Innenpolitik

Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg: Wählt DIE LINKE, aber organisiert den Kampf!

Peter Böttcher/Tobi Hansen, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Bolsonaro, Trump, Duterte, Modi, Salvini, Orbán – sie alle stehen für einen …

Landtagswahlen und Bundespolitik: GroKo-Dämmerung?

Tobi Hansen, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Die Große Koalition (GroKo) in Sachsen und SPD/Linkspartei in Brandenburg werden für ihre Politik …

Gegen Klassenjustiz und staatliche Repression! Antifaschismus ist kein Verbrechen!

Berliner Gericht verurteilt Antirassisten Stellungnahme von ArbeiterInnenmacht und REVOLUTION, Infomail 1061, 11. Juli 2019 Fast ein Jahr nach dem Ersten Mai …

Aufstieg der Grünen: Eine bürgerliche Partei für alle Klassen?

Karl Kloß, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Derzeit erleben die Grünen einen Höhenflug. Nach den neuesten Erhebungen vom 15. Juni 2019 kommen sie …

CDU-Politiker Lübcke erschossen – FaschistInnen morden, der Staat schaut zu

Tobi Hansen, Infomail 1060, 2. Juli 2019 Der Mord an Walter Lübcke, dem CDU-Regierungspräsidenten von Kassel, im Juni schlägt derzeit hohe Wellen. Selbst …

Von der SPD-Krise zur Regierungskrise?

Gruppe ArbeiterInnenmacht, 3. Juni 2019, Infomail 1057 In der Erklärung zu den katastrophalen Wahlergebnissen der SPD zur EU-Wahl und zur Wahl in Bremen hatte …

Bundestagsbeschluss: Staatsräson kontra BDS

Robert Teller, Neue Internationale 238, Juni 2019 Die Resolution, die der Bundestag am 17. Mai mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen beschlossen …

Kühnert: Mit dem Juso-Chef BMW enteignen?

Tobi Hansen, Neue Internationale 238, Juni 2019 Noch vor wenigen Wochen hatte der Vorstoß des Juso-Chefs Kühnert für eine gewisse Irritation in der …

Kommunal- und Europawahlen in Sachsen: Eine letzte Warnung

REVOLUTION Sachsen, Neue Internationale 238, Juni 2019 Am 26. Mai waren auch in Sachsen rund 3,3 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, nicht nur für das …

Grüne: Einzeltäter Palmer?

Frederik Haber, Frederik Haber, Infomail 1053, 3. Mai 2019 Alexander Gauland steht hinter Boris Palmer. Der AfD-Führer will nicht-weiße Menschen in …

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19:00 Der aufhaltsame Aufstieg der AfD @ Berlin, Verein iranischer Flüchtlinge
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Der aufhaltsame Aufstieg der AfD Veranstaltung der Gruppe ArbeiterInnenmacht zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg droht die AfD stärkste Partei zu werden. Bei der Veranstaltung werden wir[...]