Planungsmangel und Mangelplanung

Hannes Hohn, Revolutionärer Marxismus 52, November 2019 (Erstveröffentlichung 1999)

Ein DDR-Witz ging so:
„Was passiert, wenn die Sahara sozialistisch ist? Antwort: Zunächst sehr lange
gar nichts, dann wird nach und nach der Sand knapp“. Plastischer als in mancher
Analyse werden hier zwei wichtige Merkmale der DDR-Gesellschaft beschrieben –
Stagnation und Mangel.

Im folgenden Beitrag
wollen wir versuchen, wichtige Mechanismen und Bedingungen der Planwirtschaft
in der DDR aufzuzeigen, und dabei Ursachen der Probleme dieser bürokratischen
Wirtschaft benennen. Es ist jedoch nicht Anliegen dieses Artikels, eine
umfassende Analyse vorzunehmen. Vielmehr fügt sich dieser Beitrag in die Reihe
von Arbeiten zur Theorie und Geschichte der Planwirtschaft ein, welche die
LRKI/LFI in den letzten Jahren vorgelegt hat.

Widersprüchliches
Staatsgebilde

Die DDR war ein
degenerierter ArbeiterInnenstaat – ein Staat also, in dem einige grundlegende
kapitalistische Wirtschaftsprinzipien weitgehend, wenn auch nicht vollständig,
überwunden waren. Ökonomisch – weil ohne Bourgeoisie, konkurrierendes
Privateigentum und Markt – war die DDR ein ArbeiterInnenstaat. Politisch war
sie degeneriert, d. h. anstatt des Proletariats hatte eine bürokratische Kaste
die politische und administrative Macht in Händen. Anstatt eines räteartigen
Halbstaates, der im Laufe der Entwicklung aufgehoben werden kann, installierte
die Machtelite ein der Form nach bürgerliches Staatsmonstrum, das den Massen
als verselbstständigter, unkontrollierbarer Apparat Selbstorganisation und
Kreativität erschwerte oder gar unmöglich machte.

Obwohl diese staatlichen
Strukturen dem Selbstverständnis der StalinistInnen gemäß Ausdruck der Diktatur
des Proletariats waren, standen sie den Prinzipien von ArbeiterInnendemokratie
und ArbeiterInnenmacht diametral entgegen.

Dieser Zusammenhang
zwischen Staatsstruktur und Wirtschaftsweise ist in einer nichtkapitalistischen
Gesellschaft von wesentlich größerer Bedeutung als im Kapitalismus. Während
dort die ökonomischen Mechanismen im Kern dieselben bleiben, ob das Regime
demokratisch, bonapartistisch oder faschistisch ist, steht die Frage im
ArbeiterInnenstaat gänzlich anders. Nicht das Ziel der Profitmaximierung
einer/s PrivateignerIn (oder einer Gruppe von PrivateignerInnen) ist das
treibende Moment der Produktion, sondern die bewusste Entscheidung der
Gesellschaft darüber, was wie von wem produziert wird. Das impliziert, dass die
Produktion statt der Profitrentabilität der Befriedigung realer Bedürfnisse der
Gemeinschaft dient. Anstelle des Tauschwertes tritt der Gebrauchswert als Ziel
der Produktion.

Die Planwirtschaft in der
DDR hatte grundsätzlich mit dem Mangel zu kämpfen, dass das Subjekt in
Wirtschaft und Gesellschaft – das Proletariat oder, anders ausgedrückt, die
ProduzentInnen und KonsumentInnen – keinen wesentlichen Einfluss darauf hatten,
wie, was, womit und wozu produziert wurde. Der an ihrer Stelle handelnden
Bürokratie gelang es zwar, den Wirtschaftsmechanismus am Laufen zu halten, doch
die in Richtung Kommunismus führenden revolutionären Veränderungen der
Gesellschaft insgesamt wollte und konnte sie nicht durchsetzen.

Die von Marx postulierten
strategischen Ziele des Sozialismus/Kommunismus wie Aufhebung der
kapitalistischen Arbeitsteilung, Verkürzung der notwendigen Arbeitszeit und
Erreichung eines Produktivitätsstandards, der eine Überflussproduktion
ermöglicht – all das war nicht das Interesse der Bürokratie und ohne die
schöpferische Gestaltungskraft der Massen auch nicht zu erreichen. Im Endeffekt
blieb die Übergangsgesellschaft DDR mitten in dieser Periode  – oder besser: am Anfang – dieses
Übergangs stecken. Die Bürokratie erwies sich nicht als Prometheus der
Entwicklung, sondern als Prokrustes.

Bevor wir die
Ausgangsbedingungen und die Entstehung der DDR-Planwirtschaft, die inneren
Widersprüche bürokratischer Planung untersuchen sowie ein historisches Fazit
ziehen, müssen wir kurz auf einige grundlegende Probleme der Übergangsperiode
eingehen.

Übergangsperiode und
bürokratische Herrschaft

Die analytische Trennung
zwischen den allgemeinen Problemen der Übergangsperiode, denen in jeweils
verschiedener historischer Ausformung die revolutionäre Diktatur des
Proletariats gegenüberstehen würde, und den Krisen, die durch die reaktionäre,
weltgeschichtlich illegitime und zur Restauration des Kapitalismus drängende
Herrschaft einer Bürokratenkaste hervorgerufen werden, ist politisch aus zwei
Gründen notwendig.

Erstens lässt sich nur so
eine inhaltlich fundierte, genaue Kritik der bürokratischen Planung und
Herrschaft entwickeln. Ohne hinreichend klares Verständnis des Charakters der
Übergangsperiode, der notwendigen Herrschaftsform dieser Entwicklungsphase –
der Diktatur des Proletariats – und der prinzipiellen Aufgaben, die daraus
erwachsen, läuft die Kritik der Bürokratie leicht Gefahr, in ultralinkem
Utopismus, kleinbürgerlichem Demokratismus oder diversen Spielarten des
Marktsozialismus zu enden.

Zweitens können damit das
revolutionäre Programm und die Aufgaben der KommunistInnen viel klarer bestimmt
und Lehren aus dem Scheitern der bürokratischen Planwirtschaft gezogen werden.

Anders als beim Übergang
vom Feudalismus zum Kapitalismus kann das Proletariat beim Sturz der
Bourgeoisherrschaft nicht auf eine schon in der untergehenden bürgerlichen
Gesellschaft entwickelte historisch überlegene Produktionsweise zurückgreifen.
Die kapitalistische Produktionsweise entwickelte sich schon in der
Feudalgesellschaft und besonders im Absolutismus. Die bürgerlichen Revolutionen
vollzogen den weltgeschichtlichen Wechsel politisch. Vermochten Adel und
Monarchie der Bourgeoisie die politische Macht zu entreißen oder historisch
verspätete Kapitalistenklassen zu weitgehenden Klassenkompromissen zu zwingen –
so war an der kapitalistischen Produktionsweise als ökonomischer Basis der
Gesellschaft nicht mehr zu rütteln. Die Gefahr einer feudalen Restauration auf
wirtschaftlichem Gebiet bestand schlechterdings nicht.

Besonderheiten des
Übergangs zum Sozialismus

Die ArbeiterInnenklasse
kann beim Sturz des Kapitalismus auf keine solche Produktionsweise
zurückgreifen. Der Kapitalismus entwickelt zwar die geschichtlichen
Voraussetzungen für die kommunistische Gesellschaft und seine inneren
Widersprüche drängen notwendig zur revolutionären Freilegung eben dieser
Potentiale. Aber der Akt der proletarischen Revolution sichert als solcher noch
nicht den Übergang zum Sozialismus. Vielmehr ist die Eroberung der Staatsmacht
durch das Proletariat eine notwendige Voraussetzung für den Übergang zum
Sozialismus. Es muss die politische Macht erobern, um zur bewussten und
planmäßigen Umgestaltung der Gesellschaft voranschreiten zu können. Daher
spielt in der proletarischen Revolution die Frage des Bewusstseins und der
Organisierung eine viel größere Rolle als in der bürgerlichen Revolution.

Die Übergangsperiode
erzwingt die Fortexistenz eines Staatsapparats, wenngleich eines qualitativ vom
bürgerlichen verschiedenen: eines proletarischen Halbstaates. Sie erfordert
eine bewusste politische und ökonomische Führung während dieser Periode. Der
ArbeiterInnenstaat ist kein Staat, der sich aufgrund seiner ökonomischen
Überlegenheit, einer schon etablierten höheren Produktionsweise, des Übergangs
zum Sozialismus sicher sein könnte.

Vielmehr ist die
Übergangsperiode eine Periode, die durch den unversöhnlichen Kampf zwischen
zwei Produktionsweisen, zwischen dem System der Warenproduktion und den mehr
oder weniger entwickelten Elementen einer zukünftigen sozialistischen
Wirtschaft bestimmt wird. In dieser Periode kann und muss das Wertgesetz zwar
durch bewusste planwirtschaftliche Elemente in seiner Wirkung eingeschränkt und
zurückgedrängt werden. Es kann aber nicht einfach „abgeschafft“ werden. Solange
die Weltrevolution nicht gesiegt hat, wirkt es weiter über den kapitalistischen
Weltmarkt.

Auch der revolutionärste
ArbeiterInnenstaat kann sich dem ökonomischen Vergleich mit der kapitalistischen
Weltwirtschaft, einer sehr realen Systemkonkurrenz, die v. a. auf dem Feld der
Arbeitsproduktivität ausgetragen wird, nicht entziehen. Hier findet ein
Vergleich des Entwicklungsstandes, des Fortschritts oder Zurückbleibens der
Planwirtschaft statt, den jeder Arbeiter, jede Arbeiterin vollkommen zu Recht
zieht.

Die ökonomischen und
politischen Erfordernisse dieses Vergleichens fließen auch in die beste und
demokratischste Planung ein, sowohl im Guten – dem Versuch, bestimmte
Bedürfnisse besser und effektiver zu befriedigen – wie im Schlechten – zum
Beispiel darin, dass die Selbstbehauptung des ArbeiterInnenstaates bestimmte
unproduktive Ausgaben erzwingt (z. B. Rüstung). Die Wirkung des Wertgesetzes
erfolgt ferner über den Außenhandel.

Das Wertgesetz wirkt auch
im Inneren des ArbeiterInnenstaates, je nach Entwicklungsstufe, weiter. Ganz
offenkundig ist das, wo weiter kleine PrivatproduzentInnen für einen Markt
produzieren oder aufgrund von ökonomischer Not sogar Kapitalakkumulation
zugelassen werden muss. Wie das Beispiel der DDR (und aller stalinistischen
Staaten) zeigt, ist das aber nur ein besonders augenfälliger und prekärer
Aspekt, da er mit dem Weiterbestehen und u. U. sogar mit der Stärkung von
Klassen einhergeht, die historisch auf dem Boden des Privateigentums an
Produktionsmitteln stehen.

Warenform und Übergang

Wiewohl in den
degenerierten wie gesunden ArbeiterInnenstaaten (abgesehen von kurzen
Übergangsphasen nach der Machtergreifung wie z. B. unmittelbar nach der
Oktoberrevolution) nicht von einer verallgemeinerten Warenproduktion gesprochen
werden kann, so muss für eine bestimme Phase der Fortbestand der Warenform des
Arbeitsproduktes, des Geldes und der Lohnform in Rechnung gestellt werden.

Natürlich ist jede Kritik
an der stalinistischen Bürokratie, dass Geld, Lohn, Warenproduktion nicht
einfach per Dekret abgeschafft wurden, Kinderei. Eine solche Sicht läuft im
Grunde darauf hinaus, dass der Übergang zum Sozialismus ein reiner Willensakt
wäre, wo die von der bürgerlichen Gesellschaft ererbte Teilung der Arbeit, der
Mangel an Gütern, die politischen, ökonomischen und militärischen Zwänge des
Kampfes mit dem Imperialismus usw. einfach durch das Wollen der Führung
überwunden werden könnten. Sie unterstellt, dass der Sozialismus in einem Land
schon aufgebaut werden könne, sofern man einfach Geld, Lohn, Staat, Politik
usw. „abschafft“.

Die stalinistische
Bürokratie hat nie versucht, den Kampf zur Zurückdrängung des Wertgesetzes und
zur fortschreitenden Entwicklung einer Ökonomie der Arbeitszeit systematisch
und bewusst zu führen. So wurden keine Schritte unternommen, die Lohnform
zurückzudrängen und durch eine Verteilung der Konsumgüter auf Basis geleisteter
Arbeit (also einer Kalkulation der gesellschaftlichen Arbeitszeit) zu ersetzen.
Natürlich ist – wie Marx darlegt – auch dieses Prinzip der Verteilung noch
immer ein bürgerliches und kein sozialistisches. Es beinhaltet jedoch schon den
Überganz zu einer rationalen, auf der bewussten Planung des gesellschaftlichen
Arbeitsvermögens basierenden Ökonomie, der Überwindung der tradierten
Arbeitsteilung.

Es beinhaltet in seiner
Entwicklungslogik ein sukzessives überflüssig Machen auch des proletarischen
Staates, einer Aufhebung von Politik und proletarischer Demokratie in die
Selbstverwaltung der assoziierten ProduzentInnen. Die Entwicklung zu einer
Ökonomie der Arbeitszeit wäre für die Bürokratie unmöglich gewesen, da sie
notwendigerweise nicht nur ihr Machtmonopol in Frage gestellt, sondern
überhaupt ihren parasitären Charakter offenbart hätte. Jede Ökonomie der
Arbeitszeit setzt offene Diskussion, einen „Kassensturz“ der gesellschaftlichen
Arbeit und Bedürfnisse, die Aufteilung der Arbeit und Produkte, der kurz-,
mittel- und langfristigen Entwicklungslinien voraus.

Daher ist die
ArbeiterInnendemokratie, die Räteherrschaft, die bewusste und systematische
Einbeziehung und direkte politische Herrschaft der Massen, kein bloßes
„politisches“ Anhängsel des Übergangs zum Sozialismus, sondern seine
unverzichtbare staatliche Form. Nur so können die Bedürfnisse der Massen zum
wirklichen Motor der Planung, ihrer Ziele, ihrer Methoden werden. Nur so kann
der Staat auch wirklich absterben, überflüssig werden. Nur so kann die
ArbeiterInnenklasse aufhören, eine ausgebeutete, unterdrückte, entfremdete
Klasse zu sein.

Der Sturz der Herrschaft
der Bourgeoisie ist ein notwendiger und befreiender Schritt in diese Richtung.
Das Proletariat hört auf, eine Klasse freier LohnarbeiterInnen zu sein, die
gezwungen ist, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Aber der Stalinismus hat – in
dieser Hinsicht den „sozialstaatlichen“ Vorstellungen der Sozialdemokratie ganz
ähnlich – keinen Schritt über diese Errungenschaft hinaus getan. Er war nicht
daran interessiert (und konnte es auch gar nicht sein), die arbeitenden
Menschen mehr und mehr zu allseitigen Individuen zu entwickeln – er hat
vielmehr die ganze Gesellschaft auf die Statur der/s entfremdeten,
bewusstseins- und daseinsmäßig verkleinbürgerlichten LohnarbeiterIn
herabgedrückt.

Die bürokratische
Herrschaft im degenerierten ArbeiterInnenstaat stellt auch nicht einfach eine
„Verlangsamung“ des Weges zum Sozialismus dar, sondern führt notwendigerweise
zum weltgeschichtlichen Rückschritt zum Kapitalismus, sofern sie nicht durch
die politische Revolution gestürzt wird. Die bürokratische Planung musste sich
– waren die prinzipiellen Vorzüge der Planung einmal aufgebraucht – mehr und
mehr erschöpfen, zurückbleiben.

Die stalinistische
Bürokratie schwankte in ihrer Wirtschaftspolitik zwischen der vollmundigen
Behauptung, das Wertgesetz „abgeschafft“, „planmäßig“ in den angeblich ohnehin
schon erreichten Sozialismus integriert zu haben oder ebendieses Wertgesetz in
marktsozialistischen Reformen verstärkt nutzen zu wollen.

Geburtsfehler

Um die Grundprobleme der
DDR-Wirtschaft verstehen zu können, ist es notwendig, einen Blick auf die
Entstehung der DDR und die Politik des Stalinismus zu werfen. Stalins Strategie
sah vor, dass Deutschland unter der gemeinsamen Verwaltung der Alliierten ein
neutraler, demokratischer, auf bürgerlichen ökonomischen Grundlagen beruhender
Staat sein sollte, der für die UdSSR keine Bedrohung mehr darstellen konnte und
als „Puffer“ zwischen den Einflusssphären des Westens und des Ostens liegen
sollte. Der Sturz der Bourgeoisie als Klasse und die Machtübernahme durch das
Proletariat waren definitiv nicht vorgesehen.

Diese Konzeption (und
damit die Strategie des Agreements mit dem Weltimperialismus) erwies sich
allerdings sehr schnell als völlig illusorisch. Diese Erkenntnis dämmerte
Stalin jedoch später als dem Westen. Die Entwicklung führte schließlich an den
Punkt, an dem Moskau vor der Alternative stand, seinen Einfluss in Deutschland
angesichts von Marshallplan und Westintegration gänzlich zu verlieren oder aber
die Reste kapitalistischer Ökonomie ganz abzuschaffen.

Die Einführung einer
geplanten Wirtschaft, des Staatseigentums und des Außenhandelsmonopols sind
also nicht Ergebnisse der politischen Strategie Stalins, sondern eher das
Resultat ihres Scheiterns.

Schwierige
Ausgangsbedingungen

Nach Kriegsende befand
sich die ostdeutsche Wirtschaft in einem dramatischen Zustand, der durch
folgende Bedingungen gekennzeichnet war:

  • Große Teile der Produktionsstätten und Verkehrswege waren zerstört (die vorrangige Bombardierung Ostdeutschlands durch die Westalliierten in den letzten Kriegsmonaten verweist an sich schon auf das Ziel des Imperialismus, potentiell Sowjetrussland zu schädigen, statt – wie Stalin meinte – mit ihm zu kooperieren.
  • Durch die Verluste von Männern an der Front, die Rückkehr der ZwangsarbeiterInnen und die Ausfälle durch jahrelange Gefangenschaft gab es einen empfindlichen Mangel an qualifizierten Arbeitskräften. Dazu kam der Aderlass an administrativen und technischen SpezialistInnen, die sich oft (weil sie aktive Nazis waren) nach dem Westen absetzten.
  • Die deutsche Wirtschaft wurde durch die Teilung, zuerst in Besatzungszonen, schließlich in zwei separate Staaten gespalten. Die ostdeutsche Ökonomie war dadurch wichtiger Teile beraubt, v. a. des Großteils der Stahlindustrie und der Steinkohle. Dadurch litt sie von Anfang an unter dem Mangel an Rohstoffen (hochwertige Energieträger, Erze) und einer Grundstoffindustrie. Stark ausgeprägt waren hingegen der Maschinenbau, Fahrzeug- und Flugzeugbau sowie die Leichtindustrie. Dazu kommt ein relativ großer agrarischer Sektor. (1)

Erschwerend für den
wirtschaftlichen Aufbau wirkten auch der immense informelle Sektor
(Schwarzmarkt) sowie die Notwendigkeit der Umstellung der Produktion auf
„Friedenszwecke“. Zu diesen ungünstigen Startbedingungen kam noch hinzu, dass durch
die Reparationsleistungen, die von der Sowjetunion von „ihrer“ Besatzungszone
besonders intensiv und lange eingefordert worden waren, erhebliche Verluste an
ökonomischem Potential entstanden. (2)

Ökonomisches Dilemma und
politisches Desaster

Angesichts der
schwierigen wirtschaftlichen Startbedingungen wäre eine korrekte Politik von
KPD und SED und v. a. der Führung in Moskau von besonderer Bedeutung gewesen.
Doch v. a. der Einfluss Stalins wirkte sich katastrophal aus.

Es handelte sich dabei
jedoch nicht einfach um ökonomisches Missmanagement, sondern um die logischen
Folgen einer völlig falschen, gegen die Interessen des Proletariats und auf
einen Kompromiss mit dem Imperialismus ausgerichteten und letztlich den
bornierten Interessen der sowjetischen Bürokratie untergeordneten Politik.

Schwarzmarkt,
Wirtschaftssabotage seitens der EigentümerInnen und des Managements sowie der
Mangel an grundlegenden Gütern hätten am besten überwunden werden können, indem
Machtorgane der ArbeiterInnenklasse auf betrieblicher und staatlicher Ebene
geschaffen wurden. Diese hätten Produktion und Verteilung in Gang setzen und
nach und nach eine allgemeine Planung der Gesamtwirtschaft einführen können.
Durch die Zerstörung der Betriebe und die Flucht der EigentümerInnen waren die
ArbeiterInnen ohnehin dazu gezwungen, die betrieblichen Abläufe zu
kontrollieren und praktisch als EigentümerInnen zu handeln.

Diese ersten Schritte zur
Schaffung von politischen und ökonomischen Machtorganen des ostdeutschen
Proletariats wurden jedoch durch die ReformistInnen von SPD und KPD bzw. der
SED in Kooperation mit der Sowjetischen Militäradministration (SMAD)
boykottiert. Die betrieblichen Organe der ArbeiterInnenschaft wurden – ebenso
wie die Betriebsräte – aufgelöst und durch bürokratische Reglements und
Institutionen (z. B. die Betriebsgewerkschaftsleitung, BGL) ersetzt. Auch die
Enteignung der Bourgeoisie als Klasse wurde zunächst nicht durchgeführt.
Lediglich der Besitz von Nazis und KriegsverbrecherInnen wurde enteignet. Zum
großen Teil entstanden daraus Aktiengesellschaften in der Hand oder der
Verwaltung durch die SMAD.

Dieser bürokratische Akt
der Enteignung spiegelt sehr deutlich das Eigeninteresse der Moskauer
Bürokratie wider, welches im Widerspruch zur Notwendigkeit und Möglichkeit der
Enteignung der gesamten Bourgeoisie durch das Proletariat stand. Wie die
Volksabstimmungen in mehreren deutschen Ländern zeigten, gab es eine große
Mehrheit in der (gesamtdeutschen) Bevölkerung für die Überführung des
Privateigentums an Produktionsmitteln in gesellschaftliches Eigentum.

Besonders schwer litt die
ostdeutsche Wirtschaft unter den Reparationsleistungen. Diese verweisen auch
darauf, dass es der Sowjetbürokratie nicht etwa um den Aufbau eines
ArbeiterInnenstaates und einer nichtkapitalistischen Wirtschaft ging. Vielmehr
spielten hier ganz andere Interessen eine Rolle: die Stärkung der sowjetischen
auf Kosten der (ost-)deutschen Wirtschaft, die Schaffung eines gesamtdeutschen
Pufferstaates auf (schwach entwickelter) bürgerlicher Ökonomie bzw. die Nutzung
der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) als Verhandlungsmasse mit dem Westen.

Diese Strategie erklärt
auch die ökonomisch anfangs besonders „dumme“ Art der Reparationsleistungen.
Anstatt Fertigprodukte zu beziehen, demontierte man die Produktionsanlagen, um
sie nach wochen- und monatelangem Transport wieder aufzubauen, was massive
Verluste beim Output bedeutete. Dieser ungeheure, gegen die Lebensinteressen
der deutschen (und letztlich auch sowjetischen) ArbeiterInnenklasse gerichtete
Aderlass wurde politisch auch von den ArbeiterInnenparteien SPD, KPD bzw. SED
befürwortet.

Die Entstehung der
Planwirtschaft

In den ersten Jahren nach
1945 existierte die Wirtschaft Ostdeutschlands bzw. der DDR im Wesentlichen
noch auf Grundlage von Privateigentum und Marktbeziehungen. Die Enteignung der
Bourgeoisie als Klasse wurde in mehreren Schritten vollzogen, wobei die
ArbeiterInnen diese Expropriation nicht aktiv und bewusst vollziehen konnten –
sie war vielmehr das Ergebnis willkürlicher Akte der Bürokratie.

Erste Enteignungen
erfolgten schon 1945/46, betrafen aber fast nur den Besitz von Nazis und
KriegsverbrecherInnen. Diese Enteignungen betrafen bis 1948 ca. acht Prozent
der Betriebe, die allerdings etwa 40 Prozent der Gesamtproduktion umfassten.
Ein großer Teil dieser Betriebe ging in die Hände der Sowjetunion über, die als
Hauptaktionärin bzw. Treuhänderin auftrat. Dadurch wurde das ostdeutsche
Proletariat daran gehindert, selbst Eigentümer zu sein und die ökonomischen
Prozesse zu gestalten. Die Sowjetisch-Deutschen Aktiengesellschaften (SDAG) –
deren bekannteste der Uranbergbau der SDAG Wismut war – waren in die
Planwirtschaft der UdSSR integriert.

Die wirtschaftlichen
Beziehungen in der SBZ jedoch unterlagen keinem gesamtstaatlichen Plan, sondern
funktionierten noch nach den Zwängen des Wertgesetzes. Eingriffe des Staates
gab es unter den Zwängen des Wiederaufbaus zwar häufig, jedoch folgten diese
eben keinem Plan, sondern eher der Aufrechterhaltung der dringendsten
Versorgung und der Produktion der einzelnen Unternehmen. Der Finanzsektor war
ebenfalls staatlich, aber Investitionen, Kredite usw. waren noch nicht
Instrumente einer allgemeinen Wirtschaftsplanung.

Von einem
ArbeiterInnenstaat DDR, d. h. einem Staat, der auf nichtkapitalistischen
ökonomischen Grundlagen basiert, können wir erst ab 1951 sprechen. Zu diesem
Zeitpunkt war der größte Teil der Industrie in Staatshand überführt. (3) Es gab
aber immer noch eine Anzahl von privaten oder halbstaatlichen Kleinbetrieben,
die z. T. erst Mitte der 1970er Jahre mehrheitlich verstaatlicht worden sind.
Aber auch diese Betriebe waren in die Planwirtschaftsbeziehungen integriert und
konnten keineswegs wie reine Privatfirmen agieren.

Die in den 1950er Jahren
begonnene Kollektivierung der Landwirtschaft wurde ebenfalls bis 1961 bis auf
kleine private Reste abgeschlossen.

Schon 1948 gab es erste
Ansätze von zentraler Wirtschaftsplanung. Sie dienten v. a. der Überwindung von
Kriegsschäden und dem Ausbau jener Sektoren der Ökonomie, die durch die Teilung
Deutschlands im Osten nur schwach entwickelt waren. Der qualitative Sprung zu
einer Wirtschaft, deren wesentlicher Mechanismus der Plan und nicht mehr das
Wertgesetz war, erfolgte aber erst 1951 mit der Einführung des ersten
Fünfjahrplanes. Dieser Plan umfasste die Kernsektoren der Wirtschaft, denen er
verbindliche Vorgaben machte, was von wem zu produzieren sei. Investitionen und
Ressourcenvergabe erfolgten nicht nach Gewinnkriterien privater EignerInnen,
sondern gemäß den Erfordernissen der Gesamtwirtschaft bzw. Gesellschaft
(zumindest, was die Bürokratie als solche verstand). Damit war die Dominanz des
Wertgesetzes gebrochen und die Wirtschaft auf eine qualitativ neue Basis
gestellt.

Doch der erste
Fünfjahrplan kollidierte mit den objektiven Möglichkeiten und v. a. der Reparationspolitik
Moskaus und war z. T. eher Ausdruck der politischen Eigeninteressen Ulbrichts
als den Umständen angemessen. Die Bürokratie in der Sowjetunion war über die
weitere Deutschlandpolitik gespalten, was sich auch in den Flügelkämpfen in der
SED ausdrückte. Wiewohl von Moskaus Gnaden inthronisiert, war die SED nicht nur
das bürokratische Anhängsel der sowjetischen herrschenden Kaste, sondern
zugleich auch herrschende Partei mit bürokratischen Eigeninteressen und dem
Wunsch, sich selbst auf Dauer als Staatsbürokratie zu etablieren. Daher auch
das begrenzte „Vorpreschen“ Ulbrichts, um durch die Einführung der
bürokratischen Planwirtschaft schwer revidierbare Fakten und soziale
Voraussetzungen für einen degenerierten ArbeiterInnenstaat DDR zu schaffen.

Schon damals verfing sich
die Planung in der kruden Logik der Bürokratie. Einerseits konnte man Fehler
und das Nichterreichen von Zielen nicht zugeben, da man damit die eigene
„Unfehlbarkeit“ untergraben hätte, andererseits mussten – nicht zuletzt durch
den Systemvergleich mit der BRD – die Planziele immer höher geschraubt werden.
So wurde häufig genug an der Realität vorbei geplant.

Verfehlte Ziele

Eine geplante Wirtschaft
ist kein Selbstzweck, sondern der ökonomische Mechanismus, mit dem ein
ArbeiterInnenstaat die gesellschaftliche Entwicklung in Richtung Kommunismus
ökonomisch vorantreibt. Insofern muss jede Planung an den historischen Zielen
des Kommunismus gemessen werden. Wie stand es damit in der Planung als Teil der
Gesellschaftsstrategie des Stalinismus?

Obwohl Marx kein
geschlossenes Modell des Sozialismus oder Kommunismus zeichnen konnte, gab er
doch eine Reihe von Prämissen vor, die er aus Analyse und Kritik des realen
Kapitalismus zog. Die Aufhebung der Klassen und des Staates implizierte für ihn
die Überwindung der kapitalistischen Teilung der Arbeit – der Teilung in
„SpezialistInnen“ und HelferInnen, in BefehlsgeberInnen und Befohlene, in
Ungebildete und FachidiotInnen, in Kopf- und HandarbeiterInnen.

Die allgemeine Verkürzung
der notwendigen Arbeit und die Aufhebung der Trennung von freiwilliger und
notwendiger Arbeit sind allgemeine Ziele genauso wie die Ersetzung
willkürlicher, sich „hinter dem Rücken“ der AkteurInnen vollziehender
ökonomischer „Sachzwänge“ und Krisen. Das aber bedeutet das Ende entfremdeter
Arbeit, die Ersetzung des Marktmechanismus durch den bewussten ökonomischen
Willen der Gesellschaft – den Plan.

Rund vier Jahrzehnte
DDR-Planwirtschaft zeigen, dass diese Ziele weder erreicht noch wenigstens
allgemein als politisch wünschenswert aufgestellt worden sind. Die DDR-Ökonomie
war weit davon entfernt, „sozialistisch“ zu sein, sondern war in der ersten
Phase der Übergangsgesellschaft steckengeblieben. Die Verkürzung der
Arbeitszeit um rund fünf Stunden in vier Jahrzehnten auf zuletzt 43 1/2 Stunden
ist kein Ruhmesblatt der Entwicklung und lag über der Norm der BRD. Es ist auch
kein Zufall, dass die Einsparung von Arbeit und Arbeitszeit keine reale Größe
in den Plänen war.

Entfremdung

Die allgegenwärtige
Bürokratie auch auf betrieblicher Ebene ließ die alte Trennung in
BefehlsgeberInnen und Befohlene auf neue Art weiterleben. Das völlige Fehlen
authentischer Formen von ArbeiterInnendemokratie führte zum weitgehenden
Ausschluss der Massen von Kontroll- und Entscheidungsprozessen und somit zum
Weiterbestehen der Entfremdung der ArbeiterInnen von ihrer Arbeit und ihren
Produkten. Im Unterschied zum Kapitalismus war zwar die Willkür des Marktes und
der PrivateigentümerInnen ausgeschaltet oder weitestgehend minimiert, doch
standen nunmehr an deren Stelle ein autoritärer bürokratischer Staat und die
„unergründlichen“ Ratschlüsse der politischen FührungsgreisInnen.

Die allgemeine Mühsal des
Lebens wurde nicht geringer, sie nahm nur andere Formen an. Der größeren
sozialen Sicherheit und der geringeren sozialen Ungleichheit standen
allgemeiner Mangel, politische Entmündigung und internationale Isolation (auch
gegenüber den Ostblock-Staaten) entgegen.

Das Fehlen positiver, auf
den Kommunismus gerichteter Ziele war kein Irrtum der Bürokratie, sondern die
logische Folge ihrer Kastenherrschaft selbst; hätte doch jede Form wirklicher
Selbstverwirklichung der ProduzentInnen und KonsumentInnen sogleich ihre
Überflüssigkeit offenbart.

Im Unterschied zum
Kapitalismus, wo Konkurrenz und Privatinteresse die Gesellschaft ständig
umwälzen, kann eine Planwirtschaft – in der diese Antriebe ja fehlen –
unmöglich auf Dauer entwickelt werden, wenn das Subjekt jeder Dynamik – das
Proletariat – von der Gestaltung dieser Entwicklung ausgeschlossen ist.

So verwundert es nicht,
dass Gleichgültigkeit, Verantwortungslosigkeit und schließlich das fast
widerstandslose Hinnehmen der Wiedereinführung des Kapitalismus – neben Fleiß
und Einsatzbereitschaft – das Verhalten der DDR-ArbeiterInnenklasse
kennzeichneten. Diese Eigenschaften sind allerdings keine „typisch
proletarischen“ sondern Folge der Politik des Stalinismus, der die Massen
ideologisch traktierte und sie gleichzeitig daran hinderte, SchöpferInnen ihrer
eigenen Verhältnisse zu sein.

Bürokratische Planung

Die Grundidee einer
Wirtschaftsplanung besteht darin, im Ergebnis einer demokratischen
Selbstverständigung der ProduzentInnen und KonsumentInnen entsprechend den
Bedürfnissen und Möglichkeiten der Gesellschaft festzulegen, was wie von wem
erzeugt wird. Selbstverständlich gehören dabei Bedürfnisse wie die Erhaltung
der Umwelt, der Gesundheit usw. dazu.

Neben dem Fehlen
kommunistischer Ziele mangelte es in der DDR zunächst einmal an der
Feststellung der realen Bedürfnisse. Obwohl das sehr einfach gewesen wäre,
vermochte die Bürokratie meist nur das als Bedürfnis zu sehen, was sie sehen
wollte. Der Maßstab war dabei im Prinzip die Ausgestaltung eines „Sozialstaats“
ähnlich den Vorstellungen der alten Sozialdemokratie: sicherer Arbeitsplatz,
gute Wohnung, Kinderbetreuung, satt zu essen usw. Weniger als ein abstrakter
Humanismus spielte dabei das Interesse der Bürokratie mit, die Massen durch
soziale Geschenke ruhig zu halten. Die riesigen Dauersubventionen für
Lebensmittel, Mieten, Fahrpreise usw. sowie die immensen Summen für den
Wohnungsneubau verweisen auf dieses Ziel der Planung ebenso wie auf den
Umstand, dass im Gegensatz zum Kapitalismus diese massiven ökonomischen
Aufwendungen eben nicht gewinnorientiert waren, sondern im Gegenteil zu
erheblichen ökonomischen Belastungen führten.

Die Festlegung der Pläne
erfolgte über das Zusammenspiel verschiedener Ebenen der Bürokratie, letztlich
in der zentralen Plankommission (die dem Ministerrat unterstand), wurde aber
seit Mitte der 1970er Jahre zunehmend von willkürlichen Interventionen der
Wirtschaftsabteilung des ZK der SED unter Günter Mittag beeinflusst.

Durch die quasi
Geheimhaltung statistischer Daten bzw. deren „Verschönerung“ war es sowohl der
Bürokratie als auch den Massen nur schwer möglich, real einzuschätzen, in welchem
gesellschaftlichen Gesamtrahmen Planung überhaupt stattfand. Ob ein Plan
richtig oder falsch war, war so nur schwer einzuschätzen.

Im Unterschied zur
Planung etwa in der Sowjetunion, wo die Bedürfnisse des
Produktionsmittelsektors im Zentrum standen und die extensive Erweiterung der
Produktion objektiv länger möglich war als in der ressourcenarmen DDR,
versuchte man besonders seit den 1970er Jahren, die Befriedigung der
Alltagsbedürfnisse der Bevölkerung besser zu berücksichtigen. Die „Konsumgüterproduktion“
wurde als zentrales Ziel der Planung postuliert. In der Praxis zeigte sich
jedoch, dass man außerstande war, dieses Ziel zu erreichen. Die
Konsumgüterproduktion wurde nicht das Zentrum der Planung, sondern eine Art
Zusatzaufgabe. So mussten vielfach Betriebe, die ein völlig anderes
Produktionsprofil hatten, zusätzlich Haushaltswaren, Kinderspielzeug etc.
herstellen. Das führte oft zu absurden Mehrfachproduktionen oder zu Produktion,
die auf völlig unrationelle Weise erfolgte, da das Know-how dafür nicht
vorhanden war. Trotzdem wurde die Plangröße „Konsumgüterproduktion“ dadurch
erfüllt.

Fehlen einer
Arbeitszeitrechnung

Ein generelles Problem
waren die durch die Subventionen stark verzerrten Preise, wodurch sich
ökonomische Effekte letztlich schwer einschätzen ließen. Doch das Problem des
Messens ökonomischer Leistungen lag tiefer – es gab zwei nicht nur
unterschiedliche, sondern gegensätzliche Wertmesser: das Geld auf der einen und
die Quanta realer Ressourcen auf der anderen Seite. Auf Dauer ist eine
Planwirtschaft nur anhand der exakten Berechnung der in den Arbeitsprodukten
enthaltenen Arbeitszeit durchführbar. Diese allgemeine Arbeitszeitrechnung gab
es jedoch nicht einmal in Ansätzen.

In der Wirtschaft führte
das beispielsweise zu folgendem Widerspruch: Ein Unternehmen orientierte sich
einerseits an den durch den Plan vorgegebenen Ressourcen, andererseits am
Betriebsergebnis, welches sich u. a. in der Kennziffer „Warenproduktion“, die
in Geld bemessen wurde, ausdrückte. Die häufigen Veränderungen der
Industriepreise drücken die Versuche der Bürokratie aus, dieses Dilemma zu
lösen.

Fehlen einer Arbeitszeitrechnung

Ein generelles Problem waren die durch die
Subventionen stark verzerrten Preise, wodurch sich ökonomische Effekte
letztlich schwer einschätzen ließen. Doch das Problem des Messens ökonomischer
Leistungen lag tiefer – es gab zwei nicht nur unterschiedliche, sondern
gegensätzliche Wertmesser: das Geld auf der einen und die Quanta realer
Ressourcen auf der anderen Seite. Auf Dauer ist eine Planwirtschaft nur anhand
der exakten Berechnung der in den Arbeitsprodukten enthaltenen Arbeitszeit
durchführbar. Diese allgemeine Arbeitszeitrechnung gab es jedoch nicht einmal
in Ansätzen.

In der Wirtschaft führte das beispielsweise
zu folgendem Widerspruch: Ein Unternehmen orientierte sich einerseits an den
durch den Plan vorgegebenen Ressourcen, andererseits am Betriebsergebnis,
welches sich u. a. in der Kennziffer „Warenproduktion“, die in Geld bemessen
wurde, ausdrückte. Die häufigen Veränderungen der Industriepreise drücken die
Versuche der Bürokratie aus, dieses Dilemma zu lösen.

Wesentlich nachteiliger wirkten sich auf
die Wirtschaftstätigkeit jedoch die Versuche der Betriebe aus, den
Unwägbarkeiten der Bürokratie gegenzusteuern. So wurde, wenn möglich, alles,
was für die Produktion wichtig war, gehortet, um Versorgungsengpässe
ausgleichen zu können. Dadurch wurden natürlich die Engpässe und
Disproportionen der Planung nur noch größer. Das hatte aber eine Ursache: Es
wurden nur bei erfülltem Plan Prämien an die Belegschaft bezahlt, was die
BetriebsleiterInnen teilweise veranlasste, die Planerfüllung vorzutäuschen, um
die ArbeiterInnen nicht zu verprellen. Besonders lukrativ war die
Planübererfüllung, was dazu führte, dass BetriebsleiterInnen möglichst niedrige
Planvorgaben erreichen wollten, die dann umso leichter zu überbieten waren.

Dieses Vorgehen verweist auf das
spezifische Verhältnis der Bürokratie zur ArbeiterInnenklasse. In der Praxis
wurde diese Art von „Planerfüllung“ von der zentralen Planung als Signal
genommen, die folgenden Planvorgaben noch zu steigern. Disproportionen in der
Planung waren so vorprogrammiert. Es ist ein Paradox stalinistischer Planung,
dass die Überbietung von geplanten Produktionsergebnissen – also eine
Nichteinhaltung der Planung – als besonders positiv angesehen wurde.

Eine richtige Planung hätte vielmehr die
möglichst sparsame, rationelle Produktionsdurchführung gefördert, was wiederum
mit den strategischen Zielen von Planung zu tun hat. Ein weiterer und wesentlicher
Grund für Fehlplanungen lag in der allgemein zu niedrigen Produktivität. Diese
resultierte u. a. aus dem Desinteresse vieler ArbeiterInnen an der Produktion
aufgrund der bürokratischen Gängelei. Sie ergab sich auch daraus, dass
Hunderttausende in unproduktiven bürokratischen Sektoren arbeiteten (Stasi,
politische Apparate usw.). Doch die Grundfehler stalinistischer Politik führten
dazu, dass diese Probleme fortgeschleppt wurden, ja sich verstärkten. Aufgrund
des Fehlens der allgemeinen Zielstellung der Einsparung von Arbeitszeit war es
weder ein allgemeines Planziel, noch gab es ausreichende technische
Möglichkeiten, Personal durch Maschinerie zu ersetzen und somit für andere
Tätigkeiten freizumachen.

Doch auch der Planmechanismus selbst hatte
einen Pferdefuß – das Fehlen bzw. die zu niedrige Veranschlagung von freien
Kapazitäten. Jede Schwankung der Produktion oder der Nachfrage führte sofort zu
einer Störung der Planung, weil es keine ausreichenden Reserven gab, mit denen
operiert werden konnte. Das wiederum verweist aber auf andere Probleme.

Ein weiterer wichtiger Grund für die
zunehmende Stagnation der DDR-Ökonomie (wie auch der anderer degenerierter
ArbeiterInnenstaaten) bestand darin, dass die technische Basis des
Produktionsprozesses, war sie einmal etabliert, kaum erneuert, geschweige denn
umgewälzt wurde. Für einen ArbeiterInnenstaat ist es an sich kein Problem,
veraltete Produktionsstätten zu schließen und durch neue, arbeitssparendere zu
ersetzen.

Doch die bürokratischen Strukturen
behinderten diese notwendigen Umstrukturierungen. Die Bürokratie konnte ihren
trägen, parasitären Charakter ausleben. Die ArbeiterInnen selbst standen
Veränderungen ebenfalls oft skeptisch gegenüber, war deren Vollzug und
Ausgestaltung doch letztlich Monopol der herrschenden Bürokratie, deren
gelegentliche Experimente nicht minder arbeiterInnenfeindlich als ihre
generelle Trägheit waren.

RGW versus Nationalökonomie

Sowenig wie Sozialismus in einem Land
möglich ist, sowenig ist eine international isolierte Planwirtschaft auf Dauer
machbar. Der Sinn des Sozialismus liegt schließlich nicht in verallgemeinerter
Gleichheit von Armut und nationaler Selbstgenügsamkeit, sondern in der
Schaffung einer viel höher und effizienter organisierten internationalen
Arbeitsteilung und Kooperation, als sie im Kapitalismus möglich ist.

Der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe
(RGW), dem die DDR angehörte, hätte ein Verbund sein müssen, der die
wirtschaftlichen Beziehungen auf eine höhere qualitative Ebene hebt. Leider war
dem nicht so. Die Praxis orientierte sich vielmehr an drei Prämissen: 1. dem
ökonomischen Eigeninteresse der sowjetischen Bürokratie; 2. der
Aufrechterhaltung des stalinistischen Blocks, d. h. der Herrschaft der
Bürokratie und 3. der Stärkung der jeweiligen Nationalökonomien durch
Kooperation mit anderen RGW-Staaten.

Der RGW erarbeitete nie einen Gesamtplan,
denen die nationalen Pläne untergeordnet waren. Genauso wenig führte der RGW
generell dazu, dass die ökonomischen Stärken einzelner Ökonomien
verallgemeinert und schwach entwickelte Sektoren dadurch zurückgedrängt wurden.
So wurden oft jahrzehntelang veraltete Produkte hergestellt oder ineffiziente
Produktionen weitergeführt, obwohl es in anderen Ländern einen höheren Standard
gab. Der RGW diente häufig genug dazu, sich gegenseitig den „Schund“, der
hergestellt wurde, zuzuschieben.

Für die innerhalb des RGW hochentwickelte
DDR-Wirtschaft hatte das fatale Folgen. So konnten Hightech-Produkte oft nur
aus dem Westen bezogen werden, obwohl sie z. T. in anderen RGW-Staaten (v. a.
in der SU) vorhanden waren. Der oft zitierte Devisenmangel resultiert im Grunde
nur aus dem Mangel an Produktivität innerhalb des RGW. Als einziger Ausweg bot
sich an, Konsumgüter in den Westen zu exportieren (was den Mangel vergrößerte
und die Bevölkerung demoralisierte) oder Handel zu Dumpingpreisen zu führen,
was jede Wirtschaft auf Dauer ausblutet. Gerade unter Honecker war es ein
wichtiges Element der Planung, für den Bedarf des Westens zu produzieren, um an
Devisen zu kommen.

So wurde die Wirkung des
Außenhandelsmonopols als Schutz vor den Unwägbarkeiten des kapitalistischen
Weltmarktes von der Bürokratie selbst unterhöhlt. Das muss man jedoch v. a. als
Reaktion der DDR-Elite auf die Schwächen des RGW erklären. Technologie-,
Devisenmangel und Embargopolitik des Westens führten schließlich dazu, dass die
DDR alles selbst produzieren musste. Für die relativ kleine DDR-Ökonomie war
die enorme Produktbreite zugleich erstaunlich und ruinös, weil es unmöglich
war, auf allen Gebieten gleichermaßen Weltniveau zu erreichen. Immerhin etwa 50
% der Weltproduktpalette bei Anlagen- und Maschinenbau wurde von der „kleinen“
DDR gefertigt. Diese Fertigungsbreite ging einher mit relativ kleinen Serien
und stark begrenzten Investitionsvolumina, so dass die Produktion nie besonders
effektiv sein konnte und technologisch auf Dauer zurückbleiben musste.

Als Mitte der 1970er Jahre die Umstellung
von extensiver zu intensiver Erweiterung der Produktion propagiert wurde,
versuchte die DDR verstärkt, Hochtechnologien zu entwickeln. Erhebliche
Ressourcen wurden in diese Bereiche gelenkt, was dazu führte, dass die
technologische Erneuerung anderer Bereiche immer mehr zurückblieb und die
Disproportionen noch größer wurden. Selbst wenn es der DDR gelungen wäre, in
einzelnen Bereichen Anschluss an die Weltspitze zu halten, so hätte sich sehr
schnell herausgestellt, dass Spitzentechnik mit einer bürokratisch verkrusteten
Gesellschaft nicht kompatibel ist.

Diesen Schritt zur modernen Technologie
hätte selbstverständlich auch eine revolutionäre ArbeiterInnenregierung machen
müssen. Aber die Politik der Bürokratie scheiterte nicht nur an den objektiv
ungünstigen Voraussetzungen, solche Technik in Konkurrenz zu den großen
imperialistischen Kapitalen entwickeln zu müssen, sondern auch an einem
strategisch entscheidenden Missverständnis, das darin bestand, Wissenschaft und
Technik als Triebkräfte der Entwicklung zu sehen, ohne zu begreifen, dass die
Veränderung der Verhältnisse, unter denen Produktivkräfte wirken, im
Sozialismus selbst zu einer entscheidenden Produktivkraft wird und die
Hauptproduktivkraft das Proletariat selbst ist.

Errungenschaften

Trotz aller Kritik an den
Unzulänglichkeiten der DDR-Planwirtschaft und gerade angesichts der durch die
bürgerlichen Medien kolportierten Meinung, dass Planwirtschaft a priori nicht
funktionieren könne, soll hier darauf hingewiesen werden, dass die DDR große
soziale Errungenschaften aufzuweisen hatte. Diese sind nicht nur Ausdruck einer
bestimmten Politik, sondern ursächlich mit der geplanten, auf staatlichem
Eigentum beruhenden Ökonomie verbunden.

Die wesentlich größere soziale Sicherheit
der Bevölkerung und der wegen des geringeren sozialen Gefälles deutlich
geringere Sozialneid und die damit verbundenen psychischen Erscheinungen
innerhalb der DDR-Gesellschaft sind markante Merkmale einer Sozietät, die sich
aus den Zwängen von Markt, Privateigentum und Konkurrenz partiell befreit hat.

Auch das im Verhältnis zu den ökonomischen
Möglichkeiten relativ gut entwickelte Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesen
der DDR ist ohne die Überwindung des allgegenwärtigen Gewinnstrebens, das den
Kapitalismus kennzeichnet, nicht denkbar. Diese Fakten sind keineswegs nur
Auswüchse von DDR-Nostalgie, sondern historische Errungenschaften eines
nichtkapitalistischen Systems nicht wegen, sondern trotz der bürokratischen
Herrschaft.

Doch eine Reihe nahezu immer – auch von
einem Großteil der Linken – übersehener Phänomene verweist noch viel
drastischer auf die eigentlichen Entwicklungspotentiale, die in einem
ArbeiterInnenstaat schlummern.

Während der Kapitalismus aufgrund der
Konkurrenz zwischen Privatkapitalen einen riesigen Apparat von Bürokratie in
Staat, Wirtschaft und Gesellschaft unterhalten muss, um die inhärenten
Widersprüche seiner Produktionsweise wenigstens einigermaßen zu bändigen, hat
ein ArbeiterInnenstaat die Möglichkeit, diese riesigen Sektoren unproduktiver
Arbeit deutlich zu verkleinern.

Ungenutzte Potentiale

Die Entwicklung der DDR zeigt, dass in
verschiedenen Sektoren schon sehr früh gravierende Veränderungen stattfanden.
Berufsgruppen wie VertreterInnen oder MaklerInnen waren aus dem
gesellschaftlichen Leben vollständig verschwunden. Andere, z. B. juristische
Berufe (v. a. NotarInnen, SteuerberaterInnen) waren wesentlich schwächer
vertreten als in einer kapitalistischen Gesellschaft. Diese Tatsache ist
deutlich an der seit 1990 wieder sprunghaft gestiegenen Zahl von Beschäftigten
in diesen Bereichen erkennbar.

Dieser Trend des Abbaus unproduktiver
Arbeit und der Umlenkung der Arbeitskräfte in produktive bzw. sozial nützliche
Sektoren der Gesellschaft bewirkt ohne Frage einen deutlichen Anstieg der
gesamtgesellschaftlichen Arbeitsproduktivität. Dazu zählt natürlich auch der
einfache Umstand, dass nicht wie im Kapitalismus eine erhebliche Minderheit
nicht produktiv ist, weil sie entweder erwerbslos ist oder aber als reiche/r
SchmarotzerIn nicht arbeiten muss. Allerdings ist gerade dieser
Entwicklungsfortschritt mit den Methoden bürgerlicher Produktivitätsrechnung,
die sich im Banne des „Bruttosozialprodukts“ bewegt, nicht oder kaum erfassbar.

Auch der Umstand, dass Wirtschaftsbereiche,
die im modernen Kapitalismus einen beträchtlichen Teil des
„Bruttosozialprodukts“ „erzeugen“ wie Versicherungen, FinanzdienstleisterInnen,
Werbung etc., in der DDR eine eher marginale Rolle spielten, zeigt, dass die
Gesellschaft sich diese unproduktiven Bereiche nicht mehr oder nicht mehr im
alten Maße leisten können musste.

Diese massenhafte Umschichtung von Arbeit
ist eigentlich das Phänomen, auf das der Begriff „Arbeitslosigkeit“ (im
Gegensatz zu „Lohnarbeitslosigkeit“) zutreffen würde. Diese Erzeugung von
Arbeitslosigkeit ist jedoch aufgrund der allgemeinen Stagnation der
DDR-Entwicklung nicht nur nicht weitergeführt worden, im Gegenteil: Die
bürokratische Herrschaft hat sogar den größten Teil dieses Wachstumspotentials
wieder aufgefressen, indem ein riesiger Apparat von politischen Kadern,
Staatssicherheitsleuten usw. geschaffen wurde, der nicht nur die Bevölkerung
unterdrückte, sondern auch eine unerhörte Vergeudung gesellschaftlicher
Arbeitskraft war. Die Wende-Losung „Stasi in die Produktion!“ impliziert neben
der politischen Sprengkraft gerade auch diesen Aspekt.

Die Änderung der Produktionsverhältnisse
durch die Planwirtschaft ist historisch in gewissem Sinne mit der Durchsetzung
kapitalistischer Produktionsverhältnisse im späten Feudalismus vergleichbar. So
wie damals eine Vereinheitlichung von Maßen, Geld, Gewichten, Normen usw.
überhaupt erst bürgerliche Verkehrsformen auf steigendem Niveau ermöglichte, so
muss auch eine Planwirtschaft einen qualitativen Sprung gegenüber den
Möglichkeiten einer kapitalistischen Wirtschaft bewirken.

Doch auch bei der Verwirklichung dieser
Aufgabe ist die Bürokratie auf halbem Wege stehen geblieben. Zwar gelang es,
eine weitgehende Vereinheitlichung von Produktionsnormen zu erreichen – jedoch
nicht auf der Ebene des RGW. Schwerer noch als die Divergenz der Normen wog die
Unfähigkeit, aus den Produkten und Fertigungstechniken diejenigen auszuwählen,
die am besten sind. Auch die Tatsache, dass im Unterschied zum Kapitalismus
nicht der Tauschwert, sondern der Gebrauchswert eines Produktes maßgebend ist,
war durchaus unterbelichtet. Ständige Erneuerung und Verbesserung der Produkte
und der Fertigung unter diesem Aspekt fand nie konsequent statt. Die Ursachen
hierfür sind zum einen in der Ausschaltung der Entscheidungskompetenz der
ProduzentInnen und KonsumentInnen zu suchen, zum anderen im Fehlen
entsprechender Mechanismen in der Planung, die solche Innovationen erzwingen
bzw. motivieren.

Fazit

Wir haben zu zeigen versucht, dass die
Unzulänglichkeiten, die Krise und schließlich die Möglichkeit der fast
widerstandslosen Beseitigung der Planwirtschaft nicht in der Unmöglichkeit
einer geplanten Wirtschaft zu suchen sind, sondern in der bürokratischen Form
und den bürokratischen Zielen dieser Planung. Eine Planwirtschaft kann nicht
funktionieren, wenn das historische Subjekt der Entwicklung, das Proletariat,
nahezu aller Möglichkeiten der Kontrolle, Durchführung und Korrektur von
Wirtschaftstätigkeit beraubt ist. Auf einen Nenner gebracht heißt das: ohne
Rätedemokratie keine funktionierende Planung!

Doch selbst eine wesentlich demokratischer
organisierte Planung würde sich in unentwirrbaren Widersprüchen verwickeln,
wenn sie nicht als ökonomischer Mechanismus dem Erreichen kommunistischer
Gesellschaftsziele dient.

Schließlich ist auch die perfekteste
Planung von einer wesentlichen Komponente abhängig – einer funktionierenden
internationalen Arbeitsteilung der ArbeiterInnen–staaten und der Ausweitung der
proletarischen Weltrevolution.

Anmerkungen

(1) „Im Jahre 1936 wurden auf dem Gebiet
der späteren sowjetischen Besatzungszone 27 % der gesamten deutschen
Nettoproduktion der eisen- und stahlverarbeitenden Industrie produziert, deren
Rohstoffe … jedoch nur zu fünf Prozent in diesem Gebiet erzeugt wurden. …
Im Jahre 1938 betrug der Anteil Mitteldeutschlands an der Produktion des
Deutschen Reiches bei Steinkohle 1,9 %, bei Eisenerz 6,0 %, bei Roheisen 4,3 %,
bei Rohstahl 6,6 %.“ (Wenzel, Siegfried: Plan und Wirklichkeit, Scripta
Mercaturae Verlag, St. Katharinen 1998, S. 7)

(2) „Gemessen am Sozialprodukt umfassten
diese (Reparationen, d. A.) … für den Zeitraum 1946-1953 … 22 % der
laufenden Produktion … . Das Verhältnis DDR/BRD betrug für diese belastendste
Form von Kriegskontributionen 98:2.“ (ebenda, S. 3/4)

(3) „Im Jahre 1947 erzeugten diese
staatseigenen Betriebe 36,8 % der damaligen Bruttoproduktion. Dieser Anteil
erhöhte sich 1948 auf 39 % und 1949 auf 46,6 %. Im Jahre 1950 betrug der Anteil
der volkseigenen Betriebe an der Produktion der Industrie bereits 74,9 %“.
(ebenda, S. 24)