Kapitals dargestellt und damit der andere Teil des Mehrwerts, der industrielle Profit, ganz verschwindet und unter die Kategorie des Arbeitslohns fällt.“ (MEW 26.3, S. 490) So erscheint es auch den fungierenden Kapitalisten, die erklären, den „Kapitalwert“ (d.h. den Zins) erwirtschaften zu müssen, während der Unternehmergewinn bzw. die Managergehälter als eine Art Lohnkosten erscheint.

In G-G‘ erfährt das kapitalistische Aneignungsgesetz – Eigentum an und Reproduktion von vergegenständlichter fremder Arbeit als Grundlage für die Aneignung von mehr fremder Arbeit auf immer erweiterter Stufenleiter – seine letzte und äußerlichste Darstellungsform. Der bloße Eigentumstitel auf Wert wird Kapital, d.h. Mittel zur Aneignung fremder Mehrarbeit, ohne dass es für den Kapitaleigentümer notwendig wäre, den mühsamen Prozess industrieller oder kommerzieller Profiterwirtschaftung zu durchlaufen. Dies aber, ohne dass diese abgeleitete Form der Mehrwertaneignung damit unabhängig würde von der Grundlage, der Reproduktion des Kapitals durch lebendige, produktive Arbeit (siehe Krüger, S. 581).

3.2. Die Aufteilung des Profits und die „natürliche Zinsrate“

Das Verschwinden der Vermittlung, der nur indirekte Bezug auf seine Quelle – den Profit – hat auch Konsequenzen für die Bestimmtheit des Zinses selbst. In der Aneignung von Mehrwert durch Veräußerung eines Titels auf Kapital liegt natürlich kein Gramm eigene Arbeit, trotzdem erscheint es als eine Art von „Verkaufen“ einer Ware. Es ist hier aber ein Verkaufen und Kaufen im Spiel, das in der Substanz nichts mit einem dabei gehandelten Wert zu tun hat (nur mit dem Eigentumstitel auf einen Wert), jedoch formal den Gesetzen des Marktes, der Konkurrenz und der Preisbildung gehorcht. Während daher bei der Bildung des Marktpreises einer realen Ware Angebot und Nachfrage ein Schwanken des Preises um den Wert bedeutet, um bei Gleichstand genau den Wert zu ergeben, wird der Zins durch nichts anderes als Angebot und Nachfrage bestimmt: „Die Konkurrenz bestimmt hier nicht die Abweichungen vom Gesetz, sondern es existiert kein Gesetz der Teilung außer dem von der Konkurrenz diktierten.“ (MEW 25, S. 369)

Damit wird der Zinssatz zum Ausdruck des Kräfteverhältnisses zwischen fungierenden und finanzierenden Kapitalen, wobei dieses Verhältnis durch die Bildung und Bewegungsgesetze der allgemeinen Durchschnittsprofitrate bestimmt ist. Es gibt daher kein selbstständiges Gesetz von der Bewegung der Zinsrate. Die Grenze nach oben wird bestimmt durch die Durchschnittsprofitrate. Je näher die Zinsrate sich der allgemeinen Profitrate annähert, desto weniger Spielraum hat das fungierende Kapital für die Ausweitung der Akkumulation und die Nachfrage nach zinstragendem Kapital sinkt. Umgekehrt wird bei einem Sinken der Zinsrate gegen 0 (oder gar darüber hinaus), der Anreiz für Beschleunigung der Akkumulation gesteigert, mitsamt der Nachfrage nach zinstragenden Kapital. Zwischen diesen Extremen gibt es Spielraum für tag-tägliche Schwankungen und Zufälligkeiten. „Wo hier die Konkurrenz als solche entscheidet, ist die Bestimmung an und für sich zufällig, rein empirisch, und nur Pedanterie oder Phantasterei kann diese Zufälligkeit als etwas Notwendiges entwickeln wollen.“ (MEW 25, S. 375) Von daher ist so etwas wie eine „natürliche Zinsrate“ auf ein Kapital für Marx theoretischer Unsinn.

Ebenso wesentlich ist, dass sich die Zinsrate auf den Durchschnittsprofit bezieht – und nicht auf besondere, zeitweise mögliche Profitraten (bzw. Extraprofite) bestimmter Einzelkapitale. Denn gerade die Verwertbarkeit eines bloßen Eigentumstitels auf Kapital, als Veräußerung des Gebrauchswerts von Kapital zur Selbstverwertung, ist gänzlich gleichgültig gegen die spezifische Anwendungsform des Kapitals:

„Auf dem Geldmarkt stehen sich nur Verleiher und Borger von Kapital gegenüber. Die Ware hat dieselbe Form, Geld. Alle besonderen Gestalten des Kapitals (…) sind hier ausgelöscht. (…) Die Konkurrenz der besonderen Sphären hört hier auf; sie sind alle zusammengeworfen als Geldborger, und das Kapital steht allen auch gegenüber in der Form worin es gleichgültig gegen die bestimmte Art seiner Anwendung ist. Als was das industrielle Kapital nur in der Bewegung und Konkurrenz zwischen besonderen Sphären erscheint, als an sich gemeinsames Kapital der Klasse, tritt es hier wirklich, der Wucht nach, in der Nachfrage und Angebot von Kapital auf. Andererseits besitzt das Geldkapital auf dem Geldmarkt wirklich die Gestalt, worin es als gemeinsames Element, gleichgültig gegen seine besondere Anwendung, sich unter die verschiedenen Sphären, unter die Kapitalistenklasse verteilt, je nach den Produktionsbedürfnissen jeder besonderen Sphäre. Es kommt hinzu, dass mit Entwicklung der großen Industrie das Geldkapital mehr und mehr (…) nicht von einzelnen Kapitalisten vertreten wird, (…) sondern als konzentrierte, organisierte Masse auftritt, die ganz anders als die reelle Produktion unter der Kontrolle der das gesellschaftliche Kapital vertretenden Bankiers gestellt ist.“ (MEW 25, S. 380f)

Während das Gesamtkapital also im Prozess der realen Kapitalzirkulation nur im Gesamtprozess auftritt, tritt mit dem zinstragenden Kapital eben nicht „das Gesamtkapital“, sondern nur eine besondere Kapitalform auf – dafür aber nun umgekehrt, in einer konzentrierten, gesellschaftlichen Form!

Während sich die Durchschnittsprofitrate an der gesellschaftlichen Oberfläche hinter der Vielfalt der Bedingungen der einzelnen Anlagesphären verbirgt, sich über die Konkurrenz und Ausgleichsbewegungen nur zyklisch und hinter dem Rücken der Produzenten durchsetzt, spiegelt sich diese Gesellschaftlichkeit des Kapitals somit in der Bestimmung der Zinsrate durch diese Bewegung unmittelbar, in harten Zahlen ausgedrückt, auf der Preisebene des Geldmarktes wider. „Die Durchschnittsprofitrate erscheint nicht als unmittelbar gegebene Tatsache, sondern als erst durch die Untersuchung festzustellendes Endresultat der Ausgleichung entgegengesetzter Schwankungen. Anders mit dem Zinsfuß. Er ist in seiner, wenigstens lokalen, Allgemeingültigkeit ein täglich fixiertes Faktum, ein Faktum, das dem industriellen und merkantilen Kapital sogar als Voraussetzung und Posten in der Kalkulation bei seinen Operationen dient.“ (ebd., S. 380).

Somit wird das Verhältnis endgültig umgedreht, und die Zinsrate erscheint als die Vertreterin der Durchschnittsprofitrate an der Oberfläche. Gerade da sich die Durchschnittsprofitrate langsamer ändert als die quartalsweisen Profitschwankungen besonderer Anlagesphären, erscheint auch der Zinsfuß als beständigere Größe, d.h. in verkehrter Weise als die Konstante, um welche die Profitraten schwanken. „Die allgemeine Profitrate erscheint daher in der Tat als empirisches, gegebenes Faktum wieder in der Durchschnittszinsrate, obgleich die letztere kein reiner und zuverlässiger Ausdruck der ersteren.“ (ebd., S. 377f)

3.3. Die Mannigfaltigkeit von Zinsarten

Die scheinbare Konkretheit der Zinsrate als vermittelter Aneignungstitel auf Mehrwert relativiert sich wieder in den Differenzierungen von Zinsarten und den ihnen entsprechenden Geldkapitalarten.

Am unteren Ende stehen die Operationen von Geldhandlungskapital und kommerziellem Kredit. Damit zusammenhängend werden kurzfristige Kredite vergeben mit einfacher Verzinsungsart und engen Grenzen, was Sicherheiten als auch Kreditrahmen betrifft. Diese Kreditart ist noch stark verbunden mit dem unmittelbaren Reproduktions- und Zirkulationsprozess, und somit nimmt auch der Zins die Form einer konstanten Verzinsung auf die verliehene Geldsumme an. D.h. im Gegensatz zum Zinseszins (der bei dieser Kreditart als „Wucher“ gilt) wird bei Kontokorrent oder ähnlichen Kreditarten der in Periode x zu zahlende Zins in der nächsten Verzinsungsperiode nicht in das zu verzinsende Gesamtkapital einbezogen.

Ist n die Anzahl der Tage bis zur Schuldtilgung, z die Verzinsungsperiode (z.B. 360 Tage) und i die Zinsrate, so ergibt sich aus einer Anfangsschuld K eine Endschuld Kn:

Kn = K ( 1+i  n/z )

Diese lineare Verzinsung wird zumeist auch für kurzfristige (unter-jährige) Geldanlage verwendet. Hier ist die Differenz von Leih- und Verleihzinsen der Banken zumeist sehr groß, d.h. für kurzfristige Anlagen tendiert die Verzinsung gegen Null.

Für längerfristige, mehrjährige Geldanlage wird der Zusammenhang mit einer selbständigen Form der Aneignung eines Profitteils auch in der Akkumulationsform deutlicher. D.h. das in G-G‘ zurückkehrende Geldkapital wird auch als solches aufgefasst, also auch als ganzes dem nächsten Zyklus überantwortet, d.h. es wird mit Zinseszins verwertet und der Anleger erwartet eine deutlich höhere Zinsrate als für kurzfristige Anlage. Sei n die Anzahl von Jahren einer Anlage eines Ursprungskapitals K zur Zinsrate i, so erwartet der Anleger als Endwert:

Kn = K ( 1 + i )n

Der Anleger mag dabei nicht bis zum Endtermin auf die Rückzahlung des Schuldners warten. Ähnlich der Verwertung von fixem Kapital ist es auch möglich, dass Kreditgewährung zur Quelle einer konstanten Revenue wird, in der Form der Rentenzahlung. Hier berechnet sich z.B. eine jährliche Rente für eine Kapitalanlage K mit Laufzeit von n Jahren durch die Erfüllung folgender Gleichung (es sei q = 1+i):

Rn = K qn = R (qn – 1) / (q – 1)

Die Höhe von Rentenzahlungen hängt also von der Laufzeit und der zu Beginn vereinbarten Zinsrate ab, mit Rn ergibt sich der endgültige Rentenwert. Umgekehrt ist bei einem Annuitätenkredit der Endwert vorgegeben – aber die Tilgungsrate R ergibt sich dann genauso aus Laufzeit und Zinsrate.

In der Zinseszins- bzw. der Rentenformel kommt die ganze Mystifikation des zinstragenden Kapitals zum Ausdruck. Das Kapital wird „ohne Rücksicht auf die Bedingungen der Reproduktion und der Arbeit, als selbständiger Automat betrachtet, als eine bloße, sich selbst vermehrende Zahl“ (MEW 25, S. 409), deren Wachstum grenzenlos, weil exponential zu sein scheint. Nichts drückt besser den Drang des Kapitals zu schrankenlosem Wachstum aus. Gleichzeitig muss gerade diese Schrankenlosigkeit durch die tatsächliche Beschränktheit in den Bedingungen der Reproduktion die Widersprüchlichkeit zum Eklat bringen. Denn abstrahiert wird davon, dass das real zu reproduzierende Kapital periodisch notwendige Entwertungen durchmacht (nicht nur in der Krise, sondern auch aufgrund der Produktivitätsfortschritte) und dass mit der Profitrate auch notwendigerweise die Zinsrate sinken muss. „Durch die Identität des Mehrwerts mit der Mehrarbeit ist eine qualitative Grenze für die Akkumulation des Kapitals schon gesetzt: der Gesamtarbeitstag, die jedesmal vorhandene Entwicklung der Produktivkräfte und der Bevölkerung, welche die Anzahl der gleichzeitig exploitierbaren Arbeitstage begrenzt. Wird dagegen der Mehrwert in der begrifflosen Form des Zinses gefasst, so ist die Grenze nur quantitativ und spottet jeder Phantasie (…) Das Produkt vergangener Arbeit, die vergangene Arbeit selbst, ist hier an und für sich geschwängert mit einem Stück gegenwärtiger oder zukünftiger lebendiger Mehrarbeit. Man weiß dagegen, dass in der Tat die Erhaltung, und insoweit auch die Reproduktion des Werts der Produkte vergangener Arbeit nur das Resultat ihres Kontakts mit der lebendigen Arbeit ist.“ (ebd., S. 412).

Die Geschichte vom Groschen, der zu Christi Geburt zu 5% angelegt wurde, und nun allen Reichtum der Welt umfassen würde, vernachlässigen daher die beschränkte produktive Grundlage der Finanzakkumulation. Trotzdem wird dasselbe Märchen z.B. bei der Anpreisung „privater Rentenvorsorge“ über Kapitalanlage wieder verkauft.

Während der Markt für kurzfristiges Geldkapital („Geldmarkt“) bestimmt wird durch den Umschlag des zirkulierenden Kapitals (kurzfristige Zahlungsverpflichtungen), wird der eigentliche Kapitalmarkt vor allem durch die Umschlagzeiten des fixen Kapitals bestimmt. Es sind also die verschiedenen Reproduktionstermine von reproduktiv fungierendem Kapital, die sich in Gestalt rein quantitativer Unterschiede (Zeitfristen) auf dem Geldkapitalmarkt reproduzieren. Beide Teilmärkte besitzen ihre spezifischen Zinssätze, die sich wiederum fächerartig aufreihen. Entscheidend ist jedoch, dass sich eine Hierarchie der Zinssätze herausbildet. Von zyklischen Bewegungen abgesehen, bestimmt der Kapitalmarktzins den Geldmarktzins. Insofern macht es Sinn, die Untersuchung auf die „Durchschnittszinsrate“ zu konzentrieren, die Marx so bestimmt: „Um die Durchschnittszinsrate zu finden, ist 1. der Durchschnitt des Zinsfußes während seiner Variation in den großen industriellen Zyklen zu berechnen; 2. der Zinsfuß in solchen Anlagen, wo Kapital für längere Zeit ausgeliehen wird.“ (MEW 25, S. 374)

 

Abbildung 3: Vergleich langfristiger und kurzfristiger Zinsen mit dem Konjunkturverlauf – Deutschland 1973-2008

 

Abbildung 3 zeigt die unterschiedliche Bewegungsform eines Beispiels von langfristigen Zinsen (Umlaufrendite von Anleihen mit 10-Jahres-Restlaufzeit) und eines Beispiels von kurzfristigen Zinsen (Monatsgeld) in Beziehung zu den Wachstumsraten des BIP (12). Der gesetzmäßige Zusammenhang der Zinsbewegungen mit dem Konjunkturverlauf wird am Ende dieses Kapitels behandelt.

3.4. „Kapitalwert“ und Unternehmergewinn

Auch wenn der Zins also tatsächlich ein über den Eigentumstitel abgeleiteter Anspruch auf einen Teil des Profits ist, und der Unternehmergewinn damit der Rest des Profits, so erscheint letzterer in entwickelten kapitalistischen Verhältnissen umgekehrt als eigenständige Größe. Während die Zinserträge als „normaler“ Ertrag von angelegtem Kapital gelten, wird der darüber hinaus gehende Ertrag zu einer speziellen Leistung des unternehmerischen Kapitalisten. Seine Fähigkeiten zur Ausnutzung von Marktchancen, günstigen Profitbedingungen, besonderen Ausbeutungsmöglichkeiten etc. werden als Grundlage für eine besondere „Belohnung“. Die bloß quantitative Teilung des Profits wird so befestigt in eine qualitative, die von Zins und Unternehmergewinn.

Dabei berechnet der individuelle Kapitalist selbst dann den Zinsertrag, wenn er gar kein fremdes Kapital aufgenommen hat. Die befestigte Form der Teilung wird hier zur normalen Übung: der über den Zinsertrag hinaus gehende Gewinn, wird für den Kapitalisten zur eigentlichen Motivation einer Investition. Ansonsten, so das Kalkül, könnte ja das Kapital gleich mit normalem Zinssatz angelegt werden, statt sich der Mühe der Produktionsausführung zu unterziehen. So wird in der gängigen betriebswirtschaftlichen Investitionsrechnung, der Kapitalwert K einer Investition I, die über n Jahre den Ertrag Y liefert, berechnet auf der Grundlage einer Verzinsung von q (=1+i) nach:

K = Y (qn – 1)/(q-1) – Iqn

D.h. eine Investition wird mit dem Ertrag einer Rentenanlage zum Standardzinssatz verglichen. Nur bei einem positiven „Kapitalwert“, also höherem Ertrag als der Kapitalverrentung wird die Investition als „sinnvoll“ bewertet.

Was für den einzelnen Kapitalisten als Abwägungsgrund sinnvoll sein mag, ist natürlich als Gesamterklärung unsinnig: „Würde ein ungebührlich großer Teil der Kapitalisten sein Kapital in Geldkapital verwandeln, so wäre die Folge ungeheure Entwertung des Geldkapitals und ungeheurer Fall des Zinsfußes; viele würden sofort in die Unmöglichkeit versetzt, von ihren Zinsen zu leben, also gezwungen, sich in industrielle Kapitalisten zurück zu verwandeln. (…) Es steckt der noch größere Unsinn darin, dass auf Basis der kapitalistischen Produktionsweise das Kapital Zins abwerfen würde, ohne als produktives Kapital zu fungieren (…) dass die kapitalistische Produktionsweise ihren Gang gehen würde, ohne kapitalistische Produktion.“ (MEW 25, S. 391)

Nachdem sich nun die Teilung des Profits in den „Standard-Zins“ und die Leistung des Unternehmers qualitativ befestigt hat, verschiebt sich der Gegensatz Kapital/Lohnarbeit ideologisch zum Gegensatz von Kapitaleigentum und produktiv Tätigen. Dabei erscheint der Unternehmer nun in diesem Gegensatz selbst „Arbeitender“, gar „Ausgebeuteter“ zu sein. „Die Exploitation der produktiven Arbeit kostet Anstrengung, ob er sie selbst verrichte oder in seinem Namen von anderen verrichten lasse. Im Gegensatz zum Zins stellt sich ihm also sein Unternehmergewinn als unabhängig vom Kapitaleigentum, vielmehr als Resultat seiner Funktion als Nichteigentümer, als – Arbeiter.“ (MEW 25, S. 393)

Von daher entstehen die ideologischen Verzerrungen der „produktiven“, „schaffenden“ Industriekapitalisten, im Gegensatz zu den „unproduktiven“, „raffenden“ Finanzkapitalisten, wie sie nicht nur in faschistoiden „Kapitalismuskritiken“ verwendet werden.

Tatsächlich zeigt die Analyse klar, dass es sich nur um zwei unterschiedliche Charaktermasken für dasselbe Ausbeutungsverhältnis handelt. Da sich die Funktion des Finanzkapitals klar aus den Bedürfnissen der Reproduktion des Gesamtkapitals ergibt, stellt sich in der kapitalistischen Produktionsweise nicht die Frage, ob einer dieser Kapitaltypen nun moralisch besser oder schlechter sei: „Die Gerechtigkeit einer Transaktion, die zwischen Produktionsagenten vorgehen, beruht darauf, dass diese Transaktionen aus den Produktionsverhältnissen als natürliche Konsequenz entspringen. Die juristischen Formen, worin diese ökonomischen Transaktionen als Willenshandlungen der Beteiligten, als Äußerung ihres gemeinsamen Willens und als der Einzelpartei gegenüber von Staats wegen erzwingbare Kontrakte erscheinen, können als bloße Formen diesen Inhalt selbst nicht bestimmen.“ (ebd., S. 352)

Der Unternehmensgewinn muss daher nun zwangsläufig selbst wieder in verschiedene Formen zerfallen. Einerseits wird die Tätigkeit der unmittelbaren Leitung des produktiven Kapitals immer mehr zur Form von Lohnarbeit selbst, d.h. nimmt die Form von „Verwaltungsgehältern“, „Managergehältern“ an. Andererseits werden auch die Funktionen von Aufsichtsgremien der Eigentümer alimentiert (z.B. Aufsichtsrats-Tantiemen). Auch wenn ein Teil der Managertätigkeit aufgrund der Koordinationsfunktion tatsächlich auch produktive Elemente enthält, ist dies natürlich nur ein Bruchteil gegenüber der tatsächlich wesentlichen Beteiligung am Unternehmergewinn. Der eigentliche Unternehmergewinn erscheint nun aber (nachdem diese Posten als „Gehälter“ u.ä. abgezogen sind) nur noch als „Jahresüberschuss“, der z.B. teils in Dividenden ausgeschüttet wird, oder als Gewinnrücklage zur Aufstockung des Eigenkapitals verbucht wird.

„Indem aber einerseits dem bloßen Eigentümer des Kapitals, dem Geldkapitalisten der fungierende Kapitalist gegenübertritt und mit der Entwicklung des Kredits dies Geldkapital selbst einen gesellschaftlichen Charakter annimmt, in Banken konzentriert und von diesen, nicht mehr von seinen unmittelbaren Eigentümern ausgeliehen wird; indem andererseits aber der bloße Dirigent, der das Kapital unter keinerlei Titel besitzt, weder leihweise noch sonstwie, alle realen Funktionen versieht, die dem fungierenden Kapitalisten als solchem zukommen, bleibt nur der Funktionär und verschwindet der Kapitalist als überflüssige Person aus dem Produktionsprozess.“ (ebd., S. 401)

Ganz offensichtlich war Marx hier vor 140 Jahren sehr weitsichtig bezüglich der Entwicklungstendenzen des Kapitalismus. Es ist jedenfalls genauso unsinnig, Marx eine Kapitalinterpretation eines Konkurrenzkapitalismus von „Zigarre rauchenden“ Privatkapitalisten zu unterstellen, wie die Konstruktion eines „finanzmarktgetriebenen Kapitalismus“ unterstellt, die Dominanz der Finanzmärkte sei etwas ganz Neues im Kapitalismus.

Abbildung 4 zeigt, dass Vermögensentnahmen (Zinsen, Dividenden etc.) einen großen Teil des Profits (gemessen als „Betriebsüberschuss“) nicht-finanzieller Kapitalgesellschaften auffressen. Ohne die „empfangenen Vermögensleistungen“ aus eigenen Finanzanlagen würde der akkumulierbare Unternehmensgewinn oft ganz verschwinden (siehe Abbildung 5).

 

Abbildung 4: Aufteilung des Bruttoprofits in Vermögensentnahme, Zins und Unternehmensgewinn bei Nicht-finanziellen Kapitalgesellschaften – Deutschland 1991-2007

Abbildung 5: Entwicklung der Bruttoprofitrate im Gegensatz zur Gewinnprofitrate von Nicht-Finanziellen Kapitalgesellschaften – Deutschland 1991-2007

3.5. Akkumulation von zinstragendem Kapital und die Bildung von fiktivem Kapital

Die Verwandlung von Kapital in Ware durch das zinstragende Kapital, die Akkumulation von zinstragendem Kapital, wie sie sich in der Rentenformel ausdrückt, führt logisch zum nächsten Schritt: der Verwandlung von Kredit und Anlage selbst in eine Ware, gehandelt in „Wertpapieren“.

Die ursprünglichste Form dieser Verwandlung findet im Wechselgeschäft statt, dem Kauf einer Ware ohne Äquivalent, mit Vereinbarung einer späteren Zahlung. Diese Vereinbarung kann als Wertpapier verbrieft werden („Ziehen eines Wechsels“). Dieses Wertpapier kann als Geldäquivalent weitergereicht werden, oder aber bei einer Bank – noch vor Ablauf der Zahlungsfrist – in Geld (höherer Liquidität) umgewandelt werden („Diskontieren des Wechsels“). Hiermit wird eine zukünftige Zahlung zur Quelle von Geldkapital (Leihmittel), das selbst Geldform annimmt. „Wechselziehen ist Verwandlung von Ware in eine Form von Kreditgeld, wie Wechseldiskontierung Verwandlung dieses Kreditgelds in anderes, nämlich Banknoten.“ (ebd., S. 442). Speziell in Krisensituationen steigt die Tendenz, Wechsel noch vor ihrem Verfall in Geld umzuwandeln, weil die Unverkäuflichkeit der Ware zu befürchten ist.

Das Diskontieren von Wechseln ist ein erstes Beispiel, bei dem eine noch gar nicht reale („fiktive“) Einnahme mit der Verzinsung eines fiktiven Kapitals verglichen wird, um daraus einen „Preis“ für den Verkauf dieser Einnahmequelle zu bestimmen. „Die Bildung des fiktiven Kapitals nennt man kapitalisieren. Man kapitalisiert jede regelmäßig sich wiederholende Einnahme, indem man sie nach dem Durchschnittszinssatz berechnet, als Ertrag, den ein Kapital, zu diesem Zinssatz ausgeliehen, abwerfen würde.“ (ebd., S. 484)

So berechnet man im normalen Bankgeschäft den Wert eines vorzeitig diskontierten Wechsels, indem man das Kapital berechnet, das zum Diskontsatz verzinst, bis zum Verfallsdatum genau den Wechselwert ergeben würde.

Sei K der Wechselwert (Preis der ursprünglichen Ware), i der Diskontsatz und n die Anzahl der Tage, die der Wechsel vorzeitig eingelöst wird, so zahlt die Bank einen Diskontwert D (beim Wechseldiskont wird normalerweise lineare Verzinsung angewendet):

D = K (1 – i n/365)

Wenn zum Beispiel ein Wechsel über 8.000 Euro 2 Monate vor Fälligkeit zum Diskontsatz von 9% eingelöst wird, so zahlt die Bank 7.880 Euro; hat also 120 Euro als Zinsen abgezogen.

Dies wird noch deutlicher, bei der Kapitalisierung von Wertpapieren (13), mit denen längerfristig angelegte, z.B. verrentete Anlagen gehandelt werden. Der Preis eines Wertpapiers zu einem bestimmten Zeitpunkt (sein „Kurs“) wird allgemein berechnet durch den (mithilfe des Marktzinses ermittelten) Barwert aller in der Restlaufzeit noch ausstehenden Erträge des Wertpapiers. Im Gegensatz zum Wechselgeschäft wird hier aufgrund der längerfristigen Anlage mit Zinseszins gerechnet. Dann ergibt sich z.B. für ein festverzinsliches Wertpapier (z.B. Staatsanleihe), das eine jährliche „Kuponzahlung“ (dies heißt immer noch so, auch wenn keine Kupons mehr vom Wertpapier abgeschnitten werden) von R liefert und bei Fälligkeit des Wertpapiers eine Rückzahlung von C für einen Zeitpunkt t (vor Fälligkeit) bei gegebenen Marktzins i (q=1+i) ein finanzmathematischer Kurs Ct:

Ct = R ((qt -1)/(q-1)) 1/qt  +  C / qt

So ergibt sich z.B. für ein Wertpapier mit Nominalwert 100, das zum Kurs 98,5 emittiert wurde, mit jährlicher Zinszahlung zu 7,8 auf 15 Jahre: Soll das Wertpapier 10 Jahre vor Fälligkeit bei einem Marktzins von 8,2% verkauft werden, ergibt sich sein „fairer Preis“ zu 97,34. Bei höherem Zins ist der Wertpapierpreis entsprechend niedriger, z.B. bei 12% nur bei 76,27 (ein entsprechend angelegtes Kapital würde bei diesem hohen Zinssatz denselben Ertrag bringen wie das Wertpapier); dagegen würde der Kurs bei sinkenden Zinsen steigen: z.B. bei 5% sogar schon auf 121,62.

Wie auch schon aus der obigen Preisformel ersichtlich ergibt sich hier die alte „Börsenwahrheit“:

Steigendes Zinsniveau  <->  fallende Kurse

Fallendes Zinsniveau  <->  steigende Kurse

Dies wird noch deutlicher, wenn die Rente R oder der Ertrag eines Wertpapiers als „ewige Rente“ kapitalisiert wird. Hier wird der „Kapitalwert“ so berechnet, dass der Kaufpreis des Wertpapiers einer „ewigen“ z.B. jährlichen Rentenzahlung entspricht, die zum gängigen Zinssatz i jeweils angelegt werden kann. Durch Grenzübergang ergibt sich dann als Kapitalisierung der Geldanlage:

C∞ = R / i

So kapitalisiert sich eine Aktiengesellschaft, die jährlich aufgrund ihrer Gewinnsituation bzw. der Rücklagen mindestens1.000.000 Euro Dividenden ausschütten könnte („Gewinnerwartung“) bei einer Marktzinsrate von 5% (i=0,05) zu einem „Kapitalwert“ von 20.000.000 Euro. Dies wäre der zu erwartende Kaufpreis der Aktien des Unternehmens. „Börsianer“ halten ein „Kurs-Gewinnverhältnis“(kurz: KGV) für angemessen, das in etwa 1/i (also dem Inversen des Zinssatzes) entspricht. „Ewigkeit“ ist für den Aktienspekulanten letztlich schon ein Horizont von ein paar Börsenjahren.

Natürlich beißt sich die Fiktion eines „gerechten“ Preises für Wertpapiere wie die Katze in den Schwanz. Wie schon bei der Fiktion des Kapitalwerts mag es sich hier für den Einzelkapitalisten um eine reale Abwägung handeln. Von der Gesamtperspektive betrachtet, würde die unterstellte Alternative des Umsteigens auf Anlage zum Normalzins wiederum den Marktzinssatz beeinflussen und so das Bewertungskriterium zunichte machen.

Offensichtlich ist der Handel mit Wertpapieren nicht Handel mit wirklichen Werten, sondern mit Ansprüchen auf Mehrwertanteile. Tatsächlich erscheint das Wertpapier aber als eigenständig Wert repräsentierend, verdoppelt also scheinbar die zugrundeliegende Zahlungsverpflichtung in diese selbst und den handelbaren, kapitalisierten Titel darauf. „Auch da, wo der Schuldschein – das Wertpapier – nicht wie bei den Staatsschulden rein illusorisches Kapital vorstellt, ist der Kapitalwert dieses Papiers rein illusorisch (…) Die Aktien von Einsenbahn-, Bergwerks-, Schifffahrts- etc. Gesellschaften stellen wirkliches Kapital vor, nämlich das in diesen Unternehmungen angelegte oder fungierende Kapital oder die Geldsumme, welche von den Teilhabern vorgeschossen ist, um als Kapital in solchen Unternehmungen verausgabt zu werden. (…) Aber dieses Kapital existiert nicht doppelt, einmal als Kapitalwert der Eigentumstitel, der Aktien, und das andere Mal als das in jenen Unternehmungen wirklich ausgelegte oder anzulegende Kapital. Es existiert nur in jener letzteren Form, und die Aktie ist nichts als ein Eigentumstitel, pro rata, auf den durch jenes zu realisierenden Mehrwert. A mag diesen Titel an B, und B ihn an C verkaufen (…) A und B haben dann ihren Titel in Kapital, aber C sein Kapital in einen bloßen Eigentumstitel auf den von dem Aktienkapital zu erwartenden Mehrwert verwandelt.“ (ebd., S. 484f)

D.h. für die Händler von Wertpapieren stellen Kursgewinne oder -verluste im Ganzen gesehen ein Nullsummenspiel dar – was der eine Spekulant gewinnt ist der Verlust des anderen -, bis auf diejenigen in der Händlerkette, die die ursprüngliche Forderung realisieren müssen. Bei ihnen erweist sich, ob der erwartete Gesamtertrag, der bereits vorschüssig kapitalisiert wurde, auch den Erwartungen entspricht.

Auch wenn diese Papiere letztlich von den langfristigen Erträgen des zugrundeliegenden Kapitals abhängen, ergeben sich kurzfristige Schwankungen ihrer Kurse, die mit anderen Faktoren zusammenhängen. „In Zeiten der Klemme auf dem Geldmarkt werden diese Wertpapiere also doppelt im Preis fallen: erstens, weil der Zinsfuß steigt, und zweitens, weil sie massenhaft auf den Markt geworfen werden, um sie in Geld zu realisieren. Dieser Preisverfall findet statt unabhängig davon, ob der Ertrag, den die Papiere ihrem Besitzer sichern konstant ist (…) oder ob die Verwertung des wirklichen Kapitals, das sie repräsentieren, wie bei industriellen Unternehmungen, möglicherweise durch die Störung des Reproduktionsprozesses mit betroffen wird.“ (ebd., S.  485f)

Der Einbruch der Kurse an der Börse lässt daher keinen Rückschluss zu auf tatsächliche Probleme im Reproduktionsprozess zu, kann aber sehr wohl ein Indikator dafür sein. Er stellt einerseits eine Vernichtung von fiktivem Kapital dar, dem andererseits eine Vernichtung von tatsächlichem Kapital entsprechen mag oder auch nicht. Auf jeden Fall trägt dies durch den Umverteilungseffekt im Nullsummenspiel des fiktiven Kapitals dazu bei, dass Finanzkrisen „als kräftiges Mittel zur Zentralisation des Geldkapitals“ (ebd.) wirken.

Die Erträge aus der zeitweiligen Unabhängigkeit des Kapitalwerts (der Kurse) von den zugrundeliegenden Zahlungsverpflichtungen bzw. die aus dem Bedarf zur vorzeitigen Kapitalisierung derselben zu erzielen sind, mögen für kleine Geldsummen marginal und mit hohem Risiko behaftet sein. Für große, zentralisierte Geldkapitale sind sie eine stetige Quelle wachsender Akkumulation von Mehrwertansprüchen. „In allen Ländern kapitalistischer Produktion existiert eine ungeheure Masse des sog. zinstragenden Kapitals oder moneyed capital in dieser Form. Und unter Akkumulation des Geldkapitals ist zum großen Teil nichts zu verstehen als Akkumulation dieser Ansprüche auf die Produktion, Akkumulation des Marktpreises, des illusorischen Kapitalwerts dieser Ansprüche.“ (ebd., S. 486)

Marx weist zurecht darauf hin, dass damit auch ein Großteil der Bankreserven zu charakterisieren ist: „Der größte Teil des Bankierskapitals ist daher rein fiktiv und besteht aus Schuldforderungen (Wechseln), Staatspapieren (die vergangenes Kapital repräsentieren) und Aktien (Anweisungen auf künftige Erträge).“ (ebd.)

Der fiktive Charakter dieser Kapitale ergibt sich nicht daraus, dass sie keine Beziehung auf tatsächliche Erträge hätten, sondern aus ihrer scheinbar unabhängigen, selbstständigen Preisregulierung, die ihren Wert ungeheuer aufblasen kann.

3.6. Derivate

Im Unterschied zur Zeit von Marx spielen heute Wechsel im modernen Kreditsystem nur noch eine untergeordnete Rolle. Zu Zeiten, da noch Wechsel zwischen den Unternehmen das wichtigste Mittel zur Vermittlung von terminungleichen Zahlungseingängen in der Warenzirkulation W-G-W dienten, äußerten sich Krisen noch in geballten Zahlungs- und Diskontierungsproblemen in Bezug auf Wechsel. Der Zusammenbruch von W-G-W äußerte sich vor allem im Mangel an Zirkulationsmitteln in Form von Wechseln bzw. der Nicht-Einlösbarkeit von Wechseln, um akzeptierte Zirkulationsmittel zu erlangen.

Mit dem entwickelten Banksystem der imperialistischen Epoche sind diese Funktionen des kommerziellen Kredits weitgehend in den Bankkredit übernommen worden. Soweit es sich um kurzfristigen Zahlungsausgleich handelt, wird diese Funktion durch die Überziehungsrahmen von dafür geeigneten Konten ersetzt, bzw. die Funktion von Wechseln als Kreditgeld durch die Verbriefung der Schulden oder einfach Buchgeld der Banken in deren wechselseitigem Saldieren von Zahlungsvorgängen.

Eine zweite Funktion des Wechselgeschäfts hat jedoch eine vom Bankkredit stark verschiedene Form angenommen. Schon im traditionellen Wechselgeschäft war es üblich, die Abwicklung der Zahlung an einen angenommenen Preis zu binden, der nicht mit dem gerade gültigen, sondern mit einem für den Zeitpunkt der Zahlung geschätzten Preis übereinstimmte. W-G ist zum Zeitpunkt der Produktion von W oft mit dem Risiko unvorhersehbarer Preisschwankungen behaftet. Von daher ist es für das Kapital zur Risikominderung oft geraten, sich den Preis ihrer Waren zum Verkaufstermin schon zum Zeitpunkt der Geldanlage in der Produktion zu sichern. Diese Preissicherung nennt man „Termingeschäft“. Dies mag in der Form eines „Futures“, einer festen Vereinbarung zum Verkauf oder Kauf einer Ware zu einem zukünftigen Termin, oder in Form einer „Option“ auf Kauf oder Verkauf geschehen. Solche Termingeschäfte werden heute hochkonzentriert auf wenigen dafür spezialisierten Börsen (z.B. der CBOT in Chicago oder der EUREX in Zürich) abgewickelt. Gerade durch steigende Risiken durch Währungs- oder Rohstoffpreisschwankungen gewinnen solche Termingeschäfte für die weltweite Kapitalreproduktion eine immer wichtigere Rolle.

Wie bei Wechseln lassen sich nun auch Optionen und Futures in handelbare Güter umwandeln. Durch richtiges Spekulieren auf Preis-, Zins oder Währungsentwicklungen lassen sich dabei mit geringem Geldeinsatz hohe Differenzen zwischen Kauf- und Verkaufspreisen erzielen.

Wenn z.B. eine deutsche Firma in drei Monaten in den USA 4 Mill. $ zahlen muss, kann sie ihr Wechselkursrisiko durch einen Forward-Kontrakt bei einem Hedgefonds absichern, der einen 3-Monatskurs von 1,6 $/Euro anbietet. Dann muss die Firma in drei Monaten an den Fonds 2,5 Mill. Euro zahlen, um die 4 Mill. Dollar zu bekommen. Ist der Dollar tatsächlich aber auf 1,7 $/Euro gefallen, so hätte man eigentlich nur 2,35 Mill. Euro gebraucht. Der Hedgefonds macht bei geringem Gebührenaufwand einen Gewinn von etwa 160.000  Euro. Steigt der Kurs des Dollar dagegen auf 1,5 $/Euro, so macht er einen Verlust in etwa dieser Größe. Natürlich aber kann er auch zuvor, wenn er ungünstige Kursentwicklung vermutet, den Forward-Kontrakt an andere Fonds verkaufen, die noch günstige Kursentwicklung erwarten. Dabei würde er einen Preis erzielen, der dem zu diesem Zeitpunkt noch allgemein erwarteten Gewinn entspricht.

Tatsächlich ist auch bei Futures (Forwards) oder Optionen die Warenbildung mit der Illusion eines „Kapitalwerts“ verbunden. Auch hier lässt sich mit dem zu erwartenden Gewinn (als wahrscheinlichkeitstheoretische Größe) und dem bei gegebenem Marktzins angesetzten Kapitalertrag wiederum ein „fairer“ Options- oder Futurepreis berechnen. So z.B. das Optionsbewertungsmodell von Black-Scholes (14), das mit dem Erwartungswert und der Varianz einer als normalverteilt angenommenen Kursentwicklung der Ware rechnet, auf die die Option besteht.

Was dabei bedenklich stimmt, ist, dass Malvin Scholes, der für dieses Modell den Nobelpreis erhielt, wenige Jahre später Chefberater des Hedgefonds LCTM war, der 1998 während der Russlandkrise mit seinen Optionsgeschäften fast den Kollaps des internationalen Finanzsystems bewirkte. Der drohende russische Staatsbankrott machte alle Wertberechnungen auf Basis der angenommenen Zinsfunktionen obsolet. Dies ist die Grundtatsache, die kein finanzmathematisches Modell überwinden kann: dass die Wertberechnungen von fiktivem Kapital nur solange ihren begrenzten Sinn (d.h. Umverteilungsfunktionen innerhalb des Geldkapitals zu sein) besitzen, solange die zugrundeliegenden Schulden auch im Großen und Ganzen zur Fälligkeit beglichen werden. Ist dies nicht der Fall, so gehen nicht nur Gläubiger leer aus, sondern es werden auch die auf diesen Schulden aufbauenden fiktiven Kapitale entwertet.

Wie auch schon beim Wechselgeschäft, müssen die mit Derivaten (Kauf-/Verkauf-Optionen, Futures oder Kombinationen davon) handelnden Kapitalisten die zugrundeliegenden Waren (ob nun reale Waren oder Finanzprodukte) in der Regel zur Fälligkeit nicht wirklich kaufen oder verkaufen. Die Termingeschäftsbörsen agieren vielmehr als Clearingstellen, die (wie einst die Banken im Wechselgeschäft) die Terminpapiere gegeneinander saldieren. Z.B. kann ein Kauf- mit einem Verkaufs-Future gekoppelt werden, so dass hier einfach Anbieter und Nachfrager einer Ware zu einem bestimmten Termin gekoppelt werden – bei eventueller Handelsarbitrage des Börsenmaklers.

Insofern erfüllen Warenterminbörsen mehrere Zwecke. Sie sind einerseits wichtige Agenturen des globalen Warenzirkulationsprozesses. Bestimmte Rohstoffe oder Agrarprodukte werden heute, was den Großhandel betrifft, vornehmlich auf diesen Börsen gehandelt, während die „Spot-Märkte“ für die Verteilung auf niedriger Stufe sorgen. Insofern ist ein kleiner Teil der Gewinne aus dem Derivatenhandel auf den kommerziellen Profit zurück zu führen. Allerdings machen Derivate auf reale Waren nur einen kleinen Teil des Derivatenmarktes aus (im einstelligen Prozentbereich). Da die Hauptfunktion die der Vermittlung und Absicherung des Handels mit Geldkapital ist (Zinsen, Währungen, Wertpapiere), handelt es sich hier um eine Funktion, die analog wie der kommerzielle Profit die Durchschnittszinsrate und hier wiederum den Duchschnittszins senkt. D.h. das zinstragende Kapital ist bereit, vorweg einen geringeren Zins zu akzeptieren, um nicht von noch niedrigerem Zinsertrag überrascht zu werden. Ganz ähnlich beim Warenterminhandel mit realen Waren: stehen doch die Preisbewegungen der Waren mit dem Ausgleichsprozess zur Durchschnittsprofitrate in Beziehung. So ist das Kapital bereit, einen Preis, der einer niedrigeren Durchsnittsprofitrate entspricht, zu akzeptieren, um zumindest diese Rate garantiert zu erhalten.

Zwischenresümee

Hiermit haben wir überblicksweise die unterschiedlichen Erscheinungsformen von  zinstragendem Kapital entwickelt. Wir haben gesehen, dass in einer Gesellschaft verallgemeinerter Warenproduktion wie sie der Kapitalismus darstellt, jedes Gut, das Warenform annimmt, letztlich auch eine Wertform erhält – ob in ihm Wert „verkörpert“ ist oder nicht. Wert ist letztlich nur im Gesamtprodukt des produktiven Kapitals verkörpert, das aber erst den gesellschaftlichen Ausdruck abstrakter Arbeit, d.h. die Geldform annehmen muss. Da dieser Prozess durch die Kapitalreproduktion vermittelt ist, verteilt sich der Wert derart auf die Produkte, dass jedem Kapital anteilig ein Durchschnittsprofit zufällt, d.h. Preis und Wert der Ware systematisch abweichen.

Dabei gehen in diese Preisbildung nicht nur die unterschiedlichen Verwertungsbedingungen der produktiven Kapitale ein, sondern auch spezifische „Kosten“ für Handel und kommerziellen Geldverkehr. Erst der so gebildete Durchschnittsprofit wird zur Quelle des zinstragenden Kapitals, das einen Teil des Durchschnittprofits in Form des Zinsertrags erhält. Darin drückt sich die Dopplung des Kapitals in Kapitaleigentum und fungierendes Kapital aus. Sowohl Kapitalkredit wie auch kommerzieller Kredit können jedoch wiederum Warenform annehmen, handelbare Titel auf Zahlungen der Schuldner und – in dieser Form vermittelt – den von den ursprünglichen Gläubigern beanspruchten Mehrwert auf das Geldkapital aufteilen und in schier unbegrenzt akkumulierbare Form zu bringen. Mit dieser Form ist auch der Unterschied zwischen kommerziellem Kredit und Kapitalkredit endgültig verwischt und erscheint nur noch quantitativ als Unterschied zwischen kurzfristigen Geldmarktzinsen und langfristigen Kapitalmarktzinsen.

In der neo-klassischen Theorie führt die Ineinssetzung der beiden Zinsarten zum „Walras’schen Gleichgewichtsgesetz“ (15), als Begründung von Says Theorem: überproduzierende Märkte werden durch steigende Zinsen leergeräumt, während zu große Spartendenz durch sinkende Zinsen gestoppt wird. Da jedoch Geldmarktzinsen durchaus unterschiedlichen Bewegungsgesetzen wie Kapitalmarktzinsen folgen, kann z.B. durchaus die Kombination niedriger Zinsen für die kommerziellen Operationen (kein Gegensteuern gegen Überproduktion) mit hohen Kapitalmarktzinsen (Einbremsen langfristiger Investitionen) vorkommen.

Die Unterschiede dieser beiden Kreditformen und ihrer Bewegungsgesetze werden im Folgenden entwickelt, um dann die Wirkung des Kreditsystems im Gesamtreproduktionsprozess des Kapitals, im industriellen Zyklus und schließlich der Überakkumulationskrise darzustellen.

3.7. Kommerzieller Kredit, Handelskredit

Die ursprüngliche Form des kommerziellen Kredits ist die Kombination der am Anfang dargestellten Form der „aufgeschobenen Zahlung mit der Verwandlung des Gläubigers in einen zinstragenden Kapitalisten. D.h. es wird nicht bloß spätere Zahlung für die gelieferte Ware vereinbart, sondern auch eine Verzinsung des geforderten Geldbetrags. „Leihkapital und Warenkapital sind hier identisch; die geliehenen Kapitale sind Waren.“ (MEW 25, S. 498)

Diese Form des Kredits entspringt unmittelbar der Notwendigkeit der raschestmöglichen Realisierung von Wert (W-G), genauso wie so schnell als möglich wieder Geld da sein muss, um erneut kaufen zu können (G-W), also aus den Notwendigkeiten der Warenmetamorphose unter Bedingungen beschleunigter Akkumulation.

Die „Natürlichkeit“ des kommerziellen Zinses ergibt sich, indem er in den gewöhnlichen Preis schon einberechnet wird, und punktgenaue Barzahlung mit einem eigenen Zins bedacht wird (Skonto). Daher auch die Notwendigkeit für das Kapital, für seine reguläre Zirkulation beständig gewisse Rücklagen einzuplanen (z.B. in den Bilanzen), um Zahlungsfälligkeiten bzw. Überziehungszinsen begleichen zu können.

Daher natürlich auch das ursprüngliche Bedürfnis nach Wechseln bzw. ihrer etwaigen Diskontierung. Das Wechselgeschäft erforderte noch hohe Rücklagenbildung von Bargeld bei den operierenden Kapitalisten selbst. Daher letztlich der Bedarf nach den über Banken und Börsen abgewickelten bargeldlosen Formen von Handelskrediten bzw. Termingeschäften.

Die bereits früher dargestellten Instrumente des kreditgestützten Zahlungs-verkehrs ermöglichen dem Kapital einen weitgehend bargeldlosen Warenverkehr, der Termine der eigenen Liquidität wie auch Risiken von Preisschwankungen mit dem Bedürfnis nach stetig beschleunigter Reproduktion des Kapitals vermittelt. Damit erfüllt das Finanzsystem in dieser Weise einen wichtigen Beitrag für die erweiterte Reproduktion des Kapitals:

„Beschleunigung durch den Kredit, der einzelnen Phasen der Zirkulation oder der Warenmetamorphose, weiter der Metamorphosen des Kapitals und damit Beschleunigung des Reproduktionsprozesses überhaupt (…) Kontraktion der Reservefonds, was doppelt betrachtet werden kann: einerseits Verminderung des zirkulierenden Mediums, andererseits Beschränkung des Teils des Kapitals, der stets in Geldform existieren muss.“ (MEW 25, S. 452)

Damit entlastet das Finanzsystem die Kapitalreproduktion von der Bürde, mit wachsendem Umschlag und Umfang immer gewaltigere Bargeldmassen für die Abwicklung seiner Geschäfte zu benötigen. Andererseits kann das Kapital Phasen lange brachliegenden Geldkapitals, das gänzlich ohne Anlage bleibt, minimieren.

Erkauft wird dies allerdings durch die Umwandlung des Großteils des zirkulierenden Geldes in Kreditgeld. Also in zirkulierbare, aber auch mit bestimmten Fälligkeiten und Verzinsungen behafteten Schuldtiteln. Damit wird der Bedarf nach reibungslosem Geldverkehr mit der wachsenden Reproduktion zugleich Basis für ein immer entwickelteres Kreditsystem, das sich immer mehr zum zinstragenden Kapital verselbständigt: „Es findet hier Wechselwirkung statt. Die Entwicklung des Produktionsprozesses erweitert den Kredit, und der Kredit führt zur Ausdehnung der industriellen und merkantilen Operationen.“ (ebd., S. 498)

In der Ausweitung der Kreditgeld-basierten Zirkulation drückt sich damit nichts anderes aus, als das Grundbedürfnis des Kapitals nach erweiterter Reproduktion, unabhängig von allen lästigen Begrenzungen derselben. Insbesondere kommt dies in der Verselbständigung der reproduktiven Akkumulation auf Basis des Kredits zum Ausdruck – unabhängig letztlich auch von solchen Beschränkungen, wie der konsumtiven Endnachfrage. „Ein gewaltsames Geltendmachen der gegeneinander verselbständigten Formen des Zirkulationsprozesses des gesellschaftlichen Gesamtkapitals wird damit bloß zeitlich hinausgeschoben, der Eklat jedoch prinzipiell nicht verhindert.“ (Krüger, S.608) Der Eklat muss sich also zuerst in den verselbständigten Gestalten des Finanzsystems zum Ausdruck bringen, um dann die bis dahin verdeckten Probleme im eigentlichen Reproduktionsprozess umso stärker zum Vorschein zu bringen.

Die Basis von kommerziellem und Handels-Kredit sind die Bedürfnisse der beständigen Warenzirkulation, also insbesondere der Reproduktion des zirkulierenden Kapitals. Dieser Kredit speist sich also letztlich aus den während einer Umschlagperiode gebildeten Reserven aus Warenverkäufen. Seine Bewegungs-gesetze, besonders die des Zinssatzes, sind daher von den kurzfristigen Absatzproblemen innerhalb der Umschlagszeiten des zirkulierenden Kapitals bestimmt. Wenn es sich nicht mehr um kurzfristige Absatzprobleme handelt, so kommt daher diese Kreditform schnell an ihre Grenzen.

3.8. Bankkapital und Kapitalkredit

Schon die Entwicklung des kommerziellen Kredits tendiert zur Konzentration der Reservefonds für die laufenden Zahlungen bei Banken. Dazu kommt, dass Geld, auch ohne unmittelbar für laufende Zahlungen gebraucht zu werden, bei Banken deponiert werden kann, um Zins abzuwerfen. Dies kann zuerst nicht-produktive Klassen mit ihren Revenuen betreffen oder die kleinen Ersparnisse der Arbeiterklasse. Dies mag die Reservefonds für die Verleihoperationen der Banken ausweiten. Entscheidend ist jedoch, dass die wirklich großen Operationen des produktiven Kapitals, die in längerer Frist notwendigen Investitionen in die Erneuerung des konstanten Kapitals, aber auch der Erweiterung des Kapitalstocks große Massen an aufbringbaren Geldkapital erfordern – und mit der erweiterten Reproduktion auch steigende Mengen an Zinsertrag für das Anlagekapital erbringen.

Hier werden natürlich die Geldakkumulationsfonds der produktiven Kapitale selbst zur entscheidenden Quelle des zusätzlichen Leihkapitals. Das betrifft sowohl die mit den Abschreibungen bestehender Anlagen gebildete Reservekapitale für zukünftige Ersatzinvestitionen, als auch die Bildung von Gewinnrücklagen zur Finanzierung künftiger Neuinvestitionen.

Damit können Investitionen auch vorgezogen werden, indem der Kapitalkredit praktisch das brachliegende Reservekapital eines anderen Kapitalisten für die Investition mobilisiert, sofern der Rückfluss des verliehenen Kapitals gewährleistet ist – sei es durch den Rückfluss der besagten Investition selbst, durch Rückflüsse vorhergehender Kredite, andernfalls durch das Reservekapital der Bank. Ohne Kreditsystem ist der erweiterten Reproduktion eines jeden Kapitals eine Schranke gesetzt in den jedesmal zu akkumulierenden Geldfonds, die für zusätzliche Anlage zu Verfügung stehen müssen. Diese Schranke ergibt sich aus den Teilen des Profits, der für Akkumulation übrig ist, sowie aus der Größe, die mindestens zu erreichen ist, um sinnvoll investiert zu werden.

Durch die Konzentration der akkumulierten Fonds steht eine Masse an gesellschaftlich verfügbarem Kapital bereit, das diese Schranken überwindet. Die Frist für mögliche große Investitionen kann wesentlich verkürzt werden, genauso wie die Mobilität des Kapitals zwischen Anlagesphären erhöht werden kann. Gerade in dieser Funktion, losgelöst von der unmittelbarer mit dem Warenkapital verknüpften Form des Handelskredits, erscheint hier im Kapitalkredit Kapital als Ware, das über Sicherheiten und Zinszusagen von den Kapitalvermittlern „zu kaufen“ ist. Der Kapitalkredit gibt dem „einzelnen Kapitalisten (…) eine innerhalb gewisser Schranken absolute Verfügung über fremdes Kapital und fremdes Eigentum und dadurch über fremde Arbeit. Verfügung über gesellschaftliches, nicht eigenes Kapital, gibt ihm Verfügung über gesellschaftliche Arbeit.“ (MEW 25, S. 455)

Die Bank selbst fungiert zunächst nur als Vermittler von Geldeigentümern und fungierenden Kapitalisten. Ihr Bankprofit ergibt sich aus der Differenz des Zinssatzes, zu dem die Bank Geld aufnimmt, und dem, zu dem es verleiht. Schließlich tritt das Bankkapital selbst als Kapitaleigentümer auf, sobald es genügend akkumuliert hat bzw. Geldkapitale konzentriert hat. Im entwickelten Kreditsystem findet es letztlich selbst seine Gestalt in Form von Gesellschaftskapital, so wie das produktive Kapital auch.

Die Rolle des Kredits in der kapitalistischen Produktion resümiert Marx (siehe MEW 25, S. 451f) wie folgt:

• Vermittlung des Ausgleichs der Profitraten zur Durchschnittsprofitrate – auch als Grundlage des Durchschnittszinses;

• Verringerung der Zirkulationskosten (Ersparung von Bargeld, Beschleunigung des Umschlags, Vermehrung der Zirkulationsmittel durch Geldzeichen);

• Beschleunigung und Zentralisation des akkumulierenden Kapitals, schließlich Bildung von Gesellschaftskapital (z.B. Aktienkapital), damit Ausdehnung der Stufenleiter der Produktion, Gesellschaftlichkeit des fungierenden Kapitals bei Beibehaltung der Privatheit des Kapitaleigentums, Umwandlung der fungierenden Kapitalisten in Funktionäre fremden Kapitals.

3.9. Staatsschuld, Notenbank und Kreditgeld

Mit der Umwandlung von Kapital in Ware im Kreditsystem und der kreditbasierten Beschleunigung der Warenzirkulation ergibt sich auch eine Verwandlung der Erscheinungsformen des Geldes. Geld als gesellschaftlicher Ausdruck abstrakter Arbeit und als solches als Maßstab der Werte muss auch als Zirkulationsmittel letztlich Ware sein bzw. Zeichen einer bestimmten Ware. Mit der Verbriefung von Schuldforderungen ergibt sich damit eine neue Fundierungsmöglichkeit von Geld, die über die Beschränkung von Geld als Goldware hinausgeht. Auch wenn der Preis von Kreditware eine abgeleitete, illusionäre Form ist, so entspricht er doch einem Anspruch auf Aneignung eines bestimmten Mehrwertanteils, in der Form der Zinszahlung. Kreditgeld wird daher im entwickelten Kapitalismus zur dominierenden Form des Geldes – ohne damit die grundsätzliche Geldbestimmung außer Kraft zu setzen.

„Die Banknote ist nichts als ein Wechsel auf den Bankier, zahlbar jederzeit an den Inhaber (…) Die letztere Form des Kredits erscheint dem Laien besonders frappant und wichtig, erstens weil diese Art Kreditgeld aus der bloßen Handelszirkulation heraus in die allgemeine Zirkulation tritt und hier als Geld fungiert; auch weil in den meisten Ländern die Hauptbanken, welche Noten ausgeben, als sonderbarer Mischmasch zwischen Nationalbank und Privatbank in der Tat den Nationalkredit hinter sich haben und ihre Noten mehr oder minder gesetzliches Zahlungsmittel sind; weil es hier sichtbar wird, dass das worin der Bankier handelt, der Kredit selbst ist, indem die Banknote nur ein zirkulierendes Kreditzeichen vorstellt (…) In der Tat ist die Banknote nur die Münze des Großhandels, und ist es stets das Depositum, was als Hauptsache bei den Banken ins Gewicht fällt.“ (MEW 25, S. 417)

Trotzdem hält sich das Gerücht, Marx habe eine „Golddeckungstheorie“ des Geldes vertreten (dass also alle Geldzeichen letztlich jederzeit in Gold eintauschbar sein müssten) – obwohl Marx in den Kapiteln über das zinstragende Kapital ausführlich die „Currency-Theorie“ kritisiert, die Mitte des 19. Jahrhunderts auch politisch einflussreich vertreten hat (im Gegensatz zur „Banking“-Theorie).

Wie Marx im obigen Zitat darlegt, ist die Staatsschuld eine wesentliche Quelle für Kreditgeld. Wie schon früher erwähnt, fällt auch die Kapitalisierung dieser Schuld unter die Kategorie des fiktiven Kapitals. Im Staat organisiert die Bourgeoisie gemeinschaftliche Aufgaben, die zwar für die Gesamtreproduktion des Kapitals wesentlich sind, sich aber nicht profitabel durch einzelkapitalistische Verwertung organisieren lassen. Dieses Funktionieren als „ideeller Gesamtkapitalist“ wird ermöglicht, indem die Staatsausgaben finanziert werden über Steuern auf Unternehmergewinn, Zinsertrag, Lohn und andere Revenueformen, durch Aufschlag auf Produktionspreise (Minderung des Durchschnittsprofits) und Abgaben (z.B. Zentralisierung bestimmter Reproduktionsprozesse der Ware Arbeitskraft in Sozialversicherungen).

Staatseinnahmen sind daher Aneignung eines Teils des gesellschaftlichen Mehrwerts wie auch Übernahme eines Teils des Reproduktionsfonds der Ware Arbeitskraft. Insofern ist mit erweiterter Reproduktion des Kapitals auch ein beständiges Wachstum der Staatsfunktion und seiner Einnahmen anzunehmen. Dieses Wachstum kann beschleunigt werden durch Aufnahme von Schulden, mit der Sicherung, dass die im Gesamtkapital (auch mit dieser staatlichen „Absicherung“) angelegte beschleunigte Akkumulation die Mehreinnahmen für den Staatshaushalt bringt, die dann auch die Schuldrückzahlung mit Verzinsung ermöglichen.

Die Staatsschuld wird zu einem gewissen Teil bei der jeweiligen Zentralbank aufgenommen, vornehmlich in Staatsanleihen. Die Zentralbank wiederum kann diese Schuldtitel in Form von Banknoten an Geschäftsbanken weiterleiten, indem diese eigene Werte (z.B. Wertpapiere) dagegen eintauschen oder von ihren Depositen bei der Zentralbank abheben. Andererseits kann die Zentralbank Umlaufmittel wieder zurückholen, indem sie die in ihrem Besitz befindlichen Anleihen bzw. Wertpapiere gegen Banknoten verkauft. Auf diese Weise ist heute die Staatsschuld die fast ausschließliche Deckung von Barumlaufmitteln. Den Dollarnoten im Wert von etwa 800 Milliarden, die 2004 im Umlauf bzw. von Geschäftsbanken bei der US-Zentralbank deponiert waren, waren mit 760 Milliarden durch US-Staatsanleihen im Besitz der FED, mit 40 Milliarden durch andere Wertpapiere (z.B. Schulden anderer Staaten) und nur zu 15 Milliarden durch Gold, Edelmetalle bzw. andere Währungen gedeckt (die Differenz stellt das Eigenkapital bzw. den Gewinn der Zentralbank dar). Die Golddeckung des Dollar beträgt nur noch 1,8% (beim Euro sind es etwas unter 10).

Dabei sind Banknoten nur ein kleiner Teil der insgesamt für die Warenzirkulation erforderlichen Umlaufmittel („die Münzen des Großhandels“). Für die Geldmenge M1 rechnet man zum (bei Nicht-Banken umlaufenden) Bargeld als jederzeit verfügbares Umlaufmittel noch die Sichteinlagen von Nichtbanken bei Banken hinzu (z.B. Girokonten). Da wesentliche Transaktionen gar kein Ein- und Auszahlen von den Konten erfordern, sondern über Saldieren von Kontooperationen (Buchgeld) abgewickelt werden, ist es vernünftig, dies zu den Umlaufmitteln hinzuzurechen. Dies ergibt z.B. für die USA 2004 eine M1 von 1.350 Mrd. Dollar.

Zur Geldmenge M2 zählen zusätzlich Termineinlagen mit Laufzeiten unter 2 Jahren bzw. mit Kündigungsfristen von bis zu drei Monaten. Aufgrund ihrer hohen Verfügbarkeit können auch diese Gelder zur Zahlungsbegleichung herangezogen werden. Rechnet man mit M2, so erhöht sich die Geldmenge in den USA 2004 schon sehr stark auf 6.340 Mrd. Dollar.

Zur Geldmenge M3 zählt schließlich zusätzlich vor allem das traditionell rasch diskontierbare Wechselgeschäft. Heutzutage wird dies jedoch wesentlich ersetzt durch Werberechnungen von Geldmarktfonds. D.h. der „Preise“ von Fondsanteilen, die Nichtbanken bei Fonds halten, die in kurzfristige Anlagen investieren. Da diese Fonds unmittelbar an Liquidität gebunden sind, können größere Zahlungen hierüber kostengünstig abgewickelt werden (kurzfristiger Kredit wird hier unmittelbar zum Geldmittel in Form eines Anteilsscheins).

Rechnet man mit M3, so kommt man in den USA 2004 sogar auf eine Geldmenge von 9.400 Mrd. Dollar – fast das 12fache der Bargeldmenge.

Ein Beispiel für Umlaufmittel aus Geldmarktfonds sind „asset backed commercial papers“ (ABCP). Dabei werden kurzfristige Schuldverschreibungen (bis zu 90 Tagen) von speziellen Fondsgesellschaften in Wertpapiere bestimmter Stückelung zusammengefasst und entsprechend den „Kapitalwertformeln“ verzinst. Im Stück können ABCPs als Zahlungsmittel von Schuldner zu Schuldner weitergeleitet werden. Würde die Rückzahlung der zugrundeliegenden kurzfristigen Schulden in Massen nicht erfolgen, würde natürlich eine klassische Geldkrise, wie beim Zusammenbruch des Wechselgeschäfts erfolgen. Daher müssen die Banken, die einen ABCP-Fonds letztlich verwalten, diese durch ihre Reservefonds absichern.

In der aktuellen Finanzkrise sind nicht nur Wertpapiere, die auf längerfristigen Immobilienkrediten basieren (asset backed securities), sondern auch die ABCPs, die auf kurzfristigen Krediten beruhen, massiv von Zahlungsproblemen betroffen. So war der Beinahe-Zusammenbruch der deutschen IKB-Bank vor allem der Tatsache geschuldet, dass diese Bank für die Zahlungsprobleme eines ABCP-Fonds einstehen musste. Somit ist das Finanzsystem in einer solchen Krise in den Zwiespalt zwischen den beiden Monstern Geldkrise und Bankenkrise geworfen.

War früher über das Diskontieren von Wechseln (Diskontsatz) bzw. das Beleihen davon (Lombardsatz) das wesentliche Mittel, über das Zentralbanken im Verkehr mit den Geschäftsbanken den Zinssatz mitbestimmt haben, so stehen heute Wertpapierge-schäfte im Vordergrund. So bestimmt sich der „Leitzins“ der europäischen Zentralbank in einem wöchentlichen Handelstermin, an dem die Geschäftsbanken der Zentralbank Wertpapiere (bestimmter vorgeschriebener „Sicherheit“) zum Kauf anbieten.

Wie oben dargelegt, bestimmt sich der Wertpapierpreis nach dem angenommenen Markzins. In diesem „Hauptrefinanzierungsgeschäft“ feilschen also Zentralbank und Geschäftsbanken unmittelbar um den Zins, der dann den Wertpapierpreis bestimmt. Dieser Zins wird dann Orientierung für alle anderen Zinsen, wie Zinsen für Über-die-Nacht-Einlage oder -Kredit, Beleihung von Wertpapieren, Verzinsung der Mindestreserve (derzeit müssen Geschäftsbanken mindestens 2% ihrer Depositen bei der Zentralbank einlegen).

Damit wird klar, dass der Spielraum von Zentralbanken wesentlich geringer ist, als dies in den Märchen a la „Greenspan und wie sein Geräusper zu verstehen ist“ aufgebauscht wird. Letztlich ist die Bestimmung der Marktzinsen durch die Verhältnisse von Angebot und Nachfrage nach Geldkapital in Relation zur vorhandenen Profitmasse determiniert. Dies wirkt letztlich auch auf die Aushandlung der Leitzinsen – keine Zentralbank kann unter so einem Regime Zinsbewegungen gegen den Markt durchsetzen.

Ein Umsteuern kann unter Umständen in bestimmten zyklischen Momenten möglich sein, wenn es eine entsprechende Einigkeit zwischen Zentralbank und den privaten Banken gibt. Die Vorstellung einer Beeinflussbarkeit des Zinsniveaus durch staatlich-politische Entscheidungen ist daher in einer  kapitalistischen Ökonomie mit entwickeltem Finanzsystem im besten Fall naiv zu nennen. Die Zentralbank ist wesentlich ein Organ des Finanzkapitals, das dann wirksam ist, wenn dessen Hauptfraktionen in dieselbe Richtung zielen.

Dabei ist klar, dass die Bestimmung des Zinsniveaus wesentlich ist für die Größe der Geldmenge, in welcher Form auch immer sie gemessen wird. Ein niedriger Zinssatz wird aufgrund der höheren Erlöse im Wertpapierdiskontieren genauso wie in der Höherbewertung der Geldmarktfondspapiere zur Ausdehnung der Geldmenge führen, höhere Zinsen dagegen führen zur Verminderung der Geldmenge. Insofern kann bei gleichbleibender Umlaufgeschwindigkeit das Preisniveau durch diese Geldmarktzinsbewegungen bestimmt werden. Dies natürlich abgesehen von den realen Wertbewegungen (z.B. Verbilligung durch Produktivitätsfortschritte oder billigeren Import) bzw. Steigerung/Minderung von langfristiger Kapitalanlage.

Daher ist nicht die absolute Höhe der Geldmenge von Interesse, sondern die Geldmengenentwicklung im Verhältnis zur Entwicklung der Gesamtakkumulation. So zeigen die langfristigen Statistiken der FED z.B. für die Geldmenge M2 eine bemerkenswerte Parallelentwicklung zum langfristigen Akkumulationstrend. Also etwa eine stark steigende Geldmenge während der Boomjahre der 1950er und 60er. Dagegen in den 1970er und 80ern eine scharfe Geldmengenreduktion.

Dagegen zeigt die Geldmengenentwicklung seit 1990 eine sehr widersprüchliche Tendenz. Mit der Erholung von der Rezession Anfang der 1990er kommt es wieder zu einem Anstieg der Geldmenge. Allerdings sehr unterschiedlich, was die Geldmengenarten betrifft. Setzt man die Geldmenge ins Verhältnis zum Wachstum des preisbereinigten BSP, so blieb M1 bis heute konstant bei etwa bei 10% des BSP. Dagegen explodierten seit etwa 1997 geradezu die Geldmengen M2 und M3. Seit 1980 ist das Verhältnis von M2 zum BSP um 100% gestiegen, das von M3 sogar um 145% (wobei 1997-2003 die Hälfte dieses Anstiegs ausmachten). Insbesondere der Anstieg von M3 belegt eine enorme Ausdehnung kurzfristigen kommerziellen Kredits, der zur Basis einer sich verselbständigenden Geldspekulation geworden ist. Natürlich war dies wesentlich verbunden mit historisch niedrigen Leit- und Marktzinsen für kurzfristige Kredite/Anlagen, die über mehrere Zyklen aufrecht erhalten wurden. Die Geldmengenexpansion ist hier klar eine Funktion der Spekulationsblasen. Die US-Zentralbank hatte (anders als Bundesbank und EZB) kein Interesse, das monetaristische Dogma von der Geldmengenkontrolle umzusetzen. Das US-Finanzkapital – und in seinem Gefolge die FED – hatte offensichtlich kein Interesse, den sich ausweitenden Spekulationsblasen entgegen zu treten.

 

Abbildung 6: Entwicklung der Geldmengen M1-M3 im Verhältnis zum realen BIP – USA 1981-2006

Diese Ausdehnung des monetarisierten kommerziellen Kredits wird ergänzt durch eine entsprechende Volumenssteigerung des Handels an Terminbörsen. Eine Maßzahl hierbei ist  die Summe der ausstehenden Forderungswerte, die in Derivaten gehandelt werden. Hierbei wurde 2007 die 500 Billionen Dollar-Grenze überschritten, im Vergleich zu 50 Bill. 1995, bzw. 100 Bill. 2001 (siehe Abbildung 7). Damit erreicht dieser Umsatz fast das 5fache des Weltsozialprodukts. Dies erklärt sich natürlich daraus, dass ein Großteil der Derivate mit Werten von fiktivem Kapital rechnet, also insbesondere „Wetten“ bzw. „Versicherungen“ auf Zins-, Wertpapierpreis-, Währungs- etc. Schwankungen darstellt. Die tatsächlichen Werte, i.e. Schuldforderungen erscheinen hier doppelt oder mehrfach in immer neuen Papieren, auf denen wiederum andere Papiere aufbauen. Während diese Expansion der Derivate auf der einen Seite eine reale Versicherung gegen Marktschwankungen sind – also das Zufriedengeben mit der Aneignung eines Durchschnittszinses oder -profits gegen Zahlung eines „Versicherungsabschlags“ – wird dieses Instrument (wie auch die Geldmarktpapiere) zu einem Spekulationsobjekt. Mit wenig Geldanlage kann in kurzer Zeit mit Termingeschäften großer Gewinn erzielt werden („Hebel-Effekt“, engl. „leverage“) – oder großer Verlust. Aufgrund großer Gewinnerwartung wird das leverage-Geschäft zumeist über Kredit finanziert, zumeist wieder über den Verkauf von Schuldtiteln. Die dabei zu zahlenden Zinsen sollen dabei niedriger sein als der zu erwartende Spekulationsgewinn. Gegenüber dem normalen Bankgeschäft ist die Reserve eines so handelnden Fonds generell sehr gering, oft 10mal kleiner als die großen Summen, die eigentlich über den „Hebel“ bewegt werden. Die Fonds sind daher von zwei Seiten verwundbar: einerseits von unerwarteten Verluste mit den Derivatenpapieren zu Problemen bei der Abwicklung des besicherten Basisgeschäftsführen (Zahlungsprobleme); andererseits können die von den Fonds zur Abwicklung ihrer Geschäfte benutzten Sicherheiten sich nicht mehr zur entsprechenden Kreditfinanzierung seiner Geschäfte eignen.

 

Abbildung 7: Entwicklung des Werts von ausstehenden Kontrakten auf den Derivatenmärkten (in Billiarden USD) – 1995-2007

 

Die Zahlungsprobleme oder Geschäftsunfähigkeit einer größeren Zahl solcher Fonds führt dann aber wieder dazu, dass die Versicherung der eigentlichen Geschäfte Probleme macht. Also die unmittelbaren industriellen und merkantilen Kapitale entweder versichert geglaubte Geschäfte abschreiben müssen oder für die neu abzuwickelnden Geschäfte Probleme mit der Risikoabsicherung und Kapitalaufbringung bekommen. Auf diese Weise schlägt dann die Geldmarktkrise und der Zusammenbruch von Hedgefonds unmittelbar zurück auf das „Realkapital“.

3.10. Spekulationsblasen

Gewöhnlich entwickelt sich die Geldmenge entlang der längerfristigen Tendenzen der Akkumulation. Andernfalls sind negative Auswirkungen auf die Preisentwicklung zu erwarten (Inflation oder Deflation). Diese können verzögert werden, wenn das überschüssige Geld, das keine profitable Anlage in der reproduktiven Akkumulation findet, andere Anlageformen zur Verfügung hat, die noch eine gewisse Verwertung zu erlauben scheinen. Dafür gibt es gerade in Betreff auf das fiktive Kapital Möglichkeiten. Mit dem Sinken der Profite und den damit fallenden Zinsen ist (wie die Kapitalwert-Fiktion gezeigt hat) ist die Möglichkeit der Steigerung von Wertpapiernotierungen gegeben, falls die Erwartungen auf die Erträge der zugrundeliegenden Schuldforderungen aufrecht erhalten werden können. D.h. wenn die Anleger von „überschüssigem“ Geld, das sich auch noch zu billigem Zins günstig leihen lässt, glauben, dass bestimmte Unternehmen in absehbarer Zeit wieder größere Gewinne machen, wird die Nachfrage nach Anlage in Aktien bzw. Anleihen dieses Unternehmens groß sein (der abgezinste Wert des erwarteten Kapitalertrags übersteigt die Anlagemöglichkeit zum geringen Marktzins). Das aber bedeutet stark steigende Kurse für die Titel des Unternehmens, was weitere Nachfrage erzeugt. Schon haben die Ersteinsteiger bei Verkauf ihrer Wertpapiere einen Gewinn erzielt, der die ersten Erwartungen bestätigt. Dies kann eine kreditgestützte Aktienblase (16) erzeugen, die solange dauert, bis die Erwartungen in solche diese Blase hauptsächlich befeuernden Unternehmen sich offenbar nicht erfüllt haben.

 

Abbildung 8: Entwicklung des Kurs-Gewinn-Verhältnisses der Aktien des S&P 500 – 1986-2007

 

Abbildung 8 zeigt die Entwicklung des Kurs-Gewinn-Verhältnisses (KGV) bei Aktien des S&P-500-Index. Dabei wird deutlich, dass zur Zeit der New-Economy-Blase, sich die Kurse stark von den eigentlichen Gewinnsituationen der Unternehmen entfernt hatten. Ein „normales“ KGV um die 15 entspricht (nach der „Rentenformel“) etwa einer Zinsrate von 6%. Die in der Blase erreichten Werte entsprechen dagegen Zinsraten nahe bei 1%!

Dabei ist gerade bei Aktien heute noch eine weitere Erscheinung wichtig. Durch den Aktienrückkauf können gerade Großkonzerne ihre Gewinnsituation einschneidend „verbessern“. Da (besonders durch die heute üblichen Bilanztechniken) die Steigerung von Wertpapierpreisen zu einer positiven „Wertbereinigung“ im Anlagekapital des Unternehmens führt, wird der Eigenkapitalanteil in der Bilanz (noch dazu aufgrund der Einbehaltung eines Teils der Gewinnausschüttung) erhöht und der Gewinn des Unternehmens wird entsprechend „ausgedehnter“ dargestellt. Damit kann auch bei auch schon bröckelnden Gewinnen – meist auch wieder mit niedrig verzinstem Kredit – das Kurs-Gewinn-Verhältnis gehalten werden. Dies wiederum hält die Kurssteigerung aufrecht. Verstärkt wird diese Hauptzielrichtung der Unternehmenspolitik auf Steigerung des eigenen Aktienkurses noch durch die Umwandlung eines Teils des Unternehmergewinns in die Form der Aktienoptionen zur „Leistungsentlohnung“ der Manager.

Das nächste Beispiel des Aufbaus einer spekulativen Blase betrifft Immobilien. Marx hat die Möglichkeit der Revenue-Form der Grundrente daraus erklärt, dass das beschränkte Angebot der Waren, die aus der Kapitalnutzung des Bodens entstehen, gegenüber steigender Nachfrage  einen Preis ermöglicht, der nicht in die Ausgleichung der Profitraten eingeht. Die Differenz zwischen Durchschnittsprofit und tatsächlichem Profit kann daher vom Grundbesitzer als Rente angeeignet werden. Analog zum Kapitalwert kann dann mithilfe des Zinses der „Kapitalwert“, d.h. der Grundpreis konstruiert werden.

D.h. mit sinkendem Durchschnittsprofit und sinkendem Zins ergibt sich auch hier bei entsprechender Nachfrage nach Immobilien durch das „überschüssige Geld“ eine Tendenz zum Steigen der Immobilienpreise. Ähnlich wie bei Aktien trägt sich die Spekulation nun selbst, da der steigende Immobilienpreis die Nachfrage weiter anheizt, der Weiterverkauf Spekulationsgewinn erzeugt – und sich wieder der Pyramidenspiel-Effekt einstellt. D.h. Verlierer sind eben die, die am Ende der Blase nicht mehr weiterverkaufen können, wenn der Preis ihres Spekulationsobjekts einbricht. Der Vermögenseffekt ist dann in der Summe Null, nur dass das Vermögen nun ziemlich anders zwischen Gewinnern und Verlierern aufgeteilt ist. Dabei ergibt sich bei Immobilienblasen das Abbrechen der Kette, sowohl wenn die Zinsen wieder zu steigen beginnen, als auch dann, wenn die der Bodennutzung entsprechenden Erträge offenbar durch die hohen Bodenpreise nicht mal mehr den Durchschnittsprofit abwerfen.

Natürlich spielt im gegenwärtigen Kreditsystem nun auch die spezielle Form der Nutzung zinsgünstiger Hypotheken-Kredite eine wesentliche Rolle. Die Steigerung der Immobilienpreise scheint als Sicherheit für zinsgünstige Kredite zu dienen, die nunmehr Kredite mit höheren Zinsen ablösen lassen. Ein „Vermögenseffekt“ tritt ein, der verschuldete Hausbesitzer plötzlich als kreditwürdig erscheinen lässt. Mit der Erwartung sicherer Erträge aus den Hypothekenkrediten werden nun wiederum Schuldforderungstitel auf diese Kredite zu Wertpapieren mit „hochbewerteter Güte“. So konnten in der Immobilienblase nach 2003 diese Schulden im großen Stil als „asset backed securities“ (ASB) von den kreditgebenden Banken als langfristige Anlagepapiere auf dem Kapitalmarkt platziert werden. Auf diese Weise war diese Immobilienblase nicht nur durch das explodierende Immobiliengeschäft gekennzeichnet, sondern auch dadurch, dass dieses eine weitere Anlagemöglichkeit für das vagabundierende Kapital auf den Kapitalmärkten schuf.

Mit der Herausbildung eines globalen, große Handelsvolumina umfassenden Derivatenmarktes ergibt sich ein weiteres Feld für Spekulationsblasen. Ist der Terminhandel in „normalen“ Zeiten eine Absicherung gegen unerwartete Schwankungen, schafft rechtzeitig Liquidität bzw. sendet frühzeitig Nachfragesignale an die Produktion, so kann dieses Instrument des Schutzes vor der Irrationalität des Marktes sich in Krisenzeiten verselbständigen und zum Instrument der Krisenverschärfung werden.

Überschusskapital auf kann sich auf der Suche nach Anlage auch auf diesen Markt stürzen. Nachdem die Preisbestimmung im Terminhandel als Erwartung künftig zu erzielender Preise auf die tatsächliche Preisentwicklung rückwirkt (z.B. durch Lagerbildung, Zurückhaltung bestehender Ware, um später besseren Preis zu erzielen), kann dies zu einer Preiserhöhungsspirale führen, besonders wenn es schon eine Tendenz Richtung Preiserhöhung gibt. Dies ist ganz deutlich in den letzten Monaten bei den Preisen von Öl, einigen Metallen und bestimmter Agrarprodukte zu sehen. Dabei werden die Futures und Optionen auf diese Waren zu Wertpapieren, deren Preis durch große Handelsvolumina (kurzfristige Arbitrage-Gewinne aufgrund ständiger Kurserhöhung) in die Höhe getrimmt wird. Im Unterschied zu Aktien- oder Immobilienblasen, die zu einer Ausdehnung von Kredit auf breiter Basis (was Kapital und mittlere Einkommen betrifft), führt diese Form von Spekulation allerdings dazu, dass für einen großen Teil des produktiven Kapitals (mit Ausnahme derjenigen, die mit diesen Rohstoffen handeln) und die Masse der KonsumentInnen die Kosten in die Höhe schnellen und die Inflation angeheizt wird.

Abbildung 9 zeigt, dass langfristig die Preis-Indizes für Rohstoffe an den Tagesmärkten („Spotmarkt“) sinken. Erst seit zwei Jahren gibt es eine leichte Trendumkehr. Dagegen steigen die Commodity-Future-Indizes kontinuierlich. Der Ausgleich von Marktrisiken, von extremen Preisschwankungen über die Absicherung durch Derivate führt also zu einem spekulativen Preisanstieg, der dem Wertverfall genau entgegen läuft. Dies heizt die Spekulationslust weiter an. In den letzten beiden Jahren hat sich so das Volumen im Handel mit Commodity-Futures fast verdoppelt.

 

Abbildung 9: Relative Entwicklung der Preisindizes auf Spot-Märkten und derjenigen auf Commodity-Future-Märkten

 

3.11. Finanz- und Monopolkapital

Während Marx in der Bildung von Aktiengesellschaften noch eine dem Fall der Profitrate entgegenwirkende Ursache sah, da die Aktionäre sich mit einer Form des Zinses (Dividende) zufrieden geben, hat sich dies im Zeitalter konzentrierter Bankenkapitale und spekulationsgetriebener Finanzmärkte ins Gegenteil verkehrt. Dies hat als erster Rudolf Hilferding im 7. Kapitel seines „Finanzkapital“-Buches entwickelt. Hier zeigt er, dass für das moderne Finanzkapital nicht das gemächliche Dividende-Kassieren entscheidend ist, sondern die Schlacht um den Verkaufspreis des fiktiven Anteilskapitals. Dies wird den Banken oder ähnlichen Finanzinstituten möglich durch Vermitteln des Aufbringens von Kapital für Gründungen, Kapitalerweiterung, Übernahmen, Fusionen etc. Die Verwandlung von profittragendem Kapital in zinstrangendes (also die scheinbare Entlastung der Profitrate) wird dadurch erkauft, dass die Vermittler der Kapitalaufbringung immer mehr von der Differenz zwischen Profit und Zins einstreifen können.

Es werde z.B. eine bisher als Personengesellschaft geführte Firma mit einem Kapital von 1 Million Euro, die entsprechend der Durchschnittsprofitrate 15% im Jahr, also 150.000 Euro abwirft, nun in eine Aktiengesellschaft umgewandelt. Ist die Zinsrate 5%, so könnte nun an die Aktionäre eine Dividende von mindestens 50.000 Euro im Jahr ausgeschüttet werden (je nachdem, wie groß die Konkurrenz zwischen festverzinslichen Anlagen und Aktienmarkt ist). Rechnet man zu den Dividenden den fiktiven Unternehmensgewinn hinzu, könnten aber z.B. bis zu 100.000 Euro Anlage-Gewinn abgeworfen werden. Dann würde der „Kapitalwert“ der Gesellschaft jedoch (wie in der Formel der „ewigen Rente“ gezeigt wurde) auf 150.000/0,05 also auf 2.000.000 Euro angesetzt sein (fiktiver Kaufpreis bzw. Emissionswert aller Aktien). Dies übersteigt den tatsächlichen Kapitalbedarf des Unternehmens um eine Million. Wem es also gelingt, den Kapitalwert tatsächlich an der Börse zu realisieren – ob bei Gründung einer AG, bei Verkauf oder Übernahme etc. -, dem gelingt eine Vorabrealisation des noch nicht realisierten Unternehmensgewinns. Wer immer diese Differenz einstreicht, für das produktive Kapital bedeutet dies, dass es den 5%-Zinssatz jetzt nicht auf sein reales Kapital zu zahlen hat, sondern auf die fiktive Kapitalbewertung, die durch die Kapitalaufbringung in die Höhe gezwungen wurde. Es ist das produktive Kapital, das letztlich auch den „Gründungsgewinn“ an die Aktionäre abzustottern hat. Damit ist eine Form gefunden, in der das Finanzkapital auf lange Sicht über den Zins hinaus, sich auch einen Großteil der Profitmasse aneignen kann.

Im entwickelten Finanzmarkt sind Aktienbörsen der schnellste Weg, um rasch hohe Geldmittel für Neugründungen, Übernahmen etc. aufzutreiben. Den Anlegern verspricht das eine Verzinsung ihres Kapitals über Dividenden, die etwas höher als die marktüblichen, aber mit mehr Risiko behaftet sind. Für das produktive Kapital ergibt sich durch die Überbewertung seines fungierenden Kapitals, wie er mit Kapitalwert gegeben ist, eine de facto höhere Verzinsung, die den „Gründergewinn“ der Kapitalaufbringer finanziert.

Dieser Finanzierungsgewinn für Kapitalaufbringung ist – wenn auch in neuen Formen – immer noch eine wichtige Quelle für Profite des Finanzkapitals, wie in der Spekulationsblase der „New Economy“ wiederum der „Gründergewinn“ auf Kosten der von falschen Erwartungen getäuschten Anleger. So auch verstärkt in Aktivitäten von Hedgefonds, die Unternehmen aufkaufen, um ihren „Kapitalwert“ in die Höhe zu treiben. Auch dies kann zu Finanzierungsgewinnen führen, diesmal vor allem auf Kosten des produktiven Kapitals (bzw. der von den Restrukturierungen betroffenen ArbeiterInnen).

Der Finanzierungsgewinn wird neben dem Geschäft mit Spekulationsblasen zu einer Hauptquelle der steigenden Macht des modernen Finanzkapitals. Beides beschleunigt die Konzentration sowohl im Finanzbereich wie beim produktiven Kapital. Einerseits durch tatsächlich gesteigerte Profitaneignung, andererseits durch den finanziellen Ruin potentieller oder tatsächlicher Widersacher. Schließlich und vor allem dadurch, dass mit der marktbeherrschenden Stellung bestimmter Industriekapitale (der „Monopole“), im Monopolprofit eine gesteigerte Quelle der Mehrwertaneignung auch für das zinstragende Kapital entsteht. Durch die mangelnde Ausgleichung der Profitrate, die mit dem Monopolprofit gegeben ist, ergeben sich gesteigerte Möglichkeiten der Finanzierungsgewinne in Erwartung von Extra-Gewinnen durch Trust- oder Kartellbildungen. Letzteres wird daher vom Finanzkapital vorangetrieben.

Damit wächst auch der Kampf um die Kontrolle über die Gesamtakkumulation zwischen Finanzkapital und produktivem Kapital: „Je stärker die Bankenmacht, desto vollständiger gelingt die Reduktion der Dividende auf den Zins, desto vollständiger fällt der Gründergewinn der Bank zu. Umgekehrt wird es starken und gefestigten Unternehmen gelingen, bei Kapitalerhöhungen selbst einen Teil des Gründungsgewinns dem eigenen Unternehmen zu sichern. Es entspinnt sich dann eine Art Kampf um die Verteilung des Gründungsgewinns zwischen der Gesellschaft und der Bank und damit ein neues Motiv für die Bank, ihre Herrschaft über das Unternehmen zu sichern.“ (Hilferding, S. 157)

Hilferding ging davon aus, dass der Kampf um die Finanzierungsgewinne und die Sicherung von Monopolprofiten durch Marktaufteilung notwendig in die Verschmelzung von Banken- und Industriekapital in Form der Kontrolle bestimmter Banken über bestimmte Industriegruppen münden müsse.

Tatsächlich sind große Fondsgesellschaften auf unregulierten internationalen Finanzmärkten noch stärker in der Lage, durch ihre Verkaufs- und Übernahmedrohungen dafür zu sorgen, dass das Industriekapital seine Akkumulations- und Finanzierungsentscheidungen nach den Interessen des Finanzkapitals richtet.

Auch wenn also das „deutsche“ Modell des Finanzkapitals – Verschmelzung von Banken- und Industriekapital unter Hegemonie der Banken – letztlich durch das „US-amerikanische“ – indirekte Kontrolle des Industriekapitals durch die Finanzierungsmacht der Fondsgesellschaften – abgelöst wurde, gilt weiter fundamental: „ Das Finanzkapital, das in wenigen Händen konzentriert ist und faktisch eine Monopolstellung einnimmt, zieht kolossale und stets zunehmende Profite aus Gründungen, aus dem Emissionsgeschäft, aus Staatsanleihen usw., verankert die Herrschaft der Finanzoligarchie und legt der gesamten Gesellschaft einen Tribut zugunsten der Monopolisten auf (…) Der Kapitalismus, der seine Entwicklung als kleines Wucherkapital begann, beendet seine Entwicklung als riesiges Wucherkapital.“ (LW, S. 236f)

Es ist kein Wunder, dass die großen Fondsgesellschaften und Investmentbanken heute einen elitären Kreis bilden, der den Spitznamen „masters of the universe“ trägt. Dieses konzentrierte Wucherkapital bestimmt mit seinen täglichen Milliardengeschäften mit wenigen Tastenbewegungen oft das Schicksal von Millionen von Menschen. Um so größere Erschütterung bedeutet es, wenn einer dieser Sternenkreuzer, wie jüngst im Fall der Investmentbank „Bear Stearns“ geschehen (einer der „Großen 5“), in kürzester Zeit seine Milliarden praktisch in der Luft zerplatzen lässt.

3.12. Internationale Kapitalströme

Die Herausbildung des Kapitalverhältnisses erfolgt zunächst unter Vorraussetzung der Bildung von nationalen Zirkulationssphären, in deren Rahmen die Wertbildung genauso wie die Ausgleichungsprozesse von Profitraten- und Zinsbildung geschehen. Andererseits ist das Kapitalverhältnis von Anfang an auf den Weltmarkt (17) ausgerichtet und drängt in seiner Schrankenlosigkeit über diese Beschränkung der lokalen und nationalen Märkte hinaus. Auf dem Weltmarkt treffen Waren aufeinander, die Resultat unterschiedlicher wertbildender Arbeitsprozesse sind („nationaler Arbeitstag“).

Auch wenn es in gewissem Rahmen zu Ausgleichungsprozessen kommt, so gibt es Beschränkungen, insbesondere in Bezug auf den Arbeitsmarkt, aber auch, was die Struktur von Qualifikationen, Infrastruktur, Monopolbildung, Finanzkapital und staatlicher Organisation betrifft, die immer nur eine Tendenz Richtung Ausgleichung zulassen, und auch, was Wertbildung, Durchschnittsprofitrate als auch Zins- und Rentenstruktur betrifft. Auf dem Weltmarkt treffen also Waren aufeinander, die aus Sphären unterschiedlicher Preisbildungsprozesse und Preisniveaus stammen. Trotzdem gibt es auch auf dem Weltmarkt nur einen Preis für ein und dieselbe Ware – ein Preis, der sich in einem Geld, dem „Weltgeld“ ausdrücken muss. Diese Vermittlung kann nur geschehen, indem der Wechsel des Geldnamens von einer Zirkulationssphäre in die andere durch ein definiertes Wechselverhältnis der nationalen Geldwaren vermittelt ist. Dieses Wechselverhältnis drückt also das unterschiedliche Wertverhältnis der nationalen Arbeitstage aus, ist Maßzahl für die unterschiedlichen Preisniveaus: „Anders auf dem Weltmarkt, dessen integrierende Teile die einzelnen Länder sind. Die mittlere Intensität der Arbeit wechselt von Land zu Land; sie ist hier größer, dort kleiner. Diese nationalen Durchschnitte bilden also eine Stufenleiter, deren Maßeinheit die Durchschnittseinheit der universellen Arbeit ist. Verglichen mit der weniger intensiven, produziert also die intensivere nationale Arbeit in gleicher Zeit mehr Wert, der sich in mehr Geld ausdrückt.“ (MEW 23, S. 583)

Diese unterschiedlichen Gewichtungen nationaler Arbeitsquanta müssen sich also in Bewegungstendenzen der Wertflüsse zwischen den Zirkulationssphären auswirken. Dies kann sich in Handelsüberschüssen, wie auch im Werttransfer durch Einbehalten von Extraprofiten (nicht weitergegebene Preissenkung) vollziehen. Inwiefern sich dies in unterschiedlichen Wechselkursen auswirkt, hängt zwar damit zusammen, ist aber wesentlich bestimmt durch die Bestimmung des Preises der Geldware selbst. Die Wertflüsse im Waren- und Kapitalverkehr sind insofern wesentlich, als sie Angebot und Nachfrage nach der jeweiligen Währung festlegen. Dazu kommen jedoch die Bewegungen auf dem internationalen Geldmarkt. Denn einerseits ist ja der Wert des nationalen Geldes bestimmt durch die Reserven von Zentralbank und den Gläubigern des Geldmarktes. Abbau oder Aufbau dieser Reserven kann daher zum Ausgleich von Zahlungsbilanzungleichgewichten dienen und hat unmittelbarem Einfluss auf den nationalen Geldwert. In Zeiten des Goldstandards bedeutete dies ganz konkret die Bewegung von Gold zwischen Zentralbanken je nach Stand der Leistungsbilanzen. Je mehr sich aber Geld in Kapitalware – in den verschiedenen Gestalten des zinstragenden Kapitals – darstellt, desto mehr wird auch die Dynamik der Geldwertentwicklung durch den Zins bestimmt. Damit werden die für Zirkulationsmittel geltenden nationalen Zinssätze auch wesentlich für die Geldflüsse auf dem Devisenmarkt.

Während heute also im Austausch zwischen den Zentralbanken die Bildung von Währungsreserven wesentlich über das Geschäft mit Staatsschuldpapieren geschieht, so werden kurzfristige Währungsschwankungen stark von den Bewegungen der Geldmärkte bestimmt. Der internationale, nicht mehr über Börsen, sondern nicht-regulierte Netze des Interbankenhandels abgewickelte Devisenhandel, gehört heute zu dem bei weitem umsatzstärksten Tagesgeschäft (3 Bill. Dollar pro Tag; siehe Abbildung 10). Die Devisenreserven der Zentralbanken sind kaum mehr ausreichend, um starken Spekulationswellen gegen bestimmte Währungen entgegen zu wirken.

Abbildung 10 und 11 zeigen auch, dass der Handel an den deregulierten Devisenbörsen hauptsächlich von den imperialistischen Großbanken beherrscht wird (es ist geradezu ein „who is who“ der internationalen Hochfinanz), wobei sich bestimmte Finanzinstitute (wie die Deutsche Bank) auf diesen Markt spezialisiert haben.

 

Abbildung 10: Volumen des Tagesumsatzes auf den Deveisen-Austausch-Börsen (in Millarden Dollar) 1992-2007 und Anteil der großen Banken am Devisenhandel (2007)

Abbildung 11: Verteilung des Devisenhandels auf Finanzinstitute

 

Natürlich sind Kreditverhältnisse auch für den internationalen Zirkulationsprozess und seine Erleichterung und Beschleunigung entscheidend. Exportgeschäfte verlangen sowohl stärkere Kreditsicherung als auch Risikoabschirmung. Dies führt natürlich zu einer Ausweitung von Finanzmärkten auf über-nationale Ebene. Mit der Ablösung des Goldstandards (endgültig nach dem Ende von Bretton-Woods Anfang der 1970er) wurde der Dollar als Weltgeld hierbei nicht mehr nur als in US-Konten oder Zentralbanken deponiertes Geld, sondern zunehmend auch in „offshore“-Konten gehorteten Reserven für international agierende Finanzkonzerne zur Basis großer Kreditoperationen.

Exportüberschüsse eines Landes A gegenüber einem Land B bedeuten in der Regel, dass in Land B ein Überschuss an Zahlungsverpflichtungen gegenüber A besteht. Dieser muss sich früher oder später in einem Geldabfluss von B nach A äußern. In der üblichen Zahlungsbilanzstatistik wird daher davon ausgegangen, dass sich Leistungsbilanzsaldo (Saldo von Warenhandel, Dienstleistungshandel und Vermögenstransfers) und Kapitalbilanzsaldo (Saldo von Kapitalexport/import) ausgleichen, sofern dem nicht die Devisenbilanz entgegenwirkt (i.e. Reserveabflüsse stattfinden, Wechselkursänderung). Es gilt daher grob:

Leistungsbilanzsaldo = Kapitalbilanzsaldo + Devisenbilanzsaldo

So wurde das steigende Leistungsbilanzdefizit der USA lange Zeit durch die positive Kapitalbilanz ausgeglichen. Die US-Anlagen im Ausland brachten weitaus höhere Renditen als die immer mickriger werdenden US-Anleihen, die aber z.B. von China und Japan zur Aufrechterhaltung ihres exportgestützten Wachstums weiter gehortet wurden. Seit etwa 2005 wirkt dieser Ausgleichmechanismus nicht mehr so stark, um den kontinuierlichen Sturz des Dollars aufzuhalten.

Während für die Veränderung der Leistungsbilanz z.B. Änderungen von Produktivität, Arbeitsintensität und allgemein des Verhältnisses von Kapital und Arbeit wesentlich sind, sich so also das grundsätzliche Verhältnis der Preisniveaus (bzw. der „Kaufkraftparitäten“) zwischen den Ländern verschieben mag, ist für Kapital- und Devisenbilanz allgemein die Frage der Profit- und Zinserwartungen entscheidend. Natürlich drücken sich auch hier grundlegende Veränderungen in den Kapitalverwertungsbedingungen aus sowie der allgemeine Trend der Kapitalakkumulation. Die Differenz von Zinsniveaus ist wesentlich, sowohl was die Tendenz betrifft, in welchem Land eher langfristig Kapital angelegt wird (z.B. in fremde Staatsschuldpapiere), als auch für die Richtung der Devisenspekulation. Die unterschiedlichen Durchschnittsprofitraten wieder sind wesentlich für die Richtung der produktiven Kapitalanlage (Investition), ob es sich nun um Portfolioinvestition (z.B. Ankauf von Aktienanteilen an Firmen im Ausland) oder um Direktinvestitionen im Ausland handelt.

Mit fallenden Profit- und Zinsraten in den imperialistischen Zentren wächst dort in bestimmten Phasen der Überakkumulation die Tendenz zum Kapitalexport, bei gleichzeitiger Zunahme der Bedeutung von Vermögenstransfers zurück ins Zentrum (als steigenden Posten in der Leistungsbilanz). Zugleich können Großkonzerne auf dem Weltmarkt mithilfe von Monopolpreisen Extraprofite realisieren, die ebenfalls zu einem Werttransfer in die Heimatländer der Konzerne führen. Letzteres erscheint über den höheren Geldausdruck der entsprechenden Ware als Handelsbilanzüberschuss.

Die Struktur der Kapitalströme (internationales Kredit-, Investitions- und Beteiligungssystem), verbunden mit dem entsprechenden Wechselkurs- und Zinsgefüge, vermittelt so eine entsprechende internationale Arbeitsteilung. Es sind letztlich die Bewegungsgesetze der internationalen Kapitalakkumulation, die auch die Waren- und Geldzirkulation auf dem Weltmarkt bestimmen. Mit der Etablierung riesiger Monopole und ihrer Beherrschung durch das Finanzkapital konzentriert in den nördlichen Metropolen und verbunden mit entsprechenden Staatsapparaten ergibt sich ein internationales Regime, das zurecht mit „imperialistisch“ genannt wird. Kapitalexport und Kreditvergabe werden zu Instrumenten der Beherrschung der übergroßen Mehrheit der den Weltmarkt konstituierenden Staaten und ihrer Ökonomien. Die etablierte internationale Arbeitsteilung dient der Sicherung einer möglichst hohen Monopolprofitrate für die Konzerne, entsprechender Zinserträge für das Finanzkapital und der sonstigen zusätzlichen Renten, die in den imperialistischen Staaten damit ermöglicht werden.

Dabei ist der Kapitalfluss zwischen imperialistischen Zentren und Peripherie keineswegs stetig und in beschaulicher Beständigkeit vorzustellen. Tatsächlich gibt es bestimmte, für ganze Phasen der Epoche bestimmende Zeitperioden, in denen eine heftige Welle von Kapitalexporten in ganz bestimmte mehr oder weniger große imperialisierte Regionen erfolgt, meist verbunden mit Spekulationsblasen. Dem folgt eine mehr oder weniger heftige Finanzkrise (z.B. „Schuldenkrise“), die eine ganze Periode einleitet, die v.a. durch Kapitalrückflüsse in die imperialistischen Zentren charakterisiert ist.

3.12.1. Die Periode des klassischen Imperialismus

Im letzten Jahrzehnt des 19. Jahrhunderts kamen die industriellen Zentren der Weltwirtschaft aus einer langjährigen Stagnation. In dieser Stagnationsperiode waren Monopolisierung und Konzentration des Bankenwesens weit entwickelt. Mit den technologischen Neuerungen in Schwerindustrie, Chemie, Transport- und Kommunikationswesen etc. gab es ein weites Feld für rasante Akkumulation. Gleichzeitig war genug Anlagekapital zu günstigen Zinsen verfügbar. Mit dem Aufschwung der Monopolindustrien ging eine „Explosion“ der Kapitalexporte einher. Wie Lenin ausführlich zeigt (LW 22, S.246), konzentrierte sich dieser Kapitalexport auf die Jahre 1900-1914. Vor dem 1. Weltkrieg wurde in England, Frankreich und Deutschland ein Niveau von Kapitalexport erreicht, das jenes der Mitte des 19. Jahrhunderts fast um das Hundertfache übertraf. Dabei wurde der Kapitalexport vor allem durch Staatsanleihen und Kredite organisiert, die über Regierungen und Bankenkonsortien vermittelt wurden. Dieser Kapitalfluss war mit Bedingungen verknüpft, Infrastruktur-Aufträge an große Industriemonopole der imperialistischen Staaten zu vergeben. Zur Sicherung dieser Kapitalbeziehungen wurde in bestimmten Regionen in ungekanntem Ausmaß zum Mittel des direkten Kolonialismus gegriffen, während anderswo die „Unabhängigkeit“ formal bestehen blieb, aber de facto das Verhältnis von „Halbkolonien“ entstand.

Die Aufteilung der Welt unter diesem imperialistischen Regime musste zu verschärfter Konkurrenz und schließlich zur militärischen Konfrontation führen. Die Krise dieses Regimes war mit dem Ersten Weltkrieg keineswegs gelöst, da die alte Hegemonialmacht Großbritannien nicht mehr eine ihrer politischen Rolle angemessene Kapitalakkumulation aufweisen konnte. Die Kolonialregime Britanniens und Frankreichs erwiesen sich vielmehr immer mehr als Bremse der Akkumulation des Weltkapitals.

3.12.2. Weltwirtschaftskrise und die Ära von Bretton-Woods

Die 1920er sahen einen enormen Anstieg von privaten Investitionen speziell in den USA in Anleihen an lateinamerikanische und osteuropäische Staaten und Deutschland, die durch US-Investmentbanken gebündelt und vermittelt wurden. Diese Anlagen wiederum dienten als Deckung für eine Kreditausdehnung auf Basis niedriger Zinsen. Mit dem Steigen der US-Zinsen Ende der 20er Jahre und den wachsenden Problemen mit der Schuldentilgung bei den Schuldnerstaaten, platzte die Spekulationsblase in der ausgedehnten Finanzkrise nach 1929. Die nächsten Jahre sahen einen gewaltigen Rückfluss an Schuldentilgung, Auflösung von Reserven, sinkenden Wechselkursen und stark ungünstige Terms-of-trade auf Seiten der betroffenen Länder. Insbesondere in Lateinamerika war „Import-Substitution“ eine logische Antwort auf diese Probleme. Ebenso wechselte damit die vorherrschende Form des Kapitalexports in die der Direktinvestition, insbesondere in Landesgsellschaften der US-Konzerne in Lateinamerika.

Doch erst nach dem 2. Weltkrieg und dem Überstehen der damit verbundenen revolutionären Situationen konnte der Imperialismus wieder ein einigermaßen stabiles weltweites Regime etablieren. Die USA waren der eindeutige Hegemon, der Dollar als Weltgeld durchgesetzt. Mit dem Abkommen von Bretton-Woods war ein System fester Wechselkurse gegenüber dem Dollar, seine Goldanbindung und ein Mechanismus des Gegensteuerns gegen Währungsungleichgewichte (IWF = Internationaler Währungsfonds) geschaffen. Die Struktur der Kapitalexporte im Nachkriegsboom war gekennzeichnet vor allem durch einen großen Anstieg von Kapitalexporten zwischen den imperialistischen Zentren USA, Deutschland und Japan, die gleichzeitig große Netze von Landesgesellschaften in den Halbkolonien aufbauten.

3.12.3. Zusammenbruch von Bretton-Woods, Petro-Dollars und die Verschuldungskrise

Anfang der 70er Jahre war die Goldbindung des Dollar längst Fiktion, ebenso das System fester Wechselkurse. Mit dem Zusammenbruch von Bretton-Woods verlor die US-Zentralbank die Kontrolle über einen Teil der weltweiten Dollarguthaben. Durch das Entstehen der großen offshore-Dollarguthaben („Petrodollars“ genannt, da ihre Quelle oft in ölexportierenden Ländern lag) in den 1970ern wurde mit dem Ende des Nachkriegsbooms eine neue Periode der Kreditvergabe in großem Stil an lateinamerikanische und asiatische Staaten eingeleitet. Diesmal waren es vor allem Geschäftsbanken in den imperialistischen Zentren, sofern sie über diese Dollarreserven verfügten, die diese Verschuldungswelle in Gang hielten. Wieder war die Richtungsänderung der US-Zinsen der Auslöser für eine massive „Schuldenkrise“ Anfang der 80er-Jahre. Das Resultat ist bekannt: die Interessen der betroffenen Gläubigerstaaten wurden kombiniert durch den IWF vertreten und führten zu mindestens einem Jahrzehnt eines harten „Entschuldungsregimes“ in Lateinamerika und Asien. Als Konsequenz des Endes von Bretton-Woods und der Verschuldungskrise müssen halbkoloniale Länder nun einerseits große Währungsreserven in Dollar, Yen oder Euro halten, andererseits restriktive Haushaltspolitik betrieben, um nicht Opfer massiver Spekulationswellen gegen ihre Währung oder ihren Anleihemarkt zu erleiden. Nach Stieglitz  müssen so gerade die ärmsten Entwicklungsländer um die 2% ihres BIP zur Finanzierung ihrer Währungsreserven aufwenden. Das ist etwa das Vierfache der „Entwicklungshilfe“, das hier in nutzlose US-Staatsanleihen etc. auszulegen ist. Mit dem schwächelnden Dollar bedeutet das überdies, dass die eigene Währung noch viel stärker als der Dollar fallen wird.

3.12.4. Die Ära der deregulierten Finanzmärkte

Schließlich setzte mit der Erholung der US-Konjunktur Anfang der 1990er eine Welle sehr hoher Portfolio- und Direkt-Investitionen speziell in Asien, aber auch z.B. in Mexiko ein und eröffnete die „Globalisierung“. Diesmal waren es wieder vor allem Privat- bzw. institutionelle Anleger aus den internationalen Finanzzentren, die in Aktien, Wertpapiere bzw. Derivate von Basiswerten in den halbkolonialen Ländern investierten. Daher konnte mit den in der IWF-Periode einstudierten Maßnahmen das Platzen der Spekulationsblase 1995 in Mexiko („Tequilla-Krise“) und 1997 in Thailand (als Auslöser der „Asienkrise“) nicht verhindert werden.

In der Kapitalzuflussperiode 1990-94 spielten „offizielle“ Schulden (z.B. Staatsanleihen) kaum mehr eine Rolle (nur noch 11% des Kapitalzuflusses). Auch die Geschäftsbanken spielten eine weitaus geringere Rolle als in der Periode 1978-81. Entscheidend waren einerseits Deregulierungen in den Halbkolonien (z.B. Privatisierungen), die Direktinvestitionen in die Höhe schnellen ließen. Andererseits war es die wachsende Verbriefung internationaler Kapitalschulden (also die Deregulierung der internationalen Finanzmärkte), die es ermöglichte, offshore-Anlagen auch ohne staatliche Absicherung gegen Risiken abzuschirmen (z.B. Ausweitung des Derivaten- und Devisenmarktes).

Als die Phase der niedrigen Zinsen und des niedrigen Dollarkurses Mitte der 1990er zu Ende ging, ebbte der Kapitalzufluss ab, wie auch das exportorientierte Wachstum z.B. in Asien durch die Anbindung der Währungen an den Dollar in Schwierigkeiten geriet. Da half keine restriktive Haushalts- bzw. Hochzinspolitik mehr. Offshore-Banken, Investmentbanken, Hedgefonds, Derivaten- und Devisenhändler erzeugten eine massiven Spekulationsblase, die letztlich die betroffenen Währungen in die Knie zwangen und tief verschuldete Privat-Unternehmen in den Halbkolonien hinterließen. Der Kapitalfluss bewegte sich fortan massiv in Richtung USA, während in den von der Finanzkrise betroffenen Ländern eine neue Welle der Firmenübernahmen bzw. Kapitalvernichtung durch das imperialistisches Finanzkapital vor sich ging.

Spiegelbildlich zur Asienkrise und zur Entwicklung der Schuldenblase in den USA begann das chinesische „Exportwunder“. Voraussetzung dafür war die nur beschränkte, kontrollierte Öffnung für Direktinvestitionen, bei einem weiterhin stark regulierten chinesischen Finanzmarkt. Damit konnte lange Zeit sowohl eine Aufwertung der chinesischen Währung verhindert werden, als auch Exportüberschüsse in großen Dollarreserven in China gehalten werden. Mit dem Platzen der Immobilienblase in den USA, der massiven Dollarabwertung, den Preissteigerungen auf den Rohstoffmärkten sind diese für China günstigen Bedingungen inzwischen ins Gegenteil umgeschlagen.

3.13. Konjunkturzyklus und zinstragendes Kapital

Kapitalakkumulation vollzieht sich unter der Bedingung, dass sich der gesellschaftliche Gesamtzusammenhang der Produktionsakte in der Zirkulation nur zufällig, im Nachhinein ergibt. Die unterschiedlichen Kapitalumschlagszeiten, die Zufälligkeit der Erfüllung der Reproduktionsbedingungen, Lohnsteigerungen mit Überhitzung der Akkumulation, schließlich der tendenzielle Fall der Profitrate (sobald auch die Profitmasse nicht mehr wächst) führen zu regelmäßigen zyklischen Einbrüchen der Akkumulationsbewegung. Wie gezeigt, ermöglicht die Geldökonomie über ihre verschiedenen Kreditinstrumente, dass es nicht nur zu zeitweiligen Disproportionen, sondern zu allgemeiner Überproduktion kommt. Diese „mittelfristigen Konjunkturzyklen“ von 5-10 Jahren sind für die Kapitalakkumulation eien notwendige Bereinigung, in der sich die Wertgesetzlichkeit, bis hin zum Wegräumen der Hindernisse für den Profitratenausgleich, durchsetzt. Erneuerung des Kapitalstocks, Zentralisation der Kapitale wie auch Vernichtung von überschüssigem, weniger profitablen Kapitals sind wesentlich durch die Abfolge von Rezession und Aufschwung vermittelt. Insofern wirkt die zyklische Krise auch der allgemeinen Zusammenbruchstendenz der Akkumulationsbewegung entgegen.

Die Rolle des Kredits ist entscheidend für die Durchsetzungsform des Konjunkturzyklus (wenn sie auch nicht seine eigentliche Ursache ist). Erst durch ihn kann das ungleichgewichtige Wachstum trotz fallender Profite bis zu dem Punkt ausgedehnt werden, wo dies zu allgemeinen Zahlungsproblemen führt. Die Krise wird so zuerst auf den Geld- und Kapitalmärkten offenbar, um dann durch die Kontraktion des Kredits zu den entsprechenden Einbrüchen im produktiven Sektor zu führen. Mit der Vernichtung von Kapital, dem Drücken der Löhne und der Verbilligung des Kredits während des Abschwungs werden die Bedingungen dafür hergestellt, dass Investitionen wieder profitabel und finanzierbar werden. Damit entsteht auch wieder Nachfrage nicht nur im Investitionsgütersektor, sondern auch in der Konsumtion. Die Akkumulation setzt wieder voll ein, während die dabei vorausgesetzten Profitabilitätsbedingungen nur langsam erodieren. Mit dem Steigen der Löhne, dem wachsenden Kapitalbedarf für Kapitalersatz, Überfüllung der Märkte etc. beginnt dann der Konjunkturaufschwung sich abzuschwächen, bis er wieder in Überproduktion und Kreditklemme mündet.

Bevor das Banken- und Finanzsystem voll entwickelt war, brachte die Zahlungskrise am Ende des Zyklus jeweils eine bedrohliche Geldkrise hervor. Wechsel wurden massenhaft entwertet bzw. konnten nur mit Verlust diskontiert werden. Damit kam es zudem zu einem beträchtlichen Mangel an Zirkulationsmitteln und zum panikartigen Run auf „bares Geld“. Mit einem entwickelten Banken- und Finanzsystem werden Liquiditätsprobleme frühzeitiger durch Zinsbewegungen und Kursbewegungen bei Wertpapieren oder Derivaten spürbar. Die Reserven der Banken lassen eine Geldkrise vermeiden und führen die Situation schneller über in die Phase der Kreditklemme.

Insofern werden Zinsbewegungen auf den Geld- und Kapitalmärkten zu wesentlichen Momenten im Konjunkturzyklus. Im gewöhnlichen Konjunkturzyklus ist am Ende einer Krise das Angebot an Anlagekapital (Überhang der Ersparnisse) gegenüber der Nachfrage groß und der Zinssatz somit sowieso schon gegenüber einer sanierten Profitrate niedrig. Es sind also zuerst die Kapitalkredite, die mit einem Wiederanspringen der Investitionen verstärkt nachgefragt werden. Die langfristigen Zinssätze – sowohl was Kredite, als auch was Anlage betrifft – werden also gewöhnlich als erste wieder anziehen. Wird die Finanzierung mehr durch Kapitalaufnahme auf den Börsen bewerkstelligt (siehe „Gründergewinn“), so mag sich dies stattdessen auch in stark steigenden Kursen niederschlagen, weniger in Kapitalmarktzinsen.

Mit der Belebung der Konjunktur steigt die Nachfrage nach kommerziellem Kredit bzw. Geldmarktkredit. Dieser wiederum beschleunigt die Umschlagsgeschwindigkeit des zirkulierenden Kapitals und wirkt befördernd auf die Akkumulation. Zugleich spült die wachsende Akkumulation zu Rücklagezwecken immer mehr Kapital in die Geldmärkte. Erst mit dem Stocken der Konjunktur, dem verstärkten Abzug von Kapital für Ersatzinvestitionen, schließlich dem Aufrechterhalten von Nachfrage bzw. der Sicherung von Zahlungsfähigkeit über kurzfristige Kredite etc. wächst zwangsläufig auch der Druck auf kurzfristige Zinsen.

Die Zinsbewegung ist also nicht der Grund für den Konjunkturabschwung. Dieser liegt vielmehr in den fundamentalen Schranken der Kapitalakkumulation in Bezug auf Verwertung der Investitionsgüter und des Konsumtionsfonds der Lohnabhängigen. Diese Schranke vermittelt sich jetzt nur anders: in der wachsenden Verteuerung von Kapital- bzw. Konsumkrediten.

Es ist klar, dass sich der Zusammenbruch der Konjunktur zuerst und scharf im kurzfristigen Kredit äußern muss, dort nimmt er auch die Form des Eklats oder der Liquiditätsklemme an. Dies führt also einerseits zum Zwang, Geld „um jeden Preis“ zu leihen, um Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen, was die kurzfristigen Zinsen explosionsartig in die Höhe schießen lässt. Das aber verschärft die Krise noch. Gerade angesichts gesunkener Profite wirken gestiegene Zinsen erlahmend auf die Investitionstätigkeit und zwingen auch zum Verkauf der Lager um jeden Preis. Mit der Bereinigung der Krise – Zusammenbrüche, Entwertung von Kapital, Preisverfall etc. – bricht auch die Nachfrage nach Kredit ein, besonders was kommerziellen Kredit betrifft. Die kurzfristigen Zinssätze, die später gestiegen sind, werden also in der Umkehrbewegung schneller wieder fallen. Dies ist auch der einzige Moment, wo Zentralbankintervention (in Bezug auf Geldmarktpolitik) und staatliche Ausgabensteigerung einen beschleunigenden Effekt auf die Konjunkturerholung haben kann. Wie schon gezeigt, sind Zentralbanken jedoch wesentlich bloße Nachvollzieher von Zinsbewegungen der Kapitalmärkte. Genauso wie die Zinslasten der Staatsverschuldung – und damit das Finanzkapital – die „Konjunkturpolitik“ des bürgerlichen Staates entscheidend bestimmen.

Diese Verlaufsform von Konjunkturzyklus und Zinsbewegung kann empirisch für die Zyklen in der Periode des Nachkriegsaufschwungs gut nachvollzogen werden. Tatsächlich ändert sich dies jedoch mit der Krise 1973/74, d.h. mit dem Einsetzen der Periode der allgemeinen Überakkumulation.

3.14. Finanzkapital und die langfristigen Tendenzen der Kapitalakkumulation

Nicht nur bei der zyklischen Durchsetzung von Verwertungsbedingungen und Durchschnittsprofitrate spielt das Kreditsystem eine wesentliche Rolle. Über die Zyklen hinaus sind allgemeine Gesetzmäßigkeiten der Kapitalakkumulation wirksam, die durch ihre Verbindung mit der Akkumulation des zinstragenden Geldkapitals verstärkt werden. Steigende Wertzusammensetzung des produktiven Kapitals, wie die Methoden zur relativen Mehrwertsteigerung führen zum tendenziellen Fall der Durchschnittsprofitrate bei gleichzeitigem enormen Wachsen der absoluten Profitmassen. Diese doppelte Gesetzmäßigkeit bedingt zunächst eine Periode der sich über mehrere Zyklen immer mehr beschleunigenden Akkumulation. Zyklische Einbrüche ermöglichen jeweils das zeitweise Wirksamwerden von entgegenwirkenden Ursachen zum Profitratenfall.

In der Periode der langfristig beschleunigten Akkumulation wird auch die Beschleunigung des Kapitalumschlags auf immer höhere Stufenleiter gebracht. Dies umfasst die Verkürzung von Zirkulationsphasen z.B. durch die Ausweitung der entsprechenden Geldmarktkredite. Aber genauso auch die Aktivierung brachliegenden Reservekapitals für Erweiterungs- bzw. Ersatzinvestitionen mithilfe von Kapitalmarktkrediten.

Die Periode der beschleunigten Akkumulation ist immer auch eine Periode der Ausweitung des Kredit- und Bankensystems, letztlich einer enormen Verwandlung von disponiblen Reserven in zinstragendes Geldkapital. Damit einher geht – und dies umsomehr, als es zu Stockungen oder Wachstumspausen kommt -, dass der Anteil des zinstragenden Kapitals als Input in der Kapitalbewegung des reproduktiven Kapitals immer größer wird. Auch diese Wachstumsperioden des Kapitals sind Perioden, in denen sich die Verwandlung von selbstständigem fungierenden Kapital in ein solches unter Kontrolle von zinstragendem Kapital (Kapital als Eigentumstitel) weiter vollzieht. Dies wird in den Bilanzen der Unternehmen deutlich im Anwachsen der „Fremdmittel“ gegenüber dem „Eigenkapital“ bzw. auf der Seite der Aktiva durch das Anwachsen des „Forderungsvermögens“ gegenüber den Sachanlagen.

Das bedeutet, dass das zinstragende Kapital gegenüber dem fungierenden Kapital immer mehr an Gewicht zunimmt. Am deutlichsten muss sich dies darin äußern, dass die Zinsquote, der Anteil, den die reproduktiven Unternehmen von ihren Profiten als Zinsen abzuliefern haben, kontinuierlich steigt.

Neben dem tendenziellen Fall der Profitrate kann die Tendenz zur Steigerung der Zinsquote als weitere Gesetzmäßigkeit einer kombinierten Real- und Geldkapitalakkumulation festgestellt werden. Wie schon gesagt, muss dies nicht eine Tendenz zum Zinsratenanstieg bedeuten (solche Gesetzmäßigkeiten hat Marx für das zinstragende Kapital wie schon dargestellt abgelehnt); es heißt aber, dass die Zinslast relativ zur Profitmasse immer drückender wird.

Damit ist die widersprüchliche Bedeutung des zinstragenden Kapitals in der beschleunigten Akkumulation entwickelt. Einerseits verstärkt es die Akkumulationsbewegung durch Verkürzung von Umschlagszeiten, Beschleunigung der Zirkulation, Verstärkung der bereinigenden Wirkungen des Zyklus etc., andererseits verschärft es das Problem der Profitratenentwicklung durch die wachsende Last der Zinsquote, also ein schnelleres Sinken der Rate des Unternehmensgewinns gegenüber der Profitratenentwicklung.

Diese widersprüchliche Bewegungsform muss den zugrundeliegenden Widerspruch der Realkapitalakkumulation – Entwicklung der Produktivkräfte zur Beschleunigung der Kapitalakkumulation findet im Kapital und seiner Verwertbarkeit selbst seine Schranke – auf eine neue Ebene heben. Mit der wachsenden Beschränktheit der Realakkumulation und der damit verbundenen immens gestiegenen gesellschaftlichen Ausdehnung des zinstragenden Kapitals, wird das Kapital notwendigerweise versuchen, die Geldkapitalakkumulation von den Schranken der Realakkumulation zu befreien.

Dass der Finanzmarkt letztlich vom Gesamtreproduktionsprozess des produktiven Kapitals abgeleitet ist, hindert die Kapitalform nicht daran, auch fiktives Kapital zum Ausgangpunkt beschleunigter Akkumulation zu machen. Es heißt nur, dass am Ende das Produktivkapital die Rechnung zu bezahlen hat.

Damit werden die bereits dargestellten Formen von Spekulationsblasen zum Fortsetzungspunkt für die ins Stocken geratende Realakkumulation: spekulative Kapitalexporte, Devisenspekulationen, Immobilien- und Aktienblasen, Spekula-tionswellen auf den Terminbörsen etc. sind Folgen der Überakkumulation.

Die strukturelle Überakkumulation von Kapital bringt den Widerspruch zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen in einer dem Kapitalismus eigenen Form zum Eklat. Die Entwicklung der Produktivkräfte ist für die Kapitalverwertung zu groß geworden, das gesteigerte Produktivergebnis lässt sich nicht mehr in einer Weise realisieren, die zu einer profitablen Erweiterung der Produktion führen könnte, die Akkumulation erlahmt aufgrund eines Überflusses an produktivem Kapital, der zugleich als Mangel an investiertem Geldkapital erscheint. Das Einsetzen der Periode der strukturellen Überakkumulation bedeutet, dass mit dem Profitratenfall nun auch das Wachstum der Profitmassen zu stagnieren beginnt und die Akkumulationsrate zyklenübergreifend immer geringer wird.

Auf den Finanzmärkten erscheint diese Situation widersprüchlich: einerseits muss mit der lahmenden produktiven Investitionstätigkeit die Nachfrage nach langfristigen Krediten zurückgehen, andererseits steigt der Bedarf an Zahlungsmittelkrediten bzw. Entschuldungen. Weiter sinkt auch die Bereitschaft zur Bereitstellung von langfristigen Investitionskrediten, während die Kriterien für Geldmarktkredite restriktiver werden. Schließlich entsteht eine Masse an Überschuss-Kapital, das nach profitabler Anlage außerhalb der stockenden Akkumulationsbereiche sucht.

Das paradoxe Resultat ist also, dass sich einerseits das Angebot an Leihkapital insbesondere für das Produktivkapital verknappt und dessen Zahlungsprobleme verschärft. Dieser Mangel an Geldkapital ist gleichzeitig mit einem Überschuss von Geldkapital kombiniert, das in andere Anlageformen drängt.

Die Lösung dieses Widerspruchs hat sowohl eine prozessuale als auch eine strukturelle Komponente.

Was die Struktur des Überschuss-Kapitals betrifft: Schon in der beschleunigten Akkumulation entwickelt sich ein Unterschied im Gewicht des zinstragenden Kapitals für verschiedene Formen des Produktivkapitals, der sich mit Einsetzen der Überakkumulation wesentlich vertieft. Während die Fremdfinanzierung der Klein- und Mittelbetriebe noch gravierender wird, können die großen Kapitalgesellschaften – relativ – auf eine größere Eigenkapitaldeckung zurück greifen. Sie sind daher von der Verknappung des Leihkapitals weniger betroffen. Ihren Kapitalbedarf können sie dagegen verstärkt über Wertpapier-Emissionen decken, womit sie auch ihre Profitrate entlasten können. Dagegen steigt die Verschuldung der Klein- und Mittelbetriebe und die Spielräume für Akkumulation sinken. Vernichtung von Kapital in diesen Sektoren bzw. ihre Übernahme durch Kapitalgesellschaften setzt Geldkapital frei, das zu Massen in spekulative Anlagen, z.B. in die Wertpapieremissionen der Kapitalgesellschaften, fließt. „Die sog. Plethora des Kapitals bezieht sich immer wesentlich auf die Plethora von Kapital, für das der Fall der Profitrate nicht durch seine Masse aufgewogen wird (…) oder auf die Plethora, welche diese, für sich selbst zu eigener Aktion unfähigen Kapitale den Leitern der großen Geschäftszweige in der Form des Kredits zur Verfügung stellt.“ (MEW 25, S. 261)

Dabei verstärkt sich dieser Trend dadurch, dass sich die großen Kapitalgesellschaften immer mehr in reine Holdings mit hoher Eigenkapitaldeckung wandeln, die ihre risikoreichen oder mit hohen Beständen fixen Kapitals belasteten Bereiche in kleinere oder mittlere Betriebe ausgliedern. Diese haben dann nicht nur hohe Anforderungen, was Renditeablieferung an die Muttergesellschaft betrifft, sondern meist auch noch die Zinslasten hoher Fremdfinanzierung zu tragen. So wird die allgemeine Entwicklung der Profitrate durch märchenhafte Eigenkapitalrenditen der „blue chips“ vollkommen verschleiert und der Ausbeutungsdruck auf die betroffenen Beschäftigten in den Satellitenbetrieben extrem verschärft.

 

Abbildung 11: Entwicklung des Anteils von Fremd- und Eigenzinsen am Bruttoproft (ohne Berücksichtigung der eigenen Zinseinkommen) von Nicht-Finanziellen Kapitalgesellschaften – Deutschland 1991-2007

 

Abbildung 12 zeigt, wie in den letzten Jahren die Eigenfinanzierungsquote deutscher Konzerne gestiegen ist, allerdings von einer enorm hohen Zinsquote ausgehend. Diese Steigerung geht großteils zurück auf das obere Viertel der Kapitalgesellschaften. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um eine Umschichtung von klassischer Kreditfinanzierung auf Finanzierung über Kapitalemission, die die Eigenkapitalisierung der Unternehmen erhöht – bei unverminderter Abgabenlast an das Finanzkapital (über Dividenden und Vermögensentnahmen; siehe Abbildung 4).

Schließlich ist auch klar, dass die großen Monopole der Finanz- und Industriekonzerne weiterhin in den imperialistischen Metropolen konzentriert sind. Das strukturelle Ungleichgewicht, was Fremdfinanzierung betrifft, stellt sich daher auch als verstärkte Überschulung bzw. Abhängigkeit von Unternehmungen der halbkolonialen Welt gegenüber den Metropolenkonzernen dar, genauso wie auch hier größere Massen an Überschusskapital entstehen, die zur Anlage insbesondere in den Metropolen bereit sind.

Bezüglich der Bewegungsform nimmt mit dem Einsetzen der strukturellen Überakkumulation die Bedeutung des Konjunkturzyklus ab. Die zyklische Krise tritt zwar weiterhin auf, aber die Erholung ist bei weitem nicht mehr so ausgeprägt. Damit ist auch die Rolle des Kredits und der Zinsbewegung bei Ab- und Aufschwungperioden wesentlich modifiziert (siehe Abbildung 3). Weder bedeutet eine Rezession unbedingt scharf steigende Zinsen, noch die Aufschwungperiode ein starkes Absinken des Zinsniveaus. Vielmehr entstehen angesichts der Bewegungen des Überschusskapitals eigene Finanzmarktzyklen, die sich in spezifischer Weise mit den Konjunkturzyklen verbinden.

Das Einsetzen der Überakkumulationsperiode wird allgemein mit Mangel an Leihkapital, Starre der Zinsen nach unten (Zinsen steigen zwar im Konjunkturabschwung, fallen aber nicht wieder entsprechend im Aufschwung), verstärkter Anlage in Wertpapieren der großen Monopole, verstärktem Kapitalexport verbunden sein. Diese Phase ist mit starker Kapitalvernichtung, Nachfragerückgang und hohem Sparzwang der (Staats-)Haushalte verbunden. Mit der Entwicklung größerer Spekulationsblasen kann sich jedoch über längere Zeit auch eine niedrigere Zinsrate trotz schwacher Konjunktur halten. Zu deren Aufrechterhaltung müssen notwendigerweise nach dem Platzen einer Spekulationsblase rasch neue Felder für Anlagekapital gefunden werden. Ansonsten droht wieder das Absinken in Hochzinsphase und Kreditklemme, da sich ansonsten die konjunkturelle Stagnation mit einer die Vermögen auffressenden Inflation kombinieren muss.

Findet längerfristig keine Überwindung des Überakkumulationsproblems statt, bleibt also das anlagesuchende Kapital in Spekulationszyklen gefangen und das produktive Kapital ohne Aussicht auf beschleunigte Akkumulation, droht der Finanzmarktzyklus in den Crash zu münden und der Geschäftszyklus sich in der Depression ganz aufzulösen. Wie die 1930er Jahre zeigen, haben, ist dies nicht der Zusammenbruch des Kapitalismus, aber eine Form seiner Krise, die er nur mit furchtbaren Verlusten für die Menschheit überwinden kann.

4. Aktuelle Entwicklung und Struktur von Real- und Geldkapitalakkumulation

Die Periode der beschleunigten Akkumulation nach 1948 endete mit weltweit synchronisierten Rezessionen 73/74. Etwa zur selben Zeit brach das weltweite Währungssystem von Bretton-Woods zusammen. Mit dem Einsetzen der strukturellen Überakkumulation einher ging zunächst eine Steigerung des öffentlichen Kredits in den imperialistischen Zentren kombiniert mit einer ersten spekulativen Kapitalexport-Welle („Petro-Dollars“). Diese Mittel änderten letztlich nichts an den fundamentalen Problemen, sondern verschärften sie nur zur Stagflation und einer weiteren weltweit synchronisierten Rezession Anfang der 1980er.

Anders als in der Phase der beschleunigten Akkumulation ging nach überstandener Rezession das Zinsniveau nicht im erwarteten Ausmaß zurück (siehe Abbildung 3). Damit war die Phase von hohen Zinsen, Austeritätspolitik und massiver Kapital-vernichtung eingeleitet. Besonders in den Halbkolonien bedeutete dies das Massaker der „Verschuldungskrise.“ Durch konjunkturelle Differenzierung zwischen USA, Deutschland und Japan kam es zwischen diesen imperialistischen Zentren zu Kapitalflüssen, die die kapitalvernichtenden Tendenzen der Austeritätspolitik abmilderten. Tatsächlich führte z.B. die Konjunkturabschwächung Mitte der 1980er nicht zu einem entsprechenden weiteren Zinsanstieg (siehe wieder Abbildung 3). Dies war die Grundlage für eine erste Spekulationsblase auf den Aktienmärkten, gefolgt vom Börsensturz 1987. Damit war das Ende der regulierten Finanzmärkte eingeläutet, mitsamt der Wiederkehr von Finanzmarktzyklen und ihren Krisen. Die Überwindung dieser ersten Nachkriegs-Finanzkrise führte zu massiven Firmen- und Bankenzusammenbrüchen, kombiniert mit einer scharfen, bereinigenden Rezession in den USA Ende des Jahrzehnts.

Tatsächlich konnten die USA aus dieser Phase Anfang der 90er Jahre gestärkt hervorgehen. Allerdings war die Erholung der Profitrate von beschränkter Dauer und der Aufschwung dort war mit einem starken Niedergang in Japan (Jahrzehnt der Depression) und einer stagnativen Entwicklung in Deutschland (und Kontinental-europa) verbunden. Die Deregulierungen im Rahmen des Verschuldungsregimes der 1980er hatten gleichzeitig die Märkte in wichtigen asiatischen und lateinamerikanischen Ländern für einen enormen Aufschwung an Finanzinvestitionen geöffnet. Die US-Aufschwungsblase war also verknüpft mit einer neuen, speziell über US-Finanzmärkte vermittelten, Kapitalexportwelle nach Asien und Lateinamerika.

Mit dem Platzen dieser ersten großen „Globalisierungs“-Spekulationsblase in der „Asienkrise“ 1997 konnten die USA einen Großteil der frei werdenden Anlagemittel in der nächsten Spekulationsblase, dem Aktienboom der „New Economy“ an sich ziehen. Somit konnte trotz weltweiter konjunktureller Schwäche das Zinsniveau in den USA weiterhin niedrig gehalten werden, ohne eine Kapitalflucht befürchten zu müssen.

Wie in Abbildung 3 ablesbar (die Zahlen für die USA sind noch klarer), sehen wir seit Mitte der 90er Jahre – selbst durch Rezessionen kaum durchbrochen – eine klare Tendenz zum Sinken der Zinsraten. Wie wir schon in Abbildung 4 zur Entwicklung der Unternehmensgewinne dargestellt haben, hat diese Abnahme der Zinsbelastungen keineswegs zu einer Abnahme der Belastungen des produktiven Kapitals durch das Finanzkapital geführt. Hier zeigt sich vielmehr der Wechsel des Finanzkapitalregimes: weg von der „Fremdfinanzierung“ durch Kredite bei Geschäftsbanken, zugunsten der Kapitalaufbringung über Börsen, Fonds und Investmentbanken. Hinter der größeren „Eigenfinanzierung“ (siehe Abbildung 12) versteckt sich so tatsächlich eine größere Macht der Kapitalmärkte als „Anteilseigner“ (verstärkter Zwang zur Ausrichtung auf den „shareholder-value“).

Ende der 1990er konnte besonders China die Rolle der schwächelnden asiatischen Tiger bzw. lateinamerikanischen „Schwellenländer“ übernehmen und zum Billigimporteur des immer stärker kreditfinanzierten US-Marktes werden. Sowohl das Platzen der New-Economy-Blase 2000 als auch die Rezession 2001 konnten diese neue weltwirtschaftliche Achse USA-China nicht untergraben. Es war kein anderer Finanzmarkt als die USA in Sicht, in den das spekulative Anlagekapital in großer Quantität hätte fließen können; Japan, China und die EU-Kapitale stützten weiter nach Kräften den US-Finanzmarkt. Die Zinsen konnten niedrig bleiben und der nächste Spekulationsboom (diesmal die Immobilienblase) beginnen.

Außerdem wurde nun auch wieder auf erhöhte Staatsausgaben, insbesondere im Rahmen des „Kriegs gegen den Terror“, als Konjunkturbeschleuniger zurück gegriffen. Die inflationären Tendenzen hielten sich (siehe für Deutschland Abbildung 2) aufgrund der billigen China-Ware in Grenzen.

Kehrseite dieser 15 Jahre Scheinprosperität in den USA ist eine enorme Verschuldung bei Privathaushalten, Staat, Unternehmen usw. (Siehe Tabelle 12f Seite 73f in dieser Ausgabe), eine aufgeblasene Kreditgeldmenge (siehe Abbildung 6; mit riesigen Reserven, die vor allem in China und Japan gehalten werden) und eine weitere Zerstörung der produktiven Basis des US-Kapitals. Greenspans Hoffnung (19), dass Niedrig-Zinsen und „Vermögensinflation“ kombiniert mit billiger China-Arbeitskraft zu einem Investitionseffekt im produktiven US-Bereich, also zu Profitbedingungen für beschleunigtes Wachstum führen würden, haben sich nicht erfüllt.

Mit dem Platzen der Immobilienblase 2007 ist das Problem von Unterkapitalisierung der Realakkumulation und Überkapitalisierung der Geldkapitalakkumulation nun nicht mehr so einfach lösbar wie 2001. Die in der Folge eingetretenen Abschreibungen insbesondere von US-Finanztiteln haben die Attraktivität des US-Finanzmarktes geschwächt, der Dollar ist im freien Fall und die Spekulationswelle auf den Terminbörsen schwächt zusätzlich die Konjunktur. Zusätzliche Kreditspritzen über Zinssenkungen und Staatshilfen sind auf den Finanzmärkten verpufft. Tatsächlich gibt es in den imperialistischen Zentren allenthalben steigende Zinsen, kombiniert mit weiterhin steigender Inflation.

Gleichzeitig ist China zur Währungsaufwertung (Inflation, Rohstoffpreise, fallender Dollar) gezwungen. Damit fallen wesentliche Bedingungen für eine weitere US-Aufschwungblase weg. Die USA könnten sich vor einem Absturz, wie ihn Japan in den 90ern erlebt hat, nur durch eine neue Aufschwungswelle im produktiven Sektor retten, der angesichts des niedrigen Dollars die USA wieder zu einem starken produktiven Exporteur machen würde. Dies verschärft sicherlich den Konkurrenzkampf mit China, aber auch mit Kontinentaleuropa und dem wieder erholten Japan. Dollarentwertung und steigende Rohstoffpreise sind dabei offensichtlich auch scharfe Waffen gegen die Konkurrenz, erstere ist auch ein günstiges Entschuldungsprogramm. Dazu kommt, dass die Verbriefung von Verschuldungstiteln sowieso die Risiken der hohen US-Verschuldung weltweit gestreut haben. Zum Teil ist Finanzkapital außerhalb der USA genauso stark von Abschreibungen betroffen wie einheimisches.

Leidtragende dieser Entwicklung sind insbesondere ärmere Halbkolonien, deren Währungsreserven entwertet werden (und damit unter Abwertungsdruck stehen), die voll von den steigenden Rohstoffpreisen getroffen werden und in der verschärften internationalen Konkurrenz auf sich verengende Absatzmärkte treffen.

Insgesamt haben die 15 Jahre der US-Schuldenökonomie zu einer massiven Stärkung des monopolistischen Finanzkapitals geführt. Konzentration und Zentralisation des Finanz- und Monopolkapitals haben nochmals eine neue Qualität erreicht. Damit ist auch die Zinsquote (ob nun unmittelbar als Zinsen oder als Finanzierungsaufwand gegenüber den Kapitalmärkten), die auf dem produktivem Kapital lastet, weiter gestiegen. Angesichts der stagnierenden Realakkumulation bedeutet dies einen starken Druck auf Lohn- und Sozialbedingungen genauso wie auf die Einnahmenseite des Staates (zur Aufrechterhaltung von Profitbedingungen bei steigender Zinslast bzw. Renditeanforderungen zur Aktienkursstabilisierung). Die so erzeugten „Sachzwänge“ in Bezug auf Tarif- und Sozialpolitik werden noch ergänzt durch den allgemeinen Deregulierungsdruck. Dieser betrifft sowohl Privatisierungen und die Aufhebung von Handels- und Investitionsbeschränkungen, als auch die Umwandlung der beträchtlichen Sozialversicherungsgelder in zinstragendes Kapital unter Kontrolle der Finanzmärkte.

Nachdem die Arbeiterklasse weltweit die Kosten der Überwindung der Inflation als dem ersten Ausdruck der Überakkumulationsperiode zu schultern hatte, sind sämtliche Effekte dieser Sanierungspolitik in den Spekulationsblasen der letzen 20 Jahre wieder begraben worden. Das Gespenst der Inflation verbindet sich nun mit dem unsicherer Arbeitsverhältnisse und einer noch einmal verstärkten „Sanierungspolitik.“ Es ist offenbar: Die strukturellen Krisenprobleme des Kapitalismus lassen sich in ihren Auswirkungen auch für die Massen in den imperialistischen Kernländern nicht mehr abmildern und beschönigen.

5. Finanzkapital und Sozialismus

 

Die schon immer eingeschränkten Handlungsmöglichkeiten staatlicher Politik gegenüber den Finanzmärkten sind nochmals geschrumpft: Währungsverschie-bungen, Zinsentwicklungen, Kapitalströme, Geldmengen, Inflationstendenzen etc. werden heute im wesentlichen von den internationalen Finanzmärkten bestimmt. Dabei ist der Begriff „internationale Finanzmärkte“ eine versachlichte Umschreibung von Entscheidungsträgern, die durchaus Name und Adresse haben. Gerade mit der starken Konzentration des Finanz- und Monopolkapitals sind es die großen Investmentbanken, die mit den mit ihnen eng verknüpften Fonds (die die Interessen der Finanzinvestoren bündeln) und die immer mehr als Finanzholdings agierenden Großkonzerne, die diese Fundamentalgrößen der Real- und Geldakkumulation bestimmen. Die Rolle von Zentralbanken oder solcher Institutionen wie IWF oder Weltbank ist darauf geschrumpft, die Interessen dieser eigentlichen Akteure zu artikulieren und zu koordinieren – also möglichst als ideeller Gesamt-Finanzkapitalist aufzutreten. Besteht diese Einigkeit zwischen den Finanzzentren nicht, so sind auch die Maßnahmen dieser Institutionen im unwirksam.

Insofern sind auch alle Maßnahmen, die zur Reform dieser Institutionen gefordert werden illusorisch. Eine politische Kontrolle der Zentralbanken wird genauso wenig eine andere Zins- und Währungspolitik durchsetzen können, wie der IWF als Instrument für Kapitaltransferbeschränkungen wirksam werden kann. Genauso utopisch ist angesichts der Interessenlage der Finanzzentren die Forderung (z.B. von J. Stiglitz (20)) nach einem neuen globalen Finanzregime a la Bretton-Woods angesichts der gegenwärtigen Dollarkrise. Die Forderung, bestimmte Handelsobjekte dem spekulativen Zugriff von Börsen zu entziehen (die schon Keynes erhoben hatte), scheitert an der Internationalisierung und Virtualisierung der heutigen Börsengeschäfte – sie kann auf jeden Fall nicht in einem einzelnen Land umgesetzt werden. Ähnliches kann von vielen anderen Forderungen nach Re-Regulierung der Finanzmärkte und ihrer Beziehung zu den reproduktiven und staatlichen Sektoren gesagt werden.

Schon Lenin warnte in seiner Imperialismus-Broschüre vor der „kleinbürgerlich-demokratischen Opposition“ gegen den Imperialismus, die der eigenen Arbeiterklasse einen reformierten, befriedeten Imperialismus verspricht – ganz gleich, welche Auswirkungen dies insbesondere in den imperialisierten Regionen hat. Dies ist letztlich eine verkappte Verteidigung des Imperialismus, „indem sie die völlige Herrschaft des Imperialismus und seine Wurzeln vertuschen, dafür aber Einzelheiten und nebensächliche Details in den Vordergrund zu rücken versuchen, um durch ganz unernste ‚Reform’projekte von der Art einer Polizeiaufsicht über die Trusts oder Banken u.a. die Aufmerksamkeit vom Wesentlichen abzulenken.“ (LW 22, S. 291)

Das Wesentliche ist auch nicht die Frage der Zentralbankzinssätze, der Regulierung der Börse oder der Einführung von Kapitaltransfersteuern etc. Die gegenwärtigen Rahmenbedingungen für Lohnkämpfe und Sozialpolitik sind nicht Resultat mangelnder politischer „Eindämmung“ der Finanzmärkte. Wir befinden uns keineswegs in einem neuen „finanzmarktgetriebenen Akkumulationsregime,“ d.h. in einer Phase der beschleunigten Akkumulation, die durch parasitäres Verhalten des Finanzkapitals am „Abheben“ bzw. an einer „gerechteren Verteilung“ gehindert wäre. Wir befinden uns weiterhin und verstärkt in der Epoche des Finanz- und Monopolkapitals, in der Perioden der beschleunigten Akkumulation wie der Boom nach dem 2. Weltkrieg die Ausnahme darstellen.

Dagegen ist die heutige Situation weiter bestimmt durch die Grundprobleme einer strukturellen Überakkumulation von Kapital, was zu tendenzieller Stagnation und Verschärfung der Konkurrenz auf den Weltmärkten führt. Die Rolle des Finanzkapitals in dieser Situation ist die des kapitalistischen Krisenmanagements. Es schafft Umorganisationen, Zentralisierungen und zeitweise Anlagemöglichkeiten für kurzzeitige enorme Scheinblüten, die dem Kapital – zu welchen Kosten für die Werktätigen der Welt auch immer – das Überleben in bestimmten Zeitfristen ermöglicht. Dies wird von Zyklus zu Zyklus prekärer, schließt aber letztlich nicht eine mögliche Erholung nach einer gravierenden Crash-Phase (siehe 30er/40er Jahre) aus.

Das Finanzkapital ist also nicht einfach ein parasitärer Pfropf auf einer ansonsten „gesunden“ Realökonomie („Heuschreck“). Es ist vielmehr als ein den kapitalistischen Zusammenbruchstendenzen entgegenwirkender Faktor ein Mittel des Krisenmanagements, das aber in wichtigen Momenten selbst zum Krisenverstärker wird. Als Krisenmanager entwickelt das Finanzkapital die dem Kapital selbst innewohnenden Kräfte der (internationalen) Vergesellschaftung auf immer höherer Stufenleiter. Insofern haben sowohl Lenin als auch Hilferding die progressive Rolle der fortgeschrittenen Vergesellschaftung im Finanz- und Monopolkapital als Moment des Übergangs zum Sozialismus betont.

Das gesellschaftliche Dasein des Reichtums in der kapitalistischen Produktions-weise erscheint in ihr als ein Ding, eine Sache, eine Ware etc. außerhalb der wirklichen, produktiven Elemente des gesellschaftlichen Reichtums. Wie sich dies zunächst im Geld manifestiert, so später in den verschiedenen Formen des Kredits. „Der Kredit, als ebenfalls gesellschaftliche Form des Reichtums verdrängt das Geld und usurpiert seine Stelle. Es ist das Vertrauen in den gesellschaftlichen Charakter der Produktion, welches die Geldform der Produkte als etwas nur Verschwindendes und Ideales, als bloße Vorstellung erscheinen lässt.“ (MEW 25, S. 588) Genauso unvermeidlich muss in der Krise die dingliche Form, die Geldform des gesellschaftlichen Reichtums wieder manifest werden. Hiermit „tritt also der Umstand, dass die Produktion nicht wirklich als gesellschaftliche Produktion der gesellschaftlichen Kontrolle unterworfen ist, schlagend hervor in der Form, dass die gesellschaftliche Form des Reichtums als ein Ding außer ihm existiert.“ (ebd., S. 589)

Mit dem entwickelten Finanzsystem, seinem weltumspannenden Informations- und Planungssystem, das heute in Sekundenschnelle Millionen von wirtschaftlichen Entscheidungen trifft, ist tatsächlich ein enormes Ausmaß an Vergesellschaftung von Produktionskontrolle erreicht. Dass diese gleichzeitig weiterhin durch die Form des Privateigentums bestimmt ist, muss sich darin äußern, dass diese Vergesellschaftung zugleich verbunden ist mit der privaten Aneignung des kontrollierten Reichtums in dinglicher Form – was sich im Finanzsystem gerade in Krisenzeiten wieder in massiver Entgesellschaftung äußern muss. Es zeigt sich, dass „mit der Entwicklung des Kreditsystems die kapitalistische Produktion diese … dingliche und phantastische Schranke des Reichtums und seiner Bewegung beständig aufzuheben strebt, sich aber immer wieder den Kopf an dieser Schranke einstößt.“ (ebd., S. 589)

Erst die tatsächliche Vergesellschaftung des Finanzsystems befreit es von dieser dinglichen Schranke, von seiner Rückbindung an die Geldform. Seine Funktionen der ökonomischen Informationsverarbeitung, der zentralen Allokation von ökonomischen Ressourcen, der gesellschaftlichen Buchführung etc. müssen von einer selbstorganisierten Assoziation der ProduzentInnen mit mindestens demselben Grad der Vergesellschaftung in einem System der bewussten gesellschaftlichen Planung fortgeführt werden. Angesichts des heute immer stärker verflochtenen und komplex zusammenhängenden Produktions- und Zirkulationssystems ist die Vorstellung eines „Sozialismus in einem Lande“ eine reaktionäre Utopie – genauso wie das Predigen der kleinen Kommunen-Netze mit ihren zinslosen Krediten. Sozialismus wird nur international und mit dem umfassenden Ausmaß von Vergesellschaftung des modernen Finanzkapitals sein – oder er wird gar nicht sein!

Literaturreferenzen

(Brenner) – Robert Brenner, „Boom & Bubble“, Hamburg, 2002.

(Busch) – Klaus Busch, „Die multinationalen Konzerne. Zur Analyse der Weltmarkt-bewegung des Kapitals“, Frankfurt, 1974.

(Grossmann) – Henrik Grossmann, „Das Akkumulations und Zusammenbruchs-gesetz des kapitalistischen Systems“, Leipzig, 1929.

(Hein) – Eckhard Hein, „Geld, effektive Nachrage und Kapitalakkumulation“; Ber-lin,1997.

(Heinrich) – Michael Heinrich, „Die Wissenschaft vom Wert“, Münster, 2003.

(Hilferding) – Rudolf Hilferding, „Das Finanzkapital“, Berlin, 1947 (Nachdruck von 1910).

(Krüger) – Stephan Krüger, „Allgemeine Theorie der Kapitalakkumulation“, Ham-burg, 1986.

(LW22) – Wladimir Illich Lenin, „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapita-lismus“, Lenin Werke Band 22, Berlin 1981 (Nachdruck von 1916).

(MEW23) – Karl Marx, “Das Kapital. Band 1“, Marx Engels Werke Band 23, Berlin, 1989.

(MEW24) – Karl Marx u. Friedrich Engels, “Das Kapital. Band 2“, Werke Band 24.

(MEW25) – Karl Marx u. Friedrich Engels, “Das Kapital. Band 3“, Werke Band 25.

(MEW26) – Karl Marx, “Theorien über den Mehrwert”, Werke Band 26.

(Rubin) – Isaak Illich Rubin, „Studien zur Marxschen Werttheorie“, Frankfurt 1974 (Nachdruck von 1924)

(Wolf) – Dieter Wolf, „Der dialektische Widerspruch im ‚Kapital’“, Hamburg 2002.

Fußnoten

(1) siehe genauer dazu: G.Lukacs, „Der junge Hegel“, S.375f..

(2) siehe dazu insbesondere den Überblick über Hilferdings Schriften in der Einleitung zu (Hilferding, „Das Finanzkapital“, Berlin 1947) von F. Oelssner.

(3) Zu I.I.Rubin: siehe vor allem Isaak Illich Rubin, „Studien zur Marxschen Werttheorie“, Frankfurt 1974 (ursprünglich erschienen 1924 in russischer Sprache); inwiefern Rubin zurecht von den „monetären Werttheoretikern“ als ihr „Urahn“ herangezogen wird, soll hier nicht weiter besprochen werden; ebenso müssen die Kontroversen um die „abstrakte Arbeit“ (insbesondere, ob dieser Begriff nur in der kapitalistischen Epoche Sinn macht) auf folgende Artikel verschoben werden. Siehe zu dieser Diskussion insbesondere: Dieter Wolf, „Der dialektische Widerspruch im ‚Kapital’“, Hamburg 2002.

(4) siehe Michael Heinrich, „Die Wissenschaft vom Wert“, Münster 2003.

(5) siehe Eckahard Hein, „Geld, effektive Nachfrage und Kapitalakkumulation“, Berlin 1997.

(6) W.I.Lenin, „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemein-verständlicher Abriss“,  Lenin Werke Band 22, Berlin 1960.

(7) zitiert aus: J.M. Keynes, „Collected Works“, Band 29, S.81f; London, 1979.

(8) Die Definition der Geldmenge M3 wird später, im Kapitel über das Kreditgeld, näher erläutert. Sie umfasst stark zirkulierendes Bargeld ebenso, wie bereitgestelltes Geldmarktkapital, das für größere Zahlungen an wenigen Tagen im Jahr verwendet wird. Die Geldmengenstatistik ist der Web-Seite der deutschen Bundesbank entnommen (von 1995-1999: Umrechnung der DM-Menge in Euro; danach: deutscher Beitrag zur Euro-M3-Menge): www.bundesbank.de.

(9) Verbraucher- und Erzeugerpreisindex (letzteres für das produzierende Gewerbe) und Sparquote sind der GENESIS-Onlinedatenbank des deutschen Statistischen Bundesamtes entnommen (www.destatis.de). Das Geldmengenwachstum der „Langen Reihe“ Rubrik von www.bundesbank.de. Die grafische Aufbereitung erfolgte mit Microsoft Excel™.

(10) Dieses Kapitel ist eine Zusammenfassung der allgemeinen Tendenzen der Kapitalakkumulation. Es ist insbesondere wegen der Bedeutung der Durchschnittsprofitrate, des Gesetztes vom tendenziellen Fall der Profitrate und der Monopolisierungstendenzen für die folgenden Kapitel als Voraussetzung notwendig. Unsere aktuelle Analyse des Imperialismus und seiner Entwicklungstendenzen findet sich im Artikel „Imperialismus, Globalisierung und der Niedergang des Kapitalismus“. Auf empirisches Material wird daher in diesem Kapitel verzichtet.

(11) Henryk Grossmann, „Das Akkumulations- und Zusammenbruchsgesetz des kapitalistischen Systems“, Leipzig 1929. Grossmanns Krisentheorie entwickelt einen klaren Zusammenhang von Marxscher Krisentheorie und der grundlegenden Zusammenbruchstendenz. Von Revisionisten wird er gern als „Fundamentalist“ verteufelt.

(12) die Zinssatzreihen sind der „Langen Reihe“ Rubrik von www.bundesbank.de. Die grafische Aufbereitung erfolgte mit Microsoft Excel™. Die BIP-Wachstumsraten sind der GENESIS-Onlinedatenbank des deutschen Statistischen Bundesamtes entnommen (www.destatis.de)

(13) Zu den in diesem Artikel angeführten finanzmathematischen Zusammenhängen und Formeln, siehe genauer: Jürgen Tietze, „Einführung in die Finanzmathematik“, Wiesbaden, 2006.

(14)siehe ebd., S.381f..

(15) siehe dazu gängige Volkswirtschaftslehrbücher wie: Dennis Paschke, „Grundlagen der Volkswirtschaftslehre“, Heidenau, 2000; S.267f..

(16) siehe zum Beispiel die Beschreibung der „New Economy“-Spekulationsblase in (Brenner, S.163f.).

(17) zur Diskussion um das werttheoretische Verständnis der Weltmarktbewegung des Kapitals, siehe: Klaus Busch, „Die multinationalen Konzerne“, Frankfurt, 1974

(18) siehe: Joseph Stieglitz, „Die Chancen der Globalisierung“, Hamburg, 2006; S.311.

(19) siehe: Allen Greenspan, „Mein Leben für die Wirtschaft“, Frankfurt, 2007 (englisch: „The Age of Turbulence“); insbesondere: Kapitel 20: „Das Rätsel“.

(20) siehe: Joseph Stieglitz, „Die Chancen der Globalisierung“, Hamburg, 2006; insbesondere S.324f.: „Ein neues System der Weltwährungsreserven“.