Strategiekonferenz kämpferischer Gewerkschafter/Innen: Ein Schritt nach vorne!

Frederik Haber, Neue Internationale 244, Februar 2020

Am Freitag, den 24. Januar, hatte sich der IG Metall-Vorsitzende eine Stufe tiefer auf die Knie geworfen. Er hatte dem Kapital angeboten, ohne Lohnforderung in Tarifverhandlungen zu gehen und noch in der Friedenspflicht ein Abkommen zu schließen, das die Arbeit„geber“Innen, die derzeit vor allem Arbeitsplätze nehmen, zu nichts verpflichtet, als betrieblich darüber zu reden.

Einen Tag später, am 25. Januar, fand eine Konferenz linker GewerkschafterInnen statt, denen die Verzichtspolitik der Gewerkschaftsapparate schon lange zu viel geworden ist und die sich nicht nur darüber austauschen wollten, was schlecht läuft, wo Chancen nicht genutzt oder aktiv von der Führung verbaut werden, sondern die auch vereinbaren wollten, gemeinsam dagegen vorzugehen. Angesichts des Kapitulationskurses der IG Metall-Führung, die im Grunde auch von allen anderen Gewerkschaftsführungen vollzogen wird, ist es höchste Zeit dafür.

Austausch reicht nicht

Diese Konferenz benötigte einen langen Anlauf. Frühere Konferenzen der Initiative für die Vernetzung der Gewerkschaftslinken, die an die 400 AktivistInnen versammeln konnten, liegen Jahre zurück. Sie waren immer vom Konflikt zwischen der Apparat-Linken und linken Kräften geprägt, die sich nicht mit der Verbesserung des kapitalistischen Systems zufriedengeben wollten.

Den Knackpunkt bildete immer wieder die Frage, ob es zu verbindlichen Vereinbarungen, gemeinsamen Forderungen oder Aktionen kommen sollte. Die Apparat-Linken bekämpften sie stets auf das heftigste und setzten sich fast immer durch: wenn nicht mit Mehrheiten, dann mit Erpressungen, nicht mehr mitzumachen. Ähnlich wie auch auf den Konferenzen der sozialen Bewegungen oder der Sozial-Foren konnte das nur ansatzweise und dann durchbrochen werden, wenn es Massenbewegungen und Druck gab, der es erschwerte, solche Beschlussfassungen zu verhindern. Indem jedoch letztlich alles auf bloßen Meinungsaustausch reduziert wurde, gelang es, diesen Foren jegliche Dynamik zu nehmen und damit auch jede Anziehungskraft. Ähnlich erging es den Ansätzen einer oppositionellen Formierung in den Gewerkschaften. Die Bewegungen waren tot – die Apparate blieben.

Mit der Gründung der Linkspartei griffen dort organisierte GewerkschafterInnen die Idee der Konferenzen unter dem Motto „Erneuerung durch Streik“ wieder auf. Erneuerung brauchen die Gewerkschaften in Deutschland unbestritten und Streik, also Kampf, Klassenkampf nicht minder. Aber auch diese Konferenzen beschränkten sich auf Austausch. Zuletzt, vor einem Jahr in Braunschweig, durften DGB-HonoratiorInnen ihre reformistische Selbstbeweihräucherung derart peinlich verkünden, dass selbst dem Initiator dieser Konferenzen, Riexinger, der Kragen platzte. Aber der Rahmen wurde eingehalten: Weder über Initiativen gegen die Apparatpolitik noch über die Krise der Gewerkschaften sollte tunlichst geredet werden. Und wieder wurde nichts vereinbart.

Die sozialdemokratische Politik der Gewerkschaften, die Unterwerfung unter die Interessen der deutschen Bourgeoisie, ja deren aktive Durchsetzung wird verbunden mit Zugeständnissen an relativ privilegierte Schichten der ArbeiterInnenklasse und natürlich mit Zucker für die Gewerkschaftsbürokratie. Diese reformistische Politik wird von der Linkspartei und ihren FunktionärInnen in den Gewerkschaften mitgetragen – und zwar nicht nur aufgrund ihrer Unterordnung unter den sozialdemokratisch dominierten Apparat, sondern auch weil die gewerkschaftspolitische Ausrichtung der Linkspartei selbst über einen kämpferischeren Reformismus nicht hinausgeht. Auch wenn einzelne FunktionärInnen unter der Hand Kritik üben, bleibt die Gesamtstrategie unangetastet.

Raus aus der Sackgasse

Die Frankfurter Strategie-Konferenz hat einen ersten Schritt geschafft, aus dieser Kontrolle des Gewerkschaftsapparats auszubrechen. Ohne Unterstützung durch den Apparat organisiert, gelang es, 150 kämpferische GewerkschafterInnen, darunter auch einen höheren Anteil junger Menschen als bei früheren Konferenzen, zu mobilisieren. Die Diskussion zeigte das Bemühen der meisten AktivistInnen und fast aller vertretenen Organisationen, aus dieser Konferenz eine arbeitsfähige Struktur aufzubauen. Anwesend waren AktivistInnen und Betriebsgruppen aus Krankenhäusern, Metallbetrieben, Verkehr und Bildung von Amazon bis Daimler sowie Initiativen von prekär Beschäftigten und gegen Leiharbeit. Außerdem beteiligten sich GenossInnen vom linken Flügel von Fridays for Future.

Aktiv an der Organisation dieser Konferenz waren neben der Gruppe ArbeiterInnenmacht SOL, SAV sowie einzelne Mitglieder aus ISO und der DKP beteiligt. Auch DIDF beteiligte sich stark, ferner waren GenossInnen von Arbeit Zukunft, der OKG, von Express, Trotz Alledem, der FAU, von RIO und KO vertreten.

In den verschiedenen Arbeitsgruppen wurde überwiegend problem- und nicht konfliktorientiert diskutiert – mitunter auch mit der problematischen Tendenz, reale Unterschiede nicht anzusprechen oder zu diskutieren. Ganz offensichtlich haben viele verstanden, dass die Krise der Gewerkschaften nicht durch einzelne Initiativen, in einzelnen Betrieben oder Branchen überwunden werden kann, dass trotz aller Buntscheckigkeit der Arbeitswelt die Krise der Gewerkschaften eine solche ihrer Führung ist.

So wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet auf Grundlage einer Vorlage, die aber von Beginn an mit in der Diskussion stand und vom Abschlussplenum noch soweit verändert wurde, dass sie eine erneute stilistische Überarbeitung braucht, die hier noch nicht eingearbeitet ist. Nach der Ansage: „Kämpferische Gewerkschaften: nötiger denn je!“ und „Strategiewechsel statt Weiterführung des sozialpartnerschaftlichen Kurses für den ,Standort Deutschland‘!“ wird die Situation festgehalten:

„Die Gewerkschaften haben keine konsequente Gegenwehr organisiert. Die Politik unserer Gewerkschaftsführungen besteht in Sozialpartnerschaft und Co-Management. Das Akzeptieren von Vereinbarungen, in denen Belegschaften Verzicht übten, um Unternehmen konkurrenzfähig zu halten, rächt sich gerade jetzt, wo viele Unternehmen trotz dieser Vereinbarungen weitere Kürzungs- und Stellenabbaupläne verkünden und umsetzen.

Es hat eine Reihe von Kämpfen gegeben, die beispielhaft und mutig waren. Diese richteten sich gegen den Personalmangel in Krankenhäusern, gegen Tarifflucht, gegen Niedriglöhne und gegen Unternehmensführungen, die sich weigern, Tarifverträge zu verhandeln. Auch in den traditionell besser organisierten Bereichen wie großen Metallbetrieben oder im öffentlichen Dienst zeigte sich in Warnstreiks eine gute Mobilisierungsfähigkeit und Kampfkraft. Die Gewerkschaftsführungen haben diese Kampfkraft nicht genutzt.“

Nachdem einzelne Beispiele von Kämpfen und Konflikten aufgezeigt werden, wird festgestellt: „Das alles ist kein Zufall, ordnen sich doch die Gewerkschaftsführungen systematisch den kapitalistischen ‚Sachzwängen‘ und den Standortinteressen der deutschen Exportindustrie unter und verkaufen dies gegenüber den Kolleg*innen als unausweichliche ‚wirtschaftliche Gegebenheiten‘.“

Die politische Dimension dieser Unterwerfung wird so beschrieben:

„Die BRD ist ein prominenter Standort für Rüstungsproduktion und als militärisch-logistische Drehscheibe der wichtigste Standort für NATO-Kriegspläne in Europa.

Die DGB-Gewerkschaften verraten durch ihre Politik die Interessen der ArbeiterInnenklasse und verhöhnen ihre Mitgliedschaft und schwächen die Kampfkraft des Proletariats.

Die Gewerkschaften akzeptieren und fördern die beschleunigte Ausplünderung der Empfangsländer deutscher Exporte und der Lieferländer für Rohstoffe.“

Anders als bei vielen früheren Konferenzen zog die in Frankfurt/Main daraus auch einen praktischen Schluss:

„Wir … halten es für erforderlich, dass wir uns systematisch vernetzen und besser organisieren im Kampf für einen Strategiewechsel in den Gewerkschaften, der mit der Politik der Sozialpartnerschaft und der Unterordnung unter die Profitinteressen der Unternehmer und der Akzeptanz der Profitlogik Schluss macht.“

So beschloss sie auch eine Reihe von Forderungen und Aufgaben, um die herum eine klassenkämpferische Opposition formiert werden soll, die wir hier nur auszugsweise wiedergeben können:

• Statt Co-Management und Ausrichtung auf Sozialpartnerschaft: Mobilisierung und Ausnutzen der gewerkschaftlichen Kampfkraft mit Pilotwirkung für andere

• Zusammenführen von Kämpfen, Organisierung von Solidaritätskampagnen für schwächere Bereiche

• Statt Verhandlungen hinter verschlossenen Türen: volle Transparenz und Kontrolle durch die Belegschaften, unter anderem durch Streikdelegiertenkonferenzen und Streikversammlungen vor Ort und bundesweit

• Kürzere Laufzeiten der Tarifverträge (ca.1 Jahr )

• Kampagne und Kampf für eine deutliche Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich

• Abschaffung prekärer Arbeitsverhältnisse, Mindestlohn von 13 Euro, sofortige Kündigung der Leiharbeitstarifverträge, weil sie das Grundprinzip „Gleicher Lohn und gleiche Arbeitsbedingungen“ unterlaufen

• Abschaffung von Hartz IV und für ein Existenz sicherndes Mindesteinkommen von 1300,- Euro

• Kampf für bessere Personalausstattung überall da, wo eklatanter Personalmangel herrscht – angefangen bei Krankenhäusern, Schulen, Feuerwehren, Sozialwesen bis zu den Industriebetrieben

• Mobilisierung und Kampf für ein massives öffentliches Investitionsprogramm, finanziert durch Besteuerung von Rekordvermögen und -gewinnen

• Keine weiteren Privatisierungen, für Rekommunalisierung

• Kampf für den Erhalt aller Arbeitsplätze – Umstellung der Produktion auf ökologisch und gesellschaftlich sinnvolle Produkte

• Überführung von Betrieben in Gemeineigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch Belegschaften und die arbeitende Bevölkerung anstatt Schließung, Verlagerung und Entlassung

• Entschiedener Kampf gegen Spaltung von Kolleg*innen entlang nationaler, religiöser oder ethnischer Linien und gegen rechte Hetze

• Aufbau internationaler Verbindungen und Solidarität gegen die vorherrschende Standortlogik.

• Unbeschränktes Streikrecht auf die Agenda setzen – bis zum politischen Streik.

Die Erklärung endet schließlich mit dem Aufruf zur Unterstützung der Initiative:

„Wir sind überzeugt, dass es uns gelingen kann, eine Alternative zu Co-Management und Verzicht in den Gewerkschaften zu stärken. Die Vernetzung ist offen für alle, die sich für einen kämpferischen Kurs einsetzen wollen. Viele von uns sind auch der Meinung, dass die Gewerkschaften bereit sein müssen, sich mit den Bossen und dem Kapital anzulegen und über die Grenzen des kapitalistischen Systems hinauszugehen, um in Zeiten der aufkommenden Krise die Interessen der abhängig Beschäftigten konsequent verteidigen zu können.“

Gemeinsame Vorhaben

Zudem wurde eine Liste von gemeinsamen Vorhaben erstellt, die ebenfalls aus den Arbeitsgruppen und Branchentreffen noch einige Ergänzungen erhielt. Zum Beispiel den ambitionierten Beschluss, zur Metall-Tarifrunde schnell ein Positionspapier und zweitens ein Massenflugblatt zu entwickeln und breit zu vertreiben. Zu den beschlossen Vorhaben gehören weiter unter anderem:

1.) Wir greifen sichtbar mit Flugblättern und Transparenten am 8. März und am 1. Mai ein. Wir schlagen hierfür kämpferische Parolen und Forderungen vor wie:

• Nein zum Co-Management – für kämpferische Gewerkschaften;

• Kampf gegen Entlassungen und Lohnverzicht;

• für radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich;

• für Konversion und Umstellung der Produktion auf Grundlage von Gemeineigentum an den Produktionsmitteln.

2) Eingreifen in die Debatte um die Forderungsaufstellung in der Tarifrunde öffentlicher Dienst (Bund und Kommunen) bis August 2020. Anstatt Wahlfreiheit „Zeit oder Geld“ schlagen wir vor, die Forderung nach einer 35-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich (als 1. Schritt) aufzustellen. Dafür sammeln wir Unterstützung.

3) Eingreifen in die Tarifrunde um einen Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N). Organisierung von Solidaritätsarbeit dafür:

Wir treten in der Tarifrunde TV-N dafür ein, dass die Frage der Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich diskutiert und diese Forderung in die Tarifforderungen aufgenommen wird. Darüber hinaus treten wir dafür ein, dass in dieser Tarifauseinandersetzung auch eine Kampagne und eine politische Initiative diskutiert werden muss, dass in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs massiv öffentlich investiert werden muss und dieser kostenlos zur Verfügung steht, finanziert aus der Erhöhung der Kapitalsteuern und Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Dies ist ein Beitrag, um die Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung zusammenzubringen.

4) TV-Leiharbeit: Herausgabe von zentralem Material, Musteranträgen. Ziel: beim nächsten Vertragsauslaufen zu verhindern, dass ein neuer TV geschlossen wird.

Die „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ (VKG), die sich auch einen permanenten Koordinationskreis wählte, in dem auch GenossInnen der Gruppe ArbeiterInnenmacht vertreten sind, muss in der Praxis zeigen, ob und wie sie diese Vorhaben bewältigt.

Auch wenn die Konferenz mit 150 TeilnehmerInnen einen ersten, wichtigen Erfolg darstellte, bedeutet sie letztlich nur einen Anfang. Neben der harten Knochenarbeit des Aufbaus, der Bildung lokaler und regionaler, branchenübergreifender Strukturen, müssen auch wichtige strategische, programmatische und taktische Fragen weiter diskutiert und geklärt werden.

Knackpunkte

Der desolate Zustand der Linken in Deutschland, auch und gerade der Gewerkschaftslinken, hat schließlich politische Ursachen. So haben z. B. Unterschiede in der Einschätzung, was Reformismus eigentlich bedeutet, ihre Entsprechung auch in unterschiedlichen Taktiken.

So blieb die Frage, was die Linkspartei darstellt und welche Rolle sie in den Gewerkschaften spielt, bei der Konferenz weitgehend ausgeklammert. Dabei wird das mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Konflikten führen, angesichts der gestärkten Rolle der Partei im Gewerkschaftsapparat wie auch der Anpassung zahlreicher Linker an diese. Insbesondere in der ISO bestehen dazu weder ein gemeinsames Verständnis noch eine gemeinsame Taktik. Umgekehrt können ein Wachstum und eine Konsolidierung der VKG auch Druck auf andere Kräfte ausüben, die sich weitgehend der Linkspartei (z. B. marx21) oder dem linken Gewerkschaftsapparat (z. B. DKP) unterordnen.

Was dieser Gewerkschaftsapparat verkörpert, ist ebenfalls in der Linken weitgehend ungeklärt. Es handelt sich eben nicht nur um eine Bürokratie im technischen Sinn, sondern um einen politischen Apparat, der letztlich die Klasseninteressen der Bourgeoisie in den Reihen der ArbeiterInnenklasse vertritt und in diese vermittelt – und das nur tun kann, wenn er bestimmte Schichten der Klasse an sich bindet und sich auf diese stützen kann. Ohne ArbeiterInnenaristokratie kann die ArbeiterInnenbürokratie nur schwerlich überleben.

Auf der Konferenz zeigten sich diese Differenzen beispielsweise am Ende der Diskussion über die Abschlusserklärung, als VertreterInnen der ISO und SAV die Notwendigkeit einer solchen gänzlich in Frage stellten. Aber nur mit einer offensiven Verbreitung unserer Positionen werden wir andere gewinnen können. Umgekehrt lassen sich die Apparate durch weichgespülte Formulierungen nicht täuschen. Diese Differenzen können nicht per Ultimatum und schon gar nicht per ewige Vertagung „erledigt“, sie müssen politisch geklärt werden.

Die – auch in Deutschland – heraufziehende Krise und die offenkundige Unfähigkeit der Gewerkschaften, darauf angemessen zu reagieren, haben bei der Konferenz unterschiedliche Kräfte der Linken und kämpferische GewerkschafterInnen zusammengeführt.

An den grundsätzlichen Fragen des Klassenkampfes muss ernsthaft gearbeitet werden. Es geht darum, ob „Vernetzung“ bedeutet, lediglich die Kräfte zu bündeln und Absprachen zu treffen, oder ob eine klassenkämpferische Basisbewegung aufgebaut wird, die als Alternative zur Bürokratie in den Kämpfen sichtbar wird. Ihr Ziel, die Gewerkschaften von dem sie beherrschenden bürgerlichen Apparat zu befreien, wird sie nur erreichen können, wenn sie in den Klassenkampf einzugreifen, die kämpferischsten Kolleginnen und Kollegen zu organisieren und politisch zu formieren vermag.

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