Arbeiter:innenmacht

Der Kampf gegen den Faschismus

Richard Brenner, November 2013

Der Faschismus hat die Geschichte des 20. Jahrhunderts mit Blut besudelt. In Deutschland errichtete die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) unter Hitler 1933 bis 1945 die barbarischste und mörderischste Diktatur aller Zeiten. Jede Opposition war verboten. An jedem Arbeitsplatz und in jeder Wohngegend berichteten Spitzel die leisesten Anzeichen von Unzufriedenheit der Geheimen Staatspolizei (Gestapo).

Übelster Rassismus wurde durch Medien, Schulen und Kirchen verbreitet. Bücher, Filme, Theater, Kunst oder Musik, die originell zu sein oder neue Fragen über Menschenleben und Kultur aufzuwerfen versuchten, wurden verbannt; unliebsame Bücher und „entartete Kunst“ wurden auf Scheiterhaufen geworfen. Der Dichter Heinrich Heine hatte einst gewarnt: Wo Bücher verbrannt werden, werden bald auch Menschen brennen! Hunderttausende Roma und Sinti, Homosexuelle, Ausländer und Behinderte wurden von den Nazis eingesperrt und umgebracht.

Besondere Grausamkeiten wurden Juden angetan. „Mischehen“ wurden unter Strafe gestellt und aufgelöst. Juden wurden aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens entfernt, verloren ihre Anstellung, mussten Schläge und Demütigungen in der Öffentlichkeit hinnehmen; ihre Häuser, Geschäfte und Synagogen wurden beschädigt und eingeäschert. Als „Untermenschen“ beschimpft, mussten sie einen gelben Juden-Stern tragen und wurden in Ghettos und Konzentrationslager getrieben.

Als der deutsche Faschismus seine letzte tollwütigste Phase erreicht hatte, gelangte als Barbarei ohnegleichen der Plan für eine „Endlösung der Judenfrage“ zur Ausführung. Hunderttausenden wurden von Erschießungskommandos umgebracht. Zahllose andere starben bei Zwangsarbeit oder man ließ sie an Hunger und Epidemien verrecken. Den Faschisten war diese Form des Massenmordes noch zu zeit- und geldaufwendig. So ersannen sie eine besonders scheußliche Ökonomisierung des Mordens. In eigens für diesen Zweck gebauten Vernichtungslagern wurden jüdische Männer, Frauen und Kinder in „Duschen“ zusammengepfercht und dort mit dem tödlichen Gift Zyklon B vergast. Insgesamt wurden 6 Millionen Juden durch Nazihand ermordet.

Benebelt durch den eigenen Wahn von der „rassischen Überlegenheit“ des deutschen Volkes überzogen die Nazis ihre europäischen Nachbarstaaten mit einem rücksichtslosen Krieg um „Lebensraum“. Zum zweiten Mal in diesem Jahrhundert wurde ganz Europa in ein Schlachtfeld verwandelt.

Die Sowjetunion trug die Hauptlast der faschistischen Raserei. Als Hitlers Armeen 1941 in die UdSSR einfielen, erschossen sie jedes kommunistische Parteimitglied, jeden Politkommissar und Sowjetfunktionär, deren sie habhaft wurden. 20 Millionen Sowjetbürger ließen ihr Leben im 2. Weltkrieg.

Doch wir dürfen nicht vergessen: der Faschismus hätte gestoppt werden können! Als Hitler die Macht übernahm, war die deutsche Arbeiterklasse in einer größeren, mächtigeren und disziplinierteren Bewegung organisiert als sonstwo in der Welt – mit Ausnahme der Sowjetunion. Zwei Parteien, die reformistische Sozialdemokratische Partei (SPD) sowie die KPD zählten eine millionenfache Mitgliedschaft und aktiven Anhang.

In den letzten Wahlen vor der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler betrug die Stimmenzahl für beide Arbeiterparteien zusammen rund 14 Millionen, mehr als die NSDAP aufbieten konnte. Jede Partei befehligte Zehntausende bewaffneter Milizionäre im Reichsbanner bzw. im Rotfrontkämpferbund.

Zwischen Hitler und den Schalthebeln der Macht stand eine mächtige Kraft, der es weder an zahlenmäßiger Stärke noch an Heldenmut der Basis gebrach. Wenn die deutschen Arbeiterführer mutig und klarsichtig genug gewesen wären, hätten die Faschisten geschlagen werden können. Doch die Schlacht gegen die Faschisten wurde in Deutschland verloren, ohne dass ein Schuss fiel.

Hitler und die Nationalsozialisten

Hitler war ein geschworener Feind der Arbeiterbewegung. Aus der unteren Mittelschicht stammend, fand er in jungen Jahren keine Aufnahme an einer Kunstakademie und sah sich an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Er arbeitete auch für kurze Zeit auf dem Bau, kam aber mit seinen Arbeitskollegen nicht aus, weil er sich weigerte, in ihre Gewerkschaft einzutreten. Isoliert und dünkelhaft verabscheute und fürchtete er die Arbeiterklasse zutiefst.

Hitler glaubte, dass Gesetz und Polizei nicht ausreichen würden, um eine so machtvolle Arbeiterbewegung wie die deutsche zu besiegen. Der gescheiterte Militärputsch von Kapp 1920 überzeugte ihn, dass sogar auf die Armee beim Vorgehen gegen das Volk kein Verlass war. Er erkannte, dass die Schaffung einer politischen Bewegung mit Massenanhang in ganz Deutschland notwendig war. Italien diente ihm hierbei als Vorbild.

Das Zurückweichen der Italienischen Sozialistischen Partei während der Revolutionsjahre 1919-21 vor der Machtverantwortung brachte Mussolinis Faschistischer Partei verstärkten Zulauf, besonders unter den Mittelschichten ein. Sie kam mit Unterstützung der Kapitalisten an die Macht und zerstörte alle Organisationen der Arbeiterklasse und alle demokratischen Freiheiten. Hitler trat in eine kleine rechte Gruppierung, die Deutsche Arbeiterpartei, bald in Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) umbenannt (wovon sich die Kurzform Nazis ableitet), ein und wurde schnell zur führenden Figur. 1923 hatte seine Bewegung als extreme Reaktion auf die Gefahr des Kommunismus an Stärke gewonnen und konnte Kundgebungen mit bis zu 50.000 Leuten abhalten.

Hitler erkannte, dass Marxismus und Sozialdemokratie ihre Stärke aus den Arbeitermassen bezogen, die auf Grund ihrer Lebensumstände zum Kampf gegen das System gezwungen waren. Seine Jugenderfahrungen in Österreich, vor allem die Größe, Disziplin, Militanz und politische Bildung der österreichischen Sozialdemokraten legten ihm die Notwendigkeit einer konterrevolutionären Massenpartei als Gegenpol zur Massenpartei der Arbeiterrevolution nahe. Als verschreckter Zuschauer eines gewaltigen sozialdemokratischen Vorbeimarsches zog Hitler seine eigenen Lehren: Die Massen würden Befehlshaber Bittstellern vorziehen und würden sich durch eine Lehre bestärkt fühlen, die keine andere neben sich duldet. Die Sozialdemokratie würde dann geschlagen werden, wenn ihr eine „absolute“ Lehre von größerer Wahrheit, aber gleicher Brutalität der Methoden entgegengesetzt würde.

Dies führte Hitler zu ganz anderen Schlussfolgerungen als die meisten rechten Politiker. Statt seine Klientel passiv und aus der Politik herauszuhalten, trachtete er danach, ganze Bevölkerungsteile zum Kampf gegen die Arbeiterbewegung aufzuwiegeln. Er wusste genau, wo diese Kräfte zu finden waren: in der zahlenmäßig großen Mittelschicht, dem Kleinbürgertum.

Die Ladenbesitzer, Freiberufler, Anwälte, Ärzte, kleinen Gewerbetreibenden und Händler spürten, wie ihre Lage zusehends unsicherer wurde, als der deutsche Kapitalismus in die Krise der Zwischenkriegsperiode schlingerte. Hitler und die Nazis begannen, diese Leute zu organisieren, zusätzlich Hunderttausende stellungsloser und verzweifelter Arbeiter, die vom Rest der Klasse abgetrennt waren. Die Nazis lenkten die Wut dieser Massenbewegung vom Großkapital auf die Arbeiterklasse und die Juden, die zum Sündenbock stilisiert wurden. Um Massengefolgschaft zu erlangen, musste Hitler seine radikalen Ideen manchmal als antikapitalistisch ausgeben. Aber der National“sozialismus“ war ein zynisches Täuschungsmanöver. 1926 hatten die Nationalsozialisten sich auf die volle Unterstützung des Rechts der Reichen auf Privateigentum verpflichtet. Als sie dann an die Macht kamen, zerschlugen sie die Gewerkschaften und vergrößerten die Profite der Reichen um fast 10% innerhalb von 5 Jahren, indem sie die Arbeiterlöhne einfroren.

Während der 20er Jahre, als die Nazis immer stärker wurden, trafen sich Hitler und seine Gefolgsleute regelmäßig mit den Reichen und Mächtigen, v.a. den Schwerindustriellen aus der Eisen-, Stahl- und Kohlebranche. Diese Bosse füllten die Kassen der Nazis.

1929 erschütterte eine ökonomische Katastrophe die kapitalistische Welt. Die Mittelschichten wurden immer verzweifelter, als das Kleinkapital zusammenbrach. 1932 gingen 5 Millionen Arbeiter in Deutschland zum Arbeitsamt stempeln. Die Gesellschaft spaltete sich tiefer, und die Menschen suchten in extremer Lage nach extremen Antworten. Als Deutschland immer mehr in eine revolutionäre Krise geriet, schwoll der Anhang der Kommunisten, aber auch jener der Nazis massiv an.

Die Bühne war hergerichtet zum letzten Gefecht. Alles hing davon ab, ob die Arbeiterparteien Kurs auf die Revolution nehmen, die Nazis schlagen und eine sozialistische Republik in Deutschland errichten würden, oder ob die Nazis die Macht ergreifen, die demokratische Republik abschaffen und die Arbeiterbewegung in Blut ertränken würden.

Die Feigheit der deutschen Sozialdemokratie

Ende der 1920er war die SPD weit von jener revolutionären Partei entfernt, die einst Marx und Engels geprägt hatten. Schon 1914 hatte sie mit dem Internationalismus gebrochen und das Gemetzel des 1. Weltkrieges unterstützt. Die Jahre nach Deutschlands Niederlage 1918 waren geprägt durch scharfe Auseinandersetzungen und revolutionäre Kämpfe. Die Monarchie Kaiser Wilhelms war gestürzt; Millionen von ArbeiterInnen schauten nun auf die SPD in der Annahme, sie würde die Umwandlung Deutschlands in eine sozialistische Republik in die Wege leiten.

Aber die Führer der SPD hatten längst ihren Frieden mit dem Kapitalismus gemacht. Sie gingen eine Regierungskoalition mit bürgerlichen Parteien ein und taten alles, um eine Machtübernahme von Arbeiter- und Soldatenräten wie in Russland zu verhindern.

SozialistInnen, die dem Marxismus treu geblieben waren, hatten eine revolutionäre internationalistische Bewegung, die Spartakisten, gegründet. 1919 benutzte die SPD-Spitze die extrem rechten „Freikorps“, die aus ehemaligen Soldaten und Offizieren bestanden. Sie gingen äußerst gewalttätig gegen revolutionäre Arbeiter vor. Mit vollem Wissen und Beifall der SPD-Führung ermordeten Freikorpsleute Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg kaltblütig.

Die Geschichte der Arbeiterbewegung zeigt, dass die breiten Arbeitermassen sich nur langsam von den Organisationen und Parteien lösen, die sie zuerst zum politischen Leben erweckt haben. Trotz ihrer Verbrechen am Sozialismus erfreute sich die SPD weiterhin der Treue und des Zuspruchs von Millionen Arbeitern, v.a. in den großen Unternehmen und industriellen Kernbereichen.

Das Anwachsen des Nationalsozialismus Ende der 20er Jahre geht vornehmlich zu Lasten der SPD-Spitze. Auf einer Welle von Arbeiterkämpfen landete die Partei im Mai 1928 einen überwältigenden Wahlsieg, während die NSDAP magere 2,6% der Stimmen erhielt. Aber die SPD bildete ein Koalitionskabinett mit der offen kapitalistischen Deutschen Volkspartei, und jedes ihrer Wahlversprechen zog sie Zug um Zug wieder zurück. Diese Feigheit stieß die Mittelschichten ab, die den Glauben daran verloren, dass diese Arbeitermassenpartei irgendetwas bewirken könnte. Von dieser Desillusionierung profitierte die radikale Rechte.

Bis September 1930 waren die Arbeitslosenzahlen auf über 3 Millionen hochgeschnellt. Die SPD hatte stark an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Überall verlor sie bei Wahlen. Der Stimmenanteil der KPD erhöhte sich von 10 % auf 13 %, wurde aber weit in den Schatten gestellt von der NSDAP, deren Wählerschaft in zweieinhalb Jahren von 800.000 auf 6 Millionen emporschoss, und die somit nach der SPD zur zweitstärksten Kraft in Deutschland avancierte.

Der Opportunismus und die Kompromisspolitik der SPD verwirrten die ArbeiterInnen und trieben die Mittelschichten und Arbeitslosen in die Arme der Faschisten. Alles hing nun davon ab, ob die KPD das Vertrauen der SPD-Anhänger erringen, sie millionenfach für ein gemeinsames Handeln zur Zerschlagung der Nazi-Banden gewinnen und dann die vereinte Arbeiterbewegung in einen Kampf für die sozialistische Revolution hätte führen können.

Stalin entwaffnet die Kommunisten

Bei richtiger Politik hätte die KPD durchaus die Chance dazu gehabt. Diese entscheidende Bedingung fehlte aber. Aber unter Führung der stalintreuen Fraktion um Thälmann, Neumann und Remmele schätzte die KPD jeden Aspekt der Nazi-Gefahr falsch ein.

Sie missverstand den Charakter des Faschismus. Anders als die übrigen Rechtsparteien organisierte er kämpfende Massenverbände zur Zerschlagung der Arbeiterbewegung auf der Straße. Doch die KPD-Führung sah keinen wesentlichen Unterschied zu anderen Formen der kapitalistischen Reaktion. Fatalerweise erklärten sie sogar, dass die Nazis nicht der unmittelbare Feind wären. Das sei vielmehr die SPD, in Stalins Worten „der gemäßigte Flügel des Faschismus“. Nazis und Sozialdemokraten wären „keine Gegenspieler, sondern Zwillinge“.

Nach der opportunistischen Phase 1924-28, als Stalin die kommunistische Internationale in die Niederlagen in Britannien und China geführt hatte, schwenkten die Bürokraten plötzlich heftig nach links. Stalin verkündete plötzlich die „Dritte Periode“, in der nun der Endkampf gegen den Kapitalismus ausgefochten werden sollte.

Die Sozialdemokraten wurden zu Erzfeinden der Arbeiterklasse, zu „Sozialfaschisten“ abgestempelt, die noch gefährlicher als Hitler wären. Der Sieg über den „Sozialfaschismus“ wurde zur Hauptaufgabe. Wenn Hitler an die Macht käme, würde er sich, so die Stalinisten, nicht lange halten. Nach Hitler, wenn er die SPD abgefertigt hatte, „kommen wir“, tönte die KPD.

Stalins Generallinie hätte für die Arbeiterklasse nicht schädlicher sein können. Die KPD lehnte jeden Aufruf für einen gemeinsamen Kampf mit der SPD und ihrem massenhaften Arbeiteranhang gegen die Nazis ab.

Trotzki schlägt Alarm

Trotzki war der einzige in der internationalen kommunistischen Bewegung, der den wahren Charakter der faschistischen Gefahr verstanden und einen Aktionsplan entwickelt hatte, mit dem Hitler hätte besiegt werden können. Drei Jahre lang schrieb Trotzki von seiner isolierten türkischen Verbannungsinsel Prinkipo mit äußerstem Einsatz eine lange Reihe glänzender Artikel und Pamphlete, um die KPD wachzurütteln vor der ihr bevorstehenden Todesgefahr und den schrecklichen Auswirkungen von Stalins Politik für die deutschen Arbeiter und die ganze Welt.

Trotzki erklärte die Ursprünge des Faschismus in der niedergehenden kapitalistischen Gesellschaft und seine spezielle Funktion für die Bourgeoisie:

“Die Reihe ist ans faschistische Regime gekommen, sobald die ’normalen‘ militärisch-polizeilichen Mittel der bürgerlichen Diktatur mitsamt ihrer parlamentarischen Hülle für die Gleichgewichtserhaltung der Gesellschaft nicht mehr ausreichen. durch die faschistische Agentur setzt das Kapital die Massen des verdummten Kleinbürgertums in Bewegung, die Banden deklassierter, demoralisierter Lumpenproletarier und all die zahllosen Menschenexistenzen, die das gleiche Finanzkapital in Verzweiflung und Elend gestürzt hat. Vom Faschismus fordert die Bourgeoisie ganze Arbeit: hat sie einmal die Methoden des Bürgerkriegs zugelassen, will sie für lange Jahre Ruhe haben. Und die faschistische Agentur, die das Kleinbürgertum als Prellbock benutzt und alle Hemmnisse aus dem Wege räumt, leistet diese Arbeit bis zum Ende. Der Sieg des Faschismus führt dazu, daß das Finanzkapital sich direkt und unmittelbar aller Organe und Einrichtungen der Herrschaft, Verwaltung und Erziehung bemächtigt: Staatsapparat und Armee, Gemeindeverwaltungen, Universitäten, Schulen, Presse, Gewerkschaften, Genossenschaften. Die Faschisierung des Staates bedeutet nicht nur die Mussolinisierung der Verwaltungsformen und -verfahren – auf diesem Gebiet sind die Veränderungen letzten Endes zweitrangig – sondern vor allem und hauptsächlich die Zertrümmerung der Arbeiterorganisationen, Zurückwerfung des Proletariats in amorphen Zustand, Schaffung eines Systems tief in die Massen dringender Organe, die eine selbständige Kristallisation des Proletariats unterbinden sollen. Darin besteht das Wesen des faschistischen Regimes.” (Trotzki, Was nun? Schicksalsfragen des deutschen Proletariats, in: Schriften über Deutschland, S. 194)

Für Trotzki war es eine verbrecherische Abwegigkeit, die Sozialdemokratie als Spielart des Faschismus zu bezeichnen. Die SPD diente zwar den Kapitalisten an der Regierung, aber nur durch den Rückhalt bei der Arbeiterschaft über den Weg von demokratischen Wahlen. Die Faschisten hingegen wären den Kapitalisten nützlich durch die Beseitigung demokratischer Rechte und die Ausschaltung aller unabhängigen Arbeiterorganisationen – einschließlich der SPD.

Millionen von sozialdemokratischen ArbeiterInnen waren sich der tödlichen Bedrohung durch den Faschismus wohl bewusst und bereit, dagegen anzugehen. Die SPD-Führer, stets auf friedliche legale Mittel bedacht, trachteten danach, dies zu unterbinden, denn organisierte Militanz gegen die Nazis hätte leicht in Bürgerkrieg und Revolution enden können.

Die Aufgabe der KPD lag daher im Erkunden von Wegen, die Mitglieder- und Anhängerschar der SPD gegen ihre Führung und auf einen gemeinsamen Kampf gegen die Nazis einzustellen. Die Schmähung der SPD als „sozialfaschistisch“ konnte nur das genaue Gegenteil bewirken.

Trotzki argumentierte, dass die KPD mit einem einfachen Aufruf an die Sozialdemokratie herantreten solle: für eine Arbeitereinheitsfront gegen den Faschismus. Dies bedeutete, dass die Kommunisten der SPD Abkommen auf allen Ebenen anbieten sollten, um die praktische Verteidigung der Arbeiterklasse gegen den Terror der Nazi-Banden zu organisieren. Die KPD sollte erklären, dass sie Büros, Versammlungen und die Presse der SPD gegen NS-Angriffe schützen wolle und von den Sozialdemokraten eine gleichlautende Garantie verlange. In jeder Fabrik, Gemeinde oder Region sollten gemeinsame Parteitreffen – Basis und Führung – zur Beratung darüber stattfinden, wie man die Nationalsozialisten bekämpfen soll.

Dieser einfache Vorschlag wäre für Millionen sozialdemokratischer ArbeiterInnen sofort verständlich gewesen, und die KPD hätte sich bei ihnen damit auf Dauer Achtung erwerben können. Wenn sich die SPD-Führer einer solchen Einheitsfront verweigert hätten, wäre ihren Anhängern klar geworden, dass nicht die Kommunisten, sondern die Sozialdemokraten den Kampf gegen die Faschisten sabotieren. Die Kommunisten konnten mit einer solchen Taktik also nur gewinnen. Trotzki erklärte:

“Das Aktionsprogramm muß streng praktisch, streng sachlich sein, ohne alle künstlichen ‚Ansprüche‘, ohne jegliche Hintergedanken, so daß jeder durchschnittliche sozialdemokratische Arbeiter sich sagt: was die Kommunisten vorschlagen, ist ganz unerläßlich für den Kampf gegen den Faschismus. Auf dieser Basis muß man die sozialdemokratischen Arbeiter durch das Beispiel mit sich vorwärts ziehen und ihre Führer kritisieren, die dem unvermeidlich entgegenwirken und bremsen werden. Nur auf diesem Weg ist der Sieg möglich.” (Wie kann der Nationalsozialismus geschlagen werden, in: Schriften über Deutschland, S. 173)

Die Stalinisten verunglimpften Trotzkis Vorschlag. Sie beschuldigten ihn, er wolle die SPD unterstützen, die Unabhängigkeit der KPD opfern und er sei ein Reformist, ja gar ein „Sozialfaschist“. Damit bewiesen sie nur ihre völlige Missachtung der Geschichte und Grundsätze des Marxismus.

Die Einheitsfront war eine Taktik, ähnlich der Taktik der Bolschewiki, gemeinsam mit den Kerenski-Anhängern 1917 gegen den Kornilow-Putsch zu kämpfen. Die Folge dessen war nicht nur die Niederschlagung des Putsches, sondern auch die Stärkung der Bolschewiki gegenüber Kerenski, der nur schwach und halbherzig gegen Kornilow kämpfte (vgl. Kapitel 2).

In ähnlicher Form war die Einheitsfront gegen den Faschismus nicht nur zur Zerschlagung des Nationalsozialismus gedacht, sondern zugleich für einen Wachstumsschub der KPD auf Kosten der SPD. Deshalb betonte Trotzki die Selbständigkeit der Kommunisten, um zu keiner Zeit die Grenzen zwischen dem reformistischen SPD-Programm und den revolutionären Zielen der Kommunisten zu verwischen:

„Wahlabkommen, parlamentarische Vereinbarungen, die zwischen der revolutionären Partei und der Sozialdemokratie abgeschlossen werden, dienen in der Regel zum Vorteil der Sozialdemokratie. Praktische Vereinbarungen über Massenaktionen, über Kampfziele sind immer zum Nutzen der revolutionären Partei. (…)

Keine gemeinsame Plattform mit der Sozialdemokratie oder mit den Führern der deutschen Gewerkschaften, keine gemeinsamen Publikationen, Banner, Plakate! Getrennt marschieren, vereint schlagen! Sich nur darüber verständigen, wie zu schlagen, wen zu schlagen und wann zu schlagen! Darüber kann man mit dem Teufel selbst sich verständigen, mit seiner Großmutter und sogar mit Noske und Grzesinski. Unter einer Bedingung: man darf sich nicht die eigenen Hände binden.” (Trotzki, Wie kann der Nationalsozialismus geschlagen werden, in: Schriften über Deutschland, S. 172)

Immer wieder wandte sich Trotzki an die millionenstarke KPD-Gefolgschaft und versuchte klar zu machen, dass hinter der stalinistischen Ablehnung der Einheitsfront ein tiefes Misstrauen gegen die Kraft der Arbeiterklasse, die Nationalsozialisten überhaupt bezwingen zu können, steckte, und sie letzten Endes ihre Kampfscheu nur entschuldigen wolle. Trotzki versuchte, die KPD-Mitglieder mit leidenschaftlichsten und dringlichsten Aufrufen anzusprechen:

„Aber diesen Sieg muss man wollen. Es gibt unter den kommunistischen Funktionären nicht wenige feige Karrieristen und Bonzen, deren ihr Plätzchen, ihr Einkommen teuer ist – und noch mehr ihre Haut. Diese Leute sind sehr geneigt, mit ultraradikalen Phrasen zu prunken, hinter denen sich kläglicher und  verächtlicher Fatalismus verbirgt. ‚Ohne Sieg über die Sozialdemokratie kann man sich mit dem Faschismus nicht schlagen!‘ sagt so ein schrecklicher Revolutionär, und aus dem Grund … besorgt er sich einen Reispaß.“ (Ebenda, S. 175)

“Arbeiter-Kommunisten, ihr seid Hunderttausende, Millionen; ihr könnt nirgendwohin abhauen; es gibt nicht genügend Pässe für euch. Sollte der Faschismus an die Macht kommen, wird er über euren Schädel und euer Rückgrat wie ein furchtbarer Panzer hinwegrollen. Euer Heil liegt im unbarmherzigen Kampf. Und nur eine kämpfende Einheit mit den sozialdemokratischen Arbeitern kann den Sieg bringen. Beeilt euch, Arbeiter-Kommunisten, ihr habt nur noch sehr wenig Zeit!” (Ebenda)

Trotzkis Rufe verhallten hinter den Verleumdungen Stalins fast ungehört.

… und sie weigerten sich, die Reihen zu schließen

Die Sturmtruppen von Hitlers SA verprügelten und schüchterten Sozialisten, Gewerkschaftsaktivisten und Juden ein und hielten ihre Aufmärsche ab. Auch SPD-Mitglieder konnten die Augen nicht vor der Notwendigkeit zur Selbstverteidigung verschließen. Ende 1931 wurde der Druck aus den eigenen Reihen so groß, dass die Parteiführung etwas unter den Augen ihrer eigenen Reihen unternehmen musste.

Sie starteten eine Kampagne unter dem Namen „Eiserne Front“, um den Anschein des Handelns zu vermitteln, die Aktivitäten aber sämtlich im friedlichen und gesetzlichen Rahmen zu halten. Die Reichsbanner-Miliz wurde ins Bündnis gebracht mit allen möglichen ehrenwerten Prominenten, die sich in irgendeiner Weise gegen die Nazis äußerten, unter einer Bedingung: dass keine militante Aktion stattfand. Trotzki erkannte, was es mit der Eisernen Front auf sich hatte: „Die Eiserne Front ist in ihrem Wesen ein Block der zahlenmäßig mächtigen sozialdemokratischen Gewerkschaften mit den kraftlosen bürgerlichen ‚Republikanern‘, die jede Stütze im Volk und jegliches Vertrauen zu sich selbst verloren haben. Sind Tote zum Kampf untauglich, so sind sie doch gut genug, die Lebenden am Kämpfen zu hindern. Die bürgerlichen Bundesgenossen dienen den sozialdemokratischen Führern als Zaum, den sie den Arbeiterorganisationen anlegen.” (Trotzki, Was nun?, in: Schriften über Deutschland, S. 185)

Doch gleichzeitig bekämpften viele SPD-Aktivisten in der „Eisernen Front“ die Faschisten und legten Waffenlager an. Ein Reichsbannerhauptmann ließ verlauten, dass unter den Massen eine echte Stimmung für die Bildung einer Einheitsfront herrsche, und falls nötig würde er sie „über die Köpfe der Führer hinweg“ herstellen.

Aber die ultralinke Taktik der KPD lieferte der SPD-Führung die Vorwände zur Sabotage der Einheitsfront frei Haus. Als Breitscheidt, ein SPD-Führer, die Einheitsfront forderte, wies die KPD dies postwendend zurück. So konnten die SPD-Spitzen natürlich behaupten, dass die Kommunisten den Faschismus gar nicht ernsthaft bekämpfen würden, sondern lediglich an der Zerschlagung der SPD interessiert wären. Bestärkt wurden sie darin durch die stalinistische „Theorie“ vom Sozialfaschismus.

Ein KPD-Häuptling in Chemnitz entblödete sich nicht einmal zu behaupten, dass Bolschewismus und Faschismus ein gemeinsames Ziel hätten – die Vernichtung des Kapitalismus und der Sozialdemokratischen Partei.

Anstelle des wirklichen Bemühens um eine Einheitsfront formierte die KPD ihre eigene Frontorganisation, die Antifa (Antifaschistische Aktion). Sie schlug sich wacker in militanten Auseinandersetzungen gegen die Nationalsozialisten, aber  KPD-Führer Thälmann erklärte, jedes einheitsfrontwillige SPD-Mitglied solle der Antifa individuell beitreten. Er legte dies als Einheitsfront von unten aus, ohne die SPD-Führer direkt anzusprechen.

Trotzki spottete darüber und sagte, dass die SPD-Mitglieder eine wirkliche Einheitsfront zwischen beiden Parteien wollten und keinen einfachen Aufruf zum Eintritt in eine „vorgefertigte“ KPD-Frontorganisation.

Zur gleichen Zeit unternahm die KPD abscheuliche taktische Manöver, womit sie die SPD-Mitgliedschaft abstieß. 1931 setzte die NSDAP eine Kampagne zum Sturz der SPD-Regierung in Preußen in Gang und erwirkten einen Volksentscheid.

Die KPD trat zunächst korrekt gegen das Referendum ein. Doch dann leistete sie sich einen verbrecherischen Fehlgriff. Sie schrieb an die SPD-Führung und forderte sie zur Bildung einer Einheitsfront auf, jedoch begleitet von der Drohung, mit den Faschisten zu stimmen, falls die SPD der Forderung nicht nachkäme!

Dieser plötzliche und ungereimte Schwenk von einer Ablehnung der Einheitsfront zu deren Bejahung in Verbindung mit erpresserischen Drohungen brachte den SPD-Führern ein willkommenes Argument, sich einer Einheitsfront mit Kommunisten entziehen zu können. Sie konnten gegenüber ihren Mitgliedern darauf verweisen, dass die KPD nicht vertrauenswürdig sei, wenn sie sich ebenso leicht mit den Nazis wie mit ihnen zusammentun würde.

Nach Zurückweisung des Ansinnen Thälmanns durch die SPD-Spitze wurden die Arbeiter auf das demoralisierende und unwürdige Schauspiel des gemeinsamen Vorstoßes von KPD und NSDAP zur Amtsenthebung der SPD-Regierung zurückverwiesen.

1932 zeigte die verhängnisvolle Politik von SPD- und KPD-Führungen Wirkung. Man ließ jede Gelegenheit zur Zerschlagung des Faschismus verstreichen. Noch im November 1932 übertraf die Wählerschaft beider Arbeiterparteien die Stimmenzahl der NSDAP. Aber als Präsident Hindenburg Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannte, hatten die Faschisten die Regierung übernommen – ohne dass ein Schuss gegen sie gefallen wäre.

Die formale Demokratie bis zum bitteren Ende als Fetisch anbetend, erklärte die SPD, Hitlers Ernennung sei gesetzlich erfolgt – und rief deshalb nicht zu Aktionen auf. Die Führer des Gewerkschaftsverbandes ADGB wurden veranlasst, Bittschriften an die Nazis einzureichen, in denen das Versprechen abgegeben wurde, die Regierung nicht destabilisieren zu wollen, solange ihre Organisationen legal operieren dürften. Sie erhielten den Lohn für ihre Feigheit; innerhalb weniger Monate verbot Hitler nach 1933 die Gewerkschaften und 1935 die SPD.

Die KPD durchlief eine Periode wilder politischer Schwenks. Sie beharrte auf ihrer Linie, dass selbst nachdem die Nazis an der Macht waren, weiterhin die SPD die Hauptgefahr darstelle. Als nach dem Reichstagsbrand im Februar 1933 schließlich auch Jagd auf die KPD-Führer gemacht wurde, vollzog Stalin eine politische Wende um 180 Grad. Über die Komintern ließ er eine neue KPD-Linie von oben ausgeben und rief die Führer der SPD zu einer Einheitsfront auf. Er ging dabei sogar noch einen Schritt weiter, indem er der KPD dazu nötigte, jegliche politische Kritik an der SPD fallen zu lassen. Lenins und Trotzkis Konzept des gemeinsamen Handelns bei politisch getrennten Marschblöcken war für Stalin immer noch ein Buch mit sieben Siegeln.

Dann platzte die Bombe. Die Kommunistische Internationale verkündete unbekümmert am 7. April 1933, die politische Linie der KPD sei „bis zu und während Hitlers Staatsstreich vollkommen korrekt gewesen“! Aus dem kläglichen Zusammenbruch der stärksten Arbeiterbewegung der Welt wurden keinerlei Lehren gezogen! Trotz der Zickzack-Politik, der zusammenhanglosen und kontraproduktiven Taktiken zum Stopp Hitlers, trotz der gescheiterten Verhinderung von Hitlers Machtantritt, dem totalen Sieg des Nationalsozialismus, ja, dem Verbot der KPD und der Verhaftung Thälmanns behauptete Stalin noch, die KPD hätte jederzeit richtig gehandelt.

Noch besorgniserregender für wahre KommunistInnen war der Umstand, dass nicht eine einzige Sektion der Internationale gegen diese Linie stimmte oder gewagt hätte, sie zu kritisieren. Die Totenglocke für die Kommunistische Internationale begann zu läuten.

Wie es hätte anders kommen können …

Wenn Trotzkis Politik von der KPD angenommen worden wäre, hätte das Resultat anders ausgesehen. Die SPD-Führer wären machtlos gewesen, die Bildung einer Einheitsfront zusammen mit der KPD endlos aufzuschieben. Zusammen hätten Reichsbanner, Schwarzrotgold und Rotfrontkämpferbund – mit die Riesenkraft der Gewerkschaften und der 14 Millionen WählerInnen der Arbeiterparteien im Rücken – die Nazi-Banden schlagen können.

Die Mittelschichten hätten allmählich das Vertrauen in die Faschisten verloren, weil die Arbeiterparteien ihren Worten auch Taten hätten folgen lassen, indem sie die SA durch unmittelbaren militärischen Masseneinsatz zerschmettert hätten. Die Arbeiterklasse wäre als Kraft anerkannt worden, Deutschland aus der Krise herauszuführen.

Die SPD-Mitgliedschaft wäre mit dem Geist neuer Achtung und Solidarität gegenüber ihren MitkämpferInnen von der KPD erfüllt worden. Gemeinsame antifaschistische Komitees in den Städten und in den Betrieben hätten zu deutschen Sowjets werden können. Mit fortschreitender wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit, nachdem die NSDAP zur Bedeutungslosigkeit verurteilt worden wäre, hätte auch immer mehr sozialdemokratischen ArbeiterInnen die Notwendigkeit zur Schaffung einer Arbeiterrepublik vor Augen geführt werden können.

Ebenso hätte sich die Feigheit der SPD-Führer zusehends vor der eigenen Anhängerschaft entlarvt, so dass die KPD die Mehrheit der deutschen Arbeiterklasse hätte erringen könnte, ähnlich wie die Bolschewiki den Menschewiki von Februar bis Oktober 1917 den Rang abgelaufen hatten. Das Ergebnis wäre die Revolution gewesen, aber diesmal nicht in einem rückständigen halbfeudalen Reich wie Russland, sondern in der europäischen Industriehochburg Deutschland.

Ein Arbeiterdeutschland wäre auch sofort der Sowjetunion zu Hilfe geeilt, hätte deren Isolation aufgebrochen und die soziale Basis von Stalins konservativer Kaste unterhöhlt. Über die Knochen des Faschismus hinweg hätte die Weltrevolution einen ungeahnten Auftrieb erhalten.

Aber es sollte nicht sein. Anstelle eines Bollwerks für den Sozialismus hatten Sozialdemokratie und Stalinismus ein anderes Schicksal für Europa vorbereitet: eine faschistische Barbarei mit Massenmorden, Hunger und Krieg.

Frankreich 1934 – doch noch Einheit?

Der Sieg des Nazismus in Deutschland hinterließ einen tiefen Eindruck auf die Arbeiterbewegung Europas. In Österreich kämpfte der „Schutzbund“, eine Miliz der sozialdemokratischen Massenpartei, tapfer aber vergebens gegen den Staatsstreich des Klerikalfaschisten Dollfuß. Doch in Frankreich nahmen die Ereignisse einen Verlauf, der die Sozialistische und die Kommunistische Partei in eine Einheitsfront gegen den Faschismus – gegen den Willen ihrer Führer – trieb.

Am 6. Februar 1934 brandete eine große faschistische Anti-Korruptions-Demonstration gegen das französische Parlamentsgebäude und sprengte die Versammlung. Die Abgeordneten flohen, der Premierminister Daladier von der bürgerlichen Radikalen Partei trat zurück.

Der Faschismus war auf dem Vormarsch, und diese Tatsache durchfuhr die französische Arbeiterbewegung wie ein Elektroschock. Die KP Frankreichs war brav Stalins sektiererischer Sozialfaschismus-Politik gefolgt. Am 6. Februar hatte sie auch vor dem Parlament demonstriert, und viele ihrer 30.000 Mitglieder hatten sich sogar unter die Faschisten gemischt. Unter Verweigerung einer Einheitsfront mit den Sozialisten hielten sie am 9. Februar eine eigene antifaschistische Kundgebung ab und liefen in eine blutige Polizeifalle, in der 6 kommunistische Arbeiter ihr Leben ließen.

Aber die einfachen Mitglieder begannen diese Erfahrung zu beherzigen. Am 12. Februar setzten sich zwei Marschsäulen, eine kommunistische und eine sozialistische, ins Herz von Paris in Bewegung. Die Ordner der KP versuchten vergebens, die Arbeiter getrennt zu halten. Daniel Guerin, ein Beobachter der Geschehnisse, beschrieb die Szenerie: „Der kommunistische Block schwenkte um die zentrale Insel herum in die eine, der sozialistische Block in die andere Richtung. Als ihre Verbände sich begegneten, erscholl der Ruf ‚Einheit, Einheit‘, und die Menschenwogen schlossen sich zusammen und verschmolzen miteinander. Unter Absingen der Internationale bewegten sich die Massen nun gemeinsam vorwärts in dichtgedrängten Reihen quer über die gesamte Trabrennbahn von Vincennes.” (Daniel Guerin, Front Populaire Revolution, Paris 1976, S. 72/73)

Die ArbeiterInnen hatten die Einheitsfront selbst hergestellt. Ihre spontane Vermischung bewies Frankreich und der Welt, dass sie willens und fähig waren, gemeinsam den Faschismus zu bekämpfen. Damit führten sie Stalins Kurs ad absurdum. Ohne grünes Licht aus ihrer Parteizentrale abzuwarten, formierten KP-Mitglieder in ganz Frankreich Einheitsfrontausschüsse mit den Sozialisten, um der Gefahr des Faschismus zu begegnen.

Wochenlang versuchten die Parteioberen der französischen KP noch, die alte Linie des Sozialfaschismus beizubehalten. Dann wurde im Mai plötzlich die Kehrtwende vollzogen – natürlich aus Moskau. Die französische KP sollte nun plötzlich eine Einheitsfront mit den „Sozialfaschisten“ bilden?! Die Gründe für diesen Sinneswandel hatten kaum  etwas mit einem Bedürfnis zur Verteidigung der Arbeiterorganisationen zu schaffen, denn schließlich war Stalin ja auch ungerührt geblieben, als die KPD zermalmt worden war. Der Schlüssel hierzu lag vielmehr in der Außenpolitik der Kreml-Bürokratie.

Die Theorie vom Sozialismus in einem Land bedeutete, dass die Hauptaufgabe Kommunistischer Parteien weltweit nicht die Revolution im jeweils eigenen Land, sondern die Verteidigung der Sowjetbürokratie war. Bis zum Frühjahr 1934 hatte Stalin einen Pakt mit Deutschland gesucht und – unfassbar – zunächst nicht glauben wollen, dass Hitlers Machtantritt ein Hindernis dafür wäre: „Natürlich sind wir nicht gerade begeistert über die faschistische Regierung in Deutschland. Aber es ist keine Frage des Faschismus hier, denn trotz der faschistischen Herrschaft in Italien hat das die UdSSR beispielsweise nicht davon abgehalten, die besten Beziehungen mit diesem Land zu unterhalten. Aber es wäre etwas anderes, wenn Hitler eine ’neue‘ Politik verfolgen würde, die im wesentlichen den Kurs des deutschen Ex-Kaisers wieder aufnehmen würde, der einst zugleich die Ukraine besetzen und auf Leningrad marschieren ließ”

Diese „neue“ Politik kam sehr schnell zum Vorschein und zerstörte Stalins Hoffnungen auf „beste Beziehungen“ zu den Nazi-Mördern. Trotz seiner gastfreundlichen Diplomatie gegenüber den Nazis wollten die Deutschen keinen Pakt mit der UdSSR.

Stalin musste nun nach neuen imperialistischen Verbündeten für die „Verteidigung“ der Sowjetunion Ausschau halten. Plötzlich, als die UdSSR gerade Verhandlungen mit dem französischen Imperialismus aufgenommen hatte, erhielt der Kampf zur Verteidigung der bürgerlichen Demokratie gegen den französischen Faschismus einen neuen Aspekt für die Stalinisten.

War die Einheitsfront also ein geeignetes Hilfsmittel für die Kommunisten, um die Massen, die auf die reformistische Sozialistische Partei blickten, vorwärts zu treiben zum Kampf für die Revolution? Bedeutete sie eine Rückkehr zu Lenins Politik der Einheitsfront, die Millionen einstiger Anhänger der Menschewisten für die Bolschewiki gewonnen hatte? Nein! Der französische KP-Führer Thorez, der sich zuvor noch für eine „unnachsichtige“ Kampagne gegen die Sozialfaschisten stark gemacht hatte, versicherte nunmehr, dass es weder in Wort noch Schrift in der kommunistischen Propaganda „die leisesten Angriffe gegen Organisationen oder Führer der Sozialistischen Partei gäbe”.

In Nullkommanichts hatten die Stalinisten wieder einmal von Sektierertum auf weitreichenden Opportunismus umgeschaltet. Während des kommenden Jahres verstärkte sich der Drang der französischen KP nach rechts. Sie erweiterte ihren Bündnisrahmen auf die Hauptvertreterin des demokratischen Kapitalismus in Frankreich, die korrupte und diskreditierte Radikale Partei. Eine neue Politik war geboren: die Volksfront. Sie hatte weitreichende Folgen blieb bis heute die grundsätzliche Strategie stalinistischer Parteien.

Im Mai 1935 unterschrieb Stalin ein Abkommen mit dem französischen Premier Pierre Laval. In einer amtlichen Verlautbarung dazu bemerkte Stalin, dass er “vollstes Verständnis und Billigung für die nationale Verteidigungspolitik Frankreichs aufbringe, die das Ziel habe, seine Streitkräfte auf einem Standard in Einklang mit seinen Sicherheitsinteressen zu erhalten.” Damit billigte Stalin die Aufrüstungspolitik des französischen Imperialismus!

Das Motto Lenins, Liebknechts und Luxemburgs hingegen war: „Keinen Groschen, keinen Mann für die Verteidigung des Imperialismus! Gegen Militarismus und imperialistischen Krieg!“.

Frankreich hatte koloniale Besitzungen in Afrika und Indochina; es unterjochte Kolonialvölker in blutiger rassistischer Unterdrückung zwecks Ausplünderung ihrer Länder. Für die Stalinisten kein Problem! Die französische KP ging auf Linie, sie ließ ihren Feldzug gegen das Rüstungsprogramm der Regierung und im weiteren Verlauf auch jeden Anspruch als revolutionäre Partei fallen. Die Komintern war letzten Endes zum Reformismus übergelaufen.

Gegen die Volksfront!

Die Stalinisten orientierten auf eine Allianz mit den „demokratischen“ Kapitalisten, um den Vormarsch des Faschismus in Frankreich zu unterbinden. Trotzki schaute in die entgegengesetzte Richtung: auf die Arbeiterklasse.

Die Internationale Kommunistische Liga (IKL) besaß eine kleine Anhängerschar in Frankreich, die Kommunistische Liga. Sie zählte kaum mehr als hundert GenossInnen, aber eine tonnenschwere Verantwortung lastete auf ihren Schultern: die fortgeschrittensten Teile der französischen Arbeiterklasse als revolutionäre Antwort auf die sich zuspitzende Krise zusammenzuführen.

Der Aufstieg des Faschismus war nicht die einzige Bedrohung für die französische Arbeiterschaft. Er war ein Anzeichen für ein tieferes Problem: den Niedergang des Kapitalismus. Immer größere Teile des Kleinbürgertums wandten sich von der Radikalen Partei ab und strömten den Faschisten zu. Grund dafür waren die Wirtschaftskrise, die Korruption von Ministern der Regierungspartei, der Ruin der kleinen Geschäfte und Bauernhöfe durch die Banken sowie die Armut, entstanden aus den Attacken der Regierung auf Löhne und Lebensstandards.

Damals lebte Trotzki im französischen Exil. Zwar wollte ihn die französische Regierung im April abschieben, aber kein anderes Land wollte ihn aufnehmen. So war er in der Lage, einen Großteil seiner Aufmerksamkeit auf den Aufbau der Kommunistischen Liga zu richten. Zunächst half er bei der Erstellung eines neuen Programms für die französischen RevolutionärInnen. Danach entwickelte er neue Taktiken, um die Idee des Aufbaus der Vierten Internationale an breitere Schichten der französischen Arbeiterklasse heranzutragen.

Das „Aktionsprogramm für Frankreich“ wurde im Juni 1934 veröffentlicht. Es war als Anleitung zum Handeln für die gesamte Arbeiterbewegung gedacht.

Zum Ausgangspunkt nahm das Programm die sich verschärfende Krise des Kapitalismus. Es deckte den einzigen Ausweg für die Kapitalisten auf: „noch mehr Elend für die arbeitenden Massen! Unterdrückung aller Reformen, sogar der läppischsten! Unterdrückung des demokratischen Regimes!” (Trotzki, Ein Aktionsprogramm für Frankreich, in: Der Todeskampf des Kapitalismus und die Aufgaben der Vierten Internationale, Essen 1976, S. 45)

Darum betrachtete das Kapital den Faschismus als einzige Möglichkeit, „die organisierte Arbeiterklasse von ihrem Weg zum Sozialismus abzubringen.“ (Ebenda, S. 45) Am Ende stünde dann, sagte Trotzki voraus, ein neuer Weltkrieg von weit furchtbarerer Zerstörungskraft als der vergangene.

Trotzki zeigte auf, wie die Verteidigungskämpfe der Arbeiterklasse in die Möglichkeit münden könnten, den Kapitalisten letztlich die Macht zu entreißen. Er trug Forderungen vor, die eine Brücke vom Widerstand zur Revolution schlagen und die ArbeiterInnen zur Errichtung ihrer Kontrolle über die Gesellschaft hinführen würden.

Das Aktionsprogramm wies die reformistische Forderung in die Schranken, dass die bürgerlich-kapitalistische Regierung die Faschisten entwaffnen sollte: „Wir weigern uns, die kriminelle Illusion zu verbreiten, daß eine kapitalistische Regierung tatsächlich zur Entwaffnung kapitalistischer Banden schreiten kann. Die Ausgebeuteten müssen sich selbst gegen die Kapitalisten verteidigen.” (Ebenda, S. 55) Deshalb erhoben die französischen Trotzkisten die Losung von der Bewaffnung der Arbeiterklasse und dem Aufbau von Arbeitermilizen.

Das Programm schloss mit einem Aufruf an die Arbeiterklasse, nicht nur die Faschisten zu zerschmettern, sondern das kapitalistische System, das ihnen Waffen und Stärke gibt:

„Die Gesellschaft, die nur durch eure Arbeit existieren kann, verrottet, weil die herrschende Bourgeoisie kein einziges ihrer abscheulichen Privilegien aufgeben will. Um sie zu halten, rüstet die Bourgeoisie faschistische Banden, die eure Existenz bedrohen.

Am 12. Februar zeigtet ihr eure Macht und euren Entschluß, euch nicht dieser Gewalt zu unterwerfen. Aber an jenem Tag betrogen Euch eure Führer: sie gaben keine konkrete Parole aus, keine ernsthafte Perspektive für euren Kampf. Um Eure Stärke zu gewinnen, um Euer Lebensrecht zu verteidigen, um nicht mehr für die Bereicherung einer Minderheit schamloser Ausbeuter zu arbeiten – bereitet eure Revolution vor, schließt Euch den Aktionen der Kommunistischen Liga an!” (Ebenda., S. 55)

Die Stalinisten behandelten das Programm der TrotzkistInnen voller Verachtung. Sie verteufelten besonders den Aufruf zu Arbeitermilizen als „Provokation“ – als ob die Faschisten von ihren Attacken ablassen würden, wenn die Arbeiter sich nicht mehr wehren würden! Sie meinten, dass die Bewaffnung der Arbeiter erst in einer revolutionären Situation möglich wäre, was lt. Trotzki darauf hinausläuft, dass die Arbeiteravantgarde „ungestraft stückweise zerschmettert” (Trotzki, Wohin treibt Frankreich, S. 16) werden darf. Für die Stalinisten würde eine Miliz nur die entschlossensten KämpferInnen von den Arbeitermassen isolieren, stattdessen riefen sie zur ‚massenhaften Selbstverteidigung‘ auf. Dem entgegnet Trotzki:

“Wir brauchen einen Massenselbstschutz, und keine Miliz, wird oft gesagt. Aber was ist dieser „Massenselbstschutz“? Ohne Kampforganisation, ohne Spezialkader, ohne Waffen? Den unorganisierten, unvorbereiteten, sich selbst überlassenen Massen die Verteidigung gegen den Faschismus auftragen, hieße eine ungleich niedrigere Rolle spielen als die des Pontius Pilatus. Die Rolle der Miliz leugnen, heißt die Rolle der Avantgarde leugnen. Wozu dann eine Partei? Ohne Unterstützung der Massen ist die Miliz nichts. Aber ohne organisierte Kampfabteilungen wird die heldenmütigste Masse stückweise von den faschistischen Banden zerbrochen werden. Die Miliz dem Selbstschutz entgegenstellen ist Unsinn. Die Miliz ist das Organ des Selbstschutzes.” (Trotzki, Wohin treibt Frankreich, S. 16)

Die Spanische Revolution

Die größte Klassenschlacht der 30er Jahre tobte in Spanien. Hier fochten die Kräfte der Arbeiterklasse mit der Waffe in der Hand einen Kampf auf Leben und Tod gegen den Faschismus. Von überall her eilten HelferInnen zur Verteidigung der spanischen Republik.

Im Februar 1936 kam die Volksfront unter Beteiligung der Sozialistischen und Kommunistischen Parteien in Spanien an die Macht. Getreu der Politik von Sozialdemokratie und Stalinismus wählten und unterstützten sie einen bürgerlichen Politiker namens Azaña als Regierungschef. Als Azaña mit Prieto ein Mitglied des rechten Flügels der Sozialisten zum Premierminister berufen wollte, begehrte die sozialistische Parteibasis gegen dieses Manöver auf und konnte Prietos Ernennung verhindern.

Im Juni bewiesen die spanischen ArbeiterInnen, dass auch eine Volksfront nicht ausreicht, um ihre Kämpfe im Zaum zu halten. Sie führten einige Massenstreiks durch und versetzten die Kapitalisten in Panik. Obwohl die KP der Regierung ihre volle Unterstützung zusicherte, gelangte die Bourgeoisie zu der Überzeugung, dass sie nur noch durch Faschismus und Diktatur vor der Revolution gerettet werden konnte.

Am 17. Juli 1936 gab General Franco, Befehlshaber der spanischen Armee in Marokko, das Signal zu einer militärischen faschistischen Erhebung gegen die Volksfrontregierung. Befangen in ihren reformistischen Ideen, weigerte sich diese, Waffen an die Arbeiterklasse zu verteilen – der einzigen Kraft, die den Faschisten Einhalt gebieten konnte. Wie die Unternehmer und Grundbesitzer, die hinter ihr standen, fürchtete die Volksfront die Gefahr der Revolution mehr als die Bedrohung durch den Faschismus. Sozialisten und KP gaben eine gemeinsame Erklärung heraus, wonach die Regierung alles im Griff habe und ihr auch das Handeln allein vorbehalten sein solle.

Aber die ArbeiterInnen hielten nicht still. Mitglieder des linken Flügels der Sozialistischen Partei bewaffneten sich zusammen mit Angehörigen der mächtigen anarchistischen Gewerkschaft CNT. Sie umzingelten Armeekasernen, brachen in Waffenlager ein und erbeuteten Gewehre und Munition.

In einer Reihe von heldenhaften Aktionen blockierten sie den faschistischen Vormarsch. Ein dreijähriger Bürgerkrieg hatte begonnen.

Die Arbeiter nutzten die Gelegenheit, um mit den Unternehmern abzurechnen, von denen sie so lange ausgebeutet worden waren. Sie besetzten die Fabriken. Das gesamte Verkehrswesen wurde einem gemeinsamen Kontrollausschuss von sozialistischen und anarchistischen Gewerkschaften unterstellt. Gleichzeitig nahmen die Bauern das Land unter ihre Kontrolle. Überall entstanden Volkskomitees.

Aber noch lag die politische Macht nicht bei den Arbeiterausschüssen vor Ort, sondern in den Händen der Madrider Volksfrontregierung. Die Sozialdemokraten und Stalinisten erhielten eine Atempause. Sie nutzten diese, um die spanische Revolution zu erwürgen.

Statt die Macht an die Arbeiter- und Bauernausschüsse zu übergeben, war die Volksfrontregierung dazu entschlossen, den Werktätigen die Kontrolle über die Betriebe und das Land wieder zu entreißen. Statt die Arbeiterausschüsse in der Industrie anzuerkennen, ernannte sie Direktoren als Geschäftsleitung für die Unternehmen. Statt durch Landvergabe an die Besetzer die Zustimmung der Bauernschaft zu erringen, sollten die alten Besitzverhältnisse wieder hergestellt werden. Statt der Kolonie Marokko das Recht auf Unabhängigkeit zu gewähren, lehnte die Regierung ein Ende der Kolonialherrschaft ab. Damit konnte sie sich auch nicht den Rückhalt der armen und unterdrückten Völker sichern. Francos faschistische Bastion wurde in ländlichen Gebieten stark, seine Truppen hatten weiterhin in Marokko ihre Basis. Im Laufe der Monate erlahmten Energie und Elan der antifaschistischen Kämpfer allmählich, nachdem die Regierung sie ihrer erkämpften Errungenschaften beraubt hatte.

Die KP entpuppte sich als vehemente Verteidigerin der Volksfront und erbitterte Feindin der Arbeiterrevolution. All das passte haargenau zu Stalins Theorie vom Sozialismus in einem Land. Diese Politik beruhte auf Stalins Hoffnungen auf ein Bündnis mit dem französischen, britischen und US-Imperialismus. Alles, was diese Mächte erzürnen oder abschrecken könnte, wie z.B. eine Arbeiterrevolution in Spanien, musste unter allen Umständen vermieden werden. Statt auf Revolution setzten die Stalinisten auf einen permanenten Pakt mit den „antifaschistischen“ Teilen der Kapitalisten, um den Faschismus in Spanien zu besiegen.

Die KP Spaniens gab die Parole aus „Zuerst den Krieg gewinnen!“. Das klang sehr praktisch, hieß in Wahrheit aber, dass alle Errungenschaften der ArbeiterInnen und Bauern rückgängig gemacht werden mussten. Die Stalinisten erhofften sich, die Unterstützung der „demokratischen“ Kapitalisten durch den Nachweis ihrer Fähigkeit, die Revolution genauso wirkungsvoll wie Franco verhindern zu können, zu erkaufen.

Der Führer der spanischen KP, Diaz, sagte im März 1937, dass Landnahme, Kollektivierung der Landwirtschaft und Beschlagnahme von Besitz der Reichen „nicht nur unerwünscht, sondern ausgesprochen unstatthaft“ wären. Die KP spielte in Spanien dieselbe Rolle wie die Menschewisten in Russland oder die Sozialdemokraten in Deutschland. Jede Bewegung über die bürgerliche Demokratie hinaus zur sozialistischen Revolution musste unterbunden werden.

Dies schaufelte dem antifaschistischen Kampf ebenso wie der sozialistischen Revolution das Grab. Am Ende waren die Kapitalisten nur allzu bereit, die Demokratie aufzugeben, um ihre Bereicherung mittels Ausbeutung des Proletariats fortsetzen zu können. Nur die Arbeiterschaft und armen Bauern hatten ein echtes und dauerhaftes Interesse an der Niederlage Francos. Durch ihre Sabotage an der Arbeiterrevolution haben die Stalinisten praktisch Francos Sieg im Bürgerkrieg gesichert.

Ausgestattet mit einem Riesenapparat aus Moskau, einem Heer von Komintern-Funktionären, Geheimpolizisten und Propagandisten hatten die Stalinisten die Regierungspolitik in den entscheidenden Kriegsmonaten im Griff. Als die an der Regierung beteiligten Sozialisten erwogen, Trotzki Asylrecht in Spanien einzuräumen, drohte die UdSSR mit der Rücknahme ihrer Unterstützung für die Republik!

Die spanische KP drängte auf die Auflösung der revolutionären Basiskomitees sowie der demokratischen Strukturen in den Arbeitermilizen und verwandelte die revolutionäre Armee in eine bürgerlich geformte Truppe mit Privilegien für Offiziere.

Vor allem zettelten die Stalinisten eine Kampagne zur Liquidierung aller linken Befürworter der Revolution an. Im Dezember 1936 drohte die Sowjetzeitung Prawda, dass in Spanien die Säuberung von Trotzkisten und Anarchosyndikalisten begonnen hat. Sie würde mit der selben Energie durchgeführt wie in der UdSSR.

Nach der Verhinderung des vereinten Kampfes gegen den Nationalsozialismus in Deutschland gingen die Stalinisten nun noch einen Schritt weiter. Sie ertränkten selbst die Spanische Revolution in Blut.

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