Berlin-Spandau: Nazi-Aufmarsch stoppen!

Gerald Waidhofer, Infomail 956, 14. August 2017

Am 19. August wollen voraussichtlich rund 1.000 Nazis durch Spandau marschieren, um damit den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu ehren, der 1947 in das Kriegsverbrechergefängnis in der Spandauer Wilhelmstraße überstellt wurde und dort vor 30 Jahren Selbstmord beging. Zur geplanten Nazi-Demo rief Christian Häger auf, ein bundesweit aktiver Faschist, der zuvor bereits in Wunsiedel entsprechende Veranstaltungen angemeldet hatte.

Nachdem das Gefängnis nach dem Tod von Heß abgerissen worden war, um keinen Wallfahrtsort für FaschistInnen zu hinterlassen, wurde an dessen Stelle ein Einkaufszentrum errichtet. Dennoch kam es seither auch dort bereits gelegentlich zu Kranzniederlegungen. Jetzt sieht es so aus, dass die Nazis nach einer Ausweichmöglichkeit für ihre jährlichen Aufmärsche in Wunsiedel suchen, bei der sie bessere Bedingungen und weniger Widerstand erwarten. Spandau scheint dabei als besser geeigneter Aufmarschort zu gelten.

Diese faschistische Mobilisierung ist aber nicht nur darum besonders auffällig, weil sie in Berlin stattfinden soll, sondern weil sie europaweit beworben wurde. Dieser deutsche Nationalismus akzeptiert unter seiner Führung offenbar eine Verstärkung aus einer weißen internationalen Reaktion. Die global zu beobachtende Rechtsentwicklung und Offensive der Reaktion, die vermehrte soziale Unsicherheit und eine unübersehbare Perspektivlosigkeit eines Großteils der politischen Linken bereiten den Nährboden für solche Aufmärsche und eine Stärkung der extremen Rechten. Daher ist die Verhinderung des Aufmarsches eine vordringliche Notwendigkeit aller Strömungen der Linken und ArbeiterInnenbewegung. Die Gruppe ArbeiterInnenmacht und REVOLUTION mobilisieren gegen die Nazi-Demo. Diese will ab 12 Uhr losmarschieren. Deren konkrete Route wurde geheim gehalten, aber es ist zu befürchten, dass sie auch an einer Flüchtlingsunterkunft vorbeimarschieren will.

• Treffpunkt für die Gegendemonstration: 19. August 2017, 11:00 Uhr, Hauptbahnhof Spandau
• Eine Gegenkundgebung soll bereits ab 11 Uhr am Ziel der Demonstration in der Wilhelmstraße 23 stattfinden.
• Lasst uns den 19. August gemeinsam zu einem Tag des antifaschistischen Widerstandes machen!
• Kein Fußbreit den Faschisten! – Nicht in Spandau und auch nicht anderswo!