Kampf dem Rassismus!

Gegenwehr! Betriebs- und Gewerkschaftinfo der Gruppe ArbeiterInnenmacht zur Metall-Tarifrunde Nr. 1/18, Infomail 982, 18. Januar 18

Nach der Bundestagswahl waren viele in der IG Metall aufgeschreckt: Viele Gewerkschaftsmitglieder, auch MetallerInnen, hatten AfD gewählt. Viele taten das aus natoinalistischen und fremdenfeindlichen Motiven, manche aus Protest gegen Merkel und ihre Regierung. In jedem Fall haben sie billigend in Kauf genommen, dass eine rassistische und gewerkschaftsfeindliche Partei gestärkt wurde.

Gift

Rassismus ist Gift für eine Gewerkschaft. Sie muss immer alle Beschäftigten vertreten, in allen Betrieben, die ganze Klasse, also auch die Arbeitslosen, die prekär Beschäftigten und auch die arbeitssuchenden Flüchtlinge. Erstens sind wir dann stärker, zweitens können dann nicht diejenigen, die Arbeit suchen müssen, so einfach als LohndrückerInnen missbraucht werden. Denn letztlich ist das immer das Ziel der KapitalistInnen. Bei der großen Fluchtwelle vor drei Jahren haben sie ganz human von Integration gesprochen und dann sofort gefordert, dass Flüchtlingen kein Mindestlohn zustehen soll. Solche Lohndrückerei fördert den Rassismus!

Die AfD ist die Partei, die das unverhohlen zum Ausdruck bringt. Mag sie auch „Soziales“ versprechen, so steht sie für Entsolidarisierung, Konkurrenz, Rassismus und Nationalismus. Doch die Politik von SPD und Gewerkschaftsführungen haben mit der Großen Koalition und mit der sog. „Standortpolitik“ den Rechten in die Hände gespielt. Die SPD-Reformen kamen, wenn überhaupt, nur einem Teil der Beschäftigten zugute, während die Masse im Stich gelassen wurde. Die „Rente mit 63“ ist z. B. schön für langjährig Beschäftigte und diese haben sie auch verdient. Sie klingt wie Hohn in den Ohren derer, die eine Rente auf Armutsniveau zu erwarten haben.

Die IG Metall-Spitze war zufrieden damit, mit der Arbeitsministerin reden zu dürfen. Die IGM hat darauf verzichtet, für eine Änderung der Leiharbeit mit dem Ziel zu kämpfen, sie auf feste Arbeitsplätze zu bringen. Die IGM hat für Verbesserungen bei der Rente geworben – kurz vor der Wahl. Demonstrationen gegen die Regierung? Fehlanzeige!

Kampf statt Scheinheiligkeit!

Es ist richtig, den AfD-Wählerinnen vorzuwerfen, dass sie ihre Lage auf Kosten der Flüchtlinge, denen es noch schlechter geht, verbessern wollen. Aber es ist auch ein Stück weit scheinheilig, wenn die Gewerkschaften ihrerseits nur noch für diejenigen kämpfen, die sichere Arbeitsplätze haben und den Rest sich selbst überlassen.

Es ist scheinheilig, von „Solidarität“ zu reden, wenn die IG Metall ständig Standortvereinbarungen macht, die Belegschaften auf Kosten von anderen KollegInnen schützt.

  • Kampf gegen Rassismus heißt: jeder rassistischen oder diskriminierenden Äußerung oder Handlung entgegentreten!
  • Kampf gegen Rassismus heißt aber auch, in den Gewerkschaften dafür einzutreten, dass nicht mehr jede Branche oder jeder Betrieb auf sich allein gestellt bleibt, sondern alle für alle aktive Solidarität üben!
  • Kampf gegen Rassismus heißt auch, gegen jede Abschiebung, für offene Grenzen und gleiche Rechte für alle Menschen, die hier leben, einzutreten. Daher sind wir für die gewerkschaftliche Organisierung der Geflüchteten – für den gemeinsamen Kampf für Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung, bezahlbare Mieten und Wohnraum für alle!
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