Die NaO in der Endbetrachtung

Tobi Hansen, Revolutionärer Marxismus 48, August 2016

Zum Ende der NaO (Neue antikapitalistische Organisation) veröffentlichen wir bereits einen längeren Artikel in dieser Ausgabe, welcher den Verlauf, die methodischen und taktischen Unterschiede und die Gründe für das Scheitern der NaO erklärt. Hier wollen wir auf die Statements der ehemaligen GenossenInnen von der isl, dem RSB und der „Strömung Wolken“  (in Berlin: „Lila Wolken“) eingehen.

Wir werden uns hierbei hauptsächlich auf die Polemiken gegenüber der GAM beziehen. Dies beinhaltet aber auch, z. B. zur Griechenland-Diskussion, bestimmte grundsätzliche politische Fragen nochmals aufzurollen.

Im Zerfallsprozess der NaO, welcher seit 2015 sichtbarer wurde, war vor allem die Diskussion zu Griechenland wie auch zur Positionierung der NaO Berlin dazu entscheidend.

Die deutliche Positionierung gegen die Koalition mit ANEL, die Analyse, was diese Koalition praktisch für den griechischen Klassenkampf und den Widerstand gegen Troika und Austerität bedeutet, war ein Gradmesser dafür, ob und wie sich eine NaO weiterentwickeln kann.

Im Sommer 2015 bildete sich eine Strömung in der NaO, welche hauptsächlich die Bekämpfung der dortigen GAM-Positionen zum Ziel hatte. Dies wäre an und für sich kein Problem, nur fehlten meistens die eigenen ausformulierten Gegenpositionen. Zur Koalition von Syriza mit der rechtspopulistischen ANEL finden wir im „Abschiedsstatement“ der „NaO Wolken“ (in Berlin hieß diese Strömung „Lila Wolken“):

„Wer nach dem SYRIZA-Wahlsieg eine Regierung wollte, die wenigsten vorhatte, sich der Troika zu widersetzen, musste erkennen, dass es zur Koalition mit ANEL keine parlamentarische Alternative gab – auch wenn das unbestreitbar eine für Linke ziemlich ‚unappetitliche‘ Partei ist.“ (1)

Ob der Begriff „unappetitlich“ mehr erklärt als die Begrifflichkeiten Volksfront, Querfront, oder auch, was denn eine ArbeiterInnenregierung wäre, sei mal dahingestellt. Zumindest zeigte die Syriza-Führung um Tsipras schon mal, wie sie sich Widerstand gegen die Austeritätspolitik vorstellte. Die NaO Berlin war der Taktik der GAM gefolgt, dass wir klar auch diese Regierung gegen jede Sparpolitik aus Berlin und Brüssel verteidigen, dass wir auch solidarisch mit allen progressiven Maßnahmen dieser Regierung sind, dass wir aber genauso klar erwähnen müssen, dass die Koalition mit ANEL der Anfang vom Ende der fortschrittlichen Rolle von Syriza ist. Dementsprechend forderten wir die Linken in Syriza und außerhalb von ihr auf, mit ANEL zu brechen und dem Widerstand gegen die Austeritätspolitik eine klassenkämpferische Basis zu geben, die eben nicht auf eine parlamentarische Volksfrontregierung setzt.

Das war den Wolken damals und ist auch in ihrem jetzigen Statement dann möglicherweise doch zu viel „Abstraktion“. Aber wenn eine antikapitalistische, vielleicht sogar revolutionäre Politik und Methode wirksam werden sollen, dann sollte auch klar, dass wir nicht allein der parlamentarischen Arithmetik folgen können, sondern genau darüber hinaus Perspektiven entwickeln müssen. Dass die „Linke“ in Syriza dann erst später mit der Partei brach, eine „Volkseinheit“ mit altem Syriza-Programm auflegte und praktisch keine Bedeutung erreichen konnte – ähnlich ging es Antarsya, die manche gewerkschaftlichen Bastionen errang, aber diesen zugespitzten Sommer 2015 so gut wie gar nicht zur eigenen Verstärkung nutzen konnte -, lag auch an einer fehlenden revolutionären Perspektive und Taktik gegenüber dieser Regierung. Wenn dies die Blaupause für den Umgang mit dem Reformismus ist, dann brauchte auch von den „Wolken“ niemand darüber zu fabulieren, dass es in Deutschland eine objektive Aufgabe ist, den organisierten Reformismus herauszufordern. Dann wird eben niemand konkreter, als dass wir die angeblichen „Zwänge“ des Reformismus auch noch von links verteidigen. Dass die NaO Berlin mit ihren Statements auf dem Boden des NaO Manifests zu stehen vorgibt, entbehrt dann auch nicht einer gewissen Ironie, zeigt aber auch den „flexiblen“ Umgang von zentristischen Strömungen mit programmatischen Texten an und für sich.

Dazu das NaO-Manifest:

„Wo, wie in Griechenland, in einer zugespitzten Klassenkampfsituation die Bildung einer Linksregierung möglich werden kann, fordern wir von diesen die Bildung einer Regierung ohne bürgerliche Parteien und Maßnahmen, die einen wirklichen Bruch mit dem System einleiten. Eine solche Regierung würden wir gegen jeden reaktionären Umsturzversuch verteidigen – ohne unsere Kritik an ihren Fehlern zu verheimlichen.“ (2)

Zur Rolle der GAM und zum Ende der NaO hier noch zwei weitere Zitate:

„Immerhin hat die GAM mit dem ‚NaO-Manifest‘ ein aus ihrer Sicht ‚zentristisches‘ Dokument unterzeichnet. Und immerhin haben die GAM-Kader (aber auch die jungen REVO-Aktivisten!) engagiert, loyal und zuverlässig viel für den NaO-Aufbau geleistet (was man leider nicht von allen NaO-Gruppen behaupten kann).“ (3)

„Aber nochmal: Nur mit ‚GAM-Bashing‘ alleine würden wir es uns viel zu einfach machen. Die GAM konnte im NaO-Prozess nur deshalb so dominant werden, weil die ‚Anderen‘ nichts oder nur wenig zustande gebracht haben. Wir haben es einfach nicht geschafft, in nennenswertem Umfang bislang unorganisierte AntikapitalistInnen in unseren Prozess hineinzuziehen.“ (4)

Bemerkenswert ist schon diese Art „Einsicht“, dass „andere“, darunter auch die „Wolken“ selber, unheimlich wenig zumindest an Anschein von Positionierung hatten. Dies wurde dann gerne mit „Konsens“, „Position finden“ etc. umschrieben, gerade wenn es eigentlich keine eigene gab, außer dass die GAM-Vorschläge abgelehnt wurden. Wären sie allerdings konsequent, hätten sie schreiben müssen, dass ihr ganzes Verhalten darauf hinauslief, einen politischen Vereinheitlichungsprozess zu blockieren und auch letztlich den Kampf um Positionen, Methoden und Taktiken sang- und klanglos abzulehnen.

Was die organisatorische Seite des politischen Lebens angeht, so ist schon bemerkenswert ähnlich, was GAM und Revolution – im Vergleich zu fast allen anderen Organisationen und Einzelpersonen – geleistet haben. Dies würden wir auch mit „engagiert, loyal und zuverlässig“ beschreiben, eben wie es sich für einen politischen Block wie NaO für alle daran Beteiligten geziemt!

Zum Verhältnis zu isl und RSB

Dass sowohl RSB und isl wie auch die GAM als „Schwergewichte“ in der NaO agieren konnten, zeigt sicherlich, dass diese Initiative Schwierigkeiten hatte, überhaupt in gewisse Spektren hineinzuwirken bzw. auch die beteiligten Gruppen damit, die NaO in ihren bisherigen Arbeitsfeldern überhaupt einzubringen, dort auch „Werbung“ für sie zu machen. Es wäre sicherlich interessant gewesen, in einen politischen Diskurs mit der AKL der Linkspartei zu kommen, wenn z. B. die dort ebenfalls vertretene isl dies überhaupt gewollt hätte. Von einem aktiven Kampf für NaO-Positionen innerhalb der AKL gegen die anderen Strömungen (z. B. marx21, SAV) war die isl erst recht weit entfernt.

In ihrem Statement versteigt sie sich stattdessen zu arroganter Geringschätzung unserer Gruppe:

„Wenn Deutschland ein Schachbrett wäre, dann wäre die GAM darin nicht einmal der Schatten eines Bäuerchens. Im Schach ist es klug, die vorhandenen Kräfte auf einen Brettabschnitt zu konzentrieren, wo die eigene Partei Übergewicht erlangen kann. Das war für die GAM die NaO, und besonders die NaO Berlin.“ (5)

Der Schatten der kleinsten Schachfigur hat zumindest mehr Einfluss aufs Spiel als die isl Kellners, die „fragend vorwärts schreiten“ will und in ihrer Politik die Regeln des Mikadospiels beherzigt: „Wer etwas bewegen will, hat schon verloren!“

Immerhin gesteht der Autor ein, dass die eigenen Organisationsleistungen zumindest „überschaubar“ waren. Wir bevorzugen die Kategorien Sabotage und Liquidatorentum für die Beschreibung des Verhaltens der isl.

„RSB und isl haben keine Veranlassung, von oben herab auf das Scheitern der NaO zu blicken. Auch ihnen ist es nicht gelungen, eine positive Dynamik im NaO-Prozess auszulösen. Das mag mit den geringen investierten Kräften zusammenhängen oder auch mit der Unfähigkeit, in dem mit dem NaO-Prozess gegebenen Zusammenhang überzeugende und mitreißende Perspektiven zu formulieren. Jedenfalls waren isl- und RSB-Mitglieder in diesem NaO-Zusammenhang nicht die entscheidenden Akteure.“ (6)

Dazu noch der RSB:

„Viel lag an der mangelnden Dynamik, weil es außerhalb von Berlin keine wirkliche Unterstützung von außerhalb der wenigen Kleingruppen gab. In Berlin konnte NaO sich in der Linken einen Namen machen und auch ein gewisses interessiertes Umfeld aufbauen. Aber selbst hier blieb die Zahl derjenigen, die sich aktiv in den Prozess selbst einbringen wollten, doch sehr beschränkt. Für den bundesweiten Prozess galt dies noch mehr.“ (7)

Der RSB hat in seinem Statement sehr ruhig, äußerst unpolemisch über das Ende der NaO geschrieben. Allerdings fehlten auch dem gesamten Engagement des RSB hier und da der nötige rote Pfeffer bzw. die Bereitschaft, sich politisch und organisatorisch einzubringen. Wenn anfangs über die sozio-pyschologischen Zustände in der deutschen Linken geschrieben wird (Zustand der Depression), so müssen wir auch leider feststellen, dass wir sogar bei zeitweiligen Bündnissen oft mehr Engagement, Aktivität und allgemeine Bereitschaft vorfinden, als es die beiden Sektionen der 4. Internationale in diesem Umgruppierungsveruch gezeigt haben.

Jetzt kann der GAM daraus ein Vorwurf gemacht werden, dass wir in Berlin mit unserer Ortsgruppe zumindest einen kleinen, aber sichtbaren Akteur stellten. Was wir aber nicht rechtfertigen müssen, und das wird in der Nachbetrachtung immer seltsamer, ist, dass wir eine Perspektive, eine Politik und eine Richtung für die NaO vorgeschlagen haben. Dies entspricht unserem Mindestverständnis von Politik allgemein. Dass dies auch anders geht, haben wir ebenfalls in der NaO lernen dürfen. So agiert die isl als eine Sektion der 4. Internationale schließlich nach folgendem „Prinzip“:

„Für die isl war die Teilnahme Teil des für sie üblichen ‚Spagats‘, und im Übrigen war sie in ihren Reihen umstritten: ein Teil ihrer Mitglieder arbeitet in der Partei Die Linke und in deren antikapitalistischem Flügel mit, auch zur IL im Werden bzw. später zur IL bestanden und bestehen Verbindungen unterschiedlicher und wechselnder Intensität; eine Reihe von Mitgliedern der isl räumten dem NaO-Prozess von Anfang an wenig bis keine Erfolgschancen ein und fanden die Teilnahme daran eine Kräfte- und Zeitverschwendung.“ (8)

Und so ist es auch für die isl unerheblich, ob eine Konferenz ihrer Organisation beschlossen hat, den NaO-Aufbau zu unterstützen. Wichtig bleibt allein, wer den „Spagat“ als Organisationspolitik verkauft, dann aber anderen noch erzählen möchte, wie Politik überhaupt funktioniert. Immerhin fiel auch der isl auf, dass die NaO Berlin in den Jahren 2014/15 eine gute Rolle in der radikalen Linken Berlins einnahm, dass die Kampagne „Waffen für Rojava“ über 100.000 Euro sammeln konnte. Ist vielleicht für die isl nur eine Randnotiz, zeigt aber auch, wie wenig beteiligt sie am Geschehen war, es sogar schaffte, diese Kampagne nicht bundesweit zu unterstützen.

„Die NaO Berlin spielte eine bedeutende und positive Rolle bei zwei aufeinanderfolgenden ‚Revolutionären 1. Mai-Demos‘ in Berlin, organisierte ein um das andere Mal Veranstaltungen mit einigen hundert TeilnehmerInnen und sammelte schließlich 50.000 Euro oder mehr für ‚Waffen für Rojava‘ (wobei dies schon Ausdruck einer gewissen Einengung des politisch Blickwinkels war und einer selbstgewissen Positionierung in internationalen Konflikten, die eine Überschätzung der eigenen Urteilskraft mit beinhaltete).“ (9)

Inwieweit diese Kampagne eine Einengung des Blickwinkels war, oder wer wie warum seine Urteilskraft überschätzte, hat uns die isl im NaO-Prozess leider nicht erklärt. Wenn sie die Unterstützung der syrischen Revolution gemeint hat, so hätte die isl bei der GAM damit ein offenes Ohr gefunden. Aber leider brachte die isl diese Inhalte nicht in der NaO selbst vor. Es blieb bei weitläufigen Beobachtungen, die wir mit der isl diskutierten. Auf jeden Fall teilte die übergroße Mehrheit der NaO Berlin wie auch der bundesweiten Gruppen nicht die Urteilskraft der isl bezüglich des Putsches in der Ukraine, welchen sie uns lange Zeit als „Aufstand der Demokraten“ verkaufen wollte. Auch eine weitergehende Diskussion zum syrischen Bürgerkrieg wurde von der isl nicht angestoßen.

Ein ganz besonderes Niveau zeigt der Genosse Kellner, auch Autor eines Buches mit dem Titel „Trotzkismus“, noch bei der Beschreibung der GAM-GenossInnen im NaO-Prozess. Wahrscheinlich werden auch bald jene verunglimpft, welche das Kommunistische Manifest, Das Kapital von Marx oder auch „Was tun“ von Lenin als Bezugsquellen ihres politischen Bewusstseins benennen, stören doch diese Schriften offensichtlich die Organisation des Genossen Kellner beim „fragend vorwärts Schreiten“.

„Diese Kader haben einen Kanon, eine Überlieferung: Die Oktoberrevolution von 1917, die Kommunistische Internationale bis 1922 und was Trotzki bis zu seiner Ermordung 1940 so gesagt und geschrieben hat.

Ihre drei Dutzend Wahrheiten können gelernt werden; ihre herausragenden Führungsfiguren gehen ziemlich souverän mit ihnen um und gruppieren sie je nach Tagesbedürfnis immer wieder neu (mit ihnen kann man sogar diskutieren, und gut); ihre mittleren Kader und Adepten aber können nur die drei Dutzend Wahrheiten artikulieren, und zwar so, wie es gerade von den Führungsmitgliedern ausgegeben worden ist. Mit ihnen (gut) diskutieren kann man nicht: Die Suggestion der verbürgten Wahrheiten ist zu stark, das Problembewusstsein für die schwer zu beantwortenden Fragen und Probleme der Gegenwart zu gering.“ (10)

Wir ersparen uns an der Stelle, dieses „Niveau“ halten zu wollen, lassen aber wissen, dass das politische Erbe Trotzkis, der Internationalen Linksopposition wie auch der Bolschewiki und der Komintern eben leider nicht in drei Dutzend Wahrheiten zusammengefasst werden kann. Es wäre im Gegenteil äußerst hilfreich, wenn mehr „TrotzkistInnen“ zumindest dieses methodische Gerüst heute verteidigen und mit Leben füllen würden und wenn sie soviel „Leninismus“ wie Trotzki verkörpern könnten. Dann gäbe es zumindest eine Möglichkeit, als politische Organisation die Fragen und Probleme der Gegenwart anzugehen und dies noch mit einer gemeinsamen Praxis zu unterlegen. Wir halten es nämlich nicht für eine überlieferte Mär, dass eine Organisation ein revolutionäres Programm erarbeiten und eine dementsprechende Praxis entwickeln kann.

Die Erarbeitung und Verabschiedung des NaO Manifests, die Praxis einzelner NaO-Gruppen haben gezeigt, dass der Versuch einer Umgruppierung Chancen hatte. Sicherlich helfen weder eine relativ stabile Lage im deutschen Klassenkampf noch ein mangelndes Verständnis, wie denn die Vormachtstellung des Reformismus in der Klasse gebrochen werden kann, real bei einer Umgruppierung, die eine revolutionäre Organisation mit entsprechendem Programm und Praxis zum Ziel haben sollte. Wenig hilfreich sind auch PartnerInnen in der Umgruppierung, die dieses gar nicht zum Ziel haben bzw. glauben, dass sich mit möglichst langem Warten und Passivität etwas verändert, bzw. die überhaupt Umgruppierung mit einem weiteren Netzwerk oder Spagataktivität verwechseln.

Die GAM sieht weiterhin die Notwendigkeit, mit anderen Organisationen, Strömungen, Netzwerken etc. über eine klassenkämpferische Praxis und Programmatik zu diskutieren, und steht dafür zur Verfügung. Dies ist eine wichtige objektive Aufgabe für die nächsten Jahre in Deutschland.

Endnoten

(1) Siehe http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]= 56981&tx_ttnews[backPid]=265&cHash=44883da714

(2) Manifest für eine Neue antikapitalistische Organisation, S. 28

(3) Siehe http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]= 56981&tx_ttnews[backPid]=265&cHash=44883da714

(4) Ebda.

(5) Kellner, Manuel: Die Neue antikapitalistische Organisation (NaO) ist aufgelöst – Woran ist sie gescheitert?, http://www.islinke.de/nao_bilanz.htm, 01.06.2016

(6) Ebda.

(7) Siehe http://www.rsb4.de/content/view/5723/88/

(8) Kellner, a. a. O.

(9) Ebda.

(10) Ebda.

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