Nach dem Wahlerfolg der Rechten ging ein Aufschrei durch die politische Landschaft. Mit 12,6 % ist die AfD drittstärkste Partei geworden. Gauland will „Merkel jagen“ und das „Volk zurückholen“. Überraschend kam dies nach den vergangenen Wahlerfolgen, den Auftritten der Rechts-PopulistInnen und dem Rechtsruck in Deutschland nicht. Ein Schock ist es trotzdem.
Alle Kampagnen, die WählerInnen mögen doch irgendwas anderes als offenen Rassismus wählen, gingen nicht auf – die AfD sammelte die Proteststimmen wie auch den rechten Rand erfolgreich ein.
Dabei herrscht im Parlament Einigkeit wie selten zuvor. Die SPD gibt sich als Vorkämpferin gegen den Faschismus im AfD-Gewand. Alle Parteien – von der Union bis hin zur Linken – wollen gemeinsam „die Demokratie“ verteidigen, während in den Koalitionsverhandlungen weitere rassistische Gesetze, Einschränkungen demokratischer Rechte, Auslandsinterventionen und Sozialabbau auf den Weg gebracht werden.
Bei unserer Veranstaltung wollen wir diese Fragen diskutieren. Wir werden außerdem über die Aktionen gegen den Bundesparteitag in Hannover informieren – wir freuen uns auf Eure Teilnahme und eine spannende Diskussion!
Freitag, 24. November, 19.00, Berlin, Mehringhof, Versammlungsraum, Gneisenaustraße 2a
Samstag, 2. Dezember, 10.00, Hannover, Proteste gegen den AfD-Parteitag